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    Das Wahlprogramm der Linken - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 27.08.05 19:10:36 von
    neuester Beitrag 28.08.05 17:10:49 von
    Beiträge: 24
    ID: 1.003.050
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      schrieb am 27.08.05 19:10:36
      Beitrag Nr. 1 ()
      Für eine neue soziale Idee“ - das Wahlprogramm der Linken

      Berlin - Die Linkspartei hat am Samstag auf einem Parteitag in Berlin ihr Programm für die Bundestagswahl am 18. September verabschiedet. Unter dem Motto „Für eine neue soziale Idee“ wirbt die umbenannte PDS im Bündnis mit der Wahlalternative WASG für einen Richtungswechsel zu Gunsten einer linken Politik mit einem gesetzlichen Mindestlohn, höheren Steuern für gut Verdienende und Unternehmen sowie einer Absage an die Hartz-IV-Arbeitsmarktreform.

      ARBEIT: Im Programm heißt es „Weg mit Hartz IV“. Arbeitslose sollen das Geld aus Arbeitslosengeld II plus Kosten der Unterkunft sowie Einkommen aus Ein-Euro-Jobs als Nettolohn „im Arbeitnehmerstatus mit Arbeitsvertrag“ ausgezahlt bekommen. Das Arbeitslosengeld II wird auf 420 Euro bundesweit angehoben. Es soll einen gesetzlichen Mindestlohn von 1400 Euro brutto geben.

      SOZIALES: Eine soziale Grundsicherung soll allein Stehenden mindestens 750 Euro und einer Familie mit zwei Kindern mindestens 1900 Euro netto im Monat garantieren. Gefordert wird eine existenzsichernde Rente von mindestens 800 Euro monatlich. Die Rentenversicherung soll in eine Erwerbstätigenversicherung umgewandelt werden, in die auch Selbstständige und Beamte einzahlen. Für Kranken- und Pflegeversicherung soll es eine Bürgerversicherung geben. Die heutigen Lohnnebenkosten werden durch eine Wertschöpfungsabgabe ersetzt, die von Unternehmen entsprechend ihrer realen Leistungsfähigkeit erhoben wird.

      UMWELT und BILDUNG: „Bis 2050 wollen wir erreichen, daß alle Energie aus erneuerbaren Quellen gewonnen wird.“ Im Programm heißt es weiter: „Wir wollen Eigentums- und Machtstrukturen schrittweise verändern, die einem ökologischen Wandel entgegenstehen.“ Der öffentliche Verkehr soll ausgebaut und preiswerter werden. Das gegliederte Schulsystem wird durch „eine Schule für alle“ ersetzt. Kindertagesstätten und Studium sind gebührenfrei. Das Kindergeld soll von 154 auf 250 Euro erhöht werden.

      STEUERN: Die Steuerlast für geringe Einkommen soll sinken, die öffentlichen Kassen sollen aber mehr Einnahmen erhalten. Dazu soll die Vermögensteuer ab einem Vermögen von 300.000 Euro wieder eingeführt werden. Die Einnahmen aus der Erbschaftsteuer sollen steigen. Ebenso sind „höhere Steuerzahlungen gewinnstarker, großer Unternehmen“ vorgesehen. Veräußerungsgewinne bei Wertpapieren und Immobilien werden ohne Spekulationsfrist besteuert. Die 1991 abgeschaffte Börsenumsatzsteuer werde wieder eingeführt. „Die Mehrwertsteuer soll bei 16 Prozent bleiben.“ Der ermäßigte Steuersatz von sieben Prozent soll auf Handwerker-Rechnungen und Arzneimittel ausgedehnt werden. Bei der Lohn- und Einkommensteuer soll der Eingangssteuersatz auf 15 Prozent bei einem Freibetrag von 12.000 Euro sinken und dann allmählich ansteigen auf einen Spitzensatz von 50 Prozent für Einkommen ab 60.000 Euro. Die Entfernungspauschale für Berufspendler soll auf 40 Cent steigen. Die Partei will „Kapitalmacht begrenzen“, etwa durch Ausbau der Regulierung und Kontrolle auf den Finanzmärkten. Die Steuerbefreiung bei Beteiligungsverkäufen wird gekippt. Es soll eine Steuer auf internationale Devisentransaktionen geben.

      EUROPA und VERTEIDIGUNG: Die Linkspartei stehe „für einen Kurswechsel in der europäischen Integration“. Im Zentrum dürfe nicht länger der Markt, sondern müßten existenzsichernde Arbeitsplätze und soziale Sicherheit stehen. Die Wehrpflicht soll abgeschafft und die Bundeswehr auf 100.000 Soldaten verkleinert werden. „Deutschland beteiligt sich künftig nicht mehr an Kriegseinsätzen in aller Welt.“ WELT.de/rtr
      Avatar
      schrieb am 27.08.05 20:11:07
      Beitrag Nr. 2 ()
      Das Programm der PDS ist ein Sammelsurium an unerfüllbaren Versprechungen.

