Genfer Generalstaatsanwalt eine rote Socke ? - 500 Beiträge pro Seite

[GerhardS]

Der Genfer Generalstaatsanwalt ist wohl eine rote Socke ? Was der so über die deutschen Staatsanwaltschaften äußert ... boah eh

Hier ein Interview aus Spiegel online, zu finden unter http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,146421,00.html

Zitat:

"Einfach tot gestellt"

Der Genfer Generalstaatsanwalt Bernard Bertossa, 59, über die Leuna-Affäre, die deutsche Justiz und die Weitergabe seiner Akten an die Bundesanwaltschaft

SPIEGEL: Herr Bertossa, warum muss die Leuna-Affäre deutsche Staatsanwälte interessieren?
Bertossa: Weil es kein normales Geschäft ist. Es geht um den Kauf der ostdeutschen Leuna-Raffinerie und des Tankstellennetzes Minol durch den französischen Konzern Elf Aquitaine in der Regierungszeit Helmut Kohls. An den Geschäften war der deutsche Staat direkt beteiligt. Es wurden Gelder abgezweigt, auch deutsche Staatsbürger haben davon profitiert. Man findet Deutschland am Anfang und am Ende dieser Geschichte.

SPIEGEL: Welche Rolle haben deutsche Ermittler in der Affäre gespielt?

Bertossa: Uns hat sehr erstaunt, dass die deutschen Justizbehörden bisher überhaupt nichts dazu beigetragen haben, die Wahrheit herauszufinden. Deshalb haben wir als letztes Mittel die Delegation der Ermittlungen an die Bundesrepublik beschlossen. Am vergangenen Mittwoch erhielt ich die offizielle Bestätigung, dass die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe um Einsicht in unsere Leuna-Akten bittet, um festzustellen, ob sie zuständig ist. Ich habe am Freitag der Bundesanwaltschaft die Akten übergeben.

SPIEGEL: Was bedeutet diese Delegation?

Bertossa: Wir übergeben nicht einfach nur unsere Akten. Wir übertragen unsere Ermittlungskompetenz in der Leuna-Affäre an die deutschen Strafverfolgungsbehörden, soweit es Bürger der Bundesrepublik betrifft. Das heißt, der deutsche Staatsanwalt, der den Fall übernimmt, darf einen Beschuldigten auch wegen Straftaten verfolgen, die er in der Schweiz begangen hat.

SPIEGEL: Gab es denn bisher überhaupt irgendeine Form der Zusammenarbeit?

Bertossa: Schlechter hätte es nicht sein können. Die Deutschen haben sich einfach tot gestellt. Wir haben der Augsburger Staatsanwaltschaft im September 2000 alle Fakten, die Deutschland betreffen, angeboten. Aber es gab keinerlei Reaktion. Unser Problem war nicht, dass sich die Deutschen offiziell weigerten, zu ermitteln, oder uns sagten, ihr jagt einem Gespenst nach, sondern das absolute Schweigen.

SPIEGEL: Wie erklären Sie sich das Schweigen? Sind zu viele prominente Persönlichkeiten in die Affäre verwickelt?

Bertossa: Ich weiß es nicht. Aber ich bin von dieser Haltung nicht überrascht. 1996 meldete ich den deutschen Behörden, dass Siemens bei einem öffentlichen Auftrag in Spanien mit Bestechungsgeldern operierte. Es gab keine Reaktionen. Oder der Fall Uwe Barschel. 1987 verstarb der CDU-Politiker unter zweifelhaften Umständen in Genf. Es dauerte bis Anfang der neunziger Jahre, ehe sich Ihre Justiz bewegte. Dabei war klar: Was auch immer geschah, der Grund für Barschels Tod war in Deutschland zu finden.

SPIEGEL: Welchen Schluss ziehen Sie?

