Schwere Verluste für die CDU bei den Kommunalwahlen in NRW! - 500 Beiträge pro Seite

[Fuller81]

KOMMUNALWAHL IN NRW

Starke Verluste für die CDU

Die CDU hat bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen starke Verluste hinnehmen müssen. Sie blieb zwar ersten Prognosen zufolge landesweit gesehen mit 44 Prozent stärkste Partei. Musste aber Verluste von fast sechs Prozent hinnehmen. Auch die SPD musste gegenüber der Wahl vor fünf Jahren nocheinmal Einbußen hinnehmen.


Düsseldorf - Die sozialdemokraten liegen jetzt bei 33,0 Prozent. Gewinner sind wie erwartet die kleinen Parteien: Die Grünen erzielten neun Prozent, die FDP sechs.

Wegen der großen Zahl von etwa 14 Millionen Wählern und der in acht Monaten anstehenden Landtagswahl, wird der Ausgang der Wahl auch über die Landesgrenzen hinweg aufmerksam beobachtet. Die letzte Entscheidung des diesjährigen Wahlmarathons in Deutschland soll Aufschluss über die politische Stimmung im Land geben.

Vor fünf Jahren war die CDU mit 50,3 Prozent der Stimmen die stärkste Partei im Land geworden und hatte überraschend viele Traditionshochburger der SPD erobert. Die Sozialdemokraten erzielten damals mit 33,9 Prozent ihr zweitschlechtestes Ergebnis in einer Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen.

Der Koalitionspartner im Land und im Bund, die Grünen, erreichten vor fünf Jahren 7,3 Prozent. Die FDP lag 1999 bei 4,3 Prozent.

Die Fünf-Prozent-Hürde wurde vor fünf Jahren abgeschafft, dadurch haben viele kleine Parteien und Wählergruppierungen Aussicht, Leute in die Kommunalparlamente zu schicken. Anders als bei Bundes- und Landtagswahlen dürfen auch 16- und 17-Jährige wählen.

Zur Wahl standen die Mitglieder von 396 Stadt- und Gemeindevertretungen, 31 Kreistagen sowie den Bezirksvertretungen in den 23 kreisfreien Städten. Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte werden direkt gewählt. Wo heute keine absolute Mehrheit zustande kommt, entscheidet in 14 Tagen eine Stichwahl.


http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,320051,00.h…


SPD erreicht schlechtestes Ergebnis aller Zeiten. Grüne mit 9% schwächer als befürchtet.


In Köln verliert die CDU fast 15%. Pro Köln holt 4,5%.

[Perkins]

Klare Mehrheit für SChwarz-Gelb!

[Fuller81]

CDU: 44,5%
SPD: 33,0%
Grüne: 9,0%
FDP: 6,0%
PDS: 1,5%
Andere: 7,5%

[Haulong]

Insgesamt hat die CDU aber recht gut abgeschnitten. Fazit:

Die Wähler sind zufrieden mit der Politik der CDU.

[EureDurchlaucht]

Fuller, mit deinen abgeschriebenen Artikeln aus Spiegel online langweilst du!
Deine Wichtigtuerei ist lächerlich und erbärmlich zugleich.

[Fuller81]

Danke Durchlaucht.

Wenn Dir dieser Wahlinformationsthread nicht gefällt brauchst Du ihn ja nicht zu lesen.

[23552]

In anbetracht der Tatsache, dass man beider CDU eventuell den Verlust von 10% Punkten erwartet hat, ist das doch nicht schlecht.

Lieber jetzt einen kleinen Denkzettel, als im Jahr 2006.

Es ist gar nicht schlecht, dass die CDU sich darüber klar sein muss,dass sie die Bundestagswahl noch nicht gewonnen hat.

[Grosser Nargus]

das die rot/grünen in der Schwuchtelhochburg Köln gewinnen verwundert doch wohl nun wirklich keinen oder ???

[aekschonaer]

Schön das alle gewonnen haben:

26. September 18:12
Applaus bei der FDP-Wahlparty

Der Chef der NRW-FDP, Andreas Pinkwart, ist zuversichtlich, dass die Liberalen `deutlich zugelegt` haben. `Das bestärkt uns darin, dass die FDP im Aufwind ist.`



26. September 18:10
Grüne auch zufrieden

NRW-Ministerin Bärbel Höhn sagte: `Für mich ist entscheidend, dass Rot-Grün gewonen hat`.



26. September 18:09
Rüttgers zufrieden

Auch CDU-Vorsitzender Jürgen Rüttgers ist zufrieden. Er spricht vom schlechtesten Ergebnis für die SPD in der Nachkriegszeit. `Nach den Landtagswahlen ist Schluss mit der Landesregierung`, sagte Rüttgers.



26. September 18:08
Schartau zuversichtlich

Nach den ersten Prognosen freut sich SPD-Landesvorsitzender Harald Schartau über ein stabileres Ergebnis als vor fünf Jahren. Er hoffe nun auf viele Siege bei den Stichwahlen für die Oberbürgermeisterwahl in zwei Wochen.



26. September 18:04
Gewinne und Verluste

Laut der ersten Prognose haben die Parteien folgende Gewinne und Verluste zu verzeichnen:

CDU: -5,8%
SPD: -0,9%
Grüne: +1,7%
FDP: +1,7%
PDS: +0,7%

[StellaLuna]

Rüttgers hat auch gesagt, dass die CDU mit minus 8 %
besser abgeschnitten hat als die SPD mit minus 1 %
= Rüttgersmethik

[EureDurchlaucht]

Wie hat die NPD abgeschnitten ?

Der Block "Andere" hat ja immerhin fast 7 % .....

[23552]

Ach StellaLuna

die mehr als 50 % vom letzten mal war ja wohl ein Ausnahmeergebnis.

Danach darf man wohl mal ein paar Punkte verlieren.

[cosecha]

Entscheidend ist doch nur eins:

Wenn alle parteien wieder gewonnen haben, muß es natürlich auch einen verlierer geben, und das ist mal wieder der plebs.

cosecha

[Antifor]

Was die Roten und die Grünen, die ja mndestens 10% erreichen wollen, jetzt so alles einreden.

