Juragent- allemal besser als Foris - 500 Beiträge pro Seite (Seite 12)
eröffnet am 26.09.00 15:10:12 von
neuester Beitrag 31.12.08 17:22:55 von
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Antwort auf Beitrag Nr.: 34.925.262 von maulbeer am 31.08.08 13:27:37In einem neuen Thread im Suchbegriff "Juragent" befindet
sich ein Stellungnahme des ehemaligen Vorstandes der
Juragent AG, Herr Heinen.
Grüße!
sich ein Stellungnahme des ehemaligen Vorstandes der
Juragent AG, Herr Heinen.
Grüße!
Hauptversammlungstermin Juragent AG am 27.10.08
(siehe www.juragent.de, Aktuelles).
Dividendenvorschlag 0,13€
Grüße!
(siehe www.juragent.de, Aktuelles).
Dividendenvorschlag 0,13€
Grüße!
Antwort auf Beitrag Nr.: 35.155.776 von maulbeer am 17.09.08 20:36:29keine möchte mehr diese Aktien haben es scheint langsam zu Pennystock zu gehen
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.051.465 von suesserboy am 24.11.08 13:27:01Das Problem wird wahrscheinlich sein, dass es wirklich immer
weniger Aktienanleger bei Juragent gibt. Wenn jetzt einer
Geld unbedingt braucht und raus will, hat er nach meiner
Meinung schlechte Karten. Derjenige, der allen Anschein
nach schon seit mehreren Tagen seine hohen Stückzahlen
los werden will, muss voraussichtlich noch weiter tiefer
gehen. Bei mangelnder Nachfrage kann dieses Spiel noch
in den Centbereich gehen und irgendwann kauft dann einer
zu Niedrigstkursen. Im Centbereich könnte ich mir auch
vorstellen, weitere Aktien zu kaufen.
Grüße!
weniger Aktienanleger bei Juragent gibt. Wenn jetzt einer
Geld unbedingt braucht und raus will, hat er nach meiner
Meinung schlechte Karten. Derjenige, der allen Anschein
nach schon seit mehreren Tagen seine hohen Stückzahlen
los werden will, muss voraussichtlich noch weiter tiefer
gehen. Bei mangelnder Nachfrage kann dieses Spiel noch
in den Centbereich gehen und irgendwann kauft dann einer
zu Niedrigstkursen. Im Centbereich könnte ich mir auch
vorstellen, weitere Aktien zu kaufen.
Grüße!
hätte ich nicht eine eine für mich eher unbeachtliche Aktienposition in juragent, wäre ich persönlich längst rausgegangen.
Es gibt kaum eine Gesellschft, die so unübersichtlich für die Investoren ist, bei der so unterschiedliche Szenarien dankbar sind.
Von den Zeichner der Prozesskostenfonds will ich erst gar nicht sprechen.
Insoweit finde ich die Kursentwicklung der Aktie gar nicht mal so schlecht, schliesslich haben wir gegenwärtig eine Megabaisse, und es gibt haufenweise Anlagealternativen.
Vielleicht ist es aber auch ein Beleg, dass es- trotz!- der vielen Unwegbarkeiten bei der Gesellschaft auf dieser Basis keine richtige Abgabebereitschaft gibt. Das mag erstaunlich sein, aber so eine- jetzt will es sehen, egal wie es kommt-Mentalität sieht man häufig bei Aktien am Ende einer negativen Wegstrecke.
Das muss nicht bedeuten, dass es zwangsläufig besser wird, aber es lässt doch für den Kurs der Aktie wenigstens etwas Fantasie aufkommen.
Es gibt kaum eine Gesellschft, die so unübersichtlich für die Investoren ist, bei der so unterschiedliche Szenarien dankbar sind.
Von den Zeichner der Prozesskostenfonds will ich erst gar nicht sprechen.
Insoweit finde ich die Kursentwicklung der Aktie gar nicht mal so schlecht, schliesslich haben wir gegenwärtig eine Megabaisse, und es gibt haufenweise Anlagealternativen.
Vielleicht ist es aber auch ein Beleg, dass es- trotz!- der vielen Unwegbarkeiten bei der Gesellschaft auf dieser Basis keine richtige Abgabebereitschaft gibt. Das mag erstaunlich sein, aber so eine- jetzt will es sehen, egal wie es kommt-Mentalität sieht man häufig bei Aktien am Ende einer negativen Wegstrecke.
Das muss nicht bedeuten, dass es zwangsläufig besser wird, aber es lässt doch für den Kurs der Aktie wenigstens etwas Fantasie aufkommen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.132.486 von hasni am 02.12.08 17:18:46...es gibt haufenweise Anlagealternativen.
Wo sollen die im Aktienbereich sein?
Wer will den schon in Aktien investieren, auch in großen Werten,
bei denen mittlerweile auch nicht mehr klar ist, ob der Boden
schon gefunden ist. Denn keiner weiß, wie sich z.B. der Banken-
bereich oder der Automobilbereich entwickeln könnte. Hier
könnten noch gewaltige Umbrüche natürlich zum Nachteil der
Aktionäre stattfinden. So betrachtet ist der Juragentwert
gar nicht mal so schlecht. Hier ist wenigstens noch Geld da,
das in Prozesse investiert werden kann und prozessiert wird
ja auch in schlechten Zeiten und gerade hier.
Viele Firmen wären froh Geld zu haben um das Hauptgeschäft
am Laufen zu halten und vor allem Aufträge zu haben, die jetzt
in einigen Branchen regelrecht wegbrechen. Jetzt kommt der
Slogan besonders gut an: Gestritten wird immer.
Die neue Führung bei der Juragent muss halt jetzt dieses Geschäft
einigermaßen zum Laufen bringen. Das "Rüstzeug" hat sie dafür.
Grüße!
Wo sollen die im Aktienbereich sein?
