Guttenberg lehnt Rücktritt ab - 500 Beiträge pro Seite

[pardon]

Berlin - Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) hat einen Rücktritt wegen seiner Informationspolitik zum tödlichen Luftangriff bei Kunduz abgelehnt. Er wolle ungeachtet der gegen ihn gerichteten Vorwürfe im Amt bleiben, sagte Guttenberg dem Fernsehsender RTL am Sonntagabend. Er werde "auch wenn es mal stürmt, stehen bleiben. So bin ich erzogen, und so will ich das auch handhaben", sagte Guttenberg.

weiter ... http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,666858,00.html


Er werde "auch wenn es mal stürmt, stehen bleiben. So bin ich erzogen, und so will ich das auch handhaben", sagte Guttenberg.

Könnte bitte jemand mal so nett sein und ihm mitteilen, daß seine Erziehung eine Sache ist, und demokratische Regeln ein ganz andere Sache sind.
Mit der gleichen Begründung könnte nämlich auch ein regulärer Massenmörder seine Verurteilung ablehnen.

[AlterMann]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.561.652 von pardon am 14.12.09 11:20:39

Mit der gleichen Begründung könnte nämlich auch ein regulärer Massenmörder seine Verurteilung ablehnen.

Ja und, kann er - und wo ist das Problem?

1. Der Massenmörder wird trotz "Ablehnung" eingebuchtet

2. Ein Minister bleibt trotz Geheule und Geplärre irgendwelcher Leute, die nicht über ihn zu entscheiden haben im Amt.

Ich glaube das nennt sich Demokratie. Denk mal drüber nach.

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.561.652 von pardon am 14.12.09 11:20:39

Diesr Satz ist mir auch aufgefallen.

Er werde "auch wenn es mal stürmt, stehen bleiben. So bin ich erzogen, und so will ich das auch handhaben", sagte Guttenberg.


Ist eben von Adel der Mann, alte Schule, exzellente Erziehung; da sind die Regeln anders.



Ist schon bemerkenswert, wie dieser Dummkompf die ganzen Propagandebemühungen von früher zunichte macht. Da gab es doch die Berichte, seine Frau repariere selbst die Wasserleitung und außerdem stehe er doch auf AC/DC und was weiß ich noch was. Einer von uns. Aber das war jetzt wohl mal. Jetzt müssen die Werte des Adels wieder her.

Man merkt es deutlich: Seit der Schwarze Baron selbst agiert, dh. nicht mehr behutsam von außen gelenkt wird wie in seiner Zeit als Wirtschaftsminister kommt er ganz schön ins Straucheln.

Noch vor zwei Wochen glaubten einige hier, der könnte auch übers Wasser gehen. Aber jetzt müssen sie sich sorgen machen, daß er nicht untergeht. So schnell kanns gehen.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.561.652 von pardon am 14.12.09 11:20:39

"Könnte bitte jemand mal so nett sein und ihm mitteilen, daß seine Erziehung eine Sache ist, und demokratische Regeln ein ganz andere Sache sind."

Von Guttenberg wäre ja vollkommen unfähig und ohne Standvermögen, wenn er zurücktreten würde nur weil ein Sesselfurzer wie Trittin das fordert oder die linke Journaille.

Die können mir alle gestohlen bleiben, die Schlaumeier die vermeinen über Tausende von Kilometern hinweg die Lage in Afghanistan zu kennen.
Aber es gibt wohl auch Leute bei uns, denen es weniger ausmacht wenn unsere Soldaten fallen, als wenn Terroristen getötet werden.
wilbi

[hasenbrot]

Wir schicken unsere Soldaten in den Krieg und wenn sie den Gegner töten, soll der Verteidigungsminister zurücktreten.

Solch ein dämliche Diskussion kann es nur in Deutschland geben....

[HeWhoEnjoysGravity]

Guttenberg wehrt sich gegen Täuschungsvorwurf
http://www.sueddeutsche.de/politik/244/497548/text/

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.561.652 von pardon am 14.12.09 11:20:39

Was sind denn schon 142 getötete Zivilisten ??

Ich bitte Dich, dafür tritt ein christlicher Politiker doch nicht zurück!!

[Friseuse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.562.079 von ConnorMcLoud am 14.12.09 12:21:20

Was würde nach ihm kommen, hat die CDU/CSU Personal

[pardon]

Schade, daß der Schäuble nicht mehr Innenminister ist. Der würde jetzt wahrscheinlich sämtliche Souvenir-Läden in Berlin als potentielle Terroristen einstufen. Der wüßte, wie man den Guttenberg schützen müßte. Aber eben, mit dem CDU/CSU-Personal sieht es dünn aus.

[araichanna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.562.122 von Friseuse am 14.12.09 12:27:25

Gute Frage,wenn der auch noch geht, wäre die Ministerverschleißquote auf den Zeitraum der Regierung echt schon der Hammer.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.561.966 von hasenbrot am 14.12.09 12:04:55

Wir schicken unsere Soldaten in den Krieg und wenn sie den Gegner töten, soll der Verteidigungsminister zurücktreten.


Nein, deswegen braucht niemand zurücktreten!

ABER: sind Zivilisten "Gegner" NEIN!

Zurücktreten soll der, der das Volk belügt

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.562.292 von Doppelvize am 14.12.09 12:56:16

Zurücktreten soll der, der das Volk belügt

Also alle und zwar geschlossen!

[diggit]

Keiner weiß was Sache ist, aber alle fordern erst einmal den Rücktritt. Rücktrittsforderungen scheinen ein echter Volkssport zu werden.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.562.079 von ConnorMcLoud am 14.12.09 12:21:20

"Was sind denn schon 142 getötete Zivilisten ?? "

Ja das ist bitter.

Du warst sicher wieder einer der seltenen Schlaumeier die natürlich vorher gewußt haben, daß da soviel Zivilisten waren. Ich kann sie nicht ab diese Typen, die immer im Nachhinein wissen, wie es richtg war. Die ewigen Negativlinge unseres Volkes.
wilbi

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.562.341 von Datteljongleur am 14.12.09 13:05:54

#12 Wären wir dann nicht regierungslos

[Friseuse]

Guttenberg eiert zwischen Lüge und Ahnungslosigkeit rum. Gelogen hat er in seinen Augen nicht und fühlt sich damit entschuldigt.

Das wir von Ahnungslosen regiert werden ist nicht neu.

Nächste Woche brauchen unsere Politiker ein neues Unterhaltungsthema, Politik wird es nicht werden

[Fruehrentner]

Die angeblichen Zivilisten wurden wohl erst NACH dem Angriff zu Zivilisten deklariert.

Guttenberg muss bleiben! Punkt!

[Datteljongleur]

Wie unterscheidet man eigentlich Zivilisten von den Taliban?

An den Aufnähern auf den Kampfanzügen?

[HeWhoEnjoysGravity]

Guttenberg nimmt Kritiker aufs Korn
Karl-Theodor zu Guttenberg keilt zurück. Der Verteidigungminister attackiert SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin wegen ihrer Rücktrittforderungen und des Täuschungsvorwurfs. Die Details des Tanklaster-Bombardements bei Kunduz seien der Opposition schon lange bekannt. ...

... Der Isaf-Untersuchungsbericht für die Nato liege seit 3. November vor. "Sogar in deutscher Übersetzung", berichtete Guttenberg. Die Oppositionsfraktionen seien am 6. November unterrichtet worden. "Auch die Taliban, auch die Lastwagen waren ein Ziel. ... Darauf wurde die Opposition bereits hingewiesen."

Guttenberg sagte, der entlassene Bundeswehrgeneralinspekteur Wolfgang Schneiderhan habe sich inzwischen zur Klarstellung genötigt gesehen, dass ihm - Guttenberg - Dokumente über den Angriff vorenthalten worden seien. "Ich habe das schriftlich von ihm, dass mir Dokumente vorenthalten wurden", sagte der Minister. Guttenberg wies darauf hin, dass er selbst bereits vor einiger Zeit seine Einschätzung des Angriffs korrigiert habe. ... http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,666896,00.html

[diggit]

So wie es aussieht war das eine KSK-Aktion und unterliegt m.W. damit anderen Vorschriften als "normale" Bundeswehraktionen.
Am Mittwoch gibt es einen Untersuchungsausschuss. Bis dahin werdet ihr euch noch gedulden müssen.

[diggit]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.562.583 von Datteljongleur am 14.12.09 13:45:50

Wenn man seit sieben Jahren in dem Land stationiert ist, wird man schon wissen wer da wer ist. Da bkommt ein einen geschulten Blick für seine Pappenheimer.

[pardon]

"Ich habe das schriftlich von ihm, dass mir Dokumente vorenthalten wurden", sagte der Minister.

So, so. Ein Superminister der sich von seinen Mitarbeitern schriftlich geben lassen muss, daß er nicht informiert ist.



Wie steht es schön an jeder Baustelle: "Eltern haften für ihre Kinder."

Und würde das nicht im Umkehrschluß bedeutet, daß ein Minister, der sich gar nicht um Sachen kümmert, die in seinem Ministerium geschehen, nie zum Rücktritt auch nur aufgefordert werden könnte.

Au weia, au weia. Da fehlen mir echt die Worte.

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.562.677 von diggit am 14.12.09 14:01:50

Ah so!

[Effektentiger]

es gibt nur einen Grund für diese penetranten, demokratieschädigenden Rücktrittsforderungen:

Die Roten haben ihre verheerende Wahlschlappe - zu der Guttenberg mächtig beigetragen hat - bis heute nicht verwunden und wollen nun seinen Kopf rollen sehen. Da geht es nicht um Gerechtigkeit, es geht nur um persönliche Rache an einem Mann, den das Volk wegen seiner Offenheit mehr schätzt als jeden anderen Politiker.

[hasenbrot]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.562.292 von Doppelvize am 14.12.09 12:56:16

Dann nenn mir mal einen Krieg, bei dem keine Zivilisten getötet worden.

Abgesehen davon besteht wohl der überwiedende Teil der afghanischen Bevölkerung aus Freizeitterroristen, tagsüber werden Ziegen gehütet und nach Einbruch der Dunkelheit zieht man mit der Kalaschnikow durch die Gegend.

Im zweifelsfall trifft man bei solchen Einsätzen wie in Kundus also immer die richtigen...

