Selbst Merkel sagt: \"Wir muten den Bürgern viel zu\" - 500 Beiträge pro Seite

[Kastor]

Hi Hi Versicherungssteuer wird auch teurer und die hoffen auf
mehr Einnahmen dadurch
Bin grad am kündigen

Heizöl nix mehr! stelle ganz um auf Holz !(bin Waldbesitzer)
Ich tue jetzt alles um genau das Gegenteil zu erreichen
von dem was sich unsere Politiker erhoffen!
Genau so wie bei der Tabaksteuer da haben die sich auch mehr
erhofft und haben ein riesiges Loch gefahren!
Autokauf nur noch Gebraucht und höchstens bis 5000euro und fahren
bis die letzte Schraube rausfällt!

Hab grad auf Bloomberg TV etwas zugehört! keiner der Wirtschaftsfachleute versteht diese Regierung mehr!
Und kündigen in 3-5Jahren ein Desaster an, das Deutschland den Rest gibt!!

Kastor


Selbst Merkel sagt: "Wir muten den Bürgern viel zu"

Berlin (rpo). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zugegeben, dass das von der schwarz-roten Koalition beschlossene Steuerpaket mit Erhöhung der Mehrwertsteuer, Kürzung der Pendlerpauschale und des Sparerfreibetrags die Bürger erheblich belastet. „Ich weiß, dass wir den Bürger viel zumuten“, gab sie in einem Interview zu.
Der Bundestag beschloss am Freitag die größte Steuererhöhung in der Geschichte der Bundesrepublik. Die Koalitionsabgeordneten stimmten am Freitag in Berlin für die Anhebung der Mehrwertsteuer zum 1. Januar 2007 von derzeit 16 auf 19 Prozent. Opposition und Wirtschaft attackierten das Vorhaben scharf und befürchteten ein Einbrechen der Konjunktur. Bundeskanzlerin Angela Merkel verteidigte die Steuererhöhungen, gab aber zu, dass die Koalition den Bürgern erhebliche Belastungen zumute.

Werbung: „All denen, die zu Recht von den Belastungen durch Steuern sprechen, sei gesagt, dass Sparen wehtut“, sagte Merkel der „Süddeutschen Zeitung“. „Ich weiß, dass wir den Bürgern im Augenblick eine ganze Menge zumuten." Insgesamt stelle die Koalition den Haushalt wieder auf die Grundlage der Verfassung, "um mehr investieren zu können und wieder Raum für private Initiativen zu schaffen".

Mehr investieren

Sie verwies darauf, dass zwar die Mehrwertsteuer erhöht, die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung aber gesenkt würden. Damit werde die Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen verbessert, sagte sie. Insgesamt stelle die Koalition den Haushalt wieder auf die Grundlage der Verfassung, "um mehr investieren zu können und wieder Raum für private Initiativen zu schaffen".

Die Einnahmen der Mehrwertsteuererhöhung sollen hauptsächlich zur Haushaltssanierung verwandt werden. Auch die Versicherungssteuer steigt zu Jahresbeginn um drei Prozentpunkte. Einschnitte gibt es ebenfalls bei der Steuerfreiheit für Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschläge sowie für Mini-Jobber. Nach Berechnungen des Bundes der Steuerzahler bedeutet die Erhöhung der Mehrwertsteuer einen tatsächlichen Anstieg um 18,75 Prozent. Auf weitere zusätzlichen Einschnitte müssen sich nach den Koalitionsplänen zudem Pendler, Kleinsparer und Kindergeld-Bezieher einstellen.

Bundesfinanzminister Peer Steinbrück sagte: "Es gibt keine schmerzfreie Operation in diesem Zusammenhang." Ziel sei, im kommenden Jahr einen verfassungsgemäßen Haushalt vorzulegen und die Stabilitätsgrenze einzuhalten.

Kritik von Opposition und Wirtschaft

Westerwelle warf der Regierung dagegen Wahlbetrug vor. Union und SPD würden jetzt das "glatte Gegenteil" von dem behaupten, was sie vor der Wahl gesagt hätten. Die Anhebung der Mehrwertsteuer schade der Konjunktur und vernichte Arbeitsplätze.

Handwerkspräsident Otto Kentzler sagte, die Erhöhung belaste Handwerksbetriebe gleich dreifach: Die Kaufkraft der Kunden sinke, die Konkurrenz durch Schwarzarbeit steige und der Wettbewerb verhindere, dass die Steuererhöhung voll weitergegeben werden könne. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages, Ludwig Georg Braun, befürchtete einen weiteren Wegfall von Arbeitsplätzen.