Die SPD hat mit den Grünen landesweit nicht so viele Stimmen erhalten wie die CDU alleine. Das spricht für eine Trendwende, aber für die, das wir nach Jahrzehnten des roten Filzes in NRW endlich auch im Düsseldorfer Landtag endlich einen Wechsel erleben.

[wellen]

Bei der SPD gilt nunmehr:

Ist dein Ruf erst mal ruiniert - lebst du völlig ungeniert.

[Albatossa]

Die SPD hat ihr schlechtestes Ergebnis bei einer Kommunalwahl in NRW seit Gründung des Landes hinnehmen müssen.


Wo war da nur der Aufwind?

[Grosser Nargus]

ist doch alles eh egal wer gewinnt/verliert.

Hauptsache:

Nach der Abwahl gut versorgt

Bürgermeister und Landräte fallen im Falle einer Wahlniederlage weich

Bielefeld/Düsseldorf. Am Sonntag finden in NRW Kommunalwahlen statt. Gleichzeitig stehen die Oberbürgermeister, Bürgermeister und Landräte zur Disposition. Einige werden mit großer Wahrscheinlichkeit vom Volke nicht wieder gewählt. Trotzdem fallen sie ziemlich weich.

Dafür sorgen die Paragrafen des Beamtenversorgungsgesetzes (BeamtVG) und des Landesbeamtengesetzes (LBG). Die dort enthaltenen Vorschriften seien "kompliziert", der normale Bürger könne sie "kaum nachvollziehen", kritisiert Bärbel Hildebrand, Sprecherin beim Bund der Steuerzahler in Düsseldorf. Hinzu komme, dass die Versorgungsansprüche jeweils individuell berechnet werden und von zahlreichen Parametern abhängen. Man dürfe daher nicht "von einem Fall auf den anderen schließen", sagt Angelika Flader, Sprecherin des NRW-Innenministeriums.

Grundsätzlich gilt: Nach dem Ausscheiden aus dem Amt (zum Beispiel durch Nicht-Wiederwahl) haben auch relativ junge Bürgermeister oder Landräte zumeist erhebliche Ruhegeld-Ansprüche gegenüber den Kommunen erworben, von denen sie bequem ihren weiteren Lebensunterhalt bestreiten können. Die Kommunen finanzieren ihre Versorgungskosten in der Regel per Umlage über die Versorgungskassen .

Nach dem Paragrafen 195 des Landesbeamtengesetzes treten Bürgermeisterinnen und Bürgermeister nach dem Ende ihrer Amtszeit dann in den Ruhestand, wenn sie mindestens eine achtjährige ruhegehaltfähige Dienstzeit abgeleistet und das 45. Lebensjahr vollendet haben oder 18 Jahre ruhegehaltfähige Dienstzeit im öffentlichen Dienst vorweisen können oder acht Jahre als Beamte auf Zeit beschäftigt waren.

Weil zum Beispiel der Wehr- und Zivildienst sowie Referendariate angerechnet werden, hat auch ein Bürgermeister, der nur eine Legislaturperiode (fünf Jahre) im Amt war und zuvor einen "freien Beruf" ausgeübt hat, gute Chancen auf ein Ruhegeld .

Die Höhe der Versorgung beginnt bei 35 Prozent. Sie wächst allerdings mit der Anzahl der Dienstjahre bis zur maximalen Höhe von 71,75 Prozent der letzten Dienstbezüge. Hat ein Bürgermeister nach dem Ende seiner Amtszeit keinen Anspruch auf Versorgung, so wird er für die Dauer seiner Amtszeit in der gesetzlichen Rentenversicherung nachversichert. Außerdem erhält er nach einer fünfjährigen Amtszeit das Dreifache seiner letzten Dienstbezüge als "einmaliges Übergangsgeld".

Nach dem Ausscheiden aus ihren Ämtern sind Bürgermeister und Landräte oftmals auch weiterhin in anderen Bereichen beruflich aktiv. Häufig wechseln sie in eine Rechtsanwalts-Kanzlei oder sie arbeiten als Berater. Bis zu einer bestimmten Grenze darf neben den laufenden Versorgungsbezügen hinzuverdient werden. Jemand, der als Bürgermeister etwa 6.000 Euro brutto verdient hat und anschließend 3.000 Euro Ruhegehalt im Monat bezieht, darf zum Beispiel weitere 3.000 Euro hinzuverdienen, ohne dass das Ruhegehalt gekürzt wird.

Ein Fünftel der Versorgungsbezüge müssen als "Mindestbehalt" stets ausgezahlt werden, einerlei, wie hoch der Hinzuverdienst auch ausfallen mag. Einen "Mindestbehalt" gibt es allerdings nicht, wenn der ehemalige Bürgermeister in Zukunft einer Beschäftigung im öffentlichen Dienst nachgeht.

Quelle: www.nw-news.de

[Antifor]

Scheißegal, wie schlecht die Ergebnisse auch werden mögen, die SPD ist dazu verdammt, sich als Sieger präsentieren zu müssen. Fällt NRW, wackelt auch Berlin.

[Fuller81]

CDU-Generalsekretär Laurenz Meyer hat sich hochzufrieden über das Ergebnis seiner Partei geäußert. Im Heimatland von SPD-Chef Franz Müntefering hätten die Wähler der SPD erneut eine Ohrfeige verpasst, sagte er in Berlin. Die CDU sei an Rhein und Ruhr alleine stärker als Rot und Grün zusammen. Am Ende des Wahljahres 2004 zeige sich, dass die Regierenden von Berlin und Düsseldorf das Vertrauen der Menschen verloren hätten.


Der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber hat die Union aufgefordert, ungeachtet der deutlichen Verluste für die CDU bei den vergangenen Wahlen nicht nervös zu werden und am Reformkurs festzuhalten. "Man sollte es nicht dramatisieren, wenn mal die eine oder andere Wahl nicht optimal läuft", sagte er der "Passauer Neuen Presse" zum Abschneiden der CDU in Nordrhein-Westfalen. "Wir müssen bereit sein, für unseren Kurs der Veränderungen notfalls auch vorübergehend Schwierigkeiten bei Wahlen hinzunehmen."


