Staatliche Hilfe nur noch bei echter Not; Richtig so, denn der Staat ist fast pleite - 500 Beiträge pro Seite

[Daniela22]

2005 kommt die größte Kürzung von Sozialleistungen seit 1949
Staatliche Hilfe nur noch bei Not!

Von DIRK HOEREN

Kommentar

BILD-Kommentar: Der Kurs stimmt!


Hartz IV – ein technischer Name für den heftigsten Einschnitt in das deutsche Sozialsystem. Rot-Grün und Union haben sich nach langem Streit auf die Jahrhundert-Reform geeinigt.
BILD nennt die wichtigsten Änderungen und sagt, wie hart es für die Betroffenen wirklich wird:

• 200 Euro weniger für Arbeitslose!

Rd. 2,1 Millionen Langzeitarbeitslose und 1,1 Millionen erwerbsfähige Sozialhilfeempfänger bekommen ab 2005 das neue sogenannte Arbeitslosengeld II. Es richtet sich nicht mehr nach dem letzten Gehalt (bis zu 57 Prozent des Nettoeinkommens) sondern es gibt nur noch feste Sätze, die etwas über dem alten Sozialhilfesatz liegen.

Allein stehende Arbeitslose im Westen bekommen nur noch 345 Euro, im Osten sind es 331 Euro. Rund 200 Euro weniger als die bisherige durchschnittliche Arbeitslosenhilfe! Dazu Miete und Heizung sowie Zuschläge für nicht berufstätige Ehepartner und Kinder.


Hintergrund

Zahnversicherung: Rentner sollen 8,50 Euro zahlen! Gerecht?
Was kommt auf die Arbeitslosen zu?
Clement droht mit Rücktritt
Gewerkschaftsboss: Kanzler ist gescheitert
Kanzlerberater: Im Winter 5 Mio Arbeitslose!


• Vermögen muss aufgelöst werden!

Bevor Arbeitslosengeld gezahlt wird, müssen die Rücklagen aufgelöst oder Wertsachen verkauft werden.

Nur ein Vermögensfreibetrag von 400 Euro pro Lebensjahr (davon 200 Euro für die Altersvorsorge) bleibt unangetastet.

Ein 50-Jähriger dürfte z. B. 10 000 Euro Barvermögen behalten und 10 000 Euro in einer Lebensversicherung.

• Alles muss offen gelegt werden!

Wer Unterstützung will, muss dem Arbeitsamt das gesamte Vermögen offen legen – wie beim Offenbarungseid.

Ab 19. Juli verschicken die Behörden dazu einen komplizierten Fragebogen (bis zu 14 Seiten!). Gefragt wird nach Bargeld, Giro- und Sparkonten, Bausparguthaben, Lebensversicherungen (außer Riester-Rente), Haus- und Grundbesitz – im In- und Ausland.

Außerdem anzugeben: „Sonstige Vermögensgegenstände“ wie Familien-Schmuck, Uhren, Gemälde, Antiquitäten und Autos. Alles, was verkäuflich ist, muss zu Geld gemacht werden.

• Auch das Vermögen von Partnern ist nicht mehr sicher!

Bei der Vermögensanrechnung wird künftig auch der Besitz aller im Haushalt lebenden Angehörigen (auch bei Homo-Ehen) berücksichtigt.

Hat die Ehefrau eigenen Verdienst oder eine hohe Lebensversicherung, gibt es keine Stütze! Experten rechnen damit, dass rd. 560 000 Arbeitslose allein deswegen ab Januar gar keine Leistungen mehr bekommen. Noch einmal 500 000 erhalten dadurch weniger Stütze.

• Jeder Job ist zumutbar!

Das neue Arbeitslosengeld II („Grundsicherung für Arbeitssuchende“) bekommen nur Arbeitswillige.

JEDE legale Arbeit ist künftig zumutbar. Wer eine Stelle ablehnt, bekommt drei Monate lang rd. 100 Euro/Monat weniger Stütze.

• Nur noch Lebensmittelbons für junge Arbeitsverweigerer!

Stützeempfängern zwischen 15 und 25 Jahren, die eine Stelle ablehnen, kann die gesamte Stütze gestrichen werden. Sie bekommen nur noch Lebensmittelgutscheine plus Miete und Heizung (wird direkt an den Vermieter überwiesen).

• Kein Extrageld, z. B. für den Wintermantel!

Weil die neue Stütze rd. 15 Prozent höher als die Sozialhilfe ist, gibt es künftig grundsätzlich KEINE einmaligen Beihilfen z. B. für den Kauf eines Wintermantels oder eines Kühlschranks mehr. Soziahilfeempfänger müssen sich das Geld für diese Anschaffungen zusammensparen.

• Zuschläge für neue Arbeitslose!

Wer erst kurz arbeitslos ist, soll ab 2005 nicht direkt auf Sozialhilfeniveau absinken. Wenn nach einem Jahr das normale Arbeitslosengeld endet, gibt es zwölf Monate lang zum neuen niedrigen Arbeitslosengeld II einen Zuschlag von 160 Euro (plus 160 Euro für den Partner und 60 Euro je Kind), danach für ein weiteres Jahr die Hälfte.

• Mehr Zeit für Vermittler!

Um die Arbeitslosen schneller in neue Jobs vermitteln zu können, setzt das Arbeitsamt mehr Mitarbeiter ein. Ein Vermittler soll nur noch für 75 (bisher 400) Arbeitslose zuständig sein.

• Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) über die Reform: „Wenn es keine Not gibt, muss es auch keine staatliche Unterstützung geben“.

Richtig so Herr Clement. Sie werden mir immer sympathischer !

[wellen]

Den Clement und den Schröder gibt es auch nicht mehr lang.
Die werden gestürzt.

[Daniela22]

Was ich aber nicht verstehe:

1. Das Politiker weiterhin ungeschmälert hohe Übergangsgelder und Pensionen kasieren, ohne einen müden Euro je in die Pensionskasse gezahlt zu haben
2. Vorstände wie Ron Sommer , Esser neben hohen Millionen Vorstandsgehälter horrende Abfindungen bekommen und das nicht per Gesetz unterbunden wird. Insbesondere , wenn es sich um Vorstände wie Ron Sommer handelt, die durch unternehmerische Fehlentscheidungen es fertig gebracht haben, dass der Kurs der T-Aktie von 100 Euro auf 10 Euro gesunken ist.
Irgendwie erscheint mir dies alles nicht sehr ausgewogen
und gerecht zu sein.

[wellen]

Die tragenden Säulen Deutschlands können doch nicht in ihrem wohlverdienten Einkommen geschmälert werden.
Da müssen schon die Neger herhalten.

Was soll denn daran ungerecht sein?

Das Leben ist nun mal hart - aber gerecht!

[rohrberg]

der ron war damals noch gerd sein freund

[Haulong]

Diese Veränderungen werden evtl. zu einem erheblichem Anstieg der Kriminalität führen und zum Zerfall der inneren Sicherheit.

Somit werden mehr Investitionen in die innere Sicherheit benötigt werden, mehr Polizisten & Verwaltungsbeamte, mehr Gefängnisse.

Wie teuer ist derzeit so eine Gefängniszelle? Schätze mal 2000-3000 Euro je Monat & Person incl. aller Nebenkosten. Ob das also billiger werden wird als Arbeitslosenhilfe, muß die Zukunft zeigen.

[Daniela22]

Jeder Arbeitslosehilfeempfänger muß schonungslos in Form eines Offenbarungseid sein gesamtes Vermögen angeben (auch seiner Familenmitglieder usw.). Und wehe er vergißt ein Konto mit einem größeren Geldbetrag, das im Ausland schlummert oder andere Wertgegenstände (wie einen Goldbarren usw.). Das bleibt nicht mehr geheim, da Eichel ein lückenloses Informationssystem in ganz Europa aufbauen will.

[Daniela22]

rohrberg
Ich war so blöd, dass ich für 63 Euro Telekom Aktien gezeichnet hatte, die ich immer noch im Depot habe. Jetzt steht der Kurs der T Aktie bei ca 14 Euro. Der Eichel hat die Privatisierungserlöse eingesackt und der Ron Sommer
hat für seine tolle Leistung noch eine Millionen Abfindung bekommen

[Daniela22]

Haulong
Den Aufstand der Besitzlosen wird die rot/grüne Obrigkeit schon zu zerschlagen wissen.

[Haulong]

Alles eine Frage des Geldes. Ohne Geld ists Schluß mit Lustig. Auch für Rot/Grün.

[aekschonaer]

Ich war so blöd

War

[StellaLuna]

Heute wissen wir: Kohl ist für beides verantwortlich, die deutsche Einheit und den seither beschleunigten Abstieg des Landes. Deutschland wurde von ihm vereint - und geschwächt. www.spiegel.de/1998

[StellaLuna]

Daniela22
was ist dagegen einzuwenden, wenn Erspartes aufgebraucht werden muss, bevor man sich vom Staat die Sozialhilfe holt und dass versucht wird, Mauscheleien von vornherein zu unterbinden? Merkel sagte richtig, wir müssen uns vom Besitzstandsdenken verabschieden, und recht hat sie.
Es kann nicht sein, dass ein Sozialhilfeempfänger 30.000 oder 50.000 Euro auf der Bank hat und den Steuerzahler für seinen Lebensunterhalt aufkommen läßt.

[aekschonaer]

was ist dagegen einzuwenden, wenn Erspartes aufgebraucht werden muss, bevor man sich vom Staat die Sozialhilfe holt und dass versucht wird, Mauscheleien von vornherein zu unterbinden? Merkel sagte richtig, wir müssen uns vom Besitzstandsdenken verabschieden, und recht hat sie.

Stella da ist etwas Wahres und richtiges dran.

Um es kurz zu machen: Mich stört bei dieser Betrachtung die Altersvorsorge.

Es wird uns von links und rechts in Ohr gepustet das wir Eigenvorsorge
betreiben sollen, bzw. müssen. Es ist aus meiner Sicht bedenklich wie
mit dieser Eigenvorsorge dann umgegangen wird.

Diese Diskussion hatten wir hier schon einmal. Beispiele hatte ich dazu gepostet,
wobei ich nicht geneigt bin diese zu suchen.

[StellaLuna]

aekschonaer
bei der Altersversorgung stimme ich Dir zu!

[KinskiKlaus]

Was noch auf euch zu kommt:


Quelle: "Weltmacht im Treibsand" Peter Scholl Latour Seite 28

"Die Türkei - heute 70 Millionen Einwohner - würde auf Grund ihrer Demographie bald zum zahlenstärksten Mitglied der Union. Die Aufnahme beinhaltet das freie Niederlassungsrecht für die Bürger aller Mitgliesstaate."

