Gesundheitsministerin Schmidt/SPD läßt sich im Privaturlaub den Dienstwagen (S-Klasse) stehlen - 500 Beiträge pro Seite

[Adam Riese]

Gesundheitsministerin Schmidt/SPD läßt sich im Privaturlaub in Spanien den Dienstwagen (Mercedes S-Klasse) stehlen.

In Deutschland fehlt das Geld, und Frau Minister fährt mit ihrem sündhaft teueren Mercedes S-Klasse in Privaturlaub nach Spanien.

Jetzt wird behauptet, Sie hätte auch Seniorenheime, in denen deutsche Rentner leben, in Spanien besucht. Ha, Ha, Ha Raffiniert ausgedacht, um auf Kosten der Steuerzahler mit S-Klasse Urlaub zu machen.

Typisch Sozis: Wasser predigen und Wein saufen.

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.646.285 von Adam Riese am 25.07.09 17:15:58

Vielleicht hat se die S-Klasse auch verschachert!

Hätte 2 Vorteie für sie:


1. Etwas Urlaubsgeld zusätzlich
und
2. kann se jetzt die Flugbereitschaft der Bundeswehr in Anspruch nehmen!

[A_Sosa]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.646.313 von Datteljongleur am 25.07.09 17:24:11

[Frickhasserin]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.646.285 von Adam Riese am 25.07.09 17:15:58

[derbewunderer]

Sie wollte dort mit ihrem Adlatus Herrn Lauterbach gesund einen Fisch grillen. Bekommt sie jetzt die Wrackprämie, ich meine für das Auto?

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.646.555 von derbewunderer am 25.07.09 19:12:48

Sie wollte dort mit ihrem Adlatus Herrn Lauterbach gesund einen Fisch grillen.

Ich glaube eher:

H. Lauterbach wollten seinen Fisch bei der Ulla verstecken!!

[derbewunderer]

Naja, er sagt ja, viel Sex ist gesund und die Ulla kennt sich im fischigen Milieu aus. Thunfisch, den Herr Lauterbach bevorzugt, gibt es fangfrisch und umweltbewusst am Mittelmeer. Leider stirbt der Fisch (nicht der von Lauterbach) aus. Aber das stört auf dem Rücksitz eines S Klasse Benz niemand, who cares.

[derbewunderer]

http://www.taz.de/1/zukunft/konsum/artikel/1/thunfisch-und-s…



Hoffentlich benutzt er biologisch abbaubare Verhüterli, wegen, Aids, Sypholux, Tripper, Schweinegrippe etc. Ob das in seinem Alter aber noch gesund ist?`Naja, jetzt wo man die Flatrateclubs schliessen möchte, bezieht jemand eindeutig Stellung. Wird Zeit, dass auch seine Chefin als "Branchenkennerin" Stellung einnimmt, eh bezieht.

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.646.673 von derbewunderer am 25.07.09 19:57:43

Dieser Vollpfosten !!!!!

[derbewunderer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.646.710 von Datteljongleur am 25.07.09 20:07:35

"Sigmar Gabriel hat das politische Potenzial des Grillens klar erkannt."

Dieser Satz könnte von Loriot sein.



Herr Lauterbach scheint nicht zu wissen, dass Holzkohle aus nachwachsenden Rohstoffen z.B. Holz (wie der Name so sagt) hergestellt wird.

Mehr hier über den bedrohten Fisch, den der "Umweltexperte" auf seinen Grill flunscht.

http://www.faz.net/s/RubD16E1F55D21144C4AE3F9DDF52B6E1D9/Doc…

[G.W.Pratte]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.646.729 von derbewunderer am 25.07.09 20:16:48

Da hat der Lauterbach sich bestimmt erschrocken,das in Ulla´s Garage neben seinem Fahrrad auch noch ne S-Klasse reinpasst.

[Loserin]

Wähler, die sich keinen Urlaub leisten können,
sind bestimmt begeistert

http://www.faz.net/s/Rub77CAECAE94D7431F9EACD163751D4CFD/Doc…

Ein Nachspiel im Bundestag

Der Diebstahl wird für Gesundheitsministerin Schmidt ein Nachspiel im Bundestag haben. Der Vorsitzende des Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), will die Ministerin vor den Ausschuss laden. „Ich möchte wissen, für welche Termine Frau Schmidt Dienstwagen und Fahrer in Alicante benötigt hat und warum es nicht möglich war, dass ihr die Botschaft Transportmöglichkeiten zur Verfügung gestellt hat. Dazu muss Frau Schmidt Auskunft im Ausschuss geben“, sagte Fricke der Zeitung „Bild am Sonntag“.

Der Bund der Steuerzahler wird der Ministerin am Montag einen Brief schreiben. Geschäftsführer Reiner Holznagel sagte der Zeitung: „Wir verlangen Aufklärung, warum ihr Dienstwagen knapp 5000 Kilometer durch Europa gebracht werden muss. Nur für den Fahrtkomfort einer Ministerin dürfen keine Steuergelder verschwendet werden.“

Das Gesundheitsministerium räumte ein, dass Schmidt in Einzelfällen ihren Dienstwagen am Urlaubsort auch privat nutzen könnte. Eine Sprecherin sagte: „Für private Termine am Urlaubsort nutzt sie einen Mietwagen. Sofern im Einzelfall der Dienstwagen privat genutzt wird, wird das genau wie in diesen Fällen im Inland
üblich auch privat abgerechnet.“

Text: FAZ.NET

[bragg [KommA]]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.646.285 von Adam Riese am 25.07.09 17:15:58

Da opfert sich eine mutige Frau auf und das ist der Dank!

http://www.politplatschquatsch.com/2009/07/ende-einer-dienst…

[GillyBaer]

Für Karl-Heinz Däke, Präsident des Bundes der Steuerzahler, ist der Fall ein Skandal. „Eine unglaubliche Sache!
Bund der Steuerzahler.“ Der Verband will der Ministerin am Montag einen Brief schreiben.

Gutmensch Däke, Absahner und Oberraffke, soll mal besser ganz kleine Brötchen backen, schon vergessen?

2005: Die Nachrichtenagentur ddp hatte am Wochenende berichtet, daß Däke sowohl für sein Präsidentenamt als auch für zwei weitere Vorstandsposten Bezüge erhält. Insgesamt kassiert Däke dadurch rund 183.000 Euro im Jahr.

Andere Anscheißen, aber selber im Amt bleiben! Das sind meine besonderen Lieblinge!

[BrianBrain]

Ich wette, die SPD-Zentrale hat den Diebstahl organisiert, damit mal wieder jemand von der SPD auf die Titelseit der BILD kommt. Sonst könnten die Wähler bald vergessen, daß es diese Partei überhaupt noch gibt.

Was sagt Steinmeier dazu? Wo ist der eigentlich? Auch im Urlaub? Wetten, daß dem bald auch was geklaut wird?

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.647.984 von GillyBaer am 26.07.09 13:41:43

Immer sachte, GullyBaer, du bist auf Bewährung draußen!

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.648.005 von BrianBrain am 26.07.09 13:46:21

Darf man hier nicht die Wahrheit sagen?

Bewährung? haha *lol

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.648.010 von GillyBaer am 26.07.09 13:47:53

"Darf man hier nicht die Wahrheit sagen?"

Nö, darf man nicht. Da könnt ja jeder kommen. Also immer schön im Mainstream mitsegeln, klaro?

[gold_nase]

Wenn es Frau Gesundheizminister gelingt nachzuweisen, dass dies eine überwiegend dienstliche Fahrt war, dann hat sie sicher noch Anspruch auf Diäten, das Hotel wird wohl auch abgerechnet.

[hwzock]

Son Schitt, Frau Schidt

[hete]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.646.285 von Adam Riese am 25.07.09 17:15:58

Dass Frau Schmidt die Reise nach Alicante im Auto gemacht hat, wage ich zu bezweifeln!
Nähergelegen scheint mir die Möglichkeit, Frau Schmidt ist geflogen und hat Ihren Fahrer zum Flughafen nach Spanien vorausgeschickt, um dort dann standesgemäß abgeholt zu werden!
Auch wird der gesamte Urlaub dienslich veranlaßt sein, denn letztendlich muß sie ja noch die Rede für die Senioren ausarbeiten. Und das dauert bei ihr! Den Redenschreiber konnte sie ja nicht auch noch mit nach Spanien nehmen!
Wie dreist werden wir doch von unseren Volksvertretern verarscht!

[Adam Riese]

Warum braucht die Ministerin einen gepanzerten Dienstwagen im Urlaub?

Vor Ort hätte, wenn überhaupt notwendig - man darf gespannt sein, welche dienstliche Tätigkeiten sie ausgeführt hat , eine S-Klasse pro Tag € 120 ,-- gekostet.

Aber Frau Schmidt/SPD lässt einen Mercedes S-Klasse 5000 km durch Europa fahren - natürlich zahlt der Steuerzahler.

Frau Schmidt wird sich vor dem Bundestags-Haushaltsausschuss verwantworten müssen. Es wird nur eine Konsequenz geben können: Rücktritt!

[silvodin]

Das sind doch alles nur paenuts gegen das, was sie mit ihrer Gesundheitsreform anrichtet.

[Adam Riese]

„Dienstwagenaffäre“ nennt Martin Grauduszus, Präsident der Freien Ärzteschaft, den vermeintlichen Fehltritt der Ministerin. „Eine Ministerin, die nicht müde wird auf angeblich korrupte Ärzte hinzuweisen, kann es sich keinesfalls erlauben, auch nur einen Hauch des Verdachtes auf Missbrauch von Steuergeldern auf sich zu ziehen“, erklärte er.

Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die derzeit bescheiden in Südtirol urlaubt, sei nun gefordert. Sie müsse sicherstellen, dass Steuergelder nicht für den Luxus einer Dienstlimousine mit Fahrer im Privaturlaub ausgegeben würden.

Schmidts Verteidigung, dass sie im Urlaub dienstliche Termine wahrnehme, klinge erst einmal unglaubwürdig, erklärte Grauduszus. Ihr Ministerium müsse unverzüglich eine detaillierte Aufstellung vorlegen, welche dienstlichen Termine die Ministerin in Spanien während ihres Urlaubs wahrgenommen habe, um „den schweren Verdacht des Missbrauchs von Steuergeldern für einen privaten Urlaub von Ulla Schmidt zu nehmen“.

Auch sei zu prüfen, wie ernsthaft und wichtig solche Termine seien, oder ob sie nur vorgeschoben würden, um in den Genuss des Dienstwagen-Privilegs zu kommen, sagte Grauduszus.
Falls die Ministerin nicht den Nachweis führen könne, dass sie wichtige Termine in Spanien wahrzunehmen hatte, sei ein sofortiger Rücktritt unvermeidlich.http://www.bild.de/BILD/politik/2009/07/26/ulla-schmidt-dien…

[d.h.53]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.648.607 von Adam Riese am 26.07.09 18:41:00

....Warum braucht die Ministerin einen gepanzerten Dienstwagen im Urlaub?

"Die" braucht absolut keinen !
Auf der Straße erkennt die keine Sau.

[Csillagok]

!

Dieser Beitrag wurde moderiert. Grund: Provokation

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.648.600 von hete am 26.07.09 18:35:21

"Dass Frau Schmidt die Reise nach Alicante im Auto gemacht hat, wage ich zu bezweifeln!"

Natürlich ist sie hingeflogen und der Chauffeur ist gefahren. Daß der Fahrer mit dem Benz wegen der Extravagenzen von Frau Ministerin 5000 km fahren mußte, ist natürlich eine bösartige Unterstellung, denn der Benz wurde ja geklaut, so daß die Rückfahrt entfiel.

[G.W.Pratte]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.649.158 von BrianBrain am 26.07.09 22:29:25

Das leuchtet ein.Auto geklaut,2500 km Reisekosten gespart.
Das scheint das gleiche Sparsystem zu sein wie es auch bei den gesetzlichen Krankenversicherungen existiert.

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.649.184 von G.W.Pratte am 26.07.09 22:39:24

SPD-Finanzpolitik halt, siehe Steinbrück, der spart auch an allen Ecken und Enden.

[monika1955]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.649.158 von BrianBrain am 26.07.09 22:29:25

diese nummer spricht bände !

da jammern unsere politiker tag ein/aus das sie überlastet ++ unterbezahlt sind ! von den zahlreichen zusätzlichen annehmlichkeiten dieser jobs wie luxusrente,dienstwagen mit chauffeur,fast 4000 euro/monat steuerfreie kostenpauschale ohne kostennachweis +++ redet/verschweigt man natürlich .

und das g.ministerin ulla schmidt auch im urlaub auf diesen superservice auf kosten der steuerzahler .. luxuskarosse incl. chauffeur nicht verzichten wollte und ca. 2400 km von berlin -
alicante ... zeigt überdeutlich wie abgehoben und grössenwahnsinnig
diese tussi ist.

vergleichbare nummern diesbezgl. gab es in der vergangenheit ja schon zu ......alla ..rita süssmut (tochter/schweiz)..grüne politiker ( brasilien) +++

aber diese nummer .. das die nobel/luxuskarosse geklaut wurde + deren umstände hat schon ein ganz besonderes geschmäckle.

glückwunsch frau schmidt !!! L O L

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.648.607 von Adam Riese am 26.07.09 18:41:00

Warum braucht die Ministerin einen gepanzerten Dienstwagen im Urlaub?

Damit sie auch im Ausland vor aufgebrachten, deutschen Ärzten sicher ist.

[Saaraff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.649.368 von monika1955 am 27.07.09 00:32:13

Die Schavans u.Gabriels haben sich sowas auch schon mal geleistet.Mit nem Flieger zum Zeitungsinterview(Schavan)..

Mir ist egal ob SPD oder CDU, wähle die eh nimmer.

Zeigt nur, sie erzählen uns was von:

*Umweltschutz-5000km für nix.
*Leere Staatskassen-und verschleudern Steuergelder!

Das ganze gibt einem ein Gefühl wie abgehoben diese verlodderte Kaste ist das uns regiert.Absolut unglaubwürdig,nicht mehr wählbar.Eine Zumutung wer uns regiert.

Und es gibt keine Reaktion der Kanzlerin, kein Interesse hier einzuschreiten.

SPD/CDU braucht kein Mensch mehr.Vollkommen die Reaität verloren, Durch solche Eskapaden zerstören sie jegl.Vertrauen in polit.Systeme.

[U_47]

Da war sie nicht die einzige, der bei privaten Aktivitäten im Ausland der Dienstwagen gestohlen wurde. Das ist einem der unfähigsten deutschen Wirtschaftsminister (und das will was heißen!), Martin Bangemann in Danzig gleich zweimal passiert, als er dort seine Jacht besuchte:

»Dauerhaft fasziniert den sprunghaften
Freidemokraten eigentlich nur ein Thema:
das Boot. Wo immer sich ein leeres Blatt
während langweiliger Konferenzen anbie-
tet, Bangemann füllt es mit handwerklich
gekonnten Entwürfen von Segelschiffen.
Heute heißt das Objekt seiner Begierde
„Mephisto“, eine Jacht für zwölf Passa-
giere, die auf einer Danziger Werft fertig-
gestellt werden soll.

Auf über zwei Millionen Mark werden
die Konstruktionskosten geschätzt. Ei-
gentümer der Luxusjacht, die zunächst als
Seminarschiff vermietet werden soll, ist
eine Gesellschaft, der rund zehn Partei-
freunde oder Spezis aus Bangemanns
Speckgürtel angehören. Als eine Art Ge-
schäftsführer fungiert sein ehemaliger Pres-
sesprecher Lothar Mahling, der wie Mitge-
sellschafter und Bangemann-Vermarkter
Hunzinger eine PR-Agentur betreibt.
Zu den Boat people zählen auch drei
der engsten Mitarbeiter aus dem Brüsseler
Kabinett. Und beteiligt ist ebenfalls sein al-
ter Schulfreund Dieter Eggen, den Bange-
mann drei Jahre lang als Experten von der
Kommission honorieren ließ. Niemand
wußte exakt zu sagen, wofür Eggen sein
Salär eigentlich bezog.

Bangemann selbst hat bei einer Fete an-
läßlich seines 60. Geburtstags in einem vor-
nehmen Londoner Jachtklub seine Teilha-
be an dem Boot offiziell niedergelegt; of-
fenbar wollte er dem Eindruck einer Ver-
quickung privater Leidenschaft mit beruf-
lichen Interessen entgegentreten. Gleich-
wohl trieb es ihn immer wieder nach Dan-
zig zur „Mephisto“. Von zwei solchen pri-
vatdienstlichen Reisen erfuhren die War-
schauer EU-Vertretung, die deutsche
Botschaft in Polen und der Bürgermeister
von Danzig erst im nachhinein, als dem
Kommissar jedesmal seine gepanzerte
Dienstlimousine gestohlen worden war.

Ein Schnäppchen haben die „Mephi-
sto“-Gesellschafter mit der Standortwahl
im billigen Polen offenbar nicht gemacht.
Denn die Firma Vace, die auf der Wester-
platte in Danzig den Rumpf baute, und die
Bangemann-Crew stritten bereits um die
Kosten. Mahling fühlte sich von der Firma
„kräftig übers Ohr gehauen“.
„Das Danziger Geheimnis des EU-Kom-
missars“, überschrieb die polnische Lo-
kalzeitung wieczór wybrzeza einen Ar-
tikel über die diskreten Besuche Bange-
manns auf der Staatswerft: „Für seine
Trips löhnen die Steuerzahler der Eu-
ropäischen Union, Polen kann daran nur verdienen.«

http://wissen.spiegel.de/wissen/image/show.html?did=8649740&…

[Saaraff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.649.884 von U_47 am 27.07.09 09:14:18

Bangemann war die Inkarnation an Steuerverschwendung,Geldgeilheit,der hat sich doch von Lobbygruppen nur so kaufen lassen...Dem hätte ich nie ne Hand gereicht, zuviel Dreck....

Auch ein Argument warum es mit solchen Parteien wie der FDP niemals eine Erneuerung in D geben wird.

Wir brauchen solch einen polit.Schrott nicht mehr.Das ist alles nicht mehr wählbar.Und behaupte mir keiner die Nichtwähler seien schuld an dem polit.Versagen. Die Führungs"elite" versagt,sowie die Finanz"elite" uns in die Finanzkrise reingeritten hat.


Im Süden Europas ist die Korruption allg. noch viel offener.Hier bei uns wird alles noch in Nadelstreifen und feinen Dienstwagen abgehandelt.Alles das gleiche gesitige Niveau.Weg mit denen...

Keiner möge mir sagen Italien oder andere Länder sind schlimmer. Das was die Schmidt sich hier leistet hat das gleiche Kaliber.

[HansderMeiser]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.649.704 von GillyBaer am 27.07.09 08:38:04

Genau, sicher vor ARMEN deutschen Ärzten, die Ihre Zweitfinka in Spanien (natürlich durch das deutsche Gesundheitssystem finanziert) gerade renovieren lassen.

