Wählt mich doch...................... - 500 Beiträge pro Seite

[clelia]

Warum wählt ihr mich nicht.....

parteilos
gradlinig ( immer ein offenes wort )
ehrlich ( gesagt ist gesagt )
durchsetzungsstark ( entweder oder, wenn oder... dann tragen andere die auswirkungen und werden benannt )
gegen zentralisierung

gegen auslandeinsätze ( unser land wird an den alpen und bei helgoland verteidigt )
gegen feinstaubplaketten / ne zone hatten wir lange genug )
gegen rumgejaule von banken ( keine boni, sollen sich einen besseren job suchen )
gegen rumgejaule von firmen ( schlecht gewirtschaftet ist schlecht gewirtschaftet, schmeißt eure führungskräfte raus und nennt sie beim namen )
für mittelstandsunternehmer
gegen erschaftsrecht
abbau der bürokratie von 40 % / scheiß was auf 1 milli. arbeitlose bürokraten.... auch die können ihre hände gebrauchen.
zurück zur D- Mark
sofortige abkehr von den usa, ohne wenn und aber....
kriminelle ausländer sofort ausweisen ( entscheiden die gerichte )
alle zahlen ins rentensystem ein.
alle zahlen in das gesundheitssystem ein
alle zahlen in av ein

[Kramerbau]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.596.638 von clelia am 17.07.09 20:28:37

Meine Stimme hast du

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.596.693 von Kramerbau am 17.07.09 20:42:23

danke...
bin noch nicht fertig

abschaltung aller kernreaktoren ( in 10 jahren )
strom sparen ( auch die straßenbeleuchtung aus 2 mach 1 da gibts einen bebauungsplan ab wieviel m eine lampe stehen muß ) schwachsinn
beendigung der klimadoktrin....CO2
ausbau der kohleförderung, insbesonders der schwarzkohle
energieunabhängigkeit....
abschaffunug der lkw maut
ausbau der landwirtschaft auf brachflächen für den eigenhandel
dezentrale versorgung der bevölkerung
einheitliches schulgesetz
gleiches hochschulgesetz
hamburg, bremen saarland werden eingemeindet....
berlin wir für bankrott erklärt ( erhält den status der landeshauptstadt )
die 3 mächte werden ausgewiesen.
wir erhalten einen friedensvertrag
alle militärischen einrichtungen werden sofort geschlossen ( sei es mit waffengewallt ), wir ziehen uns dementsprechend aus allen zurück....

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.596.806 von clelia am 17.07.09 21:00:40

noch immer nicht fertig...
untersgung von schuldverschreibungen
bankeneigenkapital für jeden kredit bei 50 % ( hartes brot aber gerecht )
ratingagenturen werden verboten / sind uninteressant/ lügner


nicht nach dem system: yes we can
sondern nach dem system : we ar better

[smondoli]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.596.638 von clelia am 17.07.09 20:28:37

Meine Stimme hast Du!

[AmigoFibonacci]

gibts bei dir auch minister ?

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.597.179 von smondoli am 17.07.09 21:47:54

oh gott...
schon 2
die von euch.. meine elterm, mein bruder...
wo bleibt der rest für
2014
ich will ankacken...
überall, will keine politiktunten,und schmartotzer, leute aus der industrie, die, keine probleme haben, gradlinig direkt... leute mit niveau, anpacker, scheiß was auf das frühstück im kanzleramt... das kannste auch danach einnehmen, leute die auch den bedinungen spaß amchen, die auch schon mal alle grade sein lassen, auch wenn der kaffee scheiße ist, und dann noch sagen bei einer "geheimen besprechung... bleiben sie drin als außenstehender vertreter, damit sie auch in x jahren mal die wahrheit sagen können .... danach...ihr kaffee war lecker

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.597.244 von AmigoFibonacci am 17.07.09 21:55:36

na klar gibts minister....
1. niemand der aus irgendwelchen parteien kommt sie stehen für das gerade was sie tun,,, dafür gibt es ein angemessenens hohes gehalt.
es gibt minister für
militär
soziales
wirtschaft/ arbeit
verkehr
finanzen
keiner seiner untergebenen ist gestzlich geschützt, immunität gibt es nicht
staatsekretäre gibt es nicht,

die hirarchie des bürokratismus ist einfach, flach , länderparlamente werden quasi aufgelöst.

[d.h.53]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.597.319 von clelia am 17.07.09 22:05:20

Darf ich Dein Parteisekretär werden ?

[gurine]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.596.806 von clelia am 17.07.09 21:00:40

alle militärischen einrichtungen werden sofort geschlossen ( sei es mit waffengewallt)

wird dazu eine garde zusammengestellt? hat sie schon einen nahmen?
ich schlage vor: deutsche befreiungsarmee.

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.597.364 von d.h.53 am 17.07.09 22:10:38

was ist das denn ?
brauch ich nicht... verabschiedet euch mal von den dummen dingen der heutigen parteienlandschaft
ich brauch leute die mitarbeiten
parteisekretär....was ein unsinn... wir sind alles und alle sind jeder, und einer hält den kopf hin.... ganz einfach


in der regel im sternzeichen jungfrau geborene... die sind zwar nicht diplomatisch aber haben wenigstens eine absolut organisierte gerade linie

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.597.402 von gurine am 17.07.09 22:16:47

ich denke, dazu brauch man keine befreiungsarmee...
dazu brauch man nur endlich die rückendeckung der bevölkerung....
und einen der endlich anfassen will,
und nicht von ausschuß zu ausschuß fährt, zu mittagessen zu mittagessen...
dazu bedarf es einladungen.
da bleibt am sitzt sitzen, ganz einfach... und alle haben zu kommen,,,, jetzt pünktlich und fertig...
wer nicht kommt wird abgesägt ( natürlich nur mit außerordentlichem grund)...
da gibts mal keine ausrede.. ( war in den dolomiten, mein handy, oder in lichenstein, be... oder beim tennis, oder beim fußball war ein stau )
sitzung ist sitzung, da kann man auch mal eher anreisen.

