NRW-Kommunalwahl: Rückenwind für Schröder, Debakel für Merkel - 500 Beiträge pro Seite

[ConnorMcLoud]

CDU -7%
SPD -2,4%
Grüne + 2,8%

Und ich dachte, Frau Merkel wollte den Machtwechsel im Bund einläuten.

[Fuller81]

Watt? Bei der Angela läuten die Glocken?

[datterich]

Na Connor so spät?

Wie war`s beim Auszählen?
Hast du die Striche auch gerade gemacht?

[datterich]

Und warum "Rückenwind für Schröder", wenn seine Partei
2,4 % verliert und das schlechteste Ergenis bei Wahlen in
NRW einfährt?

Das "Debakel" für Merkel besteht darin, dass ihre Partei
über 12 % mehr gewonnen hat als die Schröders (der mit dem
Rückenwind).

[Waldsperling]

Na datterich,

ist es immer noch so schön in Bayern, wenn du in naher Zukunft die Schulbücher für deine 11 Kinder selbst berappen musst?

[datterich]

Sperling,
bereits ab vier Kinder sind Lehrmittel weiterhin frei.

Ab fünf gibt`s noch kostenlos Pausebrot dazu.
Und ab sechs gilt eine Sonderregelung:
Die dürfen in der Pause jedesmal einen Preußen verprügeln.

..........................................................

Aus NRW:

Lernmittelfreiheit



Grundsätzlich (§ 2 Lernmittelfreiheitsgesetz ) werden jeder Schülerin und jedem Schüler vom Schulträger entsprechend eines festgelegten Durchschnittsbetrages - abzüglich eines Eigenanteils - Lernmittel zu befristetem Gebrauch unentgeltlich überlassen (Prinzip der Ausleihe). In Ausnahmefällen können Lernmittel, falls wegen der Art der Lernmittel erforderlich, zum dauernden Gebrauch zur Verfügung gestellt werden.

Der Eigenanteil darf in der Regel ein Drittel des Durchschnittsbetrages nicht übersteigen, für die Schuljahre 2003/2004 bis 2007/2008 gilt allerdings zum Zwecke der Entlastung der kommunalen Haushalte eine Sonderregelung, wonach der Eigenanteil 49 % des Durchschnittsbetrages nicht übersteigen darf. In diesem Zeitraum sind im Übrigen auch Schülerinnen und Schüler des Berufskollegs mit eigenem Arbeitsentgelt oder Ausbildungsvergütung von der Lernmittelfreiheit ausgenommen. Die Beträge, die den durchschnittlichen Aufwendungen für die Beschaffung der in einem Schuljahr insgesamt erforderlichen Lernmittel entsprechen, sind durch die Verordnung über die Durchschnittsbeträge und den Eigenanteil nach § 3 Abs. 1 Lernmittelfreiheitsgesetz vom 9.04.2003 festgelegt.

Nicht unter den Lernmittelbegriff fallen die Gegenstände, die im Unterricht als Gebrauch- oder Übungsmaterial verwendet werden. Sie müssen gegebenenfalls als Teil der allgemeinen persönlichen Ausstattung von den Erziehungsberechtigten bereitgestellt werden. Hierzu zählen Schreib- und Zeichenpapier, Stifte und Rechengeräte aller Art, einschließlich technische Hilfsmittel und sonstige Arbeitsmittel.

Auch Lektüren, die nicht unter den Lernmittelbegriff fallen, müssen von den Erziehungsberechtigten angeschafft werden, womit sie dann der einzelnen Schülerin oder dem einzelnen Schüler gehören.Viele Schulen bieten Sammelbestellungen an, um Kosten zu reduzieren. Die Erziehungsberechtigten sind jedoch nicht verpflichtet, sich diesem Verfahren anzuschließen.

Kopierkosten für Lernmittel können nur erstattet werden, wenn der nach der Durchschnittsbetragsverordnung berechnete Eigenanteil noch nicht überschritten ist. Andernfalls darf in der Schule nur gesammelt werden, wenn es sich um eine freiwillige Sammlung handelt.

Keine Lernmittel sind Vervielfältigungen zu Unterrichtszwecken, diese Aufwendungen müssen vom Schulträger als Sachkosten übernommen werden.

[ConnorMcLoud]

#3 datterich,

bei uns wählt man mit dem Computer. Striche macht man wohl noch in Bayern, falls dort überhaupt vernünftig ausgezählt wird.

[Brama]

#7, Kannst Du denn damit umgehen ???

[datterich]

Das hat sich aber offenbar nicht bis zum NRW-Ministerpräsidenten
herumgesprochen:
Der hat heute noch mit Wahlzettel gewählt und den in die Urne
geworfen.

[Waldsperling]

datterich,

aber die ersten 3 Einzelkinder, gibts für die keine Schulpflicht?

[ConnorMcLoud]

datterich,,auch wenn Du es nicht für möglich hältst: NRW besteht nicht nur aus einem einzigen Wahlbezirk.

[Daniela22]

Und die erheblichen FDP Gewinne unterschlägt der SPD Fanatiker Connor !!! Das haben wir gerne !!!!