Die Aufregung wg. dieser Sache finde ich - ehrlich gesagt - ziemlich lächerlich.

[Dorfrichter]

Der "kleine Mann" auf dem hohen Roß...das geht natürlich nur in den Graben.

Frau "Wichtig" möchte natürlich auch Frau Wichtig spielen im Urlaub.

Kasperltheater- eigentlich typisch Deutsch.

[kiska]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.649.813 von Saaraff am 27.07.09 09:02:53

Werden sich alle nicht gegenseitig ans Bein pinkeln.
In einer Woche spricht kaum noch jemand drüber.
Dann hat man vielleicht das Thema, dass Guido nicht zur Bundeswehr durfte.
Steinbrück seiner Frau einen Hund geschenkt hat,
Angela Merkel in ihrer Freizeit Reizwäsche mag.

Merkel wird nicht mit ihrem Golf in Urlaub fahren,
Steinbrück nicht mit seinem Astra,
Gabriel fährt auch nicht mit nem Fiat 500 weg u.u.u.

Wenn sie die 1% Regelung in Anspruch genommen haben ist es rechtlich nicht zu beanspruchen.

Moralisch gehört so etwas für mich in die Tonne.

Schöner find ich die Geschichte mit Beckstein.
Günther Beckstein fast von Alligator gefressen

Kroko-Alarm im Urlaub: Bayerns Ex-Ministerpräsident Günther Beckstein war in Florida mit einem Kanu unterwegs, als er plötzlich kenterte.
Augsburg - Urlaubsschock für Bayerns Ex-Ministerpräsidenten Günther Beckstein! Bei einem USA-Urlaub hätte er nach eigenen Aussagen beinahe sein Leben lassen müssen.
"Um ein Haar wäre ich von einem Alligator gefressen worden", berichtete der CSU-Politiker der "Augsburger Allgemeinen" über seinen Florida-Besuch.

"Meine Frau und ich fuhren in einem Kanu durch die Everglades und beobachteten Schildkröten und riesige Alligatoren - plötzlich kenterten wir", sagte Beckstein. "Doch Gott sei Dank griff uns kein Alligator an."
Das Erlebnis tat seiner Abenteuerlust offenbar keinen Abbruch. "Das war spannend", sagte er der Zeitung. Seine nächsten Reisen hat Beckstein deswegen schon geplant: "Ende August fliege ich heuer noch nach Nordzypern, im Oktober mache ich eine Reise nach Tibet."

Manchmal frag ich mich bei unseren Politikern, warum mögen noch nicht einmal Alligatoren Politiker?

[GregoryHouse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.650.538 von kiska am 27.07.09 10:38:19

"Doch Gott sei Dank griff uns kein Alligator an."

Der ist auch ungenießbar, dieser fränkische Giftzwerg. Und mit den Ohren unsinkbar.

[kiska]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.650.663 von GregoryHouse am 27.07.09 10:56:12

Passt gut zum Thema:

Union und FDP wollen deutsche MondmissionUnion und FDP wollen im Fall eines Wahlsiegs ein nationales Mondprogramm starten. Forschungsministerin Schavan sieht den Erdtrabanten als technologisches Sprungbrett für weitere Missionen. Erst 2008 hatte die Bundesregierung Pläne für eine solche Mission auf Eis gelegt.
weiter....http://www.spiegel.de/wissenschaft/weltall/0,1518,638427,00.…
Geplant ist eine Rakete für 100 Kosmonauten. Der Erstflug ist für korrupte Politiker, Banker und Manger der Wirtschaftr reserviert.
Die Aufenthaltsdauer soll 50 Jahre dauern.

http://www.mond.de/

[Adam Riese]

Schmidt Spd verschleuert Steuergelder. Typsich Sozi!

Sie fliegt in Urlaub und läßt ihre S-Klasse mit Chauffeur 5000 km quer duch Europa nachkommen und in den Krankenhäuser fehlt wegen der Sparmaßnahmen von Frau Schmidt das Geld.

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.650.843 von Adam Riese am 27.07.09 11:19:59

Frau "Trulla Wichtig" auf Fhasion-Tour durch Spanien....nebenbei 1-2 Krankenhäuser besucht schon wegen des "sozialen Gedankens." Was sind das blos für Leute.

[GloccaMorra]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.649.704 von GillyBaer am 27.07.09 08:38:04

was regt Ihr Euch denn auf, Ihr geht doch im Sept. zur Wahl und gibt Eure Stimme genaus solchen Leuten, die Frau Schmidt ist doch nur die Spitze, da läuft noch viel viel mehr Sauerrei bei den ganzen Politikern, also Maul halten und Stimme geben im Sept. da brauch ich mir keine Gedanken machen das dies auch so geschieht, der deutsche ist halt mal blöde im Kopf geworden und fertig

[hwzock]

Heil verteidigt
Ulla Schmidt

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat sich gegen Vorwürfe wegen der Nutzung ihres Dienstwagens im Spanien-Urlaub zur Wehr gesetzt. In einer Telefonschaltkonferenz der SPD-Spitze sagte Schmidt nach Angaben von SPD-Generalsekretär Hubertus Heil, sie habe den im Urlaub gestohlenen Dienstwagen nur „im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen“ genutzt. ja nee - is klar

Sie sei auch bereit, dem Bundestag Rede und Antwort zu stehen.

Heil nahm die Ministerin gegen die Vorwürfe in Schutz. „Es ist rechtens, einen personenbezogenen Dienstwagen in Anspruch zu nehmen zu privaten Zwecken. Ulla Schmidt hat sich im Rahmen von Recht und Gesetz verhalten. Sie ist eine gute Ministerin.“

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.651.354 von hwzock am 27.07.09 12:25:40

Heil nahm die Ministerin gegen die Vorwürfe in Schutz. „Es ist rechtens, einen personenbezogenen Dienstwagen in Anspruch zu nehmen zu privaten Zwecken. Ulla Schmidt hat sich im Rahmen von Recht und Gesetz verhalten. Sie ist eine gute Ministerin.“


Als der Hubertus dieses Statement abgab, hat er sich bestimmt "eingenässt"!

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.651.392 von Datteljongleur am 27.07.09 12:29:21

Man weiß es nich, jez ma sagn

[Adam Riese]

Ist ja komisch, erst erklärt eine Sprecherin des Gesundheitsministeriums, der Mercedes werde nur für dienstliche Termine genutzt. Privat hätte Frau Schmidt sich einen Mietwagen genommen.

Heute plötzlich kein Mietwager mehr, sondern neue Erklärung, Dienstwagen wird für dienstliche und private Nutzung verwendet.

Dienstliche Termine? Da scheint ja etliches faul zu sein.

Angeblich braucht Frau Schmidt ihren Dienstwagen für ein heute im Haus der Kultur von Els Poblets geplanten Auftritt. Frau Schmidt will dort einen Vortrag über die Gesundheitsversorgung von Auswanderern halten. Der Ort liegt nur kanpp 10 Kilometer vom Urlaubsort der SPD-Ministerin. Neben einer angeblichen Einladung beim örtlichen Bürgermeister soll dies der einzige dienstliche Termin sein.

Wie kann man Steuergelder so verschwenden, Frau Schmidt fordert doch immer die Krankenkassen etc. zu Sparen auf.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.651.429 von Adam Riese am 27.07.09 12:35:17

Was stört die ihr Geschwätz von gestern

Fürchte jedoch, dass die "Sprecherin"
schon auf der Suche nach einem neuen Job is

[T.Hecht]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.650.843 von Adam Riese am 27.07.09 11:19:59

Sie fliegt in Urlaub und läßt ihre S-Klasse mit Chauffeur 5000 km quer duch Europa nachkommen und in den Krankenhäuser fehlt wegen der Sparmaßnahmen von Frau Schmidt das Geld.

Die Erregung ist tatsächlich peinlich. Die 5000 km verursachen maximal 1.500 Euro variable Kosten. Dazu kann sich der Chauffeur auch noch ein paar schöne Tage machen. Ich kann darin nur lobenswertes Verhalten sehen. Selbst ich wäre mit der Bundeswehr geflogen!

Und alle Kritiker sollten überlegen, was passiert wenn sie wirklich dankbar die Gelegenheit ergreift und hinhaut?! Dann müssen wir gleich eine neue Zecke durchfüttern. Und Gesundheitsminister müssen schon sehr dickfellig sein, um sol lange durchzuhalten wie unsere Ulla. DANKE!
Und vielleicht kommt ja dann jemand der tatsächlich mal eine sinnvolle Reform macht. Das wird dann teuer für viele Ärzte!

[Adam Riese]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.651.611 von T.Hecht am 27.07.09 12:59:09

Lt. ADAC kostet ein Kilometer in der S-Klasse mindestens Euro 2,-- pro Kilometer. Dies wären dann schon mal über Euro 10.000,--.

Auch soll der Chauffeur auf Staatskosten wohl sein gesamte Familie mitgenommen haben.

Ich kann nur sagen: Typisch Sozis. Wasser predigen und Wein saufen!!!

Auch ein HartzIV Empfänger zahlt dies indirekt mit, da weniger Geld vorhanden ist.

[T.Hecht]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.651.747 von Adam Riese am 27.07.09 13:17:51

Ich sprach von variablen Kosten. In einem Börsenforum könnte man evtl. entsprechende BWL Kenntnisse erwarten.
Falls nicht: bei den variablen Kosten handelt es sich im wesentlichen um Kraftstoff und Verschleiss. Die anderen Kosten sind irrelevant.
Bei einer Bundeswehrmaschine im übrigen auch, nur sind da auch die Spritkosten etwas höher!
Die steuerlichen Sätze pro Mitfahrer und km betragen meines Wissens 2 Ct. Das dürfte die variablen Kosten decken, hat also den Steuerzahler pro Person nocheinmal 50 Euro gekostet. Ist schon bitter!

Ich möchte dich greinen hören, wenn die Hartzler plötzlich eine Erhöhung bekämen mit der Begründung unsere Politiker zahlen ihre Dienstwagen privat.

[BrianBrain]

Bei der Sonntagsfrage krepelt sie SPD seit Wochen stabil bei 23-24% herum. Bin gespannt, ob und ggf. wie weit es wg. Ulla nach unten geht. Die 20% sollte erstmal ein solide Unterstützung darstellen, außerdem die 19% wg. der MWSt.

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.651.918 von BrianBrain am 27.07.09 13:41:59

"Spöttisch äußerten sich die CSU-Politiker Karl-Theodor zu …

[Adam Riese]

"Für die SPD ist die Dienstwagen-Affäre dennoch unangenehm – ein Wahlkampf-GAU droht: Kanzlerkandidat Steinmeier hat gerade zur Aufholjagd geblasen, und jetzt diese peinliche Panne!"


Ulla wird mit Ihrem Verhalten die SPD auf 20 % drücken!

Wieder ein Grund die SPD nicht zu wählen!

[hwzock]

[Datteljongleur]

Offensichtlich wurde in Bezug auf den Diebstahl ein erster Tatverdächtiger verhaftet.
Hier ein erstes Foto des Täters:

[urlTatverdächtiger]http://wdrblog.de/glossenblog/images/seehofer_g.jpg[/url]

[hwzock]

Es is zum Piepen



Dienstwagen-Affäre Ulla Schmidt:
„Ich habe mich an die
Bestimmungen gehalten“
Gesundheitsministerin will im Bundestag Rede und Antwort stehen –
Bezeichnet die Dienstwagen-Affäre als „Theater im Sommerloch“

Riesen-Wirbel um Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (60, SPD), weil mit ihrem schwarzen Dienst-Mercedes (S 420 CDI, 320 PS, 93 000 Euro) im Urlaub war und der Wagen gestohlen wurde. Alle fragen sich: Durfte die Ministerin den Dienstwagen überhaupt mit nach Spanien nehmen? Aus ihrem Urlaubsort verteidigte sich die SPD-Politikerin am Montag per Telefon.

„Ich habe meinen Dienstwagen nur im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen genutzt“, sagte Schmidt in einer Telefonschaltkonferenz der SPD-Spitze.

Doch ist wirklich alles mit rechten Dingen zugegangen? Oder hat die Ministerin Steuergelder verschwendet? Zu diesen Fragen will Ulla Schmidt dem Bundestag Rede und Antwort zu stehen.

Die Ministerin sieht sich im Recht, wies deshalb die Vorwürfe wegen des Gebrauchs ihres Dienstwagens in ihrem Spanien-Urlaub als „Theater im Sommerloch“ zurück.

Ulla Schmidt wörtlich: „Der Dienstwagen steht mir, auch aus Sicherheitsgründen, jederzeit zur Verfügung“.

Schmidt versicherte, dass sie dabei kein Sonderrecht in Anspruch nehme. „Und wie jeder, der einen Dienstwagen hat, kann ich damit auch private Fahrten machen“, sagte sie der „Aachener Zeitung“ Diese rechne sie privat ab und versteuere sie entsprechend.

Das Ministerium habe vorab die Wirtschaftlichkeit berechnet. Vor einer Prüfung habe sie keine Angst. In über acht Jahren sei ihr Fahrtenbuch nie beanstandet worden.

Doch klar ist auch: Ulla Schmidt hat als einziges Kabinettsmitglied ohne durchgängigen Personenschutz von ihrem Recht gebraucht gemacht, mit dem Dienstwagen in den Urlaub zu fahren.

Nur Kanzlerin Angela Merkel (55, CDU) und Außenminister Frank-Walter Steinmeier (53, SPD) haben außer Schmidt den Dienstwagen für ihren Urlaub in Anspruch genommen.

Allerdings: Die Mitreise des 15-jährigen Sohnes des Fahrers, der derzeit Ferien habe, habe Schmidt aus „Fürsorgegründen“ ermöglicht. Der Sohn wäre ansonsten allein zu Hause geblieben.

Die Dienstwagenaffäre ist allerdings nicht der erste Patzer von SPD-Politikerin Schmidt. Bereits im Jahr 2007 nahmen Umweltschützer den dicken Mercedes der Sozialdemokratin ins Visier, weil der das Klima mit gigantischen 286 Gramm Kohlendioxid je Kilometer belastete.

Bisher hat Schmidt noch alle „Ulla-muss-weg!“-Kampagnen überlebt. So kurz vor der Bundestagswahl könnten die neuen Kratzer an ihrem Image jedoch zum Problem werden.

[invest2002]

aus sicherheitsgründen? hat der chaufeur beim diebstahl den schlüssel stecken lassen??? unglaublich, was alles passiert und das ohne konsequenzen...

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.652.782 von invest2002 am 27.07.09 15:37:19

Sie fürchtet doch um Leib und Seele

[GregoryHouse]

Scheiß auf den Dienstwagen, das hier kommt richtig teuer:

[kiska]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.652.579 von hwzock am 27.07.09 15:16:40

Anfang 2009 stand Bundesfamilienministerin Ursula von der Leyen (CDU) wegen der Nutzung ihres Dienstwagens in der Kritik. Wie die Rheinische Post berichtet, ließ die Ministerin ihren Fahrer häufig erst aus Bonn holen, um sich dann von Berlin zur Familie ins niedersächsische Burgdorf und wieder zurück bringen zu lassen.

Bangemann (FDP) ließ sich sogar zweimal in Polen den Dienstwagen klauen.

Hätten doch alle den Schäuble vorher fragen können, wie man sich gegen so etwas schützt.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.652.869 von kiska am 27.07.09 15:48:33

Wie schützt sich denn der Schäuble?

[Datteljongleur]

Bin mal gespannt, für wieviel die Karre bei Ebay weggeht.

Für mehr als der Papst-Golf??

[Borealis]

Was regt ihr euch eigentlich so künstlich auf?
Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient hat. Und da können die Deutschen sogar noch zufrieden sein. Sie hätten noch viel schlimmeres verdient.

[Dorfrichter]

Trulla mit einem "unversicherten" Dienstwagen auf Fashion-Tour?!

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.653.521 von Borealis am 27.07.09 16:56:54

Jedes Volk hat die Regierung, die es verdient hat. Und da können die Deutschen sogar noch zufrieden sein. Sie hätten noch viel schlimmeres verdient.



Da kannst du als Türke natürlich die Backen aufblasen!

[Dorfrichter]

Und - Wer zahlt´s?!der Steuerzahler.

ENTLASSEN, denn das ist eindeutig kriminell!

http://www.mmnews.de/index.php/200907273406/Politik/Ulla-Sch…

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.652.907 von hwzock am 27.07.09 15:52:05

Der wirkt von sich aus abschreckend:

[GaneshMK]

ENTLASSEN, denn das ist eindeutig kriminell!

Bevor man sowas schreibt (wuerde ich erstmal Datteljongleur fragen, der ist da schnell bei WO am reklamieren) und dann vielleicht mal ihren Arbeitsvertrag VORHER lesen.

Firmenfahrzeuge mit privater Nutzung sind weiter oben normal, die Leute arbeiten ja auch von zu Hause aus. Emails sind z.B. ideal abends oder am WE von zu Hause aus zu bearbeiten wenn Ruhe ist. Das wird auch erwartet ohne extra Bezahlung.

An die Populisten: Einfach mal die Luft anhalten bevor Ihr dummes Zeugs schreibt.

[antarra]

ULLA SCHMIDTS DIENSTWAGEN IN SPANIEN GESTOHLEN
Steinmeier in Sorge

[Dorfrichter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.654.336 von GaneshMK am 27.07.09 18:43:07

Unversichert im Ausland...

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.654.431 von Dorfrichter am 27.07.09 18:56:48

... nicht mit Sixt

[BieneWilli]

Hmm, ob uns Ulla denn auch wie jeder Dienstwaagennutzer versteuert, also 1% vom Listenpreis pro Monat und 0,03% vom pro km Entfernung Wohn-/Arbeitsort?
Ach nee, sie führt ja Fahrentenbuch. Da kann man ja die echten Kosten verrechnen. Hmm, ob der Fahrer zu den Kosten dazu zählt? Was ist mit der Anreise, wird sie sich anteilig beteiligen?

Ach ja, ich wußte ja schon immer, daß uns die Senioren wichtig sind. Wieviel pro Kopf dieser Besuch wohl kostet?

Na ja, halt ein typisches Beispiel, daß unsere Volksvertreter lange den Bezug zur Realität verloren haben. Aber was soll ich klagen. Ich bedanke mich lieber für den Hunni Wohngeldwahlgeschenk. :-)

[infilTRADER]

[Achtung, es folgt eine Satire]

Hmmmmm, vielleicht steckte ja mehr dahinter,
hinter dem "Dienst"wagen, oder sollte man besser schreiben,

hinter dem "Zudiensten"wagen:


Schöne Altmurxistin in der Blüte ihrer Jahre,
ihrer Wechseljahre, auch im politischen Sinne,
so kurz vor der schon verlorengegebenen Wahl,

heiß, alles so heiß,
diese unerträglichen Hitzewallungen...
doch da:


Manuel...


der immergeile Chauffeur,
wie immer stets zu ihrer Chefin Diensten!


