SPD = S(chlappe) P(anne) D(esaster) - 500 Beiträge pro Seite

[Aktienkrieger]

Dienstag, 1. November 2005
Scherbenhaufen SPD
S(chlappe), P(anne),
D(esaster)

Nach dem angekündigten Rückzug von Franz Müntefering vom Posten des SPD-Parteivorsitzenden steht die SPD vor einem Scherbenhaufen. Fraktionsvize Joachim Poß forderte glattweg den Rücktritt des gesamten SPD-Vorstands. Die gesamte engere Parteiführung habe sich durch die Vorgänge vom Montag in Frage gestellt, sagte Poß, der selbst dem Parteivorstand angehört, der Deutschen Presseagentur (dpa). "Eine völlige Neuaufstellung ist sofort überfällig", betonte er.

Empört zeigte sich Poß über führende Parteifreunde, die nach Münteferings Bloßstellung durch die Nominierung der Parteilinken Andrea Nahles zur Generalsekretärin jetzt einfach zur Tagesordnung übergehen wollten. Unter Hinweis auf die stellvertretende SPD-Chefin Ute Vogt und den thüringischen SPD-Chef Christoph Matschie, die öffentlich über Nachfolger von Müntefering spekulierten, sagte Poß: "Solche Schönredner brauchen wir nicht." Der gesamte Vorgang müsse sorgfältig aufgearbeitet werden. Bei der SPD-Basis herrsche wegen des Umgangs mit Müntefering "blanke Wut und pures Entsetzen".

Platzeck oder Beck?

Müntefering war am Montag über die klare Entscheidung des Parteivorstands für Nahles als neue Generalsekretärin gestürzt. Die 35-Jährige setzte sich in geheimer Kampfabstimmung im 45-köpfigen SPD-Vorstand mit 23 zu 14 Stimmen gegen Münteferings Vertrauten Kajo Wasserhövel durch. Müntefering kündigte im Anschluss nicht nur den Verzicht auf eine weitere Kandidatur für den SPD-Vorsitz an, sondern ließ auch ausdrücklich offen, ob er wie bisher geplant einer neuen Bundesregierung als arbeitsminister und Vizekanzler angehören wird.

Verschiedene SPD-Politiker sprachen sich inzwischen für den brandenburgischen Ministerpräsidenten Matthias Platzeck als neuen SPD-Chef aus. Ebenfalls als potenzieller Kandidat wurde der rheinland-pfälzische Regierungschef Kurt Beck genannt.

Vogt, die im SPD-Vorstand für Nahles gestimmt hatte, sprach sich in mehreren Interviews für eine rasche Lösung der Personalfrage aus. Zugleich forderte sie Müntefering zum Eintritt ins künftige Bundeskabinett auf. "Er sollte aus meiner Sicht auch Vizekanzler und Minister sein", sagte Vogt im ZDF. Trotz seines angekündigten Rückzugs vom Parteivorsitz habe Müntefering für die Koalitionsverhandlungen mit der Union das Mandat und das Vertrauen der SPD.

"Mehr als bedenklich"

Der designierte niedersächsische SPD-Chef Garrelt Duin sagte der dpa, Platzeck habe "etwas Dynamisches, Unverbrauchtes, das können wir jetzt gut gebrauchen". Im Gespräch sei aber auch Beck. Er gehe davon aus, dass Müntefering auch nach seinem angekündigten Rückzug als SPD-Chef als Vizekanzler und Arbeitsminister zur Verfügung stehe. Nun gehe es darum, den Schaden für die SPD zu begrenzen, sagte Duin, der Mitglied des SPD-Vorstandes ist.

Der Sprecher der ostdeutschen SPD-Bundestagsabgeordneten, Stephan Hilsberg, sagte der in Dresden erscheinenden "Sächsischen Zeitung": "Wenn Platzeck will, ist das jetzt seine Stunde." Aber auch die Idee, dass Beck neuer Parteivorsitzender werde, sei "eine brauchbare Variante".

Unions-Fraktionsvize Wolfgang Zöller (CSU) sieht die große Koalition nach dem angekündigten Rückzug von Müntefering in Gefahr. "Das ist mehr als bedenklich", erklärte er. Das Chaos könne derzeit "nicht größer" sein. Zöller warnte vor einem Linksruck bei den Sozialdemokraten. "Angenommen, die SPD würde noch mehr linke Forderungen stellen, sehe ich alles in Gefahr."

[Claptoni]

Münte war doch von Haus auf ein Leichenhauskomiker.....

[zocklany]

das ist mehr als bedenklich,erklärte er.
ist die SPD nicht schon immer mehr als bedenklich gewesen

[887766]

Warum wurde Münte SPD Parteivorsitzender?

