SPD und so was regiert Deutschland! Wer solche Freunde hat braucht keine Feinde mehr! - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 07.01.07 11:06:49 von
neuester Beitrag 09.01.07 17:21:17 von
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SPD-Kandidaten-Debakel
"Wir sind für Jahre tot"
Wird nicht Rathaus-Chef werden: SPD-Kandidat Ernst-Ewald Roth (Bild: picture-alliance/dpa) Die Oberbürgermeisterwahl in Wiesbaden wird ohne SPD-Kandidaten über die Bühne gehen. Die Partei vergaß ihren Bewerber fristgerecht anzumelden. Am Freitagabend trat der komplette SPD-Vorstand zurück. Versteinerte Gesichter, blankes Entsetzen bei den Genossen - Ex-SPD-Oberbürgermeister Achim Exner kam mit Tränen in den Augen aus der Sitzung. Aus und vorbei: Für den Wiesbadener Oberbürgermeister-Wahlkampf, der kommende Woche so richtig beginnen sollte, haben die Sozialdemokraten schlicht die Anmeldung ihres Kandidaten Ernst-Ewald Roth vergessen. Der Wiesbadener SPD-Chef Marco Pighetti übernahm die Verantwortung für das Fiasko und erklärte den Rücktritt des kompletten SPD-Vorstands.
Krisensitzung der Wiesbadener SPD am Freitag (Bild: picture-alliance/dpa)
Information
OB-Wahl
Die Wahl zum Oberbürgermeister in der Landeshauptstadt am 11. März ist zusammen mit der Frankfurter Oberbürgermeisterwahl Ende Januar die wichtigste kommunalpolitische Entscheidung in Hessen vor der Landtagswahl Anfang 2008.
Roth nannte die Situation "unfassbar". "Ich bin persönlich traurig, trauriger als bei einer Wahlniederlage", sagte der verhinderte Kandidat. Der kommunikative, offene Roth galt auch in der CDU als ernst zu nehmender Konkurrent für den eigenen Bewerber, den Stadtkämmerer Helmut Müller.
Seit Monaten hatte die SPD mit Plakaten und Veranstaltungen in der ganzen Stadt für Roth geworben, der schon bei seiner Nominierung im Mai vergangenen Jahres für Aufsehen gesorgt hatte. Roth war als Stadtdekan einer der höchsten katholischen Geistlichen Hessens und hatte um die Entbindung von dem kirchlichen Amt gebeten, nachdem er sich zur Kandidatur entschlossen hatte.
Fünf Kandidaten
Am kommenden Freitag (12. Januar) entscheidet der Wahlausschuss über die Zulassung der Vorschläge – jedoch nur über die fristgerecht angemeldeten Kandidaten. Für die Wahl zum Oberbürgermeister am 11. März bewerben sich demnach fünf Kandidaten, darunter Stadtkämmerer Helmut Müller für die CDU und Kulturdezernentin Rita Thies für die Grünen. Der derzeitige OB Hildebrand Diehl (CDU) scheidet aus Altersgründen aus.
Wiesbaden wird von einer schwarz-gelb-grünen Jamaika-Koalition regiert. Nach deutlichen Verlusten bei der Kommunalwahl vom Frühjahr 2006 hatte die SPD der Landeshauptstadt sich für die Oppositionsrolle entschieden.
Keine Gnade bei Vergesslichkeit
Der Abgabetermin für die Wahlvorschläge geht aus Paragraf 13, Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes hervor: "Die Wahlvorschläge sind spätestens am sechsundsechzigsten Tag vor dem Wahltag bis 18 Uhr schriftlich bei dem Wahlleiter einzureichen." Nachdem die Stadtverordnetenversammlung den 11. März als Wahl- und den 25.3. 2007 als möglichen Stichwahltermin festgelegt hatte, ergab sich daraus der 4. Januar abends als letzte Möglichkeit für das Einreichen der Vorschläge.
"Wir sind für Jahre tot"
Wird nicht Rathaus-Chef werden: SPD-Kandidat Ernst-Ewald Roth (Bild: picture-alliance/dpa) Die Oberbürgermeisterwahl in Wiesbaden wird ohne SPD-Kandidaten über die Bühne gehen. Die Partei vergaß ihren Bewerber fristgerecht anzumelden. Am Freitagabend trat der komplette SPD-Vorstand zurück. Versteinerte Gesichter, blankes Entsetzen bei den Genossen - Ex-SPD-Oberbürgermeister Achim Exner kam mit Tränen in den Augen aus der Sitzung. Aus und vorbei: Für den Wiesbadener Oberbürgermeister-Wahlkampf, der kommende Woche so richtig beginnen sollte, haben die Sozialdemokraten schlicht die Anmeldung ihres Kandidaten Ernst-Ewald Roth vergessen. Der Wiesbadener SPD-Chef Marco Pighetti übernahm die Verantwortung für das Fiasko und erklärte den Rücktritt des kompletten SPD-Vorstands.
