Schwarz-Gelb Die Koalition der Unfähigkeit.... - 500 Beiträge pro Seite

[Doppelvize]

Quelle: www.spiegel.de

Heftige Kritik an den Steuersenkungen von Schwarz-Gelb: Der Wirtschaftsforscher Peter Bofinger hat vor drastischen Kürzungen gewarnt. Wegen der Steuergeschenke müsse ab 2011 zu Lasten von Wachstum und Beschäftigung hart gespart werden. Übrig bliebe nur ein "Schmalspur-Staat".

Berlin/Passau - Die Steuergeschenke könnten Deutschland teuer zu stehen kommen: Der Wirtschaftsforscher Peter Bofinger rechnet mit einem "brutalen Sparkurs" als Folge der schwarz-gelben Steuerpläne. Denn der Staat habe sich mit der Schuldenbremse zum Abbau des strukturellen Staatsdefizits verpflichtet. Ab dem Jahr 2011 müssen die Schulden runter. Von diesem Zeitpunkt an werde "das Brecheisen an staatliche Aufgaben angesetzt", sagte Bofinger der "Passauer Neuen Presse".


ANZEIGEDas Mitglied im Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ("Wirtschaftsweise") befürchtet, dass die Bundesregierung absichtlich einen "Schmalspur-Staat" herbeiführe. Bofinger: "Im ersten Schritt wurde die Schuldenbremse vereinbart. Jetzt werden Steuern maximal gesenkt. Die Folge ist der Zwang, die Ausgaben dann ab 2011 umso brutaler zusammen zu streichen."

Die Einsparungen würden vor allem zu Lasten von Investitionen "und damit zu Lasten von Wachstum und Beschäftigung" gehen. Die Bundesregierung betreibe "keine verantwortliche Politik". Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) verhielten sich "wie ein Ehepaar, dem das Geld fehlt, das defekte Dach des Eigenheims zu erneuern, und das trotzdem erst mal eine Weltreise unternimmt", sagte Bofinger.

Nach Einschätzung von Michael Hüther, Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft in Köln (IW), sind einige der ersten Beschlüsse der neuen Bundesregierung zur Wachstumsförderung im Hinblick auf die Konjunktur sinnlos. Er sagte der "Neuen Osnabrücker Zeitung", Entlastungen wie die Mehrwertsteuerermäßigung von Hotels oder Kindergeld und Kinderfreibetrag würden "keine konjunkturellen Effekte haben". Das sogenannte Wachstumsbeschleunigungsgesetz verdiene seinen Namen nur dort, wo es die Unternehmen bei Körperschafts- und Gewerbesteuer entlaste.

Sorge um den erhofften Wachstumsschub

Der IW-Direktor lehnte - anders als die Wirtschaftsweisen - die Steuerpläne der Regierung nicht pauschal ab, sondern sieht hier langfristig Spielräume. "Grundsätzlich muss in der gegebenen angespannten Situation des Staatshaushalts jede Steuersenkung mit einem glaubwürdigen Konsolidierungsprogramm unterlegt werden." Sei dies nicht gegeben, würden sich die Steuersenkungen nicht auf das Wachstum auswirken. "Wird die Konsolidierungsaufgabe der öffentlichen Haushalte aber realistischerweise auf eine Dekade bezogen, dann entstehen auch Spielräume für Steuersenkungen", so Hüther.

Die Grünen dringen derweil auf eine Prüfung der schwarz-gelben Steuerpläne durch den Normenkontrollrat der Bundesregierung. "Der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Hotels, der als Teil des Wachstumsbeschleunigungsgesetzes ab dem 1. Januar 2010 gelten soll, wird sich als Bürokratiemonster erweisen", sagte die wirtschaftspolitische Sprecherin der Grünen, Kerstin Andreae, der "Frankfurter Rundschau". Daher müsse der Normenkontrollrat in die Beratung einbezogen werden.

Dies lehnt die Koalition bisher wegen des engen Zeitplans für die Verabschiedung ab. Die FDP habe stets gefordert, bei jedem Gesetz die Bürokratiekosten durch den Normenkontrollrat prüfen zu lassen, sagte Andreae. Nun müsse sie beim ersten Gesetz der neuen Koalition zeigen, dass sie es ernst meine.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.417.623 von Doppelvize am 19.11.09 11:42:45

http://www.manager-magazin.de/unternehmen/artikel/0,2828,662…

[ka.sandra]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.417.623 von Doppelvize am 19.11.09 11:42:45

JA GOTTCHEN.... WAS HAST DU DENN ERWARTET?

dass Du ein Kreuzchen machst und alles wird besser?







lange Nasen................

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.417.753 von ka.sandra am 19.11.09 11:59:13

Hast Du auch das Bildchen, wo er mit einem Strampelhöschen auf dem Timmendorfer Strand rumhüpft? Immer nur Guidomobil- das ist doch langweilig.

[dickdiver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.417.753 von ka.sandra am 19.11.09 11:59:13

JA GOTTCHEN.... WAS HAST DU DENN ERWARTET?
dass Du ein Kreuzchen machst und alles wird besser?

Natürlich! Die blau-gelben Spasspolitiker haben doch vor der Wahl das Schlaraffenland versprochen!!!

Ich habe diese FDP-Versager nicht gewählt! Die Schwachm..., die sie gewählt haben, dürfen sich jetzt aber melden und heulen!

Ob sie sich trauen?