      Würde man das Programm der Neu-SED tatsächlich umsetzen wollen, so käme man auf Kosten in Höhe von bis zu 150 Milliarden Euro.

      Wer soll das bezahlen?

      Die Neu-SED beantwortet diese Frage nicht. Wohl in der absoluten Gewissheit, keinen einzigen Punkt jemals umsetzen und dafür die Verantwortung tragen zu müssen.
      Avatar
      schrieb am 27.08.05 20:32:59
      Beitrag Nr. 3 ()
      Das Schuldenmachen ist kein parteispezifischer Akt mehr.
      Avatar
      schrieb am 27.08.05 20:33:01
      Beitrag Nr. 4 ()
      #2

      Aber die anderen sind ja so solide, deshalb schwimmen wir ja im Geld nach 50 Jahren CDU und SPD.
      Avatar
      schrieb am 27.08.05 20:50:24
      Beitrag Nr. 5 ()
      @2,

      die PDS zeigt denjenigen, die (noch) an ihren Sesseln mitten im Speck kleben (dank Medien und hohlen Versprechungen, die noch nie gehalten wurden), wo der Hammer hängt, diesen Zustand zu beenden.

      Und meine Puten wirds aufblasen zu Elefantenputen mit viel Gefieder. Nicht erst nach der Wahl.

      :D

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      Avatar
      schrieb am 27.08.05 21:06:35
      Beitrag Nr. 6 ()
      [posting]17.705.768 von schuh am 27.08.05 20:33:01[/posting]Aber die anderen sind ja so solide, deshalb schwimmen wir ja im Geld nach 50 Jahren CDU und SPD.

      Ach weißt Du Schuh, die Anderen haben in den letzten 50 Jahren unter dem Strich ganz gute Arbeit geleistet. Sie haben ein durch den 2. Weltkrieg zerstörtes Deutschland zu einer führenden Wirtschaftsmacht aufgebaut und zu einem Land, das in der Welt großes Ansehen genießt. Ein Land, auf das seine Bürger stolz sein können.

      Die Sozialisten von der PDS haben 1990 unter anderem Namen einen Offenbarungseid geleistet , nachdem sie alles in Grund und Boden gewirtschaftet hatten. Ihr Land ist von der Landkarte verschwunden und das ist auch gut so. Es wird Zeit , dass auch die Partei verschwindet.
      Avatar
      schrieb am 27.08.05 22:09:02
      Beitrag Nr. 7 ()
      [posting]17.705.483 von Allokation am 27.08.05 19:10:36[/posting]hey, wenn man eine eigene Wohnung hat, kann man mit EUR 750 ziemlich gut leben :)

      Dann kann ich das Arbeiten aufhören und endlich den ganzen Tag faullenzen :confused:
      Avatar
      schrieb am 27.08.05 22:12:52
      Beitrag Nr. 8 ()
      [posting]17.705.867 von Insolvenzverwaltung am 27.08.05 21:06:35[/posting]Du solltest deinen Beitrag auch beenden

      ...zu einer führenden Wirtschaftsmacht aufgebaut

      und wieder abgebaut

      zu einem Land, das in der Welt großes Ansehen genießt.

      Ein Land über das das Ausland inzwischen lacht.

      Ein Land, auf das seine Bürger stolz sein können.

      Ein Land, mit 6 Millionen Arbeitslosen und steigender Kinderarmut.

      Nachdem sie alles in Grund und Boden gewirtschaftet hatten

      Wird es Zeit , dass auch diese Parteien verschwinden.
      Avatar
      schrieb am 27.08.05 22:40:35
      Beitrag Nr. 9 ()
      Wenn sich das alles finanzieren lässt bin ich
      sofort dabei. :D
      Avatar
      schrieb am 27.08.05 22:56:29
      Beitrag Nr. 10 ()
      [posting]17.706.026 von vy7 am 27.08.05 22:12:52[/posting]Ein Land, mit 6 Millionen Arbeitslosen ....

      Auch die sind in allererster Linie ein Verdienst der PDS(SED).

