Schröder klagt wieder. Diesmal gegen Westerwelle - 500 Beiträge pro Seite

[Sexus]

Schröder will Westerwelle wegen Kritik an Gasprom-Job verklagen


Hamburg (dpa) - Alt-Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) will FDP- Chef Guido Westerwelle wegen dessen Kritik an seinem Engagement bei der Ostsee-Pipeline notfalls verklagen. Laut «Bild am Sonntag» fordert Schröders Anwalt von Westerwelle eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, eine Richtigstellung und die Übernahme der Kosten.

Der FDP-Vorsitzende lehnt dies jedoch strikt ab. Sollte Westerwelle dabei bleiben, will Schröders Anwalt das zuständige Gericht einschalten. Westerwelle hatte in einem Interview gesagt: «Und natürlich gönne ich Gerhard Schröder jeden Rubel. Ich finde es allerdings problematisch, dass er als Bundeskanzler einer Firma einen Auftrag gegeben hat und dann wenige Wochen nach Amtsübergabe in die Dienste eben jener Firma tritt.» Mitte vergangener Woche erhielt Westerwelle Post von Schröders Anwalt Michael Nesselhauf. «Grob unwahr» sei dessen Behauptung.

Westerwelle sagte der «Bild am Sonntag»: «Ich lasse mir von Herrn Schröder nicht den Mund verbieten.» Er rückte auch nicht von seiner Kritik am Altkanzler ab: «Seine Seitenwechsel nach der Bundestagswahl sind unappetitlich und fragwürdig. Wer wie Schröder sein Leben lang politisch geholzt hat, kann nicht plötzlich für sich selbst Naturschutz verlangen.»

Hintergrund ist die Berufung Schröders zum Aufsichtsratschef des Ostsee-Pipeline-Konsortiums, einer Tochtergesellschaft des russischen Energiekonzerns Gasprom und der deutschen Unternehmen E.ON und BASF. Kurz vor der Bundestagswahl hatten Schröder und Russlands Präsident Wladimir Putin den Bau der Pipeline unter der Ostsee perfekt gemacht.


Der Schröder hat vielleicht einen Humor

[Graf_Voelsing]

Schröder wird immer peinlicher.

[HetfieId]

Der arme Gerd wird wohl irgendwann in der Klapse landen

[webmaxx]

[posting]20.838.418 von HetfieId am 19.03.06 10:43:23[/posting]#2,3

Endlich hackt mal ein Kräher dem anderen ein Auge aus...

Auf das Unterlassungs-Urteil darf man gespannt sein.

Ich vermute, die Klage wird abgewiesen, weil der Wahrheitsgehalt nicht feststellbar ist.

[pipilotti]

Jaja, der Gerhard - oben frisch gefärbt und unten stinken die Socken!

[Frickhasserin]

[posting]20.841.622 von pipilotti am 19.03.06 12:19:35[/posting]oben frisch gefärbt

Vorsicht sonst verklagt er Dich auch noch

[pipilotti]

[posting]20.844.519 von Frickhasserin am 19.03.06 13:34:22[/posting]dann kann er ja bei dieser Gelegenheit dem Gericht offenbaren, wie er sich und mir den Farbunterschied zwischen Kopfhaaren und Augenbrauen erklärt. Wenn er dies nicht kann, werde ich zur weiteren Beweisführung eine Inspektion seiner Sackbehaarung beantragen - Schröder muss dann sozusagen vor Gericht die Hosen runterlassen!
Ob er das wirklich will?

[webmaxx]

[posting]20.841.622 von pipilotti am 19.03.06 12:19:35[/posting]

[Sexus]

Westerwelle soll nach Schröders Wille nicht nur die Anwaltskosten tragen oder 25.000 Euro zahlen, sondern daneben eine "Richtigstellung" heruasegeben. Und zwar mit einem von Schröder vorformulierten Text.

http://www.welt.de/data/2006/03/19/862313.html


Entschuldigt mein Französisch, aber der hat sie doch nicht mehr alle! Schröder erinnert mich in seinem Verhalten immer mehr an einen größenwahnsinnigen Sowjetdiktator. Das macht wohl die Nähe zum Ex-KGB Putin und Gazprom.