Wer will den schon in Aktien investieren, auch in großen Werten,
bei denen mittlerweile auch nicht mehr klar ist, ob der Boden
schon gefunden ist. Denn keiner weiß, wie sich z.B. der Banken-
bereich oder der Automobilbereich entwickeln könnte. Hier
könnten noch gewaltige Umbrüche natürlich zum Nachteil der
Aktionäre stattfinden. So betrachtet ist der Juragentwert
gar nicht mal so schlecht. Hier ist wenigstens noch Geld da,
das in Prozesse investiert werden kann und prozessiert wird
ja auch in schlechten Zeiten und gerade hier.
Viele Firmen wären froh Geld zu haben um das Hauptgeschäft
am Laufen zu halten und vor allem Aufträge zu haben, die jetzt
in einigen Branchen regelrecht wegbrechen. Jetzt kommt der
Slogan besonders gut an: Gestritten wird immer.
Die neue Führung bei der Juragent muss halt jetzt dieses Geschäft
einigermaßen zum Laufen bringen. Das "Rüstzeug" hat sie dafür.
Grüße!
sicher, ein Boden ist in den grossen Indizes gegenwärtig nirgendwo auszumachen.
Allerdings denke ich, dass man gleichwohl bei einer Deutschen Bank zu 25 E besser schlafen kann, als bei einer juragent zu 2,50.
Was allerdings nicht zwangsläufig bedeuten muss, dass besser schlafen auch besser performen bedeuten muss.
aber bei juragent muss eben im schlimmsten Fall auch mit Totalverlust gerechnet werden.
ME ist die Aktie als höchst spekulative Anlage in kleiner Depotdosis
durchaus nicht ganz uninteressant, zumal der Gesellschaft auch eine Entwicklung zuzutreuen ist, die sich von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung abkoppeln könnte. Ist ja ein Geschäftsmodell, dass nicht zwangsläufig Wirtschaftswachstum erfordert, und davon gibts gar nicht so viele Börsenwerte.
Allerdings würde ich jemanden, der grössere Stückzahlen in der Aktie auf jeden Fall raten, mal darüber nachzudenken, ob man gerade in einem derart undurchsichtigen Wert wie juragent grössere Positionen aufbaut. also mir käme das jedenfalls nicht in den Sinn.
Wäre aus meiner Sicht fast mit Börsenharakiri zu vergleichen, und den brauche ich jedenfalls nicht
Allerdings denke ich, dass man gleichwohl bei einer Deutschen Bank zu 25 E besser schlafen kann, als bei einer juragent zu 2,50.
Was allerdings nicht zwangsläufig bedeuten muss, dass besser schlafen auch besser performen bedeuten muss.
aber bei juragent muss eben im schlimmsten Fall auch mit Totalverlust gerechnet werden.
ME ist die Aktie als höchst spekulative Anlage in kleiner Depotdosis
durchaus nicht ganz uninteressant, zumal der Gesellschaft auch eine Entwicklung zuzutreuen ist, die sich von der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung abkoppeln könnte. Ist ja ein Geschäftsmodell, dass nicht zwangsläufig Wirtschaftswachstum erfordert, und davon gibts gar nicht so viele Börsenwerte.
Allerdings würde ich jemanden, der grössere Stückzahlen in der Aktie auf jeden Fall raten, mal darüber nachzudenken, ob man gerade in einem derart undurchsichtigen Wert wie juragent grössere Positionen aufbaut. also mir käme das jedenfalls nicht in den Sinn.
Wäre aus meiner Sicht fast mit Börsenharakiri zu vergleichen, und den brauche ich jedenfalls nicht
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.160.436 von hasni am 06.12.08 19:42:29Bei größeren Aktienpositionen sprichst du eigentlich auch
einen gewissen Herrn von Sachsen an, der ja bekanntlich
eine große Stückzahl an der Juragent hält. Es muss natürlich
noch betont werden, dass bei der Juragent größere Stückzahlen
nach meiner Meinung gar nicht zu verkaufen sind- es sei denn
der Preis geht wieder auf 1,50 zurück, wo dann wieder groß
eingekauft wird, wie in letzter Zeit. Warum eigentlich, wenn
man weiß, dass diese Stückzahlen so leicht nicht mehr zu
verkaufen sind? Ich gehe mal davon aus, dass der Käufer das
als Langfristanlage sieht, vielleicht auch aufgrund der Besteuerung nächstes Jahr.
Bei der Deutschen Bank reden wir von einem absoluten "Dick-
schiff" im Dax-Bereich, bei dem natürlich ganz andere Summen
bei den Anlegern vorhanden sind. Umso ärgerlicher ist es dann,
wenn ein solcher Wert sich wieder halbieren sollte, denn man
denkt ja, dass das dort nicht passieren kann-vielleicht ein
trügerisches Szenario, zumal in der Bankenbranche für mich
der Eindruck erweckt wird, dass alles nur scheibchenweise
veröffentlicht wird und die Bilanzierung solcher "schlechten
Geschäfte" auch ein heikles Thema ist.
Grüße!
einen gewissen Herrn von Sachsen an, der ja bekanntlich
eine große Stückzahl an der Juragent hält. Es muss natürlich
noch betont werden, dass bei der Juragent größere Stückzahlen
nach meiner Meinung gar nicht zu verkaufen sind- es sei denn
der Preis geht wieder auf 1,50 zurück, wo dann wieder groß
eingekauft wird, wie in letzter Zeit. Warum eigentlich, wenn
man weiß, dass diese Stückzahlen so leicht nicht mehr zu
verkaufen sind? Ich gehe mal davon aus, dass der Käufer das
als Langfristanlage sieht, vielleicht auch aufgrund der Besteuerung nächstes Jahr.
