Steuergeldverschwendung vollbrachial: Ein Hafen ohne Schiffe - 500 Beiträge pro Seite

[Salamitaktik]

Schwedt soll zum Hochseehafen ausgebaut werden.
Allerdings fehlt die Anbindung an das Meer und somit fehlen auch die Schiffe.

Oktober 2001.
Ein Festtag für Schwedt.
Das Land Brandenburg hat der Stadt einen Hafen geschenkt.

Für 34 Millionen Euro.

Also Schwedt musste nur 20 Prozent des Hafens selbst bezahlen und kann dafür noch nicht mal ganz die Zinsen mit dem Hafen erwirtschaften.

Die 80 Prozent vom Steuerzahler muss man sich ja nicht leihen, die nimmt man ihm einfach weg.

http://www.mdr.de/fakt/5515128.html

[Jockelsoy]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.138.993 von Salamitaktik am 21.05.08 08:10:20

ja wie geil ist das denn ?

[ecevit]

Schwedt

Stadtverordnetenversammlung

Fraktionen

* SPD (12 Sitze)
* Offene Liste / Die Linke (8 Sitze)
* CDU (8 Sitze)
* BfS – Bürgerinitiative für Schwedt (4 Sitze)
* FDP (3 Sitze)

[Salamitaktik]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.139.162 von ecevit am 21.05.08 08:37:56

35 Stadtverorgelnde zuviel

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.139.239 von Salamitaktik am 21.05.08 08:49:02

Mit Katzenscheiße erschiessen, damit die ewig stinken!

[PeterA_FFM]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.138.993 von Salamitaktik am 21.05.08 08:10:20

grrr....

Solange solche Steuerverschwendung nicht zivil- und strafrechtlich geahndet wird, hat der Staat sein Recht auf Ahndung von Steuerhinterziehung verwirkt.

Aber die Steuersklaven darf man ja auspressen und sie wegen der positiven Bemessungsgrundlage für die Steuer auch noch als "Reiche" oder "Besserverdienende" schmähen.

[23552]

Wieso wird das jetzt hochgekocht. Die Scheiße ist doch seit langem bekannt.

[HetfieId]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.139.162 von ecevit am 21.05.08 08:37:56

Alles klar!
Den Sozialismus in seinem Lauf hält weder Ochs noch Esel auf

[Salamitaktik]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.139.653 von PeterA_FFM am 21.05.08 09:31:48

Die Steuersklaven werden gezwungen sich eine Brücke zu bauen

http://frontal21.zdf.de/ZDFde/inhalt/31/0,1872,7241343,00.ht…

[Salamitaktik]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.140.033 von HetfieId am 21.05.08 10:05:02

Meinst du diese Sozialisten?

Jörg Schönbohm, Minister des Inneren und Vize-Ministerpräsident, CDU
Johanna Wanka, Ministerin für Wissenschaft, Forschung und Kultur, CDU
Ulrich Junghanns, Minister für Wirtschaft, CDU
Beate Blechinger, Ministerin der Justiz, CDU

[23552]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.140.057 von Salamitaktik am 21.05.08 10:08:19

Die Steuersklaven werden gezwungen sich eine Brücke zu bauen

Ich habe Frontal 21 gesehen. Deine Behauptung, das dort jemand gezwungen wird, eine Brücke zu bauen, stimmt nicht.

Ist es deine Salmitaktik, immer Lügen zu erzählen, in der Hoffnung dass irgendwann jeman dir glaubt.

Aber auch wenn du hier gelogen hast, ist es eine Frechheit, was die Gemeinde dort fordert.

[Salamitaktik]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.140.520 von 23552 am 21.05.08 10:53:46

Es reicht mir wenn keiner mehr deinen Lügen oder Postings auch nur eine Silbe glaubt

Kannst du bitte in einem anderen Thread deine Lügen verbreiten?

[23552]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.140.582 von Salamitaktik am 21.05.08 11:00:29

Im Gegensatz zu dir, lüge ich nicht.

Das Ehepaar in Frontal 21 sollte keine Brücke bauen.

Auf der Vorderseite ihres Grundstücks liegt ihre Zufahrtstraße.

Auf der Rückseite ihres Grundstückes liegt ein Bach, und dahinter eine Straße. Die Gemeinde wollte nicht das Ehepaar zwingen, über dem Bach eine Brücke zu bauen, sondern wollen das Ehepaar zwigen, zur Sanierung dieser Straße, hinter dem Bach, das Ehepaar finanziell mit heranzuziehen. Unter anderem mit der Begründung, dass Ehepaar könnte ja eine Brücke über den Bach bauen, und dann eben auch diese Straße als Zuweg zu ihrem Grundstück nutzen.