[buchi1971]

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) verhielten sich "wie ein Ehepaar, dem das Geld fehlt, das defekte Dach des Eigenheims zu erneuern, und das trotzdem erst mal eine Weltreise unternimmt", sagte Bofinger.


...das trifft es auf den Punkt, das gefällt mir, endlich jemand der Tacheles spricht. Das eigentliche Problem wird er damit nicht lösen können, aber zumindest spricht er es an.

Es kommt wie es kommen muss, Abgaben werden steigen, Löhne und Einkünfte schrumpfen und das Boot wird sinken. Schuld daran ist, und das steht schon seit Jahren fest, Firmen wie McKinsey und Konsorten, die bei den Konzernen mit min. 30% Einsparungen garantieren und den Rotstift beim Personal und Lohngefüge ansetzen, ein Teufelskreis der jetzt seinen Tribut zollt. Nicht zu vergessen ist auch die Ausgabenpolitik der Regierung und die massive Umverteilung von unten nach oben, nach dem Motto: "je geringer das Einkommen desto höher die Belastung".

Bin mal gespannt, wer in Zukunft die Konjunktur ankurbeln soll, wenn Kapital nur noch bei den oberen Zehntausend vorhanden ist.
Wir bluten

[derdieschnautzelangsamvollhat]

am ehesten an der realität scheint mir p.bofinger.

der koalitionsvertrag läuft auf eine verschuldungsorgie raus, die annahmen der regierung (und auch mancher institute)bezüglich der weiteren wirtwschaftlichen entwicklung in d sind nichts anderes als wunschkonzerte.
bis 2013 werden wir mit glück KEINEN rückgang des bip (im vergleich zu 2009 und unter herausrechnung staatlicher investitionen)) erleiden.

manchmal ist es besser nicht zu tun, als projekte anzustossen, deren kosten und nutzen auf wunschannahmen beruhen und deren risiken gar nicht abschätzbar sind. die reformen der vergangenheit haben bereits gezeigt, dass ein nutzen für die staatskassen oder der gesellschaft als gesamtes nicht durch aktionismus entstehen kann. das gegenteil ist eingetreten.

was also soll die regierung tun?

vor allem dafür sorgen, dass von einzelunternehmen über kleingewerbe bis hinauf zum mittelstand (sofern es sich um keine kapitalgesellschaften handelt) gefördert und entlastet wird. dort entstehen noch arbeitsplätze und existenzen in deutschland und für deutschland. natürlich nicht via giesskanne, sonder punktuell dort, wo es notwendig ist. kreditvergaben für gründungen müssen auch unter umgehung von privatbanken unbürokratisch möglich werden.

der vorschlag eines gewerkschafters, die arbeitszeit auf bis zu 28 stunden reduzieren zu können (flexible arbeitszeitgestaltung zwischen 28 und 40 stunden), würde die subventionierung der kurzarbeit über beitrags- und öffentliche mittel überflüssig machen und zweistellige milliardensummen einsparen..

die jährlich anfallenden und abgearbeiteten überstunden verhindern das entstehen von hunderttausenden neuen arbeitsplätzen. auch hier gäbe es handlungsbedarf.

entlastung für die bürger gibt es durch das bürgerentlastungsgesetz per 1.1.2010, eine zusättzliche anhebung des kindergelds und der freibeträge unterm strich NICHT.diese fliesen mehr oder weniger als subventionen zurück an die stromkonzerne und nutzniesser der giesskannensubventionierten
betreiber von photovoltaik, die ihrerseits zum dank deutsche arbeitsplätze auslagert.

es gibt also einiges, was ohne mehraufwand zum nutzen der bürger und wirtschaft getan werden könnte. dem stehen wohl die lobbyinterressen der finanzwirtschaft und großkonzerne via regierungsvertreter und institute entgegen.

[silvodin]

Es war mal ein guter Brauch, daß man einer Regierung mal 100 Tage Zeit lässt bis man an eine Beurteilung denkt.

Aber die vielen Besserwisser hier hauen gleich drauf, als hätten sie alle die Patentrezepte für die Lösung aller Probleme dieser Welt in der Tasche. Man könnte meinen, man hätte es nur mit lauter Oberlehrern zu tun.

[Friseuse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.418.143 von silvodin am 19.11.09 12:49:37

Dann bis zu den Heiligen Königen oder so

[selbstaendiger]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.418.058 von derdieschnautzelangsamvollhat am 19.11.09 12:38:53

es gibt also einiges, was ohne mehraufwand zum nutzen der bürger und wirtschaft getan werden könnte.

Wer schon den Aufwand der Groß-/Kleinschreibung scheut, der scheut sich offenbar auch davor nachzudenken, daß des Einen sein kein-Mehraufwand vielleicht doch des Anderen Mehrkosten sein könnten.

Der billigen Argumentation, Überstunden verhinderten Arbeitsplätze, vermag auch nur der zu folgen, der sich über die Entstehung und Erhaltung derselben keine Sorgen machen muß und sich schon gar nicht damit auseinandersetzen will, daß wer für kurzzeitige Mehrbeschäftigung bei Auftragsspitzen ist dann auch konsequenterweise genauso schnelle Entlassung bei Auftragsmangel fordern müsste.

[farniente]

Das Problem ist doch nicht daß hier lauter Oberlehrer posten oder jeder so tun würde als wäre er furchtbar gescheit, das Problem ist die Regierung, die Frau Merkel, die Parteien, der Filz, das ganze lausige Scheisssystem !!!!!