FDP-Chef Guido Westerwelle hat das Ergebnis für die Liberalen als ausgezeichnet bezeichnet. "Wenn das so bleibt, ist das eines der besten Ergebnisse für die FDP in Nordrhein-Westfalen", sagte er in Düsseldorf. "Damit kommen wir unserem Ziel nahe, die Anzahl der Mandate zu verdoppeln."

Und Münte sagte grad auch, daß der Abwärtstrend gestoppt ist und daß er nun wesentlich optimistischer für die Landtagswahl gestimmt ist.

[SchwarzerLord]

Das war bestimmt kein Denkzettel für die CDU, sie wurde vielmehr auf ein Normalniveau zurückgestuft. Und das sieht mit 44-45% nicht schlecht aus. Ohrfeige für die SPD, die abermals deutlich verliert in ihrem "Heimatland" NRW. Die Festung ist bereits vor 2005 für rotgrün verloren.

[Fuller81]

neueste Hochrechnung für ganz NRW:

CDU 43,4
SPD 31,4
Grüne 10,1
FDP 7,0

[StellaLuna]

Fuller
und was ist mit Sachsen?

[StellaLuna]

ich schieb euch mal ein Schmerzmittel rüber

[Fuller81]

Stella, Sachsen hat letzte Woche bereits gewählt. Das soll angeblich ein toller Tag "für alle Deutschen, die noch Deutsche sein wollen" gewesen sein.

[Daniela22]

Die CDU alleine stärker als Rot/GRün zusammen und das im roten NRW, ein starkes Ergebnis !!!
Und ein starkes Ergebnis für die FDP ! Was will man mehr ?

[aekschonaer]

@Daniela,
die FDP hat ihr bestes Ergebnis seit dem Tod von Kaiser Wilhelm I in NRW
eingefahren. Das ist mit Sicherheit auf die hervorragende Arbeit von Möllemann,
auch wenn schon vergangen, zurückzuführen. Westerwelle erntet nur das was
andere säten.

[StellaLuna]

Fuller81
ich weiß, ich beschäftige mich derzeit mit dem Thema "gewaltbereiche Rechtsextreme, die der NPD zuzuordnen sind und deutschem Brauchtum wie Watschntanz und so.... "

[Fuller81]

Watschntanz

Da kann ich mir nix drunter vorstellen. Kannst Du vielleicht mal vortanzen?

[StellaLuna]

aekschonaer
Kompliment! Das hast Du schön gesagt!
Aber, hättest Du in der Geschichte nicht etwas weiter zurückgehen können? Ich würde Dir den König Ludwig anbieten!

[StellaLuna]

Fuller81
Du hast einen Gendefekt, das wird nix mehr

[Fuller81]

Och Stella normalerweise tanzen Frauen doch sehr gerne. Aber Du ja scheinbar nicht.

[aekschonaer]

Mir fehlt noch der Dank an den Wähler.

Als erstes möchten wir uns bei unseren Wählern und Wählerinnen
bedanken. blah blah.

Kein Lob an mich. Schade.

Habe ich dafür, Grün konform, die ca. 700M zum Wahllokal mit
meinen PKW zurückgelegt?

Undank ist der Welt Lohn.

@Stella,
danke. Du machst mich ein wenig verlegen.

[Daniela22]

aekschoner
Haben wir den Möllemann für seine Verdienste für die FDP weiterhin seelig, dessen Verdienste sich auch bei der heutigen Wahl noch für die FDP positiv ausgewirkt haben
7 % bei einer Kommunalwahl in NRW für die FDP sind einfach super. Die rot/grünen Versager müssen sich bei der Landtagswahl Anfang nächsten Jahres ganz schön warm anziehen !!! Viele rot/grüne Socken machen sich bereits ernsthafte Sorgen um ihre schönen Posten in NRW !!!

[sgeler]

da wird unser ministerpräsident wohl der nächste kanzler

[Daniela22]

Nr.34
Wenn diese Niete Kanzler wird, dann kann man sich nur noch erschießen !

[sgeler]

daniela

was hast du gegen den koch?

[Daniela22]

sgeler
gegen Koch habe ich nichts , aber etwas gegen den Steinbrück, der dafür verantwortlich ist , dass es mit dem schönen Land NRW immer mehr berab geht.
Hier die neuesten Zahlen zum Wirtschachstum erstes Halbjahr 2004

Bayern = 2,3 % Wirtschaftswachstum und wie immer an der Spitze !!!
dicht dahinter Hessen mit 2,2 % Wirtschaftswachstum dank Koch
ganz hinten wie immer NRW mit mikrigen 1,3 % Wirtschaftswachstum, dafür wird das Geld für alte Industrien wie Steinkohle etc. verplempert

Quelle: Statistisches Bundesamt

[StellaLuna]

Daniela22
die Türkei hat ein Wirtschaftswachstum von 14,4 % hingelegt, das soll hier mal einer nachmachen!

[blackyy]

ich mußte doch schmunzeln als Münte nach der Brandenburg wahl meinte,die stimmung hätte sich gedreht,
und zwar bundespolitisch. platzeck hat mit sicherheit einen großen anteil daran das die spd stärkste kraft dort wurde.
aber, was konnten wir an den folgenden bundesprognosen ersehen, die spd legt 1-2% zu, da sehen wir wie stimmungen
die menschen beeinflußen, die ja sowie nur über ein kurzzeitgedächnis verfügen, ebenso alle wahlforscher sagen, daß
sich immer mehr menschen erst kurz vor der wahl entscheiden, ist ja egal was die vier/fünf jahre vorher war, es zählen
ja nur die zwei monate vor der wahl.....

wenn jetzt alle das schlechte ergebnis der cdu geißeln,sollte man doch mal nachdenken, wie es vorher in nrw war.
gut die cdu hat zwar ca.7% zur kommunalwahl 1999 verloren, aber von welchem ergebnis kommt sie denn in der
"herzkammer" der spd? seit dem krieg war bis 99 alles rot, und im vergleich zur landtagswahl 2000 spd 42,8%, cdu 37%,
sieht das ergebnis doch schon ganz anders aus....