[diggit]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.563.146 von hasenbrot am 14.12.09 15:13:37

Es ist schon komisch. Erst verlangen alle das man das Kind beim Namen nennen soll. Und wenn Gutenberg es dann tut und das DIng Krieg nennt und kriegerische Dinge passieren, dann ist es auch wieder nicht in Ordnung.
Daraus schliesse ich; die Bevölkerung möchte, dass der Afghanistaneinsatz Krieg genannt wird, unsere Soldaten aber nicht wie im Krieg handeln.
Comedyshow BRD.

[pardon]

Die Bundeswehr hat nicht den Auftrag, da unten Krieg zu führen sondern beim Aufbau zu unterstützen.
Die Frage, warum die Bundeswehr wirklich da unten ist, steht auf einem ganz anderen Blatt. Denn es geht um Drogen und um Gasleitungen, um Rohstoffe also. Der offizelle Auftrag (Aufbauunterstützung) ist ja nur vorgeschoben. Weder die EU noch die USA haben ein Interesse, dort irgend etwas aufzubauen; am wenigsten eine Infrastruktur oder Schulen und/oder Krankenhäuser etc.

Wenn Herr Guttenberg ehrlich wäre, würde er nicht nur von Krieg sprechen, sondern die Bundeswehr sofort abziehen.

[Doppelvize]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.563.146 von hasenbrot am 14.12.09 15:13:37

Abgesehen davon besteht wohl der überwiedende Teil der afghanischen Bevölkerung aus Freizeitterroristen, tagsüber werden Ziegen gehütet und nach Einbruch der Dunkelheit zieht man mit der Kalaschnikow durch die Gegend.


Ah ja, und woher nimmst du diese Weisheit?

Ich glaube eher, dass der überwiegende Teil der Bevölkerung arme Schweine sind, die froh sind in ihrer armseligen Hütte etwas zu essen zu haben!

Es gibt keine Krieg ohne tote Zivilisten. Ist klar...

Es ist aber ein kleiner Unterschied, ob diese zufällig umkommen oder gezielt! Wobei ich letzteres NICHT unterstelle!

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.563.146 von hasenbrot am 14.12.09 15:13:37

Im zweifelsfall trifft man bei solchen Einsätzen wie in Kundus also immer die richtigen...

Deiner Theorie nach wäre es ja dann am einfachsten, einfach eine "richtig dosierte" A-Bombe zu schmeissen, denn es trifft ja immer die "Richtigen" bzw. nie die "Falschen", gell?!

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.563.568 von pardon am 14.12.09 15:58:02

"Wenn Herr Guttenberg ehrlich wäre, würde er nicht nur von Krieg sprechen, sondern die Bundeswehr sofort abziehen."

So einen Quatsch kann doch nur ein total Uninformierter schreiben. Solltest du echt nicht mitbekommen haben, daß der Bundestag erst vor kurzem das Mandat verlängert hat? Auch die SPD und die Grünen haben m.W. zugestimmt. Dann würde ja erst recht ein Minister am Parlament vorbei handeln. Schwachsinn.
wilbi

[Adam Riese]

Gabriel und Trittin machen sich lächerlich. Man kann sich nur freuen, dass diese Chaoten nicht mehr regieren und die letzte Bundestagswahl haushoch verloren haben.

„Was den Vorwurf der Täuschung und der Lüge in meiner Amtszeit betrifft, kann ich nur sagen, dass sich Herr Gabriel und Herr Trittin hüten müssen, sich nicht selbst dem Vorwurf der Täuschung auszusetzen“, sagte Guttenberg an die Adresse von SPD-Chef Sigmar Gabriel und Grünen-Bundestagsfraktionschef Jürgen Trittin.
Der Isaf-Untersuchungsbericht für die Nato liege seit 3. November der Opposition vor. „Sogar in deutscher Übersetzung“, berichtete Guttenberg. Die Oppositionsfraktionen seien am 6. November unterrichtet worden. „Auch die Taliban, auch die Lastwagen waren ein Ziel. Darauf wurde die Opposition bereits hingewiesen.“
http://www.welt.de/politik/deutschland/article5525049/Gutten…

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.564.231 von Adam Riese am 14.12.09 17:10:47

Gabriel und Trittin machen sich lächerlich. Man kann sich nur freuen, dass diese Chaoten nicht mehr regieren und die letzte Bundestagswahl haushoch verloren haben.

Guttenberg tritt zurück. Und zwar gegen Trittin und Gabriel. Und zwar ziemlich fies.

Guttis Revanchefoul verdient die rote Karte. Wenn die ISAf-Einschätzung "schon am 3. November" vorlag" und zwar sogar in deutscher Übersetzung" (wahrscheinlich extra für Westerwelle), dann ist es um so unverständlicher, dassn Gutti seine Einschätzung zur "Angemessenheit" am 6. November abgegeben hat. Auch die angebliche schriftliche Entlastung durch den abgesägten Schneiderhahn, ihm seien Berichte vorenthalten worden, wird durch frühere Einlassungen der angeblichen "Entlaster" widerlegt:

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,666776,00.html

Wenn Gutti beim bisherigen Stand hätte eventuell nicht zurückterten müssen - nach den neuen Lügen müßte er eigentlich.

Gruss oreganogold

[Borealis]

"So bin ich erzogen, und so will ich das auch handhaben"

Schade, daß er nicht in Japan erzogen wurde.
Da wissen gut erzogene Blindgänger besser, wie sie die Allgemeinheit vor sich zu schützen haben.

[Prospel7]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.564.476 von Borealis am 14.12.09 17:37:30

Er ist ja schon dabei Harakiri zu betreiben.
Bis zu seinem endgültigen politischen Hinscheiden bedarf es aber noch etwas. Bis dahin muss er noch den Verdunkler für Angie machen.
Wenn das alles so früh und detalliert bekannt war, wie Guttenberg sagt, dann muß doch Merkel auch davon gewußt haben, und die ganze Affaire ist vielleicht umfangreicher als mancher geglaubt hat.
Natürlich wäre auch mal unser Ex-Aussenminister darüber etwas genauer zu befragen.
Möglicherweise hat unser Lügenbaron mit seiner Gegenattacke sich selbst und seiner Kanzlerin einen Bärendienst erwiesen.

[Borealis]

Die eine hatte Pattex am Hintern, der andere hat es in den Haaren.
Egal, mit sowas klebt man ziemlich fest an seinem Sessel.

[diggit]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.564.476 von Borealis am 14.12.09 17:37:30

Wieso? Beim Untersuchungsaussschuss kommt eh nichts raus. Und die Opposition muss solange Wind machen wie sie kann. Viel Rauch um Nichts. Wie immer.

[Borealis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.565.038 von diggit am 14.12.09 18:41:09

Wer wann welche Information an wen weitergegeben hat, oder dies unterlassen hat, dürfte ja nicht so schwierig nachzuvollziehen sein.

[diggit]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.565.072 von Borealis am 14.12.09 18:46:37

Klar. Laut Guttenberg hat die Opposition den Bericht drei Tage nach ihm in deutscher Übersetzung vorliegen gehabt.
Wie man diesen Bericht interpretiert ist nun jedem seine Sache.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.564.952 von Borealis am 14.12.09 18:29:23

"Die eine hatte Pattex am Hintern, der andere hat es in den Haaren.
Egal, mit sowas klebt man ziemlich fest an seinem Sessel."

Es soll Vollidioten hier im Board geben, die noch nicht mal gemerkt haben, daß wir vor kurzer Zeit erst eine eindeutige Wahl gehabt haben wo die Roten ihre Quittung erhalten haben. Manche verkraften das wohl nicht.

Du bist aber nicht damit gemeint
wilbi

[Friseuse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.565.334 von Wilbi am 14.12.09 19:21:14

Der von und zu Guttenberg könnte sich doch bei seiner Ahnungslosigkeit festlegen, die kann man als Politiker nicht täglich wechseln

Da fehlt die deutsche Ordnung

[ConnorMcLoud]

Guttenberg hat nichts gewußt. Genau wie F.J. Strazß 1962.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.565.383 von ConnorMcLoud am 14.12.09 19:29:24

Genau wie Trittin und Gabriel, denen der Bericht doch seit Anfang November vorgelegen haben soll. Aber so ein Pamphlet haben sie sicherlich nicht gelesen und hätten es auch nicht verstaden.
wilbi

[Borealis]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.565.334 von Wilbi am 14.12.09 19:21:14

"wo die Roten ihre Quittung erhalten haben"

Aber nur die eine Sorte Rote. Mit denen möchte ich auch nichts zu tun haben.
Ansonsten soll mir jede Wahl recht sein, die dazu beiträgt, diesen Laden schneller zu beerdigen. Ob´s die Roten machen oder die Schwarzen selber, ist zweitrangig.

[hasenbrot]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.563.603 von Doppelvize am 14.12.09 16:00:59

Ah ja, und woher nimmst du diese Weisheit?


Weil zehntausende von hochgerüsteten Soldaten wohl dazu in der Lage wären ein paar Taliban zu vertreiben, die zu großen Teilen noch nicht einmal lesen und schreiben können.

Ohne die Unterstützung aus der Bevölkerung wäre das massive erstarken dieser Gotteskrieger aus meiner Sicht nicht möglich gewesen.

Ich glaube eher, dass der überwiegende Teil der Bevölkerung arme Schweine sind, die froh sind in ihrer armseligen Hütte etwas zu essen zu haben!

Dann sollen sie doch endlich die Terrorbanden aus dem eigenen Land vertreiben. Wenn man aber tatenlos zuschaut wie Kinder auf dem Weg zur Schule erschossen werden und dieses in (großen) Teilen der Bevölkerung noch Zustimmung findet, da Bildung "unislamisch" ist, dann soll man sich auch nicht über das eigene Elend beklagen.

Verantwortlich dafür ist ausschließlich die dortige Bevölkerung.

[d.h.53]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.565.334 von Wilbi am 14.12.09 19:21:14

...ja, ja die Merkel und ihr Ladyboy.
Guttenberg soll jetzt die Kanzlerin retten.
Alle Parteien haben Dreck am Stecken !

[ConnorMcLoud]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.565.425 von Wilbi am 14.12.09 19:35:14

Tja, der Trittin und Gabriel haben scheinbar mehr auf dem Kasten als Guttenberg. Der Baron weiß ja heute noch nicht was Sache ist.