"Die türkischen Deutschlandexpreten und Soziologen in Ankara und Istanbul hegen nicht den geringsten Zweifel, daß somit eine gewaltige Migration aus Anatolien in Richtung Deutschland stattfände, eine rapide Zuwanderung von MINDESTENS 10 Millionen Menschen, darunter ein überproportional großer Anteil von Kurden."

"Die Bundesrepublik Deutschland verlöre damit nicht nur ihre ohnehin fragliche christliche sondern auch ihre NATIONALE IDENTITÄT. ...käme es dann auf deutschem Boden zu einem fatalen Kulturschock, ja zu gewaltsamen Auseinandersetzungen, an denen gemessen die Streitfälle Nordirland oder Baskenland, mit denen London und Madrid sich plagen, als Lappalie erscheinen."

[StellaLuna]

KinskiKlaus
das dürfte denen, die nichts mehr haben, dann auch schon wurscht sein!

[Daniela22]

Stella Luna
Heute wissen wir: Kohl ist für beides verantwortlich, die deutsche Einheit und den seither beschleunigten Abstieg des Landes. Deutschland wurde von ihm vereint - und geschwächt. www.spiegel.de/1998

Ich würde sagen, dass alle etablierten Parteien an dem jetzigen Schlamassel mehr oder weniger beteiligt waren; alles dem Kohl in die Schuhe zu schieben , ist wohl zu einfach; für die Wiedervereinigung waren alle Parteien.
Im Schuldenmachen und im Verteilen von sozialen Wohltaten waren ja die Rot/Grünen ganz vorne mit dabei; Rot/Grün hat ja 1998 noch alle sozialen Einschnitte wieder aufgehoben, was die Kohl Regierung bereits beschlossen hatte. Jetzt müssen von Rot/Grün noch stärkere Einschnitte in soziale Leistungen vorgenommen werden.
Der Fluch falscher Entscheidungen in der Vergangenheit wird jede Regierung einholen, da ein Euro bekanntlich nur einmal ausgegeben werden kann.

[Daniela22]

Au Backe; ab 2005 sind Tumulte in Arbeits- bzw. Sozialämtern zu erwarten; die meisten bisherigen Leistungsbezieher sind sich noch gar nicht bewußt, was ab 2005 aud sie zukommen wird

Neue Sozialhilfe
Was jetzt gestrichen wird

Von DIRK HOEREN

Hintergründe

Hartz IV: Staatliche Hilfe nur noch bei Not!
Zahnversicherung: Rentner sollen 8,50 Euro zahlen! Gerecht?

Berlin – Alles neu bei der Stütze: Viele Sozialhilfeempfänger sind verwirrt, fragen sich, was sich ab 2005 alles ändert.

Die wichtigste Neuregelung: Es gibt mehr Geld für Sozialhilfeempfänger, aber keine zusätzlichen einmaligen Zuschüsse für größere Anschaffungen mehr.

Und dafür zahlt das Sozialamt ab nächstes Jahr nicht mehr einzeln:

Bekleidung: z. B. Wintermantel, Büstenhalter, Trainingsanzug, Gummistiefel, Anorak, Bademantel, Brautkleid, Schuhe, Nachthemd, Unterwäsche.
Hausrat: z. B. Bett, Küche, Waschmaschine, Kühlschrank, Wohnzimmerschrank, Lattenrost, Bettwäsche, Handtücher, Sofa, Staubsauger, Bratpfanne, Essbesteck.
Einrichtung: z. B. Teppichboden, Gardinen, Farbe.
Familie: z. B. Eheringe, Fahrtkosten zum Besuch von Familienfeiern, Bewirtung bei Konfirmation, Beerdigung, Heiratsanzeige, Goldene Hochzeit
Kinder: z. B. Taufkleid, Babysitter, Schultüte, Kindergeburtstag, Turnbeutel, Kommunions-/Konfirmationskleid, Beschneidungsfest, Fußballschuhe, Musikinstrumente.
Gesundheit: z. B. Brille, Antibabypille, Zahnersatz, Kondome, Selbstbeteiligung bei Arzneien.
Und so viel Geld gibt es ab 2005:

Bei der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe erhalten alle arbeitsfähigen Bedürftigen zwischen 15 und 65 Jahren das neue Arbeitslosengeld II. Wer nicht arbeitsfähig ist, bekommt Sozialgeld. Höhe: Je 345 (Ost: 331) Euro/Monat. Das sind zwar 15 Prozent mehr als die alte Sozialhilfe (West: 295 Euro, Ost: 282 Euro). Mit der Pauschale sind aber alle Leistungen zum Lebensunterhalt abgegolten. Nur in Ausnahmefällen (Schwangerschaft, mehrtägige Schulausflüge) gibt es noch Einmalzahlungen. Ansonsten gilt: Wer eine größere Anschaffung plant, muss sparen.

Ziel der Neuregelung: Die bürokratische Antragsflut für Einmal-Leistungen soll eingedämmt und Sozial-Missbrauch soll verhindert werden. Allein im vergangenen Jahr zählte die Polizei 20 137 Fälle von Sozialleistungsbetrug (plus 12,6 %). „Focus“ schätzte die Kosten dafür auf rund 42 Mio. Euro – Dunkelziffer unbekannt.

PS: Gestern stimmte der Bundestag mit der Mehrheit von SPD, Grünen und CDU/CSU der neuen Stütze-Regelung zu.

