Schröder regelte noch dringende Angelegenheiten - 500 Beiträge pro Seite

[Graf_Voelsing]

HUFBESCHLAGUNG

Schröders letzte Reform

Kritiker hatten moniert, in der Zeit des Regierungswechsels seien in Berlin die Amtsgeschäfte liegen geblieben. Doch sie irren. Die rot-grüne Koalition hat in der Übergangszeit sogar noch eine Reform eingeleitet - die Reform "hufbeschlagrechtlicher Regelungen".

Berlin - Die zwei Monate zwischen der Wahl am 18. September und dem Regierungswechsel am 22. November waren als Stillstand der Regierungsarbeit kritisiert worden. Doch dem war nicht so. Am 3. November hat der amtierende Kanzler Gerhard Schröder dem Bundestag noch einen Gesetzentwurf zugesandt. Es handelte sich um das "Gesetz über die Reform hufbeschlagrechtlicher Regelungen und zur Änderung tierschutzrechtlicher Vorschriften".
Gesetzesreform Anfang November vorgelegt
"Ich bitte Sie, die Beschlussfassung des Deutschen Bundestags herbeizuführen", schrieb Schröder an Bundestagspräsident Norbert Lammert. In der 18-seitigen Parlamentsdrucksache 16/29 wird die Notwendigkeit erläutert, das bisher durch ein Gesetz von 1940 geregelte Hufbeschlagwesen auf eine neue rechtliche Grundlage zu stellen.

Das Gesetz, dessen Vorlage aus dem Landwirtschaftsministerium stammt, soll Anforderungen des modernen Hufbeschlags aufnehmen und das Tierschutzgesetz europäischen Regeln anpassen.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,386714,00.h…

[StellaLuna]

Das Gesetz, dessen Vorlage aus dem Landwirtschaftsministerium stammt, soll Anforderungen des modernen Hufbeschlags aufnehmen und das Tierschutzgesetz europäischen Regeln anpassen. - was hast Du gegen diese EU-Regel? Wird sie nicht umgesetzt, muss Strafe bezahlt werden, das müßte auch Dir bekannt sein.

[Graf_Voelsing]

[posting]18.972.057 von StellaLuna am 24.11.05 21:20:11[/posting]Ich hätte mir gewünscht, Ex-Kanzler Schröder hätte noch einen gestzeskonformen Haushaltsplanentwurf 2006 vorgelegt.

[ConnorMcLoud]

[posting]18.972.091 von Graf_Voelsing am 24.11.05 21:22:19[/posting]Das macht doch jetzt sicher die ehrliche Frau Merkel, oder?

[Graf_Voelsing]

[posting]18.972.911 von ConnorMcLoud am 24.11.05 22:16:10[/posting]Muss sie wohl oder wie hast du dir das vorgestellt?
:O

[ConnorMcLoud]

[posting]18.972.919 von Graf_Voelsing am 24.11.05 22:17:24[/posting]Ja muß sie, wird sie aber nicht.

[borazon]

Eines Abends lächelte Doris ihren Gerd an. In diesem Moment fiel ihm urplötzlich ein, daß da noch die Sache mit der Hufbeschlagung zu regeln wäre ...

[Sechs_Helden]

[Blue Max]

#1

Das Gesetz lag Doris bestimmt besonders am Herzen...

[Doppelvize]

[posting]18.973.083 von borazon am 24.11.05 22:33:16[/posting]Aufhören, ich hab Bauchschmerzen.....