Wie lange noch,

die Hoffnung auf ewiglich währendes gemeinsames Glück,

sie schwindet mit jedem Tag...

[Satireende]


Was haben die Dienstwagen des Kabinetts Merkel
noch so zu bieten außer abgedunkelten Scheiben,
was wir bis jetzt nur erahnen können?!

[BrianBrain]

Hat die Ulla Schmidt früher nicht mal in einem Rotlichtladen gearbeitet? Hab mal sowas gehört. Der Tusse ist auch gar nix peinlich.

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.654.672 von BrianBrain am 27.07.09 19:27:33

"Hat die Ulla Schmidt früher nicht mal in einem Rotlichtladen gearbeitet?"

nah und?, andere in den Semesterferien in einer LPG,
der Unterschied ist marginal

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.654.711 von GillyBaer am 27.07.09 19:33:18

Kommunisten war sie ja außerdem, Gully-Baer!

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.654.717 von BrianBrain am 27.07.09 19:35:01

Paßt ja zum Rotlicht!

[Borealis]

Immerhin denken die im Gesundheitsministerium wirtschaftlich und sparen, z.B. an den Versicherungsbeiträgen.

Der jetzige Besitzer hat wahrscheinlich eine sinnvollere Verwendung für das Fahrzeug.

In Berlin wäre das Ding früher oder später sowieso angezündet worden.

Der Urlaubsort Alicante hätte ihr doch gleich spanisch vorkommen müssen.

Warum macht sie nicht Urlaub in Polen? Das liegt näher.

[GillyBaer]

Es kommt noch schlimmer:

das auto war nicht gegen diebstahl versichert.

" (frau Schmidts ) Sprecherin, Dagmar Kaiser sagte heute der AP, es sei „gängige Praxis“, die Fahrzeuge weder Teil- noch Vollkasko zu versichern."
(AP)

unser Volksvermögen nicht versichert??

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.654.761 von GillyBaer am 27.07.09 19:39:53

Nicht mal Teilkasko und dann ins langfingrige Ausland!

Und diese Trottel verwalten unsere Steuergelder!!

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.654.761 von GillyBaer am 27.07.09 19:39:53

[reimar]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.654.761 von GillyBaer am 27.07.09 19:39:53

Mal so nebenbei,

die Fahrzeuge des Bundes sind noch nicht mal haftpflichtversichert, alle Schäden werden aus dem Bundeshaushalt finanziert...

http://www.bild.de/BILD/news/politik/2008/02/11/minsterien-u…

wer mal solch einen Gegner als Unfallverursacher hat, der würde sich über die Regulierung der Privat-Assekuranz freuen

[GaneshMK]

ueber was Ihr hier auf Wallstreet-Sofa Niveau im Wirtschaftsteil diskutiert ist schon mehr als beklemmend.

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.655.016 von GaneshMK am 27.07.09 20:13:43

#82,
es steht dir frei, dass Niveau über die 1%-Regel anzuheben

[Elektroschock]

WDR Fernsehen: Dienstwagenaffäre - gestohlener Mercedes von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt nicht gegen Diebstahl versichert

Düsseldorf (ots) - Die Dienstwagenaffaire zieht weitere Kreise. Nach Informationen der Aktuellen Stunde (WDR Fernsehen, 18.50 bis 19.30 Uhr) ist der Dienstwagen von Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ohne umfassenden Versicherungsschutz in Spanien im Einsatz gewesen. Nach Aussage des Bundes der Steuerzahler bestand für den Dienstwagen der Marke Mercedes S 420 CDI weder eine Voll- noch eine Teilkasko-Versicherung.

Bärbel Hildebrand, Pressesprecherin des Bundes der Steuerzahler NRW: "Es ist insgesamt billiger für den Haushalt, wenn die Wagen nicht versichert sind. Aber es ist natürlich schwierig, wenn so ein Wagen dann tatsächlich abhanden kommt."

Die Wiederbeschaffung eines gleichwertigen Dienstwagens liegt nach vorläufigen Schätzungen bei über 100.000 Euro.

[GillyBaer]

Ulla Schmidt ist nicht die einzige Sünderin,
nach dem Motto: Auf großer Fahrt mit Vater Staat

Martin Bangemann - Ein Chauffeur als Hausmeister

Als EG-Industriekommissar wurde dem früheren Bundeswirtschaftsminister und FDP-Chef eine ziemlich lockere und verschwenderische Amtsauffassung nachgesagt. Zu diesem Eindruck trug wesentlich bei, dass Bangemann gleich nach Amtsantritt eine gepanzerte Mercedes-Limousine leasen ließ, die pro Jahr rund 30.000 Euro kostete. Damit ließ sich Bangemann häufig auf seinen Privatsitz in Poitiers fahren, wo einer seiner Chauffeure auch als Teilzeit-Hausmeister beschäftigt wurde.

Bangemann wurde auch wiederholt im Dienstwagen nach Danzig chauffiert, wo er den Bau einer Privatyacht überwachte. Wie im Fall von Ulla Schmidt wurde Bangemanns Dienstwagen in Polen geklaut - jedoch gleich zweimal.

Obwohl die EU-Antikorruptionsbehörde Olaf wiederholt gegen Bangemann ermittelte und die Rückzahlung von 50.000 Euro forderte, zeigte der sich nie schuldbewusst.

ienstwagen-Aff%E4ren-Auf-gro%DFer-Fahrt-mit-Vater-Staat/545246.html?p=3" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">politik/deutschland/ienstwagen-Aff%E4ren-Auf-gro%DFer-Fahrt-mit-Vater-Staat/545246.html?p=3

[reimar]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.655.070 von Elektroschock am 27.07.09 20:20:11

Man,man,man

watt da wieder von den Medien aufgebauscht wird, zeigt die Unkenntnis der Tatsachen, daß überhaupt kein Fahrzeug des Bundes -noch nicht mal haftpflicht- versichert ist.

Alle Schäden, wie auch Manöverschäden durch Bundeswehrfahrzeuge werden aus den Haushalten bezahlt...

[BrianBrain]

Witzg, wie sich die Boardsozen wieder winden, um den Skandal aus der Welt zu schaffen.

[Borealis]

Für Politikerfahrzeuge würde ja jede Versicherung einen drastischen Deppenzuschlag verlangen.

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.655.275 von BrianBrain am 27.07.09 20:43:24

# 87 Auf großer Fahrt mit Vater Staat

trifft Politiker aller Parteien, so auch Uschi von den Leiden:

Ursula von der Leyen - Kein Vertrauen in Berliner Fahrer

Der Familienministerin wurde kein rechtlicher Verstoß, wohl aber ein laxer Umgang mit Steuergeldern vorgeworfen. Nach Recherchen des "Stern" lässt sich von der Leyen regelmäßig zwischen ihrem Wohnsitz nahe Hannover und Berlin hin- und herfahren. Für Kritik sorgte dabei, dass die Fahrer der CDU-Politikerin jedesmal aus Bonn anfahren, wodurch zahlreiche Leerfahrten und monatliche Hotelkosten von 1235 Euro anfielen.

Zudem verklagte ein Chaffeur der Bundesregierung aus Berlin das Familienministerium, weil er unterbeschäftigt sei.

ienstwagen-Aff%E4ren-Auf-gro%DFer-Fahrt-mit-Vater-Staat/545246.html?p=6#a1" target="_blank" rel="nofollow ugc noopener">http://www.ftd.de/politik/deutschland/ienstwagen-Aff%E4ren-Auf-gro%DFer-Fahrt-mit-Vater-Staat/545246.html?p=6#a1

[GloccaMorra]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.655.365 von GillyBaer am 27.07.09 20:56:01

was regt Ihr Euch denn auf, Ihr geht doch im Sept. zur Wahl und gibt Eure Stimme genaus solchen Leuten, die Frau Schmidt ist doch nur die Spitze, da läuft noch viel viel mehr Sauerrei bei den ganzen Politikern, also Maul halten und Stimme geben im Sept. da brauch ich mir keine Gedanken machen das dies auch so geschieht, der deutsche ist halt mal blöde im Kopf geworden und fertig

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.655.660 von GloccaMorra am 27.07.09 21:34:55

Du bist noch der einzige Deutsche, der noch nicht blöd im Kopf ist, aber dafür noch was Schlimmeres.
wilbi

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.655.777 von Wilbi am 27.07.09 21:51:25

Was denn?

[StillhalterTrader]

Ich weiß doch gar nicht , was Ihr habt. Die Ulla Schmidt hatte halt in ihrem Urlaubsort Alicante Sehnsucht nach ihrem Dienstwagen incl. dem Chauffeur. Ihr Chauffeur mußte dann 2386 km zur Ulla Schmidt fahren, da der Ulla Schmidt plötzlich eingefallen ist, 2 dienstliche Termine in Alicante wahrzunehmen. Der eine Termin betrifft ein Treffen mit Deutschen, die in Spanien leben
und das andere Treffen betrifft den Besuch eines Altenheimes wie die Medien heute berichten
Das sind ja sehr wichtige dienstliche Treffen Frau Ulla Schmidt , das muß man schon sagen; da braucht man natürlich einen Dienstwagen einschließlich eines Chaffeurs; schließlich muß man als Bundesministerin repräsentieren

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.655.824 von StillhalterTrader am 27.07.09 21:56:48

Jetzt fehlt nur noch das Bild von Ullas spanischem Lover,
mit ihr in der Staatskarosse.

[Harry_Schotter]

Jajaja. Wenn die Trulla-Ulla fährt nach Alicante, schrein die Diebe: "Klaun wir der doofen Tante einfach die rollende Kante." Sagt der Lauterbach: "So'n Scheiß, so bleibt doch alles nur beim Alten, hatten sie die Schmidt behalten, so könnt' ich hier viel besser walten."

Naja 's Gedicht ist nicht unbedingt preiswürdig, aber immerhin, so als Standup.....

[kiska]

http://www.rentenreform-alternative.de/abzocker.pdf

Die besten Abzocker.
Älterer Beitrag, aber was man nicht alles vergißt.

Czem Özdemir soll über den Vorfall Schmidt empört gewesen sein.
Huntzinger will Schmidt angeblich die Leasingraten für ein neues Dienstfahrzeug zahlen. Sie soll dafür die Rechte an ihrer Biographie abtreten.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.655.960 von kiska am 27.07.09 22:10:23

Ausgerechnet der Özdemir

Der sollte ma schön geschamig das Maul halten

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.655.960 von kiska am 27.07.09 22:10:23

stimmt, die Liste ist lang und wird immer länger:

Ministerpräsidenten Der baden-württembergische Ministerpräsident Lothar Späth ließ sich 1991 von einem Amigo aus der Wirtschaft eine Traumschiffreise bezahlen.

Niedersachsens Ministerpräsident Gerhard Glogowski (der kleine Küsten-Kanther) fuhr auf TUI-Kosten in die Flitterwochen.

Der Sächsische Ministerpräsident Kurt Biedenkopf krönte seine Miet-, Putzfrauen- und Reiseaffären mit der Rabattaffäre: Er forderte bei Ikea 15 Prozent Preisnachlass, obwohl es dort gar keinen gibt.

Der Ministerpräsident von Bayern, Max Streibl ließ sich 1983 von seinem Amigo BurkhartGrob Privaturlaube in Brasilien und Kenia finanzieren.

fast schon ein Stück "Alltag" in unserer Republik

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.656.037 von GillyBaer am 27.07.09 22:18:45

Süßmuth nutzte die Flugbereitschaft, um ihre Tochter inna Schweiz zu besuchen

Und ihr Mann fuhr mit dem Dienstwagen zum Einkaufen

[StillhalterTrader]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.655.824 von StillhalterTrader am 27.07.09 21:56:48

Mir tut nur der arme Chauffeur leid, der 2386 km mit dem Dienstwagen nach Alicante zur Ulla fahren mußte. Nur weil die Ulla unbedingt ein Altenheim in Alicante beichtigen wollte

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.656.054 von StillhalterTrader am 27.07.09 22:21:17

Dafür durfta abba seinen Sohn mitnehmen

[monika1955]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.649.949 von Saaraff am 27.07.09 09:23:43

"bangemann war die inkarnation an steuerverschwendung,geldgier/geilheit,der hat sich doch von lobbygruppen nur so kaufen lassen ... dem hätte ich nie ne hand gereicht,zuviel dreck ...."

ja,ja der bangemann ... die nummer : millionen beratervertrag bei der span.telefonica und gleichzeitig EU kom. für telekommunikation ! war wohl der gipfel der unverschämtheit = gier frisst hirn.

das solche typen nie zur verantwortung gezogen wurden und auch heute noch frei herumlaufen ist allerdings der noch grösserer skandal.

[hwzock]

Ulla Schmidt:
Dienstwagen-Nutzung war OK

Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt hat die umstrittene Nutzung ihres Dienstwagens an ihrem spanischen Urlaubsort verteidigt. Das stehe jedem zu, der einen Dienstwagen habe, sagte Schmidt am Rande einer Veranstaltung in Alicante. Dienstliche und private Nutzung würden genau getrennt. Bis jetzt habe niemand auch nur einmal das Fahrtenbuch beanstanden müssen. Laut WDR und «Rheinischer Post» ist der in Spanien gestohlene Wagen nicht gegen Diebstahl versichert. Er soll einen Wert von rund 120 000 Euro haben.

[BrianBrain]

 
BILD untersucht, was an den Erklärungen der Ministerin stimm…



• Eine Schmidt-Sprecherin erklärte am Samstag gegenüber der Deutschen Presseagentur: Die Ministerin würde den Wagen im Urlaub nur für dienstliche Termine wie den Besuch von Seniorenheimen und Krankenhäusern nutzen.

Fakt ist: Ulla Schmidt besuchte im Urlaub 2009 keine Seniorenheime und keine Krankenhäuser.

• Die Minister-Sprecherin sprach gegenüber Spiegel Online von „zwei dienstlichen Terminen“: ein Empfang beim Bürgermeister in Denia und ein weiterer Termin im Kulturhaus des Nachbarortes Els Poblets.

Fakt ist: Die Bürgermeisterin von Denia, Ana Maria Kringe Sanchez, erklärte gegenüber BILD, dass nie ein Termin mit Ulla Schmidt geplant war. Stattdessen trug sich die Ministerin in das Goldene Buch des Ortes Els Poblets ein – nur 300 Meter vom zweiten dienstlichen Termin entfernt.

Sie war in einem silbernen Audi A6 2.0 TDI vorgefahren – mit spanischem Kennzeichen.

Der anschließende Vortrag im Kulturhaus, zu dem Ulla Schmidt zu Fuß ging, wurde von einer privaten, in Spanien ansässigen Beratungsfirma organisiert. Hinter der Firma stehen eine Steuerberatungskanzlei, ein Baurechtsanwalt und eine Krankenkasse. Ulla Schmidt sei dort persönlich bekannt. Honorar werde, gab die Firma gegenüber BILD an, keines bezahlt.

Vor etwa 250 Rentnern sprach die deutsche Gesundheitsministerin gestern ab 18.25 Uhr bis 19.40 Uhr.

• Die Schmidt-Sprecherin rechnete gestern vor, dass die ca. 5000 Kilometer An- und Abreise des geklauten Dienstwagens nur 500 Euro Sprit gekostet hätten: „Soviel kostet ein gleichwertiger Leihwagen am Tag!“

Fakt ist: Der Steuerzahlerbund rechnet mit 3800 Euro – nur für die Hinfahrt (Benzin, Maut, Abnutzungsgebühr, Fahrer). Die Gesamtkosten seien weitaus höher.

• Ulla Schmidt erklärte gestern: „Es ist wirtschaftlicher, wenn ich mein Dienstfahrzeug nutze, als einen Dienstwagen inklusive Fahrer hier zu mieten.“

Fakt ist: Die Ministerin hatte nur an einem Tag Termine. Was der Fahrer sonst die ganze Zeit am Mittelmeer macht und wie teuer seine Unterkunft ist, will ihre Sprecherin nicht sagen. Der Fahrer hat seinen 15-jährigen Sohn dabei, was rechtlich in Ordnung ist. Die Sprecherin: „Er wäre sonst zu Hause alleine.“

• Das Ministerium erklärte am Wochenende, dass „in die Wohnung des Fahrers eingebrochen wurde“ und die Diebe den Schlüssel gestohlen hätten.

Fakt ist: Die Diebe brauchten nicht „einzubrechen“, die Terrassentür stand wegen der großen Hitze offen...

[hwzock]

[hwzock]

Bund der Steuerzahler rechnet Ulla Schmidt vor:
9400 Euro für 25
Kilometer Dienstfahrt

Empörung über unverschämten Auftritt in Spanien

Ulla Schmidt (60, SPD) steckt in der Klemme – allerdings scheint sie das ganz anders zu sehen...

Pressetermin bei Alicante (Spanien): Die Gesundheitsministerin erscheint sonnengebräunt und gut gelaunt. Sie wirkt, als könne sie die ganze Aufregung überhaupt nicht verstehen. Eine Unverschämtheit gegenüber den deutschen Steuerzahlern, die hier zu Hause stinksauer über die Dienstwagen-Affäre sind. Wann wird Schmidt ihr Lächeln vergehen?

Sie rechtfertigt ihre Entscheidung, Dienstwagen und Fahrer mit in den Spanien-Urlaub zu nehmen als „wirtschaftlicher“ gegenüber einem Mietwagen gleicher Kategorie mit Chauffeur, der teurer sei. Tatsächlich?

BILD.de erfuhr: Der Bund der Steuerzahler (BdSt) sieht das anders – er schätzt die Kosten für den Dienstwagen-Einsatz auf 9400 Euro!

[GloccaMorra]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.658.513 von hwzock am 28.07.09 11:11:03

selbst im dritten Reich obwohl mehr Einwohner und das Land fast doppelt so groß gab es nicht so viele Politiker.
Wir lassen uns von einer Bande regieren und die Leben wie die Maden im Speck, Gehalt + tausende Aufsichtsratsämter, und der deutsche schaut schön zu, also selbst schuld, das mit der Ulla war doch nur die Spitze, solche Sachen laufen täglich, der Griff in die Staatskasse macht doch Spaß, es ist einfach nur noch ne Sauerrei aber es wird sich auch nichts ändern, es gibt paar Wahlgeschenke schnell noch und fertig, das Volk hats nicht anders mehr verdient, sie sollen noch mehr getreten und ausgesaugt werden !!!

[Blue Max]

#1

Und dabei hätte Ulla Schmidt(SPD) doch wissen müssen, dass Politikern ihr Fahrzeug gestohlen wird:

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump…

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.658.513 von hwzock am 28.07.09 11:11:03

"BILD.de erfuhr: Der Bund der Steuerzahler (BdSt) sieht das anders – er schätzt die Kosten für den Dienstwagen-Einsatz auf 9400 Euro! verrückt"

Der sog. Bund der Steuerzahler soll sich bei den Dienstwagenabrechnungen an die eigene Nase fassen!
Als Paradebeispiel für einen Gehalts- und Spesenritter gilt deren Oberchef und Freigenosse Däke!