Bei der Deutschen Bank reden wir von einem absoluten "Dick-
schiff" im Dax-Bereich, bei dem natürlich ganz andere Summen
bei den Anlegern vorhanden sind. Umso ärgerlicher ist es dann,
wenn ein solcher Wert sich wieder halbieren sollte, denn man
denkt ja, dass das dort nicht passieren kann-vielleicht ein
trügerisches Szenario, zumal in der Bankenbranche für mich
der Eindruck erweckt wird, dass alles nur scheibchenweise
veröffentlicht wird und die Bilanzierung solcher "schlechten
Geschäfte" auch ein heikles Thema ist.
Grüße!
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.160.512 von maulbeer am 06.12.08 20:08:49Sorry!
Müßte heißen:
Warum eigentlich kauft man so viele Aktien, wenn
man weiß, dass diese Stückzahlen so leicht nicht
mehr zu verkaufen sind?......
Müßte heißen:
Warum eigentlich kauft man so viele Aktien, wenn
man weiß, dass diese Stückzahlen so leicht nicht
mehr zu verkaufen sind?......
nun, ich spreche natürlich nur für Retail-Investoren, die überschaubare Beträge anlegen und ein ganz anderes Vermögensprofil haben wie ein Herr von Sachsen. Zumindestens unterstelle ich das mal.
Letztlich macht es auch einen Riesenunterschied aus, ob man aufgrund seiner Beteiligungshöhe faktisch Einfluss auf ein Unternehmen kann, oder - zu dieser Kategorie zähle ich mal mich und die meisten hiert- letztlich nur fassungslos zuschauen kann, was da in den letzten Jahren so an Exzessen abgelaufen ist.
Nun, ich habe die Hoffnung, dass durch Veränderungen auf der Investoren-und Managementseite Hoffnung auf Verbesserung gegeben ist.
Aber, Maulbeer, da wirst Du mir sicher nicht gross wiedersprechen wollen, das ist schon eine super spekulative Gesellschaft, bei der
man nicht mal mit Sicherheit sagen kann, dass sie langfristig überlebt. Dieses, und nichts anderes wollte ich hier noch herausstellen, und mit dieser Prämisse bin ich mit einer kleinen Position auch bei juragent beteiligt
Letztlich macht es auch einen Riesenunterschied aus, ob man aufgrund seiner Beteiligungshöhe faktisch Einfluss auf ein Unternehmen kann, oder - zu dieser Kategorie zähle ich mal mich und die meisten hiert- letztlich nur fassungslos zuschauen kann, was da in den letzten Jahren so an Exzessen abgelaufen ist.
Nun, ich habe die Hoffnung, dass durch Veränderungen auf der Investoren-und Managementseite Hoffnung auf Verbesserung gegeben ist.
Aber, Maulbeer, da wirst Du mir sicher nicht gross wiedersprechen wollen, das ist schon eine super spekulative Gesellschaft, bei der
man nicht mal mit Sicherheit sagen kann, dass sie langfristig überlebt. Dieses, und nichts anderes wollte ich hier noch herausstellen, und mit dieser Prämisse bin ich mit einer kleinen Position auch bei juragent beteiligt
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.160.419 von maulbeer am 06.12.08 19:30:25.
solange wie hier nicht wirklich aufgearbeitwet wird, wer alles seine finger in der kasse hatte und wie wohin die anlegergelder verschoben wurden, würde ich nicht einmal € 0,50 für diesen mist bezahlen.
die berechtigten forderungen der anleger auf ausschüttung sowie rückzahlung der beteiligungssummen kann man nicht einfach weg diskutieren
ob von dem alten vorstand strafrechtlichrelevant gehandelt wurde - d.h. ob die anleger betrogen wurden, sollte erst einmal geklärt werden
welches interesse der neue großaktionär hat, wenn er einfach nur den geschäftsbetrieb fortführen will, erschließt sich mir bisher nicht ..... denn die ergebnisse der noch offenen prozesse gehören m.m.n. den fondszeichnern und nicht den aktionären
hier sind einfach noch zuviele ungeklärte fragen, als dass man diese aktie als ein echtes investment bezeichnen könnte
ist natürlich nur meine persönliche meinung und soll niemanden zum kauf oder verkauf dieser aktie bewegen
.
solange wie hier nicht wirklich aufgearbeitwet wird, wer alles seine finger in der kasse hatte und wie wohin die anlegergelder verschoben wurden, würde ich nicht einmal € 0,50 für diesen mist bezahlen.
die berechtigten forderungen der anleger auf ausschüttung sowie rückzahlung der beteiligungssummen kann man nicht einfach weg diskutieren
ob von dem alten vorstand strafrechtlichrelevant gehandelt wurde - d.h. ob die anleger betrogen wurden, sollte erst einmal geklärt werden
welches interesse der neue großaktionär hat, wenn er einfach nur den geschäftsbetrieb fortführen will, erschließt sich mir bisher nicht ..... denn die ergebnisse der noch offenen prozesse gehören m.m.n. den fondszeichnern und nicht den aktionären
hier sind einfach noch zuviele ungeklärte fragen, als dass man diese aktie als ein echtes investment bezeichnen könnte
ist natürlich nur meine persönliche meinung und soll niemanden zum kauf oder verkauf dieser aktie bewegen
.
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.165.230 von pennyjoe am 08.12.08 12:16:11Strafrechtliche Ermittlungen gegen den Ex-Vorstand sind
lt. HV-Bericht eingeleitet worden. Auch die 3 Mio., die
an Herrn Gierk überwiesen worden sind, wurden zurückgefordert
und eine Klage diesbezüglich wurde eingereicht. Die
Verfügungsbeschränkung über die 17 Mio. in der Schweiz ist
ja durch diese strafrechtliche Anzeige entstanden und deshalb
muss hier eine Lösung von beiden Seiten gefunden werden.