Bertossa: Ich schildere nur meinen allgemeinen Eindruck. Ich weiß nicht, wie unabhängig Ihre Staatsanwaltschaften sind. Ich weiß aber, dass sie nicht ganz so unabhängig sind wie in der Schweiz. Unsere Regierung greift nicht in Verfahren ein. Ich kann nicht sagen, ob die deutsche Justiz bestimmte Weisungen im Fall Leuna erhalten hat oder einfach nicht ermitteln will.

SPIEGEL: Warum pochen Sie auf Ermittlungen der deutschen Behörden zu Leuna?

Bertossa: Wir haben keine Möglichkeit, deutsche Staatsangehörige, die nicht in der Schweiz leben, bei uns zu verurteilen. Wir beharren aber darauf, dass alle Verdächtigen gleich behandelt werden. Es kann nicht sein, dass bei einem internationalen Fall nur die Schweizer Mittelsmänner verurteilt werden, und alle anderen dürfen sich in Sicherheit wiegen.

SPIEGEL: Leuna hat auch eine politische Dimension ...

Bertossa: Natürlich. Die Bürger Ihres Landes haben das Recht zu erfahren, warum und wie bei der Leuna-Privatisierung Geld veruntreut wurde. Und wer davon profitiert hat. Diesen Teil der Wahrheit kann nur die deutsche Justiz ans Licht fördern. Und dies muss geschehen, weil wir vermuten müssen, dass deutsche Behörden und Politiker Geld erhalten haben.

SPIEGEL: Was ist Ihr konkreter Verdacht?

Bertossa: Ich stelle fest, dass Herr Holzer ohne objektiven Grund Provisionen in beachtlicher Höhe erhalten hat. Diese Millionen flossen über ein komplexes Firmen- und Kontengeflecht, das keinen ökonomischen Sinn ergibt. Ich stelle auch fest, dass deutsche Politikerinnen und Politiker unter den Personen sind, die bei der Privatisierung Leunas von Elf Aquitaine Gelder erhielten.

SPIEGEL: Gibt es in den Akten Hinweise auf Empfänger möglicher Schmiergeldzahlungen?

Bertossa: Wir reden hier über den Verdacht der Geldwäscherei und des Betruges. Wir glauben, in unseren Akten befinden sich genügend Verdachtsmomente, die Ermittlungen rechtfertigen. Wenn die deutschen Staatsanwälte diese Akten gelesen haben, werden sie wissen, welche Fragen sie welchen Personen stellen müssen.

SPIEGEL: Sie glauben also, dass die deutschen Ermittler zwingend Verfahren gegen deutsche Politiker eröffnen müssen?

Bertossa: Legen Sie mir nicht in den Mund, was ich nicht sagen will. Leuna wurde durch deutsche Behörden privatisiert. Das Geschäft hat zu Veruntreuungen bei Elf Aquitaine geführt und Provisionszahlungen ausgelöst, die nicht gerechtfertigt waren. Und ich nehme zur Kenntnis, dass im Kanzleramt - wie durch ein Wunder - ausgerechnet die Akten zum Leuna-Geschäft verschwunden sind. Eine demokratische Strafverfolgungsbehörde muss dann einfach handeln. Anderenfalls bleibt nur der Schluss, dass gewisse Delikte wie Korruption in Deutschland nicht verfolgt werden. Dann muss man sie auch konsequenterweise aus dem Strafgesetzbuch streichen.

INTERVIEW: MARKUS DETTMER, JAN DIRK HERBERMANN

Zitat Ende

Gruß
GerhardS

[OnassisA.]

Was genau ist dein Problem? Der Genfer Staatsanwalt ist ja wohl nicht Don Corrupti, sondern einige Herren der CDU.

[GerhardS]

Hallo OnassisA

genau das ist wohl das Problem.