Wer im Glashaus sitzt, sollte nicht mit Steinen werfen.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.659.285 von GillyBaer am 28.07.09 12:21:37

Was is denn ein Freigenosse?

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.659.285 von GillyBaer am 28.07.09 12:21:37

#109

Seit wann zahlen die Steuerzahler in D auch nur einen Cent an Steuern für den "Bund der Steuerzahler" ?



Nee, nee, so billig wird die SPD aus dieser Nummer nicht mehr herauskommen...

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.658.653 von GloccaMorra am 28.07.09 11:23:03

"selbst im dritten Reich obwohl mehr Einwohner und das Land fast doppelt so groß gab es nicht so viele Politiker.
"

Von 1933- 1945 hatte man nur einen.
Und der hat immense Schäden angerichtet. Es kann nicht an der Anzahl liegen.
wilbi

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.659.538 von Wilbi am 28.07.09 12:47:39

paar mehr waren es schon

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.659.322 von Blue Max am 28.07.09 12:25:06

#111

allein schon der Name "Bund der Steuerzahler" ist irreführend!

Es handelt sich um einen liberal-konservativen Privatverein e.V., mit einem Absahner-Präsdidenten an der Spitze, der sich persönlich zum Ziel gesetzt hat, rot-grüne Steuervergehen zu geisseln, und schwarz-liberale Steuervergehen zu deckeln und zu verharmlosen!

So viel zur "Neutralität" und "Ausgewogenheit" des Däke-Ladens"

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.659.298 von hwzock am 28.07.09 12:22:52

"Was ist denn ein Freigenosse?"

= Liberalgenosse oder liberaler Gutmensch,
jemand der den Grad seiner Steuerhinterziehungen selbst bestimmt!

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.659.612 von GillyBaer am 28.07.09 12:58:06

Axo

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.659.630 von hwzock am 28.07.09 13:00:37

gerne doch

[Doppelvize]

Über die Milliardenschäden die Merkel & Co. in diesem Land angerichtet haben, regt sich keiner auf, stattdessen über solche Peanuts wie ein geklauter Dienstwagen in Spanien. Typisch Bildzeitungstreuer verblödeter Deutscher Michel

[Adam Riese]

Bund der Steuerzahler rechnet Ulla Schmidt vor: 9400 Euro für 25 Kilometer Dienstfahrt
Empörung über unverschämten Auftritt in Spanien

Genutzt hat Schmidt das Fahrzeug allerdings nur für eine Dienstfahrt von 25 Kilometern, das macht unglaubliche 375,44 Euro pro Kilometer. Unwirtschaftlicher geht's wohl kaum!

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.660.253 von Adam Riese am 28.07.09 14:12:49

Wollte die SPD nicht gerade ihre Wahlkampfoffensive starten?

Guter Anfang!

[Adam Riese]

Ob Ministerin Schmidt aus dem Wahlkampfteam fliegt steht anscheinend noch nicht fest. Der Wahlkampfmanager wollte nicht bestätigen, ob Schmidt weiterhin zum Kompetenzteam gehört.

Durch diese Affäre wird die SPD weiter in der Wählergunst absacken. Vielleicht sogar unter 20 %!

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.660.363 von Adam Riese am 28.07.09 14:23:41

Ulla Schmidt ist nicht mehr vorzeigbar, im Sommerloch denkt doch jeder an den geklauten Dienstwagen, wenn er ihr Gesicht sieht.

[infilTRADER]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.660.386 von BrianBrain am 28.07.09 14:26:37

Hmmm,
wenn ich ihr Gesicht sehe in dem Bild-Artikel
dann denke ich eher an Pinocchio!

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.660.386 von BrianBrain am 28.07.09 14:26:37

Nich nur im Sommerloch...

[hwzock]

[hwzock]

http://www.bild.de/BILD/politik/2009/07/28/dienstwagen-affae…

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.016 von hwzock am 28.07.09 15:26:25

#125

Will der Steinmeier etwa der Ulla, deren Fahrer und dessen Familie etwa den Urlaub versauen ?

[Blue Max]

Kommentar von Seehofer(CSU) zum geklauten Dienstwagen von Ulla Schmidt(SPD), gestern im ZDF:

"Das ist schon Pech..."

(Seehofer grinst und man hört Gelächter im Hintergrund)

[Blue Max]

78 % der Bundesbürger fordern laut aktueller Umfrage bereits den Rücktritt der SPD-Ministerin:

http://www.bild.de/BILD/politik/2009/07/28/dienstwagen-affae…

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.226 von Blue Max am 28.07.09 15:39:12

Sieht ganz danach aus

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.254 von Blue Max am 28.07.09 15:40:56

Das isses ja nu abba auch

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.283 von Blue Max am 28.07.09 15:42:52

Rücktritt kostet nur weitere Steuergelder

Schließlich hat se eh bald fertich

[GillyBaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.329 von hwzock am 28.07.09 15:45:53

"Schließlich hat se eh bald fertich"

sehe ich auch so!

Denn nach ihr kommen die echten Abzockerprofis, die Bangemänner, Kofferträger und Co.,
wieder an die Futtertröge der Geldquellen, die der armen Ulla zeigen werden,
wie man elegant, lautlos unf effizient Spesenritter I. Klasse wird,
eine obere Ebene, die sie und die doofen Sozis nie erklimmen werden.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.550 von GillyBaer am 28.07.09 16:01:08

GRADE die Sozis wissen, wo der Barthel den Most holt

[bert408]

das wahre gesicht der ulla schmidt

Ulla Schmidt kandidierte bei der Bundestagswahl 1976 im Wahlkreis Aachen-Stadt direkt für den maoistischen KBW für den Bundestag und auf Platz 2 der Landesliste NRW.

Da sie sich als Angehörige der Studentenorganisation des Kommunistischen Bundes Westdeutschland (KBW) weigerte, eine Verpflichtungserklärung auf das Grundgesetz zu unterschreiben, fiel sie unter den Radikalenerlass und wurde nicht in den Schuldienst übernommen.

deutschland, wir gratulieren dir zu dieser ministerin!

wen die an die kosten für den steuerzahler denkt, bekommt sie maximal einen lachflash! interessieren tut sie der steuerzahler null.

[Blue Max]

#132

Also ich erwarte von unserem Qualitätsjournalismus ausführliche tägliche Hintergrundberichte und Insider-Informationen zur gepanzerten Mercedes-S-Klasse, deren CO2-Ausstoss, der internationalen Autoklaumafia, Ullas persönlichem Umfeld, der aktuellen Wassertemperatur an Ullas Urlaubsort...

[Blue Max]

http://www.holidaycheck.de/klima-wetter_Els+Poblets-ebene_oi…

[StillhalterTrader]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.550 von GillyBaer am 28.07.09 16:01:08

sehe ich auch so!

Denn nach ihr kommen die echten Abzockerprofis, die Bangemänner, Kofferträger und Co.,


Schlimmer als die roten Steuerverschwender, wie z,B. die Ulla, werden die Nachfolger sicher nicht sein. Die rote Steuerverschwendung ist kaum noch zu übertreffen.

[hwzock]

Neu!!!!


Mitmachen und Späßle haben


http://www.kicktipp.de/wobuli2009

[hwzock]

Gute Frage

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.661.550 von GillyBaer am 28.07.09 16:01:08

Richtig, dagegen ist eine Ulla Schmidt Peanuts.

[GaneshMK]

also Leuz,

Ihr seid fuer mich nicht mehr nachvollziehbar und/oder kurzfristig nicht "reparierbar" Reality-TV & Sensationsgeschaedigt.

Da bekommt der Eine gerade 150Mio € fuer den goldenen Handschlag (und was war das ein Gedoens als Esser beim Weggang von Mannesmann 60Mio bekam) und ihr habt nichts besseres zu tun als tage- u. abende lang ueber ca. 2T€ Spritkosten auf Staatskosten zu diskutieren?
Derweil steigen die Manager Boni wieder

Ja sagt mal - faellt Euch denn wirklich nichts besseres mehr ein?
Also so was peinliches gibts doch garnicht.

Bin ja (vielleicht deshalb) schon lange nicht mehr in D, ABER...
ist das das, was aus Euch geworden ist?
Ihr scheint die wirklich wichtigen Dinge inzwischen ja wohl komplett aus den Augen verloren zu haben.

...und die Erfindungsmeldungen werden derweil in anderen Laendern registriert - waehrend Ihr hier fuer wirhrklich nix gravierendes tagelang sinnlos rum lamentiert.

Schon klar. Mit dem Bildzeitungsstrom mit zu schwimmen ist halt bequemer als zu versuchen die wirklich dicken Fisch-Kosten zu fangen.

Meine Herren, wer soll da vor deutschen noch respekt haben. Peinlich-peinlich ist das.

Na - dann viel Spass noch den Spezialisten hier.

[BrianBrain]

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.664.556 von BrianBrain am 28.07.09 21:09:00

Was is da?

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.664.565 von hwzock am 28.07.09 21:09:47

Ulla Schmidt, aber WO will nicht...

[BrianBrain]

[infilTRADER]

ARD Tagesschau Hauptsendung um 20:00 Uhr vom heutigen Tag, dem 28.07.2009,

vollständiger Inhalt dieser Sendung:


1) "Untersuchungsausschuss", Laufzeit bis 20:02:15,
Thema: HRE Untersuchungsausschuss, Hintergrundbild der Anmoderation:
HRE-Logo, erstes Bild des Berichts: Josef Ackermann!!!

2) "Deutsche Bank macht Milliardengewinn", bis 20:04:25,
Thema: Deutsche Bank Quartals-PK,
Hintergrundbild der Anmoderation: Josef Ackermann!!!

3) "Internethandel in Deutschland", Laufzeit bis 20:04:57

4) "Wirtschaftswachstum", bis 20:05:25

5) ohne Titel/Anmoderation, bis 20:05:52,
Thema: Israel/USA

6) ohne Titel/Anmoderation, bis 20:06:19,
Thema: US-Stützpunkt Südirak

7) "Demonstranten freigelassen", Laufzeit bis 20:06:42,
Thema: Iran

8) "Proteste in Südafrika", bis 20:08:35

9) "Streit über Grippeimpfungen", bis 20:10:28

10) "Gericht kippt Alkoholverbot", bis 20:12:25

11) Sport, bis 20:13:42

12) Wetter, bis 20:14:50


Hmmm, fehlte da jetzt nicht "IRGENDETWAS"?!?!

Ahja, die ABMODERATION,
die von den 3. Programmen nicht mehr übertragen wird:


13) Abmoderation, von 20:14:50 bis 20:15:04,
Verweis auf die "Tagesthemen", an zweiter Stelle:
"Neues vom Sommerloch...",

Hmmm, was soll das denn jetzt wieder sein,
ist Frau Loch urplötzlich aus den Tiefen des
Privatfernsehens wieder aufgetaucht?!?!


FAZIT:

KEIN WORT, ich betone KEIN WORT über das
SPD-ULLA-GATE,

KEIN WORT über die, wie heute erst richtig bekannt geworden ist,
weiteren 4 SPD-Minister, die ebenfalls im Dienstwagen
in den Urlaub getuckert sind!


Das nenne ich jetzt mal eine höchst neutrale
innenpolitische Berichterstattung 8 Wochen
vor einer Bundestagswahl!


In der HEUTE-Sendung von 21:45 Uhr
immerhin ab 21:58 Uhr ein gut 2 minütiger Bericht!


Ach ja, übrigens, gestern fiel im ERSTEN SATZ der
20:00 Uhr Tagesschau das durch die kommunistische
SED-Diktatur stark vorbelastete Wort

"PLANMÄSSIG".


Noch Fragen Kienzle?!?!?!?!

[aekschonaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.663.753 von hwzock am 28.07.09 19:45:25

Wie kann man nur auf eine Werbung verlinken, auf der dann die blöde Fresse von Gutfried Autobahn Kerner zu sehen ist?

Echt widerlich.

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.665.445 von infilTRADER am 28.07.09 22:30:33

Wahlkampf hat begonnen, das war Müntes Auftakt - die ARD hat ihm den Gefallen getan.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.665.445 von infilTRADER am 28.07.09 22:30:33

das durch die kommunistische
SED-Diktatur stark vorbelastete Wort

[BrianBrain]

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.665.492 von aekschonaer am 28.07.09 22:35:02

Hä

[hwzock]

[Saaraff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.664.485 von GaneshMK am 28.07.09 21:02:49

>>Bin ja (vielleicht deshalb) schon lange nicht mehr in D, ABER.<<



Dann halt doch einfach mal die Klappe!

[MiMa]

Kleiner Beitrag zu Verschwörungstheorien - waren die Diebe doch von der deutschen Ärztekammer engagiert??

Dienstwagen von Ulla Schmidt wieder aufgetaucht

Der gestohlene Dienstwagen von Ulla Schmidt ist wieder da: Dem BKA zufolge wurde der 100.000 Euro teure Mercedes in der Nähe der spanischen Küstenstadt Alicante gefunden - offenbar unbeschädigt. Die FDP forderte den Rücktritt der Gesundheitsministerin.

Berlin - Der gestohlene Dienstwagen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) ist wieder aufgetaucht. Ein Sprecher des Bundeskriminalamts bestätigte am Mittwoch eine entsprechende Meldung der "Rheinischen Post". Danach wurde der rund 100.000 Euro teure Mercedes am Dienstagabend in der Nähe von Schmidts spanischem Urlaubsort Alicante wiedergefunden.

Die Diebe der Mercedes-Luxuslimousine hätten offensichtlich wegen der erhöhten Aufmerksamkeit das Interesse an dem Wagen verloren, hieß es. Nach ersten Erkenntnissen sei das Auto unbeschädigt. Schmidt will am Mittwoch zurück nach Deutschland reisen.

[BrianBrain]

In Dauerurlaub schicken

Das wird schwer. SPD-Kanzlerkandidat Steinmeier und Parteichef Müntefering geben sich redlich Mühe, die führenden Genossen auf Sieg bei der Bundestagswahl einzuschwören. Aber ihren Appellen und Argumenten fehlt noch der zündende Funke. Offensive sieht anders aus.

Da nützt es auch wenig, auf das Jahr 2002 zu verweisen, als Gerhard Schröder seine Wiederwahl erst durch ein furioses Finale auf den letzten Metern gelang - Stichwort Oderflut. Erstens ist offen, ob Steinmeier jemals Schröders Charisma und Instinkt erreicht. Und zweitens fehlen bislang alle Anzeichen für ein Thema, auf dem die Genossen sicher ins Kanzleramt surfen könnten.

Das Treffen der Bundestagskandidaten in Hannover kann daher bestenfalls der Anfang einer mühsamen Aufholjagd sein. Ob sie gelingt, hängt nicht zuletzt von Glanz und Kompetenz des "Regierungsteams" ab, das Steinmeier morgen präsentieren will.

Vor diesem Hintergrund ist Ulla Schmidts Dienstwagenaffäre doppelt bitter für die SPD. Die Gesundheitsministerin wird - ungeachtet ihrer fachlichen Kenntnisse - zunehmend zur Belastung. Hier ist der Kanzlerkandidat gefordert. Die beste Alternative: Steinmeier ermöglicht Schmidt einen baldigen Dauerurlaub in Spanien, indem er einen personellen Schnitt macht und im Wahlkampf auf andere Leistungsträger setzt.

http://www.presseportal.de/pm/58964/1448003/neue_osnabruecke…

[GregoryHouse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.666.989 von MiMa am 29.07.09 09:23:12

Habe ich auch vermutet, lenkt schön von den Honorarerhöhungen ab, die uns Milliarden kosten. Hat aber die Ulla Schmidt selber gemacht. Lieber mit ein paar Tausend € dumm dastehen, als mit ein paar Milliarden, die sie mit der Reform der Reform der Reform verbockt hat.

Ärzte sollten SPD wählen oder schiebt ihnen die FDP bald noch mehr in den Allerwertesten?

[Adam Riese]

Angeblich will Schmidt auf einen Platz im Wahlkampfteam der SPD verzichten. Ulla Schmidt kommt damit wahrscheinlich einen Rauswurf zuvor!

Steinmeier soll stinksauer sein!

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.667.541 von Adam Riese am 29.07.09 10:29:33

#158

"Wahlkampfteam" ?

Die SPD wählt doch sowieso keiner mehr...

[Blue Max]

http://www.focus.de/politik/deutschland/alicante-diebe-wolle…

Alicante

Diebe wollen Schmidts Auto nicht mehr

29.07.2009

---
Wer will auch schon ein Auto haben, indem ein SPD-Politiker gesessen hat...

[StillhalterTrader]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.667.541 von Adam Riese am 29.07.09 10:29:33

Die Steuerverschwendung der Politik wird halt ein wesentliches Wahlkampfthema sein und da wird das Kapitel Ulla Schmidt eine bedeutende Rolle spielen

[ConnorMcLoud]

CDU-Familienministerin
Von der Leyen soll Einsicht in Fahrtenbücher verweigern
zuletzt aktualisiert: 29.07.2009 - 08:10

Hamburg (RPO). Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) verweigert offenbar die Einsicht in die Fahrtenbücher ihrer Dienstwagen. Eine Einsicht sei unter anderem wegen der "Vielzahl von personenbezogenen Daten" in diesen Fahrtenbüchern nicht möglich, soll das Ministerium argumentiert haben.

Ein Mitarbeiter des Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit kritisierte das Familienministerium, weil es den Zugang der Öffentlichkeit zu den Aufzeichnungen abgelehnt hatte, berichtet das Magazin "Stern".

Die Begründung des Minsiteriums könne man "nicht nachvollziehen", heißt es dagegen in einem dem "Stern" vorliegenden Schreiben der Behörde des Bundesbeauftragten Peter Schaar. Sie forderte das Ministerium darum auf, "die ablehnende Entscheidung zu überprüfen".

Von der Leyen war in die Kritik geraten, weil sie sich regelmäßig von zwei Fahrern chauffieren ließ, die nicht in Berlin ansässig sind, sondern am zweiten Dienstsitz des Familienministeriums in Bonn. Nur zu diesen bestehe das nötige Vertrauensverhältnis, argumentierte das Ministerium.

Von der Leyen nutzt überdies ihren Dienstwagen regelmäßig zu Fahrten zwischen ihrem Wohnsitz in der Nähe von Hannover und Berlin. Nach Aussagen des Ministeriums geschah dies von Januar bis November 2008 etwa einmal pro Woche. Eine Anwältin des Ministeriums sprach dagegen sogar von mehreren wöchentlichen Pendelfahrten auf der 280 Kilometer langen Strecke. Zu Beginn ihrer Amtszeit hatte die Familienministerin für diese Fahrten noch den ICE genutzt.

http://www.rp-online.de/public/article/politik/deutschland/7…

Wahnsinn was diese Frau uns ein Geld kostet!

[BoersenHighlander]

Ich kann meine klammheimliche Freude über das dämliche Verhalten der Ulla Schmidt nicht zurückhalten.

