Oskar rettet Gerhard Fritz Kurt Schröder - 500 Beiträge pro Seite

[cassandra2010]

so jedenfalls, die Frankfurter Rundschau.

Die Zäsur
VON WOLFGANG STORZ, Frankfurter Rundschau

Es ist das Besondere an diesem Wahlergebnis, dass Angela Merkel und Gerhard Schröder verloren haben. Die Kandidatin vermochte es nicht, aus einer chancenreichen Oppositionsrolle heraus eine immer weniger geliebte Regierung zu beerben; im Gegenteil: Ihre Partei verlor beträchtlich an Stimmen. Und Schröder und seine SPD? Die verloren noch deutlicher. Das Elend der politischen Klasse blitzte am Wahlabend immer dann auf, wenn die Kandidaten diesen Befund nur für den jeweils anderen gelten lassen wollten. Es war besonders greifbar, als der amtierende Kanzler versuchte, das traditionelle Erstzugriffsrecht der stärksten Fraktion wegzuwischen und das Wahlergebnis umzudeuten. Dies, indem er vor einem Millionen-Publikum demoskopische Befunde über Sympathie und Glaubwürdigkeit von Kanzlerkandidaten zu einem für sich erfolgreichen Plebiszit schmiedete, statt das reale Ergebnis seiner Partei zu akzeptieren.

Warum haben beide Kandidaten so eindeutig verloren? Sie hatten - der eine im praktischen Tun als Kanzler, die andere im Reden als Kandidatin - in den Augen großer Teile des Wahlvolkes das Soziale abgesprengt. Dass die Folgen für Schröder - gemessen an den Voraussagen - milder als für Merkel ausfielen, liegt ja ausschließlich daran, dass Oskar Lafontaine ihn rettete, indem er die Linkspartei souverän über die Fünf-Prozent-Hürde hievte und damit den schwarz-gelben Vorsprung vor Rot-Grün neutralisierte.

Wenn große Parteien sich gezwungen sehen, vom Sozialen abzulassen, zeigt dies, dass sie es sich weder zutrauen noch glaubwürdig vermögen, alle großen Interessen in einer Partei abzubilden. Insofern spricht viel dafür, dass diese Wahl eine Zäsur markiert: Der Abschied von den Volksparteien wird sichtbar. Unterschiedliche Koalitionen mit mehreren Partnern werden möglich, ebenso Minderheiten-Regierungen, die sich je nach Projekt Mehrheiten zusammensuchen. Die Wähler haben diesen Prozess gewollt. Nur noch 70 Prozent sind bereit, den Großparteien inhaltliche Blanko-Schecks auszustellen. Beliebter sind Parteien, die zu einzelnen zentralen Punkten klare Positionen haben: die FDP zu Mittelstand und Steuersystem, die Grünen zur Ökologie, die Linkspartei zum Gewicht des Sozialen. In Skandinavien ist dies parlamentarischer Alltag. Viel spricht dafür, dass eine Regierungs-Konstellation aus profilierten Parteien stabiler sein kann als eine aus zwei Großparteien, die es inhaltlich ständig zu zerreißen droht.

Die Optionen haben sich rechnerisch vermehrt, die Situation ist ungewohnt, ungeübt die ersten Bewegungen der Politiker. Wenn sie nun beraten, sollten sie beherzigen, was die Wählerinnen und Wähler ihnen mit diesem Ergebnis mitgegeben haben. Sie haben Schröder abgewählt und Merkel nicht gewählt. Sie haben mit einer Mehrheit knapp über 50 Prozent eine Grundorientierung gewählt, welche die Politik anhält, drei zentrale Punkte nicht gegeneinander auszuspielen: eine wettbewerbsfähige Wirtschaft vereint mit einer sozialen und ökologischen Politik und einem leistungsfähigen Staat, der dafür den Rahmen setzt. Diese Grundeinstellung spiegelt sich in der gesellschaftlichen Mehrheit links von der Mitte wider, die sich aus der Addition der Ergebnisse für SPD, Grüne und Linkspartei ergibt. Das führt heute zu keiner handlungsfähigen Regierung, dennoch kann es von keiner Partei ignoriert werden.