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.565.430 von Borealis am 14.12.09 19:36:15

Ansonsten soll mir jede Wahl recht sein, die dazu beiträgt, diesen Laden schneller zu beerdigen.

Welchen Laden?

Den Bin?

Bin ich dafür.

Gruss oreganogold

[oreganogold]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.565.730 von hasenbrot am 14.12.09 20:20:20

Verantwortlich dafür ist ausschließlich die dortige Bevölkerung.

Da hattu ja suwatt vun Recht, Hasenbrot!

Das haben auch schon die Engländer und die Russen merken müssen: Diese verdammten undankbaren afganischen Muslime werden glatt terrorostisch, wenn man ihnen angemessenerweise in die Hochzeiten, Beerdigungsfeiern und Tanklastwagenabzugsfeten bombt.

Also eher heute als morgen raus da mit Deiner wertvollen Bundeswehr. Die haben unsere Hilfe doch einfach nicht verdient!

Gruss Oreganogold

[bares@nobles]

Minister Guttenberg stehen unruhige Zeiten bevor. Am Mittwoch tritt der Untersuchungsausschuss des Bundestages erstmals zusammen. Wichert und Schneiderhan werden auch befragt werden. Am 3. Dezember wurden beide im Verteidigungsministerium mit einem Großen Zapfenstreich verabschiedet. Schneiderhan hielt eine Dankesrede. Er dankte allen Ministern, denen er diente - außer Guttenberg. Er dankte den Abgeordneten, er dankte dem Herrgott. Und er sagte folgenden Satz: „Ich danke dafür, dass ich die enge Weste der Loyalität ablegen kann und in die weiter geschnittene des Soldatengesetzes schlüpfen kann.“ Guttenberg wird genau zugehört haben.

http://www.faz.net/s/Rub594835B672714A1DB1A121534F010EE1/Doc…

[bares@nobles]

Warum Guttenberg Generalinspekteur Schneiderhan und Staatssekretär Wichert wirklich entließ, bleibt weiter offen.

Gut dass sich Schneiderhan nicht mehr zur Loyalität gegenüber Guttenberg verpflichtet fühlt. Das kann lustig werden vor dem Untersuchungausschuss, wenn der alte Haudegen den jungen Schnösel auflaufen lässt.

[Wilbi]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.566.218 von bares@nobles am 14.12.09 21:39:12

Jetzt weiß ich auch warum von Guttenberg gesagt hat, daß er das schriftlich hat.
wilbi

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.565.425 von Wilbi am 14.12.09 19:35:14

Guttenberg war dieses "Pamphlet" Anfang November auch bekannt, und trotzdem hielt er in einer Presseerklärung die Bombardierung für angemessen.
Er nahm diese Behauptung zwar später zurück, es ändert aber nichts an der Tatsache, dass er wusste, dass es nicht nur um die Tanklaster ging, die bombardiert wurden sondern auch um Taliban, die vernichtet werden sollten. Dies hat er versucht zu verheimlichen. Warum?

Das, was Guttenberg jetzt betreibt, ist ein Ablenkungsmanöver, mehr nicht. Er möchte die Opposition in die Verantwortung nehmen, das wird ihm nicht gelingen. Er ist der Verteidigungsminister, er hat falsch informiert bzw. wichtige Details verschwiegen. Seine Strategie ist, nur das zuzugeben, was bekannt geworden ist, und damit schadet er sich, er macht sich unglaubwürdig, und das finde ich sehr, sehr schade.

[StellaLuna]

Guttenbergs Informationspolitik
Plötzlich diese ÜbersichtVon Patrick Bahners

Karl-Theodor zu Guttenberg
14. Dezember 2009 Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg hat den Vorwurf der Täuschung an seine Kritiker zurückgegeben. Sie seien doch schon seit dem 6. November darüber informiert gewesen, dass der Luftangriff vom 4. September sich nicht nur gegen die von Taliban gekaperten Tanklaster, sondern auch gegen die Personen der Taliban-Kommandeure gerichtet habe. An diesem 6. November sei nämlich der Bericht des Isaf-Befehlshabers McChrystal den Oppositionsfraktionen übermittelt worden – sogar, wie Guttenberg mit einer jener Bosheiten hinzusetzte, die ihm in Teilen der Öffentlichkeit den Ruf der Subtilität eingebracht haben, in deutscher Übersetzung.
...
Guttenberg hält Gabriel und Trittin vor, sie könnten ihm nicht die Nicht-Erwähnung der gezielten Tötungen vorwerfen, da sie diese selbst nicht zum Thema gemacht hätten. Aus diesem Schlagabtausch ergibt sich eine bedeutsame Klärung: Die Tatsache, die Guttenberg angeblich vorenthalten wurde, war nicht der Angriffszweck der Tötung von Taliban-Kommandeuren. Andersherum gesagt: Als Guttenberg sein Interview gab, kannte er diesen Zweck.
...
http://www.faz.net/s/RubCF3AEB154CE64960822FA5429A182360/Doc…

So lange die deutsche Bundesregierung sich weigert, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan als das zu sehen, was er ist, nämlich ein Kriegseinsatz, so lange wird die Regierung versuchen, alles zu vertuschen was dort passiert.
Die deutschen Soldaten sind zur Geheimhaltung verpflichtet, die Regierung hält das auch so lange wie möglich unter Verschluss "Geheimsache". Es könnte fast der Eindruck entstehen, dass sich der Afghanistan-Einsatz verselbständigt hat bzw. uns nicht zu interessieren hat. Viele glauben ja noch immer, dass es sich um einen Friedenseinsatz und um Aufbauhilfe in Afghanistan handelt, und dabei soll es vermutlich auch bleiben.

Diese Volksverdummung der Regierung ist nicht mehr zu toppen, und Merkel schweigt.

[aekschonaer]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.563.603 von Doppelvize am 14.12.09 16:00:59

Ich glaube eher, dass der überwiegende Teil der Bevölkerung arme Schweine sind, die froh sind in ihrer armseligen Hütte etwas zu essen zu haben!

Dein privates Umfeld interessiert hier nicht.

[StellaLuna]

...
Der Bundeswehrverband sprach sich am Montag gegen den von der Opposition geforderten Rücktritt Guttenbergs aus. Ein weiterer Minister-Rücktritt helfe jetzt nicht weiter, nötig sei Kontinuität, sagte Verbandschef Ulrich Kirsch dem Radiosender hr-Info. Zugleich plädierte er dafür, die deutschen Einsatzregeln für die Bundeswehrsoldaten in Afghanistan zu überprüfen. "Die Einsatzregeln, die wir in der Vergangenheit hatten, reichen - wie sich gezeigt hat - nicht aus", sagte Kirsch. "Man muss sich fragen, ob das Parlament als Auftraggeber für diese schwierige Lage die richtigen Einsatzregeln beschlossen hat, damit unsere Frauen und Männer, die jetzt im Einsatz sind, entsprechend agieren können."http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,666965,00.h…

[farniente]

In erster Linie unglaubwürdig ist die SPD, die so tut als hätte sie mit dem ganzen Afghanistaneinsatz nichts zu tun. Stein meier saß nicht amn Kabinettstisch ?

Allen war bekannt daß die KSK in Afghanistan operiert.
Die KSK, eine hochspezialisierte Truppe - hochspezialisiert auf das Töten.
Und jetzt will keiner etwas gewußt haben ?

Hier spielen sich zwei Gruppen politisch in die Hände. Zum einen die Afghanen, die längst gemerkt haben daß die Deutschen Krieg führen und zu Hause das Ganze ein Pfadfinderlager nennen. Nur von den Deutschen kann man Geld abzocken. Bei den anderen Truppen wird das Bombardement einer Hochzeitsgesellschaft bedauert als unausweichlicher Kollateralschaden, basta.

Bei den Deutschen werden aus anfänglich zwei Kindern zwanzig Zivilisten, dann 140 Zivilisten, bis der Anwalt der Hinterbliebenen den Vogel abschoss und von 184 Zivilisten und 5 (in Worten fünf) Taliban sprach.

Ist es eigentlich so schwer zu verstehen daß eine Truppe wie das KSK seine "Arbeit" verrichtet ohne Rücksicht auf ein paar Benzindiebe ?

Wenn man das nicht will, dann muß man raus aus Afghanistan, und zwar schnell - was dringend und logisch notwendig wäre.

Die zweite Gruppe ist die deutsche Opposition. Ständig das Mandat für einen Krieg verlängern den man nicht so nennen darf, dann aber auf jede Politik verzichten, es gibt nur noch das Thema Afghanistan. Parteiengezänk statt konstruktiver Arbeit in schweren Krisenzeiten, Rücktrittsforderungen im Minutentakt statt echtem Politikwillen.

Und die Kanzlerin ? Die ist dem Kohl, um es einmal auf pfälzisch zu sagen "aus dem Arsch gepetzt". Aussitzen, schweigen - wer nichts tut macht auch nichts falsch. Also verhandelt man mit dem Kieler Hustinettenbär um die Verteilung der Schulden, labbert übers Klima und tur so als wäre Afghanistan ein ministerielles Freizeitvergnügen.

Guttenberg ist ein armes Schwein. Er hat einen Dreckskrieg übernommen der von einer schlecht ausgerüsteten Truppe mit diffusem Auftrag geführt wird, und wo auf jedem Stück Klopapier der Stempel "geheim" aufgedrückt wird.

Was ist eigentlich "geheim" ? In einer Demookratie eigentlich garnichts, denn der Souverän ist das Volk. Geheim sollte nur sein was im Falle der Veröffentlichung den Feinden Deutschlands Einblicke gibt, die zu unserem Nachteil verwendet werden können.

Zwischenzeitlich wird "geheim" benutzt um das eigene Tun der Politik zu vertuschen. Die deutsche Öffentlichkeit wird zum Feind der Politik.

Und das soll Demokratie sein ?

Mir tut kein Guttenberg leid, kein Trittin, kein Gabriel und kein Gysi.

Mir tun unsere Soldaten leid (von denen ich viele kenne), die für einen Scheiss den Kopf hinhalten, die bei einem Auto, das die Stopzeichen an einer Strassensperre missachtet, sich erst eine 4-seitige rules of engagement einverleiben müssen um sicher zu sein daß sie sich auch richtig entscheiden wenn es um ihr Leben geht oder um eine Anklage eines Rostocker Hinterhofstaatsanwaltes.

Dieses Land wird von armseligen Idioten regiert.