Auch der nordrhein-westfälische Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU), der bei den Koalitionsgesprächen in Berlin zugestimmt hatte, erklärte nun, er habe aus ökonomischen Gründen Probleme mit der geplanten Erhöhung. Ob Nordrhein-Westfalen einer Erhöhung im Bundesrat zustimmen wird, ließ er offen.

DGB-Chef Michael Sommer forderte die Regierung auf, die Steuererhöhungen in der zweiten Jahreshälfte noch einmal zu überprüfen und warnte vor einem Absenken der Unternehmensteuern.
Zuweisungen an Krankenkassen laufen aus

Das im Bundestag verabschiedete Haushaltsbegleitgesetz enthält eine ganze Reihe von weiteren Neuregelungen. So wird die Versicherungssteuer ebenfalls auf 19 Prozent erhöht und die Pauschalabgabe auf Minijobs von 25 auf 30 Prozent angehoben. Die Länder müssen Kürzungen der Bundesmittel für den Personennahverkehr hinnehmen. Die Sozialversicherungsfreiheit von Sonn-, Feiertags- und Nachtzuschlägen wird auf einen Grundlohn von 25 Euro pro Stunde begrenzt.

Kassen befürchten Finanzloch

Außerdem laufen die pauschalen Zuweisungen des Bundes in die gesetzliche Krankenversicherung aus. Die Kassen befürchten ein Finanzloch und drohen den Versicherten bereits mit Beitragserhöhungen. Bundesbeamte müssen Kürzungen beim Weihnachtsgeld hinnehmen.

[Claptoni]

Ja,Fr.Merkel,
sie haben versagt,
der Posten einer Kanzlerin ist für ihnen um ein paar Nummern zu hoch......
Treten sie zurück.....
Cl.

[AndererKostolany]

Hmm..ich denke genauso wie du.....Ich mach es auch so...Von mir bekommt der Staat so wenig wie möglich..Ich achte auf alles...werde mein Auto öfters stehen lassen....Versicherungen zurückfahren....und mir fallen bestimmt noch einige Sachen ein.....

[wellen]

Das sind genau die richtigen Massnahmen um diesen Irrenhaufen
Regierung zumindest zu reduzieren.

Einschränken wo es nur geht.
Wenn man sich die vielen unsinnigen Sachen ansieht, welche immer noch gekauft werden.

Brauchen wir das ?

48 EUR

30 EUR

54.95 EUR

45,95 EUR

gewiss nicht !!!

[Allokation]

Wasser hole ich aus dem Boden, Gemüse aus dem Garten, Holz aus dem Wald, Strom aus Sonne und Wind und Verabredungen mit dem anderen Geschlecht werden Sonntags nach der Kirche getroffen.

Alles kostengünstig durchorganisiert. Was kann mir da noch großartig passieren?

[minister.grasser]

Sehr gut!

Vielleicht kommen die Deutschen jetzt mal drauf, dass man sich besser auf sich selbst als auf den Staat verlässt.

Wär mal schön, von der Pfeife zu hören, dass sie auch auf der Ausgabenseite was unternehmen will.

[YAchse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.682.386 von Kastor am 20.05.06 07:07:49

Wie macht man das: auf holz umstellen? Schaffst du dir einen Kachelofen an und steckst deine bäume da rein?

Oder Schwedenöfchen, die alles verbrennen können? Das wäre für dein schloß inmitten des angestammten waldbesitzes aber zu wenig, dann bist du auf häufigen frauenbesuch angewiesen, um dich zu erwärmen.

Ob das die optimale Sparmethode ist?

[Kastor]

@YAchse

Nein ein HDG Ofen an die Zentralheizung (ÖLbrenner weg!



Und mir wird dann geleich zweimal warm!
Durch's Holz machen und dann durchs verbrennen

Kastor

[PeterA_FFM]

Beim Lesen des Kanzlerinnen-Auspruches "wir muten den Bürgern viel zu" platze mir der Kragen !

Die eigentliche Zumutung ist doch, dass der Ausgabenmoloch nicht saniert wird und nur mehr Geld in die maroden Strukturen gepumpt wird.

Eine weitere Zumutung ist die permanente Weigerung (wegen negativer Umfrageerwartungen) die Realität wahrzunehmen, daß die Verweigerung der Sanierung die Agonie nur verlängert.

Und die dritte Zumutung sind Leute wie der Beck (der fiel mir gerade ein, weil ich mich über den als letzten geärgert habe), der, nach Platzeks Abgang, statt eben an der Sanierung dieser Republik aktiv mitzuarbeiten, nichts anderes im Sinn hat, als sich schon in Träume seiner künftigen Kanzlerschaft nach der nächsten Wahl zu ergehen.

Mir ist darob übel !
Mahlzeit !