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.597.448 von clelia am 17.07.09 22:23:40

tragen wir doch morgen mal die fakten zusammen...
bin jetzt weg...

ich hab gewollt nich hartz angesprochen....thema für sich, was sich aus der summe der einzeländerungen relativiert.....
ich hab auch nicht multikulie angesprochen
oder israel, oder die palestinenser, auch diese relativiert sich...

[ZufallsTrader]

Untersagung von Schuldverschreibungen

Das muss ich erst genauer wissen. Was soll vom großen Derivate-Universum übrig bleiben?

ZT

[Beefcake_the_mighty]

Ehe ich entscheide ob ich dich evtl. wähle muß ich wissen wie du mit den Vorschlägen von HeWhoEnjoysGravity umzugehen gedenkst....

[HeWhoEnjoysGravity]

#15 "... Vorschlägen von HeWhoEnjoysGravity ..."
Sehr guter Hinweis. Ich bin der Maßstab, der Prüfstein.

PS: viele meiner Vorschläge finden sich in "Hinweise und Verbesserungsvorschläge" (Thread: Hinweise und Verbesserungsvorschläge)

[Gilhaney]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.597.448 von clelia am 17.07.09 22:23:40

dazu brauch man nur endlich die rückendeckung der bevölkerung....
und einen der endlich anfassen will,
und nicht von ausschuß zu ausschuß fährt, zu mittagessen zu mittagessen...
dazu bedarf es einladungen.
da bleibt am sitzt sitzen, ganz einfach... und alle haben zu kommen,,,, jetzt pünktlich und fertig...



hatten wir schon mal - brauchen wir nicht wieder.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.596.638 von clelia am 17.07.09 20:28:37

Das sind deine Wahlversprechungen?

Dann garantiere ich, in spätestens 4 Jahren wärst du die allergrößte Wahllügnerin, denn nur einen Bruchteil deiner Versprechungen hättest du einhalten können, es sei denn du hättest die Alleinherrschaft wie eines Adolf gehabt.
wilbi

[buchi1971]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.596.638 von clelia am 17.07.09 20:28:37

Die Mensche würden dich dafür lieben...

Gruß BUCHI1971

[Kramerbau]

Immer wenn einer in Deutschland was verändern will,
und denn Gegnern die Argumente aus gehn,
kommt ein gewisser Adolf ins Spiel.

Schade.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.599.043 von Kramerbau am 18.07.09 13:29:47

In Deutchland was verändern will?

Hier im Board.Du lebst wohl auch in dem Wahn, hier mit schreiben im Board real was verändern zu können. Dann mußt du schon in die reale Politik gehen. Soviel Realitätssinn solltest du doch haben.
wilbi

[derdieschnautzelangsamvollhat]

wer WIRKLICH etwas verändern will, muss heute chef einer lobbygruppe sein, der die Regierung/Politik aus der hand frisst.

also z.B. bertelsmann stiftung, mckinsey, goldmann-sachs, leiharbeitsmafia, nato, o. sprachrohre wie ifo diw, oder als wirtschaftsweiser.

jedenfalls ausserhalb des parteien kernsystems.

[Kramerbau]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.599.312 von Wilbi am 18.07.09 15:09:49

Jeder fängt mal klein an.

Warum nicht hier im Board ?

Und vieleicht liest ja einer der was ändern kann, hier mit

[LastHope]

http://www.stern.de/wahl-2009/bundestagswahl/:Spa%DFparteien…


Zuerst muss der Bundeswahlleiter überzeugt werden, dass man ein ernstes politisches Anliegen verfolgt.


Der einstige "Titanic"-Chefredakteur Martin Sonneborn war sich der Sache so sicher, dass er nur seinen Schatzmeister zum Bundeswahlausschuss nach Berlin schickte. Der Vorsitzende der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative (Die PARTEI) hatte keine Zweifel, zur Wahl am 27. September zugelassen zu werden.
Er erwartete einen knüppelharten Wahlkampf, deshalb spannte er gerade ein paar Tage in Österreich aus. "Unser Ziel ist SPD plus x", sagte Sonneborn. "Bis vor kurzem war es ein ambitioniertes Ziel, aber jetzt sorgen wir uns, ob das Ziel nicht zu niedrig gesteckt sei."

Er zolle der SPD Respekt, dass sie trotz der Nackenschläge noch einmal bei der Bundestagswahl antreten will.


Doch dann die böse Überraschung. Schatzmeister Norbert Gravius verzettelte sich am Freitag im Bundeswahlausschuss - er konnte nicht erklären, wie viele PARTEI-Mitglieder es genau gibt ("So um die 6000") und wie die Finanzen aussehen. Bundeswahlleiter Roderich Egeler schlug vor, die von der Satirezeitschrift "Titanic" gesteuerte Vereinigung nicht als Partei für die Bundestagswahl anzuerkennen. "Wir werden definitiv dagegen Einspruch einlegen", sagte Sonneborn. "Wir sind keine Spaßpartei - die einzig legitime Spaßpartei ist und bleibt die FDP." Auch die Bergpartei (B) und die Raucherpartei müssen ihre Wahlkampfplanungen vorerst ad acta legen.