Wenn von Vertrauen geredet wird, so habe ich den Eindruck,
ohne hier AG´s zu nennen, dass auch große, in der Dax-Familie
angehörige AG´s, hier ein wenig nachlassen.
Wenn dann noch "Kapitalknappheit" dazukommt, wird es dann
noch kritischer. Aber hier hat die Juragent wenigstens noch
das nötige Kapital um die Arbeit (Prozessfinanzierungen) fort-
zusetzen. Dass die Prozesserlöse den Fondszeichnern gehört,
dürfte ausser Frage stehen.
Grüße!
lt. HV-Bericht eingeleitet worden. Auch die 3 Mio., die
an Herrn Gierk überwiesen worden sind, wurden zurückgefordert
und eine Klage diesbezüglich wurde eingereicht. Die
Verfügungsbeschränkung über die 17 Mio. in der Schweiz ist
ja durch diese strafrechtliche Anzeige entstanden und deshalb
muss hier eine Lösung von beiden Seiten gefunden werden.
Wenn von Vertrauen geredet wird, so habe ich den Eindruck,
ohne hier AG´s zu nennen, dass auch große, in der Dax-Familie
angehörige AG´s, hier ein wenig nachlassen.
Wenn dann noch "Kapitalknappheit" dazukommt, wird es dann
noch kritischer. Aber hier hat die Juragent wenigstens noch
das nötige Kapital um die Arbeit (Prozessfinanzierungen) fort-
zusetzen. Dass die Prozesserlöse den Fondszeichnern gehört,
dürfte ausser Frage stehen.
Grüße!
Habe mir heute mal die Daten als ehemaliger Aktionär angeschaut. Die Dotierung der Rückstellungen wurde um über TEUR 4 Mio. verändert, der operative Cashflow der bilanziell "weniger beeinflußbar" ist liegt bei minus 9 MIo. EUR!!
Das Testat wurde "ergänzt"da die Bilanzierung u.a. zur Beschönigung der wahren operativen Ertragslage benutzt wurde. Weiterhin sind über 3 Mio. Forderungen "wacklig" nach Angaben des von den neuen Eigentümern selbst gewählten neuen Prüfers, der die agressivere Bilanzierung zahlenmäßig akzeptiert hat und sich aber durch die Testats"ergänzungen" wg. Haftung absichert. Damit ist das "echte" Ergebnis deutlich unter TEUR minus 4 Mio. -wohl eher in Richtung Cashflow bei minus 7 MIo. Bezüglich Geschäftsausweitung / neuen Kunden ist eine sehr zurückhaltende Infopolitik vorhanden.
Die Verkaufentscheidung bereue ich nicht.
Die Fakten sind selbstkommentierend. Frohe Weihnachten.
Das Testat wurde "ergänzt"da die Bilanzierung u.a. zur Beschönigung der wahren operativen Ertragslage benutzt wurde. Weiterhin sind über 3 Mio. Forderungen "wacklig" nach Angaben des von den neuen Eigentümern selbst gewählten neuen Prüfers, der die agressivere Bilanzierung zahlenmäßig akzeptiert hat und sich aber durch die Testats"ergänzungen" wg. Haftung absichert. Damit ist das "echte" Ergebnis deutlich unter TEUR minus 4 Mio. -wohl eher in Richtung Cashflow bei minus 7 MIo. Bezüglich Geschäftsausweitung / neuen Kunden ist eine sehr zurückhaltende Infopolitik vorhanden.
Die Verkaufentscheidung bereue ich nicht.
Die Fakten sind selbstkommentierend. Frohe Weihnachten.
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.201.438 von seth7 am 13.12.08 23:38:05Lt. GB 2007:
Veränderung der kurfristigen Rückstellungen: -8.806 T€
Sonstige Rückstellungen: 29.154.700,00 €
Die Rückstellungen sind dazu da, die Prozesse für die
Fonds zu finanzieren. Mit diesem Kapital kann gearbeitet
werden. Der Umbruch der Gesellschaft mit den damit verbundenen
Problemen hat einige Einschnitte hinterlassen. Insbesondere
die Gelder in der Schweiz und die 3 Mio.-Überweisung an
Herrn Gierk sind hier zu nennen. Hier wurden aber schon
rechtliche Schritte eingeleitet.
Veränderung der kurfristigen Rückstellungen: -8.806 T€
Sonstige Rückstellungen: 29.154.700,00 €
Die Rückstellungen sind dazu da, die Prozesse für die
Fonds zu finanzieren. Mit diesem Kapital kann gearbeitet
werden. Der Umbruch der Gesellschaft mit den damit verbundenen
Problemen hat einige Einschnitte hinterlassen. Insbesondere
die Gelder in der Schweiz und die 3 Mio.-Überweisung an
Herrn Gierk sind hier zu nennen. Hier wurden aber schon
rechtliche Schritte eingeleitet.
was nach wie vor aus Aktionärsicht überaus bedauernswert ist, dass die Aktie quasi umsatzlos ist. Genaugenommen könnte man den Handel fast einstellen, so wenig geht da um
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.208.346 von hasni am 15.12.08 18:30:30Kurse von unter 2,50 sind Kaufkurse
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.212.630 von suesserboy am 16.12.08 12:16:08na dann kauf mal schön, die Kurse sind ja fast immer unter 2,50 E
Da scheint wieder mal ein Verfahren nicht planmäßig gelaufen zu sein:
BGH v. 17.7.2008 Az. I ZR 168/05:
"Abtretung der Ansprüche an den Prozessfinanzierer J.-AG" ... "hat die Klägerin eine Vertragsstrafe von 53,68 Mio. € errechnet". Eingeklagt war ein Teilbetrag von 1 Mio. €.
Als dritte Instanz hat der BGH geurteilt, dass -wenn überhaupt- ein Anspruch von maximal 200.000 € gegeben ist.