Gruß
GerhardS

[MinMacker]

Einfach Klasse, unsere Führungsriegen: Vernebeln, vertuschen, leugnen........bestechen, nicht zu vergessen.
Wie hält man Staatsanwaltschaften eigentlich vom Ermitteln ab? Wie kommen diese zu Erkenntnissen wie: Mangelndes öffentliches Interesse?
MM

[ConnorMcLoud]

Ich finde es beruhigend daß dieser Staatsanwalt seinem Beruf gewissenhaft nachgeht.

[GerhardS]

@ConnorMcLoud,

tja, der arbeitet ja auch in der Schweiz. Den können einflußreiche Deutsche nicht mit Drohung von Amtsentzug oder Karriereverweigerung einschüchtern.

[antigone]

[Derwish]

Ihr solltet nicht soviel Scheisse schreiben. Der Staatsanwalt Bertossa hat eindeutig gesagt, dass kein einziger deutscher Politiker von ihm verdächtigt wird und dass er da gar nicht ermittelt hat. Die Lüge stammt von SPIEGEL und die WOCHE. Dort durfte man von den hamburger Dreckschleudern lesen, dass 23 CDUler Konten in der Schweiz haben, natürlich um Schmiergelder zu kriegen. Bertossa hat aber klargestellt, dass nur 23 Hotelmeldungen vorliegen, keine Konten. Ja, ich habe auch schon in der Schweiz übernachtet. Die hamburger Drecksblätter sicher auch. So geht es beim rotgrünen Propagandaministerium zu. Lügen unendlich, wie bei Goebbels!

[M_B_S]

Blödsinn !

Rütgers hat heute Morgen im WDR Radio 5 bestätigt , daß diese Listen existieren und keine Rot- Grüne Erfindung sind .

Auch existieren Namen auf diesen Listen ! Der schweizer Staaatsanwalt wollte nur nicht bestätigen das es 23 CDU Leute sind !

Also die Listen ins Netz und dann schaun wir mal CDU wer hier Dreck am stecken hat !

[Perkins]

Sat 1 Videotext Nr. 125!!

Kein Hinweis auf Schmiergelder an Unionspolitiker!!

mfg
perkins

[antarra]

Nicht nervös werden perkins.

Kommt schon noch.

[Derwish]

MBS, es ist hier bekannt, dass Du eine linke bazille bist. Deine Postings grenzen meist an Totallügen, halbverlogen sind sie immer!



Bertossa dementiert Berichte zur Leuna-Affäre
26. Jul 15:26

Medienberichte über brisante Inhalte der Leuna-Akten haben für Verwirrung gesorgt. Der Genfer Generalstaatsanwalt Bertossa stellte seine Aussagen richtig.

BERLIN. Der Genfer Generalstaatsanwalt Bernard Bertossa hat Aussagen korrigiert, die ihm am Mittwoch von deutschen Medien zugeschrieben wurden. So habe der Radiosender «Info-Radio Berlin-Brandenburg» seine Äußerungen zu den Leuna-Akten zum Teil falsch aus dem Französischen ins Deutsche übersetzt. Das berichtete die «Berliner Zeitung» in ihrer Ausgabe vom Donnerstag.

Das «Info-Radio» hatte gemeldet, dass die Schweizer Behörden nicht nur gegen den Lobbyisten Dieter Holzer und den früheren Staatssekretär Holger Pfahls, sondern noch gegen weitere Persönlichkeiten ermittelten. Dies sei nicht wahr, sagte Bertossa der «Berliner Zeitung».

[Nando]

Moin,

sind ja wieder mal die üblichen Verdächtigen hier, da möchte ich nicht fehlen. ;-))

Die Aussagen des Herrn Berthossa sind in sich schlüssig und was sich beweisen lässt wird sich zeigen. Aber sicher ist für mich dass die Staatsanwaltschaften in der BRD sich bislang nur gedrückt haben um diese Ermittlungen, man sollte sie aus der politischen Abhängigkeit herauslösen.

@derwisch: Goebbels-Vergleich... haha. Den Überbringer der schlechten Nachricht töten, das hat man in der Antike schon so gemacht und einige wollen wohl nichts dazulernen. Übrigens behauptet die Süddeutsche Zeitung schon seit langem das gleiche (münchener dreckschleuder?).

