Die Macht der Linken - 500 Beiträge pro Seite

[obus]

Auf Europa-, Bundes- und Landesebene
stellt die Linkspartei 243 Abgeordnete,
davon 53 im Bundestag und sieben im Eu-
ropäischen Parlament. Sie ist in zehn
Landtagen mit Fraktionen vertreten, da-
von mit Bremen, Niedersachsen, Hessen
und Hamburg vier im Westen. In zwei
weiteren Landtagen sitzen einzelne Ab-
geordnete der Linken.

Zudem verfügt die Linke momentan über
92 von 1224 Wahlfrauen und -männer in
der Bundesversammlung. Damit könnte sie
bereits 2009, je nachdem wie die anste-
hende Landtagswahl in Bayern ausgeht,
ausschlaggebend für die Wahl des Bun-
despräsidenten sein.

152 ZDFtext Do 29.05.08 13:18:18
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Wahlerfolge der Linken im Westen:
Z.B. 25. Mai 2008 Kiel, Lübeck und Neumünster:zwischen 11 und 13%
http://www1.ndr.de/nachrichten/kommunalwahlen_schleswig_hols…
Helgoland sogar 16%
http://newsticker.welt.de/index.php?channel=pol&module=dpa&i…

[obus]

Die Linken im Original:
:
Lafontaine Rede (Auszug) vom 24. Mai 2008
http://de.youtube.com/watch?v=vKpW0e4wYjk
Vollständig (Insgesamt 5 Teile):
http://de.youtube.com/watch?v=eY8ExaKcAb4

Sarah Wagenknecht ( Kommunistische Plattform) 24. Mai 2008
http://de.youtube.com/watch?v=E_6Aw7atpis

[obus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.195.661 von obus am 29.05.08 13:38:59

Linke auf Kurs gebracht

Überraschungen gab es nicht an diesem Wochenende in Cottbus. Lothar Bisky und Oskar Lafontaine wurden auf dem ersten Parteitag der Linkspartei in ihren Ämtern als Vorsitzende bestätigt, der neue Bundesvorstand ist im Wesentlichen der alte.
…

Unter den Frauen, die sich um einen »einfachen« Vorstandsposten bewarben, erzielte übrigens die Europaabgeordnete Sahra Wagenknecht mit 70,5 Prozent der abgegebenen Stimmen das beste Ergebnis. Von einer zunächst erwogenen Kandidatur für einen Stellvertreterinnenposten hatte sie auf Druck von Gysi und Bisky Abstand genommen.
26.05.2008
http://www.jungewelt.de/2008/05-26/060.php

[Sexus]

Etwa jeder Zehnte Abgeordnete der Sozialisten hat eine Stasi-Vergangenheit. Weiter wird in der "Welt Online" von einem anonym bleiben wollenden Mitglied der Linkspartei, manch andere Mitglieder der heutigen Linkspartei seien auch noch stolz auf ihre Taten.

Wollen wir diese Menschen in unseren Parlamenten sitzen haben?

Der Gesetzgeber sollte prüfen, ob in derartigen Fällen ein Ausschlußverfahren möglich ist. In einigen Landtagen wie Sachsen kann ein Verfahren gegen derartige Personen eingeleitet werden.
Damit würde man wenigstens die schlimmsten Extremisten von Links und Rechts los.

[Benjamin_2]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.195.661 von obus am 29.05.08 13:38:59

Die "Macht der Linken"....

Ja, es wird immer mehr Wähler der "Linken" geben, aber es dürfte noch viele Jahre brauchen, bis die Linken tatsächlich an der politischen Macht real teilhaben werden (und nicht nur im Parlament sitzen). Bis dahin werden wir Scheingefechte sehen um ein primär imaginäres Phänomen:

Es geht in diese Richtung, weil die Einkommensschere bis ca. 2010/2015 immer weiter auseinander klaffen wird. Bei einem angenommenen "Beginn" einer Weltwirtschaftskrise im Zeitbereich so um 2010 herum dürften die Folgen immer spürbarer werden. Eine vergleichsweise harmlose Folge davon: Bei der übernächsten Wahl könnte die Linke bundesweit stärker als die SPD werden! Dank dieses Schmerzes wird die SPD sich in Zukunft als Dauerthema kontinuierlich neu bestimmen müssen, was für eine Partei sie sein will. Am Ende (in 10 Jahren?) wird der Abgesang der Wähler wohl den Ausschlag geben und die SPD und die Linken in eine Fusion treiben, um beiden Parteien die Marginalisierung zu ersparen und die Mehrheitsfähigkeit wenigstens prinzipiell wieder zurückzugeben. Die nunmehr begonnene - und sich über einige Jahre erstreckende - Erfahrung hinsichtlich des im Grunde harmlosen Verhaltens der Linken in den Parlamenten dürfte die Wähler an den Gedanken gewöhnen, dass "die dazugehören zu den Parteien". Analog ist es seinerzeit mit den Grünen gelaufen - und die waren anfangs wirklich anders, haben mitten im Parlament in Latzhose gestrickt (das waren noch Zeiten ). Dagegen sind die Linken heute doch harmlos - außer ein paar Reden im Parlament läuft da doch nichts, ins Frühstücksfernsehen werden die ja offenbar nicht eingeladen, und sonst bemerkt man sie auch kaum. Die brauchen noch Jahre, bis die eine Personalstruktur haben, dass sie relevant etwas veranstalten können. Ihre beiden heutigen Leitfiguren erreichen doch bald die gesundheitliche/alterliche/inhaltliche Pensionierungsgrenze, da steckt offenbar noch kein großer "Mittelbau" dahinter. Bis die beiden weg und ein buchstäblich neues Team + Unterstützungsstruktur da sind vergehen wohl noch Jahre. Lafontain muss weg sein, bevor mit der SPD im Bund etwas veranstaltbar sein kann.