... außer Spesen nichts gewesen.
BGH v. 17.7.2008 Az. I ZR 168/05:
"Abtretung der Ansprüche an den Prozessfinanzierer J.-AG" ... "hat die Klägerin eine Vertragsstrafe von 53,68 Mio. € errechnet". Eingeklagt war ein Teilbetrag von 1 Mio. €.
Als dritte Instanz hat der BGH geurteilt, dass -wenn überhaupt- ein Anspruch von maximal 200.000 € gegeben ist.
... außer Spesen nichts gewesen.
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.220.610 von rakler am 17.12.08 10:39:57wie kommst du auf ausser spesen nichts gewesen erst mal bitte das urteil durchlesen ausserdem ist das ja nicht die Scuhld der Juragent das es jetzt keine Million gibt .
Sind 53 Millionen Euro Vertragsstrafe zu viel?
Was passiert, wenn durch mehrfache Verstöße eine millionenschwere Vertragsstrafe droht? Muss diese tatsächlich gezahlt werden oder nicht? Diese Frage hat der BGH in einer aktuellen Entscheidung aufgegriffen.
Ein Unternehmen ist Inhaber eines Geschmacksmusters für Kinder-Wärmekissen. Ein Konkurrent hatte unter Verletzung dieses Geschmacksmusters Kinder-Wärmekissen hergestellt und vertrieben. Das Unternehmen nahm daraufhin den Konkurrenten auf Unterlassung in Anspruch. In dem Unterlassungsvertrag verpflichtete sich das Konkurrenzunternehmen:
...es bei Meidung einer Vertragsstrafe in Höhe von DM 15.000 für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung, also insbesondere für jedes angebotene, verkaufte bzw. verbreitete Produkt, unter Verzicht auf die Einwände des Fortsetzungszusammenhangs und der Initialtat zu unterlassen, Kinder-Wärmekissen herzustellen und/oder zu verbreiten, wie sie nachfolgend dargestellt sind:...
Es kam jedoch später zu einem Verstoß gegen diesen Unterlassungsvertrag durch den
Verkauf von 7.000 weiteren Kinder-Wärmekissen. Hieraus errechnete das Unternehmen eine Vertragsstrafe von EUR 53 Millionen Euro in dem es die Vertragsstrafe mit der Zahl und klagte einen Teil in Höhe von 1 Million Euro ein.
Nachdem die Vorinstanzen in Hamburg den Anspruch noch ablehnten, kommt der Bundesgerichtshof (Urteil vom 17.07.2008 - I ZR 168/05) zum Ergebnis, dass der Konkurrent dem Unternehmen eine Vertragsstrafe zu zahlen hat. Auch sei die Berechnung in Höhe von insgesamt 53 Millionen Euro korrekt, da in dem Unterlassungsvertrag die Vertragsstrafe für jedes einzelne Produkt vereinbart wurde. Diese Vertragsstrafe stehe allerdings in einem außerordentlichen Missverhältnis zur Bedeutung der Zuwiderhandlung, so die Karlsruher Richter. Deshalb müsse die Vertragsstrafe nach den Grundsätzen von Treu und Glauben auf ein Maß reduziert werden, das ein Eingreifen des Gerichts noch nicht rechtfertigen würde. Im konkreten Fall sahen die BGH-Richter deshalb eine Vertragsstrafe über EUR 200.000 als zu hoch an.
Fazit:
Bei der Abgabe von Unterlassungserklärungen ist bei der Formulierung besondere Vorsicht geboten. Die wirtschaftlichen Auswirkungen können – wie im vorliegenden Fall – erheblich sein.
10.12.2008
Von Clemens Pfitzer
Sind 53 Millionen Euro Vertragsstrafe zu viel?
Was passiert, wenn durch mehrfache Verstöße eine millionenschwere Vertragsstrafe droht? Muss diese tatsächlich gezahlt werden oder nicht? Diese Frage hat der BGH in einer aktuellen Entscheidung aufgegriffen.
Ein Unternehmen ist Inhaber eines Geschmacksmusters für Kinder-Wärmekissen. Ein Konkurrent hatte unter Verletzung dieses Geschmacksmusters Kinder-Wärmekissen hergestellt und vertrieben. Das Unternehmen nahm daraufhin den Konkurrenten auf Unterlassung in Anspruch. In dem Unterlassungsvertrag verpflichtete sich das Konkurrenzunternehmen:
...es bei Meidung einer Vertragsstrafe in Höhe von DM 15.000 für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung, also insbesondere für jedes angebotene, verkaufte bzw. verbreitete Produkt, unter Verzicht auf die Einwände des Fortsetzungszusammenhangs und der Initialtat zu unterlassen, Kinder-Wärmekissen herzustellen und/oder zu verbreiten, wie sie nachfolgend dargestellt sind:...
Es kam jedoch später zu einem Verstoß gegen diesen Unterlassungsvertrag durch den
Verkauf von 7.000 weiteren Kinder-Wärmekissen. Hieraus errechnete das Unternehmen eine Vertragsstrafe von EUR 53 Millionen Euro in dem es die Vertragsstrafe mit der Zahl und klagte einen Teil in Höhe von 1 Million Euro ein.
Nachdem die Vorinstanzen in Hamburg den Anspruch noch ablehnten, kommt der Bundesgerichtshof (Urteil vom 17.07.2008 - I ZR 168/05) zum Ergebnis, dass der Konkurrent dem Unternehmen eine Vertragsstrafe zu zahlen hat. Auch sei die Berechnung in Höhe von insgesamt 53 Millionen Euro korrekt, da in dem Unterlassungsvertrag die Vertragsstrafe für jedes einzelne Produkt vereinbart wurde. Diese Vertragsstrafe stehe allerdings in einem außerordentlichen Missverhältnis zur Bedeutung der Zuwiderhandlung, so die Karlsruher Richter. Deshalb müsse die Vertragsstrafe nach den Grundsätzen von Treu und Glauben auf ein Maß reduziert werden, das ein Eingreifen des Gerichts noch nicht rechtfertigen würde. Im konkreten Fall sahen die BGH-Richter deshalb eine Vertragsstrafe über EUR 200.000 als zu hoch an.