Das das Sozialamt auch bisher Zuschüsse für Kondome gezahlt hat, ist schon verwunderlich.

[KinskiKlaus]

!

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[aekschonaer]

#18

Schuckelchen,
erkläre mir doch bitte einmal wie die s. g. Wiedervereinigung finanziert wurde.

Wenn es möglich ist, auch mit der Übergabe der zumindest rechnerisch vorhandenen
Vermögenswerte an Grund, Boden und Produktionsmittel. Dazu sollte erwähnt werden,
wie sich die kommunistischen Verrechnungseinheiten in knallharte Kredite
umwandeln ließen, wer von dieser Umwandlung profitierte und wer das so beschlossen hat.


Ein kleiner Hinweis für dich:

Der damaliger Wirtschaftsminister wurde von der FDP gestellt

[StellaLuna]

Das hat der Spiegel in 1998 veröffentlicht:

"..."Niemals zuvor in der Geschichte einer Industrienation", sagt Hans-Werner Sinn, Chef des Münchner ifo-Instituts, "hat es einen so starken Einbruch der Wirtschaftstätigkeit gegeben." Klaus von Dohnanyi fügt hinzu: "Die neuen Länder wurden nach 1989 weitgehend entindustrialisiert." Die Rückwirkungen auf die Volkswirtschaft des gesamten Landes sind unmittelbar und sie sind gravierender, als es den Einheitspolitikern der ersten Stunde bewusst war.

Die erweiterte Bundesrepublik ist seit der Währungs-, Wirtschafts- und Sozialunion und dem wenig später von Wolfgang Schäuble und Günther Krause ausgehandelten Staatsvertrag ein Land, dessen unproduktive Kruste sich über Nacht enorm ausgeweitet hatte, ohne dass der Energiekern nennenswerten Zuwachs erhielt. Aus der kaum gewachsenen Kernenergie, erwirtschaftet von 27,5 Millionen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigten und zwei Millionen Selbstständigen, muss nun eine zweistellige Millionenzahl an Ostbürgern mitfinanziert werden. Selbst ein großer Teil der Beschäftigten der Ex-DDR, die offiziell mit sechs Millionen angegeben werden, sind keine Beschäftigten im produktiven Sinne, sie liefern nicht die Energie, die sie verbrauchen.

Das Kapital ihres Arbeitsplatzes und oft auch das Geld für die Auszahlung ihres Lohnes wurden zuvor im Westen verdient: Der öffentliche Dienst weist noch einen politisch gewollten Überhang von 30 Prozent gegenüber der Westversorgung mit Staatsbediensteten aus. 47 Prozent aller Erwachsenen in Ostdeutschland bestreiten ihren Lebensunterhalt nach Berechnungen des ifo-Instituts überwiegend aus Sozialtransfers. ..."

[aekschonaer]

Stella du bringst Laura durcheinander

[teller1]

staatliche hilfe nur bei not !!! eigentlich der normalfall

weil : der staat ist pleite ! korrekt !

die gründe dafür !! haben mit der staatl. hilfe nur bei not wahrlich nichts zu tun !!!!!!

misswirtschaft,korrupption,unfähigkeit und selbstbedienung
der gesamten polit/parteienmafia trägt für die pleite
dieses staates wohl die hauptverantwortung.

ohne reformen dieser polit + parteiendrecksmafia gibt es in diesem land 0,0000000 chancen auf eine besserung.

[Daniela22]

Der große Fehler war, dass nach der Wiedervereinigung, die Löhne usw. dem Westniveau sehr schnell angenähert wurde. Und das haben die Gewerkschaften und auch die Rot/Grünen gefordert. Die neuen EU Ostländer werden diesen Fehler mit Sicherheit nicht machen und noch sehr lange Niedrig Lohnländer bleiben. In Polen, Tschechien , Ungarn usw. wird kräftig investiert und es entstehen dort Arbeitsplätze, aber nicht in den neuen Bundesländer. Wir pumpen nur Milliarden an Subventionen in die neuen Länder, ohne das sich die Arbeitslosigkeit verbessert. Die rot/grüne Regierung betreibt weiterhin diesen Schwachsinn und wir wundern uns dann, dass die anderen Länder uns wirtschaftlich überholen.

[StellaLuna]

Daniela
ach! Rot/Grün hat dies gefordert und Kohl hat es umgesetzt, ein braver Bub war das damals noch!
Die DDR wurde entindustrialisiert, hat das auch Rot/Grün und die Gewerkschaften gefordert? In 1998 lebten 43 % der Bürger in den neuen Bundesländern vom Sozialtransfer, war wohl auch ein Wunsch von Rot/Grün.
Deine Betrachtung der jüngsten Zeitgeschichte ist immer wieder spannend zu lesen

[Daniela22]

StellaLuna
Die Lohnfindung erfolgt immer noch durch Tarifvereinbarungen zwischen den Arbeitgebern und Gewerkschaften. Und nicht durch die damalige Bundesregierung Helmut Kohl. Die Kohl Regierung hat auch Fehler gemacht, so die Umrechnung der Guthaben und Schulden 1 zu 1. Die Kohl Regierung wurde ja auch 1998
zu recht abgewählt, da viele glaubten, dass Rot/Grün alles besser machen würde. Nichts haben sie besser gemacht. Die FDP hat gefordert, aus den neuen Bundesländer eine Sonderwirtschaftszone zu machen, wo alle bürokratische Regelungen , wie übersteigerter Kündigungsschutz und andere bürokratische Vorgaben nicht gelten sollten.
Nichts ist seit 1998 geschehen und so investieren die Unternehmer nicht in den neuen Bundesländern sondern in Tchechien, Ungarn, Slowakei usw. , wo die Bedingungen einfach viel besser sind. Wie ich ständig sage, wurden wir seit Jahrzehnten von Schwachmatten Regierungen regiert , wobei die jetzige rot/grüne Regierung außer Sozialabbau nichts Positives bisher bewirkt hat. Das sind leider die traurigen Fakten !