[MYSHADOW]

"Man sieht sie nicht, man hört sie nur - die lautlosen Jäger der Nacht"
Kommentar in "Früh-Stück mit Tieren" (SW3)

"Dem Baby 2000 winken Werbeverträge und freie Windeln bis ins hohe
Alter"
Beitrag im "heute-journal" über den Millennium-Baby-Boom (ZDF)

"Als ich meinen Mann kennenlernte, war ich schon nach einem Monat
hochschwanger"
gehört bei "Riverboat" (MDR)

"Sie sind eine wunderbare Frau."
- "Danke, Sie auch."
Dieter Thomas Heck und Angelika Milster

"Mein Ring ist ein Unikat - meine Frau hat genau den gleichen."
Oliver Geissen in Exclusiv

"Tanja und ich werden Papa."
Formel-1-Pilot Heinz-Harald Frentzen

"Ich sehe aber auch bei der CDU schon Nebengeräusche."
CSU-Landesgruppenchef Michael Glos

"Im nächsten Spiel haben wir keine Chance, aber die werden wir nutzen."
Braunschweigs Trainer Reinhold Fanz

"Sie sagen, der Schlangenbiss sei tödlich. Wie tödlich?"
TV-Pastor Jürgen Fliege

"Einmal im Strandkorb liegen und dem Plätschern eines kühlen
Gebirgsbaches lauschen..."
Isabell Varell in "Wann wird`s mal wieder richtig Sommer?"

"Der Pilot war sofort tot. Verletzt wurde bei dem Unglück jedoch
niemand."
Ex-Miss-Tagesthemen Gabi Bauer

"Wir haben jetzt klare Verhältnisse, aber wir wissen noch nicht
welche."
Lothar Späth

"Polo ist eine schwierige Sportart. Prinz Charles hat sich dabei schon
so manchen Arm gebrochen."
Manuela Lundgren im "Hamburger Journal" /N3

"Der Vorteil des Pudels ist: Er haart nicht in der Wohnung. Im
Gegensatz zu einem Yorkshire - da finden Sie überall Pudelhaare"
Gehört im Magazin "DAS!"/N3

"Die Medaillen sind vergeben, wer sie bekommt, ist offen"
Kugelstoß-Trainer Dieter Kollacl im ZDF

"Drei Männer allein zu Haus - das klappt fast besser als ohne Frau"
Ehemann von General Motors-Chefingenieurin Rita Forst in "Die
Erlkönigin" im ZDF

"Da steht es - für alle, die nichts lesen können"
Britta von Lojewski in "Kochduell"/VOX

"Ziege ist umgeknickt. Es sieht nach einer Schulterverletzung aus"
Moderator beim Länderspiel Finnland - Deutschland (ZDF)

"Jeder Sieg, den man verliert, ist einfach furchtbar"
Christian Danner beim Formel 1 Grand Prix in Monza (RTL)

"Eigentlich ist es egal, welche Farbe ein Ferrari hat - Hauptsache, er
ist rot!"
gehört im RTL-Magazin "Exclusiv-Weekend"

"Eines Tages wacht man auf und ist tot"
Publizist Wolf Schneider im "Nachtstudio" (ZDF)

"Solche Berge gibt es nur in den Bergen"
Gunther Emmerlich in "Zauberhafte Heimat" (ARD)

"Es kann in die Hose gehen, aber es kann natürlich auch schiefgehen"
Christian Danner beim "GP von Österreich" (RTL)

"Es war der 19. Tote. Auch er hat nicht überlebt"
gehört im ARD-Magazin "Brisant"

"In diesem Haus richtete er zunächst sich selbst und dann seine Frau
hin"
gehört bei "Guten Abend" (RTL)

"Ich habe es nur aus den Augenwinkeln gehört"
gehört in "Explosiv" (RTL)

[cassandra2010]

Politikwissenschaftler Jesse: "Schröder setzt auf Linkspartei"

Leipzig. Das Parteiensystem befindet sich in einem radikalen Wandel, erklärt der Chemnitzer Politikprofessor Eckhard Jesse. Für den Parteienforscher steht fest: Eine große Koalition wäre die beste Übergangslösung - aber nicht mit Gerhard Schröder und Angela Merkel.

Frage: Von wem werden wir denn nun demnächst regiert?

Eckhard Jesse: Zunächst einmal: Wir Politikwissenschaftler sind alle einigermaßen perplex. Möglich sind drei Varianten: große Koalition, schwarze Ampel und Kanzlerwahl im dritten Wahlgang, ohne Koalition. Ich halte sowohl eine große Koalition mit Schröder oder Merkel als auch eine schwarze Ampel für unwahrscheinlich. Auf die dritte Variante spekuliert Schröder ...

... der dabei aber auf Stimmen von der Linkspartei angewiesen wäre.

Schröder setzt auf die Linkspartei. Das ist die einzige Chance - und die ist nicht mal gering. Oskar Lafontaine wird ihn sicher nicht zum Kanzler machen, aber vielleicht finden sich genügend andere, die für ihn stimmen. Dafür sprechen drei Gründe. Erstens: Die Abstimmung ist geheim. Zweitens: Der Linkspartei ist ein Kanzler Schröder viel lieber als eine Kanzlerin Merkel - allein schon strategisch, weil man sich in der Opposition sonst mit der SPD aufreiben würde. Und drittens: Manche Abgeordnete wollen keine Neuwahl - aus Angst, ihren eben errungenen Sitz gleich wieder zu verlieren.