Die Lösungen liegen auf der Hand, warum machen diese gewählten grenzdebilen Pappnasen immer nur das Gegenteil ?

Man streiche einfach durchgängig alle Subventionen und schon ist der Haushalt saniert.
Man bekämpfe die Schwarzarbeit konsequent und schwupps sind die Sozialkassen saniert.
Man kürze das Kindergeld und mache alle Leistungen für Kinder kostenfrei, incl. Bücher, Schulspeisung, Studium etc. und schwupps haben wir keine Kinderarmut mehr.

So könnte man die Liste endlos weiterführen.

Wieso kann Frau Merkel vor der Wahl 2005 den Kirchhoff als Reformierer des Steuersystems anpreisen, und als der lallende Schröder den Professor aus Heidelberg unmöglich gemacht hat lässt sie ihn fallen. Wegen der SPD ??
Warum holt sie ihn jetzt nicht hervor ?

Wieso sind selbst die winzigsten Gesetze, ich nehme ein willkürliches Beispiel, etwa zur Verhinderung des Mietnomadentums, einfach nicht binnen Monaten auf die Reihe zu bringen ?

Auch da könnte man endlos aufzählen.

Was wollen diese Trottel denn ? 100 Tage ? 1000 Tage ?
Die wollen garnix ausser ihrem eigenen Senf und alle 4 Jahre die Stimme des Stimmviehs.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

10,

ökonomische schreibweise.ich beherrsche aber auch die groß- und kleinschreibung, wenns denn unbedingt sein muss.muss hier aber nicht.

genau so schnelle entlassung bei auftragsmangel

dem soll die flexible rahmenarbeitszeit von 28 - 40 stunden (ohne lohnausgleich, wer 28 stunden arbeitet, bekommt 28 bezahlt)) vorbeugen.

kurzzeitige mehrbeschäftigung bei auftragsspitzen

ja,muss differenziert betrachtet werden. wenn jedoch ein 9-mitarbeiter team regelmäßig je 20 überstunden/monat oder mehr macht, dann ist eine neueinstellung nicht nur wirtschaftlicher, sondern meist auch motivierender für alle. es ist nicht so, dass grundsätzlich jeder beschäftigte nach überstunden lechzt.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.418.394 von farniente am 19.11.09 13:22:04

Die Lösungen liegen auf der Hand, warum machen diese gewählten grenzdebilen Pappnasen immer nur das Gegenteil ?

Weil sie nicht dürfen, so einfach ist das.

Das System muß langsam abgesattelt werden, weil sonst ein Aufstand droht. Reparieren- daran denkt längst Keiner mehr, weil es auch unsinnig wäre. So starren unsere Politiker wie das Kaninchen auf die Schlange und verteilen Wehrmutstropfen via "wird schon gut"!

Langsam muß es vonstatten gehen, der Ruhe wegen.

[selbstaendiger]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.418.413 von derdieschnautzelangsamvollhat am 19.11.09 13:23:33

wenn jedoch ein 9-mitarbeiter team regelmäßig je 20 überstunden/monat oder mehr macht, dann ist eine neueinstellung nicht nur wirtschaftliche

Ach wie schön wäre die Welt doch, wenn sich Arbeit genauso fein zerteilen ließe wie die Zeit, die dafür benötigt wird. Aber dummerweise pflegen die meisten Arbeitnehmer die Arbeit am Stück nehmen zu wollen.

Und natürlich wissen die Unternehmen nicht, was wirtschaftlich ist für sie.

Außerdem komisch, daß ausgerechnet in dem Moment, in dem sie die Aufteilung der Mehrarbeit in kleinere Einheiten durchsetzen (also z.B. festangestellte Verkäufer durch flexibler einsetzbare 400-Euro-Kräfte zu ersetzen), sie wieder von meist denselben Theoretikern angegangen werden.

9 x 20 ist eben nur in der Mathematik 1 x 180.

[T.Hecht]

https://isht.comdirect.de/html/news/actual/main.html?sNewsId…

Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle trat den Befürchtungen entgegen. Zwar gebe es Gefahren für die Konjunktur, sagte der Minister der Nachrichtenagentur Reuters. Die Regierung werde aber tatkräftig dagegenhalten und "eine Schippe drauflegen für die Konjunktur", sagte der FDP-Politiker und verwies auf die zum Jahresanfang in Kraft tretenden Steuerentlastungen. "Das ist das Prinzip Hoffnung umgesetzt in konkrete Politik", sagte Brüderle.

ohne Worte

[derdieschnautzelangsamvollhat]

14,

bei deiner denkweise wirst du probleme haben als selbständiger zu überleben.


arbeit lässt sich planen, strukturieren, zerteilen, steuern.-
voraussetzung ist natürlich know-how.

klar könntest du bezogen auf mein beispiel auch 3 400€-kräfte einstellen. 400€-jobs werden aber erfahrungsmäßig nur bei
weniger qualifizierter arbeit nachgefragt.

die subventionierte und weitere umwandlung von vollzeit in 400€-Einheiten ist dafür verantwortlich, das die sozialkassen implodieren und staatsausgaben explodieren. denk mal über die mittel bis langfristigen folgen nach. 400€ jobs müssen die ausnamhe bleiben und sollten imho neuen regelungen unterworfen werden.

um nochmal auf den koalitionsvertrag und vergangene reformen zurückzukommen.
diese projekte werden von interessierten ausserhalb der regierung angestossen. die regierung betreibt doch quasi nur noch marketing für diese klientel und gibt die entstehenden risiken an die bürger, kleinen steuerzahler weiter, während die eigentlichen initiatoren die gewinne einstreichen.
geht es etwas allzu deutlich in die binsen wie bei den banken, wird zwar lauthals populistisch mitgeschimpft, aber weiterhin nichts getan.
da zeigt sich der restriktive umgang unserer regierungen (seit schröder) mit den bürgern, die durch ihr kreuz bei den wahlen eigentlich nichts anderes tun, als diesen ganzen beschiss noch zu legitimieren.