scheinbar kümmert es nur wenige, daß die spd ihr schlechtestes ergebnis seit 1946 in nrw einfährt, aber nach den hohen verlusten der
letzten wahlen, mag der ein oder andere froh über NUR 2,5% verlust sein....

eine stimmungswende sehe ich weit und breit nicht, nichts desto trotz gab es mal für zwei wochen etwas positiveres für die spd.

wer nun aber denkt die landtagswahl wäre für die cdu gelaufen, der ist blauäugig, denn in unserer demokratie entscheiden
ausschließlich kurzfristige stimmungen über einen wahlausgang, und in acht monaten kann noch sehr viel geschehen....

steinbrück hat nicht den sympathiebonus wie rau oder clement, ist halt kein rheinländer, und kommt recht dröge rüber.
auch wenn er menschlich nicht der gewinnenste ist, so sind seine kontakte zu koch und stoiber doch etwas sehr
ungewöhnliches für einen spd-ministerpräsidenten.

das ansehen der politiker ist im keller, da sie immer mal wieder was anderes sagen, nach dem motto: was interessiert mich
mein geschwätz von gestern, ABER den politikern den alleinigen vorwurf zu machen wäre verkehrt, denn jeder ploitiker will wahlen gewinnen,
und muß so mit den stimmungen gehen. wenn doch das volk nur ein etwas längeres gedächnis hätte und nicht nur nach stimmungen und
den medien gehen würde, wäre es für die politiker schon ein stück leichter.

einen sehr großen vorwurf muß man allerdings allen politkern machen, denn sie sagen uns nicht die wahrheit wie es mit deutschland weitergeht!

sie stellen es so dar, als wenn es eine krise gebe, die man beheben könne. eine krise ist laut definition eine zeitlich begrenzte
störung des aufschwungs. Aber wir sind nicht in einer krise, wir sitzen für mindesten die nächsten 10 - 15 jahre richtig in der scheiße!

wenn doch mal nur einer die wahrheit sagen würde, wie helmut schmidt es fordert, würde das fürs volk wahnsinnig hat sein,
aber sie wüßten jedenfalls, was auf sie zukommt.

wir müssen uns in den nächsten jahren auf lohneinschnitte von 30-40% einstellen, eine weiter ansteigende arbeitslosigkeit (würde gerne
wissen wo die heute wäre, wenn rot/grün nicht mehrfach eine änderung der kriterien für die zählung vorgenommen hätte), weitere
sehr erhebliche leistungskürzungen des staates, sowie eine immer schlechter ausgebildete jugend ( hätte mir gewünscht, daß nach dem erfolg
der npd, jemand auf diesen zusammenhang hingewiesen hätte...), die leistungselite verläßt deutschland aufgrund vielfältiger gründe, usw.

manche wessis sind nun erstaunt, daß sich nicht der osten an das westniveau anpaßt, sondern der westen dem osten.... wie erstaunt
werden diese erst sein, wenn sie feststellen müssen, daß deutschland sich im endeffekt an die östlichen länder europas anpassen wird.
nivellierung heißt es, wenn sich länder mit unterschiedlichen lebensstandards aneinander anpassen und sowas passiert normalerweise irgendwo in
der mitte....

alle, die hartz4 als absolute zumutung empfinden , sollten sich sehr warm anziehen, denn es wird noch viele einschnitte geben, aber schröder
hat ja gesagt, daß es für diese legislaturperiode schon genug an reformen gegeben hätte. also sitzen wir es mal wieder aus und verschenken
zwei jahre. umso so schlimmer, wird das jahr 2007/8 werden, denn wer auch immer die wahl 2006 gewinnt, muß dann rigoros handeln.

[Daniela22]

blakky
sehr guter Beitrag
sehe ich auch so, nur werden wir vor der Wahl 2006 nicht die Wahrheit erfahren, was uns nach 2006 erwartet.

[StellaLuna]

Rüttgers spricht von doppelter Mehrheit, haben die jetzt statt 43 % 86 %?

[StellaLuna]

blakky
Aber wir sind nicht in einer krise, wir sitzen für mindesten die nächsten 10 - 15 jahre richtig in der scheiße - wir sitzen bereits seit 15 Jahren in der Sch....!

[Wilbi]

Das ist Sozie-Rechnen, wie in der Finanzpolitik. Die haben das schlechteste Ergebnis, was die SPD je hatte und fühlen sich als Sieger. Grandios.
wilbi

[datterich]

# 41

Mein Gott, Stella,
du bist zu ....., um richtig zuzuhören.

[aekschonaer]

Wahlschlappe für CDU und SPD

Gewinne für Grüne und FDP - nur 53,5 Prozent Wahlbeteiligung

Quelle:
http://www.wdr.de/themen/politik/nrw01/kommunalwahl_2004/wah…

Anscheinend möchte niemand den Trend zu den bisher nicht etablierten Parteien
wahrnehmen. Wie alle interessierten auch heute wieder vernehmen konnten, haben
alle gewonnen. Die so genannten „sonstigen oder anderen“, auch wenn diese fast
die gesamte dort aufgeführte Prozentzahl erreichten, sollen anscheinend im Großen
Haufen verschwinden und somit nicht wahrgenommen werden. Auf WDR war das
bezüglich der proKöln Partei gut vorgeführt.

Die Meinung „der großen vier“:
Alles was den so genannten Rechtsextremen Parteien Zulauf bringt entstammt
kranken Hirnen. Die sind zu vernachlässigen, treten nur temporär in Erscheinung.
Bei der nächsten Wahl wird das wieder anders.

Ja. Bei jeder Wahl ist es anders. Doch wenn ich, wie heute, die Stimmverteilung
in meiner Gemeinde vergleiche verteilten sich die Stimmen immer mehr zu den
kleinen, neuen Parteien. Die Anzahl der dort abgegebenen Stimmen kann den
etablierten noch nicht das Wasser reichen. Das diese Stimmen mehr werden sollte
denen doch zu denken geben. Gibt es aber leider bisher nicht. Hauptsache wieder
am Futtertrog angekommen.

