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Alle Wortwahl von SPD-Chef Franz Müntefering, es ginge nicht um Korrekturen, sondern nur um »Konkretisierungen« von Hartz IV, kann nicht darüber hinwegtäuschen: Die Regierung hat bereits mit einer Art Schadensbegrenzung begonnen. Einige Auswüchse der »Reform« wird man per Verordnung wegrasieren – allein schon deshalb, weil eine Reihe von Regelungen vor den Verwaltungs- oder Sozialgerichten nie und nimmer Bestand haben werden.
Die interessantere Frage ist eher, ob es Rot-Grün mit einigen Retuschen gelingt, dem Hartz-IV-Widerstand die Spitze zu nehmen. Der baute sich, durch die Medien befördert, gerade an schreienden Ungerechtigkeiten wie der Clementschen Zahlungspause, den entwürdigenden Vermögensanrechnungen oder dem pauschalen Betrugsverdacht der Hilfeempfänger auf. Auch wenn diese seelenlose Einspar-Bürokratie eingeschränkt werden sollte, bleibt doch der Grundgedanke von Hartz IV unberührt: Den Erwerbslosen werden Milliarden weggenommen, um diese zum Arbeiten unter allen Bedingungen zu zwingen.
Diese Absicht ist nicht nur sozial verwerflich. In einem Land, in dem mehr als acht Millionen Arbeitsplätze fehlen, kann sie auch nicht funktionieren. Es bleibt dabei: HartzIV ist ökonomisch unsinnig, nicht reparabel und gehört abgeschafft. Das allerdings kann nur ein wachsender und kein abbröckelnder Widerstand erreichen. Hartz IV scheidet nicht von selbst dahin – es ist zum Scheitern zu bringen.

http://www.nd-online.de/artikel.asp?AID=57875&IDC=7

[Haulong]

Der Widerstand wird zunehmen. Da bin ich sehr zuversichtlich.