[ThorVestor]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.419.279 von derdieschnautzelangsamvollhat am 19.11.09 15:02:43

die subventionierte und weitere umwandlung von vollzeit in 400€-Einheiten ist dafür verantwortlich, das die sozialkassen implodieren und staatsausgaben explodieren.


Quelle? Oder ist das nur deine Meinung?

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.418.973 von T.Hecht am 19.11.09 14:27:06

Wenn ich schon "Rainer Brüderle" höre/lese, könnt ich .....

[dickdiver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.418.143 von silvodin am 19.11.09 12:49:37

Es war mal ein guter Brauch, daß man einer Regierung mal 100 Tage Zeit lässt bis man an eine Beurteilung denkt.

Aber die vielen Besserwisser hier hauen gleich drauf, als hätten sie alle die Patentrezepte für die Lösung aller Probleme dieser Welt in der Tasche. Man könnte meinen, man hätte es nur mit lauter Oberlehrern zu tun.

Du hast sicherlich recht. Aber hatte rot-grün diese Chance seinerzeit bekommen? Erinnerst Du Dich nicht mehr, wie die "besserwisser" hier tobten und hetzten? Soll ich Dir die threads alle raussuchen? Sagen Dir die usernamen "thierri", "jarrod21", "Perkins", "roland_hausse", "LauraGerhard" etc. nichts mehr? Alles schon vergessen?

Gruß
dick

[derdieschnautzelangsamvollhat]

thorvestor,

um das rauszufinden, sollten dir die vier grundrechenarten genügen.
die sind zwar auch in der regierung nicht bei jedem haften geblieben, aber hier befinden wir uns einem wipo-forum und keiner pateiveranstaltung.

[selbstaendiger]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.419.279 von derdieschnautzelangsamvollhat am 19.11.09 15:02:43

bei deiner denkweise wirst du probleme haben als selbständiger zu überleben.
hab ich das?

arbeit lässt sich planen, strukturieren, zerteilen, steuern.-
voraussetzung ist natürlich know-how.
Gut, dann plan ich schon mal das Zahnweh von übermorgen ein, strukturiere meinen Tapetenkleister neu, zerteile die Bahnen und steuere Schlag Feierabend nach Hause, sagt der Malermeister.

klar könntest du bezogen auf mein beispiel auch 3 400€-kräfte einstellen. 400€-jobs werden aber erfahrungsmäßig nur bei
weniger qualifizierter arbeit nachgefragt.
Ach so? Das hörte sich vorhin aber etwas anders an.

400€ jobs müssen die ausnamhe bleiben und sollten imho neuen regelungen unterworfen werden.
Wieso - das sind doch gemäß Deinen Vorgaben nur umstrukturierte, zerteilte Arbeitsplätze zur besseren Beschäftigungssteuerung?

[restlichen Ideologie-Müll entsorgt]

[derdieschnautzelangsamvollhat]

@maler,

du bist ja wirklich ein armer.

wie haben das nur die malermeister in den 60er und 70er jahren geschafft ?
wie oft soll ich noch schreiben, dass man bei änderungen differenziert vorgehen muss?

als kleinunternehmer würde ich dir deine 400€-jobber belassen.
wenn aber konzerne mit milliardengewinnen über die ausweitung von 400€-verhältnissen noch einige milliarden dazuscheffeln, und dadurch die kranken, renten und pflegeversicherung den bach runter gehen lassen, dann erschliesst sich mir die sinnhaftigkeit wirklich nicht.
denn DU, deine festangestellten (falls du welche hast) und dein betrieb wird dadurch zur kasse gebeten !

[derdieschnautzelangsamvollhat]

21,

du hast eigentlich nichts dagegen, wenn konzerne mit milliardengewinnen niedriger besteuert werden als du?

nach deinen postings zu schliessen, bist du selbst dafür noch dankbar.

[AdHick]

Statt - Wahlaussage FDP - Subventionen abzubauen, gibt es neue.
Nicht nur das, FDP-Leute haben die Stirn, zur Party der Begünstigten zu gehen (und ihren Lohn entgegenzunehmen?) :

http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,661510,00.html

Unglaublich ...

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.420.828 von AdHick am 19.11.09 17:51:22

Viele Schulen und Kindergärten befinden sich in einem erbärmlichen baulichen Zustand (allein schon die Sanitäranlagen!) und können aufgrund Geldmangels nicht renoviert/modernisiert werden. Gleichzeitig erhöhen diese "Vollspacken der FDP" die Gewinnmarge der Hoteliers auf Steuerzahlerkosten!!!

Aber was soll man von einer "Spass-Partei" schon erwarten!

Und der "laufende Hosenanzug mit zu kurzer Jacke" nimmt das auch noch hin.