Mich stimmt dieses Verhalten der Politiker für zukünftige Wahlen nicht gerade
zuversichtlich.

[Fuller81]

26. September 22:57
Siegburg: Prügelei im Rathaus

Bei einer überparteilichen Wahlparty im Rathaus Siegburg ist es zu einer Prügelei gekommen. Nach Angaben der Polizei Siegburg habe der Hausmeister fünf alkoholisierte Männer des Rathauses verweisen wollen. Dabei sei es zu einem Handgemenge gekommen, bei dem zwei Personen leicht verletzt wurden. Ein Verletzter musste ambulant behandelt werden. Vier Männer seien festgenommen worden, ihnen wurden Blutproben entnommen. Nach ersten Erkenntnissen habe es sich nicht um Rechtsradikale gehandelt. Auch sei entgegen erster Meldungen kein Politiker verletzt worden.

[DBrix]

@Eure Durchlaucht

NRW ist eine anständige Gegend. Da haben die braunen nicht viel zu bestellen.
Die hatten sogar 1933 in unserer Region noch einen schweren Stand.


Die Ergebnisse fallen von Stadt zu Stadt doch sehr unterschiedlich aus.
In Bonn gewinnt die SPD, in Duisburg bekommt sie was auf die Mütze.
In Düsseldorf darf sich die CDU als Wahlgewinner betrachten, in Köln als klarer Verlierer.

Hier in Ratingen ist die CDU von 51% auf 35% abgesackt.
Das reichte aber noch für 23 von 25 Direktmandaten

Unser Stadtrat bekommt nun 16 Überhang- und Ausgleichsmandate

[Daniela22]

aekschoner
Erfreulich ist, dass nun auch in NRW die 2 großen Parteien SPD und CDU verloren haben und die kleineren Parteien entsprechend dazu gewonnen haben. SPD/CDU haben sich den Staat schon lange zu ihrem Eigentum gemacht
und es kann nur gut sein , wenn jetzt von Seiten der kleineren Parteien echte Konkurenz kommt. Natürlich muß man dann auch eine Rechtsaußen Partei dabei in Kauf nehmen.

[Aldy]

Ich lebe zwar im Freistaat Bayern, bin aber gebürtiger (und bekennender) Westfale. Und solange ich denken kann war NRW rot! Es gab die schwarzen und die dunkelroten Regionen - aber unter´m Strich war´s immer hell- bis mittelrot.
Daß die CDU in NRW - und wenn´s auch "nur" eine Kommunalwahl war - wiederholt mit deutlichem Abstand stärkste Partei wird ist schon eine kleine Sensation!

Und daß die SPD bei gut 30% von "Trendwende" und "Aufwind" spricht - herrjeh, vor 20 Jahren hätte sie das bei 50+x gesagt.

So ändern sich die Zeiten - und das ist gut so!

Aldy

[Larry513700]

...wer versteht hier etwas von Politik...?

21 Sekunden Zeit für ein simples zeitgerechtes "ich".....

Larry

[Larry513700]

....dacht ich es mir doch..........

Larry

[Larry513700]

....selbst 44 Sekunden haben nicht gereicht....

Es gibt also keinen... mhhhhhhhhhh!?

Larry

[Larry513700]

...warum schreibt Ihr dann, wenn Ihr keinen Schimmer habt...?

Schweigen... Betroffenheit...

Larry

[Viva2]

"Die SPD erreichte mit 31,7 % das schlechteste Ergebnis bei einer NRW-Kommunalwahl überhaupt."

Wie sagte doch Franz Müntefering? Das Ergebnis ist ein "ganz Tolles"! Mit anderen Worten, es ist noch nicht niedrig genug, GEBT ES UNS MAL SO RICHTIG!

[MinMacker]

Wenn man die Beiträge so durchgeht, dann fragt man sich, wer denn nun beim "Scheiße zu Butter" quatschen die Henne ound wer das Ei ist: Die Teilnehmer des Threads oder die Politiker, die nach der Wahl alle gewonnen haben...

[rohrberg]

leider macht frau merkel wahlkampf für herrn schröder.

[GillyBaer]

wieso leider,
wer in den eigenen Reihen keine Konzepte hat
- ausser dem unbedingten ja zu Bush -
orientiert sich zwansgläufig an den Kanzlervorgaben,
deshalb muß sie sich nicht schämen

[DBrix]

Wenn man sehr wohlwollend ist,
könnte man die Kommentare der SPD als "neue Bescheidenheit" werten.
Realistisch betrachtet ist es aber eher ein Pfeifen im Walde...

Insgesamt gesehen muss man wohl die CDU als Sieger der Wahl betrachten,
auch wenn sie in einigen Städten (glücklicherweise auch in unserer ) eins auf die Mütze bekommen hat.

Die Grünen sollten sich nicht allzusehr aufblasen.
Gemessen an den Erwartungen nach der Europawahl ist es nicht so dolle.
Sie stehen zwar besser als 1999 da, aber 1989 und 1994 waren schon genauso stark. Dazu kommt, dass früher einige Alternative Listen unter "Sonstige" angerechnet wurden, das wertet die Grünen im Vergleich zu 1994 sogar noch ab.

Sensationell die Ergebnisse der Unhabhängigen.
Monheim: PETO (eine reine Schülerliste!) von 6 auf 16%
Wülfrath: DLW (ein linkes Bürgerbündnis) von 7 auf 18%
Ratingen: MWG und BUR (zwei CDU-Abspaltungen) in der Summe von 8 auf 26%

IMHO reine Protestwahl, ganz unterschiedliche Gruppen haben jeweils 1/5 abgeschöpft...