[StellaLuna]

[posting]20.838.012 von Sexus am 19.03.06 10:32:49[/posting]Schweinsteiger klagt auch - gegen die Münchner tz

[borazon]

Diesen Gedankensprung von Schröder zu Schweinsteiger find ich nicht uninteressant.
Ganz im Gegenteil.

[monika1955]

den begriff peinlich kennt dieser ex bundeskanzler offensichtlich nicht.hat er ja schl. als bundeskanzler nicht nur einmal bewiesen.

lächerlich oder moral/realitätsverlust trifft in diesem fall wohl eher zu.

zu dieser luftnummer fällt mir eh nur .... "willkommen im club" ... kohl,blüm,bangemann +++ konsorten lassen grüssen.

bei dieser nummer von schröder fällt mir warum auch immer spontan der name müller (ex wirtsch.minister/von schröder !)und dessen staatssekret. ein ! L O L

warum wohl "ehrenkodex" statt gesetzte - um solche schweinereien zu verhindern ? es passt halt zur politik wie korruption,unfähigkeit,selbsbedienung,++++ wie die faust auf`s .....

entweder ist es der glaube der politiker - wir sind gottesähnliche wesen - oder die angst sich event. per gesetz eine solch superdotierte chance zu verbauen !

aus der nummer von bangemann (fdp)- der während seiner zeit als EU verantwortlicher (telekommunikation)einen millionenschweren beratervertrag bei telefonica ...
hätte man ja lernen können herr westerwelle !!!! gelle

aber ist der ruf erst ruiniert .....und ist der ruf und der staat erst ruiniert ............


amen

[Sexus]

Stimmt, der Müller (Wirtschaftsminister unter Schröder) hatte auch irgendsoeine Kungelei mit Ruhrgas am Laufen.

Die SPD hat nicht nur wunderbare Beziehungen zu Volkswagen, sondern kommt anscheinend auch prächtig mit den Energiekonzernen zurecht.

[Sexus]

Westerwelle läßt es drauf ankommen



Westerwelle steuert auf Rechtsstreit mit Schröder zu


Berlin - FDP-Chef Guido Westerwelle will es im Konflikt mit Altkanzler Gerhard Schröder auf einen Prozeß ankommen lassen. Westerwelle lehnte die Forderung Schröders, kritische Äußerungen zum Engagement des früheren Regierungschefs bei der Ostsee-Pipeline zurückzunehmen, kategorisch ab. "Ich lasse mich nicht mundtot machen", sagte er nach einer FDP-Präsidiumssitzung in Stuttgart. Schröders Klageandrohung sei ein Angriff auf die Meinungsfreiheit. Insofern sei es "auch im Interesse der Demokratie, daß das dann notfalls vor Gericht ausgestanden wird". Das Präsidium stellte sich geschlossen hinter Westerwelle und sagte ihm den vollen Rechtsschutz der Partei zu. Der ehemalige Regierungschef verlangt von Westerwelle, ein Interview-Zitat zu Schröders neuer Aufgabe im Aufsichtsrat der Ostsee-Pipeline zurückzunehmen. Andernfalls "werden wir unserem Mandanten empfehlen, unverzüglich gerichtliche Hilfe in Anspruch zu nehmen", heißt es in einem Schreiben von Schröders Anwalt Michael Nesselhauf. Westerwelle hatte erklärt, er "finde es allerdings problematisch, daß er als Bundeskanzler einer Firma einen Auftrag gegeben hat und dann wenige Wochen nach Amtsübergabe in die Dienste eben jener Firma tritt. AP

[Blue Max]

#1

Tja, hätte der Westerwelle halt nichts über Schröders Haare sagen sollen...

[Sexus]

[posting]20.881.908 von Blue Max am 21.03.06 11:22:31[/posting]Oder andere nix über sein Frau ihr Zähn.