[Datteljongleur]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.528 von farniente am 15.12.09 11:30:15

Klasse Posting!!!

[Zaroff]

Mit tut kein einziger Soldat leid, denn es handelt sich um Freiwillige.

Das dort unten kein Krieg geführt wird, ist eben eine faustdicke Lüge, die aber nicht eingestanden werden darf, denn einen Angriffskrieg (und um nichts anderes handelt es sich) darf die BW nicht führen. Die ISAF ist eine Schutztruppe, der Einsatz gegen die Tanklastwagen war durch den Auftrag nicht gedeckt.

Wenn Guttenberg den Einsatz in einen Krieg umfirmieren will, bewegt er sich auf sehr dünnem Eis. Damit erfüllt er zwar die Erwartungen seiner amerikanischen Auftraggeben, denn der schwarze Baron ist eine Kreatur der Amis, aber schwerlich die Vorgaben der deutschen Regierung.

Ich halte Guttenberg inzwischen für einen ziemlich dummen Menschen. Der ist ganz schnell an den Grenzen seiner Fähigkeiten angekommen.

[Friseuse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.480 von StellaLuna am 15.12.09 11:23:08

In Afghanistan gibt es für die Truppen ausformulierte Einsatzregeln, die wurden im Tanklasterfall klar verletzt. Ohne Bedrohung auf der Flucht von Amis abknallen lassen läuft außerhalb des Regelwerks.

Die Deutschen sind nicht kriegstauglich, selbst in der abgelegenen und mehrfach gesicherten Führungsstube hypernervös und matschig in der Birne.

Wirtschaftlich betrachtet ist das ein Globalisierungsfeld, Inder oder Indonesier können es günstiger und besser. Teurer geht nicht und schlechter auch nicht.

Da kann Politik eiern was sie will. Das Totalversagen steht und die Regierung kommt damit nicht klar, wie auch

[farniente]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.580 von Friseuse am 15.12.09 11:40:19

Das ist ein Riesenunsinn.
Woher hast Du denn Deine "Einblicke in Internas" ?

Wieso konnte die Nato noch vorgestern dann behaupten daß sich die Deutschen an die Regeln gahlten hätten ?

Polemik ohne Hintergrundwissen ist halt nur peinlich.

[farniente]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.576 von Zaroff am 15.12.09 11:39:49

Mit tut kein einziger Soldat leid, denn es handelt sich um Freiwillige.


Das ist wieder so ein Zaroffsches Bonmot.

Wer hat denn dem Berufs- oder Zeitsoldaten vor einigen Jahren gesagt daß Deutschland am Hinduksch verteidigt wird ?

Mittlerweile hat die BW zudem subtile Methoden entwickelt die "Freiwilligkeit" etwas zu befördern.

Dem Guttenberg einfach nur Dummheit zu unterstellen weil er in Dein primitives verquastes Weltbild nicht passt zeigt die Grenzen Deiner Fähigkeiten auf.

Seis drum. Wenn er wirklich dumm ist hat er mit Dir ziemlich viel gemeinsam.

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.611 von farniente am 15.12.09 11:45:05

Riesenunsinn? Die Friseuse hat völlig recht.

Die NATO hat nicht behauptet, die Deutschen hätten sich an die Regeln gehalten.

Die Einsatzregeln für ISAF kannst du z.B. bei Wiki nachlesen, die sind nicht geheim, du Naivling. Ein solcher Einsatz war gegen die Regeln, das war für jeden erkennbar.

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.653 von farniente am 15.12.09 11:50:11

Ach farnienete, deine Beleidigungen langweilen doch langsam.

Wer hat denn dem Berufs- oder Zeitsoldaten vor einigen Jahren gesagt daß Deutschland am Hinduksch verteidigt wird ?


Das war doch immer schon für ne Lachnummer gut. Geglaubt hat das noch niemand. Außer dir vielleicht.

Mittlerweile hat die BW zudem subtile Methoden entwickelt die "Freiwilligkeit" etwas zu befördern

Diese subtilen Methoden bestehen darin, denen ordentlich Geld zu geben. Um Grunde sind das Söldner. Keiner von denen hat Mitleid verdient.

[farniente]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.666 von Zaroff am 15.12.09 11:52:13

Du behauptest wieder Sachen von denen Du keine Ahnung hast - wie immer (gerade noch etwas Wikipedia schaffst Du).

Darüber sollte sich jemand wie Du, den man offensichtlich mit dem Klammersack gepudert hat, einfach weniger die Klappe aufreissen, dann mußt Du Dich aich nicht so häufig beleidgt fühlen.

Du bist halt nur die perfekte Inkarnation von Halbwissen und Klitterung.

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.769 von farniente am 15.12.09 12:03:20

Wenn ich Halbwissen besitze, dann hast du gar keines.

Dafür schreist du um so lauter. Das ist typisch für solche Leute. Argumente werden durch Beleidigung ersetzt. Das versteht dann jeder auch gleich.

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.829 von Zaroff am 15.12.09 12:14:06

Wenn ich Halbwissen besitze, dann hast du gar keines.

Hm,.....
ironie ist die letzte phase der enttäuschung.

[diggit]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.576 von Zaroff am 15.12.09 11:39:49

Die ISAF ist eine Schutztruppe, der Einsatz gegen die Tanklastwagen war durch den Auftrag nicht gedeckt.

Das scheint nicht zu stimmen. Die ISAF darf auch offensiv gegen Aufständische vorgehen und hat das auch schon vor den Kunduzbomben getan. Das ist anscheinend alles eine Sache der Interpretation. Vorwärtsverteidigung ist erlaubt, sie sollte nur angemessen sein.

gruß

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.997 von diggit am 15.12.09 12:38:51

Vorwärtsverteidiung, ins Deutsche übersetzt: Angriff.

Ist nicht erlaubt.

Auch die inzwischen bekannten Details sprechen dagegen.

[Zaroff]

Wegen der Verfahrensfehler bei der Anordnung der Luftangriffe auf zwei entführte Tanker bei Kunduz zieht der Isaf-Oberkommandeur Stanley McChrystal Konsequenzen. Nach Informationen von SPIEGEL ONLINE befahl der US-General seinem Stab bereits am 14. November, nur wenige Tage nach Fertigstellung des umfassenden Nato-Berichts über den Vorgang, die Regeln für Luftangriffe zu verschärfen. Ziel ist, fehlerhafte Bombenabwürfe wie bei Kunduz am frühen Morgen des 4. Septembers zu verhindern.

Bei seinem Befehl nahm McChrystal konkret Bezug auf die Analyse des Vorfalls in Nordafghanistan, die in einem rund 575 Seiten langen Untersuchungsbericht der Nato zusammengefasst sind. Der Report ging Anfang November auch dem Bundesverteidigungsministerium zu, das Ministerium hält die Analyse bisher geheim. Die harschen Maßnahmen von McChrystal illustrieren, dass der US-General das Verhalten des deutschen Obersts keineswegs billigt und solche Fehler in Zukunft nicht noch einmal dulden will.

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,665638,00.html

Der amerikansiche General nennt es rücksichtsvoll einen Fehler. Ich nenne das ein Kriegsverbrechen und ich hoffe, die Verantwortlichen werden bestraft.

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.997 von diggit am 15.12.09 12:38:51

schon anatole france hatte in seiner bestechenden logik auf die unvereinbarkeit von demokratie und militärischer gewalt zur lösung von politischen problemen und konflikten überzeugend hingewiesen.

umso schöner für mich heute noch einmal erleben zu dürfen, wie zwei "christliche" -muhahahah- volksparteien, die sich scheinheilig auf die christliche sittenlehre berufen-zumindestens verbal- und nun dank afghanistan mit einem vertreter unserer politischen oberklasse völlig den bach herunter gehen.

begriffe wie "angemessen" und "unangemessen" mit den gewaltsamen tod und der verletzung von menschen mehr oder weniger gekonnt nach guter alter gutherrenart in zusammenhang zu bringen, ja, das hat was. schnalz.... da staune selbst ich...

deshalb kommt doch noch hoffnung hoffnung auf, dass sich dieser primitive hochgelobte im kern primitiv gebliebene primat als verteidígungsminister dank herkunft, genossener erziehung und bildung als schlecht maskierter christlicher mensch
dem staunenden publikum nun als das zeigt, was er in wirklichkeit ist nur für uns sein kann.

nämlich ein karrieregeiler oberklassen-machtmensch als vetreter einer elite, die lediglich den jetzigen status für behalten und ausbauen will, koste es dem dämlichen volk, was es wolle....

[diggit]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.569.033 von Zaroff am 15.12.09 12:43:38

Aus der berliner Zeitung von Heute.

Auf welche rechtlichen Grundlagen kann sich Klein berufen?

Auf die Resolution 1833 des Uno-Sicherheitsrats zum Isaf-Einsatz. Dessen Ziel ist es danach, "die Sicherheitslage zu verbessern und weiter gegen die von den Taliban, der El Kaida und anderen extremistischen Gruppen ausgehende Bedrohung anzugehen". Im Mandat des Bundestags, das die Abgeordneten gerade um ein Jahr verlängert haben, heißt es, die Isaf sei "autorisiert, alle erforderlichen Maßnahmen einschließlich der Anwendung militärischer Gewalt zu ergreifen, um das Mandat gemäß Resolution 1833 durchzusetzen". Bomben auf Menschen sind also grundsätzlich erlaubt. Es gilt aber auch das Prinzip der Verhältnismäßigkeit, das heißt, es muss abgewogen werden, ob das Ziel auch anders erreicht werden kann und welche Nebeneffekte es gibt. Das Völkerrecht schreibt zudem den Schutz der Zivilbevölkerung vor. Die deutschen Einsatzregeln sowie die Grundsätze der Isaf und seit diesem Jahr auch die der USA schreiben die Vermeidung ziviler Opfer vor.