      Hätten diese Leute ihren Teil Deutschlands nicht so heruntergewirtschaft , wäre dem Osten die Massenarbeitslosigkleit erspart geblieben.
      Avatar
      schrieb am 27.08.05 23:28:06
      Beitrag Nr. 11 ()
      Wenn ich richtig informiert bin wurde der Osten nach der Wiederbereinigung vom Westen ausgeschlachtet, Breuel&Co lassen grüssen.
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 00:40:49
      Beitrag Nr. 12 ()
      [posting]17.706.199 von vy7 am 27.08.05 23:28:06[/posting]Dann bist Du falsch informiert. Im Osten gab es nichts zum Ausschlachten. Die ostdeutschen VEBs waren in keinster Weise wettbewerbsfähig, die Betriebe waren sogar in noch schlechterer Verfassung, als man das erwartet hatte. Es war ein Bild des Grauens, ich habe selbst 1991 einige ostdeutsche Betriebe besucht. Da war nicht einmal sowas wie eine Grundsubstanz vorhanden, die man hätte sanieren können. Dort wurde so ineffizient gearbeitet, wie man es sich vielleicht in einem Dritte Welt Land erlauben kann, aber nicht im Hochlohnland Deutschland.
      Der Westen hat bei der Wiedervereinigung einige schwerwiegende Fehler gemacht, die man jetzt nicht mehr rückgängig machen kann, aber ausgeschlachtet hat er ganz sicher nichts.
      Statt Investionsanreize im Rahmen einer Sonderwirtschaftszone Ost zu schaffen, hat man 1,4 Billionen Euro in den Osten gepumpt, ohne nachhaltigen Erfolg. Aber die Ossis wollten ja möglichst schnell einen westdeutschen Lebenstandard und die Wessis hatten Angst vor der ostdeutschen Konkurenz. Was ziemlich kurzsichtig war, denn jetzt haben sie halt polnische und rumänische Konkurenz. Die Kohl Regierung ist dann den Weg des geringsten Widerstands gegangen, schließlich wollte man Wahlen in Ost und West gewinnen.

      Fakt bleibt trotzdem, dass sich Ostdeutschland heute in einer anderen Verfassung befinden würde, wenn dort nicht 40 Jahre lang Sozialismus praktiziert worden wäre.
      Die Menschen in Ostdeutschland waren 1950 weder dümmer noch fauler, ohne die sozialistische Planwirtschaft hätte sich Ostdeutschland genauso positiv entwickelt wie Westdeutschland.
      Dass es jetzt Menschen gibt, die glauben, dass diejenigen, die Ostdeutschland ruiniert haben auf einmal die gesamtdeutschen Probleme lösen könnten, ist völlig absurd.
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 00:45:28
      Beitrag Nr. 13 ()
      @Insolvenzverwaltung: Nenne ruhig das Kind beim Namen: Nicht der Westen hat bei der Wiedervereinigung Fehler gemacht, sondern Kohl und sein Kabinett!
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 01:22:46
      Beitrag Nr. 14 ()
      [posting]17.706.342 von AttiMichael am 28.08.05 00:45:28[/posting]#13 Atti,

      nee, so geht das nicht. Man kann das nicht an einem Namen
      festmachen, auch wenn das der Anführer der Gang war. Die
      ganze Gang hat schließlich mitgemacht. Beim Ausrauben der
      Rentenkasse, beim Ausrauben der Arbeitslosenversicherungs-
      kasse.

      Die ganzen Saubermänner (und -frauen) die uns heute das Heil
      versprechen, sie waren alle dabei uns in die Scheisse zu
      reiten. Und werden für ihre Schandtaten auch noch hochali-
      mentiert. Von dir und mir!

      QCOM hat sich ja wohl vom Acker getan. Was nach geltendem
      Steuerrecht wohl möglich ist. Weshalb ich meine, wir brauchen
      ein Steuerrecht a la USA. Nicht wegen QCOM. Wegen der vielen
      anderen.
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 01:30:50
      Beitrag Nr. 15 ()
      [posting]17.706.342 von AttiMichael am 28.08.05 00:45:28[/posting]Habe ich doch gemacht. Sicher trägt die Regierung Kohl die Verantwortung für die Fehler bei der Wiedervereinigung.
      An der Regierung Kohl fand ich vieles kritikwürdig , in diesen 16 Jahren wurde viel Zeit verschwendet und viele Fehler gemacht. Kohl war ein großer Staatsmann, aber kein fähiger Kanzler.

      Oskar Lafontaine, der damals 1990 Kanzler werden wollte, hat vor den finanziellen Folgen der Wiedervereinigung gewarnt. Er hat ausgesprochen, was jeder klar denkende Mensch allerdings ohnehin erwarten musste.
      Er hat die Wahl deutlich verloren, vor allem im Osten.. Das könnte man heute bedauern, hätte sich nicht mitlerweile gezeigt, dass Lafontaine für ein solches Amt charakterlich völlig ungeeignet ist. Sein Gastspiel und sein Abgang als Finanzminister und sein heutiger Rachefeldzug gegen Schröder gemeinsam mit der EX SED disqualifizieren diesen Mann nachträglich für eine Kanzlerschaft. Da ist Deutschland und auch der SPD einiges erspart geblieben.
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 07:23:49
      Beitrag Nr. 16 ()
      Die ganzen SoBeKo´s sollten sich mal überlegen wofür der ganze Schuldenturm den vergangene Regierungen aufgebaut haben verbrannt wurde.