Krisensitzung der Wiesbadener SPD am Freitag (Bild: picture-alliance/dpa)
Information
OB-Wahl
Die Wahl zum Oberbürgermeister in der Landeshauptstadt am 11. März ist zusammen mit der Frankfurter Oberbürgermeisterwahl Ende Januar die wichtigste kommunalpolitische Entscheidung in Hessen vor der Landtagswahl Anfang 2008.
Roth nannte die Situation "unfassbar". "Ich bin persönlich traurig, trauriger als bei einer Wahlniederlage", sagte der verhinderte Kandidat. Der kommunikative, offene Roth galt auch in der CDU als ernst zu nehmender Konkurrent für den eigenen Bewerber, den Stadtkämmerer Helmut Müller.
Seit Monaten hatte die SPD mit Plakaten und Veranstaltungen in der ganzen Stadt für Roth geworben, der schon bei seiner Nominierung im Mai vergangenen Jahres für Aufsehen gesorgt hatte. Roth war als Stadtdekan einer der höchsten katholischen Geistlichen Hessens und hatte um die Entbindung von dem kirchlichen Amt gebeten, nachdem er sich zur Kandidatur entschlossen hatte.
Fünf Kandidaten
Am kommenden Freitag (12. Januar) entscheidet der Wahlausschuss über die Zulassung der Vorschläge – jedoch nur über die fristgerecht angemeldeten Kandidaten. Für die Wahl zum Oberbürgermeister am 11. März bewerben sich demnach fünf Kandidaten, darunter Stadtkämmerer Helmut Müller für die CDU und Kulturdezernentin Rita Thies für die Grünen. Der derzeitige OB Hildebrand Diehl (CDU) scheidet aus Altersgründen aus.
Wiesbaden wird von einer schwarz-gelb-grünen Jamaika-Koalition regiert. Nach deutlichen Verlusten bei der Kommunalwahl vom Frühjahr 2006 hatte die SPD der Landeshauptstadt sich für die Oppositionsrolle entschieden.
Keine Gnade bei Vergesslichkeit
Der Abgabetermin für die Wahlvorschläge geht aus Paragraf 13, Absatz 1 des Kommunalwahlgesetzes hervor: "Die Wahlvorschläge sind spätestens am sechsundsechzigsten Tag vor dem Wahltag bis 18 Uhr schriftlich bei dem Wahlleiter einzureichen." Nachdem die Stadtverordnetenversammlung den 11. März als Wahl- und den 25.3. 2007 als möglichen Stichwahltermin festgelegt hatte, ergab sich daraus der 4. Januar abends als letzte Möglichkeit für das Einreichen der Vorschläge.
freust Du Dich darüber etwa nicht
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.742.502 von StellaLuna am 07.01.07 11:08:16Solche Chaoten regieren das Land und darüber kann man sich nicht freuen! Solche Chaoten machen neue Abzockergesetze und den übelsten Lügen und solche Freunde sollte und kann man sich nicht anvertrauen.
Wehe solch eine Scheiße passiert einem Bürger aus dem Volk da verstecken die die ganz Polititmafia hinter Gesetze und ihre Beamte und Richtern.
Für mich ist und bleibt die SPD die totale Volksverarschung² im Quadrat!
Wehe solch eine Scheiße passiert einem Bürger aus dem Volk da verstecken die die ganz Polititmafia hinter Gesetze und ihre Beamte und Richtern.
Für mich ist und bleibt die SPD die totale Volksverarschung² im Quadrat!
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.742.590 von Albatossa am 07.01.07 11:14:19der SPD-Kandidat wird nicht regieren weder in Wiesbaden noch in der Republik - könnte Dir das entgangen sein
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.742.476 von Albatossa am 07.01.07 11:06:49Die SPD hat sich blamiert bis auf die Knochen. Das wird denen für Jahre anhaften bleiben. Aber wer sich so blöd anstellt, hat auch nichts besseres verdient.
Ich frage mich, wenn die nicht mal die Aufstellung ihrer Kandidaten hinkriegen, wie wollen die ein ganzes Land regieren?
Ich frage mich, wenn die nicht mal die Aufstellung ihrer Kandidaten hinkriegen, wie wollen die ein ganzes Land regieren?
Der Oberbürgermeister-Kandidat scheint sich aber selber auch nicht dafür interessiert zu haben, wie der Stand bei den Anmelde-Formalitäten ist. Also erfolgreich mitgepennt, da kann ich ihn eigentlich nicht bedauern.
Auch als Oberbürgermeister könnte er sich nicht darauf verlassen, daß alle seine Leute ihre Aufgaben erfüllen. Wenigstens bei den wichtigsten Dingen sollte er sich da auch einen Überblick verschaffen.
Auch als Oberbürgermeister könnte er sich nicht darauf verlassen, daß alle seine Leute ihre Aufgaben erfüllen. Wenigstens bei den wichtigsten Dingen sollte er sich da auch einen Überblick verschaffen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.742.641 von Borealis am 07.01.07 11:17:48Ich denke mal dass ist halt eine Formalie die Untergegangen ist.ALs Kandidat hat man ander Sachen zu tun (Wahlkampf usw).Hat wahrscheinlich jeder gedacht der andere wirds schon erledigen..
Getreu nach dem Motto....Wir sind ein TEAM..