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/archiv/.bin/dump…

auch der Rest ist interessant

gruß

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.997 von diggit am 15.12.09 12:38:51

schon anatole france hatte in seiner bestechenden logik auf die unvereinbarkeit von demokratie und militärischer gewalt zur lösung von politischen problemen und konflikten überzeugend hingewiesen.

umso schöner für mich heute noch einmal erleben zu dürfen, wie zwei "christliche" -muhahahah- volksparteien, die sich scheinheilig auf die christliche sittenlehre berufen-zumindestens verbal- und nun dank afghanistan mit einem vertreter unserer politischen oberklasse völlig den bach herunter gehen.

begriffe wie "angemessen" und "unangemessen" mit den gewaltsamen tod und der verletzung von menschen mehr oder weniger gekonnt nach guter alter gutherrenart in zusammenhang zu bringen, ja, das hat was. schnalz.... da staune selbst ich...

deshalb kommt doch noch hoffnung hoffnung auf, dass sich dieser primitive hochgelobte im kern primitiv gebliebene primat als verteidígungsminister dank herkunft, genossener erziehung und bildung als schlecht maskierter christlicher mensch
dem staunenden publikum nun als das zeigt, was er in wirklichkeit ist nur für uns sein kann.

nämlich ein karrieregeiler oberklassen-machtmensch als vetreter einer elite, die lediglich den jetzigen status für behalten und ausbauen will, koste es dem dämlichen volk, was es wolle....

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.569.172 von Nannsen am 15.12.09 13:06:17

Stimmt genau, Nannsen.

Hinzufügen möchte ich, daß es im Hintergrund agierende Kreise gibt, die allerdings erkennbar sind, die unter allen Umständen seine Karriere fördern wollen.

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.569.243 von Zaroff am 15.12.09 13:17:24

ich vermute, du meinst du gleichen kreise wie ich, nämlich amerikanische?????

[Friseuse]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.568.611 von farniente am 15.12.09 11:45:05

Zum Thema Fresse halten

http://www.deutsches-wehrrecht.de/Aufsaetze/NZWehrr_2007_146…

Die Basics im Ablauf und vom rechtlichen Rahmen arbeite bitte nach.

Der Punkt ist ein Zielkonflikt unserer Politiker, egal aus welchem Farbtopf entsprungen. Denen ist Loyalität zu Soldaten wichtig und sie labern gern Kameras voll. Nun hat das Führungskommando die Rules of Engagement verletzt und Politiker hätten besser die Fresse gehalten, die Situation intern gehandelt und still ruht der See.

Es kam anders und Politiker plüstern sich auf und treten von einer Notlüge in die nächste Notlüge.

Für Politiker ist die öffentliche Situationsbreittreterei problematisch, ist auch nicht weniger als das Eingeständnis von Führungsversagen. Das geht letztlich um zivilisatorische Grundwerte, die ihre Formulierung im Kriegsrecht und speziell in den ROE finden. Da haben sich Generationen Gedanken gemacht und einen rechtlichen Kriegsrahmen aus den Erfahrungen unzähliger Kriege und unzähliger Opfer gemacht. Deutsche Soldaten brachten die Umsetzung nicht.

Was haben die für eine Ausbildung

Dieser Oberst hat sein ganzes Berufsleben solche Entscheidungssituationen gelernt und gelehrt.

Sollen wir jetzt für eine unfähige politische und militärische Führung den Rechtsrahmen auf vor 1870/1871 stellen

Uns das Vernebelungsgeseier noch länger geben

Da wurden und werden Hausaufgaben nicht gemacht. Es kann und darf keine Loyalität zu Versagern geben. Die Soldaten hängen mit Lagerkoller und dicken Eiern ab, sind zwangsläufig bei Stress unfähig. Die Problematik ist durch Führung zu lösen, aus nicht regelbaren Situationen zieht man sich zurück.

Dieser Affentanz jetzt dient nur der Entscheidungsaufschiebung, die können immer noch nicht. Das ist Merkels Arbeitskreismentalität, keine Entscheidung tut keinem weh und lächel in die Kameras

Deutsche Soldaten in Afghanistan bewegen sich wie Zebras am Nordpol, was soll das Die aus dem Kosovo verschaffen immerhin der Rotlichtwirtschaft in Skopje Umsatz, die in Afghanistan schaffen selbst das nicht und braten sich in der Sonne.

Alles im Ansatz krank

[diggit]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.569.164 von Nannsen am 15.12.09 13:04:05

Hä, dem kann ich nicht ganz folgen.
Die Bundeswehr steht nun seit ca. 8 Jahren am Hindukusch und seit dieser zeit wird sie als quasi pazifistischer Aufbauhelfer dargestellt. Der einzige Grund lag darin. das deutschen Gesetz und das zarte Seelchen der Bevölkerung nicht zu sehr zu strapazieren.
Herr Gutenberg ist nun der erste Offizielle der sagt, dass da unten geschossen und gestorben wird. Anscheinend muss in Deutschland erst ein Mann von Adel kommen, der den Plebs wohlbehütet aufs Schlachtfeld führen kann. Adel verplichtet.
Immerhin dürfen wir uns nun alle wieder seufzend in gegenseitigen Nazivorwürfen ergehen. Deutschland führt Kieg. Schon wieder? Immer noch? Muss man als Pazifist schon wieder auswandern? Oder immer noch?

Fragen über Fragen.
gruß

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.569.033 von Zaroff am 15.12.09 12:43:38

So, wie Du das darstellst, dürfen deutschen Soldaten unterm Hintern die Panzer weggeklaut werden, es muss nicht mal ein Schuss von Seiten der Diebe fallen, die Deutschen rücken alles raus, sie dürfen ja nicht schießen, da ihr Leben erst mal nicht in Gefahr ist, es handelt sich nur um einen Diebstahl.

Anschließend machen die Soldaten eine Diebstahlsanzeige in Deutschland und der Staatsanwalt ermittelt gegen die Taliban in Afghanistan

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.569.317 von diggit am 15.12.09 13:25:14

Fragen über Fragen.


eigentlich nicht, denn wenn wir mit einem nachkriegsverbrechen davongekommen sind, dann werden wir auch mit weiteren nicht nur davonkommen, sondern sie zur regel machen müssen. so wenig wie die katze das mausen nicht freiwillig lassen wird, sowenig wird unserer militärisch industrieller komplex sich gelegenheiten wie afghanistan entgehen lassen.
(Siehe hierzu z.b. den skandal um nicht gelieferte panzerfahrzeuge an die bw zu deren sicherheit in afghanistan, weil diese nicht von deutschen firmen geliefert werden konnten und nach einflussnahme auf politiker die internationale ausschreibung solange verzögert wurde, bis die deutschen ein halbwegs funktionierendes schlechtes modell jetzt mit anbieten können.). die hs 30 und die starfigher bestechungen sind heute die tagesordnung.
das einzige noch bestehende problem, ist unsere noch halbwegs funktionierende demokratie und eine, wenn auch eingeschläferte teilweise presse und das internet, damit die rüstung zum letzten großen geschäft aufrücken kann.


zur erinnerung:

übrigens ist bis heute niemand für den tod von zivilisten zur rechenschaft gezogen worden. keiner der unschuldig verletzten wurde damals entschädigt...


10 JAHRE NATO-ANGRIFFSKRIEG GEGEN SERBIEN: BLEIBEN BRUCH DES
VÖLKERRECHTS UND NATO-KRIEGSVERBRECHEN UNGESÜHNT?


AM 24. MÄRZ 1999 BEGANNEN DIE NATO-STAATEN EINEN ERBARMUNGSLOSEN BOMBENKRIEG
GEGEN SERBIEN UND MONTENEGRO, OHNE UN-MANDAT. DIE STÄRKSTE MILITÄRALLIANZ ALLER
ZEITEN BOMBTE UND ZERSTÖRTE. GEZIELT 78 TAGE UND NÄCHTE EIN KLEINES EUROPÄISCHES
LAND UND UN-GRÜNDUNGSMITGLIED, MIT FOLGENDER BILANZ: 1200 MODERNSTE
KRIEGSFLUGZEUGE ZERBOMBTEN 53 KRANKENHÄUSER, 300 SCHULEN, 7643 FAMILIENHÄUSER, 50
KIRCHEN UND KLÖSTER, ZAHLREICHE ALTERSHEIME UND KINDERGÄRTEN SOWIE ERHEBLICHE
TEILE DER WIRTSCHAFTLICHEN INFRASTRUKTUR.
ÜBER 80% DER ANGRIFFE WAREN GEGEN ZIVILE ZIELE GERICHTET. DIE MEHR ALS 500 GETÖTETEN
ZIVILISTEN, DARUNTER 88 KINDER, WURDEN ZYNISCH ZUM „KOLATERALSCHADEN“ ERKLÄRT
UND DER DAMALIGE BUNDESKANZLER GERHARD SCHRÖDER ERKLÄRTE GENAUSO ZYNISCH,
DIESER ANGRIFF SEI DAZU GEEIGNET, „DEUTSCHE SCHULD AUS DEM 2. WELTKRIEG AUF DEM
BALKAN ZU TILGEN“, OBWOHL DEUTSCHE SOLDATEN AUCH 1941-1945 DIE SERBEN IN IHREM
EIGENEN LAND ANGEGRIFFEN UND GEMORDET HABEN.
WIE IM FALL DES IRAK-KRIEGES, BEGANN AUCH DER ANGRIFFSKRIEG GEGEN SERBIEN MIT EINER
LÜGE (17.2.2001; ARD: „Es begann mit einer Lüge“). NATO-KRIEGSVERBRECHEN WURDEN IN DEN
MEISTEN MEDIEN GERECHTFERTIGT UND VERHARMLOST, OBWOHL SIE EINDEUTIG EINEN
VÖLKERRECHTSWIDRIGEN, JA TERRORISTISCHEN CHARAKTER HATTEN. DIE AM KRIEG
BETEILIGTEN NATO-STAATEN HABEN VERTRÄGE ÜBER DIE KRIEGSFÜHRUNG VERLETZT,
STREUBOMBEN UND MIT URAN ANGEREICHERTE BOMBEN UND RAKETEN EINGESETZT,
CHEMISCHE FABRIKEN UND RAFFINERIEN GEZIELT BOMBARDIERT, DIE UMWELT VERGIFTET. SIE
SIND DAFÜR VERANTWORTLICH, DASS IN DEN BOMBARDIERTEN GEBIETEN KREBSERKRANKUNGEN
SEITDEM UM 40% ZUGENOMMEN HABEN UND UNVERHÄLTNISMÄSSIG VIELE
MISSGEBILDETE BABYS GEBOREN WERDEN. DER KRIEG, DER ANGEBLICH EINE HUMANITÄRE
KATASTROPHE VERHINDERN SOLLTE, VERURSACHTE SELBST WAHRE KATASTROPHEN.
AM 10. JUNI 1999 VERABSCHIEDETE DER UN-SICHERHEITSRAT DIE RESOLUTION 1244, WELCHE DIE
SOUVERENITÄT UND TERRITORIALE UNVERSEHRTHEIT SERBIENS GARANTIERT. DAS KOSOVO UND
METOHIJA WURDE ZUM PROTEKTORAT, IN WELCHEM VOR DEN AUGEN DER SCHUTZTRUPPEN IM
SYSTEMATISCHEN TERROR GEGEN SERBEN ÜBER 1.300 MENSCHEN ERMORDET, 1500
VERSCHLEPPT, TAUSENDE VERLETZT, 145 KIRCHEN, KLÖSTER UND CHRISTLICHE DENKMÄLER
ZERSTÖRT WURDEN. KEINES DER VERBRECHEN WURDE AUFGEKLÄRT, SERBISCHE FLÜCHTLINGE
AN DER RÜCKKEHR BIS HEUTE GEHINDERT. DIE EHEMALIGE CHEFANKLÄGERIN DES HAAGER
TRIBUNALS CARLA DEL PONTE BESTÄTIGTE U.A., DASS DEN ZAHLREICHEN ENTFÜHRTEN SERBEN
LEBENSWICHTIGE ORGANE ENTNOMMEN UND WOHL AUF DEM SCHWARZMARKT DER REICHEN
„INTERNATIONALEN WERTEGEMEINSCHAFT“ VERKAUFT WORDEN SEIEN.
DAS WAHRE ZIEL DES NATO-ANGRIFFSKRIEGS KAM AM 17.03.2008 ZUM VORSCHEIN, ALS DIE
KOSOVO-ALBANER EINE VON DEN USA VORANGETRIEBENE RECHTSWIDRIGE ABSPALTUNG DER
SÜDSEBISCHEN PROVINZ ERKLÄRTEN. KOSOVO IST NUN DAS ERSTE UND ZUTIEFST KRIMINELLE
STAATSÄHNLICHE WESEN DER NATO IN DER GESCHICHTE. DEN USA GEHT ES HAUPTSÄCHLICH UM
IHRE GRÖSSTE MILITÄRBASIS IN EUROPA, BONDSTEEL, DIE SICH IM KOSOVO BEFINDET,