In der Zwischenzeit werden sie leider von dem eher konservativ bzw. "liberal" eingestellten Teil der Bevölkerung und von einflussreichen Meinungsbildnern als Schreckgespenst mißbraucht, um der SPD das Wasser abzugraben.
Das, was da läuft, ist einerseits real, aber gleichzeitig auch imaginär: Es ist real, weil es die Linken mit ihren unausgegorenen Inhalten tatsächlich gibt. Aber das ganze ist auch imaginär, weil die Folgen einer Beteiligung der Linken an der politischen Macht reine Spekulation sind. Schlimmer, da werden Fata Morgana-Bilder dieser imaginären Folgen in die Köpfe der im Grunde recht ahnungslosen Bevölkerung eingepflanzt durch Plakataktionen, Sprechblasen und Bild-Zeitungsüberschriften.
Ein Popanz wird da künstlich aufgebaut, primär nur um der SPD das Leben schwerer zu machen. Sachgerechter wäre es, das alles viel gelassener zu betrachten. Wenn einen nur nicht diese scheinheilige Taktik so ärgern würde.... - denn auf mich hört ja keiner.....

[obus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.204.048 von Benjamin_2 am 30.05.08 12:50:30

Ja, es wird immer mehr Wähler der "Linken" geben, aber es dürfte noch viele Jahre brauchen, bis die Linken tatsächlich an der politischen Macht real teilhaben werden (und nicht nur im Parlament sitzen). Bis dahin werden wir Scheingefechte sehen um ein primär imaginäres Phänomen:

„Die neoliberale Macht bröckelt“
Der ehemalige SPD-Vorsitzende Oskar Lafontaine über den Einfluss der Linken, die USA als Aggressor, eine Reichensteuer – und seine Irrtümer. Deutschland als Exportweltmeister ist für Lafontaine der größte Nutznießer der Globalisierung.

http://www.tagesspiegel.de/politik/div/Oskar-Lafontaine;art7…

[obus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 34.204.048 von Benjamin_2 am 30.05.08 12:50:30

Ja, es wird immer mehr Wähler der "Linken" geben, aber es dürfte noch viele Jahre brauchen, bis die Linken tatsächlich an der politischen Macht real teilhaben werden (und nicht nur im Parlament sitzen). Bis dahin werden wir Scheingefechte sehen um ein primär imaginäres Phänomen:



Oskar Lafontaine im Interview
"Wir regieren aus der Opposition heraus"
Klartext von Oskar Lafontaine: Der Linken-Parteichef spricht von einer möglichen Wahlunterstützung für Gesine Schwan und erklärt, warum er zugleich für Steuersenkungen und Steuererhöhungen ist.
Interview: Thorsten Denkler, Berlin



sueddeutsche.de: Herr Lafontaine, im kommenden Jahr wollen Sie Ministerpräsident im Saarland werden. Was wird Ihre erste Amtshandlung sein?

Oskar Lafontaine: (lacht) Meine erste Amtshandlung? Die Studiengebühren werden gestrichen.

sueddeutsche.de: Ist es aus Ihrer Sicht ein realistisches Ziel, Ministerpräsident zu werden? Die FDP ist mit ähnlichen Träumerein ja kläglich gescheitert.

Lafontaine: Wenn wir bei den Wahlen im Saarland oder Thüringen oder Brandenburg so abschneiden, wie Umfragen vorhersagen, werden wir eine Regierung bilden.

sueddeutsche.de: Sie bräuchten dafür einen Koalitionspartner. Die SPD hat abgewunken. Oder sehen Sie etwa absolute Mehrheiten auf die Linke zukommen?

Lafontaine: Wir sind Realisten. Das ist die Grundlage unseres Erfolges. Wenn die SPD weiter an der Seite der CDU verhungern will, ist das ihre Sache.

sueddeutsche.de: In Talkshows sind Sie kaum mehr gefordert, weil alle anderen Ihnen inzwischen nach dem Mund reden. Eine Genugtuung?

Lafontaine: Die Linke will die deutsche Politik verändern, insbesondere die Politik der Umverteilung von unten nach oben, die in den letzen Jahren vor allem die Familien ärmer werden ließ. Daher freuen wir uns, dass langsam ein Umdenken in den anderen Parteien einsetzt. Wichtig sind aber nicht Presseerklärungen, sondern Beschlüsse des Deutschen Bundestages. Da ist bisher relativ wenig passiert.

sueddeutsche.de: Sie haben mal gesagt, Sie regierten aus der Opposition heraus. Diese Einschätzung scheint dann doch nicht zu stimmen.

Lafontaine: Das Wort regieren kommt vom lateinischen Wort regere, lenken. Meinungsforscher und Kommentatoren sagen, die Linke verändere die Politik der anderen Parteien. Wir regieren aus der Opposition heraus.


http://www.sueddeutsche.de/deutschland/artikel/6/175478/