Spiegel TV gestern abend.... wer hat es gesehen???? - 500 Beiträge pro Seite

[TomCollins]

also ehrlich ich lag gestern abend fast vor lachen unterm Fernseher...

Das ABM-Gärtner mittlerweile 3er Cabrios fahren war mir echt neu... klar den Wagen hat er ja von seinem Vater also bloß keine Verdächtigungen

auch gut waren die "Sozialhilfeempfänger" mit der neuen Hifi-DVD Ausstattung... klar man will niemanden diskreditieren aber ich kenne Doppelverdiener die schlechter leben


Der O-Ton vom Spiegel: "Es ist was faul, im Sozialstaat Deutschland" hat mich irgendwie schockiert... dachte immer der Spiegel stünde links von der mitte.. na ja scheinbar gibt es bei denen mittlerweile auch vermehrt Einsparungen.

[TomCollins]

ach ja und wie erkärt das Land Berlin eigentlich seinen Bürgern, dass Libanesen in Ihrer Stadt leben dessen Asylantrag schon vor über 20 Jahren abgelehnt wurde???

[inu]

#3

Ich fand die Begründung für die unterlassene Abschiebung wirklich klasse! Es sind angeblich humanitäre Gründe, die bei dem Libanesen eine Abschiebung verhindern. Bisher hatte er 60!!! Straftaten begangen (besser: 60 wurden aufgedeckt)!

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Die Story mit den Libanesen, könnte man als Präzedenzfall sehen, dann gute Nacht!

[Adam Riese]

So ähnlich geht es aber in allen SPD-regierten Ländern zu.
Rechtskräftig verurteilte Asylbewerber werden nicht abgeschoben!!!! Und leben seit Jahren weiter auf unsere Kosten in Deutschland!!!

[Adam Riese]

!

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[Babyelch]

Ich habe Spiegel TV gestern zwar nicht gesehen kann aber als außenstehender Beobachter (Österreich) sagen, daß es mit Deutschland definitiv steil bergab geht. LEIDER! Diese Berichte sind nur ein kleiner Ausschnitt aus einem pervertierten Gemeinschaftsleben. Um das zu ändern ist es meiner Meinung nach aber schon fast zu spät.

[baybay]

Um das zu ändern ist es meiner Meinung nach aber schon fast zu spät.

Betrachte das auch praktisch von außerhalb(Bayern).
Es ist definitiv bereits zu spät, wenn abgelehnte Asylbewerber 20 Jahre sich in diesem Land noch aufhalten können.

[Art Bechstein]

@ Babyelch

hast wohl Schiß, dass uns die Ösis nicht so schön ausnehmen können wie bislang ?? Ich persönlich lebe lieber noch in einem Land, in dem es wirtschaftlich steil bergab geht, als in einem, wo die politischen Sitten schon lange auf der Strecke geblieben sind und faktisch rechtsradikale Innen- und Außenpolitik mitbestimmen dürfen, aber wahrscheinlich gehörst Du ja selber zu dieser Gruppe, wenn Du solche Neiddebatten hier noch unterstützt..

[Guenther44]

#6

stimme Dir zu, in Deutschland geht es steil bergab und es ist fast zu spät es zu ändern,

Ich habe die Sendung auch gesehen, wurde nur bestätigt was man schon lange weiß.

Es ist zum heulen, die Rentner werden betrogen, der dumme Arbeiter ausgequetscht, die Gelder verschleudert -
ich lasse es lieber, sonst rege ich mich wieder auf.

Es ist wie mit allem, wenn es weg ist wird danach gerufen und es kommt die Zeit, da wird gefragt: " Wo ist Deutschland und die Deutschen geblieben" aber auch dann ist es zu spät.

Meine Konsequenz:
- innerliche Emigration
- kein Geld für Renten - und gesetzliche Krankenkassen
- keine Kinder, den erspare ich lieber das kommende
- nur meine Steuern zahle ich brav und sehe das es in meiner Nachbarschaft halbwegs anständig zugeht
( und es funktioniert )

und falls hier gleich wieder einer schreit, keine Angst, ich habe noch nie was vom Staat genommen und will auch nichts.

Wie ich hier schon einmal schrieb:
" Es gibt nichts mehr was es Wert wäre den Titel Deutschland zu tragen "

Gute Nacht

[FCO_Alpha]

Das Schlimme daran ist ja, dass dies alles seit Jahren bekannt ist. Was wird denn dagegen unternommen?
Solange in Deutschland 100.000ende an Demos gegen den
Irak Krieg teilnehmen, wird sich glaube ich gar nichts ändern!