[wellen]

2. Allmacht der Parteien: Die Parteien sollen "bei der politischen Willensbildung des Volkes" nur "mitwirken". So seht
es im Artikel 21,1 Grundgesetz. "Sie haben sich aber den Staat zur Beute gemacht", wie Richard von Weizsäcker
richtig feststellte. Das fängt an bei der Richterentsendung nach Parteienproporz und hört bei den Medien auf. Überall
mischen sich die Parteien in Dinge ein, die sie nichts angehen. Die Urteile des BVerfG kann man je nach der
politischen Zusammensetzung des
jeweiligen Senates durch die Richter analysieren. Das hat mit der vielbeschworenen Unabhängigkeit der Justiz nichts
mehr zu tun. Im ZDF-Verwaltungsrat sitzen Bundespolitiker. Das sind nur ein paar...

Weg mit den Parteien !!!

Das will das Volk!!!!

[IgnatzWrobel]

# 45 aeki

Anscheinend möchte niemand den Trend zu den bisher nicht etablierten Parteien
wahrnehmen. Wie alle interessierten auch heute wieder vernehmen konnten, haben
alle gewonnen. Die so genannten „sonstigen oder anderen“, auch wenn diese fast
die gesamte dort aufgeführte Prozentzahl erreichten, sollen anscheinend im Großen
Haufen verschwinden und somit nicht wahrgenommen werden. Auf WDR war das
bezüglich der proKöln Partei gut vorgeführt.



Jenau, Pro-Köln wurde andauernd als "rechtsextrem" bezeichnet. Deshalb gibts von mir jetzt mit dem link zur homepage quasi Gegenöffentlichkeit


http://www.pro-koeln.org


PS: ich hatte mit dem Verein bisher nichts zu tun und kenne auch niemanden von denen.
Die Art allerdings, in der hier ein unliebsamer Konkurrent mundtot gemacht werden sollte, hat mich schon empört.



Möge sich jeder sein eigenes Bild machen

[KinskiKlaus]

Im TV heisst es, "Rechte Parteien" spielen keine Rolle, das ist nicht ganz richtig, da wo sie angetreten sind waren sie erfolgreich:

Wattenscheid - Erstmals zieht die NPD in die Bezirksvertretung ein. Bei der letzten Kommunalwahl nicht angetreten erreichte die NPD aus dem Stand 2,8 %.
Die NPD ist damit ebenso stark wie die FDP und die Grünen, die auch jeweils einen Sitz erreichten.

Auch in anderen Städten des Ruhrgebiets gelangen der NPD Erfolge. Im Märkischen Kreis erzielte sie einen Sitz mit 1,9 %, ebenso die REP mit 1,8 %. In Lüdenscheid erreichte die REP-Liste 3,2 % und ebenfalls einen Sitz für den Republikaner Thiel.

In Köln gelang pro Köln ebenfalls aus dem Stand der Einzug in den Stadtrat: mit vier Abgeordneten und damit in Fraktionsstärke.

[wellen]

CSU muß Federn lassen.

[wellen]

SPD gewinnt an Fahrt

[Fuller81]

Die Rechtsextremen von Pro Köln sehen aber sehr gefährlich aus.

[TimeTunnel]

#64

Wie die "aussehen", in ihrem biederen Bürgerkleid, ist auch weniger entscheidend, interessanter ist da schon ihr Tun. Dazu der Chef des NRW-Verfassungsschutzes :

Welche Gefahr droht in NRW von rechts?

Kommunalwahl 2004: Rechtsextreme treten nicht flächendeckend an

Von Dominik Reinle

In Deutschland geht die Angst vor einem Aufflammen des Rechtsextremismus um: Bei den Landtagswahlen in Ostdeutschland wurden NPD und DVU in die Parlamente gewählt und konnten kräftig an Stimmen zulegen. Welche Gefahr von rechts droht bei der Kommunalwahl in NRW?



Hartwig Möller: Chef des NRW-Verfassungsschutzes

"Rechtsextremisten sind in Nordrhein-Westfalen nicht salonfähig - ich gehe davon aus, dass das auch bei den Kommunalwahlen so bleibt", sagt NRW-Verfassungsschutz-Chef Hartwig Möller. "Ich erwarte weder für REP noch für NPD oder DVU viele Ratssitze." Für Ergebnisse wie bei den Landtagswahlen in Sachsen (NPD: 9,2 Prozent) und Brandenburg (DVU: 6,1 Prozent) am 19. September 2004 seien diese Parteien in NRW zu schwach organisiert. Die Republikaner treten nach Angaben des Landesamtes für Statistik in 18 der 427 nordrhein-westfälischen Städte, Kreise und Gemeinden an. Die NPD steht in elf Kommunen auf den Wahlzetteln, die DVU lediglich in zwei Kommunen. Daneben kandidieren weitere rechtsextreme Gruppierungen.

Eine offenbar neue Erscheinung bei Wahlen in NRW sind Kooperationen zwischen den rechten Parteien. So kandidieren zum Beispiel in Lüdenscheid auf der REP-Liste für den Stadtrat auch vier NPD-Mitglieder - unter ihnen der NPD-Landeschef Stephan Haase. "Solche Allianzen sind bei einem rechtsextremistisch orientierten Wählerpotential von bundesweit bis zu 15 Prozent eine ernst zu nehmende Bedrohung unserer Demokratie", sagt Verfassungsschutz-Chef Möller. Ein weiteres Beispiel einer derartigen Zusammenarbeit sei die gemeinsame Kandidatur von REP, DVU, Pro-DM/Schill und anderen auf der REP-Liste in Düsseldorf.


Ergebnis im zweistelligen Bereich für "Pro Köln"?

Die NPD steht in elf NRW-Kommunen auf den Wahlzetteln

Zwar kandidieren in NRW die rechtsextremen Parteien und Wahlbündnisse nicht flächendeckend, aber dort, wo sie antreten, könnten sie möglicherweise triumphieren - wie es aus gut unterrichteten Kreisen heißt: "Es ist zu befürchten, dass es ihnen gelingt, in lokalen Einzelfällen Stimmen in erheblichem Umfang zu gewinnen - wenn auch wahrscheinlich nicht gerade im zweistelligen Prozentbereich."