[Sealion]

Der Genosse Schröder hat sich sehr schnell im marktwirtschaftlich angehauchten Staatskommunismus des sauberen Herrn Putin eingelebt. Meinungsfreiheit, Freiheit des Wortes? Hähh? Da gibt`s gar keine russische Übersetzung für! Schickt die Anwälte los! Reitet eine Attacke wie dereinst Genosse Budjonny es tat!
Das muss sich der Gerhard von dem schwulen Pickelgesicht nicht sagen lassen, niemals nicht! Würgt ihm eine rein, da steht er drauf!
Schröder sagt: Basta!
Putin sagt: Budjet!

[mausschubser]

[posting]20.853.475 von Sexus am 19.03.06 17:10:26[/posting]Für die Unterlassungserklärung setzt Nesselhauf in dem Schreiben eine Frist bis Donnerstag, 16. März, 11.00 Uhr. Nach Angaben der FDP traf das Schreiben allerdings erst am Freitag, den 17. März, bei Westerwelle ein.



Es ist alles so lächerlich... Auf die meisten Politiker habe ich sowieso einen Rochus, aber was Schröder da abzieht, treibt einem die Lachtränchen in die Augen. Ich kann nur hoffen, dass, wenn dieses Zitat der einzige Grund ist, diese Klage keine Chance hat, ansonsten gute Nacht...

[Sexus]

[posting]20.883.143 von mausschubser am 21.03.06 11:52:45[/posting]Ganz klar Schröder!

Immer wieder diese stümperhaften Umsetzungen

Ein Verfahren wird aufgrund des verspäteten Eingangs vermutlich als Formfehler eingestellt.

[Perkins]

Ich hoffe Schröder kriegt nen Rüffel vor Gericht.

Was ist denn falsch an Westerwelles Aussage???

[jaujazu]

#20

Was ist denn falsch an Westerwelles Aussage???

Das sie Schröder nicht gepasst hat ... war schon immer ein Grund zu klagen.

[Sexus]

Westerwelles Aussage ist schon eine Majestätsbeleidigung an diesem wirklich "mimosenhaften Ex-Kanzler" (Zitat des FDP-Generalsekretärs, Name momentan entfallen).

An anderen Politikern, solchen mit etwas Rückgrat, wäre ein solches Statement gnadenlos abgeperlt.


Sitzt der SPD-Kommunalpolitiker, der Schröder bei einem Besuch mal eine gelangt hat, übrigens immer noch in Haft?

[Zaharoff]

Getroffene Hunde...

[mausschubser]

Und Schröder hat schon mal wieder ein Etappenziel geschafft:

Mittwoch, 22. März 2006
Schröder geht vor Gericht
Westerwelle gelassen

Der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder streitet nun auch vor Gericht mit FDP-Chef Guido Westerwelle über dessen Kritik am Engagement Schröders für die Ostsee-Pipeline. Der SPD-Politiker hat nach FDP-Angaben vor dem Hamburger Landgericht eine einstweilige Verfügung gegen Westerwelle erwirkt. Westerwelle drohen 250.000 Euro Ordnungsgeld, wenn er die Kritik an Schröders Tätigkeit für das Konsortium zum Bau der deutsch-russischen Ostsee-Pipeline wiederholt, berichtet die "Bild"-Zeitung.

Westerwelle betonte am Mittwochabend in Bad Dürkheim, er wolle sich gegen die Verfügung wehren. "Das werden wir doch mal ausfechten", sagte er vor mehreren hundert Besuchern einer FDP-Veranstaltung. "Denn diesen Versuch, die Kritiker an seinem Seitenwechsel mundtot zu machen, von dem lasse ich mich nicht einschüchtern." Zuvor hatte er unter Bezug auf die Bundestagswahl gesagt: "Wir haben unser Wort gehalten, wir sind nicht mal eben in den Seitenwechsel gesprungen wie gewisse andere Herren, nachdem sie aus der Regierung draußen waren. Erst über 'Heuschrecken' schimpfen und dann für sie arbeiten."