[StellaLuna]

Daniela
erst werden die neuen Bundesländer mit Staatshilfe "abgebaut" und im wahrsten Sinn des Wortes zerlegt und dann sollen Unternehmen dort investieren, das ist für mich nicht nachvollziehbar.

Wir könnten natürlich aus den neuen Bundesländern so etwas wie "Hongkong" machen und es für 99 Jahre an Polen verpachten, da findet dann automatisch das statt, was Du so vorschlägst

[StellaLuna]

und das ist das Ziel der deutschen Wirtschaft, so kann Deutschland wieder flott gemacht werden:

"Indonesien

Mit Turnschuhen in die Zukunft

Konzerne wie Adidas wollen nicht als Ausbeuter dastehen, die Bedingungen in Indonesiens Fabriken sind deshalb besser geworden – und die Jobs sind begehrt.

Von Jonas Viering
In der Sportschuhfabrik PT Panarub nahe Jakarta sitzen und stehen die Arbeiterinnen sehr nahe beieinander, immer tausend in einer Halle.

Sie wohnt auf sechs Quadratmetern. Statt Wänden trennen nur aufgespannte Tücher ihren Schlafplatz von dem ihrer Mitbewohnerinnen. Sie muss von 66 Euro Mindestlohn im Monat leben, wenn sie keine Überstunden macht.

Sie wird sich die Turnschuhe, die sie mit zehntausend anderen in der Fabrik für Adidas nahe Jakarta im Niedriglohnland Indonesien zusammennäht, niemals selbst leisten können. Und doch ist Renjani nicht unglücklich.

Nein, viel Geld hat sie nicht. „Aber mit all den Überstunden kann ich in manchen Monaten sogar ein bisschen was sparen“, sagt sie. Bei 60 statt regulär 45 Wochenstunden verdiene sie rund 110 Euro monatlich. ... www.sueddeutsche.de

Ich weiß zwar nicht was Adidas-Schuhe kosten, meine aber, dass sie ziemlich teuer sind, und nicht für 10 oder 20 Euro bei Aldi auf dem Wühltisch liegen!

[StellaLuna]

Fortsetzung:

Wechselwirkung
Die Anklagen der CCC, Renjanis gar nicht so düstere Schilderungen, der stete Verweis bei Adidas auf die konzerneigenen Regeln für faire Arbeitsbedingungen – dies alles steht nicht im Widerspruch zueinander, sondern in Wechselwirkung.

Ohne all die Kampagnen von Gruppen wie der CCC wären die Sportschuhfabriken im armen Süden vielleicht wirklich alle nur Sweatshops, kleine Fabriken in Hinterhöfen. Tatsächlich aber ändert sich heute manches zum Besseren, so wie jetzt bei PT Panarub.

Adidas lagert die Produktion zu Fremdfirmen in Billiglohnländern aus – ein Teil der Globalisierung. Aber bei einer solchen Marke wirkt die Globalisierung auch in der anderen Richtung: Sie kann es sich nicht leisten, bei ihren Käufern in reichen Ländern als Ausbeuterin dazustehen.

„Der Fall der Ngadinah Mawardi hat die Augen geöffnet“, sagt Carmelo Noriel von der UN-Arbeitsorganisation ILO in Jakarta. 2001 wurde die bei PT Panarub beschäftigte Arbeiterin von der Polizei festgenommen – wenige Monate zuvor hatte sie als Vertreterin der kleinen, radikalen Gewerkschaft Perbupas einen Streik organisiert.
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Daniela, das müßte bei Dir runtergehen wie Öl, eine Streikorganisatorin kann von der Polizei festgenommen werden!

[StellaLuna]

und weiter geht`s mit dem "Blick in die deutsche Zukunft"

Der Fall erregte internationales Aufsehen. Adidas, besorgt um sein Image, intervenierte massiv bei der Regierung. Ngadinah kam frei.

Oxfam und die CCC legten nach, warfen Adidas weiterhin Unregelmäßigkeiten bei der Bezahlung und Schikanen vor. Der Konzern reagierte. Obwohl das Unternehmen stolz auf sein System der Kontrolle von Arbeitsbedingungen verweist, beauftragte es das unabhängige amerikanische Workers Rights Consortium (WRC) mit einer Untersuchung seines Zulieferers PT Panarub.

Der kürzlich veröffentlichte Bericht zeigt säuberlich und erbarmungslos die Ergebnisse von mehr als 150 Befragungen auf. Keine großen Skandale sind darunter, aber viele, zu viele kleine Missstände: An der Heißklebe-Maschine fanden die Inspektoren Arbeiter mit Brandwunden, weil ihnen die Handschuhe fehlten. Manche Aufseher hätten Näherinnen an den Haaren gezogen und beschimpft, hörten die WRC-Leute. Mitarbeiter sprachen von einem „Klima der Angst“. Und vier renitente Mitglieder der Perbupas-Gewerkschaft seien erst willkürlich versetzt, dann „ungesetzlich entlassen“ worden.

