ALLES ODER NICHTS - FDP droht mit Koalitionsbruch - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 13.09.11 12:17:22 von
neuester Beitrag 25.01.12 15:06:35 von
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Sollte sich die Union nicht endlich auf eine spürbare Entlastung der Bürger einlassen, will die FDP aus dem schwarz-gelben Bündnis aussteigen. Droht jedenfalls FDP-Vize Zastrow. Dies sei schließlich im Koalitionsvertrag so festgelegt. Auf den Fortbestand der Koalition will derweil niemand mehr wetten. Die FDP verliert dramatisch an Zustimmung. Auf Bundes- und Landesebene ist die Partei kaum noch wahrnehmbar.
Die FDP wird immer mehr zur dramatischen Figur in der deutschen Parteienlandschaft: Nacheinander aus vier Landtagen geflogen, eine Ohrfeige bei den Kommunalwahlen am vergangenen Wochenende in Niedersachsen, in Umfragen auf Bundesebene seit Monaten unter fünf Prozent. Auch am kommenden Wochenende droht in Berlin der Abschied aus dem Abgeordnetenhaus.
Und auch die Spekulationen über die Zukunft der schwarz-gelben Koalition in Berlin nehmen zu. Immer öfter ist vom Bruch der Koalition die Rede - bislang aus den Reihen der Opposition. Nun lässt auch der stellvertretende FDP-Chef Holger Zastrow Zweifel aufkommen. In einem Beitrag für die "Märkische Allgemeine" droht Zastrow offen mit einem Ende der Zusammenarbeit, sollte es nicht zu Entlastungen der Bürger kommen. Er erwarte, dass sich die Union an den Koalitionsvertrag halte. "Sollte das wider Erwarten nicht der Fall sein, müssen wir die Koalition beenden."
Zastrow, der auch sächsischer FDP-Vorsitzender ist, fordert sogar, den Solidaritätszuschlag zum 1. Januar 2013 abzuschaffen, wenn andere Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Koalition im Bundesrat abgelehnt würden.
Entlastung oder Aus
In Sachsen-Anhalt werden solche "Sandkastenspiele" dankend aufgenommen. Als erster prominenter CDU-Politiker liebäugelte Ministerpräsident Reiner Haseloff offen mit einer Großen Koalition im Bund. "Große Krisen sind die Zeit für Große Koalitionen. Diese alte Weisheit hat sich bewährt", sagte Haseloff. Er führt in Magdeburg eine schwarz-rote Koalition an.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner will davon nichts hören und warnte die Union davor, weiter darüber nachzudenken. "Wir sind zum Erfolg verpflichtet, weil Deutschland sonst für viele Jahre linke Mehrheiten drohen", sagte Lindner.
Auch Rösler kommt nicht gut an
Die meisten Bundesbürger (71 Prozent) sehen in Außenminister Guido Westerwelle den Hauptverantwortlichen für die aktuelle Krise (Forsa-Umfrage). Aber auch der Umgang des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler mit Westerwelle kommt bei den Deutschen nicht gut an. Sollte Westerwelle doch noch sein Amt aufgeben, wäre Rösler in den Augen der Wähler keine Alternative.
Überhaupt Rösler: Als Hoffnungsträger gestartet, kann der 38-Jährige die Erwartungen nicht erfüllen. Jüngst patzte er mit Aussagen über eine geordnete Insolvenz Griechenlands und verbietet sich in diesem Zusammenhang Denkverbote. Bis auf die CSU erntete Rösler von allen Parteien Kritik für "sein Gerede", das zur Nervosität der Märkte beigetragen habe. Ziemlich unprofessionell für einen Wirtschaftsminister, heißt es. Kanzlerin Angela Merkel watscht Rösler ab: "Jeder sollte seine Worte sehr vorsichtig wägen." Es gehe schließlich um die Zukunft Europas.
Die FDP wird immer mehr zur dramatischen Figur in der deutschen Parteienlandschaft: Nacheinander aus vier Landtagen geflogen, eine Ohrfeige bei den Kommunalwahlen am vergangenen Wochenende in Niedersachsen, in Umfragen auf Bundesebene seit Monaten unter fünf Prozent. Auch am kommenden Wochenende droht in Berlin der Abschied aus dem Abgeordnetenhaus.
Und auch die Spekulationen über die Zukunft der schwarz-gelben Koalition in Berlin nehmen zu. Immer öfter ist vom Bruch der Koalition die Rede - bislang aus den Reihen der Opposition. Nun lässt auch der stellvertretende FDP-Chef Holger Zastrow Zweifel aufkommen. In einem Beitrag für die "Märkische Allgemeine" droht Zastrow offen mit einem Ende der Zusammenarbeit, sollte es nicht zu Entlastungen der Bürger kommen. Er erwarte, dass sich die Union an den Koalitionsvertrag halte. "Sollte das wider Erwarten nicht der Fall sein, müssen wir die Koalition beenden."
Zastrow, der auch sächsischer FDP-Vorsitzender ist, fordert sogar, den Solidaritätszuschlag zum 1. Januar 2013 abzuschaffen, wenn andere Steuersenkungspläne der schwarz-gelben Koalition im Bundesrat abgelehnt würden.