[inu]

Kriminalitätsfälle je 100 000 Einwohner (2002)
Top 5
Berlin 17 268 Hamburg 15 589 Frankfurt 15 578 Düsseldorf 14 695 Bremen 14 684


Zu spät ist es nie. Hamburg lag jedenfalls die letzten Jahre immer an 1. Stelle und wurde jetzt von Berlin überholt. Warum eigentlich????

[Art Bechstein]

@ inu

ist das Hauptstadtphänomen. War in Bonn auch schon so und ist auch in Washington der Fall.

[Babyelch]

@Art Bechstein
Dein Posting zeigt mir, daß du keine Ahnung von Österreich hast. Ist aber nicht schlimm, da Österreich sowieso unwichtig ist.

Außerdem nehmen wir Deutschland sicher nicht aus. Dieser Vorwurf belustigt mich.

[inu]

#12

Das können wir von Hamburg lernen
Eberhard Schönberg meint: Nicht die Polizei ist das Problem, sondern die Politik

DAS SAGEN DIE BETROFFENEN

Finanzsenator Sarrazin zufolge sind allein 7400 Mitarbeiter in der Verwaltung der Berliner Polizei beschäftigt. Ist diese Luxusausstattung notwendig?

Die Zahl stimmt überhaupt nicht. Die Berliner Polizei beschäftigt etwa 1600 reine Verwaltungsmitarbeiter – Schreibkräfte, Personalsachbearbeiter oder Juristen. Aber es gibt etwa 7400 Angestellte, die zur Verwaltung gerechnet werden. Dazu gehören unter anderem Politessen und Reinigungskräfte. Auch die rund 2300 Mitarbeiter, die als Wachpolizisten oder im Gefangenenbewachungsdienst arbeiten, zählen zum Verwaltungspersonal, ebenso die rund 70 Wissenschaftler, die in der Polizeitechnischen Untersuchungsanstalt (PTU) im Landeskriminalamt beschäftigt sind. Aber keiner wird behaupten, dass sie alle mit Verwaltungsaufgaben befasst sind. Jeder Mitarbeiter, der nicht Beamter ist, fällt unter die Rubrik Verwaltung.

Berlin wird immer wieder mit Hamburg verglichen. Was kann man von Hamburg lernen?

In Hamburg gehört der Abschiebegewahrsam beispielsweise nicht zur Polizei, sondern ist der Justiz zugeordnet. Die Bußgeldstelle gehört in Hamburg ebenfalls nicht zur Polizei – in Berlin aber schon. Man könnte zum Beispiel die Kurierdienste zusammenlegen, denn hier hat fast jede Behörde ihren eigenen Bereich für Kurierfahrten.

Hamburg leistet sich Thilo Sarrazin zufolge trotz einer zehn Prozent höheren Kriminalitätsrate zehn Prozent weniger Polizisten.

Das stimmt nicht. Nach einem Jahr Schill – oder einer anderen Sicherheitspolitik – ist die Kriminalität in Hamburg um acht Prozent gesunken. Außerdem holt sich Hamburg den Polizeinachwuchs, der in Berlin nicht übernommen wird. Hamburg tut im Gegensatz zu Berlin etwas im Bereich der inneren Sicherheit. Berlin wird, was die Kriminalitätsrate betrifft, Hamburg schon überholt haben. Bisher lagen wir immer knapp dahinter auf dem zweiten Platz. Ich schätze, dass im Jahr 2002 die Kriminalität in Berlin um etwa drei Prozent gestiegen ist. Die Berliner Polizei ist zudem durch Demonstrationen enorm belastet. Hier wurden vergangenes Jahr rund 3000 Demonstrationen und Kundgebungen von der Polizei betreut – ein absoluter Rekord. In Hamburg waren es dagegen gerade Mal 550 bis 600.

Ist die Kriminalitätsrate abhängig von der Zahl der eingesetzten Polizisten?

Auch. Die Kriminalität hängt sicherlich nicht nur von der Zahl der Polizisten ab, sondern auch von der Modernität der Ausstattung und der Motivation der Beamten.

[Art Bechstein]

@ inu

Nachtrag: vielleicht liegt es auch hieran http://www.wdr.de/themen/politik/deutschland/innere_sicherhe…

@ ösi

also ich rede von dem Land südlich von Deutschland, das vor wenigen Jahren am Rande der politischen Isolation in Europa stand und wo die Regierungen in nahezuer Beliebigkeit die Farbe wechseln. Außerdem rede ich von dem Land, wo es "Pickerl" gibt und der Zutritt zu jedem Badesee Eintritt kostet, wo Brücken, Paßstrapen und popligste Tunnel zusätzlich Maut kosten...ist das nicht Österreich ?