Die Forderung der Gemeinde war an den Haaren herangezogen, da der Bach nicht zum Grundstück gehört, sondern ein öffentliches Grundstück ist, und das Ehepaar nicht einfach eine Brücke über den Bach bauen dürfen.

Bezichtige mich nicht einer Lüge, nur weil dir die Intelligenz fehlt, so einem Berichtg geistig zu folgen.

[Borealis]

Was soll man auch machen, wenn man soviel Soligelder aufgedrängelt bekommt, daß es aussichtslos ist, sich dagegen zu wehren?

[Salamitaktik]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.140.835 von 23552 am 21.05.08 11:28:57

Eben darum geht es:

Die Gemeinde will das Ehepaar abkassieren mit der Begründung Sie könnten ja eine Brücke bauen
Bauen Sie keine haben Sie die 3500€ für lau bezahlt!

Daran ist nichts gelogen und wenn du mich als Lügner hinstellst so unterstelle ich dir das Gleiche

Aber ich vermute dein IQ liegt knapp unter der Zimmertemperatur

[Salamitaktik]

Wird schon der nächste Hafen (Berchtesgaden?) geplant?

Schmidt denkt über „mehr Steuern“ nach

http://www.focus.de/politik/deutschland/gesundheitspolitik/g…

[Salamitaktik]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.141.666 von Borealis am 21.05.08 12:50:50

Nichts. Ist ja die Hauptaufgabe von Politikern, das möglichst sinnlose verblasen von Steuergeld

[ecevit]

Zwei Milliarden in 2007

Überflüssige Dachterrasse
Zu groß, zu aufwendig, zu repräsentativ – so urteilten die Prüfer über zwei Bauvorhaben der Fraunhofer-Gesellschaft, eine der größten Forschungsorganisationen Deutschlands. Statt einer genehmigten 60 Quadratmeter Bibliothek leisteten sich die Staatsforscher einen „großen, dreigeschossigen gewölbten Hallenraum“. Hinzu kamen Galerien sowie eine „hübsche, große, aber überflüssige Dachterrasse“, moniert der Prüfbericht. Urteil der Rechungsprüfer: „Unwirtschaftlich geplant und ausgeführt“.

Gläserne Aufzüge
Auch bei der Deutschen Rentenversicherung, die in Berlin zwei Verwaltungsgebäude mit Baukosten von mehr als 180 Mio. Euro plant, scheine der Wirtschaftlichkeitsgrundsatz aus dem Blickfeld geraten zu sein, kritisieren die Prüfer. Der Raumbedarf sei viel zu hoch veranschlagt. Erhebliche Einsparungen wären möglich, wenn auf unnötige Flächen und Lichthöfe, aufwendige Fassaden sowie gläserne Aufzüge verzichtet würde. Urteil der Prüfer: 60 Mio. Euro könnten mit einer bescheideneren Planung gespart werden. Die Rentenversicherung wies die Kritik zurück, versprach aber gleichwohl, die Planungen zu „optimieren“ und dabei die Anmerkungen der Prüfer zu berücksichtigen.

Sorgloses Patentamt
Das Deutsche Patent- und Markenamt hat den Großteil seiner Computer, Software und Dienstleistungen im Rahmen eines „Rundum-Sorglos-Pakets“ lediglich gemietet. Über drei Jahre kostete dies acht Mio. Euro. Bei einem Kauf wäre die Behörde mit einer Mio. Euro weniger davon gekommen. Allein für die gemietete Software zahlte das Amt das Dreifache des Preises, den es für den Kauf der Software bezahlt hätte.

Teure Fregatten
Auch die Marine pflegt die Hard- und Software ihrer Fregatten nicht mehr selbst. Sie hat diese Aufgabe auf die Industrie übertragen. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung gab es vorher nicht. Das Bundesverteidigungsministerium hat eingeräumt, dass entgegen seinen Erwartungen die Ausgaben für Systempflege deutlich steigen werden. Diese Mehrausgaben in zweistelliger Millionenhöhe sind im Bundeswehrplan noch nicht berücksichtigt.

Unnütze Sitze
Die Bundeswehr will die Ladeflächen von bis zu 30 Jahre alten Lkw mit neuen Sitzen ausstatten. „Auf den ersten Blick vernünftig“, lobte Rechnungshofpräsident Engels. Sind doch die früher üblichen Holzbänke aus Sicherheitsgründen nicht mehr zulässig. Doch auch mit den neuen Sitzen sind die Lkw noch so unsicher, dass sie im Straßenverkehr nicht zur Personenbeförderung eingesetzt werden können. Für Auslandseinsätze mit schlechter Sicherheitslage sind die alten Fahrzeuge ohnehin nicht geeignet. Tipp der Rechnungsprüfer: Auf neue Sitze verzichten, die alten Lkw aussondern und so 4,5 Mio. Euro sparen.