usw...

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.570.960 von Nannsen am 15.12.09 16:22:11

übrigens ist bis heute niemand für den tod von zivilisten zur rechenschaft gezogen worden. keiner der unschuldig verletzten wurde damals entschädigt... - warum entschädigen? Ein Menschenleben ist unbezahlbar. So wird das jedenfalls in Deutschland gehandhabt. Wenn ein Mensch bei einem Unfall zu Tode kommt, gibt es für sein Leben nichts, da der Wert dieses Menschen unermesslich hoch ist. Wenn allerdings die Angehörigen große Probleme bekommen und krank werden, erhalten sie ein kleines Sümmchen um ihre Leiden wie Jobverlust, Krankheitskosten, zu lindern.

Ist das Leben eines Afghanen weniger wert, als das eines hier ums Leben gekommenen Menschen?

Dann könnte man argumentieren, dass, wenn die Taliban die Tanklastzüge als rollende Bombe eingesetzt hätten, wären auch Zivilisten ums Leben gekommen. Müsste dann die Bundesregierung auch Entschädigung zahlen, weil es sich um Tanklaster handelte und die Bundeswehr so ungeschickt war, sich die Laster klauen zu lassen?

Angehörige von Bundeswehrsoldaten, die ums Leben kommen im Einsatz, erhalten auch keine Entschädigung. Müsste die Bundesregierung hier auch entschädigen, wäre es vermutlich bald vorbei mit dem Afghanistan-Einsatz, da nicht finanzierbar.

"Nachkriegsverbrechen" - ein irreführender Begriff. Die Soldaten befinden sich im Einsatz und zwar in einem kriegsähnlichen, von Nachkriegsverbrechen kann man da also nicht sprechen, auch nicht von Verbrechen. Fakt ist: Taliban haben die Tanklaster gestohlen und bei dem Diebstahl Morde begangen. Muss man Mörder mit Samthandschuhen anfassen? Dass die Taliban Menschen aus umliegenden Dörfern zu den Tanklastern mitten in der Nacht geholt haben, dürfte eine rein strategische Handlung der Taliban gewesen sein, die opfern ja gerne Zivilisten.

Sollte die Bundesregierung entschädigen, werden sich die Taliban dieses Geld holen, und was glaubst Du, machen sie damit? Sie rüsten auf.

Wenn Du in der Lage bist, Taliban von Zivilisten zu unterscheiden, solltest Du zur Bundeswehr und nach Afghanistan gehen und dort Hilfe leisten, und die Bösen von den Guten trennen, und zwar 24 Stunden lang.

Das Problem, das wir in Deutschland haben, ist weniger die Bombardierung der Tanklaster sondern ein Problem mit dem Wort "Kriegseinsatz", das will man nicht, das wird verweigert. Die Realität in Afghanistan aber ist die eines Kriegseinsatzes. Es dürfte kaum eine Regierung geben, die diesbezüglich so dumm ist, wie die deutsche, die Soldaten nach Afghanistan schickt nur um sich selbst zu verteidigen - sorry, darüber lachen sogar die Hühner.

Du solltest Dich mal auf einschlägigen Websites umsehen auf denen Soldaten berichten und Dir Bücher von Soldaten kaufen, die über ihren Afghanistan-Einsatz berichten. Einerseits wiehert in den deutschen Lagern der deutsche Bürokratenhengst, andererseits ist man zum größten Teil damit beschäftigt, das Lager abzusichern.

Eine Bundeswehrärztin, die in Afghanistan war, berichtete in einer TV-Sendung von einem Besuch eines Abgeordneten im Lager, der sie fragte, ob sie denn Zeit zum Shoppen hätte - noch Fragen?

[farniente]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.575.873 von StellaLuna am 16.12.09 10:42:22

Man will den Bär waschen aber nicht den Pelz nass machen. Ich zitiere die "Zeit" von heute:

Bei Grünen und SPD heißt es nun: Gezielte Tötungen entsprächen nicht dem «Geist» des Bundestagsmandats. Die Abgeordneten hätten die Bundeswehr mit einem «robusten» Mandat ausgestattet, vor allem damit sie sich selbst und die Zivilbevölkerung schützen könne.

Einen größeren Blödsinn kann man sich nicht vorstellen.

Oberst Klein hatte, laut dem Focus von heute, ernstzunehmende Aufklärungsberichte des KSK und des BND vorliegen, daß die Taliban das Lager der BW stürmen wollten und die Benzinlaster ein Teil des Planes waren. Hätte er warten sollen bis seine Truppe zusammengeschossen wird ?

Es ist leicht hinter dem warmen Ofen nach Wochen des Sammelns von Infos hier herumzuschwadronieren.
Dabei ist es so leicht das alles ohne Blutvergiessen zu machen. Holt die BW nach Hause, schickt die Heilsarmee oder ein paar Sozialarbeiter die mit den Taliban verhandeln, aber hört endlich auf mit dieser heuchlerischen verlogenen Politik auf dem Rücken der Soldaten.

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.576.395 von farniente am 16.12.09 11:33:41

Wir wissen doch heute genau, daß es nicht um die Tanklastzüge gegangen ist, sondern darum, mehrere anwesende Talibanführer zu töten. Liest du eigentlich keine Zeitung? Dabei hat man den Tod von zahlreichen Zivilisten billigend in Kauf genommen. Das war doch denen genau bekannt. Ein klares Kriegsverbrechen. Ich hoffe, dieser Oberst wird bestraft.

Zur Abwehr von Tanklastzügen brauche ich keine Bombadierungen.

Hätte er warten sollen bis seine Truppe zusammengeschossen wird ?

Wußte noch gar nicht, daß neuerdings Tanklastzüge mit Kanonen ausgestattet sind. Das ist sicherlich Teil deines profunden Vollwissens.

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.575.873 von StellaLuna am 16.12.09 10:42:22

mein beitrag scheint missverständlich gewesen zu sein. selbstverständlich stimme ich dir inhaltlich zu und teile voll deine meinung zu afghanistan.

ich wundere mich, dass du annehmen konntest, dass ich die dinge anders sehe. mein beitrag sollte die heutige heuchelei der sogenannten opposition deutlich machen, weil genau diese leute sich selber an einem angriffskrieg durch zustimmung und unterstützung beteiligt haben und selber niemals für entschädigungen der angerichteten zivilen personenschäden eingetreten sind.

heute stellen sich diese gleichen figuren in der opposition ohne jegliche scham öffentlich hin und pinkeln ihre vormaligen mittäter und gesinnugsgenossen scheinheilig öffentlich an..

[Zaroff]

Und jetzt noch das:

Schneiderhan wirft Guttenberg Lüge vor

Verteidigungsminister Guttenberg drohen harte Konflikte im Kunduz-Untersuchungsausschuss. Der frühere Bundeswehr-Generalinspekteur Schneiderhan bezichtigt ihn jetzt der Lüge und des ehrenrührigen Verhaltens: Über den Tag seiner Entlassung verbreite der CSU-Politiker "die Unwahrheit", sagte er der "Zeit".

Berlin - Es ist der Tag der Konstituierung des Untersuchungausschusses zur Kunduz-Affäre - und schon vor Beginn der eigentlichen Ausschussarbeit wird deutlich, dass für manche Beteiligte unangenehme Wochen folgen könnten. Zu einigen Vorgängen gibt es deutlich unterschiedliche Versionen. Der von Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg entlassene Generalinspekteur der Bundeswehr, Wolfgang Schneiderhan, hat dem CSU-Politiker jetzt vorgeworfen, er lüge. "Was diesen 25. (November) nachmittags angeht, sagt er die Unwahrheit", sagte Schneiderhan der "Zeit" über die Abläufe am Tag seiner Entlassung.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,667367,00.h…

Jetzt wirds eng für den Schwarzen Baron.