Einer solch inkompetenten und dümmlichen Politikerin gönne ich das politische Aus.

Und dazu noch im Sommerloch vor dem Wahlkampfbeginn.
Dümmer gehts nimmer.
Der SPD hat sie damit einen Bärendienst erwiesen.

Typisch für Dumpfbacke Münte, der sich auch noch verbal hinter diese Zicke stellt.

Der Gipfel der Lachnummer wäre doch gewesen, wenn diese tumpe Ministerin gleich mit gestohlen worden wäre.

[BoersenHighlander]

Es mag ja sein dass die Frau Ministerin rechtlich ihren Anspruch auf Nutzung eines Dienstwagens zu gestanden hat.

Ja, sie durfte fahren.

Sie mußte aber nicht.

Statt die Dienstkarosse auf 5000 km Leerfahrt für 50 km Dienstfahrt zu schicken, hätte sie auch ein Taxi nutzen können.

Statt dessen hat sie aber das Gebot der Wirtschaftlichkeit verletzt.

Warum sie das nicht einsehen will ist ein Rätsel.

Stattdessen lässt sie ihr Ministerium wortreich erklären, was nicht zu erklären ist.

Stattdessen argumentiert sie formaljuristisch, obwohl sie als Politikerin wissen müßte:
Was legal ist, ist nicht unbedingt legitim.

Stattdessen lässt sie Berechnungen anstellen, die einfach nur peinlich sind.

(Kommentar aus der "Rheinpfalz" Ludwigshafen)

[hwzock]

[BoersenHighlander]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.669.986 von hwzock am 29.07.09 15:28:19

http://www.bild.de/BILD/politik/2009/07/29/ulla-schmidt/dien…

Ulla Schmidt zieht sich aus Kompetenz-Team zurück
Aber: Kein Rücktritt als Gesundheitsministerin
29.07.2009 - 16:17 UHR
Ulla Schmidt (60, SPD) zieht aus der Dienstwagen-Affäre eine erste Konsequenz. Nach BILD.de-Information steigt sie aus dem Kompetenz-Team (Schatten-Kabinett) von Kanzlerkandidat Frank Walter Steinmeier (53, SPD) aus. Und zwar bis zur Klärung der Vorwürfe. Spätere Rückkehr nicht ausgeschlossen.

Als Ministerin wird sie definitiv nicht zurücktreten!

[BoersenHighlander]

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,638906,00.h…

Dienstwagen von Ulla Schmidt wieder aufgetaucht
Der gestohlene Dienstwagen von Ulla Schmidt ist wieder da: Dem BKA zufolge wurde der 100.000 Euro teure Mercedes in der Nähe der spanischen Küstenstadt Alicante gefunden - offenbar unbeschädigt. Dennoch nimmt der Druck auf die Politikerin zu: Die FDP fordert Schmidts Rücktritt



Den Dieben wurde der Wagen wohl zu heiß oder hatten Mitleid mit der Ulla

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.670.652 von BoersenHighlander am 29.07.09 16:26:56

#166

"...Ulla Schmidt zieht sich aus Kompetenz-Team zurück..."


---
Kompetenz und SPD - ein Widerspruch in sich...

[kiska]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.668.437 von ConnorMcLoud am 29.07.09 12:15:34

Von der Leyen war in die Kritik geraten, weil sie sich regelmäßig von zwei Fahrern chauffieren ließ, die nicht in Berlin ansässig sind, sondern am zweiten Dienstsitz des Familienministeriums in Bonn. Nur zu diesen bestehe das nötige Vertrauensverhältnis, argumentierte das Ministerium.



So weit ich mich erinnern kann, musste der Fahrer aus Bonn immer nach Berlin kommen, wenn Frau von der Leyen nach Hannover wollte.
Begründung: schlechte Zugverbindung Berlin - Hannover!

[BoersenHighlander]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.670.712 von Blue Max am 29.07.09 16:31:55

Kompetenz und CDU und FDP und Grüne und Linke - auch ein Widerspruch in sich...



Mir können die alle den Buckel runter rutschen.

[hwzock]

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.671.038 von hwzock am 29.07.09 17:01:11

#171

Schon klar, denn für den Job im "Kompetenz-Team" gibt es ja auch weder Diäten noch Dienstwagen...

[hwzock]

Und der Diebstahl ist offensichtlich sehr viel dramatischer verlaufen als bisher bekannt! Nach BILD-Information haben die Täter Schmidts Fahrer betäubt, um an den Autoschlüssel zu kommen. Das geht aus einem Schreiben von Staatssekretär Klaus Theo Schröder an den Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Otto Fricke (FDP) hervor.

Zudem rechnet das Ministerium vor, dass es trotz weniger Termine auch aus wirtschaftlichen Gründen sinnvoll gewesen sei, den Wagen vom Fahrer samt Büroausstattung an den Urlaubsort nachfahren zu lassen. Das koste samt Übernachtungen, Mautgebühren, Reisekosten und Kraftstoff insgesamt 3200 Euro. Die Alternative dazu – einen Mitarbeiter mit den Geräten mitfliegen zu lassen, den Fahrer für den Diensttermin einfliegen zu lassen und einen Mietwagen zu nehmen - wäre gut 500 Euro teurer gewesen.


Außerdem hab ich aus gewöhnlich gut unterrichteten Kreisen erfahren,
dass uns Ulla ein Verhältnis mit dem Fahrer haben soll.

Nun kriegt die ganze Angelegenheit abba ein pikantes Geschmäckle

[GregoryHouse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.671.450 von hwzock am 29.07.09 17:45:08

Noch ein Sparargument. Den Geliebten mitnehmen und keinen spanischen Gigolo engagieren müssen. Das spart bestimmt ein paar Tausend €.

Was solls der Wagen ist wieder da.

Die 850 000 Dienstwagen, die uns HRE gekostet hat, sind allerdings für immer weg. Wen haben sie für diesen Raub betäubt?

Egal ich fahrjetzt in Urlaub, danach ist Wahl und Frau Schmidt ist nicht mehr. Deren Nachfolger kommt uns auch teuer zu stehen und der Medizinisch-Industrielle-Komplex macht Reibach.

Kauft Pharma-Aktien, ich sach es euch.

[Harry_Schotter]

Exkommunistische Frauen, bzw. gelernte DDR-Bürgerinnen haben offenbar ein ganz besonders Verhältnis von Dein und Mein und von öffentlichen und privaten Eigentum. Das kommt eben davon, wenn man so oder so, naja, auf welchen Wegen auch immer in seiner frühen Jugend proletarisiert wurde.

---

Kanzlerin Angela Merkel: Auf Kosten der Steuerzahler mit dem Luftwaffen-Jet zur Buchpräsentation?

von Udo Ulfkotte

Manche Bürger regen sich in diesen Tagen darüber auf, dass die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sich im fernen Spanien im Urlaub einen Dienstwagen der Fahrbereitschaft (S-Klasse-Mercedes) hat stehlen lassen. Die Steuerzahler sind empört angesichts solcher Vorkommnisse, denn der inzwischen wieder aufgetauchte teure Wagen war nicht einmal gegen den Diebstahl versichert. Zugleich nimmt Angela Merkel munter Privattermine mit einem Jet der Flugbreitschaft der Bundesluftwaffe wahr. Doch darüber wird vor der Wahl Stillschweigen bewahrt.

Was muss die Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) nicht alles ertragen. Da wärmen Neider ihre alte Vergangenheit als Bardame in der Aachener Rotlicht-Bar Barbarina immer wieder auf. Und Kritiker der früheren Aktivistin des verfassungsfeindlichen Kommunistischen Bundes Westdeutschland (Ulla Schmidt war Direktkandidatin des KBW in Aachen) verbreiten zudem immer wieder, dass sie Mitte der 1990er-Jahre so pleite war, dass sie sogar einen Teil ihrer Diäten als Bundestagsabgeordnete der SPD an die Banken abtreten musste. Die Politikerin musste einer Bank auch zwei Lebensversicherungen und ihren Privatwagen, einen BMW, übereignen. Ulla Schmidt war vor Jahren finanziell so angeschlagen, dass sogar Überweisungsaufträge storniert wurden. Heute hat sie es geschafft, kann sich im warmen Spanien von den Strapazen ihrer Regierungsgeschäfte erholen – und wird schon wieder zum Gespött der Menschen, weil die frühere Kommunistin selbst im Urlaub nicht auf ihren S-Klasse-Mercedes der Fahrbereitschaft verzichten mochte und sich diesen auch noch stehlen ließ. Dummerweise war das 100.000 Euro teure Fahrzeug, dass bald wieder auftauchte, nicht gegen Diebstahl versichert. Der Steuerzahler hätte für den Verlust aufkommen müssen.

Ulla Schmidt ist vielleicht ein konkretes Beispiel für die Abgehobenheit des Politik-Betriebes jener, die dem Volk Sparmaßnahmen verordnen und es sich zugleich selbst gut gehen lassen. Ob das Verhalten von Menschen wie Ulla Schmidt anständig ist oder nicht, darüber werden einmal künftige Generationen in den Geschichtsbüchern zu entscheiden haben. Diese sollten aber wissen, dass es zeitgleich zur »Dienstwagen-Affäre« der SPD-Frau Ulla Schmidt auch eine Episode im Leben der Kanzlerin Angela Merkel (CDU) gegeben hat, die historisch gewürdigt werden sollte.

Während Ulla Schmidt sich in Alicante ihren Dienstwagen klauen ließ, da urlaubte Angela Merkel in den Südtiroler Bergen. Und von dort ließ sie sich zu einem Privattermin mit einem Jet der Flugbereitschaft nach Sylt fliegen, weil sie dort ihr neues Buch vorstellen wollte. In der Buchhandlung Voss in der Friedrichstraße in Westerland signierte Angela Merkel ganz privat ihr neues Buch. Nur das Sylter Fernsehen berichtete darüber. Der Termin war aus der Sicht eines durchschnittlichen Steuerzahlers privat. Das Publikum war erlesen – mitten in der schwersten Wirtschaftskrise der deutschen Nachkriegsgeschichte orderte die Bundeskanzlerin den Steuerzahler-Jet für einen privaten Buchtermin im mondänen Sylt. In einer Zeit, in der die Massenarbeitslosigkeit beängstigende Ausmaße annimmt. Die Bundeskanzlerin hielt Hof bei den Schönen und Reichen auf Sylt, dort wo Hartz-IV-Empfänger möglichst weit weg sind.

Man darf nun gespannt sein, ob Angela Merkel den Tagesausflug mit dem Steuerzahler-Jet von Südtirol nach Sylt auch privat aus der eigenen Tasche bezahlen wird. Historiker sollten da später einmal nachschauen. Denn die Qualitätsmedien erwähnen diese teure Privatreise bislang mit keinem Wort. Wird da vielleicht mit zweierlei Maßen gemessen – bei Frau Ulla Schmidt und bei Frau Angela Merkel?

Dienstag, 28.07.2009
© Das Copyright dieser Seite liegt, wenn nicht anders vermerkt, beim Kopp Verlag, Rottenburg


---


Wenn die rote Chantal als Bardame gearbeitet hatte, so ist ja auch klar, dass die immer Pleite war, so wie die immer grinst. Und hätt' da, in der Bar zum leuchtenen Pfad, auch noch die Claudia Roth und die Angela nebenbei gejobbt, so wär' wohl auch noch die ganze Lokalität mit in finanziellen Agrund gerissen worden. Oh Gott, oh Gott!!! Zustände wie auf einem Grünen-Parteitag von 25 Jahren.

[hwzock]

Hat Ulla abba Glück - neues Thema im Sommerloch

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.672.043 von Harry_Schotter am 29.07.09 18:55:50

Kannste ma bitte die Quelle nennen

[Adam Riese]

Zwischen Steinmeier und Schmidt soll es heftigen Streit gegeben haben. Dannach soll Steinmeier Schmitt aus seinem Schattenkabinett geworfen haben!

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.672.130 von Adam Riese am 29.07.09 19:04:03

Logisch - was willste auch mit so einer im KOMPETENZ-Team?

[Harry_Schotter]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.672.158 von hwzock am 29.07.09 19:06:23

Sie hat doch Kompetenz im Dauergrinsen. Was braucht man als Bardame, äh, als Gesundheitsministerin auch noch mehr?!

[Elektroschock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.671.450 von hwzock am 29.07.09 17:45:08

"Nach BILD-Information haben die Täter Schmidts Fahrer betäubt, um an den Autoschlüssel zu kommen."

Ich glaub den Fuzzis aus dem Gesundheitsministerium kein Wort mehr, die haben bisher nur geschwindelt. Der Fahrer hat sich bestimmt an der Hotelbar auf Kosten des Steuerzahlers voll die Kante gegeben. Deshalb war er betäubt.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.672.354 von Harry_Schotter am 29.07.09 19:33:34

Der Kommunismus kann grausich sein

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.672.483 von Elektroschock am 29.07.09 19:52:28

Ne Weltidee, jez ma sagn

[Borealis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.672.483 von Elektroschock am 29.07.09 19:52:28

"haben die Täter Schmidts Fahrer betäubt"

Bestimmt wieder mit Menthol-Zigaretten.

[Blue Max]

Hat die SPD die ganze Dienstwagenaffäre nur inszeniert ?

Womöglich um auf diese Weise sicher zu stellen, dass die SPD nicht in Gefahr gerät, ab September schon wieder regieren zu müssen ?

Will die SPD sich in der Wirtschaftskrise bequem in die Opposition davonstehlen, und der Union die ganze harte Regierungsarbeit überlassen ?



Lafontaine(damals SPD) ist ja damals auch davon gerannt, als es schwierig mit den Finanzen wurde...

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.676.341 von Blue Max am 30.07.09 11:30:33

Will die SPD sich in der Wirtschaftskrise bequem in die Opposition davonstehlen, und der Union die ganze harte Regierungsarbeit überlassen ?


Stimmt, das wäre fatal! Das können die nämlich nicht....

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.676.341 von Blue Max am 30.07.09 11:30:33

"Lafontaine(damals SPD) ist ja damals auch davon gerannt, als es schwierig mit den Finanzen wurde..."

Wahrscheinlich wird Ulla Schmidt wie weiland der Oskar die SPD wutentbrannt verlassen und zur Linkspartei wechseln. Bei ihrer kommunistischen Vergangenheit gehört sie ja eh dorthin. Und Erfahrungen mit dunkelrotem Licht hat sie auch schon gesammelt.

[ConnorMcLoud]

Hat die denn damals auch an der Stange getanzt oder nur tablegedanct?

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.676.545 von ConnorMcLoud am 30.07.09 11:51:09

Keine Ahnung, ich weiß nicht mal, was der Unterschied ist, weil ich solche Pufflokale nicht besuche. Frag sie doch selbst, wenn du sie bei der nächsten Parteiversammlung in Aachen siehst.

[hwzock]

[hwzock]

Dienstwagen-Affäre:
SPD wollte Ulla
Schmidt loswerden, aber...

Ihr gestohlener Dienstwagen ist wieder da – aber Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (60, SPD) ist weg – jedenfalls ein bisschen!

Gestern Mittag um 13.17 Uhr landete Schmidt in Berlin-Tegel – vier Stunden später erklärte sie ihren Rückzug aus dem Schattenkabinett von SPD-Kanzlerkandidaten Frank-Walter Steinmeier. Allerdings: Ministerin will sie bleiben. Und: Sollte sich herausstellen, dass in der Dienstwagenaffäre alles mit rechten Dingen zugegangen sein sollte, darf sie ins Team zurückkehren.

Ein bisschen Rücktritt, wie geht das denn?

Denia, Costa Blanca – Dienstagabend: Reihum rufen führende Sozialdemokraten auf dem Handy von Ulla Schmidt an. Die Botschaft ist immer die Gleiche: Der Wahlkampf-Auftakt diese Woche, das Schattenkabinett – die Ministerin und ihre Dienstwagen-Affäre ist eine schwere Belastung für die Partei. Doch die kampferprobte Aachenerin schaltet auf stur: „Ich habe mir nichts vorzuwerfen.“ Rücktritt oder mindestens Rückzug aus dem Steinmeier-Team kommt für sie nicht in Frage.

Alicante, gestern Morgen: Die Nachrichtenagenturen in Deutschland verbreiten eine Vorabmeldung des „Handelsblatts“: Ulla Schmidt erwäge, auf ihren Platz im Schattenkabinett zu verzichten. Auf dem Weg zum Flughafen im spanischen Alicante grübelt die Ministerin, wer der Urheber dieser Meldung ist. Sie jedenfalls nicht.

Um kurz nach 10 Uhr besteigt sie den Air-Berlin-Flieger AB 1221 nach Berlin, setzt sich in die Economy-Class, Reihe 5 ans Fenster. Ihre Referentin Melanie T. setzt sich auf den Gangplatz. Der Mittelplatz bleibt frei.

Um 10.30 Uhr hebt die Maschine ab, nimmt Kurs Nordost, Richtung Berlin. Ulla Schmidt blättert in der „Süddeutschen Zeitung“ – auf Seite 19 sieht sie ein ganzseitiges Foto von sich. Der pure Spott! In einer Sixt-Werbung mit der Unterschrift: „Günstige Mietwagen auch in Alicante ...“

Berlin Tegel, 13.17 Uhr. Flug AB 1221 landet drei Minuten zu früh. Ministerin Schmidt zieht eine rosa Jacke an, steigt als Erste aus. Vor dem Airport warten schon Dienstwagen, Fahrer und jede Menge Kamerateams und Fotografen.

Und ein Anruf von Kanzlerkandidat Steinmeier, der noch mal auf die Belastung für die SPD durch die Affäre hinweist. Ulla Schmidt will nach­den­ken ...

Potsdam, kurz nach 16 Uhr. Im „Inselhotel Hermannswerder“ beginnt die Klausur der SPD-Spitze. Steinmeier kommt zu spät, noch ‘ne Autopanne. Sein Polizei-Begleitfahrzeug ist unterwegs mit Motorschaden liegen geblieben. Noch während der Fahrt hat er per Telefon die Nachricht bekommen: Schmidt verzichtet auf das Schattenkabinett – bis die Vorwürfe geklärt sind. Wenigstens das ...!

Um 16.41 Uhr verkündet Steinmeier vor den TV-Kameras die Entscheidung: „Das haben wir so besprochen.“

Sein Lächeln wirkt reichlich gequält ...

17.45 Uhr Berlin: Gesundheitsministerium. Ulla Schmidt – in Knallrot: „Ich habe für alle nachvollziehbar dargelegt, dass der sparsame Umgang mit Steuergeldern für mich eine Selbstverständlichkeit ist.“ Und: „Ich werde alles tun, dass diese Kampagne nicht den Wahlkampf der SPD beeinträchtigt.“ Weiter: „Eines wissen die Bürger: Dass ich die Bodenhaftung nicht verloren habe, dass ich nicht abgehoben bin. Ich bin eine von ihnen – und das bleibe ich auch.“

Ob ihr das die Wähler noch glauben?