[Gernfried2000]

Wenn die Regierung nur dann in der Lage ist zu sparen, weil sie sich vorher durch Schuldenbremse und Steuersenkungsversprechen praktisch selber kastriert hat, ist das trotzdem noch zu begrüßen.

Infrastruktur, Justiz, Verteidigung, Bildung und Sozialhilfe für nachweisbar Kranke und Behinderte. Das sollten wieder die Staatsaufgaben werden, für die man seine Bürger Steuern zahlen lässt und auf die sollte man sich auch beschränken. Wenn das dann jemand Schmalspurstaat nennt soll es mir recht sein.

Aber wenn in Deutschland über die Hälfte der Einwohner Sozialtransfers bezieht, muss politisch umgesteuert werden. Auch wenn es an manchen Ecken weh tun wird....

beste Grüße von
Gernfried2000

[derdieschnautzelangsamvollhat]

26,

dann mach dich bei der fdp stark für die streichung des kindergelds, des splittings, der freibeträge und der subventionen für konzerne, schick die zivis, 1€-jobber und alle freiwillig sozial engagierten nach hause, wenn sie von einer fdp/cdu regierung nicht bezahlt werden können, schick die angestellten im öd zum teufel.
sag westerwelle er soll die sozialrentner und 8 millionen arbeitslose und aufstocker auf die strasse setzen.


ich werd dann gerne ein paar stricke für deine parteifreunde spenden.
laternen haben wir zum glück genug.

[selbstaendiger]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.420.655 von derdieschnautzelangsamvollhat am 19.11.09 17:29:22

du hast eigentlich nichts dagegen, wenn konzerne mit milliardengewinnen niedriger besteuert werden als du?

Tja, als fleißiger BILD-Leser glaubt man auch solche Geschichten.

[Waldsperling]

Brüderle hat sinngemäß über den Schulterschluß mit Schäuble gesagt, dass er steht und Schäuble sitzen "kann".

Au Backe!

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.418.143 von silvodin am 19.11.09 12:49:37

Es war mal ein guter Brauch, daß man einer Regierung mal 100 Tage Zeit lässt bis man an eine Beurteilung denkt.

Das ist es auch immer noch.
Nur, die schwarzgelbe Lachtruppe in Berlin, die streitet sich jetzt schon untereinander wie die Kesselflicker.

[Wilbi]

Ich klinke mich aus, melde mich ab.Tschis
wilbi

[GillyBaer]

Die Spasspartei läuft sich richtig warm, die Rechnung für die Bürger wird auf Mitte 2010 verschoben:

19% MWSt auf Trinkwasserpreise
19% MWSt auf Abwassergebühren
19% MWSt auf Müllgebühren und gelbe Säcke

19% MWSt auf Briefmarken
19% MWSt auf Päckchen
19% MWSt auf Pakete

fehlt was ? danke im voraus, Guido!

[AdHick]

Mir stösst gerade ne Verständnisfrage auf.
Mehrwertsteuer auf Päckchen.
Wird ne alte Socke mehr Wert, wenn ich sie verschicke?
Werd ich reich, wenn ich sie permanent hin und her schicke?

Das Leben ist voller Rätsel ...

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.421.328 von Gernfried2000 am 19.11.09 18:57:35

Für Gernfried.

Die neue Mammutbehörde, die gerade entsteht:
http://www.eppgroup.eu/press/showPR.asp?PRControlDocTypeID=1…

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.417.888 von buchi1971 am 19.11.09 12:15:13

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) verhielten sich "wie ein Ehepaar, dem das Geld fehlt, das defekte Dach des Eigenheims zu erneuern, und das trotzdem erst mal eine Weltreise unternimmt", sagte Bofinger.


Das hat den Ausschlag gegeben, diesen Auszug hier reinzusetzen...

Treffender kann man es nicht formulieren...

[antarra]

Fußball-Wettskandal
Merkel beunruhigt

[dickdiver]

Sie können es nicht.

http://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/0,1518,665188,00.h…

Schwarz-Gelb hat die versprochenen Steuersenkungen durch den Bundestag geboxt - offizieller Name: Wachstumsbeschleunigungsgesetz. Tatsächlich handelt es sich aber um ein Volksverdummungsbeschleunigungsgesetz. Eine Abrechnung in fünf Punkten.

Hamburg - Die Koalitionsmehrheit im Bundestag stand problemlos. Am Freitagvormittag boxte die schwarz-gelbe Bundesregierung ihr Wachstumsbeschleunigungsgesetz durchs Parlament. Angesichts des wohlklingenden Namens könnte man denken: Was für eine gute Nachricht für unser Land! Denn bald wird wieder in die Hände gespuckt, und es geht aufwärts!

Tatsächlich gibt es keinen Grund zur Freude. Es ist nicht zu erwarten, dass dieses Gesetz "den Einbruch des wirtschaftlichen Wachstums so schnell wie möglich überwinden und neue Impulse für einen stabilen und dynamischen Aufschwung setzen" wird, wie es in der Begründung steht - vielmehr handelt es sich um ein Volksverdummungsbeschleunigungsgesetz.