      Der überwältigende Teil floß in die Finanzierung des Wohlfahrtsstaats. Wohlfahrtsstaat und Schuldenstaat sind somit 2 Seiten der selben Medaille.

      Der Unterschied von traditionellen sozialistischen Positionen (Von WASG-Geisteskrüppeln ganz zu schweigen) zur CDU besteht somit nur darin noch mehr auszugeben und sich noch mehr zu verschulden. Man kann die CDU und Kohl für ihre Schulden kritisieren . OK, bin ich dabei. Aber die SoBeKo´s sind in allen Varianten die schlechtere Alternative.
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 08:27:45
      Beitrag Nr. 17 ()
      Wir sind Exportweltmeister


      und haben 1,7 Mio. Kinder die unter der Armutsgrenze leben.
      Ich kann da keine große Errungenschaft der großen Parteien mehr erkennen.

      Das war vielleicht einmal gut was die geleistet haben, aber es liegt schon weit in die Achtziger zurück.
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 08:28:45
      Beitrag Nr. 18 ()
      wenn es der WASG tatsächlich gelingen sollte, bei der Bundestagswahl nennenswert Stimmen zu bekommen, werden wir einen weiteren Schub bei der Kapitalflucht erleben.
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 09:47:56
      Beitrag Nr. 19 ()
      [posting]17.706.525 von schuh am 28.08.05 08:27:45[/posting]Die gestiegene Kinderarmut wird vor allem durch zwei Faktoren verursacht , zum einen durch den in den letzten 20 Jahren deutlich gestiegenen Anteil Alleinerziehender und durch die gestiegene Zahl der Immigrantenkinder. Dabei ist natürlich zu bedenken, dass diese Kinder in ihren Heimatländern, nicht als arm gelten würden.
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 13:04:31
      Beitrag Nr. 20 ()
      [posting]17.706.385 von Goedecke_Michels am 28.08.05 01:22:46[/posting]Bei deiner Forderung nach der Einführung des us-amerikanischen Steuersystems, solltest du aber auch an einen Austritt Deutschlands aus dem europäischen Stabilitätspakt denken. Die USA kann sich dieses Steuersystem nur aufgrund einer nicht gesetzlich begrenzten Staatsverschuldung "leisten".

      SF
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 14:03:09
      Beitrag Nr. 21 ()
      [posting]17.707.256 von strangefloor am 28.08.05 13:04:31[/posting]1. Die USA haben es unter Clinton immerhin geschafft, einmal einen HaushaltsÜBERSCHUß zu erwirtschaften.

      2. Deutschland hält sich ja ach so sehr an den Stabilitätspakt ... wenn man die künftigen Schuldenforderungen aus den Sozialkassen dazurechnet, ist unsere Staatsverschuldung ... Das will ich lieber nicht ausrechnen.

      3. Klar macht Amiland Schulden, aber mit diesen Schulden wachsen die wenigstens, Deutschland hingegen ... :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 14:45:39
      Beitrag Nr. 22 ()
      3. Klar macht Amiland Schulden, aber mit diesen Schulden wachsen die wenigstens, Deutschland hingegen

      Das ist ein ganz wichtiger Punkt. Es wird nämlich immer so getan, als wären Staatschulden bereits grundsätzlich verwerflich.
      Schulden sind nicht das Problem und sie wären auch in Deutschland kein Problem , wenn die Wirtschaft wachsen würde. Eine wachsende Volkswirtschaft trägt ohne Probleme eine wachsene Staatsverschuldung. In Deutschland ist das allerdings aus dem Gleichgewicht geraten, der Staat verschuldet sich immer weiter und die Wirtschaft stagniert. Eine solche Entwicklung führt zwangsläufig irgendwann dazu, dass der Schudendienst nicht mehr geleistet werden kann.
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 16:12:32
      Beitrag Nr. 23 ()
      [posting]17.705.483 von Allokation am 27.08.05 19:10:36[/posting]"Das gegliederte Schulsystem wird durch „eine Schule für alle“ ersetzt."

      Was ist eigentlich eine "Schule für alle"?

      Hoffentlich wird auch dann allen das Abitur garantiert.
      Avatar
      schrieb am 28.08.05 17:10:49
      Beitrag Nr. 24 ()
      23#

      Was ist eigentlich eine " Schule für alle" ?

      lach , was fragste mich das, ich bin doch kein Mitglied bei der WASG.

      Bin eher Anhänger der Direkten Demokratie , aber leider ist die ja verboten.


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