Bundeskanzler Gerhard Schröder dachte strategisch.
Wer trägt Verantwortung nach einer verlorenen Landtagswahl, dachte sich Gerhard Schröder. Um seine Person nicht zu beschädigen hat Gerhard Schröder den SPD Chefposten geopfert zugleich aber hat Schröder mit Münte einen getreuen Vasallen installiert.
Bundeskanzler Gerhard Schröder ist mit seinem ihm treu ergebenen Genossen an seiner Politik gescheitert. Schröders Politik ist vom Wähler mehrfach abgewählt worden. Schröders Agenda 2010 ist nicht mehrheitfähig.
Wer trägt Verantwortung für die Wahlschlappen die die Sozialdemokraten einstecken mußten?
Gerhard Schröder ist Vergangenheit und die Seilschaften um Gerhard Schröder müssen zurück ins zweite Glied.
Ich spreche nicht davon, dass die SPD in einer Krise steckt.

[Dorfrichter]

Die Nahles will doch die "Reichensteuer" durchpeitschen. Was bedeutet das? Soweit ich weiß, gibt es dafür noch keine Infrastruktur. Das heißt, zusätzliches Personal bei den Finanzbehörden. Zusätzliche Kontrollorgane.

Es ginge doch viel einfacher. Erstmal sollte man dafür sorgen, daß die "Reichen" die jetzt bestehenden Steuersätze bezahlen. Über diverse Abschreibungsmodelle kann man sich bequem arm rechnen und das finde ich ungerecht.

Nur um ein paar Neidhammel zu befriedigen eine solche Steuer zu erheben erscheint mir doch ziemlich paradox. Zumal man ja nun davon spricht, die Verwaltung abzubauen. Das Gegenteil ist hier der Fall.

Im übrigen finde ich es pervers einen hochgeachteten Politiker wie Müntefering abzuservieren und ein paar Schreihälse dafür zu installieren.

[Roman5]

Wer die inerparteiliche Demokratie so mit Füßen tritt, der braucht sich nicht wundern zu scheitern!!
Schröder hat mit Münte die " sozialen Schweinereien" sprich Agenda 2010 geplant und die Partei durfte nur noch abnicken!
Das gleiche geschah mit den Neuwahlen und vielen anderen Dingen!
Auf die Dauer lassen sich die Parteimitglieder nicht entmündigen!
Die Quittung erhält nun die SPD! Der Zerfleischungsprozeß hat erst begonnen!
Bei der CDU steht er noch bevor!

[marc22]

einen hochgeachteten politker wie müntefering...



der war gut

[marc22]

[posting]18.528.168 von Roman5 am 01.11.05 09:40:10[/posting]und diese chaotentruppen wollen deutschland retten.

armes deutschland

[Dorfrichter]

@marc22 ....im Vergleich zu den anderen Politikern innerhalb der SPD ist Münte eine Wohltat. Er ist wenigstens glaubhaft und authentisch.

[Brama]

#5, die bestehenden Steuersätze einzuziehen ist nicht spektakulär, damit kann sich kaum jemand profilieren. Aber eine "Reichensteuer" einzuführen, mit der der Neidkomplex bedient wird, schafft viel Aufmerksamkeit, Sympathie und füllt die sogenannte Gerchtigkeitslücke. Eine Lücke übrigens, die nur bei den Zeituhrhengsten und Gewerkschaftlern besteht.

[Dorfrichter]

@Brama immer neue Fässer anzustechen bringt wenig bis garnichts. Die Reichen gehen und die Doofen bleiben, so einfach wird das werden. Unterm Strich kommt ein Minus dabei raus. In ein paar Jahren werden wir erleben, wenn die Streichkonzerte tatsächlich greifen, daß der Staat dafür hohe Steuerausfälle haben wird und einen riesigen Beamtenapparat herschiebt, den er nur über zusätzliche Schulden zu bedienen hat.

Es ginge ganz anders und besser. Erst muß die Verwaltung zurückgestutz werden auf Normalmaß. Zwei Beamte gehen in Pension und nur ein Beamter wird neu eingestellt.

Genau wie bei den Gesetzen. Wer ein neues will, muß 2 andere streichen(holländisches Modell).

[Roman5]

marc, wo habe ich geschrieben, dass diese jetzige SPD Deutschland retten kann und will??
Die SPD wird in den nächsten Jahren sich erneuern müssen und nicht an Macht denken! Höchstens, dass die CDU noch mehr Fehler macht als bisher!
Die jetzige SPD ist überflüssig. Da kann ich gleich das Orginal CDU wählen.
Schröder, Münte und die Parteiführung haben wegen ihres persönliches Ego und des Machterhalts die sozialdemokratischen Ziele verraten ( Ursache)!
Die Wirkung ernten sie jetzt!
Ich wiederhole mich : Wer die innerparteiliche Demokratie mißachtet und wie ein Despot handelt, braucht sich nicht zu wundern!
So endet nun jämmerlich die BASTAPOLITIK!