1. Falsches Spiel mit der Familienentlastung

Kanzlerin Angela Merkel und ihre Regierung wollen kurz vor Weihnachten Bürger und Unternehmen mit einer Entlastung von 8,5 Milliarden Euro beglücken. Das Gros der Erleichterungen, insgesamt 4,6 Milliarden Euro, soll den Familien zu Gute kommen. Kernelement ist ein Anstieg des Kindergelds um 20 Euro im Monat. Die Rentenzahler von morgen sind dem Staat ab dem kommenden Jahr monatlich zwischen 184 und 215 Euro wert. Die deutsche Durchschnittsfamilie hat 1,4 Kinder - sie bekommt also künftig rund 30 Euro mehr im Monat. Das Geld stünde damit für mehr Konsum zur Verfügung.

Theoretisch.

In der Praxis aber werden wohl nur wenige Familien überhaupt in die Versuchung kommen, 2010 mehr für die Binnennachfrage in Deutschland zu tun, vulgo: groß Einkäufe zu machen.

Denn von den 8,5 Milliarden Euro Gesamtentlastung sollen Länder und Kommunen rund vier Milliarden Euro tragen. Also fast die Summe, um die die Familien entlastet werden sollen. Doch die Haushalte von Ländern, Städten und Gemeinden sind schon jetzt überstrapaziert, von Schleswig-Holstein bis Bayern, von Berchtesgaden bis Flensburg. Was also würden die Politiker dort tun, wenn das Gesetz so in Kraft träte, wie es geplant ist? Mit großer Wahrscheinlichkeit nicht nur Schwimmbäder und Kulturzentren schließen, sondern auch die Gebühren von der Kita übers Museum bis hin zur Müllentsorgung erhöhen. Schon dadurch dürfte für viele Familien das Mehr an Kindergeld wieder draufgehen. Im Volksmund heißt das "linke Tasche, rechte Tasche".

2. Polit-Geschacher im Schuldenstaat

Kein Wunder, dass die Länder erbitterten Widerstand gegen das Gesetz ankündigen - und im Bundesrat haben sie alle Macht, die Regelungen zu verhindern. Ministerpräsidenten der Union haben reihenweise Protest angekündigt und werden zu dem Gesetz nur Ja sagen, wenn der Bund ihnen im Gegenzug üppige Hilfen für Autobahnprojekte und Ortsumgehungen, Investitionen oder Ähnliches gibt.

Dass der Bund dafür eigentlich auch kein Geld hat, ist Nebensache - die wachsenden Staatsschulden müssen dann eben die Bürger in der Zukunft abbezahlen. Zumal die komplette Entlastung auch im Bund keine konkrete Gegenfinanzierung hat - und sich Union und FDP zum Teil darin flüchten, ihre Mär von der sich nahezu selbst finanzierenden Steuerreform zu erzählen.

3. Steuerbonus für Besserverdiener

Weil es in Deutschland neben dem Kindergeld auch noch den Steuerfreibetrag für Kinder gibt, sollen die Bürger auch hier entlastet werden. Er soll im kommenden Jahr von 6024 auf 7008 Euro steigen. Davon werden allerdings nur besserverdienende Familien mit einem Jahreseinkommen von deutlich mehr als 60.000 Euro profitieren - weil das Finanzamt am Ende des Jahres immer prüft, ob eine Familie nicht schon mehr Kindergeld kassiert hat, als ihr durch den Freibetrag zusteht.

Die Gutverdiener werden sich über das zusätzliche Netto sicher freuen. Nur werden sie kaum die ihnen zugedachte Rolle der Konsum- und Konjunkturlokomotive übernehmen. Fast alle seriösen Studien zeigen, dass Menschen, die mit ihrem Einkommen alle Grundbedürfnisse bedient haben, ein zusätzliches Einkommensplus nicht in die Kaufhäuser bringen, sondern in beachtlichem Umfang aufs Konto stecken. Und selbst wenn sich die ein oder andere Familie in den besseren Stadtteilen für einen neuen Plasmafernseher entscheidet - von einem solchen Einkauf profitiert vor allem der Hersteller in Asien.

Aus gesellschaftspolitischer Sicht verpufft das Gros der 4,6 Milliarden Euro Familienentlastung damit. Dass Besserverdiener besonders profitieren, ist gerade auch der FDP zu verdanken. Lange Zeit lief in der Telefonwarteschleife ihrer Parteizentrale der Abba-Hit "Money, money, money", während im Hintergrund jemand hauchte: "Mehr FDP, mehr Netto". Jetzt wird aus Parolen Politik - oder besser Klientelpolitik.

4. Absurdes Geschenk für die Hotellobby

Noch deutlicher als bei der vermeintlichen Entlastung der Familien wird das bei der geplanten Absenkung des Mehrwertsteuersatzes für Hotelübernachtungen von 19 auf sieben Prozent. Der Schritt kostet immerhin fast eine Milliarde Euro.

In einer Umfrage des eigenen Verbandes haben fast alle Hotelbetreiber erklärt, dass sie die Einsparungen durch die Mehrwertsteuersenkung nicht oder nur geringfügig an die Kunden weitergeben wollen. Weder Urlaub noch Geschäftsreisen werden damit billiger.

Im Gegenteil: Für Firmen werden die Touren ihrer Mitarbeiter künftig sogar teurer. Denn sie können bei gleichen Kosten weniger Mehrwertsteuer beim Vorabzug geltend machen.

Hinzu kommt, dass Union und FDP damit einen neuen Ausnahmetatbestand im Steuerrecht schaffen - obwohl sie stets nicht nur von einem niedrigeren, sondern auch einfacheren und gerechteren Steuersystem sprechen. Das ganze Projekt ist deshalb nicht nur ungerecht, sondern auch absurd.