Die rechtsextremen Gruppierungen selbst gehen ebenfalls von dieser Möglichkeit aus: So rechnet beispielsweise die so genannte Bürgerbewegung "Pro Köln" mit einem Wahlergebnis von bis zu zehn Prozent und dem Einzug in den Stadtrat. Sie tritt in der größten nordrhein-westfälischen Stadt als Ableger der inzwischen bedeutungslosen rechtsextremen "Deutschen Liga für Volk und Heimat" (DLVH) an. Der maßgeblich von ehemaligen DLVH-Funktionären getragene Verein stellt sich selbst als konservativ dar, arbeitet laut NRW-Verfassungsschutz allerdings "eng mit Neonazis und anderen Rechtsextremisten" zusammen. Einschlägig bekannter Kandidat von "Pro Köln" ist der Verleger Manfred Rouhs, der eine rechtsextreme Zeitschrift herausgibt. Über seine Homepage vertreibt Rouhs nach Angaben der Verfassungsschützer "Tonträger rechtsextremistischer Dark-Wave- und Skinhead-Bands".

[...]

http://www.wdr.de/themen/politik/nrw01/kommunalwahl_2004/par…

[KinskiKlaus]

"[...]In Deutschland geht die Angst vor einem Aufflammen des Rechtsextremismus um[...]"

...es fragt sich bei wem die Angst da ist, ich schätze mal wohl bei den etablierten Parteien

Was in Deutschland als "Rechtsextrem" gilt, ist in anderen Ländern die politische Mitte.

[MinMacker]

#66
Tja, woher das wohl kommen mag?

[IgnatzWrobel]

@ time tunnel

Hört sich nicht so überzeugend an, die Vita des Herrn Rouhs.

In Köln gab es eine Zeitlang die Klaukid-Problematik. Organisierte Roma-Clans schickten ihre (nicht strafmündigen) "Pänz" zum klauen in die Stadt - das kam natürlich nicht so super gut an bei der betroffenen Bevölkerung. Möglich das Pro-Köln deshalb so viele Stimmen bekommen hat.

PS: ich frag mich mittlerweile, warum Organisationen/Wahlbündnisse die sich z. Bsp. verstärkt für die Abschiebung solcher Leute einsetzen fast durchweg rechtsextrem sind oder enge Kontakte zu Rechtsextremen unterhalten?

[Aldy]

Ich stelle das jetzt mal hier rein, ohne einen Kommentar dazu abzugeben:

"Nein zu den Kölner Groß-Moscheen!

Auf zwei Grundstücken im Kölner Stadtgebiet soll nach dem Willen der Stadtspitze je eine riesige, repräsentative Groß-Moschee mit einem Minarett entstehen. Angestoßen wurde das Projekt von der FDP-Fraktion, die im Kölner Stadtrat einen Antrag für den Bau zunächst einer großen Moschee eingebracht hat. Nachdem FDP, CDU, SPD, Grüne und PDS in multikultureller Eintracht diesen Antrag angenommen haben, machten Kölner Moslems klar, daß ein zentrales Bauwerk allein nicht reicht. Jetzt sollen es zwei orientalische Prachtbauten werden: einer auf der rechten, der andere auf der linken Rheinseite. Mehr als 10.000 Quadratmeter Terrain soll jede Moschee umfassen.

Die Moslems suchen intensiv nach geeigneten Grundstücken. Zunächst war ein Gelände an der Merianstraße in Chorweiler im Gespräch. Dort aber bekam pro Köln bei Protesten gegen den Moscheebau-Plan so viel Unterstützung aus der Bevölkerung, daß die Kommunalpolitik diesen Standort wieder fallen ließ. Jetzt favorisieren sie linksrheinisch die Venloer Straße Ecke Innere Kanalstraße, wo bereits ein islamisches Kulturzentrum besteht. Aber auch in Ehrenfeld sammelte pro Köln viele tausend Unterschriften gegen den Moscheebau-Plan. Rechtsrheinisch brachte die CDU den Bereich Deutzer Hafen ins Gespräch, dann wurde von der FDP Mülheim favorisiert. Und schon wieder war pro Köln vor Ort und organisierte den Bürgerprotest. Jetzt haben die Altparteien das CFK-Gelände an der Kalk-Mülheimer-Straße als Moschee-Standort ins Auge gefaßt, wo pro Köln selbstverständlich auch sofort Flagge gezeigt hat.

Im Rathaus denkt offensichtlich niemand darüber nach, welche Folgen der Bau einer Moschee für deren Nachbarn hat. Es drohen gravierende Lärmbelästigungen, Massenaufmärsche, Parkplatzprobleme und lautstarke, sich ständig wiederholende orientalische Lautsprecherdurchsagen sowie eine Menge sozialer Sprengstoff.

Wo eine Moschee steht, wird als nächstes ein Minarett und dann der Muezzin-Ausruf bei den zuständigen Behörden beantragt. Den nicht-islamischen Kölnern stehen also spannende Zeiten bevor. 1970 gab es in der Bundesrepublik drei Moscheen, heute sind es bereits mehr als 2.500, 45 Moscheen gibt es allein in Köln. Wie viele christliche Kirchen gibt es eigentlich in der Türkei? Oder in Saudi-Arabien?

Nach den Ereignissen vom 11. September 2001 müssen wir gerade auch in Köln wachsam sein. In Hamburg bereitete der Terrorist Mohamed Atta in einer Moschee den verbrecherischen Anschlag in New York vor. Die islamischen Verbände in Köln haben sich von den islamischen Extremisten bislang nicht glaubwürdig distanziert. Es ist daher sehr gut möglich, daß die neuen Groß-Moscheen auch eine gefährliche Zufluchtstätte für islamische Extremisten werden. So etwas müssen wir uns in unserer Stadt nicht antun!

Im „Trägerverein Kölner Zentralmoschee“, der das rechtsrheinische Moschee­Projekt umsetzen soll, ist die türkisch­islamische Organisation „Milli Görus“ vertreten. „Milli Görus“ gilt als fundamentalistische Vereinigung, die Demokratie und Rechtsstaat ablehnt. Im Falle der König-Fahd-Akademie in Bonn hat sich unlängst wieder einmal gezeigt, wohin die falsche Toleranz der deutschen Behörden führt: dort wurde zum „Heiligen Krieg“ aufgerufen. Wir sind vorgewarnt!