[StellaLuna]

...
„Rein moralische Gründe“

Allerdings hängt auch bei dieser Frage wieder alles an der Einsatzdefinition. Da für die Bundesregierung in Afghanistan lediglich „kriegsähnliche Zustände“ herrschen, also eben kein „nicht international bewaffneter Konflikt“ nach Definition des Völkerrechts, kann dieses auch nicht zur Anwendung kommen. „Daher muss die Bundesregierung auch eigentlich keine Entschädigung zahlen“, sagte der Völkerrechtsexperte Hans-Joachim Heintze vom Institut für Friedenssicherungsrecht und Humanitäres Völkerrecht in Bochum zu FOCUS Online. Die Entschädigung werde daher von Berlin aus „rein moralischen Gründen“ geleistet
...
http://www.focus.de/politik/deutschland/tid-16587/afghanista…

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.576.529 von Zaroff am 16.12.09 11:47:04

ja, das muss es, wenn es noch so etwas wie würde geben sollte, gewesen sein für diesen verlogenen und schleimigen volksvertreter.

hoffentlich auf nimmer wiedersehen...

good by... baron von münchhausen

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.576.612 von Nannsen am 16.12.09 11:56:43

Ich hab sogar manchmal das Gefühl, als wollte Merkel ihn los haben. Wurde ihr gefährlich wegen seiner Kanzlerambitionen. Außerdem hat er den Magma-Deal versaut und sie öffentlich bloßgestellt.

Kann natürlich falsch sein. Aber seine Versetzung auf diesen Posten spricht dafür. Das war schon immer ein Schleudersitz, und er ist schon bei der ersten Belastung nicht zurechtgekommen.

Schröder hat es damals genauso gemacht und Scharping auf diesen Posten versetzt. Das war letztlich auch dessen Ende.

[farniente]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.576.612 von Nannsen am 16.12.09 11:56:43

Hallo Fischhaut,

naja, den Guttenberg in die Pfanne zu hauen ist ja schon Mode geworden.
Ich möchte Deine geschätzte Aufmerksamkeit einmal auf die eigentlich verantwortliche Person lenken, die nur beharrlich schweigt: die Kanzlerin, die doch eigentlich die Richtlinien der Politik bestimmen sollte.

Und auch hier lohnt sich ein Blick in die Geschichtsbücher.
Helmut Schmidt, ein wahrlich großer Kanzler (später), hat bei der Sturmflut 1962 in Hamburg als Innensenator sämtliche Zauderer, Bedenkenträger und Amtswegbeschreiter einen Tritt in den Allerwertesten gegeben und einfach entmachtet. Dann spiegelte er bei mehreren Anrufen in Paris Kompetenzen vor die er nicht hatte, da er internationale Hilfe brauchte.
Das Ergebnis ist bekannt.

Derselbe Mann hat als Kanzler 1977 erst sein Rücktrittsgesuch geschrieben, dann die GSG nach Mogadischu geschickt. Er war sich der Tatsache bewußt daß das auch ein Fehlschlag mit vielen vielen Opfern werden könnte.

Soetwas nennt man Verantwortung übernehmen !

Und dann stell mal die kleine dicke Presswurst neben so einen Kanzler.

Da braucht es keine Worte mehr.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.576.529 von Zaroff am 16.12.09 11:47:04

Sollte Guttenberg seinen Hut nehmen müssen, so ist er das Bauernopfer. Das ist im Sinne Merkels, denn damit schwächt sie die CSU und gewinnt innenpolitisch.
Guttenberg ist ihr bereits einmal in den Rücken gefallen, als es um Opel ging und er der Meinung war, dass eine ordentliche Insolvenz aus seiner Sicht die bessere Lösung wäre. Nichts käme Merkel gelegener, als dass Guttenberg zurück tritt.

Die Kanzlerin trägt diese Verschleierungstaktiken mit, sie äußert sich nicht klar zum Afghanistan-Einsatz, und das ist die Krux. Die Bundeswehr wurde von Rot/Grün nach Afghanistan geschickt mit der Aufgabe der Friedenssicherung und des Aufbaus. Heute sichert die Bundeswehr nur noch sich selbst, mehr darf sie nicht. Von einer Friedenssicherung und Aufbauhilfe ist sie weiter entfernt, denn je.

Schon Jungs Aussage, dass es sich in Afghanistan um einen kriegsähnlichen Einsatz handelt, führte zu einem Aufschrei. Die Bundeswehr ist im Krieg, nur will das keiner sagen und jeder der das behauptet, dem wird Inkompetenz vorgeworfen. Und wenn mal ein Politiker vor Ort ist im Bundeswehrlager, so wird den Soldaten vorher gesagt, was sie zu sagen haben. Mit geputzten Schuhen anzutreten ist wichtiger als die Probleme beim Namen nennen zu dürfen.

Dieses Rumgeeier der Kanzlerin hat uns in die Bredouille gebracht. Das Parlament fühlt sich hintergangen, der 2. Verteidigungsminister in dieser noch jungen Legislaturperiode wird verschlissen, und Merkel schweigt zu allem. Die CDU/CSU-Fraktion wehr sich gegen eine Vorladung Merkels in den Untersuchungsausschuss. Warum? Was hat sie zu verbergen?

[StellaLuna]

Taliban attackieren mit Panzerfäusten

Bundeswehrsoldat bei Kundus verwundet
Erneuter Anschlag auf deutsche Soldaten (Bild: ddp)

Berlin. Ein deutscher Soldat ist nahe der nordafghanischen Stadt Kundus durch Beschuss verwundet worden. Eine unbekannte Zahl Aufständischer habe deutsche und belgische Soldaten rund sieben Kilometer westlich ihres Feldlagers mit Gewehren und Panzerfäusten beschossen, erklärte die Bundeswehr am Mittwoch. Der Zwischenfall habe sich am frühen Morgen ereignet. Einzelheiten seien noch nicht bekannt.

Erst am Montag war westlich von Kundus eine Schutzkompanie der deutschen Isaf-Truppen unter massiven Beschuss geraten. Dabei wurden aber keine deutschen Soldaten verletzt. (dpa)


http://www.fr-online.de/in_und_ausland/politik/aktuell/21474…

[Nannsen]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.576.764 von farniente am 16.12.09 12:11:23

Soetwas nennt man Verantwortung übernehmen !

Und dann stell mal die kleine dicke Presswurst neben so einen Kanzler.

Da braucht es keine Worte mehr.

ja, da kommt schon so etwas wie wehmut auf, wenn ich an die zeiten von loki und smoky denken muss.

heute stellt sich für mich nur noch die frage, stinkt der fisch nur vom kopf her, was gerade noch erträglich wäre und durch einen raschen gekonnten schnitt mit dem fischmesser vom übrigen fisch zu kurieren wäre, oder ist der komplette fischkörper bereits so verrottet, dass der kopf mittlerweile in dem allgemeinen gestank keine rolle mehr spielt???

wenn ja, sollte man ihn( den kopf) dranlassen....

[StellaLuna]

Regierung Merkel und Afghanistan – Feigheit vor der Volkvon Dirk ~ 14. Dezember 2009
...
Was die Bundesregierung gestern zu den wenigen Gewissheiten und vielen Ungereimtheiten rund um die Bombennacht von Kundus bot, gleicht einer einzigen Aussageverweigerung. Die Kanzlerin führt ihre Zusage nach “lückenloser Aufklärung” ad absurdum. Blamabel. Der morgen beginnende Untersuchungsausschuss – Mindestdauer ein Jahr! – wird wegen absehbarer Geheimhaltungspflichten am Ende scheitern müssen.

Kundus wird nie vollständig aufgeklärt. Ein Fiasko. Der Maulkorb, den sich Merkel umhängt, wird zum Verhängnis. Verbale Rückzugsgefechte und rhetorische Ausreißversuche via Medien werden Ablehnung in der Bevölkerung steigen lassen. Das gerade jetzt, wo der in Afghanistan noch zu wachsen beginnt. Wo die Amerikaner ihren Bündnispartnern, auch Deutschland, mehr Truppen abverlangen und auf die zweifelhafte Strategie einschwören: Erst muss der Blutzoll steigen, bevor wir die Afghanen, irgendwann ab 2011, sich selbst überlassen. In dieser Phase benötigen die Bundeswehrsoldaten, ihr Verantwortungsbereich im Norden liegt in einem für den Fortgang des Krieges strategischen Schlüsselbereich, noch mehr Klarheit und Wahrheit. Andernfalls müsste man sie sofort abziehen.

Zur Wahrheit gehört, dass sie – und das abgedeckt durch das Einsatzmandat – im Falle eines Falles auch gezielt Menschen töten. Bevor sie selbst getötet werden. Dieser Tatsache einen Neuigkeitswert mit Empörungscharakter zu verleihen, ist Heuchelei. Realitätsverweigerung sowieso. Dass dies so ist, hat gewiss Gründe, die in die dunkle deutsche Vergangenheit reichen. Aber es entschuldigt nicht, dass die Politik es auch nach der schmerzhaften Re-Militarisierung der deutschen Außenpolitik in den Balkankriegen der 90er Jahre versäumt hat, eine Legitimation stiftende Begründung für Militäreinsätze im Ausland zu schaffen, in denen auch tödliche Gewalt angewendet werden muss. In Afghanistan rächt sich das. (Zitatende)

Schreibt Dirk Hautkapp im Leitartikel der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung.


http://soldatenglueck.de/

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.576.765 von StellaLuna am 16.12.09 12:11:29

Ich glaube der Rücktritt wäre kein Bauernopfer - für was denn eigentlich - sondern von der Kanzlerin gewollt. Dieser Mann hat sie schon mal verraten und ist außerdem für sie gefährlich.

Guttenberg ist ihr bereits einmal in den Rücken gefallen, als es um Opel ging und er der Meinung war, dass eine ordentliche Insolvenz aus seiner Sicht die bessere Lösung wäre.

Aber die Kanzlerin wollte eine andere Lösung, die übrigens von der Mehrheit der Bevölkerung auch so gewollt war. Guttenberg hatte die umzusetzen und in Wirklichkeit hat er diese Lösung hintertrieben und GM ermöglicht, nach monatelangen Scheinverhandlungen auszusteigen. Damit hat er nicht die Interessen des deutschen Volkes gemäß seiner Verfassung verfolgt sondern die der Amis. Dafür gehört er eigentlich schon rausgeschmissen, auch wenn das alles unter den Teppich gekehrt wurde. Die Kanzlerin war jedenfalls ziemlich sauer und die wußte genau, wer verantwortlich war.