5. Zu wenig direkte Hilfe für Unternehmen

Die einzigen Punkte, die im Wachstumsbeschleunigungsgesetz noch etwas Sinn ergeben, sind die geplanten Hilfen für Unternehmen - von der Erbschaftsteuererleichterung bis zu einfacheren Abschreibungsmöglichkeiten. Denn die Firmen schaffen im Zweifel mit zusätzlichem Geld auch zusätzliche Arbeitsplätze oder sichern bestehende.

Die Industrie hat immer wieder kritisiert, dass die Große Koalition die Absetzbarkeit von Zinszahlungen verschärft hat. Jetzt erleichtern Union und FDP diese wieder, zurecht: Wenn Unternehmen bald wieder leichter Kreditzinsen beim Finanzamt geltend machen können, werden sie entlastet.

Doch dieses Erste-Hilfe-Zinspaket kostet gerade mal 1,7 Milliarden Euro. Also nur 20 Prozent der gesamten Entlastungssumme des sogenannten Wachstumsbeschleunigungsgesetzes.

[Waldsperling]

Das sind doch die größten Schaumschläger aller Zeiten.

Ich mache doch wegen der FDP kein Hotel auf.

Unter einer Steuerentlastung stelle ich mir folgendes vor:

Ab dem Jahre 2012 müsste ich doch pro 1000,00 €, mindestens 1,00 € Lohnsteuern sparen können. Nicht einmal das schaffen sie.

Aber die Staatsausgaben werden "gesenkt". Die Verlängerung der Bleiberechtsregelung entlastet die Staatskassen. Die 30000 Menschen finden in den nächsten 2 Jahren einen hochdotierten Job, zahlen den Spitzensteuersatz und schaffen dadurch zusätzliche Arbeitsplätze.

Bin mal gespannt ob die Verlängerubg der Altersteilzeit ebenso durchgewunken wird.

[ConnorMcLoud]

Ist doch super wenn Hotel-Übernachtungen jetzt 12% billiger werden.

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.513.090 von ConnorMcLoud am 04.12.09 20:09:35

Du wirst doch deswegen nicht etwa umziehen?
Ich mein von "unter der Brücke" ins Hotel?


PS:
Ist doch super wenn Hotel-Übernachtungen jetzt 12% billiger werden.

Du Rechengenie, du!

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.423.252 von GillyBaer am 19.11.09 23:10:17

Verbrauchssteuern- wie gesagt. Hier klappt es mit der Verschleierung am allerbesten! Ein paar neue Behörden noch drauf und die Abgaben hoch und der Laden paßt!

Leute- genau hinsehen, was das für jämmerliche Blender sind.

[dickdiver]

Aus der BILD! Und das ist wahrlich kein rot-grünes Blatt!

Steuer-Sauerei! Statt mehr Geld haben viele ab Januar weniger in der Tasche

Hier der ganze Artikel!
http://www.bild.de/BILD/politik/2009/12/07/steuer-sauerei/st…

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.519.209 von dickdiver am 07.12.09 10:06:29

Die staatlich verordneten erhöhten Gewinnmargen für die Hoteliers wollen halt bezahlt sein!
Von daher......

[antarra]

Regierung im WM-Fieber
Merkel euphorisch

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.523.371 von antarra am 07.12.09 19:44:21

Solche Optimisten brauchen wir in der Politik. Wenn ich mit vorstelle, daß solche Dauernörgelanten wie Connor und ein Dorfschulmeister und eine Monika in Spitzenpositionen der Politik wären, dann gute Nacht.
wilbi

[dickdiver]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.526.434 von Wilbi am 08.12.09 11:20:05

Gerade Du, Perkins, Jarrod alias thierri, LauraGerhard etc. waren die Dauernörgler zu rot-grün Zeiten!
Aber das ist ja sicherlich was anderes, gell wilbi?

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.527.845 von dickdiver am 08.12.09 14:11:18

So ist es, und???
wilbi

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.526.434 von Wilbi am 08.12.09 11:20:05

Dorfschulmeister Schon klar, daß Du den "Dorfrichter Adam" nie gelesen hast.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.528.954 von Dorfrichter am 08.12.09 16:20:10

Tut mir aber leid, wenn Du Dich angesprochen gefühlt hast.
wilbi

[Dorfrichter]

Was Anderes: Rainer Brüderles Visionen:
http://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/0,1518,665885,0…

[antarra]

Hohe Millionenstrafe wegen Möllemann-Spendenaffäre
FDP unverbesserlich

[antarra]

Kunduz-Affäre
Guttenberg vor Rücktritt?
Verteidigungsminister Guttenberg kämpft um sein Amt. Sollte er zurücktreten müssen, muss die Kanzlerin schon wieder am Personalkarussell drehen. Nachdem durch den Rücktritt von Jung als Arbeitsminister die Familienministerin von der Leyen ins Arbeitsministerium wechseln musste und ihr Ministerium an das Nachwuchstalent Köhler ging, könnten die Kanzlerin und ihr Stellvertreter leicht den Überblick verlieren...

[ConnorMcLoud]

[StellaLuna]

Nach Schwarz/Rot dachte ich, es kann nicht schlimmer kommen, aber es kam schlimmer.