[datterich]

Was du nicht sagst!

[Libertus]

Immer wenn ich einen fliegen lasse habe ich auch Rückenwind.

[Perkins]

Na wenn dei UNion nicht aufpasst, verkackt sie
Schleswig-Holstein und NRW!

[KurtWarner]

In 49 von 54 Kreisen und kreisfreien Städten wurde gestern ein neuer Oberbürgermeister bzw. Landrat gewählt. In 40 davon hatte die CDU die Nase vorn, nur in 9 die SPD. Genauer:

26 x wurde der CDU-Kandidat im ersten Wahlgang gewählt
14 x gibt es eine Stichwahl bei CDU-Vorsprung in der ersten Runde
6 x gibt es eine Stichwahl bei SPD-Vorsprung in der ersten Runde
3 x wurde der SPD-Kandidat im ersten Wahlgang gewählt

Ein geradezu überwältigender Triumph für die SPD, der Schröder gewaltigen Rückenwind beschert.

[Kabbes]

Langsam denke ich, Connor ist Alkoholiker: Er findet immer einen Grund zum Feiern ...

[o_mar]

"Rückenwind" für die SPD ist eine passende Beschreibung - die Richtung stimmt auch...

[ConnorMcLoud]

Und es geht weiter:

Samstag 2. Oktober 2004, 17:53 Uhr
Umfrage: Berliner CDU verliert in der Wählergunst - SPD legt zu


Berlin (ddp-bln). Die Berliner CDU verliert weiter an Kredit bei den Wählern. In der aktuellen Emnid-Umfrage im Auftrag der «Berliner Morgenpost» (Sonntagausgabe) kommen die Christdemokraten nur noch auf 27 Prozent. Im Vergleich zur Umfrage vor zwei Monaten ist das ein Verlust von vier Prozent. Der Abwärtstrend hält für die CDU zwar schon seit dem Frühjahr an. Einen derart großen Einbruch gab es allerdings noch nie. Die Ursache für die herben Verluste seiner Partei sieht CDU- Landeschef Joachim Zeller in den parteiinternen Personaldebatten.

Im Gegensatz zur CDU rappelt sich die SPD wieder auf. Wären heute Abgeordnetenhauswahlen, kämen die Sozialdemokraten auf 24 Prozent. Im Juli lag die SPD noch bei 22 Prozent.

Während die Grünen auf hohem Niveau bei 21 Prozent verharren, können PDS und FDP um jeweils einen Prozentpunkt auf 15 beziehungsweise sieben Prozent zulegen.

http://de.news.yahoo.com/041002/336/48cfg.html

Angela Merkel, die Totengräberin der CDU.

[ConnorMcLoud]

Weiter geht´s:

NRW-Stichwahlen: Überraschende Ergebnisse

Düsseldorf (rpo). Die SPD in NRW hat in der zweiten Runde der Kommunalwahlen einen Sieg mit Schönheitsfehlern errungen. Die Sozialdemokraten nahmen der CDU am Sonntag in acht von 15 großen Städten und Landkreisen deren Oberbürgermeister- und Landratsposten ab. Allerdings musste die SPD in Duisburg und Wuppertal die Chefsessel in den Rathäusern zu Gunsten christdemokratischer Herausforderer räumen.
Insgesamt ging das Rennen in den 15 großen Städten und fünf Landkreisen, in denen nach der erste Runde der Kommunalwahlen am 26. September Stichwahlen erforderlich geworden waren, 12 zu 8 für die SPD aus. Auch in vielen der 92 kleineren Gemeinden, in denen am 26. September keiner der Bewerber auf Anhieb über 50 Prozent der Stimmen gekommen war, musste die CDU zum Teil überraschende Niederlagen einstecken.

Erstmals seit 54 Jahren verlor die SPD den Chefsessel in der Ruhrgebietsstadt Duisburg. Die amtierende Oberbürgermeisterin Bärbel Zieling von der SPD (38,8 Prozent) unterlag ihrem Herausforderer Adolf Sauerland von der CDU (61,2 Prozent). In Wuppertal unterlag Amtsinhaber Hans Kremendahl mit nur 35,3 Prozent gegen den CDU-Bewerber Peter Jung (64,7 Prozent). Kremendahl war von einer Korruptionsaffäre betroffen, auch wenn er vor Gericht in erster Instanz freigesprochen worden war.


Dagegen konnte sich in Gelsenkirchen SPD-Kandidat Frank Baranowski mit 51,9 Prozent gegen den Amtsinhaber Oliver Wittke (CDU) durchsetzen. In Hagen siegte SPD-Kandidat Peter Demitz und nahm der CDU den bisher von ihr gehaltenen Oberbürgermeisterposten ab. In Leverkusen verlor Amtsinhaber Paul Hebbel (CDU) knapp gegen Ernst Küchler (SPD), der auf 50,7 Prozent der Stimmen kam. Noch knapper ging es in Remscheid zu: SPD-Kandidatin Beate Wilding entthronte den CDU-Oberbürgermeister Fred Schulz mit 50,1 Prozent. Ebenso knapp setzt sich Amtsinhaber Eberhard David (CDU) in Bielefeld gegen Peter Clausen von der SPD durch. In Bochum hielt Ottilie Scholz den OB-Sessel als neue Kandidatin für die SPD. Amtsinhaber Gerhard Langemeyer (SPD) setzte sich in Dortmund mit 62,5 Prozent recht deutlich gegen Frank Hengstenberg von der CDU durch.