[Art Bechstein]

@ inu

da siehst mal wieder, wie Zahlen manipuliert werden. Ich habe schon in vielen deutschen Großstädten gewohnt und kenne so einigermaßen die Verwaltungsstrukturen, mit denen man zwangsläufig zu tun hat. In Berlin hat die Polizei traditionell wesentlich mehr Verwaltungsaufgaben (Meldestellen, Parkraumverwaltung...), die in anderen Städten dem Ordnungsamt oder sonstigen Bürgerbehöreden zugeordnet sind. Deswegen lassen sich Zahlen nicht vergleichen

[Guerilla Investor]

Es wird Zeit für eine neue Gesellschaftsordnung neuen Typus. Aber erst muß die alte vollends gegen die Wand gefahren werden.

Gue

[Art Bechstein]

# 17

welch weise Worte - Du solltest Politiker werden, ich würde Dich bestimmt wählen

[FCO_Alpha]

In Washington hat Rudolph Gulliani (oder so ähnlich) das Verbrecher Problem in den Griff bekommen. In Hamburg denke ich, war es Schill. Stichwort 0 Toleranz!
Man kann ja über ihn denken wie man will, seine Vorchläge sind jedenfalls sehr gut. Seht mal das Wahlprogramm von 2002 an! Das Interessante an Schill ist, dass er, nicht wie unsere Ex Lehrer, Ex Steinewerfer usw. , anscheinend versteht von was er redet, da er selbst mal Richter war.

[xylophon]

..Ich bin ja auch ein Freund rigoroserer Abschiebepraxis, im Falle des Libanesen kann man den dt. Behörden aber kaum einen Vorwurf machen: diese Leute kriegt man deshalb nicht weg, weil sie Heimatländer ihnen keine Papiere ausstellen. Das gleiche gilt für Palästinenser, die als staatenlos gelten, somit nirgends hin abgeschoben werden können.

Was man aber machen kann, was Beckstein in Bayern macht: sie zur Ausreise motivieren, indem man ihre Sozialleistungen auf Sachleistungen beschränkt, also Unterkunft und Verpflegung in Sammelunterkünften, wo sie zudem mitgehelfen dürfen, diese sauber zu halten usw...
Und gelegentliche Interviews, wie es mit der Bereitschaft aussieht, freiwillig auszureisen.

Was man auch machen kann: drastischere Strafen. Dieser Bursche gehört zum Beispiel einfach für ein paar Jahre hinter Gitter.

[Guerilla Investor]

#18 ich sag dir Bescheid, wenns soweit is ...

GUERILLA an die Macht ! :O

Gue

[makaflo]

Gue, salve!

Sucht die PDS nicht zur Zeit einen neuen Vorsitzenden?
Wie wär`s?

[krypo]

#19
Das war in New York !! Aber es hat was gebracht im Gegensatz zur Deskalationsstrategie am 1. Mai. Da fragt man sich schon ob man träumt oder was. wenn ich sehe wie ich als Autofahrer bei Kontrollen wie ein potenzieller Verbrecher behandelt werde und in Berlin schauen sie zu wie Autos abgefackelt werden. Ja,Ja tot dem Kapitalismus. Ist schon toll in Deutschland.

Gruß
krypo

[Guenther44]

tja am 1. Mai in Berlin ging es nur um das Eigentum dummer Bürger, hätten die Randalen im Regierungsviertel stattgefunden wäre alles schnell vorbei gewesen.

#23 du als Autofahrer bist eh einer der nationalen Deppen,

Was soll die Polizei machen ? Sie sind doch immer die blöden. Kriegen die Steinewerfer mal eins auf die Fresse heulen sie wie kleine Kinder und zeigen die Beamten an, diese werden dann möglicherweise noch bestraft, weil Ihre Vorgesetzten Arschkriecher sind und denen wichtig ist was in der Presse steht.

[inu]

#24

Im Regierungsviertel bekommst du ein Bußgeld fürs fußballspielen!

http://morgenpost.berlin1.de/archiv2003/030505/titel/story60…

[krypo]

#24
Das ist mir schon klar das der einzelne Bulle auch wieder ein armes Schwein ist.
Die Strategie wurde angeordnet,aber über soviel Naivität kann man nur Staunen !!

[Guenther44]

# 26

kommt drauf an was man mit der Strategie bezweckt:

Läßt man die Leute an einer Stelle gewähren und unterdrückt die Gewaltbereitschaft nur oberflächlich,
läuft man nicht in Gefahr das diese Gewalt sich anderortens entlädt. Die Leute konnten sich relativ ungestört abreagieren, denken sie haben was erreicht und das wirkliche zu schützende ist nicht gefährdet gewesen.