[Wilbi]

Daß die MWST-Erhöhung unsinnig ist, dürfte eigentlich fast jedem einleuchten, aber sie ist vielleicht nicht ganz so schlecht, wie sie geredet wird.Voraussetzung allerdings, daß die Einnahmen daraus die Arbeitslosenbeiträge verringern und Schulden abgebaut werden. Es ist doch wohl auch nicht zumutbar, daß unseren Kindern immer mehr Schulden hinterlassen werden, für die diese aufkommen sollen, zumal deren Zukunftsaussichten auf Rente usw.viel schlechter sind, als bei der Generation, die diese Schulden hinterlassen hat.
Aber es freut mich auch,daß die Regierung mal Flagge gezeigt hat und sich nicht von "Bild"-Kampagnen und Lobbyistengeschrei beeinflussen lassen hat.
wilbi

[Allokation]

Ich vermute mal das der Zusammenhalt der politischen Kaste eher zunehmen wird als abnehmen. Denn die reale Bedrohung durch die wirtschaftlichen und politische Verfehlung, für Politiker und Staatsbedienstete über Jahrzehnte, die zeichnet sich doch geradewohl ab.

Irgendwann gibt es einen Tag an dem der wahre Volksfeind vom letzten politisch Wahrnehmungsgestörten erkannt wird.

Aus Hilflosigkeit und Wut mutiert die Volksseele dann von Argonie und
Resignation hin zu Agression und Zerstörung.

Vorbeugend passt dazu doch die GG -Änderung für den Einsatz der BW im Innern.

[YAchse]

Vorbeugend passt dazu doch die GG -Änderung für den Einsatz der BW im Innern.

Das hast du aber früh gemerkt. Der schulterschluß von politik und journalismus z B lief schon in den frühen neunzigern, als die journ. sich sagten: die politik der parteien muß auch unsere sein, sonst gehen auch wir (journ.) schwereren zeiten entgegen. Beamte und politik waren von je her nahe verwandte.

Trotzdem glaube ich nicht, daß die politiker bedroht sind oder sich bedroht fühlen. Mit dem fernsehen haben sie ein äußerst effektives mittel, da wird den leuten beigebracht: watt mott, datt mott. Nur wenn eine regelrechte verelendung einsetzen sollte, könnte es mulmig werden, dann müßte auch die BW mal eingreifen, dafür macht man ein gesetz (sozusagen für alle fälle). Merkst du, wo die intelligenz sitzt?

#5: die grundbesitzer sind, wenn harte umverteilungsmaßnahmen kommen sollten, besonders gefährdet. Die mwst-erhöhung war für uns noch das relativ beste, obwohl sie zu weiteren schwierigkeiten führen muß.

[Metafreak]

Wer geht hier denn wirklich davon aus, dass Deutschland Schulden mit den Mehreinnahmen tilgt ? Wir schaffen es doch nicht einmal, die Zinsen zu tilgen ... Daran ändert sich auch nach der MwSt-Erhöhung nicht viel. Deutschland sitzt längst in der Schuldenfalle - Bei Privatunternehmen würde vielleicht schon eine Klage wegen Insolvenzverschleppung laufen. Meiner Meinung nach kann hier nur eine Inflation helfen, bei der zwar der grossteil der Befölkerung alles Ersparte verliert, aber eben der Staat auch seine Verbindlichkeiten! Einen anderen Ausweg gibt es meiner Meinung nach nicht. Logisch kann der Staat keine Inflation fördern - oder doch?
"Deutschland beschliesst das grösste Steuererhöhungsprogramm aller Zeiten" stand doch erst diese Woche in den Medien ... Ausserdem, éin noch viel wichtigerer Punkt - Thema Goldreserven. Wieviel ist denn noch davon da, um die Währung zu sichern? Gibt es überhaupt noch welche - soviel ich mitbekommen habe ist man nur ständig am verkaufen.

Einziger Ausweg: Immobilien auf Kredit kaufen - Gold und Silber horten. Ich befürchte, die nächsten 5 bis 10 Jahre werden viel "turbulenter" werden, als wir glauben ...

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.684.694 von YAchse am 20.05.06 10:18:25

ich empfehle einen großen Lehmofen, der Platz für 8 bis 10 Personen bietet und der zwei bis drei Zimmer heizt

[YAchse]

und du bist unsere lehmofenfrau, mit fürsorge für 8-10 Personen

[monika1955]

die merkel nummer : steuerhöhungen auf teufel komm raus um die katastrophale nettoneuveschuldung in den griff zu bekommen wird scheitern weil die wahren probleme dieses landes : exorbitant
und völlig aus dem ruder gelaufenen kosten der staatswirtschaft
(politiker/beamtenstaat) nach wie vor tabu sind.

die merkel nummer : die gesundheitskosten werden weiter steigen !
allein dieser hirnrissige satz ist nicht mehr zu steigern weil : die milliardenverschwendungen in diesem system offensichtlich tabu sind.

in der liste : politiker die dieses land durch unfähigkeit ++ in den ruin gewirtschaftet haben ! wird sie problemlos einen spitzenplatz (kohl/schröder lassen grüssen) erreichen da bin ich mir heute schon sicher.

von der politik : zum wohle des volkes ! ist weit und breit nichts zu erkennen.