Gruß
nando

[Derwish]

Hier der Rest, oben wurde irgendwas abgeschnitten:


BERLIN. Der Genfer Generalstaatsanwalt Bernard Bertossa hat Aussagen korrigiert, die ihm am Mittwoch von deutschen Medien zugeschrieben wurden. So habe der Radiosender «Info-Radio Berlin-Brandenburg» seine Äußerungen zu den Leuna-Akten zum Teil falsch aus dem Französischen ins Deutsche übersetzt. Das berichtete die «Berliner Zeitung» in ihrer Ausgabe vom Donnerstag.

Das «Info-Radio» hatte gemeldet, dass die Schweizer Behörden nicht nur gegen den Lobbyisten Dieter Holzer und den früheren Staatssekretär Holger Pfahls, sondern noch gegen weitere Persönlichkeiten ermittelten. Dies sei nicht wahr, sagte Bertossa der «Berliner Zeitung».

Auch im Hinblick auf die Liste von 29 Unionspolitikern, die nach Angabe der Wochenzeitung «Die Woche» in dem Aktenmaterial auftauchen, widersprach der Generalstaatsanwalt den Medienberichten. Entgegen den Meldungen der «Woche» habe er keine Kenntnisse darüber, dass die Politiker ein Konto in der Schweiz besäßen.

Sie seien nur im Zusammenhang mit der Überprüfung von Hotelregistern aufgeführt worden, andererseits nenne das Papier Personen, die «im Rahmen weiterer Ermittlungen zur Leuna/Elf-Angelegenheit überprüft werden müssen», zitiert das Blatt aus den Akten. (nz)

[Derwish]

Nando,
Du Trottel, offenbar hast Du noch nicht gemerkt, dass die Hälfte der Bundesländer SPD regietrt sind, dort will die Staatsanwaltschaft aber auch nichts wissen. Was soll also Deine Politverschwörung?

Ich kann Dir aber sagen, warum kein Staatsanwalt das will. Willst Du Dir hunderte von Aktenordnern durchlesen und durchackern, von denen 70 Prozent noch in Französisch ist, obwohl Du schon vorher weisst, dass alles verjährt ist. Anklage kann schon längst nicht mehr erhoben werden, selbst wenn man was finden sollte! Und alle anderen Verfahren bleiben solange liegen? Da fährt doch lieber jeder in den Urlaub.

Soll doch der Untersuchungsausschuß das jetzt durchlesen. Finden werden sie nichts. Nur in dreckigen Lügen und Unterstellungen ist RotGrün bis jetzt aufgefallen!

[Perkins]

@antarra
Nix Nervosität!

Mich kotzt es aber mittlerweile gewaltig an, dass die
linke Ecke permanent versucht immer noch mit dem Thema Wahlkampf zu
machen.

Der Wähler wird diese Schlammschlacht à la Rot-Grün honorieren, da bin ich sicher!!!

mfg
perkins

[jooo66]

ANDREAS SCHMIDT
Politische Sauerei der SPD im Fall Leuna

Der Obmann der CDU/CSU-Fraktion im 1. Untersuchungsausschuss, Andreas Schmidt, hat den Verdacht gegen 29 Politiker der Union im Zusammenhang mit Schmiergeld und Steuerhinterziehung scharf zurück gewiesen. Die Zeitschrift "Die Woche" hatte unter Berufung auf einen Vermerk der Genfer Polizei vom März 2000 in ihrer jüngsten Ausgabe entsprechendes berichtet.

