Die SPD in Not - 500 Beiträge pro Seite

[Antifor]

Für den Fall, daß Kanzler Gerhard Schröder aufs Altenteil wechselt und in einem von Angela Merkel geführten Kabinett nicht zur Verfügung steht, muß ein Ersatzspieler auf das Feld. Die Suche läuft hektisch, die Ergebnisse sind mager und zeigen, wie dünn die Personaldecke bei den Genossen ist. SPD-Chef Franz Müntefering will in einer großen Koalition selbst nicht Vizekanzler werden. Sein Ziel ist es, SPD-Partei- und Fraktionschef zu bleiben. "Franz wird gerade in dieser Koalition dringender denn je gebraucht. Er muß Partei und Fraktion zusammenhalten", sagte ein SPD-Vorstandsmitglied der Welt. Deshalb werde in der Partei "verzweifelt ein Vizekanzler gesucht". Parteikreisen zufolge will Müntefering möglichst nicht ins Kabinett gehen, um die SPD geschlossen zu halten. Vor allem der linke Parteiflügel macht unterdessen schon jetzt klar, daß er nur höchst widerwillig einer großen Koalition zustimmen wird.

Außerdem spricht eine wichtige Personalie dafür, daß Müntefering bleibt, was er ist. Andernfalls hätte er sich nicht den ehemaligen SPD-Generalsekretär Olaf Scholz als neuen Fraktionsgeschäftsführer ausgesucht. Der Hamburger gilt als Lieblingskandidat von Müntefering - beide harmonieren gut miteinander.

Bei ihrer Suche nach einem Vizekanzler haben sich Müntefering und Bundeskanzler Gerhard Schröder um Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) bemüht, den sie stets als "Führungsreserve" geschätzt haben. In mehreren Gesprächen wurde er gedrängt, die Position als Außenminister und Vizekanzler zu übernehmen. Doch der 51jährige Platzeck, der lange als "Kronprinz" von Schröder galt, schlug das Angebot aus. Er stehe nicht zur Verfügung, weil er sein bei der Landtagswahl vor einem Jahr gemachtes Versprechen einhalten wolle, seine Regierungsarbeit für Brandenburg fortzusetzen. Die Absage Platzecks gelte nicht für alle Zeiten, hieß es jedoch. Es gebe Überlegungen, ihn 2007 zum SPD-Chef und 2009 zum ersten ostdeutschen Kanzlerkandidaten der Sozialdemokraten zu machen.

Hinter dem Anwerbeversuch steckt die strategische Idee von Müntefering und Schröder, das Amt mit einem potentiellen Kanzlerkandidaten für die nächste Bundestagswahl zu besetzen. Beide betrachten das Popularität versprechende Außenamt als günstige Startposition für das Jahr 2009, falls die große Koalition vier Jahre halten sollte.

Nach der Absage Platzecks wird nun deutlich, wie groß die Personalnot in der SPD ist. Franz Müntefering ist als Integrationsfigur in seiner Partei und Fraktion unersetzbar. Gerade in einer großen Koalition braucht die Sozialdemokratie eine zentrale Schaltstelle, damit Entscheidungen schnell abgestimmt und durchgesetzt werden können. Zwar stünde der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck für die Funktion des Parteivorsitzenden bereit, aber er muß kommendes Jahr eine Landtagswahl bestehen und residiert fernab vom Berliner Regierungsviertel im beschaulichen Mainz. Münteferings zweite Funktion könnte zwar Verteidigungsminister Peter Struck übernehmen, der lange SPD-Fraktionschef war. Doch Struck ist eines der Aushängeschilder der SPD in der Regierung. Und immer noch gibt es Sorgen um die Gesundheit des Verteidigungsministers, der einen Schlaganfall erlitten hatte.

Müntefering sucht nun als Architekt der großen Koalition weiter einen Vizekanzler. Auch dafür käme Struck in Frage, heißt es in Fraktionskreisen. Den bei den anderen Kandidaten kann Müntefering nicht den nötigen Rückhalt zusichern. Peer Steinbrück, der abgewählte Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, hat ein Problem: Zwar ist er auch als Finanzminister im Gespräch, doch fehlen ihm die Truppen in der Bundestagsfraktion. Vor allem die Parlamentarische Linke würde einen Vizekanzler Steinbrück nicht stützen, heißt es in der Fraktion. Gleiches gilt für Wirtschaftsminister Wolfgang Clement, der ebenfalls als Vizekanzler und Außenminister gehandelt wird. "Einen geborenen Vizekanzler haben wir nicht", klagt ein führender Genosse.