Pro Köln hat im gesamten Stadtgebiet mittlerweile 28.000 Unterschriften gegen den geplanten Bau der Groß-Moscheen gesammelt. Dabei handelt es sich - nach der Unterschriften-Sammlung gegen die viel zu große und deshalb überteuerte Müllverbrennungsanlage im Kölner Norden - um die zweitgrößte Petition in der Kölner Stadtgeschichte. Trotzdem wollen CDU, SPD und FDP nicht einlenken, von den multi-kulti-begeisterten Grünen und der PDS ganz zu schweigen. Am 26. September gilt es deshalb, den Bürgerprotest an die Wahlurne zu tragen. Nur ein Paukenschlag am Wahltag kann die Moscheebau-Pläne noch stoppen! Die Alternativen sind klar: Wer die Moscheen will, wählt eine der Altparteien. Wer sie nicht will, wählt mit pro Köln die einzige demokratische Kraft in der Domstadt, die sich dem multikulturellen Wahn der alten politischen Kräfte in den Weg stellt und die Moscheebau-Pläne ablehnt!"

Quelle: www.pro-koeln.org

Ehrlich gesagt traue ich unserer Journallie seit geraumer Zeit nicht mehr über den Weg was objektive Berichterstattung angeht.
Bsp: auf der Homepage der Stadt Köln wird auf der Gesamtergebnis-Grafik u.a. folgendes angezeigt:
PDS 2,96%, REP 0,88%, Sonstige 8,52%
Ist ja wohl ein Witz, oder? Pro-Köln mit 4,7% wird einfach unter den Teppich gekehrt!

Mich würden mal Meinungen von Kölnern zu "pro-Köln" und dem o.g. Thema interessieren.

Aldy

[aekschonaer]

"Et hät noch immer jut jejange"

Wir können ja einmal ein Ratespiel in diesen Thread veranstalten.

Die Fragestellung:

welche der folgenden Fragen sind aus der Feder von rechtsextremistischen
Parteien und welche stammen von w:o usern?

1.Der Umweltschutz ist zu verstärken. Abfallvermeidung, insbesondere bei Großveranstaltungen, hat Vorrang vor Abfallverwertung. Desweiteren ist ein härteres Vorgehen gegen Vandalismus, Graffiti und die Vermüllung unserer Stadt notwendig.

2...die Kölner Verwaltung und Politik jahrelang tatenlos die ausufernde Roma-Klau-Kids-Problematik aus Angst vor dem Vorwurf der Ausländerfeindlichkeit als quasi schicksalsbedingt hingenommen hat.

3.CDU und SPD in Köln stehen für Bestechung, Vorteilsnahme, Ämterpatronage, schwarze Kassen, Spendenskandale und Betrügereien zu Lasten der Bürger.

4.Die Verwaltung muß dringend professionalisiert und entbürokratisiert werden.

5.Zur Entlastung des städtischen Haushalts muß dem Sozialhilfe-Mißbrauch ein Riegel vorgeschoben werden. Desweiteren müssen abgelehnte Asylbewerber und andere Illegale endlich konsequent abgeschoben werden.

6.Straßenräuber, Ladendiebe und Vergewaltiger gehören nicht länger mit Samthandschuhen angefasst.

7.Wir plädieren für eine Zuwanderungspolitik, die sich an den Verhältnissen auf dem Arbeits- und Wohnungsmarkt sowie den Integrationsmöglichkeiten unserer Stadt orientiert.

8.Erkannte Schein-Asylanten gehören umgehend abgeschoben.

9.Der Fall Kaplan in Köln hat hinlänglich bewiesen, wohin die falsche Toleranz der deutschen Behörden führt. Desweiteren sind radikale, verfassungsfeindliche Islamisten schnellstmöglich auszuweisen.

10.Zum städtischen Leben gehört aber Mobilität, und eine attraktive City muß auch mit dem Auto erreichbar sein.

Es sind 10Punkt zu ereichen. Viel Spaß.

[Aldy]

@aekschonaer
Ich denke mal daß alle genannten Aussagen von sogenannten "etablierten Parteien" stammen - vermutlich aus dem Kölner Wahlkampf.

Die allermeisten davon könnte ich so unterschreiben, bei zweien kann ich mir kein Urteil erlauben.

Aldy

[derdieschnautzelangsamvollhat]

#70,

unterschreibe ich alles.

Nichts von den etablierten, denn in allen Punkten gehts um deren Pfründe.

Mit solchen Forderungen wird man üblicherweise von Rot-Grün in die rechte Ecke gestellt.

[Larry513700]

derdiedas.............

Da rechts stehst Du doch auch - oder?

Mann , hör doch auf!

Ich lach mich wech ------------------- und komme wieder!

Larry

[teller1]

phönix sendet gerade die reaktionen aller parteien auf
die nordrh.westf. kommunalwahl !

alle haben gewonnen !! lol

mein gott was für ein gestottere. krampfhafte versuche
eine niederlage (cdu + spd) positiv zu verkaufen.

was für ein lächerlicher chaotenhaufen.

die unfähigkeit und ratlosigkeit kann man in deren gesichter (rüttgers-steinbr.-benneter) geradezu ablesen.

grün/gelb im aufwind dank der unfähigkeit von cdu,spd
und immer mehr nichtwähler !

für 50% der menschen in diesem land ist diese gesamte korrupte und unfähige polit/parteienmafia nicht mehr wählbar.

und genau so sieht es in diesem land aus.

resignation,verweigerung und hoffnungslosigkeit.

da kommt noch einiges auf uns zu ! da bin ich mir sicher.

amen

[MinMacker]

#74 Zustimmung

[23552]

# 70


irgendwie habe ich das dumme Gefühl, dass alle Parolen von den rechtsextermistn kommen.

Das dumme ist nur, auch als nicht NRW er:

Man könnte (fast) alle Punkte unterschreiben.

Nur Punkt 2 nicht. Das ist nicht Romaspezifisch