Die Linkspartei als Kanzlermacher haben beide Seiten ausgeschlossen.

Schröder könnte sich nach seiner Wahl ohne Probleme hinstellen und sich bei Union und FDP für die Umfaller bedanken. Noch einmal: Die Wahl ist geheim. Stabil wäre eine solche Schröder-Regierung allerdings nicht. Es würde bald eine Neuwahl geben.

Sie geben Schwarz-Gelb-Grün keine Chance?

Schwarz-Gelb-Grün hat einen gewissen Charme. Die Schnittmengen, gerade zwischen FDP und Grünen, sind größer als man annehmen möchte. Nur: Die Grünen haben sich vor der Wahl auf die SPD festgelegt. Sie können Schwarz-Gelb-Grün ihren Wählern nur schwer plausibel verkaufen.

Wäre eine Regierung mit Union und FDP nicht auch ein Abschied von grünen Wurzeln?

Die alten Grünen würden das sicher nicht überstehen. Doch die Grünen haben sich gewandelt, sie sind inzwischen zu großen Teilen eine linksliberale Partei, das Pendant zur eher rechtsliberalen FDP gewissermaßen. Zugleich muss man auch sehen: Die Grünen sind frustriert über die SPD, weil Schröder die Neuwahl angesetzt hat; das Verhältnis zwischen ihm und Fischer ist wohl nicht mehr das beste. Bundespolitisch ist es zwar noch zu früh für Schwarz-Gelb-Grün, in den Ländern wird es aber nicht mehr lange dauern, bis wir eine schwarz-grüne Koalition haben.

Müsste der Bundespräsident in solch einer vertrackten Situation nicht eine neue Neuwahl ansetzen?

Man kann doch nicht so lange wählen lassen, bis einem das Ergebnis gefällt. Nein, die Parteien müssen sich bewegen. Die Union sollte Merkel zurückziehen. Und die SPD muss akzeptieren, dass die Union die Mehrheit hat - jeder Politikwissenschaftler schüttelt über den Advokatentrick der SPD nur den Kopf. Das halte ich für die beste Option: große Koalition, unter Führung der Union, aber nicht mit Merkel. Dabei könnten beide Seiten das Gesicht wahren. Kanzler wird einer aus der zweiten Reihe, Schäuble oder Stoiber. Das wäre eine Übergangslösung für ein, zwei Jahre - und dann gibt`s eine Neuwahl.

Eine stabile Regierung ist das aber auch bloß nicht.

Man wird sich nicht weh tun. Insgesamt müssen wir uns aber von dem Lagerdenken Rot-Grün versus Schwarz-Gelb verabschieden. Das deutsche Parteiensystem ist im Moment völlig offen, es wandelt sich radikal, es erodiert. Die herkömmlichen Konfliktlinien lösen sich auf. Die Frage ist jetzt, wieviel Staat wir noch wollen. Auf der einen Seite, die weniger Staat will, stehen Union, FDP und Grüne - auf der anderen SPD und Linkspartei. Diese Positionierung hat die Linkspartei möglich gemacht.

Wird die Linkspartei eine gesamtdeutsche Partei?

Es war ein schwerer Fehler, den Ost-Bonus aufzugeben. Die West-Linke ist völlig anders sozialisiert. Kurzfristig mag das Bündnis der Linkspartei genutzt haben, aber langfristig werden viele Wähler wieder zur SPD wechseln, weil diese - wenn sie nicht regiert - wieder nach links rückt. Oskar Lafontaine könnte damit ungewollt eines erreichen: Die Einigung der SPD!

Im Moment wird eine Änderung des Verhältnis- zum Mehrheitswahlrecht diskutiert. Könnten damit solche unklaren Wahlausgänge, wie wir sie jetzt haben, vermieden werden?

Das sind überhastete Reaktionen. Richtig ist: Das Mehrheitswahlrecht schafft klare Verhältnisse. Dabei wird - wie beispielsweise bei der britischen Unterhauswahl - pro Wahlkreis nur ein Kandidat gewählt. Es gibt nur Direkmandate, keine Listenplätze mehr. Der Politik würde das sicher gut tun und für die großen Parteien wäre die Änderung von Vorteil - doch die Kleinen werden dadurch weggedrückt. Das Resultat wäre letztlich ein Zwei-Parteien-System.

Interview: Andreas Debski

© LVZ-Online vom: Donnerstag, 22. September 2005