Fazit:
Bei der Abgabe von Unterlassungserklärungen ist bei der Formulierung besondere Vorsicht geboten. Die wirtschaftlichen Auswirkungen können – wie im vorliegenden Fall – erheblich sein.
10.12.2008
Von Clemens Pfitzer
ausserdem ist das ja nicht die Scuhld der Juragent das es jetzt keine Million gibt .
Hilfe!!!!!!!!!
Hilfe!!!!!!!!!
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.228.085 von hasni am 18.12.08 09:49:53hier der komplette Text:
http://www.recht-in.de/urteile/urteilzeigen.php?u_id=144183
Ob dies Juragent oder Juratec ist ?
http://www.recht-in.de/urteile/urteilzeigen.php?u_id=144183
Ob dies Juragent oder Juratec ist ?
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.244.367 von 02487 am 20.12.08 14:35:40Hmm, aus 53 Millionen werden 0,2 Millionen - das sieht doch schwer nach J(uragent) AG mit ihrem Vorstand Herrn H(einen) aus
Grüße K1
Grüße K1
Vielleicht ist hier ein Jurist, der meine Annahme bestätigen kann, daß es thematisch um die Sanktionsbeschränkung auf die Abschöpfung des wirtschaftlichen Vorteils geht.
Festzustellen, daß hierzulande keine "amerikanischen Verhältnisse" herrschen, ist eine der bedeutenden Aufgabe der Vorabprüfer der an die Juragent AG herangetragenen Finanzierungsanfragen. Wie wir sehen, ist die (wohl eher) aus prozeß(kosten)taktischen Gründen durchgeführte (erste) Klageeingrenzung auf 1 Mio. Euro immer noch zu hoch gegriffen.
Zum Fall: Auch hier gibt es für den Täter bei der Festlegung der Sanktionierung "Mengenrabatt". In diesem Zusammenhang von "den Grundsätzen von Treu und Glauben" zu lesen - ohne Kommentar!
Gruß
Silberpfeil
Festzustellen, daß hierzulande keine "amerikanischen Verhältnisse" herrschen, ist eine der bedeutenden Aufgabe der Vorabprüfer der an die Juragent AG herangetragenen Finanzierungsanfragen. Wie wir sehen, ist die (wohl eher) aus prozeß(kosten)taktischen Gründen durchgeführte (erste) Klageeingrenzung auf 1 Mio. Euro immer noch zu hoch gegriffen.
Zum Fall: Auch hier gibt es für den Täter bei der Festlegung der Sanktionierung "Mengenrabatt". In diesem Zusammenhang von "den Grundsätzen von Treu und Glauben" zu lesen - ohne Kommentar!
Gruß
Silberpfeil
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.245.649 von Silberpfeil1 am 20.12.08 23:29:21Prozesse, die einen zuerst so hohen Streitwert aufzuweisen
haben und dann mit den Streitwert noch unten "geprügelt" werden,
zeigen mir, dass es nicht alleine genügt auf " Teufel komm´raus"
so etwas zu finanzieren.
Bei einem so hohen Streiwert gibt es ja bekanntlich noch andere
Risiken:
-die Gegenseite kann nicht mehr zahlen
-extrem lange Prozesszeiten, wie im oberen Fall viele Jahre
So ist es nur verständlich, dass die jetzige Führung u.U.
auch mal kleinere Prozesse zulässt. Dieser Prozess zeigt es
mal wieder. Der einzige Vorteil bei diesem Prozess ist, dass
egal wie hoch die Streitwertsummen ist, die Gegenseite bei einer
Niederlage zumindest die Rechtsanwaltskosten der anderen Seite
zu zahlen hat. Sollte Juragent der Finanzierer gewesen sein,
so kämen zumindest diese Auslagen wieder zurück, die u.U.
in neue Prozesse fließen können.
Noch ein Wort zu Herren Heinen:
Da macht dieser Herr eine solche Stellungnahme Mitte des Jahres,
und die Juragent AG sucht diesen Mann. Warum stellt er sich nicht
selber, so wie es sich für einen anständigen Kaufmann gehört?
Anstand und Ehre sind Tugenden, die gelebt werden müssen.
Ohne das geht es in unserer Gesellschaft nicht mehr, vor allem gerade jetzt in dieser Wirtschaftskrise.
Grüße!
haben und dann mit den Streitwert noch unten "geprügelt" werden,
zeigen mir, dass es nicht alleine genügt auf " Teufel komm´raus"
so etwas zu finanzieren.
Bei einem so hohen Streiwert gibt es ja bekanntlich noch andere
Risiken:
-die Gegenseite kann nicht mehr zahlen
-extrem lange Prozesszeiten, wie im oberen Fall viele Jahre
So ist es nur verständlich, dass die jetzige Führung u.U.
auch mal kleinere Prozesse zulässt. Dieser Prozess zeigt es
mal wieder. Der einzige Vorteil bei diesem Prozess ist, dass
egal wie hoch die Streitwertsummen ist, die Gegenseite bei einer
Niederlage zumindest die Rechtsanwaltskosten der anderen Seite
zu zahlen hat. Sollte Juragent der Finanzierer gewesen sein,
so kämen zumindest diese Auslagen wieder zurück, die u.U.
in neue Prozesse fließen können.
Noch ein Wort zu Herren Heinen:
Da macht dieser Herr eine solche Stellungnahme Mitte des Jahres,
und die Juragent AG sucht diesen Mann. Warum stellt er sich nicht
selber, so wie es sich für einen anständigen Kaufmann gehört?