Die Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands (APPD) wird anders als noch 2005 (rund 7200 Stimmen) ebenfalls nicht mehr auf dem Wahlzettel stehen. Der seit 2008 amtierende Wahlleiter Egeler machte deutlich, dass er eines offensichtlich nicht mehr will: Dass Spaßparteien die Bundestagswahl als Plattform nutzen und damit entwerten. So wurden im Gegensatz zu APPD und PARTEI (2005: rund 17 000 Stimmen) die Freien Wähler Deutschland mit laut eigenen Angaben 227 Mitgliedern zugelassen, weil ein ernsthaftes Engagement nachgewiesen werden konnte. 21 Splitterparteien dürfen dabei sein, 30 wurden abgelehnt. Viele zweifelten Egelers Argumentation an und wollen Einspruch einlegen.

APPD-Chef Volker Stoi ("Ich bin Imperator und Vorsitzender der APPD, mein Name ist Volker Stoi, Stoi wie Stoiber") konnte allerdings auch nicht darlegen, dass es ihm ernst ist.
Auf die Frage, warum die APPD nur in drei Ländern antreten wolle, sagte Stoi: "Die anderen Landesverbände befinden sich im Untergrund." Egeler: "Was heißt das?" Stoi: "Die sind halt im Untergrund, da kann man nichts machen."
Beim letzten Parteitag der Anarchisten, die das Motto "Euch die Arbeit, uns das Vergnügen. Nie wieder Arbeit!" propagieren, waren nur zwölf Mitglieder dabei.

Erwartungsgemäß dabei: die Piratenpartei, deren drei Vertreter im Sitzungssaal im Berliner Marie-Elisabeth-Lüders-Haus natürlich ein Notebook aufgebaut hatten und eifrig mit einem Handy filmten. Sie fordern freien Zugang zu Wissen und Kultur im Internet, das Ziel ist der Einzug in den Bundestag, die Zahl der Mitglieder ist zuletzt deutlich auf 4400 Mitglieder gestiegen.

Etwas gelangweilt schaute CSU-Rebellin Gabriele Pauli auf ihre Fingernägel, während die rund 50 Splitterparteien überprüft wurden. Auch ihre Freie Union hat genug Landesverbände, Mitglieder und eine ernsthafte Parteistruktur, um ins Rennen gehen zu dürfen. Gesetzt waren CDU, CSU, SPD, FDP, Grüne und Linke sowie die in ostdeutschen Landesparlamenten vertretenen rechtsextremen Parteien DVU und NPD.



Eher Jürgens- als Bürger-Partei
Es ist überraschend, wie einfach sich einzelne Vereinigungen eine Zulassung zur Wahl vorstellen. Matthias Jürgens, Vorsitzender der Bürger-Partei Deutschland (BPD), musste sich vorhalten lassen, dass drei Mitglieder der Parteispitze Jürgens heißen. "Man hat so den Eindruck, dass das ein Familienunternehmen ist", sagte Ausschuss- Mitglied Cornelie Sonntag-Wolgast (SPD).

In den vergangenen 30 Jahren haben es einzig die Grünen geschafft, sich nach einer Neugründung als parlamentarische Kraft zu etablieren. Dabei gibt es unter den Splittergruppierungen durchaus auch Traditionsparteien - etwa das Zentrum, die 1870 gegründete älteste demokratische Partei in Deutschland. Neben politischen Anliegen sind es oft auch pekuniäre Interessen, die die Kandidatur bei der Bundestagswahl interessant machen. "Ziel ist es, 0,5 Prozent der Stimmen zu gewinnen, um Geld aus der Parteienfinanzierung zu erhalten", gibt etwa der Vorsitzende der Rentnerinnen- und Rentner- Partei, Helmut Polzer, unumwunden zu.

[tradepunk]

Gründet doch ne W-O-Partei!

Die Wahrhaften Optimierer! (oder so...)

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.599.636 von tradepunk am 18.07.09 17:33:02

Hier sind doch überwiegend Negativschreiber unterwegs. Glaubst du, daß solche Leute eine Partei gründen können, die über 5% käme?
Wer würde denn solche Weltuntergangspropheten wählen?
wilbi

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.601.098 von Wilbi am 19.07.09 12:10:40

wir haben schon 30 %, (aber 30 von 100 )
die nichtwähler und die, die noch die etablierten wählen!

all die, die sehen was falsch läuft, die aber von keinem vertreten werden

[buchi1971]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.601.788 von clelia am 19.07.09 15:40:15

die nichtwähler und die, die noch die etablierten wählen!

...Nichtwähler, darin liegt das Übel, die gehören alle an die Urnen geschlagen, dann hätten die sogenannten Etablierten auf einen Schlag nichts mehr zu melden...

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.596.638 von clelia am 17.07.09 20:28:37

Mit diesem Programm kannst du nix werden, da merkt selbst der größte Trottel, daß es nicht funktionieren kann.

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.602.463 von buchi1971 am 19.07.09 20:01:23

Falls du meinst, daß die Nichtwähler alle radikal wählen würden, bist du schief gewickelt.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.602.913 von BrianBrain am 19.07.09 22:34:00

Wenn die Nichtwähler alle radikal wählen wollen, das können sie doch jetzt auch schon.
wibi

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.602.946 von Wilbi am 19.07.09 22:46:39

M. M. n. haben die meisten Nichtwähler schlicht kein Interesse an Politik. Und dann gibts noch einige, die ganz pragmatisch denken und sich sowie ihre eine Stimme nicht so wichtig nehmen. Die fahren am Wahlsonntag lieber ins Grüne, wenn das Wetter schön ist.