[Dorfrichter]

@Roman5 nicht Münte hat die Partei verraten. Das war schon Schröder und Eichel. Müntefering ist doch erst 1 Jahr Parteivorsitzender hast Du das vergessen?

[Procera]

[posting]18.528.122 von Dorfrichter am 01.11.05 09:34:59[/posting]" Die Nahles will doch die " Reichensteuer" durchpeitschen. Was bedeutet das? "

Dass noch mehr Leute das Land verlassen und die Kohle mitnehmen, was sonst !

[Dorfrichter]

Es geht doch im Kern um die Koalitionsverhandlungen, die nun in Gefahr geraten. Wir stehen vor riesigen Herausforderungen, die die beiden Parteien zu handeln haben.

Ich lange mir da nur noch an den Kopf. Die SPD tut wirklich alles um künftig keine Rolle mehr zu spielen.

[887766]

# 5,

es gibt nicht wenige Sozialdemokraten die meinen, dass die SPD die Partei der Arbeiterbewegung sei.

Die Nahles will doch die " Reichensteuer" durchpeitschen.

Ich glaube nicht, dass es unbedingt eine ideologische Position von Frau Nahles ist eine "Reichensteuer" durchpeitschen zu wollen.

Frau Nahles meint aber man solle nicht nur ausdrücklich die Interessenlage der Konzerne und des Kapitals hofieren.
Dieser Ansicht sind mit Sicherheit bestimmte Wählergruppen ebenfalls.

[ipc100euro]

die aktion ist wieder mal ein deutlicher beweis, dass es der spd in keinster weise um die aktuelle lage des landes geht.
die interssiert nur die eigene macht bzw. ihre ideologie durchzusetzen.
eine große koalition bedeutet dür die spd: 80 % SPD Politik, der rest kannn gerade noch akzeptiert werden.
diese partei ist nicht regierungsfähig.
nur unsere bürger haben das nicht begriffen.
die cdu hat doch die wahl u.a. verloren, weil sie deutlich sagten, die mwst muss erhöht werden. diese ehrlichkeit wurde ihr zum verhängniss.
hätten sie ähnlich wie die spd, diese unumgänglichen steuererhöhungen verschwiegen, würden sie heute alleine mit der fdp regieren.

[Dorfrichter]

Das geht aber nur mit einer Steuerpolitik mit Augenmaß. Frau Nahles halte ich für zu dumm. Im übrigen glaube ich daß Müntefering dieses spezielle Problem besser lösen könnte- wenn schon mit solch einer ungünstigen Konstellation.

Ohne Kirchhof wird es ohnehin ein steuertechnischer Mischmasch.

[Aldy]

Münte "aus Versehen weggeputscht"

[887766]

Der Kampf gegen die "Heuschreckengesellschaft" war doch zu viel für Münte.

[Wilbi]

[posting]18.529.061 von Aldy am 01.11.05 11:08:42[/posting]# 19 Aldy,

Versehentlich? lachhaft. So doof können selbst die linksten Sozialdemokraten nicht sein. Oder doch?
wilbi

[HetfieId]

[posting]18.528.998 von ipc100euro am 01.11.05 11:00:37[/posting]Genau so ist das!

[Aktienkrieger]

Dienstag, 1. November 2005
"Alles in Gefahr"
Besorgnis in der Union

Führende Unions-Politiker haben die Sozialdemokraten nach der Rückzugsankündigung von SPD-Chef Franz Müntefering eindringlich vor einem Linksruck gewarnt. Der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU) forderte die SPD auf, sie müsse nun sagen, mit welcher Politik sie in eine große Koalition eintreten wolle.

In der ARD sagte Rüttgers, er habe den Eindruck, der Linksruck wirke sich schon jetzt auf die Haltung der SPD aus. Statt Einsparungen im Staatshaushalt mitzutragen, schlügen SPD-Vertreter ständig Steuererhöhungen vor.

Auch Unions-Fraktionsvize Wolfgang Zöller hält die neue Situation für äußerst schwierig. "Angenommen, die SPD würde noch mehr linke Forderungen stellen, sehe ich alles in Gefahr." Das weitere Vorgehen auf dem Weg zur großen Koalition hänge auch von dem Nachfolger Münteferings als SPD-Chef ab, sagte der CSU-Politiker.

Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach setzt darauf, dass die SPD "bald wieder Tritt fasst". "Wir hoffen auch, (...) dass sich die SPD nicht noch weiter nach links orientieren wird." Aber auch der Unions-Fraktionsvize wollte im Deutschlandfunk ein Scheitern der Koalitionsverhandlungen nicht ausschließen.

[Dorfrichter]

Jedenfalls glaube ich kaum, daß eine Andrea Nahles was drauf hat. Mit der Reichensteuer beweist sie doch ihre totale Unfähigkeit!

Wenn sie da was verändern möchte, dann muß sie schon ans Aktiengesetz und an die Abschreibemöglichkeiten der Einkommensteuer, @887766. Und genau dieses Thema verlangt garantiert nicht nach einer NAHLES.

Weißt wem ich da was zutrauen würde?! Dem Oswald Metzger von den Grünen! Innerhalb der SPD sehe ich keinen einzigen Mann, der so schwergewichtige Steuerthemen anfassen könnte ohne das Falsche zu machen.

[887766]

Ja, ja die Initiative Neue Soziale Markwirtschaft, nicht Dorfrichter.

[RA2004]

in deutschland gibt es keine "führer" mit charisma. die, denen man dies noch am ehesten zuschreiben würde, entziehen sich allmählich der verantwortung. fischer, schröder, jetzt münte... und auf der anderen seite merz und stoiber...

ich dachte, die haben gross getönt, sich der verantwortung zu stellen??

was ist das für ein haufen von egoisten und fähnchen in diesem land?

und komischerweise ist die arme, kleine, hässliche merkel die einzige, die wie ein fels in der brandung steht und stehen bleibt! könnte mir vorstellen, dass dann alle auf ihr rumtrommeln, weil sie die einzige ist die geblieben ist...

ich sage NEUWAHLEN !!!

DANN HABEN WIR GANZ SCHNELL DIE GROSSE KOALITION VOM TISCH !! DENN DIE SPD WIRD NICHT MEHR ALS 20% BEKOMMEN??

wie gesagt. SPD - SCHLAPPE, PANNE, DESASTER


grüsse, Ra

[Dorfrichter]

Ich ergänze die Absager um einen Namen:
STOIBER hat geschmissen.
Michael Glos übernimmt!

[887766]

# 26,

den Wählern ist es egal wie die Reformpläne der Unionsparteien einen sozialen Anstrich bekommen.

Solange die Unionsparteien ihre ideologischen Positionen nicht verändern werden auch sie keine Wahlen gewinnen.

[887766]

Nach Ansicht von FDP-Chef Guido Westerwelle steht mit dem angekündigten Rückzug von SPD-Chef Franz Müntefering ohnehin auch die "Haltbarkeit der großen Koalition in den Sternen".


Ja, ja das Geschwätz der Politiker.

Mitte Sept. diesen Jahres warb die jetzt gescholtene SPD-Linke Andrea Nahles für eine Koalition von SPD, Grünen und FDP. Richtig, die Linke Andrea Nahles warb für eine Koalition mit der FDP.

[887766]

Sollte der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck neuer SPD-Vorsitzender werden müßte damit gerechnet werden das bei künftigen Wahlen die Wähler der neuen Bundesländer ihre Wählerstimme zugunsten der SPD abgeben würden. Matthias Platzeck hat schon gezeigt das er zumindest eine Landtagswahl trotz Agenda 2010 gewinnen kann. Die neue Linkspartei wird sich mit einem SPD-Chef Platzeck schwer tun, schätze ich.

[Dorfrichter]

Die SPD ist momentan derselbe Chatotenhaufen wie die Grünen es all die Jahre waren. Ohne Disziplin und ohne eine klare Marschrichtung wird sie zerbröseln.

Wer soll denn so eine Partei wählen ohne Richtung, Führung, Stil?

Die kommen mir jetzt vor wie ein wilder Haufen, ein "nichteingetragener" Verein.

[LastHope]

Hoffentlich wird Platzeck jetzt nicht verheizt !!!

Der beste Kandidat kann nichts bewirken, wenn die SPD sich programmatisch nicht weiterentwickelt.

Stehen die immer noch unter Schock nach Zusammenbruch des Sozialismus ?
Welche Antworten gibt es denn auf die Globalisierung ?

[Dorfrichter]

@LastHope zu:Welche Antworten gibt es denn auf die Globalisierung ? PLATZEK hat sie nicht.

Altkanzler SCHMIDT hätte sie möglicherweise. Nur er könnte die SPD aus dieser herabwürdigen Situation führen.

NUR ER SELBST. Und ich finde, er hat auch der SPD vieles zu verdanken.