Wer bezahlt den Heimatschutz? - 500 Beiträge pro Seite

[Feuerblume]

Wer bezahlt den Heimatschutz?, Quelle: heise

Auf einer vom Hamburger Haus Rissen veranstalteten Podiumsdiskussion versuchten Vertreter von Politik und Wirtschaft, ihre Positionen zum Thema "Schutz kritischer Infrastrukturen" zu verdeutlichen. Die Absicherung der kommenden Fußball-WM, die Vorratsdatenspeicherung, die Nutzung der Mautdaten zur Polizeifahndung und die Einführung des Digitalfunks für Behörden mit Ordnungs- und Sicherheitsaufgaben bildeten dabei die aktuellen Anknüpfungspunkte für eine Diskussion der Frage, wer die Schutzmaßnahmen durchsetzt und wer für sie bezahlt. Auf einer grundsätzlichen Ebene ging es um die Frage, wie viel Sicherheit sich Deutschland ökonomisch wie politisch leisten kann.
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Der Schutz kritischer Infrastrukturen, von den Diskutanten gerne als "Homeland Security" bezeichnet, hieß früher Heimatschutz. Das war zu einer Zeit, als viele Aufgaben wie etwa die Telekommunikation fest in der Hand staatsnaher Betriebe lag. Heute sind viele sicherheitskritische Bereiche privatisiert und der Schutz dieser Bereiche eine Aufgabe der Wirtschaft. Ein bekanntes Beispiel ist der Flughafenschutz, bei dem private Sicherheitsdienste Gepäck und Passagiere kontrollieren und diese Kontrolle von der Flughafengebühr durch die Reisenden bezahlt wird. Nach einem ähnlichen Modell sollten die kostentreibende Vorratsdatenspeicherung durch die Nutzer bezahlt werden, aber auch die Sicherheitsmaßnahmen bei der Fußball-WM. Dies forderte Carsten Klauer vom Sicherheitsdienstleiter Power GmbH. Er machte darauf aufmerksam, wie prekär die Sicherheitslage gerade beim "Public Viewing" ist, zu dem Millionen Fans erwartet werden, die keine Karten für die WM-Stadien bekommen haben. Hier müssten die Veranstalter die teure Sicherheit über den Getränkepreis finanzieren, wobei die entsprechenden Verträge mit Sicherheitsfirmen noch nicht einmal abgeschlossen seien.

Vor allzu platten Vorschlägen warnte Ulrich Lorenz, für die öffentliche Sicherheit zuständiger parlamentarischer Staatssekretär im schleswig-holsteinischen Innenministerium. Ehe man beispielsweise das Mautererfassungssystem von Toll Collect als Fahndungsinstrument gegen den Terrorismus preise, müsse geklärt werden, ob es PKW erfasse und wie hoch die Kosten für etwaige Umbauten oder Umprogrammierungen seien, bis PKWs erfasst werden können. Erst dann könne man über die Kosten und den Nutzen des Verfahrens reden. Axel Birkholz, "Direktor Public Solution Management Innere und Äußere Sicherheit" bei T-Systems, betonte, dass der neue strategische Terror die IT- und Kommunikationssicherheit ins Visier nehme und man sich nur mit BSI-zertifizierten Sicherheitsprodukten einrüsten sollte. Die Vorratsdatenspeicherung könne nicht Aufgabe der Wirtschaft sein, befand Birkholz.

Rolf Wilhelm Dau, Sicherheitsmanager bei Philips, betonte, dass der Schutz vor Terrorismus ohne ein detailliertes Wissen von der Lebenswirklichkeit der Terroristen nicht machbar sei und bemängelte die Unkenntnis der Umstände, unter denen kommende Terroristen wirklich leben. Selbst den klassischen Kämpfern seien die neuen Bombergenerationen unheimlich. Dem hielt der ehemalige parlamentarische Staatssekretär Rainer Funke entgegen, dass nach seinen Erfahrungen als Geheimdienst-Überwacher der BND der wohl beste Dienst der Welt sei. Grundsätzlicher äußerte sich Polizeidirektor Bernd Krösser, oberster Anti-Terror-Koordinator der Hansestadt Hamburg. Für ihn gibt es keinen eindeutigen Modus Operandi, keine Möglichkeit, die Aktionen genau bestimmbar zu machen, weil der Gegner sehr innovativ agiere. Dem Netzwerk des Terrors müsse ein Netzwerk der Behörden entgegengesetzt werden. Mit der Privatisierung und Liberalisierung von ehemals staatlichen Aufgaben müsse auch die Wirtschaft bereit sein, in den Kampf gegen den Terror zu investieren.

Vom Publikum, das sich überwiegend aus Wirtschaftsvertretern, Militärs und Polizei zusammensetzte, wurden verschiedene Vorschläge gemacht, wie der Schutz kritischer Infrastrukturen möglich sei. Sie reichten vom weiteren Abbau staatlicher Sozialleistungen über die Umgewichtung der Mittel, die in die Entwicklungshilfe fließen bis hin zur Forderung. die Bundeswehr im Innern einzusetzen. (Detlef Borchers) / (jk/c`t)

[robbe_III]

Hast Du auch ein schärferes Thema für das Wochenende ?
Bitte per BM !

[Feuerblume]

Noch nicht mitbekommen, die Fußball-WM steht an?