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.602.908 von BrianBrain am 19.07.09 22:32:17

mag sein...
aber es ist ein programm..( kurz und schnell zusammengefaßt, sicherlich noch oberflächlich ) und es könnte noch weitergehen...

lies dir mal die wahlprogramme so durch, von unseren etablierten
und von einigen nicht etablierten....

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.603.302 von clelia am 20.07.09 07:48:53

SPD und CDU haben kein richtiges Programm, die Linkspartei auch nicht.

Wenn du ein Programm entwirfst, dann muß es halbwegs realistisch sein, das ist dein Programm definitiv nicht. Das hier z. B. springt sofort ins Auge:

"gegen auslandeinsätze, abbau der bürokratie von 40 %, zurück zur D- Mark, sofortige abkehr von den usa, kriminelle ausländer sofort ausweisen, abschaltung aller kernreaktoren ( in 10 jahren ), ausbau der kohleförderung, insbesonders der schwarzkohle, energieunabhängigkeit, die 3 mächte werden ausgewiesen, alle militärischen einrichtungen werden sofort geschlossen ( sei es mit waffengewallt ), untersgung von schuldverschreibungen, bankeneigenkapital für jeden kredit bei 50 %, ratingagenturen werden verboten"

Kannst du alles vergessen, geht nicht. Deine Blauäugigkeit erinnert mich an die des Herrn Gravity.

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.603.360 von BrianBrain am 20.07.09 08:10:12

ideen fangen immer mit visionen an....
es war natürlich etwas ketzerisch gemeint....aber bevor man sagt, es geht nicht, kann man es jedenfalls versuchen...

trotzdem plädiere ich dafür, dass alle in sozialkassen und rentenkassen einzahlen, mit alle, meine ich auch alle....

hier noch ein paar lösungsansätze unserer etablierten.....

FTD: Unter der Last des Defizits
20.07.2009 - 15:18

Im Wahlkampf reden alle von Steuersenkungen. Tatsächlich hat die nächste Regierung nur zwei Optionen: Kräftig sparen - oder die Abgaben erhöhen.


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Der Bund der Steuerzahler hat aus dem Horror eine Obsession gemacht. Tag für Tag beschäftigt sich der Verband, der nach eigenen Angaben rund 320.000 Mitglieder zählt, mit dem Geld der Deutschen -
oder vielmehr mit dem Geld, das die Deutschen nicht haben. Der Steuerzahlerbund betreibt eine Schuldenuhr: 4439 Euro kommen demnach jede Sekunde obendrauf, alles in allem 1 590.736.322.543 Euro waren es zum Beispiel am vergangenen Freitag um 12.20 Uhr und 5 Sekunden. "Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen", lautet das Motto des Steuerzahlerbunds.

Der Verband hat noch mehr Ideen: So war der Dienstag vergangener Woche der Steuerzahlergedenktag 2009. Bis zu diesem Tag, so der Verband, hätten die Deutschen nur für den Staat gearbeitet. Und mit einer Mischung aus Wut und diebischer Freude darüber, in seinem Misstrauen gegen den alles verzehrenden Staat mal wieder bestätigt worden zu sein, hält der Verband fest: 2009 war der Stichtag sechs Tage später als 2008. Sechs Tage mehr nur für den Staat.

Natürlich würde der Verband den Verdacht weit von sich weisen: Aber die Kämpfer gegen den Schuldenberg stehen vor goldenen Zeiten. Denn der Zustand der Staatsfinanzen wird sich in den kommenden Jahren noch einmal dramatisch verschlechtern.

Sind es derzeit noch knapp 1600 Mrd. Euro, die Bund, Länder und Gemeinden an Schulden aufgehäuft haben, so wird sich diese Zahl bis 2013 voraussichtlich auf deutlich über 2000 Mrd. Euro erhöhen. Im Vergleich zu den vergangenen 60 Jahren steigert Deutschland damit seine Verschuldung noch mal um fast ein Drittel. Der Grund ist einfach: Die Stützungsaktionen für Banken, die Konjunkturprogramme und sinkende Steuereinnahmen reißen gigantische Löcher in die öffentlichen Kassen. Die Sanierung der Staatsfinanzen ist ein Jahrhundertprojekt, sie wird aber dennoch eine der dringendsten Aufgaben der nächsten Regierung.

Noch will davon aber kein Politiker etwas wissen. Es ist Wahlkampf, und da redet man nicht gern über Unangenehmes. Er schließe alles ein und alles aus, sagt etwa Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) zu der Frage, ob nicht nach der Wahl die Steuern steigen müssten. Und die CDU-Vorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel schließt Steuererhöhungen kategorisch aus. Stattdessen verspricht sie Entlastungen für Steuerzahler.

Dabei sind die Folgen der Verschuldung dramatisch: Allein die Zinsausgaben des Bundes werden etwa von heute etwa 40 Mrd. Euro auf schätzungsweise 51 Mrd. Euro im Jahr 2013 hochschnellen. Es gibt nicht viele Ausgabenbereiche, die in den nächsten Jahren mit vergleichbaren Steigerungen rechnen können.