Der FDP-Vorsitzende will gegen die Entscheidung des Gerichts Widerspruch einlegen. Er hat dazu eine Anwaltskanzlei beauftragt, um die einstweilige Verfügung bei derselben Hamburger Kammer nach einer mündlichen Verhandlung aufheben zu lassen. Eine einstweilige Verfügung sei lediglich ein vorläufiger Rechtsschutz und noch keine Entscheidung in der Hauptsache, betonte Westerwelle in einer Stellungnahme am Mittwochabend. "Den Versuch von Gerhard Schröder, Kritik an ihm gerichtlich zu unterdrücken, werte ich als Angriff auf die Meinungsfreiheit."

In einem Interview hatte Westerwelle gesagt: "Und natürlich gönne ich Gerhard Schröder jeden Rubel. Ich finde es allerdings problematisch, dass er als Bundeskanzler einer Firma einen Auftrag gegeben hat und dann wenige Wochen nach Amtsübergabe in die Dienste eben jener Firma tritt." Hintergrund ist die Berufung Schröders zum Aufsichtsratschef des Ostsee-Pipeline-Konsortiums, einer Tochtergesellschaft des russischen Energiekonzerns Gasprom und der deutschen Unternehmen E.ON und BASF. Kurz vor der Bundestagswahl hatten Schröder und Russlands Präsident Wladimir Putin den Bau der Pipeline unter der Ostsee perfekt gemacht.

http://www.n-tv.de/647602.html

Mich würde wirklich interessieren, ob die einstweilige Verfügung exakt das Zitat oben untersagt oder ob Westerwelle noch weitere Dinge geäußert hat. Geht es wirklich nur um das Zitat oben wortwörtlich und nicht um mehr, fall' ich vom Glauben ab... (wobei ich seit der Hohmann-Geschichte in Sachen Zitatvollständigkeit sehr vorsichtig bin) Wenn Schröder dann auch noch in einem Rechtsstreit Recht bekäme, hielte ich das für skandalös, denn damit wäre eine einfache persönliche Einschätzung, dass etwas in den Augen eines Menschen problematisch ist (er hat ja nicht gesagt, dass Schröder ein Dieb, Betrüger oder Verbrecher ist, sondern nur auf eine für ihn existierende Problematik hingewiesen), gerichtlich verboten...

Muß ich jetzt fürchten, verklagt zu werden, wenn ich - rein hypothetisch - andeuten würde - ich tue das aber nicht, ist nur ein Gedankenspiel -, dass ich es für problematisch halte, dass Schröder seine Haare nicht färbt?

[for4zim]

Um mal ganz präzise das zu sagen, wogegen der Herr Schröder eigentlich klagt: jeder Beamte, der das getan hätte, was Schröder da verbrochen hat, hätte jetzt bereits ein Disziplinarverfahren wegen Vorteilsnahme anhängen - mit welchem Ausgang, lasse ich mal aus rechtlichen Gründen offen.

Geregelt ist alles in den § 70 BBG, § 10 BAT, § 12 MTArb, § 19 SG.

"Beschäftigte des öffentlichen Dienstes müssen bereits jeden Anschein vermeiden, im Rahmen ihrer Amtsführung für persönliche Vorteile empfänglich zu sein. Deshalb dürfen Belohnungen oder Geschenke in Bezug auf das Amt nicht angenommen werden. Belohnungen und Geschenke sind alle Zuwendungen, auf die Beschäftigte keinen Rechtsanspruch haben und die sie materiell oder immateriell objektiv besser stellen (Vorteil). Leistungen in diesem Sinne sind zum Beispiel:

Vermittlung und/oder Gewährung einer Tätigkeit nach dem Ausscheiden aus dem Dienst (§§64-66 BBG bzw. §20 SG, § 69a BBG, bzw. 20a SG)."

Da wäre dann zu untersuchen, ob der Posten Schröders bei einem Unternehmen, das dank seines Regierungshandelns zustande kam, einen Bezug zu seinem Amt als Kanzler hat.

Näheres http://www.bmi.bund.de/Internet/Content/Common/Anlagen/Brosc…, Seite 46 und folgende.