Müntefering muß nun womöglich den Kanzler drängen, Vizekanzler und Außenminister zu werden. Allerdings schloß ein einflußreicher Kanzler-Vertrauter, Innenminister Otto Schily, am Wochenende definitiv aus, daß sich Schröder mit der Vizekanzlerschaft abspeisen läßt.

Die Union kann sich Schröder demgegenüber als künftigen Vizekanzler in einer großen Koalition durchaus vorstellen. Das sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unionsfraktion, Norbert Röttgen. Es sei zwar fraglich, ob Schröder selbst dazu bereit sei. Sollte die SPD aber so entscheiden, "dann respektieren wir die Personalhoheit des Partners", sagte Röttgen. Als größtes Hindernis für eine solche Lösung gilt jedoch, daß die "persönliche Chemie" zwischen Schröder und Merkel nicht stimmt. Aus Schröders Umgebung heißt es, der Kanzler verachte Merkel. Und auch bei der inzwischen fast schon legendären Elefantenrunde am Wahlabend behandelte Schröder seine Konkurrentin ums Kanzleramt demonstrativ herablassend.

[Heizkessel]

na wo haste denn das wieder kopiert?

[Antifor]

Steht im Text!

ich weiß, ist für dich eventuell erstmal abschreckend, so viel lesen zu müssen. Aber es verhidnert, daß man so dämliche Fragen stellen muß.

[ConnorMcLoud]

[posting]18.211.693 von Heizkessel am 10.10.05 13:53:43[/posting]Na aus der CDU-Hauspostille "Welt".

[Antifor]

[posting]18.212.484 von ConnorMcLoud am 10.10.05 14:59:31[/posting]Und ist es etwa falsch, was die Welt da schreibt?

Falls ja, dann belehre mich aus dem Fundus Deiner reichhaltigen Erfahrung!

[Antifor]

War wohl nichts, Connor.

[ConnorMcLoud]

[posting]18.212.856 von Antifor am 10.10.05 15:27:58[/posting]"Falsch" ist nur Dein geheuchelter Thread-Titel.

Du solltest Dich auch nicht soviel mit fremden Leuten beschäftigen, von denen Du nichts verstehst.
Kümmer Dich lieber um Deine kleine FDP, die braucht jeden Mann.

[goo]

"falsch" ist ferner die behauptung, man könne dem text entnehmen, woher er stammt

[Steinpilz]

Typisch FDPler eben!

[schnutzelpuh]

Oh Gott, schon wieder die alte Gerhard Schröder Leier. Wann ist den die Platte mal zu Ende. Also so langsam langweilt es.

[Doppelvize]

[posting]18.226.576 von Steinpilz am 11.10.05 14:06:41[/posting]Antofor ist doch nur beleidigt, dass die FDP in Berlin nicht mitspielen darf....
Antifor...Der Name sagt doch alles! Da ist ja selbst meiner klarer....

[Antifor]

[posting]18.226.099 von ConnorMcLoud am 11.10.05 13:26:39[/posting]"Falsch ist nur Dein Thread -Titel"


Aha, dann gehe ich folgereichtig davon aus, daß Du alles, was die böse, böse Welt da geschrieben hat korrekt ist.

Fein!

Ach übrigens, der Titel is auch von der Welt.

[Antifor]

[posting]18.226.396 von goo am 11.10.05 13:50:21[/posting]Ach ja?

"(Müntefering) muß Partei und Fraktion zusammenhalten" , sagte ein SPD-Vorstandsmitglied der Welt.

Bist wohl nicht so firm im Lesen.

[Antifor]

[posting]18.227.335 von Doppelvize am 11.10.05 14:58:07[/posting]Beleidigt? Nein, es gibt keinen Grund beleidigt zu sein. Wenn hier einer als Gewinner aus der Wahl hervorgehen kann, dann ist das wohl die FDP.

[ConnorMcLoud]

[posting]18.227.773 von Antifor am 11.10.05 15:24:27[/posting]Wenn hier einer als Gewinner aus der Wahl hervorgehen kann, dann ist das wohl die FDP.

Jetzt macht er sich auch noch lächerlich über die Gelben. Das haben sie nun wirklich nicht verdient.

[goo]

ach ja?

wenn ein artikel ausführt, dass irgendjemand irgendetwas der welt gesagt hat, heisst das noch lange nicht, dass dieser artikel in der welt erschienen ist

bist wohl nicht so firm im schlussfolgern



wichtiger hinweis: präzise denken lernen!

[HetfieId]

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[Antifor]

Die SPD ist führungslos - Was kommt nach der One-Man-Show?