Die immer größere Zinslast schnürt die Haushaltspolitik ein. 11 Mrd. Euro mehr für Zinsen sind 11 Mrd. Euro weniger für Bildung und Forschung oder Straßenbau. Hinzu kommen etliche Haushaltsposten, über die ein Finanzminister kaum Verfügungsgewalt hat: Der Zuschuss zur gesetzlichen Rente macht mit über 80 Mrd. Euro jährlich inzwischen ein Viertel des gesamten Bundeshaushalts aus. "Da ist ein Treibsatz drin", klagt Minister Steinbrück. Und es ist längst nicht der einzige: Auch die Zuschüsse an die gesetzlichen Krankenkassen werden in den nächsten Jahren weiter steigen, ebenso jene an die Bundesagentur für Arbeit (BA) Auf über 50 Mrd. Euro summiert sich der Finanzbedarf der BA, sollte der Beitrag zur Arbeitslosenversicherung nicht kräftig steigen.

In dieser Situation gibt es nur zwei Möglichkeiten: Die nächste Bundesregierung kann sparen oder die Steuern anheben. Mit dem Sparen hat jeder Finanzminister so seine Erfahrungen gemacht. Hans Eichel wollte nach der Bundestagswahl 2002 reihenweise Steuervergünstigungen streichen - und brachte damit von den Blumenverkäufern bis zu Katzenbesitzern die halbe Republik gegen sich auf.

Ausgabenkürzungen sind ebenfalls ein mühsames und selten ertragreiches Geschäft. Rund 80 Prozent des Haushalts sind ohnehin gesetzlich festgelegt. Wollte man von den verbleibenden "freien" Ausgaben von rund 60 Mrd. Euro wenigstens zehn Prozent einsparen, käme man auf gerade mal 6 Mrd. Euro - nicht gerade viel angesichts des riesigen Schuldenbergs. Und die bloßen Zahlen sagen nichts über die politischen Konflikte, die jede Regierung dafür austragen müsste.

Aber allein die neue Schuldenbremse im Grundgesetz zwingt zum Sparen. Denn wenn der Bund bis 2016 tatsächlich wie beschlossen seine strukturelle Neuverschuldung
- also jene Ausgaben die seine langfristigen Einnahmen übersteigen - auf 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung reduzieren will, muss er allein bis 2013 über 35 Mrd. Euro einsparen oder mehr einnehmen. Kein Wunder, dass fast alle Ökonomen inzwischen mit steigenden Steuern rechnen.

Übrigens: Angenommen, die Lektüre dieses Textes hat jetzt gute fünf Minuten gedauert. Dann sind nach der Schuldenuhr des Steuerzahlerbunds in dieser Zeit schlappe 1.331.700 Euro an neuen Schulden obendrauf gekommen.

Positionen der Parteien: CDU/CSU

Anspruch "Die Haushaltskonsolidierung bleibt unser Ziel", heißt es im Wahlprogramm von CDU und CSU. Sparsamkeit sei eine Frage der Generationengerechtigkeit. "So bald wie möglich" will die Union einen Bundeshaushalt ohne neue Schulden vorlegen. Allerdings ebenso wichtig wie der Abbau der Neuverschuldung ist der Union die Senkung der Steuern. Umsetzung CDU und CSU bekennen sich zur Schuldenbremse im Grundgesetz. Diese Regel sieht vor, dass der Bund ab 2016 langfristig jedes Jahr nur noch neue Schulden bis zu einer Höhe von 0,35 Prozent der Wirtschaftsleistung machen darf. Derzeit liegt dieses "strukturelle Defizit" bei 1,6 Prozent des BIPs. Wie die Union die Grenze erreichen will, sagt sie nicht. Stattdessen will sie das Wachstum durch Steuersenkungen ankurbeln und so generierte Steuermehreinnahmen zumindest teilweise in den Abbau der Neuverschuldung stecken. Risiko Allein die geplanten Steuersenkungen sollen rund 15 Mrd. Euro kosten. Eine Gegenfinanzierung bietet die Union nicht. Bleibt der Aufschwung aus, droht die Neuverschuldung damit weiter anzusteigen.

Positionen der Parteien: SPD

Ziel Auch die SPD bekennt sich zur Haushaltskonsolidierung. Die hohen Schulden müssten in guten Zeiten abgebaut werden. Auch hier wird auf die neue Schuldengrenze verwiesen - wenn auch mit einem anderen Akzent als bei der Union: Die Schuldenregel müsse konjunkturgerecht gehandhabt werden, in Zeiten der Rezession müssten größere Spielräume in der Ausgabenpolitik genutzt werden können. Konsequenz Immerhin erkennt die SPD die desolate Lage des Haushalts an: "Eine verantwortungsvolle Haushalts- und Finanzpolitik muss akzeptieren, dass es auf absehbare Zeit keinen Spielraum für flächendeckende Steuerentlastungen gibt" heißt es im Wahlprogramm. Gleichwohl verspricht die Partei Steuerentlastungen für Geringverdiener - allerdings will sie jede Entlastung an anderer Stelle gegenfinanzieren, etwa durch eine Börsenumsatzsteuer und einen höheren Steuersatz für Spitzenverdiener.Risiko Projekte wie die Börsenumsatzsteuer sind alt, ihre Umsetzung schwierig. Geht die Gegenfinanzierung nicht auf, stecken in den SPD-Steuerplänen Risiken von 5 bis 6 Mrd. Euro für den Haushalt.