"Von diesem Verdacht ist nicht ein Jota begründet", sagte Schmidt heute in Berlin. Diese Veröffentlichung stelle den "Höhepunkt einer Schmutzkampagne dar, die ohne Substanz, aber mit erheblichem Diffamierungspotential" angezettelt worden sei. Die Veröffentlichung dieser Liste sei "eine Möglichkeit, die Union in die Ecke zu stellen". Nach seinen Angaben enthalte die Liste lediglich das Ergebnis einer "Hotelabfrage" und die Namen von Personen mit denen die Schweizer Justiz "über Leuna reden könnte". Daraus ergeben sich aber keine Verdachtsmomente für Schmiergeldzahlungen oder Steuerhinterziehung.

Er äußerte den "klaren Verdacht", dass dieser Vermerk durch die SPD an die Presse lanciert worden sei, obwohl diese Liste als "Geheim" eingestuft ist. Die SPD wolle die politische und rechtsstaatliche Kultur in Deutschland zerstören, sagte Schmidt. Diese Kampagne der SPD sei "mies, widerwärtig und schäbig". Er äußerte die Vermutung, dass die Bundesregierung an dieser Kampagne beteiligt sei. Er rechnet wegen der Veröffentlichung mit Ermittlungen der Staatsanwaltschaft, weil der Tatbestand des Geheimnisverrats vorliegen könne, und es sich dabei um ein Offizialdelikt handele.

Die Bundesregierung habe der Staatsanwaltschaft Magdeburg, die wegen des Verdachts auf Subventionsbetrug ermittelt hatte, entlastendes Material vorenthalten. Dies hat der Parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium Diller jetzt auf eine Anfrage Schmidts einräumen müssen. Die rot-grüne Bundesregierung selbst hatte in einem Vermerk vom 16. April 1999 an die EU-Kommission bestätigt, dass es keine Hinweise auf einen Subventionsbetrug im Zusammenhang Leuna/Minol gebe. "Dies zeigt, dass man bewusst Verdächtigungen schüren will, um der CDU zu schaden", sagte der CDU-Obmann.

Dieser Vermerk, der die frühere Bundesregierung entlastet, wurde von Diller nicht an die Staatsanwaltschaft Magdeburg übergeben. Schmidt sagte, man könne mittlerweile auch davon ausgehen, dass die von Diller gebildete "Task Force" im BMF kein belastendes Material gesammelt habe. Er forderte, die Akten der Task Force ebenso wie die der Schweizer Justiz dem Untersuchungsausschuss zu übergeben. Auch die Akten der Schweizer Justiz, die jetzt beim Generalbundesanwalt in Karlsruhe eingetroffen sind, würden die Regierung Kohl entlasten, stellte Schmidt fest.

"Akten und Fakten sind das beste Mittel gegen Diffamierung", unterstrich er. Er gehe "jede Wette" ein, dass weder an die CDU-geführte Bundesregierung noch an die CDU Deutschlands Schmiergelder geflossen seien. Alle Ermittlungen des Untersuchungsausschusses hätten bislang bestätigt, dass die Regierung Kohl nicht bestechlich gewesen sei. Er übte Kritik an der Mehrheit des Ausschusses, die mehr als ein Jahr lang verhindert habe, dass das Thema "Leuna/Minol" auf die Tagesordnung komme. Sonst wäre die Kampagne der SPD nämlich längst zusammengebrochen. Die CDU habe sich im Ausschuss immer dafür eingesetzt, dieses Thema "als erstes" zu behandeln, sagte Schmidt.

Man müsse sich doch fragen, wer an Interesse an dieser Schmutzkampagne habe, dies sei doch die SPD. Das Verhalten der SPD sei eine "politische Sauerei", sagte Schmidt.

[GerhardS]

@Derwish,

ich möchte doch dringend darum bitten, daß Du die Beleidigungen unterlässt !

GerhardS

[ConnorMcLoud]

Wie man an Ihren Reaktionen erkennt geht den beiden CDU-Fans hier im Board der Allerwerteste doch mächtig auf Grundeis.
Auch Sie ahnen wohl was da kommt..

[Leo6]

wer in der scheiße rührt, darf sich nicht wundern, wenn sie anfängt zu stinken.