DKP in den Bundestag - 500 Beiträge pro Seite

[Antifor]

Auf den Listen der Linkspartei kandidieren offenbar mindestens elf Mitglieder der linksextremistischen Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) für den Bundestag.


Zum Teil träten sie auf vorderen Listenplätzen an, die Chancen auf Einzug in das Parlament eröffnen, meldete „Bild am Sonntag“. Dazu zählt dem Blatt zufolge der 56 Jahre alte Leo Mayer aus München, der in Sachsen auf Platz 10 der Linkspartei-Liste antrete. Mayer sei Mitglied im Bundesvorstand der DKP, der er seit 1972 angehöre. Der bayerische Verfassungsschutz beobachte Mayer seit mehreren Jahren wegen verfassungsfeindlicher Umtriebe.


„Mit revolutionären Grüßen“

Ebenso im Visier der Verfassungsschützer sei Raja Bernard, die auf Listenplatz elf in Nordrhein-Westfalen kandidiere. Bernard sei stellvertretende Vorsitzende des DKP-Bezirks Rheinland-Westfalen. Auf der Internet-Homepage ihrer Partei rufe sie „mit revolutionären Grüßen“ zum Beitritt in die DKP auf.

Auf ihrer Internet-Seite teile die DKP mit, welche ihrer Mitglieder außerdem auf den Landeslisten der Linkspartei anträten. Nach Angaben der Zeitung sind dies Reinhard Püschel (Platz zehn in Baden-Württemberg), Justine Wazansky-Krack und Walter Listl (Plätze 15 und 20 in Bayern), Bernt Kamin (Platz sieben in Hamburg), Georg Fülberth (Platz 14 in Hessen), Achim Bigus (Platz sechs in Niedersachsen), Horst Bernard (Platz vier im Saarland), Irsi Kala (Platz 21 in Sachsen) und Bettina Jürgensen (Platz sieben in Schleswig-Holstein).

[Antifor]

Politische Grundeinstellung:

Im Rahmen einer programmatischen Debatte erschien in der DKP-Parteizeitung "Unsere Zeit" ein Artikel, in dem „der Sozialismus als erste Stufe auf dem Weg zur klassenlosen kommunistischen Gesellschaft“ als Ziel der DKP beschrieben wird. Ferner strebe sie „den grundlegenden Bruch mit den kapitalistischen Eigentums- und Machtverhältnissen an, orientiert auf die Arbeiterklasse als entscheidende gesellschaftsverändernde Kraft.“ Dabei betrachtet sie die „wissenschaftliche Theorie von Karl Marx, Friedrich Engels und Wladimir Iljitsch Lenin“ als Grundlage und versucht, sie weiter zu entwickeln.

Die DKP wird vom Verfassungsschutz beobachtet, das heißt, die Bundesregierung und die Länderregierungen sehen sie unter dem Verdacht, verfassungsfeindliche Ziele zu verfolgen. Die DKP sieht sich in der Tradition der 1956 verbotenen KPD.

Die Begründung des Bundesgerichtshofes war die Feststellung der Verfassungswidrigkeit. Dabei legte das Gericht die Grundsätze an, die schon 1952 zum Verbotsurteil der rechtsextremistischen in der Tradition der NSDAP stehenden SRP (Sozialistische Reichspartei) geführt hatte. Es waren die Grundsätze, die für die "freiheitliche demokratische Grundordnung" (GG) entwickelt worden waren. In deren Gegensatz trat die KPD für einen Anschluß Deutschlands an den kommuistischen Ostblock ein und damit für die Aufgabe der Freiheitlich demokratischen Grundordnung der Bundesrepublik.

Die DKP wurde am 26. September 1968 in der Bundesrepublik gegründet. Sie erhielt einen größeren Teil ihrer Finanzierung (jährlich über 30 Millionen Euro) direkt aus der DDR, die sie neben der Sowjetunion als legitime Nachfolger der "alten" KPD sahen. Verschiedene Funktionäre der Partei erhielten Scheinarbeitsverhältnisse bei SED-Parteifirmen in der Bundesrepublik. Dass die DKP Vorgaben folgen musste, die direkt von der Führung der SED stammten, wird inzwischen offen eingeräumt.
Einfluss versuchte die DKP vor allem mit der Arbeit in Gewerkschaften zu erringen. Die DKP war im Wesentlichen aus der APO- und 68er-Bewegung vervorgegangen.

[ConnorMcLoud]

Eine Spenden-Affäre wie die FDP haben diese Leute jedenfalls nicht zu befürchten.

[Idealist6]

nicht nur spendenaffäre ... rechtskräftig verurteilt ... wenn die steuern nicht gesenkt werden, werden sie eben hinterzogen meinte der otto graf l. ... dieses vorbilder brauch das land ... heuchler !

[Antifor]

#3...Natürlich nicht, bei den Sozialisten gehört ja sowieso allen alles.