Transparenz ist angesagt
Adidas reagierte erneut, in fast allen Punkten will der Konzern einlenken. Vierteljährlich will das Unternehmen nun über die Fortschritte bei der Umsetzung der WRC-Empfehlungen berichten – Transparenz ist angesagt. Die Perbupas-Aktivisten sind bereits wieder eingestellt worden. Die firmeneigene Poliklinik soll künftig alle Familienmitglieder der Arbeiter kostenfrei behandeln.

Auch Hendrik Sasmito, Direktor von Panarub, gibt klein bei: „Vielleicht waren wir etwas stur, weil wir so lange immer mit nur einer Gewerkschaft zu tun hatten statt mit mehreren. Aber Adidas hat uns da voran geschubst.“

Im Werk stehen und sitzen die Arbeiterinnen dicht an dicht, immer tausend in einer Halle. Hängen mit der Nase sehr eng über ihren Nähmaschinen, an denen aus ausgestanzten roten Lederfetzen der teure Fußballschuh „Predator Pulse“ entsteht. Alles ist aufgeräumt, gelbe Linien markieren die Wege durch die Halle. Viele Arbeitsplätze sind mit Girlanden aus bunten Plastikblumen geschmückt, die Beschäftigte selbst mitgebracht haben.

Draußen wirbt ein Transparent für Abendschulkurse, Zuschuss der Firma inbegriffen. Manche der älteren Arbeiter können kaum schreiben, heute gelten dagegen zwölf Jahre Schulbildung als Einstellungsbedingung. Von Bildungsdumping keine Spur.

Andere Maßstäbe
So sehen Arbeitsbedingungen in Indonesien nicht oft aus – und deshalb misst eine Arbeiterin wie Renjani die Probleme mit anderen Maßstäben als unabhängige Beobachter aus dem Westen.

„Wer überhaupt einen Job im formellen Sektor hat, und dann auch noch in einer großen Firma, ist vergleichsweise privilegiert“, sagt Asep Suryahadi vom renommierten Forschungsinstitut Smeru in Jakarta.

Zwei Drittel der Indonesier arbeiteten im informellen Sektor; wer aber auf der Straße gebratenen Reis verkaufe, verdiene eben meist weniger als die Adidas-Näherinnen.

„Die wirklich schlimmen Arbeitsbedingungen sind in einheimischen Kleinunternehmen zu finden, wo Arbeiter von morgens sieben bis abends zehn Uhr schuften und ihren Schlafplatz in der Werkstatt auf dem Fußboden haben.“ In Bereichen, die von der Globalisierung kaum erfasst sind.

Natürlich haben nicht alle Partnerfabriken von Multis solche Bedingungen wie Panarub. So hat die CCC bei der Adidas-Fabrik Nikomas Gemilang noch viele Fragen. Schwierig ist die Kontrolle besonders bei No-Name Produkten.

........

Das hört sich nicht gut an: Adidas betreibt eine eigene Poliklinik und will die Angehörigen ihrer Lohnsklaven auch noch kostenlos betreuen. Hoffentlich fällt der Kurs nicht, nach Bekanntwerden dieser Sozialleistung!

[StellaLuna]

dritter und letzter Teil des SZ-Beitrags:

Die berühmte Parole „No Logo“ der Globalisierungskritiker im Gefolge von Naomi Klein aber trifft das Problem heute gerade nicht. Die starke Marke macht Adidas verwundbar. Längst nutzen auch die teils eher schwachen Gewerkschaften in Indonesien Partner wie die CCC, um über den Umweg Europa Druck auf Arbeitgeber auszuüben.

Renjani ist selbst Mitglied einer Gewerkschaft; nicht bei der bedrängten Perbupas, sondern wie acht von zehn Panarub-Beschäftigten bei der großen SPN. „Unser Hauptproblem ist, dass Firmen wie Nike oder Adidas in Indonesien kein eigenes Investment haben, sondern nur Verträge mit einheimischen Fabriken“, sagt Joko Hariono, SPN-Verantwortlicher für die Industriegebiete in Tangerang.

In Verhandlungen verwiesen die indonesischen Arbeitgeber aber „immer nur auf die Verträge mit den Multis, die ihnen keinen Raum für Zugeständnisse an die Arbeiter lassen“, sagt er.

Länder ohne freie Gewerkschaften
Seit die Gewerkschaften in Indonesien erstarkt seien, klagt Hariono, verlagerten die Konzerne ihre Produktion nach China oder Vietnam – in Länder ohne freie Gewerkschaften. Paradebeispiel ist für ihn die Schließung der indonesischen Nike-Fabrik Doson vor zwei Jahren.

Dies, nicht die Arbeitsbedingungen bei Panarub, seien die wahren Folgen der Globalisierung. Dass die Verlagerung etwas mit den Gewerkschaften zu tun hat, bestreiten die Arbeitgeber. [B[Tatsächlich tobt aber in Indonesien eine Debatte über zu hohe Arbeitskosten und einen zu wenig flexiblen Arbeitsmarkt – ganz wie in Deutschland,[/B] nur auf ungleich niedrigerem Niveau.