Positionen der Parteien: FDP

Ehrgeiz Die FDP geht stets einen Schritt weiter als die politische Konkurrenz So auch beim Thema Haushaltskonsolidierung. Die FDP fordert "ein prinzipielles Neuverschuldungsverbot". Die vereinbarte Schuldengrenze von 0,35 Prozent des BIPs sei "keine nachhaltige Lösung". Neue Schulden soll der Staat nur noch "in Notlagen" machen dürfen. Was Notlagen sind, sagt die Partei nicht. In normalen Zeiten müsse der Staat aber Überschüsse erwirtschaften, um damit alte Schulden zurückzuzahlen. Konflikt Zugleich will die FDP das Steuersystem umkrempeln, und zwar ebenfalls sehr viel umfassender als die anderen Parteien. Um wie viele Milliarden die Steuerzahler im FDP-Konzept entlastet würden, sagt die Partei zwar nicht, Schätzungen schwanken aber zwischen 30 und 35 Mrd. Euro. Die FDP hat auch ein Konzept zur Gegenfinanzierung, das Einsparungen bei den Ausgaben und Steuermehreinnahmen einplant. Risiko Wie immer ist der Erfolg von Maßnahmen zur Gegenfinanzierung unsicher. Unterm Strich bleibt daher ein milliardenschweres Risiko für die öffentlichen Haushalte.

Positionen der Parteien: Die Grünen

Eingeständnis Im Gegensatz zu anderen Parteien geben die Grünen kein Versprechen über Steuerentlastungen ab. "Steuersenkungen auf Pump wird es mit uns nicht geben", heißt es im Wahlprogramm der Grünen. Stattdessen bekennt sich die Partei dazu, die Neuverschuldung reduzieren zu wollen, Schattenhaushalte etwa zur Abwicklung von Konjunkturprogrammen müssten in den Bundeshaushalt eingestellt werden. Umsetzung Tatsächlich versprechen die Grünen vor allem Steuererhöhungen. So sollen der Spitzensteuersatz der Einkommensteuer und die Einnahmen aus der Erbschaftsteuer steigen. Außerdem soll das Ehegattensplitting wegfallen, Vermögende sollen eine einmalige Abgabe zahlen. Um die Ausgaben im Zuge der milliardenschweren Konjunkturprogramme besser kontrollieren zu können, fordern die Grünen, dass die Verwendung des Geldes im Internet dokumentiert wird Konflikt Allerdings stellen die Grünen auch zusätzliche Ausgaben in Aussicht, etwa eine kräftige Erhöhung des Arbeitslosengelds II von heute 359 Euro im Monat auf 420 Euro. Was dies kosten würde, sagen sie nicht.

Positionen der Parteien: Die Linke

Konsens Auch die Linkspartei sorgt sich um den Zustand der öffentlichen Finanzen und beklagt die stetig steigende Verschuldung des Bunds und der Länder. Konsequenz Anders als die sonstigen Parteien schließt die Linke daraus aber nicht, dass der Staat sparen muss. Die Schuldenbremse im Grundgesetz lehnt die Partei ab. Das Problem sei vielmehr die schwache Einnahmebasis des Staats. Daher fordert die Partei eine Reihe von Steuererhöhungen, die vor allem Vermögende und Spitzenverdiener belasten sollen - zum Beispiel die Wiedereinführung der Vermögensteuer sowie der Börsenumsatzsteuer, höhere Steuern auf Unternehmensgewinne, Einkommen und Erbschaften. Außerdem will die Linke durch riesige Ausgabenprogramme neue Jobs schaffen und erhofft sich davon Steuermehreinnahmen. So sollen jährlich 100 Mrd. Euro in Bildung, Klimaschutz und Verkehr fließen, der Regelsatz beim Arbeitslosengeld II soll auf 500 Euro im Monat steigen. Risiko Bleiben die erhofften Steuermehreinnahmen und Effekte der Ausgabenprogramme aus, dürfte die Staatsverschuldung weiter steigen.

Autor/Autoren: Timo Pache (Berlin)

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.607.084 von clelia am 20.07.09 15:56:29

"ideen fangen immer mit visionen an....es war natürlich etwas ketzerisch gemeint....aber bevor man sagt, es geht nicht, kann man es jedenfalls versuchen..."

Wieso soll man Vorschläge weiterverfolgen, von denen jeder halbwegs vernünftige Mensch weiß, daß sie nicht umsetzbar sind? Nimm mal das hier von dir: 'zurück zur D- Mark/sofortige abkehr von den usa/die 3 mächte werden ausgewiesen/alle militärischen einrichtungen werden sofort geschlossen ( sei es mit waffengewallt )'.

Wie stellst du dir die Bündnispolitik danach vor? Das sind immerhin erhebliche Einschnitte, was die Positionierung Deutschlands in Europa und der Nato angeht. Weißt du überhaupt, was die Nato ist? Kannst du dir vorstellen, was in Europa los wäre, wenn Deutschland das machen würde, was du willst?

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.611.145 von BrianBrain am 21.07.09 07:43:05

Irrsinn, was die propagiert. Das sind die Typen, die Deutschland mal wieder ins Abseits stellen wollen, jenseits jeglicher Vernunft. Die lernen auch nichts daraus, daß wir mit diesem System über 60 Jahre Frieden hatten bei uns.Solange wie noch nie.
wilbi

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.614.886 von Wilbi am 21.07.09 15:42:40

hallo mein freund....
lies alles , nur nicht ein wenig....
anscheinend sind 70 % zu deiner zufriedenstellung...