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.676.983 von hwzock am 30.07.09 12:36:05

#191

"...„Eines wissen die Bürger: Dass ich die Bodenhaftung nicht verloren habe, dass ich nicht abgehoben bin. Ich bin eine von ihnen – und das bleibe ich auch.“ ..."

Da hätte nur noch der Satz gefehlt:

"Aber ich liebe euch doch alle."

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.676.812 von hwzock am 30.07.09 12:20:07

#190

Die darf auf keinen Fall zurücktreten. Besser die bleibt noch bis zur Bundestagswahl im Amt, und Sixt übernimmt für die Union das Plakate kleben...

[StillhalterTrader]

„Ich habe für alle nachvollziehbar dargelegt, dass der sparsame Umgang mit Steuergeldern für mich eine Selbstverständlichkeit ist.“



Der gesamte Spass (Dienstauto plus Chauffeur) hat dem Steuerzahler fast 10.000 Euronen gekostet
Und das nennt die Schmidtin sparsam.
Die Frau ist nicht nur uneinsichtig, sondern noch total unverschämt !

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.677.669 von StillhalterTrader am 30.07.09 13:45:34

#194

Interessant wird auch noch die Aufklärung der Frage sein, weshalb die Schmidt(SPD) zu ihrem Fahrer ein derartiges "Vertrauensverhältniss" hat, dass die mit dem und dessen 15-jährigem Sohn 3 Wochen lang in den Spanien-Urlaub fährt...

Was sagt denn der Ehemann von Ulla Schmidt(SPD) dazu ?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.677.669 von StillhalterTrader am 30.07.09 13:45:34

Und das als ehemalige Kommunistin

Die haben früher jeden Kapitalisten geschimpft,
w:einen Fünf-Mark-Schein inna Tasche hatte

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.677.735 von Blue Max am 30.07.09 13:53:04

Hat die überhaupt einen Ehemann?



habe aus verlässlicher Quele erfahren, dass
se was mit dem Fahrer haben soll, was der ganzen
Angelegenheit noch ein delikates Geschmäckle verleiht

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.678.117 von hwzock am 30.07.09 14:37:40

#197

"...habe aus verlässlicher Quele erfahren, dass
se was mit dem Fahrer haben soll..."

Ach, tatsächlich ?

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.679.405 von Blue Max am 30.07.09 16:19:36

Der eine mit seiner Sekretärin der nächste mit seinem Fahrer. So what...

[Blue Max]

Warum verbringt die ihren Urlaub eigentlich nicht in D ?

Möglicherweise Angst vor protestierenden Ärzten, den Wählern und wütenden Praxisgebührenzahlern ?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.679.405 von Blue Max am 30.07.09 16:19:36

Jep

Muss auch der Steuerzahler für aufkommen

[brunnenmann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.679.848 von Blue Max am 30.07.09 16:56:34

nee, sie war von irgendeiner Pharmafirma eingeladen worden!

[bares@nobles]

Übrigens ist Angela Merkel vor ein paar Tagen mit einem Learjet der Flugbereitschaft privat in Urlaub nach Sylt geflogen, um dort ihr neues Buch "Angela Merkel - das Porträt" zu signieren.

http://www.fair-news.de/news/Angela+Merkel+auf+Sylt/24086.ht…

Ich warte nun seit Tagen auf den Bericht des Bundes der Steuerzahler über die Kosten dieser Privatveranstaltung.

Auch die entsprechende Medienkampagne über die Learjet-Affäre mit Rücktrittsforderungen an die Bundeskanzlerin ist bisher ausgeblieben. Auch Prüfungen des Rechnungshofes wurden nicht verlangt.

Was ist eigentlich los in diesem Staat?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.680.190 von bares@nobles am 30.07.09 17:34:26

Jau - das is schon sehr merkwürdig

[brunnenmann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.680.380 von hwzock am 30.07.09 17:54:36

das ist überhaupt nicht verwunderlich!

Merkel genießt die höchste Gefährdungssstufe, die darf gar nicht Linie fliegen.

Bei Uulllla sieht anders aus.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.680.420 von brunnenmann am 30.07.09 17:58:17

#205

Eben, selbst wenn die Bundeskanzlerin nach Sylt hätte schwimmen wollen, die Sicherheitsleute hätten der das glatt verboten.

Ausserdem zeigt der Besuch der Bundeskanzlerin auf Sylt doch nur, dass Angela Merkel(CDU) auch die ganz weit entfernt von Berlin, auf einer einsamen abgelegenen und von Wind und Wetter gequälten Insel lebenden Bundesbürger am Herzen liegen.

Es ist ja bekannt, dass Sylt seit Jahrzehnten mit der rauhen Nordsee ums Überleben zu kämpfen hat, und Sylt jedes Jahr mehr Land verliert.

Der Besuch der Bundeskanzlerin ist somit auch ein Stück gelebte Solidarität und christliche Nächstenliebe der unter Wind und Umwelt leidenden Sylter...

[bares@nobles]

Wie kam eigentlich die Buchschreiberin Merkel nach Sylt ?

Nun, sie läßt einen Lear-Jet von Berlin an ihren Urlaubsort nach Südtirol kommen. Dieser bringt sie nach Sylt zur privaten Buchpräsentation. Danach bringt der Lear-Jet sie wieder in den Urlaub nach Südtirol und fliegt wieder zurück nach Berlin.

Angenehmen Urlaub, Frau Merkel!

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.680.775 von bares@nobles am 30.07.09 18:43:53

#207

http://www.shz.de/lokales/sylter-rundschau/artikeldetails/ar…

23.07.2009

"...Nach dem Besuch in Trappenkamp ging es per Hubschrauber auf die Ferieninsel Sylt..."

Also ist das mit dem Lear-Jet nur mal wieder eine bösartige Unterstellung.

[bares@nobles]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.680.835 von Blue Max am 30.07.09 18:54:04

Für die kurze Strecke von Trappenkamp nach Sylt hat sie also auch noch einen Hubschrauber benutzt.
In Trappenkamp konnte der Lear-Jet mangels geeigneter Piste wohl auch schlecht landen.

Aber zurück in den Urlaub nach Südtirol gings dann wieder mit dem Jet.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.681.027 von bares@nobles am 30.07.09 19:17:54

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.681.051 von hwzock am 30.07.09 19:20:55

Ulla Schmidt:
Warum wirft Steinmeier
die Ministerin nicht raus?

Verheerendes Presse-Echo

Die Dienstwagen-Affäre ist für Ulla Schmidt (60, SPD) noch nicht ausgestanden. Viele Bürger können nicht verstehen, dass sie nicht mehr kompetent genug für das Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier ist, aber als Ministerin noch gut genug für Deutschland!

Das Presse-Echo ist verheerend. „Ulla Schmidt hat den Schuss nicht gehört", schreibt die „Süddeutsche Zeitung".

Die „Frankfurter Rundschau“ wirft ihr „Instinktlosigkeit" und „grottenschlechtes Krisenmanagement" vor.

Und der eigentlich ebenfalls SPD-freundliche „Kölner Stadt-Anzeiger“ meint: „Ihr ständig wiederholter Satz – „das steht mir zu“ – ist der eigentliche Skandal.

Von Reue keine Spur! Die Gesundheitsministerin glaubt immer noch, dass sie alles richtig gemacht hat. Dass sie der SPD den Wahlkampf-Auftakt versaut hat, kann die lebenslustige Rheinländerin nicht verstehen.

Aber warum wirft Kanzlerkandidat Steinmeier seine Parteifreundin als Ministerin nicht einfach raus? Ein Machtpolitiker wie Gerhard Schröder hätte sie längst geschasst.

Ist der Außenminister zu weich für diesen Job?

Nach BILD-Informationen soll Steinmeier Schmidt zum Rücktritt gedrängt haben, aber sie blieb stur und ließ den obersten SPD-Wahlkämpfer abblitzen.

Rücktritt? Nein, basta!

Nach Tagen voller Kritik, Spott und Häme will die eiserne Ulla gegen die Vorwürfe kämpfen. „Ich habe für alle nachvollziehbar dargelegt, dass der sparsame Umgang mit Steuergeldern für mich eine Selbstverständlichkeit ist“, sagte die Ministerin nach ihrer Rückkehr aus dem Spanien-Urlaub.

Warum bloß versteht das Volk sie nicht? Oder versteht Ulla Schmidt das Volk nicht?

[bares@nobles]

Man glaubt ja kaum was da alles bei der privaten Präsentation des neuen Buches von Angela Merkel in Westerland auf Sylt im Einsatz war.

Ein Jet, ein Hubschrauber und eine Menge Bodygards und Sicherheitsleute, die aufgrund des grossen Andrangs bereitgestellt werden mussten. Die Springer-Presse findet das toll.
http://www.welt.de/die-welt/vermischtes/hamburg/article41733…

Gibt es schon eine Kostenkalkulation vom Bund der Steuerzahler?

[Fronzl]

http://www.ulla-schmidt.de/termine

Zurückliegende Wahlkreistermine 2009

10. Jan. Prinzenproklamation
11. Jan. 11:00h Matinee, 90 Jahre Frauenwahlrecht;
mit Gesine Schwan und Ulla Schmidt, LuFo Aachen
18. Jan. Proklamation Märchenprinz
01. Feb. Matinee „Motion classic dance and work“, Theaterplatz
05. Feb. Besuch beim Vorstand des BDKJ-Diözesanverbandes
06. Feb. Gesprächsrunde mit dem DGB, den Einzelgewerkschaften
und Betriebsräten der Region.
Pressekonferenz mit dem Förderkreis Behindertenhilfe
07. Feb. Verleihung des Ordens Wider den Tierischen Ernst
16.Feb. Prunksitzung der SPD-Fraktion in Aachen
25. Feb. Aschermittwochs-Fischessen der Aachener SPD

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.681.180 von Fronzl am 30.07.09 19:35:04

Tolle Wurst

Wär se ma besser Funkenmariechen geworden

[BrianBrain]

Das alles zeigt mal wieder, wie gut Madame Merkel ihr Geschäft versteht. Der Steinmeier kann die Ulla gar nicht rausfeuern, das könnte nur die Merkel und die stärkt der Ulla den Rücken, wonach die SPD natürlich wieder mal in ihre übliche Unordnung verfällt.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.681.229 von BrianBrain am 30.07.09 19:40:02

Raushauen aus dem Kompetenzwahlteam

Das könnta

Abba da hatta se ja "vorerst" unberücksichticht gelassen

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.681.251 von hwzock am 30.07.09 19:42:49

Das ist doch die einzige Ministerin, die über die Jahre einen halbwegs positiven Score hat. Die anderen sind doch alle Nullnummern, inklusive er selbst.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.681.532 von BrianBrain am 30.07.09 20:10:36

Nun isses auch ne Null(Lach-)nummer

[StillhalterTrader]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.681.051 von hwzock am 30.07.09 19:20:55

Wann wirft Steinmeier endlich diese Frau raus; damit würde Steinmeier Führungsqualitäten beweisen und bei der Wahl Pluspunkte sammeln.
Oder ist der Steinmeier vielleicht ein Weichei ? Dann ist er als Bundeskanzler ungeeignet und die Wähler werden den Daumen senken.

[BrianBrain]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.682.046 von StillhalterTrader am 30.07.09 21:13:23

"Oder ist der Steinmeier vielleicht ein Weichei?"

[G-C-L]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.682.046 von StillhalterTrader am 30.07.09 21:13:23

Der Steinmeier kann die Ullala gar nicht rauswerfen. Darauf hat BrianBrain schon in # 215 hingewiesen.
Genau läuft das so ab: Die Bundesminister werden auf Vorschlag des Bundeskanzlers
vom Bundespräsidenten ernannt und ebenso auch wieder entlassen.

Steinschleimer kann nur bestimmen, wer in seinem Inkompetenzteam mitmacht und wer nicht.

[StellaLuna]

Ulla Schmidt hat gegen keine Bestimmung verstoßen, also kann man sie nicht rauswerfen. Die Nutzung des Dienstfahrzeugs, auch während des Urlaubs, ist zulässig.

Vorwerfen kann man ihr nur unsensibles Verhalten, aber das rechtfertigt weder eine Rücktrittsforderung noch einen Rausschmiss. Möglich wäre natürlich, dass sie freiwillig zurück tritt, um der Partei nicht weiter zu schaden, aber wer hätte davon noch einen Nutzen? Die Union nicht, da man mit der Ministerin in bestem Einvernehmen zusammen arbeitet, und auch die SPD nicht. Im übrigen hat Ulla Schmidt mit Hilfe der Kanzlerin ihre unsägliche Gesundheitsreform auf den Weg gebracht und die Zwangsversicherten hätten von einem Rücktritt auch nichts. Lasst sie doch ihre letzten eineinhalb Ministermonate noch aussitzen, die Presse hat was zu berichten, die Presse kann sich austoben, und Ulla Schmidt wird ab Oktober in den wohlverdienten Ministerruhestand geschickt.

Die Union hält sich bei diesem künstlichen Geschrei "Affäre" auffallend zurück, und sie wird wissen warum sie nicht in diese Kakophonie einstimmt. Ulla Schmidt war mit Sicherheit nicht die erste und sie wird auch nicht die letzte sein, die ihren Dienstwagen an den Urlaubsort hat holen lassen.
Das größte Geschrei kommt aus der Opposition, und für die gilt diese Dienstwagenregelung nicht

[rohrberg]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.682.046 von StillhalterTrader am 30.07.09 21:13:23

Wann wirft Steinmeier endlich diese Frau raus; damit würde Steinmeier Führungsqualitäten beweisen und bei der Wahl Pluspunkte sammeln.
Oder ist der Steinmeier vielleicht ein Weichei ? Dann ist er als Bundeskanzler ungeeignet und die Wähler werden den Daumen senken.


frau merkel hält die hand über alle versager.

sie will unter den blinden als einäugige königin bleiben

[StillhalterTrader]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.683.953 von rohrberg am 31.07.09 09:15:26

Das stimmt. Unter so vielen Blinden ist die einäugige Merkel die Königin.
Der Steinmeier will Bundeskanzler werden und schafft es mal nicht, in seiner eigenen Partei für Ordnung zu sorgen

[kiska]

Zur Dienstwagenaffäre ein paar Spiegel-Leser-Kommentare:

Es gefällt mir nicht, wie wir auf eine Kampagne der Springer Presse reagieren. Da kann man drehen und wenden wie man will, man kommt sich vor wie der "dressierte Mensch". Die Reporter agieren, wir reagieren. Eine SPD - Ministerin hat ihre Dienstlimusine im Urlaub dabei, die wird unter mysteriösen Umständen für ein paar Tage "geklaut" und wir diskutieren die Köpfe heiss, weil Bild titelt: "Frau Ministerin, das stinkt zum Himmel".

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Frau Merkel verbrät mal locker einen 6-stelligen Betrag, um mit einem Lear - Jet der Bundesrepublik Deutschland, auf Kosten der Steuerbürger, auf Sylt eine Werbeveranstaltung, für ihr Buch zu inszenieren, das juckt niemand, weil es Bid nicht thematisiert.
Sind wir schon so weit gekommen? Ist der Taktstock für unsere Staatsbürgerlichen Befindlichkeiten im Axel Springer - Haus aufbewahrt? Funktionieren wir, wie die das wollen?
---------

Ulla v.d.L. ist empört und spricht von Instinktlosigkeit.

"Familienministerin Ursula von der Leyen muss sich kritische Fragen wegen ihrer Dienstwagennutzung gefallen lassen. Auffällig häufig lässt sie sich zwischen Berlin und Hannover chauffieren. Ihre zwei Fahrer haben es besonders weit: Sie sind in Bonn stationiert."

im bericht keine zeile von von der leyens weigerung, ihr fahrtenbuch offenzulegen - der spiegel versagt.

Die vdL-Fahrer fahren also leer von Bonn nach Berlin, um die Frau Ministerin dann von Berlin nach Hannover zu fahren. Ich denke mal, da das nach Aussagen des stern "auffällig häufig" passiert, dürften da ein paar mehr sinnlose Leer-Kilometer zusammenkommen als bei der (trotzdem dummen) Lehrfahrt der Schmidt-Limousine nach Spanien.
-----

... was mir partout nicht in den Schädel will ist der ganze Ablauf des Klauszenarios:

- im Laufe des abendlichen/nächtlichen? 26.-27.7.? wird der Benz geklaut
- am Morgen des 27.7. schreibt die Presse in D darüber
- irgendwann am 27./28./29.7.? wird der Benz 25km weiter weg gefunden
- am 29.7. morgens in D lesbar

Wahrscheinlich sei das Diebesgut zu 'heiss' geworden, heisst es.

Egal ob mit oder ohne GPS, warum fuhren die Diebe nur 25km ???
Haben die nach 25km (20-30 min. je nach Strasse, keine Autobahn)
schon gemerkt, wie heiss die Story werden könnte?
30 Minuten nach Tathergang können die es schätze mal nie und nimmer gewusst haben,
da es Schmidt & Fahrer vielleicht noch nicht mal wussten.

Normale Diebe hätten die Kiste erst dann stehengelassen, wenn annähernd was in den Medien
dazu berichtet hätten.
Und dazu hatten sie nach nur 25km keinen Anlass.

Profesionelle Diebe arbeiten per Auftrag (Modell, Marke, etc),
die hätten sie entweder so schnell wie möglich verschifft oder aber versenkt oder ausgebrannt.
Jedenfalls wären die auch weiter als nur 25km gefahren.

Nochdazu die Betäubungsmittelkiste, das passt nicht zu normalen Dieben
oder mal aus Juxerei, das passt nur auf Profis.

Aber stehlen Profis 25km weit und lassen dann stehen samst steckendem Schlüssel?

Eben das kann ich so nicht verstehen/nachvollziehen, aber ich versuche es mal:

Wenn Profi, dann hiess der Auftrag nicht Klau, sondern genau so wie er ausgeführt worde.

Wenn das Ganze nicht beauftragt wurde, liegts nahe, dass der Sohnemann ...
'Denn sie wissen nicht was sie tun' gespielt hat ;-)

Wenns gewöhnliche Diebe gewesen sein sollten ... nochmal von oben lesen,
neee, das glaube ich immer weniger

Nur mal so als Ausgleich für die Verlogenheit der Diskussion.
Links-Mitte-Rechts: Haben Politiker noch eine Vorbildfunktion?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.683.953 von rohrberg am 31.07.09 09:15:26

So is das leider

[hwzock]

[hwzock]

Ulla Schmidt macht
erst mal wieder Urlaub

Kabinettskollegin drischt auf Gesundheitsministerin ein ++


Die Dienstwagenaffäre hat Ulla Schmidt (60, SPD) offenbar so gestresst, dass sie erstmal Urlaub braucht. Heute geht sie wieder auf Reisen!

Ob im Dienstwagen, per Bahn oder mit dem Flieger ist nicht bekannt. Ihre Pläne werden gehütet wie ein Staats-Geheimnis.