Ein paar " Nebenschäden " an unbedeutender Stelle können in Kauf genommen werden. Der Mob hat sich beruhigt, alles bleibt beim alten. Wehe dem, der Bürger erkennt die tatsächlichen Probleme und geht dagegen vor, da bleibt es nicht bei ein paar Unbedeutenden Schäden. Die " Macht " könnte für immer schwinden. Meistens reicht ein Schwelbrand um Flächen zu entfachen.
zb. Leipzig 1953 und 1989 oder Rußland 1917

[Babyelch]

@Bechstein

Ein paar Brocken hast du ja aufgeschnappt, aber Lücken gibt es noch etliche. "Die Sache" mit den Badeseen sag ich dir jetzt besser nicht, sonst regst du dich noch auf.

[stocktr@in]

#19 fco

mit schill hast du den richtigen verfechter für recht und ordnung genannt: kaum im amt, schon war die kurruption bei der stellenvergabe in seiner gang tagesordnung.

...schill, nein danke.

[xylophon]

von Schill selbst halte ich auch nicht viel; wofür man ihm aber wirklich dankbar sein muss:

er hat das Thema "Kriminalitätsbekämpfung" endlich aus der Tabu-Zone geholt, wo die etablierten Parteien es gern belassen wollten, mit Ausnahme der CSU vielleicht. So dass es nur von den Braunen vertreten wurde. Er nennt auch ein paar Zahlen, die andere nicht nennen oder nur mit 1000 Einschränkungen, weshalb die Zahlen nicht bedeuten, was sie eigentlich aussagen......dass es zum Beispiel ein massives Problem mit sehr vielen jungen männlichen Angehörigen einer bestimmten Glaubensrichtung hier gibt. Was man in irgendeiner Form angehen sollte, statt es zu verleugnen.

[Art Bechstein]

Schill ist ein Wahnsinniger, der selbst über genügend kriminelle Energie verfügt. Er ist politisch eine Witzfigur, wodurch seine innenpolitischen Anliegen zur Farce werden. Wirft man der Berliner Polizei Versagen mit ihrer Deeskalationstaktik vor, dann könnte man über die Gemetzel der letzten Monate auf Hamburgs Straßen ein Pleiten-Pech-und-Pannen Buch der Schill`schen Kriegsführung schreiben; Toter durch Brechmitteleinsatz und zahlreiche nicht umgesetzte Versprechen und lediglich ein Verdrängen, nicht aber Bekämpfen der Kriminalität - das ist Schills Bilanz nach 2,5 Jahren Hamburger Senatsarbeit. Dem Thema sollten sich lieber wieder die Braunen widmen - die verstehen da mehr von...

[xylophon]

Ach Bechstein, und was sagst Du dazu:

Berlin wird "gefährlichste" Großstadt

In vielen deutschen Großstädten wächst die Zahl der Gewaltverbrechen. Ob Berlin, Frankfurt, Düsseldorf, München oder Dortmund - Fahnder melden teils drastische Zunahmen bei verschiedenen Formen brutaler Taten. Mord, Totschlag, Sexualverbrechen, gefährliche oder schwere Körperverletzung sowie Geiselnahmen gehören zum kriminellen Repertoire rücksichtsloser Ganoven und gewaltbereiter Banden. Bei der statistischen Kriminalitätsbelastung pro 100.000 Einwohner in den Metropolen löste 2002 Berlin Hamburg als "gefährlichste" Großstadt ab.

...
Bundesweiter Trend zur Bewaffnung bei jungen Männern
"Der Anstieg der Gewaltkriminalität ist ein allgemeiner Trend", sagte der stellvertretende Bundesvorsitzende des Bundes deutscher Kriminalbeamter (BDK), Holger Bernsee. Die Großstädte seien Schmelztiegel. "Dabei rücken gerade junge Männer bei der Gewaltkriminalität immer stärker ins Rampenlicht", sagte Bernsee und verwies auch auf einen Anstieg der Jugendkriminalität 2002. Bundesweit gebe es bei den jungen Leuten auch den Trend zur Bewaffnung.
...
Hamburg mit leicht verbesserter Statistik
Erfolge im Kampf gegen Dealer, Ganoven oder Kleinkriminelle können indes Fahnder in Hamburg und München für 2002 vorweisen. An der Elbe sank die Zahl der registrierten Straftaten um 15,5 Prozent auf rund 269.000. Allerdings ist die hohe Zahl auch durch den Wegfall eines Großverfahrens mit 27.000 Einzelfällen geprägt. Davon bereinigt ging die Kriminalität um 7,9 Prozent zurück. Einen deutlichen Anstieg gab es mit 13,2 Prozent allerdings bei Banküberfällen. In München wurden noch 112.059 Taten (minus 4,1 Prozent) registriert. Allerdings stieg auch hier die Gewaltkriminalität.
...
"Die Jugendkriminalität nimmt zu, gleichzeitig nimmt jedoch der Anteil junger Leute an der Bevölkerung ab", beschreibt er das Phänomen. Vor allem bei in Deutschland lebenden Jugendlichen aus südlichen Ländern gebe es Integrationsprobleme. Nach Angaben von Christian Pfeiffer vom Kriminologischen Forschungsinstitut Niedersachsen soll die Kriminalstatistik 2002 die höchste je in Deutschland gemessene Jugendkriminalität ausweisen. Die Gewerkschaft der Polizei prognostizierte für 2002 einen Anstieg der Gewaltkriminalität im Vergleich zum Vorjahr um 4 Prozent auf knapp 200.000 Fälle.