Jetzt hat es der Kanzler allen gesagt: Er hat keine Lust, sich als Ex-Kanzler künftig mit dem Vize-Posten zu begnügen und hinter Merkel ins zweite Glied zu treten. Überraschend kommt das nicht. Trotzdem ist die SPD auf die jetzige Situation offenkundig überhaupt nicht vorbereitet.


Obwohl sich in den letzten Umfragen vor der Wahl abzeichnete, dass sich die SPD in einer großen Koalition wiederfinden könnte, statt sich in Ruhe in der Opposition regenerieren zu können – und obwohl sich ebenso andeutete, dass Gerhard Schröder dann nicht mehr mitspielen wird: An einen Ersatz auch nur laut zu denken, war stets tabu.

Traditionsgemäß ist den Sozialdemokraten als Koalitionspartner bei den Verhandlungen mit der Union nun der zentrale Vize-Kanzler- und Außenministerposten zugefallen. Nur anfangen kann sie damit momentan nichts. Niemand drängt sich auf den ersten Blick auf. Hinter Schröder klafft eine gewaltige Personallücke. Die Grünen haben einst ihre Nummer 1 Joschka Fischer auf den Posten entsandt, die FDP die längste Zeit ihren Liebling Hans-Dietrich Genscher. Und die CSU wird am Kabinettstisch mit ihrer Nummer 1 Edmund Stoiber in herausragender Stellung vertreten sein. Und wo bleibt die Nummer 1 der SPD? Wer ist das überhaupt, wenn die One-Man-Show Schröder plötzlich ausfällt?


Posten-Splitting aus der Not

So wie es aussieht, wird die SPD aus blanker Not mit der Tradition brechen (müssen), den Vize-Kanzler und Außenminister in Personalunion zu besetzen.

Am Mittwoch machte der Name des ehemaligen Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier als Außenminister die Runde. Der 49-jährige Sozialdemokrat solle aber nicht zugleich Vizekanzler werden, berichtete der „Kölner Stadtanzeiger“ aus Parteikreisen. Ein klarer Beleg für das aktuelle Dilemma der SPD. Umgekehrt wird Peer Steinbrück als Vize-Kanzler gehandelt, der aber fachlich eher dem Finanz- als dem Außenministerium zuzuordnen wäre.


Müntefering eigentlich dran

Naturgemäß wäre SPD-Chef Franz Müntefering an der Reihe, Merkel als Kabinettschefin zu vertreten. Aber statt gleichzeitig als Außenamtschef im Learjet Flugmeilen zu sammeln, wird er eher an der Heimatfront gebraucht, um als Partei- und Fraktionschef den SPD-Laden zusammenzuhalten und die Sozialdemokraten durch nächsten Reformstürme zu schiffen. Hierbei hat er sich seit Schröders Abgang als Parteichef durchaus bewährt.

Von den Machern aus Schröders rot-grünem Kabinett kommt praktisch niemand mehr in Frage: Peter Struck? Als Ex-Verteidigungsminister international angesehen, aber nach seinem Schlaganfall vermutlich gesundheitlich zu angeschlagen für den Dauerstress zwischen Washington, Peking und Timbuktu. Otto Schily? Mit 73 eher ein Polit-Rentner als ein Zukunftsträger. Wolfgang Clement? Hat schon seinen Komplett-Ausstieg verkündet. Hans Eichel? Als Schuldenminister verbrannt.


Fast keine Landesfürsten mehr

Auch von den Landesfürsten kommt niemand in Frage, weil die SPD fast keine mehr hat. Einzig der Name von Matthias Platzek wird öfter genannt, doch der will lieber Brandenburgischer Landesvater bleiben. Günther Verheugen hat als EU-Kommissar in Brüssel zwar internationale Erfahrung fürs Außenamt gesammelt, ist aus dem Berliner Betrieb aber schon länger raus. Und der nach vorne drängende Parteinachwuchs von Johannes Kahrs bis Andrea Nahles ist noch zu grün für den zentralen Posten.

Das meiste spricht derzeit für Müntefering als Vizekanzler, der zugleich das wieder auferstandene Arbeits- und Sozialministerium leiten könnte. Ein würdiger Joschka-Nachfolger dürfte noch eine Weile auf sich warten lassen. Notfalls wird er aus einem anderen Ressort umgeschult. In Zeiten, wo die Namen dutzendweise durch Berlin schwirren, scheint nichts mehr unmöglich. Nur der eine große Mann (oder die Frau), die die SPD in die Zukunft führt, ist noch nicht ins Sicht.


(FOCUS -> damit auch keiner mehr jammern braucht)