Die Zahl der Beschäftigten in der indonesischen Schuh-Industrie stürzte staatlichen Daten zufolge von 2002 zu 2003 um sechzig Prozent auf 128.000 ab. Arbeitgeberverbände machen den seit 1999 verdreifachten Mindestlohn dafür verantwortlich, der faktisch ein Standardlohn ist.

Zugleich aber schwand die Kaufkraft. Zahlen der US-indonesischen Handelskammer belegen, dass in Dollar gerechnet der Lohn sogar sank. Das Mindestentgelt liegt demnach unter dem von Niedriglohn-Konkurrenten wie den Philippinen oder China, wenn auch über Vietnam.

So dürften die wahren Nachteile des Standorts Indonesien andere sein: geringe Produktivität infolge schlechter Bildung, die unsichere Entwicklung der jungen Demokratie, das Terrorrisiko in dem islamischen Land; vor allem aber staatliche Bürokratie, Korruption und mangelnde Rechtssicherheit.

Lohnkosten fallen kaum ins Gewicht
Vertrauliche, wenige Jahre alte Daten von Nike-Indonesien aber zeigen: Bei den teuersten Modellen zahlt die Marke der Fabrik 20 US-Dollar pro Paar, bei den Spitzenmodellen wie dem „Air Max“ meist aber nur die Hälfte. Der Anteil der Lohnkosten hieran beträgt je nach Arbeitsaufwand zwischen 1,12 und 1,53 Dollar – fällt also kaum ins Gewicht.

Weder Adidas noch Nike wollen diese Rechnung bestätigen, aber sie gilt so oder so ähnlich noch immer für alle Sportschuhmarken. Das bedeutet: Eine Lohnerhöhung beispielsweise um 50 Prozent würde den Endverkaufspreis nur um vielleicht 60 Euro-Cent erhöhen. Wäre also eine große Veränderung für die Arbeiter nur eine kaum merkliche für die Konsumenten?

Adidas sperrt sich. Marktstudien hätten gezeigt, dass der Verbraucher schlicht nicht bereit sei, höhere Preise zu zahlen. Das Gleiche gelte für den Handel. „Wir stehen da permanent unter Druck“, sagt Bill Anderson, bei Adidas Asien/Pazifik für Soziales zuständig.

Renjani besitzt selbst ein Paar Sportschuhe. Sie tragen die berühmten drei Streifen, darauf ist sie stolz – aber es sind nachgemachte Billig-Adidas. „Die Marke ist halt cool“, findet Renjani. Adidas, das ist der Westen, die Unabhängigkeit, der Erfolg. Die gefälschten Schuhe sind in Indonesien auf den Märkten für umgerechnet fünf bis sechs Euro zu kaufen. Renjani hat Ratenzahlung vereinbart.
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Das muss man sich auf der Zunge zergehen lassen!
Können wir nicht die deutsche gegen die indonesische Regierung eintauschen, und die deutschen Unternehmer gegen die indonesischen "Fabrikbesitzer"?

[Aarondac]

Vorsicht, beim überheblichen posten!

Schon mancher ist abgerutscht, der sich das niemals vorstellen konnte.

http://www.wams.de/data/2004/07/04/300550.html?prx=1

und

http://www.wams.de/data/2004/07/04/300552.html?prx=1

[Aarondac]

#8 Daniela 22

Nicht mal als Millionär würde ich Aktien kaufen für 63 Euro, aber wahrscheinlich verkaufen, nachdem ich sie mal billig eingekauft habe.

Ich habe die Zeit der Vollbeschäftigung erlebt, Überstunden gemacht bis zum geht nicht mehr. Man hatte damals die Möglichkeit, um 9:30 Uhr aufzuhören bei der derzeitigen Firma, um um 10:30 Uhr bei der nächsten für 10 oder 20 Pfennig mehr Stundenlohn anzufangen.

Arbeitslos....Sozialhilfe.... das war etwas Unvorstellbares.....

aber reich bin ich trotzdem nicht geworden.....

[Daniela22]

Nr.32
Wer aus Deutschland flüchten will, der tut es, sei es
als Kapitalbesitzer
oder als Unternehmer, der im Ausland investiert und nur nicht in Deutschland.
Das ist ja auch logisch, da das Kapital dorthin fließt und die Arbeitsplätze dort entstehen, wo die Bedingungen am besten sind. Die Menschen als Individuen handeln immer rational.
Dies kann man nur ändern, indem die Rahmenbedingungen in Deutschland total geändert werden.
Da dies aber unter der jetzigen rot/grünen Regierung nicht erfolgt, wird das Schlamassel in Deutschland immer größer und andere Länder profitieren von der miserablen deutschen Politik. Das ist gesunder Wettbewerb zwischen den Ländern und insofern auch positiv zu beurteilen.

[Leghorn]

»Seit die Gewerkschaften in Indonesien erstarkt seien, klagt Hariono,
verlagerten die Konzerne ihre Produktion nach China oder Vietnam - in
Länder ohne freie Gewerkschaften.«

Und so fanden sich Kommunisten und Kapitalisten in ihrem Streben
nach einer glücklichen Welt ohne freie Gewerkschaften.

Vergessen wir nicht die Übereinstimmung in einem anderen Punkt: Die
Ausbeutung der Arbeit von Millionen Strafgefangener im chinesischen
und vietnamesischen Gulag.

Und wir wissen ja, daß »das Kapital dorthin fließt und die Arbeitsplätze
dort entstehen, wo die Bedingungen am besten sind.