Reinigung per Ohrenhaar
Mehr als 16 Mio. Euro hat die Bundeswehr für eine Halle ausgegeben, in der Waffensysteme erprobt werden sollen. Auf einer Projektionswand sollen mit Hilfe von Lasern „wirklichkeitsnahe Szenarien“ dargestellt werden. Leider ist die Wand durch ölhaltige Ablagerungen verschmutzt und kann nicht genutzt werden. Für die Reinigung hat die Bundeswehr eine spezielle Anlage für rund eine Mio. Euro beschafft. Der Clou: Sie ist mit Ohrenhaaren südamerikanischer Rinder bestückt. Leider kann damit nur trockener Dreck beseitigt werden, nicht aber öliger. Nun soll die Projektionswand dreckig bleiben, dafür aber die zu erprobenden Waffen gesäubert werden. Dazu soll eine neue Reinigungshalle für 2,4 Mio. Euro gebaut werden. Die Prüfer halten den Erfolg dieser Ausgaben für „zweifelhaft“ und pochen auf ein Gesamtkonzept.

Verkehrslenkung de luxe
Rund 28 Mio. Euro konnten gespart werden, weil der Bau von Verkehrsbeeinflussungsanlagen auf den Bundesautobahnen dann doch bescheidener ausfiel als ursprünglich geplant. Deren Planung und Bau liegt in den Händen der Länder, die Bezahlung übernimmt der Bund. „Und wie es zumeist ist, wenn der eine die Musik bestellt und der andere sie bezahlen muss, so ist es auch hier“, kritisierte Engels: „Die Anlagen geraten zu teuer, weil die Straßenbauverwaltungen der Länder bei der Planung über das Ziel hinausschießen.“ Die Prüfer empfahlen, nur jene Anlagen zu realisieren, die unbedingt notwendig seien. Fazit des Rechnungshofes: Wenn Fach- und Finanzverantwortung auseinander fallen, wird es für den Bund teuer.

Doppelt gemoppelt
Teuer wird es für den Steuerzahler aber auch, wenn gleich zwei Institutionen dieselbe Arbeit erledigen. So erstellten sowohl das Bundesamt für Güterverkehr in Köln als auch das Kraftfahrt-Bundesamt in Flensburg die Güterverkehrsstatistik. Um unnütze Doppelarbeit zu vermeiden, soll die Statistik allein von den Flensburgern zusammengestellt werden. Einsparpotenzial sehen die Prüfer auch bei der Bundesagentur für Außenwirtschaft. Diese unterhält ein Netz von 60 Auslandskorrespondenten, um Informationen für die deutsche Wirtschaft zu beschaffen. Dasselbe erledigt aber auch das doppelt so große Netz der 120 Auslandshandelskammern. Beide werden finanziell vom Bund unterstützt. Rat der Prüfer: Das Korrespondentennetz der Bundesagentur auflösen und ihre Aufgaben den Kammern übertragen.

Keine Zuständigkeit
Manchmal zahlt der Bund auch für Aufgaben, die ihn gar nichts angehen. So stellte das Verkehrsministerium 5,9 Mio. Euro für den Vorplatz eines Bahnhofs im Berliner Süden zur Verfügung. Doch der Bund muss zwar den Ausbau der Schienenwege finanzieren, aber nicht Vorplätze. Das ist Sache der Länder. Auch für die Hochschulpolitik sind sie allein verantwortlich. Dennoch finanziert das Bildungsministerium eine Gesellschaft mit drei Mio. Euro, die Hochschulen unterstützen soll. Dafür fehle jede Rechtsgrundlage, monieren die Prüfer.

Bundes-Energieschleuder
Das Bundesbauministerium kann in der Regel nicht beurteilen, ob Gebäude im Bundesbesitz eine gute Energiebilanz aufweisen. Es sei deshalb den Prüfern unmöglich, Energieschleudern zu entlarven. Jeder private Häuslebauer hingegen werde mit einem Wust an Vorschriften zu seiner Energiebilanz überzogen, kritisierte Engels. Dann müsse der Bund auch mit gutem Beispiel vorangehen und für einen lückenlosen Überblick über den Energieverbrauch aller Bundesgebäude sorgen.

[Salamitaktik]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.148.533 von ecevit am 22.05.08 09:12:40

Das Bundesbauministerium kann in der Regel nicht beurteilen, ob Gebäude im Bundesbesitz eine gute Energiebilanz aufweisen.



Ich dachte das ist Vorschrift, der Energiepass!

[23552]

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[Borealis]

"Schiff ahoi" sagt man im Hamburger Hafen.
Im Schwedter Hafen heißt das "Hoi a Schiff".

[Salamitaktik]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.154.964 von Borealis am 22.05.08 22:00:22

Gibts schon ne Statistik über den Rückgang der Arbeitslosigkeit bei Schwedter Matrosen?