Auf Nachfrage von BILD.de hieß es aus dem Bundesgesundheitsministerium: „Kein Kommentar!“ Sicher ist: Sie bleibt in Deutschland und verbringt einige Urlaubstage mit ihrer Familie.

In der Dienstwagenaffäre schlagen die Wogen der Empörung allerdings immer noch hoch. Viele Bürger fordern weitere Konsequenzen. Ihnen reicht der Rückzug aus dem Wahlkampfteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier nicht aus.

Ihr Wunsch: Ulla Schmidt muss auch als Ministerin zurücktreten. In einer BILD.de-Umfrage sprachen sich 89 Prozent der Befragten für diesen Schritt aus.

Laut Emnid-Umfrage finden nur noch 34 Prozent der Deutschen, dass die SPD-Politikerin dem nächsten Kabinett nach der Wahl noch angehören soll. 56 Prozent sind der Meinung, sie solle das Ministeramt nicht wieder bekleiden. Die Frage hat sich wohl eh erübrigt

Wegen der Privatnutzung ihrer Dienstlimousine in ihrem Spanien-Urlaub muss sich Schmidt inzwischen auch Kritik vom Koalitionspartner gefallen lassen. Familienministerin Ursula von der Leyen (CDU) kritisierte Schmidt scharf und sagte, die Affäre schade dem Ansehen der deutschen Politik.

Dem „Hamburger Abendblatt“ sagte die CDU-Politikerin: Von Politik werde zu Recht verlangt, Vorbild und Maßstab zu sein. „Das Wichtigste ist, ein Gespür zu behalten für das, was in Ordnung ist. Es reicht nicht, die rechtliche Lage zu kennen“, sagte die Familienministerin zur Affäre ihre Kabinettskollegen. Das sagt die Richtige Da war doch ma was ...

Uschi gegen Ulla – jede Menge Zündstoff für die nächste Kabinettssitzung nach der Sommerpause. Auch an der Basis der SPD herrscht immer noch Unmut. „Ulla Schmidt hat der SPD den Aufbruch in den Wahlkampf gründlich verdorben“, sagt Meinungsforscher Klaus-Peter Schöppner (59), Geschäftsführer von TNS Emnid, gegenüber BILD.de.

Zwar sei die SPD mit Werten um die 24 Prozent in den jüngsten Umfragen ohnehin bereits im Keller angekommen, doch „die Dienstwagenaffäre wird sicher nicht zur Wählermobilisierung beitragen“, so Schöppner.

Dabei gehe es vor allem um Glaubwürdigkeit: „Wenn eine Partei wie die SPD in ihrem Wahlprogramm fordert, dass die Starken in der Gesellschaft in der Krise mehr schultern müssen, dann müssen SPD-Politiker das auch vorleben", sagte der Meinungsforscher.

[hwzock]

Und wäre der Wagen nich geklaut worden,
keiner hätt je etwas davon erfahren

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.687.272 von hwzock am 31.07.09 15:11:36

Genau, ab ins Gefängnis mit dem Dieb!

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.688.876 von ConnorMcLoud am 31.07.09 17:54:51

Gefängnis?

Der verdient die Todesstrafe

[hwzock]

Ulla Schmidt:
Ministerium
kaufte Bild ihrer
Ferien-Freundin

Ministerin Ulla Schmidt steht wegen der Dienstwagen-Affäre unter Druck. In ihrem Ministerium hängt ein Bild einer befreundeten Malerin. Preis: 3550 Euro, vom deutschen Steuerzahler finanziert.

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.694.316 von hwzock am 02.08.09 14:00:51

#232

Und den Transport erledigte der Fahrer mit der S-Klasse ?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.698.949 von Blue Max am 03.08.09 14:09:25

Is anzunehmen

[hwzock]

Ulla Schmidt
Schwappt Affäre auf
andere Politiker über?

Die Dienstwagenaffäre von Ulla Schmidt könnte vier weitere Minister in Erklärungsnot bringen. Auch sie waren mit ihrem Dienstfahrzeug im Urlaub.

[Adam Riese]

Schmidts Karriereende ist besiegelt
http://www.focus.de/politik/deutschland/wahlen-2009/bundesta…

[Nannsen]

gratuliere ulla.. das gibt nach der neuen regelung die vollen pensions bezüge als ehemalige und dazu noch die möglichkeit des zubrotes als lobbyistin und verbandspräsidentin der pkv


hat zwar für die ersten 14 tage ein gechmäckel, aber was solls. wes brot ich fress, des lied ich sing, und vergesslichkeit gehört nun mal zum leben...
macht ca. neben der fetten pension noch einmal ca. 400.000,00 euro extra..

merke, was der große gasgerd kann, macht klein ulla allemal...

[hwzock]

[hwzock]

[urlhttp://www.bild.de/BILD/politik/2009/08/10/bundesgesundheits…[/url]

[hwzock]

[hwzock]

[hwzock]

Unglaublich


Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier forderte gestern Medien und die „politische Konkurrenz“ auf, die Debatte zu beenden.

Steinmeier bei N24: „Jetzt lasst auch Fairness gelten. Führt nicht einfach eine Diskussion fort, die wir beenden müssen, sondern lasst uns auf das konzentrieren, was wirklich Sache ist in der Gesundheitspolitik.“

[Datteljongleur]

FDP und Grüne wettern weiter gegen Ulla Schmidt

(cfl) - Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier erlöste erst gestern Ulla Schmidt und berief sie in sein Wahlkampfteam. Heute haben sich die Vorzeichen für die Gesundheitsministerin wieder gedreht: FDP und Grüne setzen Schmidt wegen der Dienstwagenaffäre weiter unter Druck.

Der vorliegende Bericht des Bundesrechnungshofes kann offenbar die Zweifel der Opposition nicht verscheuchen. Laut der "Bild"-Zeitung geht aus dem Papier hervor, dass die Ministerin ihre Reise mit dem Dienstwagen erst im Nachhinein als "privat" abrechnete. Zu diesem Zeitpunkt brodelte die Affäre in den Medien schon.

Deswegen wittert die FDP Ungereimtheiten. Der Vorsitzende des Bundestags-Haushaltsausschusses, Otto Fricke (FDP), will Schmidt dazu bringen, alle Urlaubsreisen der vergangenen Jahre offenzulegen. "Wir wollen wissen, ob sie Hin- und Rückfahrt immer privat abgerechnet hat oder nur in diesem Jahr", sagte er der "Bild"-Zeitung.

Auch die Grünen sehen den Sommer-Skandal keinesfalls als abgehakt. Den Bericht des Rechnungshofes nannte Haushaltsexperte Alexander Bonde in der "Frankfurter Rundschau" einen "Freispruch dritter Klasse". Frau Schmidt müsse noch viele offene Fragen beantworten.

"Nur durch die Abkehr von der eigenen Rechtsposition ist Ulla Schmidt durch ein Schlupfloch geschlüpft", ärgerte sich Bonde in dem Zeitungsinterview. Damit bezieht sich der Grünen-Politiker auf den Trick der Ministerin, die Reise erst nach der Rückkehr als "privat" abzurechnen.

Das sieht SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier alles ganz anders: Er will sich nicht mit Sommer-Affären abgeben und sich stattdessen auf den Wahlkampf konzentrieren. Dem Sender "N24" sagte er: "Jetzt lasst auch Fairness gelten. Führt nicht einfach eine Diskussion fort, die wir beenden müssen, sondern lasst uns auf das konzentrieren, was wirklich Sache ist in der Gesundheitspolitik."




Da bin ich ganz der Meinung dieses Totalausfalls Frank-Walter!

Allerdings ohne die Ulla!!

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.750.413 von hwzock am 11.08.09 01:29:44

#241

Das wichtigste an dem ganzen Skandal ist doch die Frage:

Wieso fährt die keinen BMW ?

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.752.808 von Blue Max am 11.08.09 12:16:07

Daimler is doch edler - viel edler

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.751.484 von Datteljongleur am 11.08.09 10:01:36

#243

Dem kleinen Mann die Praxisgebühr abknöpfen und selber im dicken Mercedes auf Steuerzahlerkosten in den Urlaub fahren - SPD im Jahre 2009...

[bert408]

SPD... Sichere Pleite Deutschlands

Ulla Schmidt ganz vorne dabei und die kommt ins Ikontinenzteam. Mitte der 70er Jahre sagte uns Ulla noch, der Staat BRD ist mit allen Mitteln zu bekämpfen.....jetzt macht sie das sogar mit dem Dienstwagen.


"Das steht mir zu" tolle Karriere einer ganz strammen Altkommunistin.
Müssen wir uns wirklich als Ministerin eine Frau ranholen, die unter den Radikalenerlass fiel, weil sie so extrem kommunismusorientiert war? Nein, das müssedn wir nicht! Zeigt Ulla und den anderen roten Schwätzern die rote Karte!

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.752.819 von hwzock am 11.08.09 12:17:00

#245

Die BILD-Zeitung sollte am besten bis zur Bundestagswahl jeden Tag den Preis einer Zusatzoption für den Dienstwagen von Ulla Schmidt(SPD) veröffentlichen.

Das dürfte bis zum 27. September zu weiteren Tiefpunkten bei den Umfragewerten für die SPD führen...

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.755.820 von bert408 am 11.08.09 17:11:38

Alles Hurra-Kommunisten - wie bei den Linken auch

Die kommen alle in dicken Limousinen daher - neulich die Wagenknecht mit nem A8 in meine Gemeinde. Natürlich mit Chaffeur, also Knecht, Wagenkneckt - nomen est schließlich omen

Der Gisy übrigens auch - das Auto war so groß, der brauchte
sich nichma zu bücken, um einzusteigen - konnte so reingehn

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.756.255 von Blue Max am 11.08.09 17:50:00

Das werden die bestimmt auch machen

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.756.512 von hwzock am 11.08.09 18:14:25

#250

#250

http://www.mercedes-benz.de/content/germany/mpc/mpc_germany_…

Eleganz in ihrer sichersten Form.

Außen S-Klasse, innen S-Guard: Souveräner lässt sich Sonderschutz wohl kaum verpacken. In Ihrem S-Guard genießen Sie alle Annehmlichkeiten der S-Klasse: den herausragenden Komfort, die gewohnte Großzügigkeit, alle exklusiven Ausstattungsdetails – und dazu das beruhigende Gefühl eines Sonderschutzes auf höchstem Niveau.

Drei Modelle stehen Ihnen zur Auswahl: Das neueste ist der S 600 Pullman Guard, eine repräsentative Staatslimousine mit integriertem Höchstschutz. Ihre Karosserie basiert auf der serienmäßigen Version des S 600, wobei der Radstand sichtbar verlängert und das Dach erhöht wurde. Mit einem integrierten mobilen Büro und großzügigen Platzverhältnissen für alle Passagiere ist der S 600 Pullman Guard eine Luxuslimousine, die zum Repräsentieren geschaffen ist.

Die kultivierte Kraft eines V8-Dieselantriebs zeigt sich im S 450 CDI Guard. Dieses Modell ist die erste in Serie gefertigte Luxuslimousine mit Dieselantrieb und Sonderschutz. Exzellente Fahreigenschaften, eine für ein Sonderschutz-Fahrzeug hervorragende Reichweite und höchster Komfort trotz hohen Gewichts – das CDI-Triebwerk macht es möglich.

Ein V12-Biturbo-Motor mit 380 kW (517 PS) und einem maximalen Drehmoment von 830 Nm sorgt beim S 600 Guard nicht nur für einen außergewöhnlichen Fahrkomfort – der Antrieb bietet auch genügend Kraft, um Sie im Ernstfall schnell aus der Gefahrenzone zu bringen.
Mit umfangreichen Modifikationen an Karosseriestruktur, Fahrwerk und Bremsen wird das Zusatzgewicht von bis zu 1,5 Tonnen aufgefangen.

---
Und dem Volk will diese SPD etwas vom Energiesparen erzählen...

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.756.674 von Blue Max am 11.08.09 18:34:32

Stimmt - abba alle andern sind auch nich besser

Am 27.9. ham wa ebend wieder die Wahl
zwischen Pest und Cholera

[Blue Max]

Die Preisliste für die gewöhnliche S-Klasse. Die SPD-Minister lassen sich mit der deutlich schwereren und noch wesentlich teureren gepanzerten Variante fahren:

http://www.mercedes-benz.de/content/media_library/germany/mp…

\"...
Fond-Entertainment-Paket

2.900 EURO

TV-Tuner

1.080 EURO

Klapptische mechanisch im Fond

3.400 EURO

...\"


---
Damit es den SPD-Ministern bei der Fahrt nicht langweilig wird...

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.756.713 von hwzock am 11.08.09 18:40:10

#252

Doch, die anderen fahren BMW und Audi...

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.756.736 von Blue Max am 11.08.09 18:43:53

Okay, abba zu ner Ex-Kommunistin passt Daimler nun viel, viel besser

Überleg doch ma, was die für Nachholbedarf haben

Und wer einmal leckt,
der weiß wies schmeckt

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.756.748 von hwzock am 11.08.09 18:45:16

#255

Stichworte: Hummeressen, Fotograf...

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.756.754 von Blue Max am 11.08.09 18:46:02

Zum Bleistift

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.756.754 von Blue Max am 11.08.09 18:46:02

Abba hätten wir alle inna Schule nich so gut aufgepasst,
hätten wa ja auch Minister werden können

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.756.748 von hwzock am 11.08.09 18:45:16

#255

Ausserdem machen wir uns Sorgen um die Umwelt. Und 5000 km Berlin-Alicante und zurück bei einem Spritverbrauch von 30 Litern pro 100 km/h sind schon 1500 Liter an Kraftstoff - also am Ende jede Menge vom schlimmen Klimagift CO2.

Unverständlich, dass Greenpeace und die GRUENEN da noch keine Lichterketten und Fackelläufe vor der SPD-Zentrale veranstalten...

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.756.799 von Blue Max am 11.08.09 18:51:02

Seh ich auch so

Abba es ging ja nich gegen die Amis

[hwzock]

Das wär doch einer für uns Ulla

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.762.523 von hwzock am 12.08.09 13:38:41

#261

Der würde uns Steuerzahler auch "nur" rund 400.00 Euro kosten...

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.762.631 von Blue Max am 12.08.09 13:50:56

Peanuts

Für die Sicherheit und den Komfort unserer Minister
darf uns nix zu teuer sein

Das könnte sich sonst rächen

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.762.673 von hwzock am 12.08.09 13:55:41

#263

Da bezahl ich dem Ströbele lieber ein neues Fahrrad, falls das mal wieder gaklaut werden sollte...

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.762.689 von Blue Max am 12.08.09 13:57:40

Das hatta auch nur zur Show

Seine limousine hatta bestimmt im Parkhaus
und von da fährta dann imma mit dem Rädle zum Parlament

[hwzock]

http://www.bild.de/BILD/politik/2009/08/14/hape-kerkeling-ho…

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.781.577 von hwzock am 14.08.09 12:51:03

#266

Als Schlämmer würden den laut neuesten Umfragen 18 % wählen, und Ulla Schmidt würden direkt wohl nur noch 1.8 % wählen...

[Harry_Schotter]

Ulla Schmidt nutzte Dienstwagen schon öfter im Urlaub

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat ihren Dienstwagen auch in den vergangenen drei Jahren an ihrem Urlaubsort in Spanien genutzt. Anders als in diesem Jahr hat Schmidt nach Tagesspiegel-Informationen die Kosten für Hin- und Rückfahrt des Dienstwagens jedoch in den Vorjahren nicht selbst übernommen - sondern den Steuerzahler bezahlen lassen.

Von Antje Sirleschtov
17.8.2009 17:05 Uhr

Das geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des FDP-Bundestagsabgeordneten Otto Fricke hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt.

Darin argumentiert das Ministerium von Schmidt, die Ministerin habe die Fahrten ihres Dienstwagens von und nach Spanien 2006 bis 2008 nicht privat bezahlen müssen, weil im Wagen nur ihr Fahrer gesessen habe. „Gemäß den Lohnsteuerhinweisen“ des Bundesfinanzministeriums seien diese Fahrten demnach „so genannte Leerfahrten“ gewesen.

In diesem Sommer, argumentiert das Ministerium, habe es sich hingegen um eine „private und damit zu versteuernde“ Fahrt gehandelt, weil „mit Billigung der Ministerin der Sohn des Kraftfahrers im Dienstwagen mitgenommen wurde“.


Quelle: www.tagesspiegel.de

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.796.358 von Harry_Schotter am 17.08.09 17:44:03

Schmidt (SPD): öfter Urlaub
mit dem Dienstwagen

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat auch in den Jahren 2004 bis 2008 mit ihrem Dienstwagen Urlaub gemacht. Das geht aus einem Schreiben ihres Ministeriums an den Haushaltsausschuss des Bundestags hervor. Das berichtet die „Rheinischen Post“.

Die Reisen des Dienstwagens zum Urlaubsort gelten als Dienstfahrten und wurden somit nicht privat versteuert.

„Für den Zeitraum 2004 und 2005 befand sich ein Dienstwagen aufgrund von Erfordernissen des Personenschutzes am Urlaubsort“, heißt es in dem Schreiben.

Zu den Jahren 2006 bis 2008 schreibt das Ministerium: „Wie in den Jahren zuvor hat die Ministerin auch in den Jahren 2006 bis 2008 Termine vor Ort wahrgenommen, die sich insbesondere mit den sozialen Problemen der vielen in der Region ansässigen Deutschen befassten.“

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.796.358 von Harry_Schotter am 17.08.09 17:44:03

Abba hat se nich gesacht, sie habe bislang imma alles brav versteuert?

[hwzock]

Oh, oh - da droht abba Ungemach






Ob se jetzt wohl wieder außem Kompetenzteam rausfliegt

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.796.372 von hwzock am 17.08.09 17:45:29

An der Offenheit kann sich Ursula v. d. Leyen mal ein Beispiel nehmen..

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.796.372 von hwzock am 17.08.09 17:45:29

....die sich insbesondere mit den sozialen Problemen der vielen in der Region ansässigen Deutschen befassten.“

Köstlich!

[Adam Riese]

Ulla Schmidt beschleunigt den Niedergang der SPD!

Schmidt hat ihre Limousine nicht nur in diesem Sommer, sondern seit 2004 jedes Jahr an ihrem Urlaubsort in Spanien genutzt und die Fahrten nicht privat - wie von ihr immer behauptet - sondern die Kosten als Dienstfahrten abgerechnet.

Wie kann man so eine Frau ins Wahlkampfteam holen?

[Blue Max]

#274

"...Wie kann man so eine Frau ins Wahlkampfteam holen?..."

Weil die alle Kompetenzen hat, die man als SPD-Politiker so braucht. Und beim Mitnehmen und Abzocken kennt die sich ja wirklich gut aus...