Entlastung oder Aus
In Sachsen-Anhalt werden solche "Sandkastenspiele" dankend aufgenommen. Als erster prominenter CDU-Politiker liebäugelte Ministerpräsident Reiner Haseloff offen mit einer Großen Koalition im Bund. "Große Krisen sind die Zeit für Große Koalitionen. Diese alte Weisheit hat sich bewährt", sagte Haseloff. Er führt in Magdeburg eine schwarz-rote Koalition an.
FDP-Generalsekretär Christian Lindner will davon nichts hören und warnte die Union davor, weiter darüber nachzudenken. "Wir sind zum Erfolg verpflichtet, weil Deutschland sonst für viele Jahre linke Mehrheiten drohen", sagte Lindner.
Auch Rösler kommt nicht gut an
Die meisten Bundesbürger (71 Prozent) sehen in Außenminister Guido Westerwelle den Hauptverantwortlichen für die aktuelle Krise (Forsa-Umfrage). Aber auch der Umgang des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler mit Westerwelle kommt bei den Deutschen nicht gut an. Sollte Westerwelle doch noch sein Amt aufgeben, wäre Rösler in den Augen der Wähler keine Alternative.
Überhaupt Rösler: Als Hoffnungsträger gestartet, kann der 38-Jährige die Erwartungen nicht erfüllen. Jüngst patzte er mit Aussagen über eine geordnete Insolvenz Griechenlands und verbietet sich in diesem Zusammenhang Denkverbote. Bis auf die CSU erntete Rösler von allen Parteien Kritik für "sein Gerede", das zur Nervosität der Märkte beigetragen habe. Ziemlich unprofessionell für einen Wirtschaftsminister, heißt es. Kanzlerin Angela Merkel watscht Rösler ab: "Jeder sollte seine Worte sehr vorsichtig wägen." Es gehe schließlich um die Zukunft Europas.
Schön zu sehen wie denen der Arsch auf Grundeis geht. Die Nummer mit der Abschaffung des Soli ist m.E. der absolut Supergau. An Heuchelei kaum zu überbieten!!!
Wer die noch wählt, hat m.E. gewaltig einen an der ...na ja ihr wisst schon!!!
Finde diese Partei einfach nur noch amüsant und köstlich, selten so gelacht!!!
Wer die noch wählt, hat m.E. gewaltig einen an der ...na ja ihr wisst schon!!!
Finde diese Partei einfach nur noch amüsant und köstlich, selten so gelacht!!!
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.079.823 von buchi1971 am 13.09.11 12:20:28Die sind an der Regierung und das findest du amüsant,es ist nicht zu fassen
Weg mit der Müllpartei.Hauptsache man kann für 7% MWsT seinem treiben in den Hotelbetten nachgehen.Gott sei Dank gibs ja nich so viele Wähler die ein Hotel besitzen um di FDP über die 5% zu hiefen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.079.823 von buchi1971 am 13.09.11 12:20:28Rössler wr am Anfang ja noch sympathisch, bis es klar war, dass der Parteivorsitz einzig und allein ein Sprungbrett für ihn ist. Was soll´s. In der Politik über alle Parteien hinweg wird doch ncur noch Schlendrian betrieben. Nach mir die Sintflut.
Trading Spotlight
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.079.865 von Blog-Buster am 13.09.11 12:26:46In der Politik über alle Parteien hinweg wird doch ncur noch Schlendrian betrieben. Nach mir die Sintflut.
...die Lösung liegt m.E. in der Wahl kleinerer Parteien, somit wird es zum einen schwieriger die absolute Mehrheit zu bekommen, zu anderen werden sich die Herrschaften enorm was einfallen lassen müssen, wenn ihnen die Wähler reihenweise davonlaufen.
NICHTWAHL ist m. E. eine Stimme für die jetzigen Parasiten im Bundestag!!!
...die Lösung liegt m.E. in der Wahl kleinerer Parteien, somit wird es zum einen schwieriger die absolute Mehrheit zu bekommen, zu anderen werden sich die Herrschaften enorm was einfallen lassen müssen, wenn ihnen die Wähler reihenweise davonlaufen.
NICHTWAHL ist m. E. eine Stimme für die jetzigen Parasiten im Bundestag!!!
Ich sags immer wieder: Mehrheitswahlrecht muß her, und zwar sofort!!!!!
#1 > FDP droht mit Koalitionsbruch
Das ist keine Drohung, sondern ein verlockendes Angebot! Hat die FDP keine Lust mehr oder was?
Chance: große Koalition.
Risiko: Rot-Grün.
Fazit: Erpressung is nich - einfach den Kasperköppen "Tschüß" sagen und Neuwahlen aber ruck-zuck.
Das ist keine Drohung, sondern ein verlockendes Angebot! Hat die FDP keine Lust mehr oder was?
Chance: große Koalition.
Risiko: Rot-Grün.
Fazit: Erpressung is nich - einfach den Kasperköppen "Tschüß" sagen und Neuwahlen aber ruck-zuck.