[Guenther44]

@Bechstein,

Um die Kriminalität wirksam einzudämmen müßte man aber an der Wurzel des Übels beginnen und nicht am Kopf, sonst ist es wie beim Unkraut, wenn du es nur oben abschneidest, wächst es immer schneller nach.

Was sind die Ursachen ?
- Neid
- ungerechte Verteilung
- schlechte Vorbilder ( Korruption )
- mangelnde Toleranz
- mangelnde Achtung vor Eigentum und Arbeit anderer
- falsche Wertevermittlung
- mangelner Anstand
- kein klares Ziel
- keine Arbeit
- keine nationale Identität
- ICH denken
- usw.

Wie will man das noch umkrempeln ? Der Zug ist durch.
Man fragt sich - "Wofür noch" ??

[Art Bechstein]

Ach Xylo

solche Statistiken sagen doch kaum etwas aus. Da werden Kleinstdelikte mit schweren Delikten vermischt, da werden regionale Brennpunkte auf die ganze Stadt umgelegt und für viele Delikte ist die Hemmschwelle der Beamten sehr unterschiedlich, so dass einiges gar nicht erst zur Meldung kommt. Außerdem muß es ja schon einen Anstieg geben, damit Mehrausgeben für die Polizei gerechtfertigt werden...Ich finds hier in Berlin nicht gefährlicher als noch vor 5 Jahren...meistens killen die Idioten doch nur gegenseitig.

[makaflo]

@ xylo,
das hat Art schon in # 12 beantwortet:

"ist das Hauptstadtphänomen. War in Bonn auch schon so und ist auch in Washington der Fall."

Kannst du dich denn nicht mehr erinnern, als Bonn noch
Hauptstadt war ....
war Bonn damals nicht Spitzenreiter in der Kriminalitäts-
statistik???
... und Berlin galt da noch als eine der sichersten Großstädte Europas!

[xylophon]

aber bemerkenswert, dass das einzige, was konkret Schill vorgeworfen wird, 1 (!!!) Dealer (!) ist, der durch Brechmitteleinsatz leider verstarb. Wirklich ein schlimmer Mann, dieser Schill, er hat dem Dealer das Brechmittel bestimmt selbst eingeflößt, um ihn zu töten.

Fakt ist: der Bursche ist tot. Hätte er das Rauschgift nicht runtergeschluckt- besser noch - hätte er gar nicht erst damit gehandelt - dann würde er noch leben. Jedes Jahr sterben in Deutschland mehrere 1000 Leute an den Folgen ihres Drogenkonsums. Unter anderem, weil andere mit Drogenhandel Geld verdienen wollen.
Da ist es natürlich schade, wenn ein junger Mensch stirbt. Aber wieso ich mich darüber aufregen sollte...oder gar empören, dass sich bei einem Dealer das Berufsrisiko verwirklicht...

[xylophon]

"da killen sich die Idioten doch meist nur gegenseitig."

Dann ist es ja nicht schlimm.... anders natürlich, wenn sie von der Polizei "gekillt" werden, die Idioten...

[Adam Riese]

Die Welt lacht über die rote Regierung und über die Krawalle in Berlin!

[makaflo]

# 36

... und er hatte selbstverständlich die Möglichkeit, das Brechmittel
ganz freiwillig, d. h. ohne Anwendung körperlicher Gewalt
zu schlucken.
Er hatte in diesem Moment leider keinen Appetit darauf.

Und fehlender Appetit ist ja wohl ein unantastbares Menschenrecht, nicht wahr, Art?

[Guenther44]

Bechstein, mein Onkel ist Polizeibeamter in Berlin, der erzählt mir aber ganz was anderes als du ??

Da ich mehrere Verwandte in Berlin habe, hört sich das auch bei denen ganz anderes an.

Übrigens der Kleindelikt ist oft der Einstieg für größere Sachen. Die Hemmschwelle sinkt. Was höre ich immer schreien ? "Wehret den Anfängen", daß ist hier nicht anders.

Wenn alles bestens ist, warum regen sich die Leute da eigentlich auf ? Und das in wachsender Zahl ?