Beim Einsatz in Afghanistan spielt ja auch unsere Verfassung eine wesentliche Rolle, die nur Verteidungskriege zuläßt. Deswegen hat man ja diese Konstruktion von zwei militärischen Organisationen: Isaf und OEF. Isaf ist nur für Sicherungsmaßnahmen zuständig, die gerade noch mit Verfassung vereinbar sind. Wenn jetzt Guttenberg das anders will, also einen Kriegseinsatz, dann zerstört er möglicherweise dieses fragile juristische Gebilde und macht den gesamten Einsatz fraglich. Das könnte mir nur recht sein. Allerdings frage ich mich wieder: Welche Interessen verfolgt der Mann wirklich?

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.576.992 von Nannsen am 16.12.09 12:37:31

oder ist der komplette fischkörper bereits so verrottet, dass der kopf mittlerweile in dem allgemeinen gestank keine rolle mehr spielt??? - das dürfte zutreffen. Merkel hat Ja-Sager um sich versammelt, sie hat die klugen und schlauen Köpfe weg gemobbt und sich so ihre Alleinherrschaft in der Partei gesichert.

Merkel hat gelernt sich wegzuducken, sie hat 30 Jahre DDR unbeschadet und erfolgreich überstanden. Das könnte ihr nun zum Verhängnis werden, sie hat nicht gelernt aktiv zu sein, sich offen und öffentlich mit Problemen auseinanderzusetzen oder Partei für die eine oder andere Seite zu ergreifen.
Sie wartet ab und stellt sich dann auf die Seite derer, von denen sie keinen Schaden zu befürchten hat. Die, die ihr schaden könnten werden rücksichtslos kalt gestellt - das ist Merkels Politik.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.577.145 von Zaroff am 16.12.09 12:52:21

Aber die Kanzlerin wollte eine andere Lösung, die übrigens von der Mehrheit der Bevölkerung auch so gewollt war. - greifst Du mit der "Mehrheit der Bevölkerung" nicht etwas zu hoch? Guttenberg bekam jedenfalls für seinen Vorschlag viel Beifall.

Was ist bei Merkels gewünschtem Deal rausgekommen? Sie wurde von GM öffentlich abgewatscht. Diese Watschn hat sie sich auch verdient.

Merkel hat von Tuten und Blasen keine Ahnung, sie ist von ihren Einflüsterern abhängig und bedauerlicherweise setzt sie zu oft auf die falschen. Das war bei Opel so, und das wird sie auch im aktuellen Fall, der Thema dieses srds ist, machen. Noch blockt ihre Fraktion ab, man könnte auch sagen, sie versteckt sich hinter den Schürzenzipfeln der Fraktion. Lange wird sie das aber nicht machen können. Die Menschen wollen wissen was Sache ist und wie es weiter gehen soll in Afghanistan.

Sicher dürfte sein, dass sie das Informationsdesaster und die politischen Unsicherheiten bzw. Definition des Einsatzes in Afghanistan-Einsatz nicht zur Chefsache erklären wird. Da wird jeder Einzelne auf sich gestellt sein. Merkel wird sie fallen lassen wie heiße Kartoffeln, in der Hoffnung, dass kein Gschmäckle an ihr kleben bleibt.

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.577.261 von StellaLuna am 16.12.09 13:04:29

Guttenberg bekam jedenfalls für seinen Vorschlag viel Beifall.

Was ist bei Merkels gewünschtem Deal rausgekommen? Sie wurde von GM öffentlich abgewatscht. Diese Watschn hat sie sich auch verdient.

Hier am Board bekam er Beifall. Aber die Richtlinien der Politik bestimmt die Kanzlerin, nicht der Minister. Und Guttenberg hat die Politik der Kanzlerin boykottiert, mit GM Scheinverhandlungen betrieben und ihnen ermöglicht auszusteigen. Dafür hätte man ihn bereits entlassen müssen, egal was du über den Magna-Deal denkst. Wenn Guttenberg eine andere Politik als die Kanzlerin gewollt hätte, dann hätte er gleich zurücktreten sollen.

Merkel hat von Tuten und Blasen keine Ahnung,

Naja Guttenberg offensichtlich noch weniger.

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.577.145 von Zaroff am 16.12.09 12:52:21

Wenn jetzt Guttenberg das anders will, also einen Kriegseinsatz, dann zerstört er möglicherweise dieses fragile juristische Gebilde und macht den gesamten Einsatz fraglich. - man muss sich an der Realität orientieren und nicht, was ein Einzelner will. Realität ist nun mal, dass Krieg ist in Afghanistan, zwar kein konventioneller aber ein asymmetrischer. Aufgabe der Regierung ist, die Bundeswehr politisch, gesetzlich, juristisch oder wie auch immer zu unterstützen. Tut sie das nicht, sollte sie umgehend die Bundeswehr aus Afghanistan abziehen.

Das, was derzeit abläuft, ist ein Witz! Man schickt keine Armee ins Ausland nur damit sie sich selbst verteidigt, und das ist seit einiger Zeit der Fall.

Die Verantwortung für dieses Desaster trägt Merkel, ihre Regierung, die aktuelle und die letzte.

[Metrik]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.576.529 von Zaroff am 16.12.09 11:47:04

Die Überschrift "Schneiderhahn wirft Guttenberg Lüge vor" vernebelt etwas den Sachverhalt. Ich meine, man muss
da schon differenzieren. Und das macht der Spiegelartikel dann auch:

a) Schneiderhahn gibt zu, dass Guttenberg nicht alle Akten vorliegen hatte:

"Schneiderhan bekräftigte in der "Zeit", er übernehme die Verantwortung dafür, dass dem Minister nicht alle Berichte vorgelegen hätten. "Dazu stehe ich."..."

b) Was er zurückweist, ist die Aussage Guttenbergs, die Berichte, wären ihm unterschlagen worden. Ich bin zwar
keine Juristin, aber Unterschlagung ist meines Wissens nach ein strafrechtliches Delikt, das mit Gefängnisstrafe
geahndet wird. Und dass Schneiderhahn sich dagegen verwehren muss - jetzt, wo die Sache vor vor den
Untersuchungsausschuss kommt - ist mehr als verständlich. Das wird nämlich dann gefährlich. Und dieses
weiß er auch

"....und Berichte unterschlagen worden seien, wies Schneiderhan zurück. "Das finde ich inzwischen ehrenrührig", sagte der entlassene General. Der Begriff "Unterschlagen" habe für ihn "den Geschmack des Vorsatzes", diesen habe es aber nicht gegeben."

Damit hat sich Guttenberg keinen Gefallen getan. Er hätte es einfacher haben können, wie auch Schneiderhahn meint:
"Guttenberg hätte ihn in den einstweiligen Ruhestand versetzen können, "damit hätte man es einfacher gehabt, mich zu entsorgen".."

Wie es wirklich war, darüber wird nun also das Gericht entscheiden.

[Metrik]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.577.366 von Metrik am 16.12.09 13:17:05

nicht das Gericht, der Ausschuss...

[StellaLuna]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.577.334 von Zaroff am 16.12.09 13:11:26

ach ja, die Richtlinienkompetenz der Kanzlerin
das hätte ich fast vergessen.

Noch wartet sie ab, und dann wird sie die Bombe, genannt Richtlinienkompetenz, zünden. Ich bin jedenfalls neugierig, auf welche Seite sie sich in Sachen Afghanistan schlägt, um keinen Schaden zu nehmen.

Sollte sie den "Bauern" Guttenberg opfern, könnte das für die "Dame" Merkel Konsequenzen haben, hoffe ich jedenfalls. Liest man diverse Solden-Websites, so ist Guttenberg der erste Verteidigungsminister, der sich ernsthaft mit den Problemen der Soldaten auseinandersetzt. Beschwichtigungen und das Kleinreden von Problemen sind jedenfalls nicht seine Stärke, er spricht klare Worte, und das wurde höchste Zeit.

[StellaLuna]

Solden-Websites Korrektur: Soldaten-Websites

[Zaroff]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.577.366 von Metrik am 16.12.09 13:17:05

Ich hab ja nur gesagt: Es wird eng für den Minister. Diese Aussagen von Schneiderhahn müssen natürlich geprüft werden. Aber man wird zunächst davon ausgehen, daß es stimmt.

Eine Unterschlagung im strafrechtlichen Sinn ist das allerdings nicht, denn mit Unterschlagung sind juristisch Geld oder Vermögenswerte gemeint, nicht Informationen. Ist eigentlich nur schlechter Stil, besser wäre es zu sagen: Informationen wurden vorenthalten.

[StellaLuna]

Ein Afghanistan-Kundiger sagte kürzlich, dass sich die Afghanen immer auf die Seite des Stärkeren stellen. Sind die ausländischen Truppen stärker, so bekommen sie Unterstützung von der afghanischen Bevölkerung, sind die Taliban stärker, so schlägt man sich auf deren Seite.

Ausländische Truppen, die ja vor vielen Jahren von der afghanischen Regierung um Hilfe und Unterstützung gebeten wurden, dürfen nicht mit der mörderischen Skrupellosigkeit vorgehen wie die Taliban. Genfer Konvention, Menschenrechtsverletzungen gibt es nicht für die Taliban, also ist der "Krieg" in Afghanistan bereits verloren. Werden Zivilisten von den Taliban umgebracht, nimmt man das einfach hin, das ist vermutlich Schicksal, werden Zivilisten aber versehentlich von ausländischen Truppen getötet, ist das Geschrei groß, da will man Entschädigung und spricht von Verstößen gegen die Menschenrechte.

Alle Länder sollten die Truppen abziehen und die Menschen den Taliban überlassen. Die Afghanen hatten ihre Chance, sie haben sie nicht genutzt. Die Milliarden, die in Afghanistan im wahrsten Sinn des Wortes in die Luft gehen, wären anderswo besser investiert.

[Metrik]

Antwort auf Beitrag Nr.: 38.577.415 von Zaroff am 16.12.09 13:24:57

Na ja, Vermögenswerte müssen es nicht unbedingt sein:

"Die Unterschlagung setzt als Eigentumsdelikt – im Unterschied etwa zum Betrug (§ 263 StGB) oder zur Erpressung (§ 253 StGB) – keinen Vermögensschaden voraus. Vielmehr können auch komplett wertlose bewegliche Sachen unterschlagen werden, solange sie nur fremd sind, d. h. nicht im Alleineigentum des Täters stehen oder herrenlos sind."
http://de.wikipedia.org/wiki/Unterschlagung