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.796.626 von ConnorMcLoud am 17.08.09 18:18:54

Stimmt

[hwzock]

Rinn inne Kartoffeln, raus auße Kartoffeln - armer Frank-Walter

[hwzock]

3er BMW-Mietwagen
war Schmidt zu klein

Unterdessen wurde bekannt, dass Schmidt einen 3er BMW als Mietwagen für ihren Spanienurlaub abgelehnt haben soll. Sie habe in Alicante angefragt, sagte Erich Sixt bei der Halbjahresbilanz seines Mietwagenkonzerns am Dienstag. Man habe Schmidt dort einen 3er BMW angeboten, dieser sei ihr aber zu klein gewesen. Eine entsprechend größere Mercedes S-Klasse habe man nicht im Angebot gehabt, erklärte Sixt.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.801.627 von hwzock am 18.08.09 14:04:38

Hab mit meinem Vater auf der letzten IAA in nem 3er mal Probe gesessen.
Ist ja ne Zumutung dieser bayerische Zwerg.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.011 von ConnorMcLoud am 18.08.09 14:46:53

Dann hat Dich Papa wohl in den Kindersitz gezwängt

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.011 von ConnorMcLoud am 18.08.09 14:46:53

Bisher war die Dienstwagenaffäre bei mir nicht so hoch aufgehängt, aber jetzt nach den neuen Veröffentlichungen? Oweh SPD.
Und das von einer angeblich ehemaligen Kommunistin. Da sieht man mal wieder, wie Macht einen Charakter verändern kann, vor allem wenn sie aus den Niederungen kommen.
wilbi

[GloccaMorra]

1. Schritt: persönliches Vermögen von den Politikern einziehen und dem Volke geben, wurde ja fürs Nixtun geraubt
2. Schritt: paar Jahre ins Arbeitslager stecken
3.und dann Dienst an der Gesellschafft

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.064 von hwzock am 18.08.09 14:54:10

Dann hat Dich Papa wohl in den Kindersitz gezwängt


Sicher, denn dagehört er ja auch hin!

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.070 von Wilbi am 18.08.09 14:54:55

Jawollski - ganz genau so is das, mein wilbi

[Blue Max]

http://www.focus.de/politik/deutschland/mietwagenverleih-3er…

Mietwagenverleih

„3er-BMW war Schmidt zu klein“

18.08.2009

Gesundheitsministerin Ulla Schmidt fährt offenbar auch im Urlaub gerne in repräsentativen Karossen: Den 3er-BMW eines Mietwagenverleihers soll sie abgelehnt haben..."

---
Eine Beleiddigung für Millionen BMW-Fahrer und Millionen hart arbeitender deutscher Wähler, die davon träumen sich eines Tages ein solches Traumauto leisten zu können.

Dieses Verhalten zeigt doch wieder nur einmal, wie weit die SPD mittlerweile vom Volk abgehoben ist.

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.064 von hwzock am 18.08.09 14:54:10

Der Wagen hat ja nur Kindersitze. Unter nem 5er BMW geht ja mal gar nicht.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.512 von ConnorMcLoud am 18.08.09 15:44:28

Bist ja auch n Roter

[hwzock]

Wenna sich da ma nich gehörig verzockt hat, der Frank-Walter

[Adam Riese]

Schmidt hat nicht nur nicht wirtschaftlich gehandelt, sondern hat Steuergelder mit diesen unnötigen "Dienstfahrten" verpleppert!

Selbst wenn sie in diesem Jahr den geldwerten Vorteil versteuert, bleiben bei einem angenommenen Steuersatz von 40 % immer noch 60 % auf Kosten der Steuerzahler!!

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.823 von Adam Riese am 18.08.09 16:09:36

60%?
Soviel hat die SPD doch gar nicht!

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.823 von Adam Riese am 18.08.09 16:09:36

#289

Laut Schmidt(SPD) war es allein aus Sicherheitsgründen notwendig, dass der gepanzerte Dienstwagen in Spanien zur Verfügung stand.

Wie verlogen das alles ist, sieht man ja schon daran, dass die Schmidt(SPD) trotz der Sicherheitsgründe mit einem ganz normalen Linienflug nach Spanien fliegen konnte, und der gepanzerte Dienstwagen "leer" nach Spanien und zurück gefahren ist, und das offensichtlich jahrelang, bis er dann in diesem Jahr gestohlen wurde...

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.915 von Blue Max am 18.08.09 16:16:59

isses auch - schließlich bombt doch da die ETA

[Blue Max]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.948 von hwzock am 18.08.09 16:20:01

#292

Dann ist es ja umso fahrlässiger, dass die SPD-Ministerin ausgerechnet dort ihren Urlaub verbringt...

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.978 von Blue Max am 18.08.09 16:23:20

Eben deshalb braucht sie ja ihren gepanzerten Wagen.

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.802.978 von Blue Max am 18.08.09 16:23:20

Abba doch nich, wennste n gepanzerten Dienstwagen
fürs Sightseeing dabei hast

[Adam Riese]

Richtig, die ganze SPD sind Sozialschmarotzer!

[Adam Riese]

Die „Richtlinien für die Nutzung von Dienstkraftfahrzeugen in der Bundesverwaltung“ (DKfzR) umfassen 24 Paragraphen. In Paragraph 4 heisst es, „Dienstkraftfahrzeuge dürfen für dienstliche Zwecke genutzt werden, wenn dadurch Zeit gewonnen wird, Kosten gespart werden oder wenn die gegenüber einer Benutzung anderer Verkehrsmittel entstehenden Mehrkosten in einem vertretbaren Verhältnis zur Dringlichkeit des Dienstgeschäfts oder zur Zeitersparnis stehen.“

Welche dringliche Dienstgeschäfte Frau Schmidt wohl in Spanien hatte?

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.804.183 von Adam Riese am 18.08.09 18:22:02

Am Besten Sie gibt ihr Ehrenwort. Dann ist die Sache zur Zufriedenheit der CDU erledigt.

[Adam Riese]

Schmidt verletzt den SPD-Markenkern

Hat eine Ministerin das Recht, an ihrem Urlaubsort ihren Dienstwagen zu benutzen? Darüber könnte man lange und ausführlich diskutieren. Aber eigentlich geht es um etwas anderes, denn der Fall hat eine moralische Dimension. Ulla Schmidts Alicante-Affäre steht exemplarisch für den Niedergang der Sozialdemokratie. Die Spitzengenossen haben zwar noch nicht den Verstand, dafür aber den Instinkt verloren.

Der alte Markenkern der SPD, das war immer die soziale Gerechtigkeit. Doch gerade deshalb steht es der Partei schlecht zu Gesicht, wenn sich eine ihrer wichtigsten Führungspersönlichkeiten den Dienstwagen fast 2500 Kilometer in den Urlaub hinterher kutschieren lässt, um dort einige wenige (minderwichtige) Termine wahrzunehmen. Erschreckend ist dabei die Selbstverständlichkeit, mit der Schmidt dieses Privileg offenbar über Jahre in Anspruch genommen hat. Und dann wundern sich die Sozialdemokraten, warum sich Geringverdiener nicht mehr von ihnen verstanden und vertreten fühlen.

Die Fälle Schmidt und Seehofer
Mit einiger Sicherheit nutzen auch andere Politiker diese Dienstwagenprivilegien. Aber die SPD muss sich auch an ihren eigenen Ansprüchen messen lassen. Die außerehelichen Eskapaden eines christsozialen Politikers wie Horst Seehofer haben zu Recht mehr Aufsehen erregt, als dies bei einem Vertreter des linken Spektrums der Fall gewesen wäre - weil Seehofer damit die moralische Glaubwürdigkeit seiner Partei beschädigt hat. Selbiges gilt nun umgekehrt für eine sozialdemokratische Politikerin, die sich das nimmt, was ihr gerade zusteht. Solidarität fängt nämlich da an, wo der Stärkere verzichten lernt.

Die neuen Enthüllungen belegen zudem, dass Ulla Schmidt den vollen Umfang ihrer Dienstwagenfahrten nach Spanien verschwiegen hat. Geholfen hat ihr dabei (unfreiwillig?) Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier, der die Debatte frühzeitig abwürgen wollte. Doch dadurch, dass er Schmidt ins Kompetenzteam zurück holte, hat er den politischen Schaden nun multipliziert. Es liegt jetzt in seinem ureigenen Wahlkampfinteresse, Schmidt zum Rücktritt zu bewegen. Oder, noch besser: Schmidt sollte selbst einsehen, was sie angerichtet hat. Ein Rücktritt aus eigenen Stücken wäre jetzt wohl noch die beste Lösung für die SPD.http://www.stern.de/wahl-2009/bundestagswahl/pro-contra-raus…

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.804.183 von Adam Riese am 18.08.09 18:22:02

Welche dringliche Dienstgeschäfte Frau Schmidt wohl in Spanien hatte?



Da stehts doch:

Zu den Jahren 2006 bis 2008 schreibt das Ministerium: „Wie in den Jahren zuvor hat die Ministerin auch in den Jahren 2006 bis 2008 Termine vor Ort wahrgenommen, die sich insbesondere mit den sozialen Problemen der vielen in der Region ansässigen Deutschen befassten.“

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.804.294 von Datteljongleur am 18.08.09 18:33:22

Jau - und grade da leben doch nu ma sooo viele Asoziale

[GaneshMK]

ups - habt Ihr nach 2 Wo. Urlaub noch immer keine anderen Probleme gefunden?
Euch gehts einfach zu gut!

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.804.484 von GaneshMK am 18.08.09 18:58:35

Ein Problem, w:alle angeht - wenigstens alle Steuerzahler

[hwzock]

Da sollte sich Frau Schmidt ma drum kümmern


1. Kasse muss
Zusatzbeitrag
verlangen

Die Gemeinsame Betriebskrankenkasse Köln verlangt als erste deutsche Krankenversicherung von ihren 30.000 Versicherten seit 1. Juli einen Sonderbeitrag von acht Euro pro Monat. Das berichtet der„Kölner Stadt-Anzeiger“.

Die Betriebskrankenkasse geriet 2005 und 2006 durch zwei Versichertenfälle in die roten Zahlen. „Wir hatten gleich zwei seltene Fälle von Bluter-Erkrankungen. In einem Fall handelt es sich um einen 26 Jahre alten Versicherten, im zweiten um ein damals sechs Jahre altes Kind“ so ein Vorstand. Für die Medikamente zur Verhinderung der Blutgerinnung habe man rund 14 Millionen Euro aufwenden müssen. Weltweit gebe es nur ein einziges Mittel, entsprechend teuer sei die Medikation. „Wir sind durch diese beiden Patienten zu einem Sanierungsfall geworden und hätten eigentlich schließen müssen“, so der Vorstand.

[StillhalterTrader]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.804.760 von hwzock am 18.08.09 19:35:39

Da sollte sich Frau Schmidt ma drum kümmern

Dafür hat doch Frau Schmidt keine Zeit; die vielen Besuche in Altersheime im In und Ausland lassen hierfür keinen zeitlichen Spielraum mehr.

[Adam Riese]

Bei einer Pressekonferenz in Berlin sprach Schmidt (zwar unsicher und zögerlich - Wahrheit kann angezweifelt werden?), dass ihr Fahrer betäubt wurde beim Diebstahl der S-Klasse .

Gibt es eigentlich Neuigkeiten zu diesen Tätern?

In einem Bericht auf N-TV sagte ein deutscher Stadtrat von Denia, dass er von einer Betäubung nichts wisse. Er war bei der Anzeige persönlich bei der Polizei persönlich dabei.!!!

[hwzock]

[hwzock]

Nu hat se wohl fertich







http://www.bild.de/BILD/politik/2009/08/23/gesundheitsminist…

[hwzock]

[kiska]

Das Leben ist schön

von f.luebberding am 21. August 2009

Manchmal hat das Leben eine gewisse Komik. Der größte Komiker im Lande ist der Osnabrücker CDU Bundestagsabgeordnete Georg Schirmbeck. Er ist Haushälter in der Fraktion und ihn kennt kaum jemand. Das sollte sich ändern. Schirmbeck hatte in der Neuen Osnabrücker Zeitung den Rückzug von Ulla Schmidt aus dem Kompetenzteam Frank Steinmeiers gefordert. Er beklagte die Nutzung des Dienstwagens durch die Ministerin. Mit guten oder schlechten Gründen sei dahin gestellt. Aber nun haben die Grünen im Osnabrücker Kreistag einen Meilenstein in der Geschichte des investigativen Journalismus gesetzt – und das als Kommunalpolitiker. Der gute Mann ist auch Fraktionsvorsitzender der dortigen CDU Kreistagsfraktion. Das ließ die Grünen nicht ruhen – und sie fragten ihn nach der Nutzung seines eigenen Dienstwagens. Darauf hat er nämlich als Fraktionsvorsitzender Anspruch. Als Deutschlands führender Blog zum Thema Dienstwagen von Politikern lassen wir uns diese Posse aus der Osnabrücker Provinz nicht entgehen. Das ist nämlich besser als Horst Schlämmer je sein könnte. Es ist das richtige Leben.

Die rechtliche Grundlage ist eine Anweisung des Kreises aus dem Jahr 1975. Er habe den Dienstwagen nie im Urlaub genutzt, so Herr Schirmbeck. Noch nicht einmal in Alicante. Das wäre für einen Kreistagsfraktionsvorsitzenden auch ungewöhnlich gewesen. Er steht ihm nämlich nicht uneingeschränkt zur persönlichen Verfügung wie das bei Ministern der Fall ist. Wie sagte Herr Schirmbeck so schön:

“„Steinmeier muss jetzt einen Posten in seinem Team neu besetzen. Ulla Schmidt hat sich mit ihren nebulösen Erklärungsversuchen politisch um Kopf und Kragen geredet.“ Hätte sie gleich zu Beginn etwas Demut gezeigt und einen anständigen Scheck für einen wohltätigen Zweck gespendet, dann wäre die Affäre beendet gewesen, urteilte Schirmbeck.”

Nebulös war manches bei Frau Schmidt, keine Frage. Aber Herr Schirmbeck ist als Nebelwerfer auch nicht schlecht. Also der Kritiker von Frau Schmidt hat zwischen dem 1. Januar 2008 und dem 31. Juli 2009 47mal den Dienstwagen zum oder vom Flughafen Münster-Osnabrück genutzt. Er gehe davon aus, dass alle Fahrten von der alten Anweisung aus dem Jahre 1975 sowie der seit mehr als 30 Jahren geübten Praxis abgedeckt seien. Ganz sicher. Die alte Anweisung kennt nämlich keine detallierten Regeln. Nur hat es in diesem Zeitraum 36 Sitzungstermine in Berlin gegeben, die für einen MdB unabdingbar sind. Das macht insgesamt 72 Dienstreisen in das schöne Berlin inclusive Rückfahrt nach Osnabrück. Herr Schirmbeck hat sich bisweilen auch vom Flughafen Münster-Osnabrück abholen lassen. Dringende Termine.

“So eben auch die Fälle, in denen er zum Beispiel frühmorgens aus Berlin (Schirmbeck ist ja auch Mitglied des Bundestags) zum FMO geflogen sei, um von dort im Dienstwagen pünktlich einen frühen Termin im Zusammenhang mit seiner Kreistagstätigkeit zu erreichen. Auch gebe es die Fälle, in denen er nach einer Kreistags- oder Ausschusssitzung aus Zeitgründen per Dienstwagen zum FMO gefahren worden sei, um den letzten Flieger nach Berlin zu erreichen.”

Wer übernimmt dann eigentlich die Kosten für den Flug? Der Kreistag? Das wäre ja dienstlich zu begründen. So könnte man durchaus argumentieren. Auf jeden Fall ist es schon erstaunlich wie oft Herr Schirmbeck fliegt, obwohl er – im Gegensatz zu den Flugkosten – von der DB eine Netzkarte kostenlos zur Verfügung gestellt bekommt. Ist das wirtschaftlich? Für einen Haushälter – vor allem weil die Zugreise von Berlin nach Osnabrück ziemlich schnell geht? Vielleicht sollte er einen anständigen Scheck für einen wohltätigen Zweck ausstellen. Nur so als Idee. Jenseits solchen unwirtschaftlichen Verhaltens: Es läßt sich wohl kaum jeder Flug nach oder von Berlin mit Terminen aus seiner Tätigkeit als Fraktionsvorsitzenden im Kreistag begründen – und nur dann, sagt die Anweisung, kann er den Dienstwagen als kostenloses Taxi zum oder vom Flughafen nutzen. War er noch nicht einmal so clever seine dienstlichen Termine so zu planen, dass auch ein privater Nutzen bleibt? Diesen Eindruck muss man haben:

„Sollte der Landrat nun feststellen, dass dies im Einzelfall nicht zulässig ist, werde ich die Kosten erstatten.“ Im Übrigen wolle er den Landrat bitten, alle Fraktionsvorsitzenden an einen Tisch zu holen, um die Anweisung von 1975 zu überarbeiten.”

Davon sind wir überzeugt. Die Überarbeitung von Richtlinien zur Nutzung von Dienstwagen wird in Deutschland eine flächendeckende Beschäftigung werden. Die HRE hat sich ja erledigt. Das Leben ist interessanter als jedes Kino. Vor allem wenn sich Politiker im Dienstwagen über die Nutzung von Dienstwagen der Kollegen beschweren.

Das Leben ist schön – auch in Osnabrück wie wir sehen.


http://www.weissgarnix.de/2009/08/21/das-leben-ist-schon/

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 37.840.516 von kiska am 24.08.09 19:01:42

[Adam Riese]

Bei einer Pressekonferenz in Berlin sprach Schmidt (zwar unsicher und zögerlich - Wahrheit kann angezweifelt werden?), dass ihr Fahrer betäubt wurde beim Diebstahl der S-Klasse .

Gibt es eigentlich Neuigkeiten zu diesen Tätern?

In einem Bericht auf N-TV sagte ein deutscher Stadtrat von Denia, dass er von einer Betäubung nichts wisse. Er war bei der Anzeige persönlich bei der Polizei persönlich dabei.!!! aufmerksam


Ja wurde nun der Fahrer betäubt oder nicht?

[Blue Max]

Und die SPD will diese Schmidt trotz aller Skandale wieder zur Ministerin machen.

Was mal wieder zeigt, wie heruntergekommen die SPD mittlerweile ist...

[Adam Riese]

Hat Ulla ihre Urlaubs- S-Klasse schon abgeben müssen?

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.067.390 von Adam Riese am 28.09.09 10:10:32

Hat Ulla ihre Urlaubs- S-Klasse schon abgeben müssen?


Ja hat sie.
Jetzt wird der Wagen in die Farbe Pink umlackiert, dann bekommt ihn der Westerwelle!

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.036.587 von Adam Riese am 23.09.09 09:31:02

Die ganze SPD is doch betäubt

[Blue Max]

Ach Gott, die arme Frau. Daa muss sie wohl demnächst ihr Auto selber lenken...

[hwzock]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.069.543 von Blue Max am 28.09.09 15:18:21

Vielleicht hat sie ja gar keine Fahrerlaubnis