Da muß ich nochmal drüber nachdenken.

[Art Bechstein]

@ makaflo

Bonn hatte zu Hauptstadtzeiten immerhin die höchste Mordrate in Deutschlnd - das ist schlimm genug. Das Brechmittel wurde dem Dealer eingeflößt - nix freiwillig.

@ Adam Riese

wie immer besonders unsachlich - was hat denn die rote Regierung mit den KRawallen in Berlin zu tun ???

@ Xylo

erst Lesen - die Gewalt in Hamburg bei Demos ist extrem angestiegen, und zwar von beiden Seiten...

@ Guenther44

klar erzählt Dein Onkel das - würde wohl jeder Onkel machen. Meinste Dein Onkel erzählt Dir, dass er sich den ganzen Tag die Eier schaukelt ?

[xylophon]

stimmt, da gab es ja diese Randale von irgendwelchen Nichtsnutzen, die ihren Bauwagenplatz verteidigen wollten...hatt ich schon wieder vergesssen.

Dann geht nächstes Jahr die Zahl ja noch weiter runter, weil die jetzt auch aus der Statistik rausfallen. Vielleicht kriegen sie ja Asyl im Rot-Grünen Bremen oder im Rot-Roten Berlin...
Damit die ihre Spitzenposition weiter ausbauen können.

[Art Bechstein]

@ xylo

da mach Dir mal keine Sorgen - Schill wird ohnehin abgewählt in Hamburg - da können die Chaoten gleich dableiben

[Guenther44]

na Bechstein, Menschen vorzuverurteilen die man nicht kennt zeugt nicht gerade von Qualität,

Es soll durchaus auch Polizisten geben ( wie andere Beamte auch ) die ihre Arbeit ernstnehmen und sich der Verantwortung gegenüber dem steuerzahlenden Bürger bewußt sind. Leider werden auch diese durch das ewige politisieren in Ihrer Arbeit beschränkt.
( nicht nur auf Polizei bezogen )

[reizthema]

...Ich finds hier in Berlin nicht gefährlicher als noch vor 5 Jahren

Das kann noch kommen, wenn man Angehöriger von Guantanamo Bay in Berlin wird oder ist.


DER SPIEGEL 19/2003 - 05. Mai 2003
URL: http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,247223,00.html
Hauptstadt

Ordnung im Keller

In Berlin entsteht die skurrilste Behörde aller Zeiten - ein Sammellager für Tausende überzählige Angestellte und Beamte der Hauptstadt.


CARSTEN KOALL / DDP

Reformer Sarrazin, Wowereit


Der Brief kam an einem Freitag, dem 13. Er war anderthalb Seiten lang und hochoffiziell. Der Empfang war schriftlich zu bestätigen.

Im schönsten Bürokratendeutsch wurde Beate K., 47, seit 13 Jahren Angestellte der hauptstädtischen Senatsbauverwaltung, mitgeteilt, dass Berlin nun ohne sie auskommen will: "Im Zusammenhang mit den Einsparvorgaben für das Jahr 2002" werde ihre Stelle dem "Personalüberhang zugeordnet". Eine andere "vollfinanzierte Daueraufgabe" könne ihr nicht übertragen werden.

Als sie diesen Brief gelesen habe, sagt Beate K., sei sie sich "wie eine Arbeiterin zweiter Klasse" vorgekommen. "Auf einmal", klagt sie, "fühlst du dich verraten und verkauft."

Objektiv liegen Gefühl und Realität weit auseinander - bislang zumindest. Denn die Umwelttechnikerin ist weder Arbeiterin erster noch zweiter Klasse: Sie gehört zur Extraklasse der Angestellten des Öffentlichen Dienstes. So kann sie zwar verraten, aber weder verkauft noch gekündigt werden. Auch über ein halbes Jahr nach Erhalt der Überflüssigkeitserklärung arbeitet sie weiter, als wäre nichts geschehen, an ihrem Schreibtisch in der Bauverwaltung.


DER SPIEGEL


Das soll sich nun allerdings ändern. Denn am 1. Juli dieses Jahres wird in Berlin die skurrilste Behörde aller Zeiten eröffnet - eine zentrale Steuerungsstelle für Tausende überflüssige Beamte und Angestellte. Von 140 000 Bediensteten will das Land in den nächsten Jahren 40 000 loswerden. Und sie alle sollen - zunächst verwaltungstechnisch - überführt werden in jene Behörde, die offiziell Stellenpool heißt und inoffiziell schon als Guantanamo Bay Berlins verspottet wird. Denn das Lieblingsmodell des Berliner Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD), 58, sieht vor, dass diese Mitarbeiter später auch leibhaftig in das behördliche Sammellager wechseln.