T oll
E in
A nderer
M achts
wenn die nicht mal die Aufstellung ihrer Kandidaten hinkriegen, wie wollen die ein ganzes Land regieren?
Wenns nicht so wär,könnte man darüber
Getreu nach dem Motto....Wir sind ein TEAM..
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M achts
wenn die nicht mal die Aufstellung ihrer Kandidaten hinkriegen, wie wollen die ein ganzes Land regieren?
Wenns nicht so wär,könnte man darüber
Was dabei obergeil ist, ist folgendes. Über den korrekten Ablauf wacht eine paritätisch besetzte Wahlkommission, also Vertreter aus allen Parteien und nicht etwa die Verwaltung. Die ist in diesem Fall nur Handlanger. Diese Kommission hat sich mit großer Wahrscheinlichkeit vor 18:00 Uhr versammelt. Den Vertretern der SPD ist wohl nichts aufgefallen, der Wahlleiter hielt erst mal die Klappe und auch die Opposition, sofern sie es bemerkt haben sollte, schwieg auch schön. Na ja, dann um 18:00 Uhr war's halt zu spät......
Die Geschichte entbehrt nicht einer gewissen Komik.
Aber der Threadtitel ...Wer solche Freunde hat braucht keine Feinde mehr!! trifft für keinen mehr zu als für den verhinderten Kandidaten selber.
Für den parteilosen(!) Kandidaten Ernst-Ewald Roth ist sie nicht nur ein politisches, sondern auch ein ganz persönliches und privates Desaster. Er hat für diese Kandidatur beruflich alles aufgegeben, seine Pfarrei sein Dekanat, alles und laut Kirchenrecht gibt es da, auch für ihn, kein Zurück mehr.
Der Mann ist karrieremäßig ohne eigenes Zutun ruiniert. Nun kann man ja sagen, was lässt er sich auch als Nichtmitglied mit der SPD ein, das hat noch immer in den Ruin geführt, selber schuld. Aber ich habe eben ein weiches Herz. Er hat es ja gut gemeint.
Aber der Threadtitel ...Wer solche Freunde hat braucht keine Feinde mehr!! trifft für keinen mehr zu als für den verhinderten Kandidaten selber.
Für den parteilosen(!) Kandidaten Ernst-Ewald Roth ist sie nicht nur ein politisches, sondern auch ein ganz persönliches und privates Desaster. Er hat für diese Kandidatur beruflich alles aufgegeben, seine Pfarrei sein Dekanat, alles und laut Kirchenrecht gibt es da, auch für ihn, kein Zurück mehr.
Der Mann ist karrieremäßig ohne eigenes Zutun ruiniert. Nun kann man ja sagen, was lässt er sich auch als Nichtmitglied mit der SPD ein, das hat noch immer in den Ruin geführt, selber schuld. Aber ich habe eben ein weiches Herz. Er hat es ja gut gemeint.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.743.024 von Kaperfahrer am 07.01.07 11:43:03Das stimmt erst mal so. Die Krakenarme der großen Volkspartei werden aber schon irgendwo ein Pöstchen für den unglücklichen Bewerber finden. Da bin ich mir absolut sicher......
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.742.836 von Matze900 am 07.01.07 11:31:16Hallo Matze900,
einfach toll analysiert!
einfach toll analysiert!
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.742.963 von Graf_Voelsing am 07.01.07 11:39:09Die SPD ist in Wiesbaden die Opposition. Du solltest nicht immer ganz so offen zeigen daß Du keine Ahnung von den Dingen hast, über die Du redest.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.743.058 von Graf_Voelsing am 07.01.07 11:45:22Na klar doch: Wahlleiter zum Bleistift ...
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.743.058 von Graf_Voelsing am 07.01.07 11:45:22ich habe auch ein weiches Herz,aber ein Pfarrer der Partei ergreift,verdient es nicht anders :,
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.743.907 von ConnorMcLoud am 07.01.07 12:29:51Connorchen, damit waren die Parteien der oppositionellen (aus SPD-Sicht) Bewerber gemeint.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.744.171 von PresAbeL am 07.01.07 12:45:44Der bekommt nur Sitzungsgeld, so um die 50.- Euro pro Anlass.
Nee, bei uns werden die dann plötzlich Leiter des örtlichen Bauhofes (ein Bibliothekar.....), oder da gibt es ja auch noch die lukrativen Pöstchen der hauptamtlichen Stadträte (kommen gleich nach OB und Bürgermeister), und, und, und......
Nee, bei uns werden die dann plötzlich Leiter des örtlichen Bauhofes (ein Bibliothekar.....), oder da gibt es ja auch noch die lukrativen Pöstchen der hauptamtlichen Stadträte (kommen gleich nach OB und Bürgermeister), und, und, und......
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.743.058 von Graf_Voelsing am 07.01.07 11:45:22Jupp. Der könnte bspw. bei den örtlichen Arbeitsämtern den Leuten beibringen, wie man in einen Job kommt. Bzw. wie man es nicht machen sollte.
Die SPD ist die Partei, die die Dummen in diesem Lande vertritt, die auf ausgemergelte Worthülsen reinfallen wie "Heuschrecken". Für die braucht es doch auch ne Partei, seht es mal so.