Deshalb ist es für den Neoliberalen klar, was wir in Deutschland, in
Europa tun müssen.

[KinskiKlaus]

Gilt im Globalismus, daß die Massen in die Armut gestoßen werden, damit sich ein paar Wenige immer schamloser bereichern können?
Diejenigen, die glauben, die Globalisten bräuchten in Europa kaufkräftige Bevölkerungen zu ihrer eigenen Bereicherung, unterliegen einem gefährlichen Trugschluß.

Im Globalismus ist die Welt der Markt, nicht die einzelnen Länder, und die Politiker agieren als Handlanger der Globalisten. Zehn Prozent der Chinesen stellen ein größeres Konsumentenpotential dar als ganz Europa zusammen. Demgemäß sollen nach globalistischer Strategie in Zukunft nur 20 Prozent der Menschen Arbeit haben: "Die Zukunft verkürzen die Pragmatiker im Fairmont Hotel [Globalisten-Kongress in San Francisco 1995] auf ein Zahlenpaar und einen Begriff: ‘20 zu 80’. ... 20 Prozent der arbeitsfähigen Bevölkerung würden im kommenden Jahrhundert ausreichen, um die Weltwirtschaft in Schwung zu halten. ‘Mehr Arbeitskraft wird nicht gebraucht’, meint Magnat Washington SyCip. Ein Fünftel aller Arbeitssuchenden werde genügen, um alle Waren zu produzieren und die hochwertigen Dienstleistungen zu erbringen, die sich die Weltgesellschaft leisten könne. Diese 20 Prozent werden damit aktiv am Leben, Verdienen und Konsumieren teilnehmen - egal, in welchem Land. ... 80 Prozent der Arbeitswilligen ohne Job? ‘Sicher’, sagt der US-Autor Jeremy Rifkin." (Die Globalisierungsfalle, Rowohlt, Hamburg 1996, S. 12)

[Aarondac]

#34 Daniela 22

"Wir bräuchten mindestens doppelt so viele Fander, um einen durchschlagenden Erfolg zu erzielen", sagt Ondracek. Vor allem über die 7500 deutschen Schwarzarbeitsfander regt er sich auf. "Eindeutig falsche Prioritäten" würden da gesetzt. "Die kleinen Arbeiter werden von den Gerüsten geholt, und die Schwarzgeld-Millionäre bleiben unentdeckt."

Ein Arbeiter gibt seine schwarz verdienten Kröten gleich wieder in den Konsum, und das ist gut so, sichert Arbeitsplätze, oder etwa nicht?

Hier schießt man mit Kanonen auf Spatzen

http://www.wams.de/data/2004/07/04/300550.html?prx=1

[Antifor]

Das ganze System ist doch mittlerweile untragbar geworden. Es bringt nichts, wenn man hier und da etwas ändert. Wir brauchen eine völlig neue und liberal orientierte Steuergesetzgebung, möglichst wenig Staat und Bürokratie. Transferzahlungen müssen somit auch auf ein Minimum beschränkt werden. Wir geben doch schon 75% des Haushaltes für Sozialleistungen aus. Das muß auf maximal 30% sinken. So wie in den USA. Und kommt jetzt bloß nicht mit dem Quatsch, in den USA gäbe es soviele Obdachlose. Die sind real betrachtet weniger als hier. Ausserdem ist die Arbeitslosenquote weit unter deutschem Niveau. Um die wirtschafdtliche Stärke weiß hier jeder.

[Aarondac]

#34 Daniela

Total ändern was heißt das bei Dir???

Total ändern ist eine Kehrtwendung.

Das würde heißen, wer arbeiten darf, muß dafür bezahlen?

Ich glaub, Du wärst eine gute Diktatorin.

[Jetok]

Zuschüsse für Kondome...

Ganz klar: Nicht noch mehr Sozialhilfe-Empfänger !!

[ManfredGonn]

Das bisherige System (Gewährung von Einzelleistungen auf Antrag) hat im darwinistischen Sinne den Systemausnutzer herausgemendelt. Die einzige Liestung, die wirklich belohnt wurde, war die Fähigkeit, möglichst viele Ansprüche geltend zu machen: Die meiste Stütze bekamen nicht nach die bedürftigsten, sondern die penetrantesten.

Die wirklich not leidenden alten Muttis wenden lieber ihren Mantel, als sich von der Stütze einen neuen kaufen zu lassen - zu groß ist die Scham, irgend jemandem zur Last zu fallen.
Wie ein neues System das ändern soll, ist mir nicht klar.

[Semikolon]

@antifor

"Wir brauchen eine völlig neue und liberal orientierte Steuergesetzgebung, möglichst wenig Staat und Bürokratie."

Eher kalbt ein Esel, als dass ein Soz für weniger Staat und Bürokratie eintritt.

Was wir brauchen, haben die Wirtschaftsweisen um Rotgrün im Chor mit allen Parteien erst neulich erklärt:

Zuwanderung! Deutschland ist seit Neuestem "Zuwanderungsland"! Natürlich geregelt
und ohne Haßprediger.(Wer Haß predigt, fliegt sofort raus, wie Kaplan.)

Endlich können die fleißigen nicht Haß predigenden Zuwanderer kommen und den deutschen Hartz-Lamentierern mal zeigen, wo der Hammer hängt. Endlich können die vielen freien Stellen adäquat besetzt werden, dachte wohl rotgrün, als es dieses neue epochale Gesetz schuf.

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