Selbst in der Uckermark aufgewachsene protestantische Pfarrerstöchter sind doch derzeit Fußballfans. Du nicht?

Den Preis für dieses Ereignis ("Brot und Spiele") werden die Deutschen mit einer weiteren Einschränkung ihrer persönlichen Freiheit und allerlei neuen Sicherheitsgesetzen bezahlen müssen.

[mouse_potato]

#3

was verstehst du denn von Fussball?

[Feuerblume]

nichts

[mouse_potato]

dachte ich mir, aber überall mitplappern...

[Feuerblume]

das stellt mich aber mit Angela Merkel auf eine Stufe, die fleißig über die WM-Aussichten der deutschen Mannschaft schwadronierte.

[mouse_potato]

im Gegensatz zu dir hat Angela Merkel studiert.

[Feuerblume]

?

[Feuerblume]

Es gibt Wissenschaftler, die behaupten, dass die DDR nicht nur wegen des starken Rückhaltes durch die UdSSR 40 Jahre überleben konnte. Sondern auch weil dort 40 Jahre "Brot und Spiel" praktiziert wurden. Angela Merkel ist daher im Gegensatz zu mir auf einem bekannten Gefechtsfeld.


Zitat: Die Historiker Christoph Klessmann und Konrad Jarausch spitzten diese Frage zu der These zu: „die jahrzehntelange Stabilität des zweiten deutschen Staates kann nicht nur durch die Präsenz der Roten Armee erklärt werden, sondern sie verlangte auch ein Mindestmaß an Bereitschaft der Bevölkerung, sich am ‚Aufbau des Sozialismus’ zu beteiligen.“

Die Turn- und Sportfeste der DDR bieten ein reiches Feld für die Untersuchung der Alltagsbeziehungen der DDR und ihrer Bürger. Der ostdeutsche Staat mobilisierte enorm Hohe Summen von Zeit, Kraft und Geld, die in diese Festivals gesteckt wurden, um den Sozialismus von seiner besten Seite präsentieren zu können. Weil schon immer den Turn- und Sportfesten in der deutschen Geschichte eine große Bedeutung zukommt, sind die Sportfestivals der DDR für das Verstehen der Grenzen und des Erfolges der staatlichen Bemühungen, den Sport und Sportfestivals – die eine langanhaltende Popularität in der deutschen Bevölkerung genossen - zum Aufbau des Sozialismus und zur Kultivierung einer ostdeutschen Identität zu nutzen, sehr hilfreich.


Dieser Essay rückt die vielen Leipziger und andere Bürger der DDR in den Mittelpunkt, die - als Reaktion auf die staatlichen Mobilisierungskampagnen – ihre Straßen schmückten, Sportfesteilnehmer in ihre Wohnungen einluden und Geld spendeten. Obwohl die ostdeutschen Regierenden die massenhafte Anteilnahme der Bevölkerung als Unterstützung des Sozialismus auslegten, gibt es ein bemerkenswertes Fehlen von sozialistischer Rhetorik in den staatlichen Mobilisierungskampagnen. Die staatliche Strategie, die Beteiligung der Bevölkerung anzuregen, war dezidiert nicht-ideologisch. Sie beruhte vielmehr auf materiellen und psychologischen Anreizen und Appellen an den Heimatstolz und an das historische Bewusstsein. In diesem Essay wird die These geprüft, ob vielleicht gerade die Abstinenz der Ideologie dieser Kampagnen dazu beitrug, so viele Bürger anzuregen, Zeit und Geld zu opfern, um die Turn- und Sportfeste in den fünfziger Jahren zu solchen Erfolgen zu machen. Die Menschen sahen sich selbst nicht als aktive Helfer bei der Errichtung des Sozialismus, sondern vielmehr als Vertreter ihrer eigenen Interessen, ihrer Alltagsangelegenheiten, ihrer Hobbys und kollektiven Verbundenheiten.

[klickfinger]

[posting]19.234.558 von Feuerblume am 10.12.05 14:57:57[/posting]Geht das nicht alles auch kürzer, knapper, weniger plapprig?

[mouse_potato]

# 10

und was hat das mit dem Heimatschutz zu tun?

[klickfinger]

[posting]19.234.604 von mouse_potato am 10.12.05 15:04:58[/posting]DAs Thema ist "Frauen und Tastatur" - eine wsissentschaftliche Untersuchung zur erlangung der Doktorwürde...

[Feuerblume]

Nr. 12

sehr viel. Weil es die Gründe zeigt, warum mit aller Gewalt dieses Event durchgezogen wird, obwohl es mit hoher Wahrscheinlichkeit den Terror nach Deutschland ziehen wird. Ein Risik, das nicht beherrschbar ist.

[mouse_potato]

# 14

sollen wir jetzt aufhören Fussball zu spielen weil Terroristen die Welt unsicher machen?

Was treibst du denn so für Sport?

[Feuerblume]

Ist es der Fußball wert, den Terror nach Deutschland zu holen?

[klickfinger]

ganz einfach. irak fußball verbieten. overath hat das schon ins gespräch gebracht (1 fc koeln)

[mouse_potato]

# 16

Sollen wir vielleicht auch noch alle Kirchen schliessen weil die Islamfanatiker lieber Moscheen wollen? Und keine Hochhäuser mehr bauen weil die verstörten Moslem-Terroristen da gerne reinfliegen?

Oder willst du bloss die Iraner vom Turnier ausschliessen?