Anstand und Ehre sind Tugenden, die gelebt werden müssen.
Ohne das geht es in unserer Gesellschaft nicht mehr, vor allem gerade jetzt in dieser Wirtschaftskrise.
Grüße!
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.246.163 von maulbeer am 21.12.08 11:24:08Ich habe Dich leider nicht ganz verstanden.
Der Streitwert betrug (bei einer Ausgangsforderung von 53 Mio.) lediglich 1 Mio. und ist auf 0,2 Mio. reduziert worden.
Die Prüfung der Solvenz sollte doch (unabhängig davon, wieviel von der Ausgangsforderung eingeklagt wird) essentiell vor Mandatsannahme sein.
Die Klageeingrenzung ist gewiß auch hier aus prozeßkostentaktischen Erwägungen erfolgt und nicht zur Laufzeitverkürzung.
Gruß
Silberpfeil
Der Streitwert betrug (bei einer Ausgangsforderung von 53 Mio.) lediglich 1 Mio. und ist auf 0,2 Mio. reduziert worden.
Die Prüfung der Solvenz sollte doch (unabhängig davon, wieviel von der Ausgangsforderung eingeklagt wird) essentiell vor Mandatsannahme sein.
Die Klageeingrenzung ist gewiß auch hier aus prozeßkostentaktischen Erwägungen erfolgt und nicht zur Laufzeitverkürzung.
Gruß
Silberpfeil
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.246.500 von Silberpfeil1 am 21.12.08 13:24:07Sollte Juragent der Prozessfinanzierer gewesen sein, so zeigt
sich für mich folgendes Bild:
Völlig richtig von dir die Annahme, dass bei der Prozessprüfung
auch die finanzielle Seite überprüft werden muss. So ist es bei
diesem Prozess entscheidend, ob der Gegner eine z.B große Firma
oder nur eine sog. "Klitsche" ist. Die Richter mögen hier u.U.nach der Devise gegangen sein: Einen nackten Mann kann man nicht in die Tasche greifen
Die Richter a.D, die ja anscheinend bei der Juragent die
Prozesse überprüft haben, schauen sich ja nur die rechtliche
Seite an und die war ja eher zugunsten des Klägers. Die
Juragent hätte dann das Finanzielle überprüfen müssen.
Die "Endprüfung" war ja beim Vorstand gewesen. Mir kommmt es
überhaupt so vor, dass der Vorstand (Heinen) anscheinend die
Prozesse nur "durchgewunken" hat. Hier macht es sich dann vielleicht doch bemerkbar, wie gut ein Vorstand ist.
Ich war ja in den letzten Jahren bei den HV´s. Der Eindruck
von dem Vorstand und auch von den anderen mitwirkenden Personen war nicht gerade der Beste. Dieser Eindruck hat mich anscheinend
nicht getäuscht.
Deshalb bin ich wirklich froh, dass jetzt eine andere Führungs-
mannschaft vorhanden ist.
Grüße!
sich für mich folgendes Bild:
Völlig richtig von dir die Annahme, dass bei der Prozessprüfung
auch die finanzielle Seite überprüft werden muss. So ist es bei
diesem Prozess entscheidend, ob der Gegner eine z.B große Firma
oder nur eine sog. "Klitsche" ist. Die Richter mögen hier u.U.nach der Devise gegangen sein: Einen nackten Mann kann man nicht in die Tasche greifen
Die Richter a.D, die ja anscheinend bei der Juragent die
Prozesse überprüft haben, schauen sich ja nur die rechtliche
Seite an und die war ja eher zugunsten des Klägers. Die
Juragent hätte dann das Finanzielle überprüfen müssen.
Die "Endprüfung" war ja beim Vorstand gewesen. Mir kommmt es
überhaupt so vor, dass der Vorstand (Heinen) anscheinend die
Prozesse nur "durchgewunken" hat. Hier macht es sich dann vielleicht doch bemerkbar, wie gut ein Vorstand ist.
Ich war ja in den letzten Jahren bei den HV´s. Der Eindruck
von dem Vorstand und auch von den anderen mitwirkenden Personen war nicht gerade der Beste. Dieser Eindruck hat mich anscheinend
nicht getäuscht.
Deshalb bin ich wirklich froh, dass jetzt eine andere Führungs-
mannschaft vorhanden ist.
Grüße!
Einige Zahlen
zur Roland Prozessfinanz
http://www.ebif.com/de/branchennews/2008/20081203.shtml
zur Allianz ProzessFinanz GmbH
http://www.immonet.at/de/allianz-prozessfinanzierung.htm
zur Roland Prozessfinanz
http://www.ebif.com/de/branchennews/2008/20081203.shtml
zur Allianz ProzessFinanz GmbH
http://www.immonet.at/de/allianz-prozessfinanzierung.htm
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.221.489 von suesserboy am 17.12.08 12:15:13Auszug einer Prozessliste der Juragent vom 9.10.06:
...Die Klägerin hat für dieses Produkt ein Geschmacksmuster
beim deutschen Patentamt eingetragen.
Es wurde vereinbart, dass für jeden Fall der Zuwiderhandlung
eine Vertragsstrafe von 15.000€ zu zahlen sei.
Dennoch verkaufte die Beklagte 7000 Stück dieser Artikel, so
dass eine Vertragsstrafe von ca. 50. Mill. möglich wäre.
Mit Hilfe der Juragent AG konnte eine Teilklage in Höhe von
1 Mio. € verwirklicht werden. Diese Summe wurde der Klägerin
in erster Instanz auch vollumfänglich zugesprochen.
Die Beklagte hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.
Der Fall wird zurzeit vor dem BGH verhandelt.
Auszug Ende.