Steinbrück und Rüttgers zufrieden

In Essen verteidigte Wolfgang Reiniger (CDU) seinen Posten mit 54,9 Prozent. In Mönchengladbach übernahm Norbert Bude mit 52 Prozent das Oberbürgermeisteramt von der CDU. In Münster behielt Berthold Tillmann seinen Posten mit 53,8 Prozent.

Die Wahlbeteiligung lag durchweg noch niedriger als die 54,5 Prozent beim ersten Wahlgang. Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Peer Steinbrück zeigte sich über das Abschneiden seiner SPD sehr zufrieden. "Das Pendel schlägt langsam zu Gunsten der SPD zurück", sagte er mit Blick auf die Landtagswahl im Mai nächsten Jahres. Die Niederlagen in Duisburg und Wuppertal hätten "sehr spezifische Gründe".

Der CDU-Landesvorsitzende Jürgen Rüttgers äußerte sich in einer ersten Stellungnahme ebenfalls zufrieden. Die Erfolge unter anderem in Duisburg und Wuppertal seien ein gutes Zeichen für die Landtagswahl. Der Stimmungstest der Kommunalwahlen seien für die CDU sehr erfolgreich gelaufen, sagte er im WDR.


http://www.ngz-online.de/public/article/nachrichten/politik/…

[ConnorMcLoud]

Stimmung in NRW wechselt
Wählerlager gleichauf

Zum ersten Mal seit Ende 2002 ist die CDU in Nordrhein-Westfalen in der politischen Stimmung unter die 40-Prozent-Marke gefallen.

Laut einer repräsentativen forsa-Umfrage im Auftrag von n-tv lagen die beiden Wählerlager aus SPD (36 Prozent) und Grünen (11 Prozent) auf der einen und CDU (39 Prozent) und FDP (8 Prozent) mit jeweils zusammen 47 Prozent gleichauf. Auf die sonstigen Parteien entfielen 6 Prozent.

Könnten die Wahlbürger in Nordrhein-Westfalen ihren Ministerpräsidenten selbst wählen, dann würden sich im November 2004 39 Prozent für Peer Steinbrück und 27 Prozent für Jürgen Rüttgers entscheiden. 34 Prozent würden sich derzeit für keinen der beiden entscheiden. Seit Januar 2003 konnte Steinbrück damit seine Popularität um zehn Prozentpunkte steigern, während Rüttgers im gleichen Zeitraum vier Prozentpunkte verlor. Außerhalb seiner eigenen Anhängerschaft liegt Rüttgers in keiner politischen oder gesellschaftlichen Gruppe vor Steinbrück.

Bundesweite Fragen

Eine Zwei-Drittel-Mehrheit der Deutschen ist für einen CDU/CSU-Mitgliederentscheid über die Wahl eines Kanzlerkandidaten. In der forsa Umfrage sprachen sich 67 Prozent für einen solchen Entscheid aus, 35 Prozent waren dagegen. Mit 69 Prozent war dabei die Zustimmung unter Anhängern der CDU am größten. Auch unter CSU-Anhängern ist die Zustimmung mit 63 Prozent relativ groß, allerdings ist hier mit 33 Prozent auch die Ablehnung am deutlichsten. Die zweitgrößte Skepsis gegenüber einem Mitgliederentscheid herrscht mit 27 Prozent bei den Anhängern der SPD (Ja: 66 Prozent).

Merkel fehlt das Spitzenpersonal

Der CDU-Vorsitzenden Angela Merkel fehlt nach Meinung der meisten Deutschen das Personal für eine Regierungsbildung. So waren laut n-tv in der forsa Umfrage 55 Prozent nicht der Meinung, Merkel hätte für einen Bundestagswahlkampf, bzw. eine Bundesregierung genügend kompetente Politiker zur Verfügung (ja: 38 Prozent). Lediglich die CDU/CSU-Anhänger fanden mit 58 Prozent mehrheitlich, Merkel hätte genug Personal. Anhänger von SPD (Ja: 26, Nein: 69 Prozent), der Grünen (Ja: 22, Nein: 73 Prozent), der PDS (Ja: 16, Nein: 76 Prozent), aber auch der FDP (Ja: 38, Nein: 58 Prozent) verneinten dies. Über die Parteigrenzen hinweg war das Ergebnis im Osten (Ja: 41, Nein: 52 Prozent) leicht ausgeglichener als im Westen (Ja: 37, Nein 56 Prozent).

http://www.n-tv.de/5457469.html


Der Rüttgers schafft es wieder nicht, ich lach mich schlapp.