Die Osmose zwischen diesen Dummen außerhalb der Partei und innerhalb der Partei dürfte dann halt auch dafür sorgen, dass es keinen Mangel an Dummschwätzern und -Tätern innerhalb der Partei gibt. Oder wird in Parteiaufnahmeverfahren der IQ geprüft? Denen laufen doch die Mitglieder scharenweise davon, ich glaube also nicht, dass sie das tun. Übrig bleibt wie immer der Bodensatz.
Die SPD ist die Partei, die die Dummen in diesem Lande vertritt, die auf ausgemergelte Worthülsen reinfallen wie "Heuschrecken". Für die braucht es doch auch ne Partei, seht es mal so.
Die Osmose zwischen diesen Dummen außerhalb der Partei und innerhalb der Partei dürfte dann halt auch dafür sorgen, dass es keinen Mangel an Dummschwätzern und -Tätern innerhalb der Partei gibt. Oder wird in Parteiaufnahmeverfahren der IQ geprüft? Denen laufen doch die Mitglieder scharenweise davon, ich glaube also nicht, dass sie das tun. Übrig bleibt wie immer der Bodensatz.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.746.011 von Verkaufrausch am 07.01.07 14:51:43Ja, man könnte mittlerweile auch den Karnevalsvereinen Parteienstatus verleihen. Kommt vielleicht mehr bei raus
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.742.476 von Albatossa am 07.01.07 11:06:49Und für sowas kriegen diese LUSCHEN auch noch Geld.Selbst in Nirwana wird besser gearbeitet.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.746.526 von VanGillen am 07.01.07 15:02:01Ja, Wahlkampfkosten der Parteien (nicht Freie Wähler Hessen!) werden auch kräftig vom Steuerzahler subventioniert! Das haben die Parteien so beschlossen........
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.746.058 von Graf_Voelsing am 07.01.07 14:53:45Ja, wie schon neulich angedacht, könnten sie sich als Markenzeichen rote Pappnasen oder noch besser Gumminasen im Parlament aufsetzen. Das wäre mal ne gelungene Abwexlung zu ihren roten Krawatten.
Münte bräuchte da eine besonders lange Gumminase.
Münte bräuchte da eine besonders lange Gumminase.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.747.324 von Verkaufrausch am 07.01.07 15:17:14C. Roth bräuchte gar kein Kostüm.
Irgendwie kann ich mich des Eindruckes nicht erwehren, die Genossen wenden die erprobte Kampfparole und Kampftaktiv von Gasgerd jetzt auf die eigenen Reihen an: Arbeitslosen verdopplen, um sie zu halbieren.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.747.519 von Graf_Voelsing am 07.01.07 15:21:16
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.747.519 von Graf_Voelsing am 07.01.07 15:21:16Mir kommt es gleich hoch!
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.747.324 von Verkaufrausch am 07.01.07 15:17:14und die Merkel bräuchte einen Träger für Ihre Lügennase. Stellst Du Dich zur Verfügung?
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.753.451 von StellaLuna am 07.01.07 17:35:52Seh ich so aus, bzw. schreib ich so, dass es so aussieht, ich wäre Merkelfan? Vielleicht sollte ich das ausbauen, wer weiß, wozu es gut ist.
Ich habe selbst mal unter der Knute einer solchen Nixblickerin gelitten, also das muss ich nicht nochmal haben. Auch nicht zum Nase tragen.
Ich finde jedoch, während Merkel weitgehend ihre eigenen, persönlichen, Ziele verfolgt, ohne das Land verbal in Heuschreckenschwärme zu verwandeln, könnte der langnäsige Münte auch Vorstand im Verein Münchausen e.V. werden. Politiker sind von Berufs wegen ja zum Lügen verurteilt; das betrifft also auch Merkel. Rein subjektiv sehe ich jedoch Münte mit Abstand vorne. Was hat er nicht alles in den sieben Jahren von sich gegeben. Was hat er nicht noch alles nach dieser unsäglichen Wahl vor einem Jahr von sich gegeben, um die CDU und CSU zu separieren.
Wo ich bei anderen Politikern teilweise schon noch den Eindruck empfinde, sie dächten, wüssten, was sie da akustisch oder auch Weiß unter Schwarz verbrechen - Münte ist bestimmt Stolz auf seine "Leistungen".
Ich habe selbst mal unter der Knute einer solchen Nixblickerin gelitten, also das muss ich nicht nochmal haben. Auch nicht zum Nase tragen.
Ich finde jedoch, während Merkel weitgehend ihre eigenen, persönlichen, Ziele verfolgt, ohne das Land verbal in Heuschreckenschwärme zu verwandeln, könnte der langnäsige Münte auch Vorstand im Verein Münchausen e.V. werden. Politiker sind von Berufs wegen ja zum Lügen verurteilt; das betrifft also auch Merkel. Rein subjektiv sehe ich jedoch Münte mit Abstand vorne. Was hat er nicht alles in den sieben Jahren von sich gegeben. Was hat er nicht noch alles nach dieser unsäglichen Wahl vor einem Jahr von sich gegeben, um die CDU und CSU zu separieren.
