AmaTech gewinnt Patentstreit gegen ACG-Tocheter - 500 Beiträge pro Seite

[lupus2000]

AmaTech gewinnt Patentverletzungsklage gegen ACG-Tochter

Pfronten, 13.02.01 - Die AmaTech AG [WKN 519 280], einer der führenden Anbieter kontaktloser Smart Cards sowie ganzheitlicher RFID-Systeme (RFID Radio Frequency Identification = kontaktloser Datenaustausch durch elektromagnetische Felder), hat heute die Patentverletzungsklage gegen die Cubit Electronics GmbH, Erfurt, eine Tochtergesellschaft der am Neuen Markt gelisteten ACG AG, in 1. Instanz gewonnen. Cubit hatte Smart Cards nach einem von AmaTech patentierten Herstellungsverfahren, der sogenannten Verlegetechnologie, produziert. Mit dem heutigen Urteil wurde Cubit zur Unterlassung der Patentverletzung verpflichtet und darf somit keine Produkte mehr unter Nutzung der AmaTech-Technologie herstellen. Darüber hinaus muss der existierende Lagerbestand vernichtet werden.

Gegenstand des Patentes (Nr. 44 107 32) und paralleler Patente, die AmaTech international in den wichtigsten Märkten erteilt wurden, ist die Verlegetechnik für Hochfrequenz(HF)-Transponder, die die Kosten- und Technologieführerschaft des Unternehmens bei Smart Cards und HF-RFID-Systemen im expansiven kontaktlosen Hochfrequenzmarkt mitbegründet. Die von AmaTech entwickelte Technik ermöglicht im Gegensatz zu anderen Verfahren die weitaus kostengünstigere, qualitativ hochwertige, flexible und umweltverträgliche Herstellung von kontaktlosen Smart Cards.

Über die exakte Höhe des an AmaTech zu leistenden Schadensersatzes wird nach der Offenlegung der Bücher von Cubit verhandelt. Vor dem Hintergrund des heutigen Urteils rechnet AmaTech damit, dass Cubit auch das vor dem Bundespatentgericht anhängige Patentnichtigkeitsverfahren verlieren wird. Bereits im Verlauf des Patentverletzungsverfahrens wurde ein von Cubit gestellter Aussetzungsantrag wegen der wahrscheinlichen Abweisung der Nichtigkeitsklage abgelehnt.

Weitere Informationen AmaTech AG Dr. Claudia Henne - Investor Relations Tel. [phone] / 9105-0, Fax [phone] / 9105-39 E-mail: [e-mail] Internet: www.amatech.com

Quelle: http://www.vwd.de/news/adhoc/149012.html

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Was kostet so ein Patentstreit?

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Umsteigen in Amatech?
Sie kriegen doch die Kohle, oder?

[guennifant]

Das IR-Portal.com informiert:

In einem Patentstreit vor dem Landgericht Düsseldorf wurde dem Antrag auf Klageabweisung der
cubit electronics GmbH, Erfurt, Hersteller von Vorprodukten im Bereich Automatische Identifikation
(RFID - Radio Frequency Identification), nicht stattgegeben. In diesem Verfahren wurde der cubit
von der Firma AmaTech AG, Pfronten, die Verletzung eines Patents (DE 44 10732.3)
vorgeworfen. Die cubit electronics GmbH ist eine von mehreren Beteiligungsgesellschaften der
ACG AG im RFID-Bereich. Das betroffene Patent schützt eines der vielen Fertigungsverfahren
zur Herstellung von Inlets (ein Vorprodukt) für kontaktlose Smart Cards. Cubit hat gegen die
Entscheidung Berufung vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf einlegt, damit ist das Urteil nicht
rechtskräftig.

Lesen Sie die vollständige Meldung im IR-Portal unter:

http://www.irportal.com/500770/r.cgi?lang=de&URL=presse/2001…

[guennifant]

Antrag auf Klageabweisung der cubit electronics GmbH nicht stattgegeben

In einem Patentstreit vor dem Landgericht Düsseldorf wurde dem Antrag auf Klageabweisung der
cubit electronics GmbH, Erfurt, Hersteller von Vorprodukten im Bereich Automatische Identifikation
(RFID - Radio Frequency Identification), nicht stattgegeben. In diesem Verfahren wurde der cubit von
der Firma AmaTech AG, Pfronten, die Verletzung eines Patents (DE 44 10732.3) vorgeworfen. Die
cubit electronics GmbH ist eine von mehreren Beteiligungsgesellschaften der ACG AG im
RFID-Bereich. Das betroffene Patent schützt eines der vielen Fertigungsverfahren zur Herstellung
von Inlets (ein Vorprodukt) für kontaktlose Smart Cards. Cubit hat gegen die Entscheidung Berufung
vor dem Oberlandesgericht in Düsseldorf einlegt, damit ist das Urteil nicht rechtskräftig.

Kein relevanter Einfluß auf Umsatz und Ergebnis: Der gesamte Umsatz der cubit beträgt weniger als
1,5% des gesamten ACG Konzernumsatzes in 2000 (mindestens Euro 310 Millionen Umsatz und
mindestens Euro 11,7 Millionen EBITDA). Ausreichende Rückstellungen für mögliche
Schadensersatzforderungen wurden in der ACG-Konzernbilanz bereits berücksichtigt. Die Höhe des
Schadensersatzes richtet sich nach branchenüblichen Lizenzsätzen, die sich lediglich auf den Teil
des Umsatzes der cubit beziehen, der von der Unterlassung betroffen ist. Lagerbestände in diesem
Bereich existieren nicht.

Kein relevanter Einfluß auf Produktion oder Technologie: Das laufende Geschäft und das geplante
Wachstum der cubit werden durch das Urteil nicht beeinträchtigt. Für die laufende Produktion wird
eine ursprünglich für Juli 2001 geplante Umstellung des Produktionsverfahrens für Inlets
vorgezogen. Das Herstellungsverfahren, mit dem Inlets zu geringeren Kosten gefertigt werden
können, hat cubit für den wachstumsstarken RFID-Massenmarkt entwickelt. Dieses basiert auf einer
neuen Technologie und ein Patent ist bereits darauf angemeldet.

Unverminderter Ausbau der führenden Stellung im RFID-Markt: Gemeinsam mit
Beteiligungsunternehmen erreichte die ACG AG in 2000 durch Brokerage und Produktion einen
konsolidierten Umsatz von rund Euro 30 Millionen im Bereich RFID,der einen wesentlichen Beitrag
zum Konzernergebnis der ACG liefert. Diese marktführende Stellung wird die ACG mit einer
Wachstumsrate von über 100% auch in 2001 konsequent weiter ausbauen.