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.618.556 von clelia am 21.07.09 22:36:38

Mit einigen von deinen Vorschlägen könnte ich leben, aber mit Utopien nicht. Wir könnten uns als Exportweltmeister aus der Weltgemeinschaft verabschieden und dagegen habe ich was.
wilbi

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.618.652 von Wilbi am 21.07.09 22:47:08

es ist natürlich einiges sehr provokant geschrieben....

aber exportweltmeister werden wir nicht mehr...
aus der sicht des exportweltm. geb ich dir recht...( welchen nutzen hatten wir davon die letzten 7 jahre....wenn man alle zahlen mal richtig verfolgt ?
euro abwertung 57 %!!!!!!!!!!!!!!
inflation wir kommen.......
8 mill. auf stütze ( alle zusammengerechnet )
berlin 500000 auf stütze ( sozialer brandherd )
permanente erhöhungen der sozialsysteme oder zuschuß
und und und....

aber wir sind mittlerweile da angekommen, denke ich, wo andere dinge wichtiger sind, bevor uns hier alles um die ohren fliegt.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.618.693 von clelia am 21.07.09 22:54:52

"aber wir sind mittlerweile da angekommen, denke ich, wo andere dinge wichtiger sind, bevor uns hier alles um die ohren fliegt"

Das uns nicht sofort alles um die Ohren geflogen ist, haben wir sicherlich Merkel und der gesamten Regierung zu verdanken, die durch schnelles Handeln in der heißen Phase der Krise dieses vorerst verhindert haben. Ich weiß aber, daß und das natürlich eine Verschuldung beschert hat und es kommt darauf an, wie man in Zukunft darauf reagieren wird.

Ürigens, Exportweltmeister werden wir noch bleiben.
wilbi

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.618.832 von Wilbi am 21.07.09 23:11:49

mag sein...
aber mit dienstleistungssektor ist der nächste....

vorgeschoben ist nicht aufgehoben....

[G-C-L]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.618.911 von clelia am 21.07.09 23:23:48

Nee, Dich würde ich bestimmt nicht wählen!

Mit Deinem Wahlprogramm musste Dir zum Ausprobieren ein neues Land suchen und das heißt - Utopia.

Dieses Land wirste aber auf dem Globus vergeblich suchen: es liegt auf der Rückseite des Mondes, gleich links...

[clelia]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.619.287 von G-C-L am 22.07.09 03:22:04

angst, was...
lobbyisten gibts da keine...

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.637.031 von clelia am 24.07.09 00:09:50

Letztendlich piepegal, dieses ganze Diskussion, du kandidierst nicht und bist damit nicht wählbar.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.637.286 von BrianBrain am 24.07.09 05:17:34

Vielleicht ist sie ja bei den Linken nominiert?
wilbi

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.639.271 von Wilbi am 24.07.09 11:30:05

Ich frag sie mal!

CLELIA!

Bist du bei der Linkspartei im September auf der Landesliste?

[rebu72]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.603.360 von BrianBrain am 20.07.09 08:10:12

Über das Wort "Realistisch" gibt es unterschiedliche Meinungen. Manch einer hält es für realistisch den Banken für Null prozent Geld zu leihen und manch einer hält es für realistisch dieses an die Bank geliehene Geld für realistische 9% kreditzinsen weiter zu reichen oder andersartige Geldanlagen damit zu bündeln. Realistisch ist es zum Beispiel Opel am Leben zu halten mit allen Massnahmen oder noch viel besser sind dijenigen Anleger die REALISTISCH der HRE das Geld hintergeschmissen haben. Realistisch ist auch das die Renten SICHER sind. Realistisch ist auch der Realwirtschaft das Geld zu entziehen. Auf jeden Fall ist es realistisch das wir sehr Fähige Politiker haben. Besonders Realistisch ist Frau Merkel die selber offenkundig zugibt das Sie "nur" eine Naturwissenschaftlerin ist. Und die Natur der Sache ist das es realistisch keine lösung gibt darum sitzt sie realistisch auch da.

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.639.941 von rebu72 am 24.07.09 12:39:41

Frage: Hältst du die in Rede stehenden Ziele (siehe unten) für realistisch?

------------------------

"gegen auslandeinsätze, abbau der bürokratie von 40 %, zurück zur D- Mark, sofortige abkehr von den usa, kriminelle ausländer sofort ausweisen, abschaltung aller kernreaktoren ( in 10 jahren ), ausbau der kohleförderung, insbesonders der schwarzkohle, energieunabhängigkeit, die 3 mächte werden ausgewiesen, alle militärischen einrichtungen werden sofort geschlossen ( sei es mit waffengewallt ), untersgung von schuldverschreibungen, bankeneigenkapital für jeden kredit bei 50 %, ratingagenturen werden verboten"

[rebu72]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.618.832 von Wilbi am 21.07.09 23:11:49

Wilbi du als positiv Denker kannst mir natürlich auf jeden Fall hilfreich erklären wie ich meine Firma am Leben halten kann. Sichelich kannst du mir auch erklären warum ich für meine 15 Fahrzeuge seit dem 1.1. wieder mehr Maut bezahlen mußte und sicherlich kannst du mir auch erklären warum es die Rückversichere nicht mehr die Höhe versichern die wir eigentlich brauchen. Und sicherlich kannst du mir auch erklären weshalb ich aus Rotterdam nicht mehr so viel Ware bekomme oder vom Rest der Häfen. Warum hab ich Umsatzeinbußen im Transportgeschäft erklär mir das

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.640.016 von rebu72 am 24.07.09 12:49:54

Wenn du eine Fa. hast, solltest du nicht hier lesen und schreiben sondern dich um die Fa. kümmern.

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.640.028 von BrianBrain am 24.07.09 12:51:45

Damit gilt meine Frage aus #49 als storniert.

[rebu72]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.639.983 von BrianBrain am 24.07.09 12:45:07

sicherlich auch nicht durchsetzbar

[rebu72]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.640.028 von BrianBrain am 24.07.09 12:51:45

Darüber brauchst du Dir keine Gedanken machen wie ich arbeite.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.640.016 von rebu72 am 24.07.09 12:49:54

"Wilbi du als positiv Denker kannst mir natürlich auf jeden Fall hilfreich erklären wie ich meine Firma am Leben halten kann."