Wo ich bei anderen Politikern teilweise schon noch den Eindruck empfinde, sie dächten, wüssten, was sie da akustisch oder auch Weiß unter Schwarz verbrechen - Münte ist bestimmt Stolz auf seine "Leistungen".
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.753.253 von Albatossa am 07.01.07 17:30:09
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.742.502 von StellaLuna am 07.01.07 11:08:16Doch - für meine Frau ja.
Ich habe die Volle EM - Rente seit Anfang dieses Jahres.
Ohne Scheiss
Ich habe die Volle EM - Rente seit Anfang dieses Jahres.
Ohne Scheiss
Also wenn das durchgeht wir die SPD die nächste Wahl gewinnen.
Ich wähle die Roten Socken natürlich nicht da ich überhaupt nicht mehr wähle.
Ausserdem sehe ich gerade - dass es mich nicht betrifft.
Politiknachrichten aus Ihrer Zeitung
SPD: Geringverdiener entlasten
Parteivorstand strebt weitgehende Befreiung von Sozialabgaben an
Vom 06.01.2007
BREMEN (dpa) Die SPD will Geringverdiener durch eine weitgehende Befreiung von den Sozialabgaben finanziell entlasten. Durch Steuergutschriften sollen ihre Einkommen spürbar erhöht werden. Einen entsprechenden Vorstoß will die SPD-Spitze auf ihrer Programm-Klausur an diesem Wochenende in Bremen beschließen.
Auf der zweitägigen Sitzung des Parteivorstands will sich die SPD in einer "Bremer Erklärung" programmatisch deutlich von der Union abgrenzen und mit Kurs-Entscheidungen vor allem ihre Kompetenz für das Soziale in der Koalition schärfen. In dem zehnseitigen Text bekräftigen die Sozialdemokraten demonstrativ ihre Positionen in Streitfragen mit der Union wie beim Mindestlohn und bei der Gesundheit.
Geringverdiener, die mehr als 30 Stunden in der Woche arbeiten, sollen nach dem Vorschlag der SPD-Spitze künftig "ein existenzsicherndes Einkommen erzielen, das über dem Arbeitslosengeld-II-Niveau liegt". Dafür sollen bisherige Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger eingeschränkt werden. Ziel der Initiative ist es, den Niedriglohnsektor attraktiver zu machen und die Anreize für Bezieher von Hartz-IV zu erhöhen, sich um eine Stelle im regulären Arbeitsmarkt zu bemühen.
Das an Vorbildern in den USA und Großbritannien angelehnte SPD-Modell orientiert sich an dem Vorschlag des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger für eine "negative Einkommensteuer". Nach dem Konzept des Würzburger Ökonomen soll ledigen Geringverdienern ein abgabefreies Grundeinkommen von 750 und Verheirateten von 1300 Euro im Monat garantiert werden. Die Beiträge aus der Sozialversicherung sollen durch das Finanzamt zurückgezahlt werden, so dass solche Beschäftigte Brutto für Netto arbeiten. Bofinger veranschlagt die jährlichen Kosten auf etwa vier Milliarden Euro. 85 Prozent vom Hinzuverdienst sollten nach seinem Vorschlag auf das Arbeitslosengeld der Hartz-IV-Empfänger angerechnet werden.
Ich wähle die Roten Socken natürlich nicht da ich überhaupt nicht mehr wähle.
Ausserdem sehe ich gerade - dass es mich nicht betrifft.
Politiknachrichten aus Ihrer Zeitung
SPD: Geringverdiener entlasten
Parteivorstand strebt weitgehende Befreiung von Sozialabgaben an
Vom 06.01.2007
BREMEN (dpa) Die SPD will Geringverdiener durch eine weitgehende Befreiung von den Sozialabgaben finanziell entlasten. Durch Steuergutschriften sollen ihre Einkommen spürbar erhöht werden. Einen entsprechenden Vorstoß will die SPD-Spitze auf ihrer Programm-Klausur an diesem Wochenende in Bremen beschließen.
Auf der zweitägigen Sitzung des Parteivorstands will sich die SPD in einer "Bremer Erklärung" programmatisch deutlich von der Union abgrenzen und mit Kurs-Entscheidungen vor allem ihre Kompetenz für das Soziale in der Koalition schärfen. In dem zehnseitigen Text bekräftigen die Sozialdemokraten demonstrativ ihre Positionen in Streitfragen mit der Union wie beim Mindestlohn und bei der Gesundheit.
Geringverdiener, die mehr als 30 Stunden in der Woche arbeiten, sollen nach dem Vorschlag der SPD-Spitze künftig "ein existenzsicherndes Einkommen erzielen, das über dem Arbeitslosengeld-II-Niveau liegt". Dafür sollen bisherige Zuverdienstmöglichkeiten für Hartz-IV-Empfänger eingeschränkt werden. Ziel der Initiative ist es, den Niedriglohnsektor attraktiver zu machen und die Anreize für Bezieher von Hartz-IV zu erhöhen, sich um eine Stelle im regulären Arbeitsmarkt zu bemühen.