[NeueDMark]

Das Ziel von Merkel un Co ist die Schaffung einer großen "DDR" ! Ich bin mir sicher sie schaffen es!

[durran]

steigerung der preise gegenüber dem vorjahresmonat um über 6 % !!!

eigentlich müßte die EZB die zinsen anheben - wegen inflationsgefahren - tut sie aber nicht.
wenn die preise für rohstoffe trotz der leichten momentanen korrekturen weiterhin steigen dann muß man erhöhen.

und wenn sich die zinsen von 2,75 auf bspw. 5,5 % erhöht werden so werden sich unsere verbindlichkeiten ebenfalls um mehr als 50 % erhöhen - sprich die mehreinnahmen durch die mehrwertsteuer werden verpuffen weil einfach vom staat mehr zinsen zu zahlen sind.

steigende mehrwertsteuer + steigende zinsen + steigende rohstoffpreise + schwacher dollar - das alles wird uns schwere zeiten bringen.

[farniente]

Diese Regierung hat von der ganzen Materie soviel Ahnung wie ein Tausendfüssler vom Dreisprung.

Ein strukturelles Defizit bekämpfen mit der Steuerschraube, das ist ein solch unfassbarer Unsinn daß man Brechreiz bekommt.
Dabei hat diese Regierung die unglaubliche Chance nach Jahren der Stagnation mit einem lauen Lüftchen Wachstum im Rücken richtig anzuschieben.

Konsequenter Abbau der Subventionen, Hartz IV weg und dafür eine reine Existenzsicherung für echt Bedürftige, kein Aufenthaltsrecht oder Zuwanderung ohne Nachweis des Arbeitsplatzes, Zusammenstreichung des ausufernden Beamtenapparates und Anpassung der Pensionen auf ein realistisches Niveau.

Solche Reformen schnell und konsequent durchgeführt würde uns viel mehr helfen als in China abzuhängen und irgendwelchen Kleinkram zu bewegen.

[Rhum56]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.688.201 von Wilbi am 20.05.06 12:29:14

#10

Von Dir hätte ich mehr erwartet. Mit der Mwst trifft man in erster Linie die Privatleute.
Großkonzerne werden weiter outsorcen, wie gehabt, können Auslandsinvestitionen weiter hier abschreiben.

Bis auf Vermögenssteuer müssen alle Steuerarten erwirtschaftet werden, womit es egal ist, wie die Steuer heißt.

Und deshalb ist diese Steuererhöhung die größte Sauerei, die ich bisher kennen lernen konnte.

Es wird sehr eng, nicht besser, das ist klar:O

[Claptoni]

meine Meinung,
Fr.Merkel müßte sofort zurücktreten,
man kann über Schröder sagen was man will(er war beileibe kein guter Kanzler)
aber die Merkel topt ihn in jeder Beziehung......
Nein,sowas haben wir Bürger nicht verdient....

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.742.749 von Claptoni am 22.05.06 17:31:46

Ach Clappi, kannst Du vor lauter Tränen die Tastatur noch erkennen?
Ich freue mich jedenfalls, wenn die Wähler, die diese Konstellation verursacht haben, jetzt Allotria schreien. Selbst Schuld.
eilbi

[Rhum56]

#eilbi

#22

Das seh ich auch in etwa so. Hoffentlich werden die Wähler nun wach.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.741.716 von farniente am 22.05.06 16:36:54

"Diese Regierung hat von der ganzen Materie soviel Ahnung wie ein Tausendfüssler vom Dreisprung"

[Claptoni]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.747.558 von Wilbi am 22.05.06 22:05:16

Wilbi,
ich glaube es schon oft genug geschrieben zu haben,
ich wähle seit über 20 Jahren nicht mehr......
Ich tau keinen von diesen Pappenheimern.....
Cl.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.750.776 von Claptoni am 23.05.06 09:17:50

Clappi,

dieses Posting beweist doch, daß du ein typischer Nörgler bistWer nicht wählt, hat eigentlich auch nicht das Recht zu meckern.

wilbi

[Claptoni]

Antwort auf Beitrag Nr.: 21.752.524 von Wilbi am 23.05.06 10:47:14

tolles Argument........