Dieser Prozess ist nach m.W. von Fonds 1 finanziert worden und
zeigt, dass schon damals die Streiwertsumme erheblich reduziert
worden ist. Erst zwei Jahre später, sollte es sich um diesem
Prozess handeln, ist hier das Urteil gefällt worden, was wiederum
zeigt, wie lange so ein Prozess dauern kann.
Ich kann deshalb Juragent nur wünschen, dass Prozesse mit einem
so hohem Streitwert nur noch ausgewählt werden, wenn auch die
Gegenseite solvent ist. Gerade bei Kartellrechtsachen ist das
nach m.M. vorhanden, weil hier zum größtem Teil sehr große Firmen
beteiligt sind, die auch schon von der EU geahndet worden sind. Deshalb hoffe ich auch, dass die Zusammenarbeit mit der CDC auch Früchte trägt.
Wenn dann solche "Großprozesse" mit kleineren Prozesse finanziert
werden, die schneller über die "Bühne" gehen, wäre es nach m.M.
perfekt.
Grüße!
...Die Klägerin hat für dieses Produkt ein Geschmacksmuster
beim deutschen Patentamt eingetragen.
Es wurde vereinbart, dass für jeden Fall der Zuwiderhandlung
eine Vertragsstrafe von 15.000€ zu zahlen sei.
Dennoch verkaufte die Beklagte 7000 Stück dieser Artikel, so
dass eine Vertragsstrafe von ca. 50. Mill. möglich wäre.
Mit Hilfe der Juragent AG konnte eine Teilklage in Höhe von
1 Mio. € verwirklicht werden. Diese Summe wurde der Klägerin
in erster Instanz auch vollumfänglich zugesprochen.
Die Beklagte hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.
Der Fall wird zurzeit vor dem BGH verhandelt.
Auszug Ende.
Dieser Prozess ist nach m.W. von Fonds 1 finanziert worden und
zeigt, dass schon damals die Streiwertsumme erheblich reduziert
worden ist. Erst zwei Jahre später, sollte es sich um diesem
Prozess handeln, ist hier das Urteil gefällt worden, was wiederum
zeigt, wie lange so ein Prozess dauern kann.
Ich kann deshalb Juragent nur wünschen, dass Prozesse mit einem
so hohem Streitwert nur noch ausgewählt werden, wenn auch die
Gegenseite solvent ist. Gerade bei Kartellrechtsachen ist das
nach m.M. vorhanden, weil hier zum größtem Teil sehr große Firmen
beteiligt sind, die auch schon von der EU geahndet worden sind. Deshalb hoffe ich auch, dass die Zusammenarbeit mit der CDC auch Früchte trägt.
Wenn dann solche "Großprozesse" mit kleineren Prozesse finanziert
werden, die schneller über die "Bühne" gehen, wäre es nach m.M.
perfekt.
Grüße!
Zum BGH-Prozess noch ein kleiner Nachtrag:
Der Streitwert (aus dem sich die Kosten berechnen) lag nicht bei 1 Mio, sondern bei 10 Mio. Die Beklagte hatte nämlich eine Widerklage erhoben, dass der Klägerin über die eingeklagte Mio. hinaus keine weitere Forderung bis zu 10 Mio. zusteht. Dieser Widerklage ist die Klägerin entgegen getreten, hat also doch 10 Mio. für sich beansprucht.
Also: Prozeßkosten nach 10 Mio. Bei einem Urteil das nur 0,2 Mio. zuspricht, sind die Kosten von der Klägerin entsprechend zu 98 % zu tragen. Für so ein Verfahren über mehr als drei Instanzen dürften die Kosten bei mehr als 1 Mio. liegen, davon 98 % ist mehr als 200.000 €.
Also doch: Außer Spesen nichts gewesen ...
Der Streitwert (aus dem sich die Kosten berechnen) lag nicht bei 1 Mio, sondern bei 10 Mio. Die Beklagte hatte nämlich eine Widerklage erhoben, dass der Klägerin über die eingeklagte Mio. hinaus keine weitere Forderung bis zu 10 Mio. zusteht. Dieser Widerklage ist die Klägerin entgegen getreten, hat also doch 10 Mio. für sich beansprucht.
Also: Prozeßkosten nach 10 Mio. Bei einem Urteil das nur 0,2 Mio. zuspricht, sind die Kosten von der Klägerin entsprechend zu 98 % zu tragen. Für so ein Verfahren über mehr als drei Instanzen dürften die Kosten bei mehr als 1 Mio. liegen, davon 98 % ist mehr als 200.000 €.
Also doch: Außer Spesen nichts gewesen ...
Antwort auf Beitrag Nr.: 36.271.877 von rakler am 29.12.08 00:05:04Nochmal der Auszug aus der Prozessliste:
.....
Mit Hilfe der Juragent AG konnte eine Teilklage in Höhe von
1 Mio. Euro verwirklicht werden. Diese Summe wurde der Klägerin
in erster Instanz auch vollumfänglich zugesprochen.
Die Beklagte hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.
Der Fall wird zurzeit vor dem BGH verhandelt.
Auszug Ende.
Nach dieser Aussage hat doch die Juragent nur die Teilklage
finanziert, oder etwa nicht?
Der BGH hat dann in der Berufung gegen die Beklagte geurteilt.
Grüße!
.....
Mit Hilfe der Juragent AG konnte eine Teilklage in Höhe von
1 Mio. Euro verwirklicht werden. Diese Summe wurde der Klägerin
in erster Instanz auch vollumfänglich zugesprochen.
Die Beklagte hat gegen das Urteil Berufung eingelegt.
Der Fall wird zurzeit vor dem BGH verhandelt.
Auszug Ende.
Nach dieser Aussage hat doch die Juragent nur die Teilklage
finanziert, oder etwa nicht?
Der BGH hat dann in der Berufung gegen die Beklagte geurteilt.
Grüße!
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