Das an Vorbildern in den USA und Großbritannien angelehnte SPD-Modell orientiert sich an dem Vorschlag des Wirtschaftsweisen Peter Bofinger für eine "negative Einkommensteuer". Nach dem Konzept des Würzburger Ökonomen soll ledigen Geringverdienern ein abgabefreies Grundeinkommen von 750 und Verheirateten von 1300 Euro im Monat garantiert werden. Die Beiträge aus der Sozialversicherung sollen durch das Finanzamt zurückgezahlt werden, so dass solche Beschäftigte Brutto für Netto arbeiten. Bofinger veranschlagt die jährlichen Kosten auf etwa vier Milliarden Euro. 85 Prozent vom Hinzuverdienst sollten nach seinem Vorschlag auf das Arbeitslosengeld der Hartz-IV-Empfänger angerechnet werden.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.755.822 von EllenW am 07.01.07 19:21:17Halt immer mehr Kommunimus und dann auch noch ganz frech behaupten die Amerikaner und Engländer machen das genauso!
Die Lügen das sich die Balken biegen!
Die Lügen das sich die Balken biegen!
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.753.451 von StellaLuna am 07.01.07 17:35:52Vielleicht sollte sie Gasgerd bitten, ihr einen Träger abzugeben, er braucht ja immer mehrer Träger .
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.757.226 von Brama am 07.01.07 20:08:06
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.757.549 von Graf_Voelsing am 07.01.07 20:26:59Wer den Schaden hat ...
Nach dem Kandidaten-Desaster der Wiesbadener SPD sitzt der Schock bei den Sozialdemokraten noch immer tief. Die Partei entschuldigte sich öffentlich bei ihrem Kandidaten. Die Bundes-Spitze der SPD reagierte indes gelassen.
Ratlos und betroffen: Ex-Kandidat Roth (li.) am Freitag neben einer Parteifreundin (Bild: picture-alliance/dpa)
Das Medien-Echo auf das Kandidaten-Debakel der Wiesbadener SPD war verheerend. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" blickte in einen "Abgrund an Blödigkeit". Die "Bild"-Zeitung übersetzte SPD schlicht mit "So Peinlich Doof". "Wir sind die Lachnummer der Stadt. Blöder geht’s nicht", hatte am Freitag SPD-Fraktionschefin Elke Wasner selbst eingestehen müssen. Für die anderen hessischen Parteien ist die Panne ein gefundenes Fressen. CDU-Generalsekretär Michael Boddenberg nannte den Vorgang "erschreckend" und "bezeichnend für den Zustand der gesamten Hessen-SPD".
Die SPD in der hessischen Landeshauptstadt hatte es am Donnerstag versäumt, ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 11. März rechtzeitig anzumelden. Als Folge des Versäumnisses war der komplette Vorstand des Unterbezirks am Freitag zurückgetreten. Die OB-Wahl in Wiesbaden, das wichtigste kommunalpolitische Ereignis neben der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt, findet nun ohne einen Kandidaten der SPD statt.
"Shit happens"
Die SPD in der Landeshauptstadt entschuldigte sich für die Panne schriftlich bei ihrem verhinderten Kandidaten und dessen Unterstützern. "Wir möchten uns bei all denjenigen, die Ernst-Ewald Roth in den letzten Wochen unterstützt haben, bedanken. Vor allem aber möchten wir uns bei Ihnen und Ernst-Ewald Roth entschuldigen", heißt es auf der Internetseite der Wiesbadener SPD. Roth selbst erklärte auf der SPD-Webseite, er sei "tief enttäuscht", werde aber nicht resignieren.
Die SPD-Spitze im Bund reagierte am Samstag am Rande ihrer Klausurtagung in Bremen mit betonter Gelassenheit. Der Bundesvorsitzende Kurt Beck nannte die Panne "mehr als bedauerlich", fügte aber sogleich hinzu: "Was an Fehlern gemacht werden kann auf dieser Welt, wird offensichtlich irgendwo und irgendwann gemacht." Generalsekretär Hubertus Heil kommentierte den Vorgang trocken: "Shit happens."
Nach dem Kandidaten-Desaster der Wiesbadener SPD sitzt der Schock bei den Sozialdemokraten noch immer tief. Die Partei entschuldigte sich öffentlich bei ihrem Kandidaten. Die Bundes-Spitze der SPD reagierte indes gelassen.
Ratlos und betroffen: Ex-Kandidat Roth (li.) am Freitag neben einer Parteifreundin (Bild: picture-alliance/dpa)
Das Medien-Echo auf das Kandidaten-Debakel der Wiesbadener SPD war verheerend. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" blickte in einen "Abgrund an Blödigkeit". Die "Bild"-Zeitung übersetzte SPD schlicht mit "So Peinlich Doof". "Wir sind die Lachnummer der Stadt. Blöder geht’s nicht", hatte am Freitag SPD-Fraktionschefin Elke Wasner selbst eingestehen müssen. Für die anderen hessischen Parteien ist die Panne ein gefundenes Fressen. CDU-Generalsekretär Michael Boddenberg nannte den Vorgang "erschreckend" und "bezeichnend für den Zustand der gesamten Hessen-SPD".