[mausschubser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.922.603 von for4zim am 23.03.06 15:48:38

Danke, das ist wirklich interessante Lektüre...

Da kann man ja gespannt sein, wie's weitergeht...

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.922.603 von for4zim am 23.03.06 15:48:38

Danke für das Einstellen des Gesetzestextes.

Es ist wirklich nicht mehr nachvollziehbar, was unser ehemaliger Kanzler da treibt. Er handelt, wenn schon nicht unrechtmäßig wie manche finden, so doch zumindest unmoralisch. Und dann besitzt er noch die Dreistgkeit anderen, die Tacheles reden, den Mund verbieten zu wollen.

Schröder hat nichts von seiner Großkotzigkeit, die er zuletzt in der Elefantenrunde kurz nach der Wahl demonstrierte, eingebüßt.

[minister.grasser]

Is eh klar. Wir können in einem Thread über Haarfarbe, Socken und Paragraphen den Sachverhalt sicher besser beurteilen als die Justiz

JEDER Deutsche ist nicht nur geborener Nationaltrainer, sondern auch von Natur aus oberster Richter.

Oder ist wirklich was faul in der deutschen Justiz

[Michax]

Noch ein Nebenjob
Schröder berät Rothschild

Donnerstag, 23. März 2006
Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder wird einem Zeitungsbericht zufolge Berater der Investmentbank Rothschild. Der SPD-Politiker werde in den Europäischen Beirat des Bankhauses eintreten, berichtete die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" vorab aus ihrer Freitagausgabe unter Berufung auf Finanzkreise. Dort solle er seine internationale Expertise vor allem in Wachstumsregionen wie Osteuropa, Russland, der Türkei und China einbringen.

Um den Anschein von Interessenkonflikten zu vermeiden, werde er die Bank aber nicht in ihrem Deutschland-Geschäft beraten. Die Bestellung Schröders in den Beirat werde Rothschild wohl am Freitag bekannt geben.

Der Posten werde für Schröder finanziell weniger lukrativ sein als die Aufgaben bei der Ostsee-Pipeline-Gesellschaft, beim Ringier-Verlag oder als seine Auftritte als Redner, berichtete die Zeitung. Häufig würden Beiratspositionen in Banken nur mit einem mittleren fünfstelligen Honorar pro Jahr vergütet. Schröder werde lediglich an zwei oder drei Beiratssitzungen im Jahr teilnehmen.

Der Wechsel Schröders an die Spitze des Aufsichtsrats des Konsortiums zum Bau der Ostsee-Gaspipeline war in Deutschland auf heftige Kritik gestoßen, weil Schröder das Projekt als Kanzler gefördert hatte. Die Gasleitung durch die Ostsee wird von einem Konsortium um den russischen Staatsmonopolisten Gazprom sowie den deutschen Konzernen E.ON und BASF gebaut. Am 29. März soll Schröder zum Aufsichtsratschef gewählt werden.

http://www.n-tv.de/648030.html

[columbus]

Was sagen denn natural-born-Schroeder-Anhaenger dazu - wie Connor, Atti usw?? Die werden`s doch wohl durch die Vereinsbrille betrachtet objektiv sehen?

[Sexus]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.937.723 von columbus am 24.03.06 14:42:56

Schröder bei den "Heuschrecken"

Eigentlich dürfte er spätestens jetzt bei den SPD-Mitgliedern genauso als Abtrünniger gelten wie Lafontaine.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.938.123 von Sexus am 24.03.06 15:09:17

Merz ist Aufsichtsrat der Deutschen Börse, Schröder berät Rothschild.
Merz hat ein Bundestagsmandat, Schröder hat KEIN Bundestagsmandat.

Schröder ist raus aus der Politik und kann arbeiten für wen er möchte, Merz aber ist nicht raus aus der Politik - darüber solltet ihr euch aufregen

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 20.963.681 von StellaLuna am 27.03.06 18:42:33

Den Merz nimmt doch sowieso keiner mehr Ernst.

Am Wenigsten allerdings scheinen das seine eigenen Anhänger zu tun.