Wir haben nur noch Chaoten und Stümper in der Regierung, die ziellos rumhampeln und sich mehr mit sich beschäftigen als mit dem Zustand dieser Republik. Die Koalition zerfleischt sich, lebt Eitelkeiten aus, streitet sich um Zuständigkeiten und verbringt die Zeit damit, die Schuldigen in der Vergangenheit zu suchen und vergisst dabei, dass sie einen Regierungsauftrag hat.

Union und FDP sind angetreten dieses Land zu regieren, davon sind sie weiter entfernt als es je eine Regierung war nach drei Monaten war.

Schwarz/Rot war dazu im Vergleich ein Zuckerschlecken.

[StellaLuna]

Politikwissenschaftler
Schwarz-Gelb ist nur "bedingt regierungsfähig"

4. Februar 2010, 07:35 Uhr

Die Enttäuschung über die Querelen in der Regierung ist groß – auch, weil Union und FDP sich als Wunschpartner sehen. Damit wurden bei Wählern und Politikern nicht zu erfüllende Erwartungen geweckt, sagt ein Berliner Politikwissenschaftler. Ein Grund: Beide Partner hätten veraltete Vorstellungen vom jeweils anderen.
...
http://www.welt.de/politik/deutschland/article6247701/Schwar…

"Bedingt regierungsfähig"
Schwarz/Gelb ist überhaupt nicht regierungsfähig

[Doppelvize]

FDP fordert laut Spiegel-online Nationale Streusalzreserve

Endlich beschäftigen die sich mit den wirklich wichtigen Dingen in Deutschland

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.877.218 von Doppelvize am 04.02.10 09:34:06

Um die letzten Reserven zu schonen, streckt die Hamburger Stadtreinigung das Streusalz jetzt mit Sand. "Wir mischen 25 Prozent Salz in den Sand", sagte der Sprecher der Stadtreinigung, Reinhard Fiedler.


Ist ja wie bei den Drogendealern!!

[farniente]

Es mag sein daß die CDU/CSU unfähig ist, ja, es ist sogar sehr wahrscheinlich.

Soweit es die FDP betrifft ist es Bösartigkeit. Wer so schnell seine Wahlversprechungen einkassiert, so wenig frischen Wind bringt, so viel und brutal in das eigene Klientel investiert, der hat in einer Regierung nichts zu suchen.

Nachdem die FDP viele Jahre geächtet war als Umfallerpartei bricht sie sich dieses mal endgültig das Genick selbst - als Betrügerpartei.

Und da der weibliche Klon vom Dicken offensichtlich auch glaubt daß sie auch diese Problem-FDP aussitzen kann, wird sie mit der FDP untergehen.

Besser früher als später, auch wenn es keine Alternative gibt. Aber Mangel an Bier kann man nicht ersetzen durch eine Vermehrung der Flaschen.

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.877.799 von farniente am 04.02.10 10:32:06

Aber Mangel an Bier kann man nicht ersetzen durch eine Vermehrung der Flaschen.


Klasse!

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.877.811 von Datteljongleur am 04.02.10 10:33:30

Aber Mangel an Bier kann man nicht ersetzen durch eine Vermehrung der Flaschen.


Spruch der Woche

[ConnorMcLoud]

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.029.482 von ConnorMcLoud am 28.02.10 21:33:33

Ausgerechnet diese ausgewiesene Oberlusche muss sich dazu äussern!

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.032.102 von Datteljongleur am 01.03.10 12:48:23

Das denke ich mir bei fast jedem Deiner Postings...!

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.032.102 von Datteljongleur am 01.03.10 12:48:23

Ausgerechnet diese ausgewiesene Oberlusche muss sich dazu äussern!

Wer soll das überhaupt sein

Steinmeier, Steinmeier nie gehört

Name hört sich an wie der des Vorsitzenden des Karnickelzuchtvereins Hamm-Uentrop 1947 e.V.

Isser das

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.032.663 von Doppelvize am 01.03.10 13:57:50

Name hört sich an wie der des Vorsitzenden des Karnickelzuchtvereins Hamm-Uentrop 1947 e.V.

Isser das

Kann nicht sein, denn mit ihm als Vorsitzenden hätte der Verein unmöglich seit 1947 bis heute bestehen können!



@ Connor

Hast du gerade was gesagt, oder quietscht wieder nur dein Gummihöschen?

[Adam Riese]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.029.482 von ConnorMcLoud am 28.02.10 21:33:33

Typisch SPD!
Fachlich unfähig was zu leisten, und dann mit so naivem Kindergartenspruch!
Eine Schande für Deutschland, diese SDP-Chaoten.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.032.824 von Adam Riese am 01.03.10 14:20:08

Eine Schande für Deutschland, diese SDP-Chaoten.
Ich hätte Das gerne ausgeweitet auf:

Eine Schande für Deutschland, diese "Schachteldenker" im Parteiengefüge-egal welche Coleur.

Wenn wir es schafften, uns frei zu machen, könnten die Parteien allesamt einpacken, weil ihre Methoden, die Menschen für sich einzunehmen einfach nicht mehr greifen.

Sie wäre gezwungen, den Bürgern Sachkonzepte vorzulegen.

Aber- es funktioniert anscheinend immer noch bestens!

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 39.032.824 von Adam Riese am 01.03.10 14:20:08

Genau so ist es!!

Allerdings kann das der Schotte als klassischer No-Brainer unmöglich verstehen!

[ConnorMcLoud]