Die SPD in der hessischen Landeshauptstadt hatte es am Donnerstag versäumt, ihren Kandidaten für die Oberbürgermeisterwahl am 11. März rechtzeitig anzumelden. Als Folge des Versäumnisses war der komplette Vorstand des Unterbezirks am Freitag zurückgetreten. Die OB-Wahl in Wiesbaden, das wichtigste kommunalpolitische Ereignis neben der Oberbürgermeisterwahl in Frankfurt, findet nun ohne einen Kandidaten der SPD statt.
"Shit happens"
Die SPD in der Landeshauptstadt entschuldigte sich für die Panne schriftlich bei ihrem verhinderten Kandidaten und dessen Unterstützern. "Wir möchten uns bei all denjenigen, die Ernst-Ewald Roth in den letzten Wochen unterstützt haben, bedanken. Vor allem aber möchten wir uns bei Ihnen und Ernst-Ewald Roth entschuldigen", heißt es auf der Internetseite der Wiesbadener SPD. Roth selbst erklärte auf der SPD-Webseite, er sei "tief enttäuscht", werde aber nicht resignieren.
Die SPD-Spitze im Bund reagierte am Samstag am Rande ihrer Klausurtagung in Bremen mit betonter Gelassenheit. Der Bundesvorsitzende Kurt Beck nannte die Panne "mehr als bedauerlich", fügte aber sogleich hinzu: "Was an Fehlern gemacht werden kann auf dieser Welt, wird offensichtlich irgendwo und irgendwann gemacht." Generalsekretär Hubertus Heil kommentierte den Vorgang trocken: "Shit happens."
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.764.972 von Albatossa am 08.01.07 11:07:49"Shit happens"
Hubertus Heil. SPD
Hubertus Heil. SPD
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.765.078 von Sexus am 08.01.07 11:13:48Schade, dass die Sozis 1998 nicht die Anmeldung von Gas-Gerd vergessen haben, uns wäre viel erspart geblieben!
Vielleicht haben wir ja 2009 mehr Glück und der pfälzische Problembär wird vergessen.
Vielleicht haben wir ja 2009 mehr Glück und der pfälzische Problembär wird vergessen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.766.539 von brunnenmann am 08.01.07 12:51:03Vor allem haben sie Gas-Gerd rechtzeitig bei Gazprom nominiert!
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.766.584 von Graf_Voelsing am 08.01.07 12:55:12Die Frage ist nur, seit wann er schon für Gazprom arbeitet?
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.766.715 von brunnenmann am 08.01.07 13:04:57Nein, die Frage ist, wann man ihn rein ließ. Er geht halt überall hin wo er reingelassen wird. Ein manischer Sozi auf der Suche nach Löchern.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.768.539 von Verkaufrausch am 08.01.07 15:12:15Dabei fällt mir ein:
Er rüttelte ja einst an den Gitterstäben zum Kanzleramt und rief: "Ich will hier rein".
Schade, dass er sich damals nicht vertan hat und an den Gitterstäben des örtlichen Knasts gerüttelt hat. Was nicht ist, kann aber noch werden ...
Er rüttelte ja einst an den Gitterstäben zum Kanzleramt und rief: "Ich will hier rein".
Schade, dass er sich damals nicht vertan hat und an den Gitterstäben des örtlichen Knasts gerüttelt hat. Was nicht ist, kann aber noch werden ...
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Antwort auf Beitrag Nr.: 26.769.508 von Verkaufrausch am 08.01.07 15:46:48
An diesem Bild kann ich mich auch gar nicht satt sehen
Ist doch ein liebes Bild.
An diesem Bild kann ich mich auch gar nicht satt sehen
Ist doch ein liebes Bild.
#1
Wahrscheinlich hatte der einegsehen, dass er eh nicht gewählt würde. Den Leuten scheint Jamaika halt besser zu gefallen als die "geistig verarmte SPD", wie Scharping das formuliert hat...
Wahrscheinlich hatte der einegsehen, dass er eh nicht gewählt würde. Den Leuten scheint Jamaika halt besser zu gefallen als die "geistig verarmte SPD", wie Scharping das formuliert hat...
#43
Das Bild von der Simonis nach ihrem 4. Schleuder-Wahlgang sah aber noch besser aus...
Das Bild von der Simonis nach ihrem 4. Schleuder-Wahlgang sah aber noch besser aus...
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.771.681 von Blue Max am 08.01.07 17:13:59Hat er das tatsächlich so gesagt? Dann ist er ja gar nicht sooo doof.....
zu #45:
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.771.724 von Graf_Voelsing am 08.01.07 17:15:32Stimmt. Und als Sozi muss er das sowieso am Besten wissen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.771.996 von Blue Max am 08.01.07 17:28:44Der/die/das Wowereit guckt auch ganz geschleudert.
#46
Zum Nachlesen:
Laut Scharping (SPD) verhungert die SPD geistig Thread: Laut Ex-SPD-Chef Scharping verhungert die SPD geistig
In Wiesbaden ist sie offenbar schon längst geistig verhungert...