Viele Rechte werden die Ausgelagerten aber schon vom Sommer an nicht mehr haben. Ob Stadtplaner, Buchhalter oder Vermesser, wer im Stellenpool erst einmal zwischengeparkt ist, kann als Leiharbeiter an die freie Wirtschaft verleast werden und muss in Berlins Verwaltung zukünftig beinahe jede Arbeit annehmen.

Das entsprechende Senatskonzept führt etliche Aufgaben auf, die Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und sein Vollstrecker Sarrazin den eigentlich Überflüssigen übertragen wollen: die Einhaltung der Verpackungsverordnung kontrollieren, Kitas verschönern, Sozialdetektive unterstützen oder einfach in Berlins Archiven für - so wörtlich - "Ordnung im Keller" sorgen. Keine gute Aussicht für Berlins Staatsdiener.

Um den Betroffenen den Abstieg bewusst zu machen, soll ihnen ein für Bürokraten wichtiges Herrschaftsmittel genommen werden: Sie verlieren ihr Mitzeichnungsrecht auf Vorlagen der Verwaltung. Ein "gewisser Mobbing-Faktor", räumt ein Mitglied einer der beiden Regierungsfraktionen ein, sei schon gewollt.

Letztlich will Berlin einen Teil der Leute ganz abschieben. Doch bis Ende 2004 gilt noch ein genereller Kündigungsschutz, den einst CDU-Regent Eberhard Diepgen mit den Gewerkschaften ausgehandelt hatte.

Mit dem drakonischen und bundesweit einmaligen Vorgehen wollen Wowereit und seine sozialistischen Mitregenten von der PDS einmal mehr den Willen zum proklamierten Mentalitätswechsel unter Beweis stellen. Denn bislang fand der Personalabbau im Öffentlichen Dienst der Metropole oft nur auf dem Papier statt. Beschloss der Senat etwa die Streichung Hunderter Stellen, wurden brav kw-Vermerke ("kann wegfallen") auf die Stellenpläne gekritzelt und an die Hauptverwaltung gemeldet. Im Alltag änderte sich allerdings nichts - die Leute blieben, die Bezahlung auch. Allein in der Senatsverwaltung Stadtentwicklung von SPD-Landeschef Peter Strieder wurden bei rund 2900 Mitarbeitern auf diese Weise etwa 800 Stellen eingespart und doch erhalten.

Die Verwaltung des Personals war derart dilettantisch, dass die Finanzverwaltung jüngst ein peinliches Geständnis machen musste: "Mangels einer vollständigen landesweiten Transparenz" sei in Berlin ein "effizienter, dienststellenübergreifender Ausgleich" zwischen Behörden mit Personalmangel und Behörden mit Personalüberfluss bislang nicht organisierbar.

Wurden also Stellen von außen besetzt, konnte es durchaus sein, dass anderswo Mitarbeiter mit dieser Qualifikation auf ihrer Planstelle herumsaßen und nichts zu tun hatten. Die Koordination soll nun das Pool-Hauptquartier übernehmen, das unweit des "Friedhofs der Sozialisten" im Ost-Berliner Stadtteil Friedrichsfelde residieren wird. Dafür stehen laut Plan 84,02 Dienstkräfte und ein Etat von sechs Millionen Euro zur Verfügung. Im ersten Schwung sollen rund 3000, später dann 6000 "Personalüberhangkräfte" (Senatsvorlage) gesteuert werden.

Bei aller Entschlossenheit - vor der Eröffnung der Verwahranstalt am 1. Juli graut den Senatoren von SPD und PDS. Zum einen fürchten sie, die Berliner Verwaltung könnte diese Maßnahme torpedieren. Zum andern erwarten sie spektakuläre Fernsehauftritte Betroffener, die sie sich auf der letzten Senatsklausur schon einmal ausmalten.

Eines der entworfenen Szenarien sah so aus: Ein Ausgelagerter könne womöglich mit einem Pappschild vor der Brust ("Ich muss in den Überhang") vor der Kamera über das Mobbing von Amts wegen klagen. Und dessen Chef könnte sich dazugesellen und wettern, dass er ausgerechnet seinen erfahrensten Bauleiter in den Stellenpool abgeben musste.

Lieber wäre den Senatoren eine stille Lösung wie etwa im Fall Günther H., 54. Er erhielt ebenfalls an jenem Freitag, dem 13. Dezember 2002, die amtliche Mitteilung über den Wegfall seiner Stelle. Ihn hat das Mobbing allerdings inzwischen mürbe gemacht. Einen Monat war der Bauleiter krank, dann meldete er sich für die Altersteilzeit.

STEFAN BERG, CAROLINE SCHMIDT

[makaflo]

# 41

Lesen, Art, lesen!!!