Dann muß ich Deine Firma kennen. Schick mal ein paar Daten rüber, Branche, Eigenkapital, Verschuldung, sonstige Vermögenswerte, Auslastung

Im übrigen muß ich dir sagen, daß wir eine Weltwirtschaftskrise haben, falls du das noch nicht gewußt hast, was natürlich Transportfirmen mehr trifft als andere. Man merkt es sogar auf den Autobahnen. Da staunst du,was? Selbst die Post merkt es jetzt.
Und in solchen Zeiten sollte sich ein Unternehmer tatsächlich mehr um sein Unternehmen kümmern.
Ich nehme auch an, daß du Kreditprobleme hast.
wilbi

[rebu72]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.640.847 von Wilbi am 24.07.09 14:27:11

Mein erstauen über dein prachial Wissen ist grenzenlos

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.642.917 von rebu72 am 24.07.09 18:18:38

Ich kann doch nicht über etwas urteilen, was ich nicht kenne. Das überlasse ich lieber den anderen Leuchten hier im Board.
Allerdings weisen deine Fragen schon darauf hin, daß du garnicht in der Lage bist, ein solches Unternehmen zu führen.
wilbi

[rebu72]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.643.006 von Wilbi am 24.07.09 18:30:03

Das sagt der gößte Schlaumeier hier am Bord woher willst du das Wissen was ich tu oder nicht bei Dir seh ich nur kluge Sprüche und eine Type der wenig Verantwortung trägt (nur für sich selbst) also halt dich mit solchen Äußerungen zurück seit 10 Jahren hab ich mir das aufgebaut und nur durch solche wie Dich wird es jetzt eingerissen. Ich schätze das du einer der typischen Unternehmensberatern bist auf ständiger Suche nach Kundschaft und ein Urteil recht leicht fertig äußert, Solang du nichts mit Transport und Logistik zu tun hast halt dich da raus von Sachen die du sowieso nie verstehen wirst. Als sprtlicher kluger Unternehemnsberater müßtest du auch etwas von Tagesabläufen und Strukturen verstehen allerdings solltest du das Wissen wieder raus kramen denn ich rede Dir auch nicht rein wann und wo du etwas schreibst . Wilbi da du aber ein positiv Denker bist wirst du das nicht denken können sportlich nehemen und über den Dingen stehen.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.643.128 von rebu72 am 24.07.09 18:44:48

Hallo Rebu, ich bin kein Unternehmensberater. Und meine Prognose über dich, habe ich, wie bereits geschrieben, nur aus deinem Posting an mich gefolgert. Du wolltest von mir Auskünfte haben,o hne daß ich dein Unternehme kenne. Ist sowas nicht Quatsch?
Kann ja auch sein, daß du in Wirklichkeit viel besser bist, als ich das aus einem einzigen Posting schließen kann. Wer weiß?
wilbi

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.640.091 von rebu72 am 24.07.09 13:02:43

"Darüber brauchst du Dir keine Gedanken machen wie ich arbeite."

Ich mach mir keine Gedanken darüber, ausweislich deines Beitrags in #50 machst du dir über deine Lage Gedanken und hast um Hilfe gebeten. Ich wollte halt helfen und du willst offensichtlich keine Hilfe. Warum hast du dann Wilbi um Rat gefragt? Bist du etwa einer dieser frustrierten Zwnags-Selbstständigen, die sich mangels Aufträgen hier im Forum auskotzen, weil sie nix anderes zu tun haben? Dann bitte die Diskussion anders aufziehen, es würde mehr dabei herauskommen.

[BrianBrain]

Wenn Steinmeier Kanzler wird, werden die Selbstständigen sich noch umsehen. Er und sein Chef Schröder sind ganz woanders im Geschäft, nämlich bei Öl und Gas. Da werden die Preise steigen bis zum abwinken.

[rebu72]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.643.664 von BrianBrain am 24.07.09 20:15:26

Um Missverständnisse zu vermeiden die Hilfe war nicht ernst gemeint (sehr ironisch). Hilfe für Probleme kannst du oder Wilbi oder ich nicht lösen. Es geht doch im Moment nur um die Aussage "ob realistisch" oder zu viele negativ Denker hier "schreiben" und da sehr viel Meinungsverschiedenheiten existieren ist doch klar das der eine oder andere mit dem einen oder anderen nicht übereinstimmt. Im Grundsatz stimmen wir doch sicherlich alle überein es stimmt etwas nicht in diesem System wo meines Erachtens die Realwirtschaft links liegen gelassen wird und der große Rettungsschirm zum größten Teil über die Banken gelegt wird. Ich für meine Begriffe weiß das nach dem Sommerloch einge Speditionen schließen, werden zum Glück dauert es bei uns noch etwas länger. Daher wäre es doch im Sinne der "Negativ Denker" auch der "Positiv Denker" einen total Reset friedlich zu gewährleisten um wieder von vorn anzufangen. CoR

[BrianBrain]

Müntefering (SPD) ist auch an allem schuld. Jetzt hat der Typ eine junge Schnalle, und die Probleme der Renter sind für ihn plötzlich passé.

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.643.859 von rebu72 am 24.07.09 20:55:05

"Um Missverständnisse zu vermeiden..."

Du hast völlig Recht, die SPD ist am Niedergang der Gewerbetreibenden schuld. Da muß endlich ein Politikwechsel her.