Zum Nachlesen:
Laut Scharping (SPD) verhungert die SPD geistig Thread: Laut Ex-SPD-Chef Scharping verhungert die SPD geistig
In Wiesbaden ist sie offenbar schon längst geistig verhungert...
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.771.511 von Graf_Voelsing am 08.01.07 17:06:59Ja, ein liebes Bild. Was ich halt merkelwürdig finde, dass nach 3-4 Tagen sämtliche Großaufnahmen davon aus dem Netz getilgt waren. Erstaunlich, wie weit die Mächte dieses ähm Herrn reichen. Oder ist das nur Paranoia?
SPD - immer gut für einen Lacher...
Jetzt kommts es ganz "Dick" typisch SPD. Der verpennte SPD Kandidat Roth, kath. Pfarrer, gibt dem Wahlleiter, Peter Grella, CDU, die Schuld am Versäumnis der Kandidatenanmeldung."Der Wahlleiter hat das eine Woche lang kommen sehen und nichts unternommen. Hat die verschlaffene SPD dies nicht kommen sehen?Roth hält das Vorgehen Grellas für "unverantwortlich", schließlich sei bekannt gewesen, dass er kandidieren wolle. Wußte dies die SPD nicht ? Grella lehnte aus Neutralitätsgründen einen Hinweis ab, er könne ja nicht wissen, wer sich alles bewerben will und großen Rundumrufe starten. Ferner wäre die spätere Wahl anfechtbar geworden, wenn er die SPD informiert hätte. Roth weiter, der Souverän dürfte nicht der Neutralität willen um die Entscheidung gebracht werden, zwischen ihm und den anderen Kandidaten zu wählen. Aus diesem Grunde fände er es auch angemessen, wenn die anderen fünf Kandidaten auf ihre Bewerbung verzichteten und so seine Kandidatur doch noch ermöglichten. Bis auf den Kandidaten der Linken Liste lehnen die restlchen Kandidaten dies ab mit der Begründung, sämtliche Bewerber hätten Geld aktiviert, Plakate gedruckt und die Ehrenamtlichen motiviert -und das soll jetzt alles gestoppt werden- weil die SPD einen Termin übersehen hat. Na Bravo, alle sind schuld, nur die roten Penner nicht. Es ist nur zu fragen, wie wollten diese roten Deppen eine erfolgreiche Politik für Wiesbaden gestalten, wenn sie noch nicht mal in der Lage sind, einen Abgabetermin zu organisieren und vorzuhalten.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.790.270 von Brama am 09.01.07 13:37:47Herr Roth möge mal bitte die einschlägigen Gesetze und Regelungen bzgl. demokratischer Wahlen in der BRD studieren. Dann kommt er bestimmt zu einem anderen Ergebnis.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.790.356 von Graf_Voelsing am 09.01.07 13:41:53Dann könnte er ja nicht die eigene Unfähigkeit und die seiner Partei auf andere abwälzen. So ist es doch viel einfacher. Dieser Versuch ist fast so peinlich wie Gerd's Ansprache in der Elefantenrunde. Connor wird das auch so sehen, und für Charly ist die Merkel und der Bimbes schuld
Die w:o Technik spielt verrückt. Einige Beiträge werden nicht mehr angezeigt.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.790.636 von Graf_Voelsing am 09.01.07 13:53:25Ich dachte, ich hätte etwas ganz Böses gegen die SPD in Hessen pepostet, an sich habe ich nur die FAZ Regional abgekupfert. Vielleich taucht der Beitrag aber wieder auf.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.790.700 von Brama am 09.01.07 13:55:27Na ja, das Lesen der FAZ gilt bei w:o schon als subversiv
Seit die FRANKFURTER RUNDSCHAU der SPD gehört, lese ich die nicht mehr.
Seit die FRANKFURTER RUNDSCHAU der SPD gehört, lese ich die nicht mehr.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.790.764 von Graf_Voelsing am 09.01.07 13:57:42Aber die Rotschau war schon immer saurot, sonst hätte doch Fr.Wettig-Danielmeier oder so ähnlich nicht zugelangt. Den Roten ging es nie um Arbeitsplätze sondern um Macht und Manipulation.
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.772.054 von Blue Max am 08.01.07 17:30:53Laut Scharping (SPD) verhungert die SPD geistig
Scharping
Scharping
Antwort auf Beitrag Nr.: 26.795.773 von Brama am 09.01.07 17:16:25Das stimmt!
Ich war mal eine zeitlang Pressesprecher einer kleinen Wählervereinigung im Rhein-Main-Gebiet. Dabei hatte ich das fragwürdige Vergnügen einige Lokalreporter dieses Blattes kennenzulernen. Noch nie wurde mir so das Wort im Munde herum gedreht wie von diesen Herren. Widerlich!
Ich war mal eine zeitlang Pressesprecher einer kleinen Wählervereinigung im Rhein-Main-Gebiet. Dabei hatte ich das fragwürdige Vergnügen einige Lokalreporter dieses Blattes kennenzulernen. Noch nie wurde mir so das Wort im Munde herum gedreht wie von diesen Herren. Widerlich!
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