Zastrow, der auch sächsischer FDP-Vorsitzender ist, fordert sogar, den Solidaritätszuschlag zum 1. Januar 2013 abzuschaffen
da bin ich dabei...
oder gibt es noch irgendeine landstraße die 6-spurig ausgebaut werden muss,
oder eine denkmal, das aufwendigst saniert werden muss...oder ne rauschende party des berlin-oberen
wowi, die finanziert werden sollte...
WEG MIT dem unsäglichen SOLI !
da bin ich dabei...
oder gibt es noch irgendeine landstraße die 6-spurig ausgebaut werden muss,
oder eine denkmal, das aufwendigst saniert werden muss...oder ne rauschende party des berlin-oberen
wowi, die finanziert werden sollte...
WEG MIT dem unsäglichen SOLI !
Die FDP droht.....
Allein der Satz...
Eine 2,5% Partei droht..... Ich hau mich weg
Allein der Satz...
Eine 2,5% Partei droht..... Ich hau mich weg
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.080.849 von Doppelvize am 13.09.11 15:14:34#10
Die sollten es mal mit dem Gegenteil versuchen...
Die sollten es mal mit dem Gegenteil versuchen...
Die FDP hat einfach keine Richtung mehr.
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.079.976 von buchi1971 am 13.09.11 12:44:43die Lösung liegt m.E. in der Wahl kleinerer Parteien,
Das gilt genauso für die großen Parteien. Die vertreten keinen wirklichen, abgegrenzten, politischen Willen mehr, sondern versuchen nur noch Stimmen zu erhaschen.
Das gilt genauso für die großen Parteien. Die vertreten keinen wirklichen, abgegrenzten, politischen Willen mehr, sondern versuchen nur noch Stimmen zu erhaschen.
Die Zukunft gehört Parteien wie der NPD und zügig wird sich aus den Resten der CSU auch noch was Vernünftiges rechts der NPD bilden. Dann dauert es nicht mehr lang und die Masse dreht ihr Fähnchen in den Wind.
Schade das die etablierten einstigen Volksparteien den Bezug zur Realität und zum Wahlvolk vergessen haben. Die sind es nicht wert.
CDU/CSU/FDP weg damit. Die Grünen sowieso. Vielleicht gründet einer Mal eine neue echt liberale Partei.
Schade das die etablierten einstigen Volksparteien den Bezug zur Realität und zum Wahlvolk vergessen haben. Die sind es nicht wert.
CDU/CSU/FDP weg damit. Die Grünen sowieso. Vielleicht gründet einer Mal eine neue echt liberale Partei.
Zitat von Timberone: Die Zukunft gehört Parteien wie der NPD und zügig wird sich aus den Resten der CSU auch noch was Vernünftiges rechts der NPD bilden. Dann dauert es nicht mehr lang und die Masse dreht ihr Fähnchen in den Wind.
Schade das die etablierten einstigen Volksparteien den Bezug zur Realität und zum Wahlvolk vergessen haben. Die sind es nicht wert.
CDU/CSU/FDP weg damit. Die Grünen sowieso. Vielleicht gründet einer Mal eine neue echt liberale Partei.
Die aktuellen Wahlergebnisse sprechen eine andere Sprache.
Liberal ist was anderes als was uns die K.tzpartei anbietet.
rot-grün wäre geil, die fahren den laden dann in eiltempo an die wand
Frau Merkel, Herr Schäuble!
Sie betreiben Insolvenzverschleppung Griechenlands! Treten Sie zurück!
Sie betreiben Insolvenzverschleppung Griechenlands! Treten Sie zurück!
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.083.376 von ConnorMcLoud am 14.09.11 00:35:15Zwergenaufstang gegen die Uebermutti!
Hoffentlich knallt es bald.
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.083.909 von ConnorMcLoud am 14.09.11 08:52:35Deine Hoffnung hat sich erfüllt: Seit gestern abend 18 Uhr knallten die Sektkorken bei der SPD, den Grünen und den Piraten. Und dann haben sich alle so richtig vollgeknallt.
Wo soll es denn sonst noch knallen? Dr. med. PingPong wird schon jetzt eingebläut, dass er sich mit seinen altklugen Redensweisen ein bißchen zurückhalten muß; die Pille muß er schlucken. Und dann wird weiter gemerkelt und der von dem Zweiten darf dann erklären, dass es nie eine Regierungskrise gegeben hat.
Wo soll es denn sonst noch knallen? Dr. med. PingPong wird schon jetzt eingebläut, dass er sich mit seinen altklugen Redensweisen ein bißchen zurückhalten muß; die Pille muß er schlucken. Und dann wird weiter gemerkelt und der von dem Zweiten darf dann erklären, dass es nie eine Regierungskrise gegeben hat.
Antwort auf Beitrag Nr.: 42.105.608 von DrKugel am 19.09.11 14:35:22#30
So schnell werden aus 18 Prozent 1,8 %...
So schnell werden aus 18 Prozent 1,8 %...
Die 1,8% sind eine Belohnung, die erst noch verdient werden muß.
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