In # 39 steht deutlich:

"... hatte ... die Möglichkeit, .... freiwillig ... zu schlucken."

Und für die höchste Mordrate in Bonn bitte eine Quelle!!!

[xylophon]

...der Platz ist aber schon geräumt und drauf kommen sie nicht mehr....egal ob Schill abgewählt wird.

Berlin nimmt sie aber sicher gerne.....zur Deeskalation.

[Art Bechstein]

Günther

blablabla...das hat nichts mit Vorverurteilung zu tun, das liegt in der Natur des Menschen. Der Chinese sagt "die Vergangenheit spricht mit goldener Kehle" . das gilt eben auch für Onkels auch wenn sie Polizisten sind.

Die zunehmende Kriminalität scheint jedenfalls nicht spürbar zu sein, da sich das ja sonst im Wahlverhalten geäußert hätte, aber die Braunen Parteien, die genau diese Angst instrumentalisieren, spielen ja zum Glück nirgendwo mehr eine Rolle...Da ich davon ausgehe, dass die Herren, die hier im Board posten, nicht direkt von Gewalt betroffen waren, kann man die Postings wohl mehr oder weniger als ideologisches betrachten - gelle ?

[xylophon]

..in Hamburg scheint die Kriminalität dann allerdings mehr als spürbar gewesen zu sein, weil sie sich ja im Wahlverhalten geäußert hat.

[makaflo]

# 48

Ich darf also erst mitreden, wenn ich vorher selbst eins
auf die Fresse bekommen habe.

Sonst bin ich bloß "ideologisch".

[Art Bechstein]

@ xylo

so ist es, "gewesen zu sein" - jetzt gibt es anscheinend Wichtigeres

@ makaflo

lieber mal eins auf die Fresse kriegen, als immer so ideologisch schwarz-braun daherquatschen, fühlst Du Dich denn wirklich unsicherer als noch vor 5 oder 10 Jahren ? wohl kaum...

[FCO_Alpha]

@Art bechstein #51
...lieber mal eins auf die Fresse kriegen, als immer so ideologisch schwarz-braun daherquatschen...
Mit Verlaub, ich glaube Sie gehören in psychatrische Behandlung!

[makaflo]

@ Art,

es geht nicht darum, wie ich mich fühle.

Es geht um die ständig wachsende Anzahl von real existierenden
Opfern der Kriminalität in Großstädten.

Komisch, dass du immer unsachlich und persönlich werden musst,
wenn jemand eine andere Anschauung vertritt als die offizielle SPD-Linie.

[Guenther44]

Gut Bechstein, ich teile deine Meinung nicht, belassen wir es dabei.

Übrigens war ich selbst schon verwickelt. Jemand war an einem Bahnhof der Meinung ich müßte ihm meine Zigaretten überlassen. Nachdem ich ihm eine gab, wollte er die ganze Schachtel und verlieh seiner Forderung mit einem Messer Nachdruck. Was hätte ich machen sollen ? Ihm deeskalierend meine Schachtel geben ? Hätte er haben können wenn er freundlich gefragt hätte. Aber nicht so.

Ich hoffe das Du oder Deine Familie nie von dieser
" nicht vorhandenen " steigenden Kriminalität betroffen bist. Deine Meinung wäre schnell eine andere.

Übrigens schenkte ich vor ca. 2 Jahren unserem örtlichen Jugendclub einen Fernseher inkl. Playstation und Spielen, wurde am Sonntag bei einem Einbruch geklaut. Naja, Kleindelikt, was solls. Betrifft ja nur ein paar Kinder.

Das sich viele Frauen abends nicht mehr alleine auf die Straße trauen ? Was solls, was haben die da zu suchen ?

[Art Bechstein]

@ FCO

und wieso bitte schön ? Es geht mir halt füchterlich auf den Sack, dass hier immer gerade diejenigen Stimmung und Front gegen irgendetwas machen, von dem sie überhaupt nicht selbst betroffen sind - das ist für mich dann ideologisches Diskutieren.

Was anderes ist es z.B. mit der steuerlichen Abzugsfähigkeit von Vorsorgeaufwendungen bei der Altersvorsorge. Hier ist das Mitdiskutieren authentischer, weil man davon selbst betroffen ist.

[makaflo]

# 52
@ Alpha,

so ist das nun einmal:
Hinter der Maske des sozialistischen Gutmenschen verbirgt
sich oft die hässliche Fratze des Faschismus.

[Art Bechstein]

@ makaflo

das liegt voraussichtlich an meinen begrenzten intellektuellen Fähigkeiten...Die offizielle SPD-Linie kenne ich deswegen auch gar nicht. Es ist aber doch schon merkwürdig, dass die zunehmende Gewalt gerade diejenigen stört, die real so gut wie nie davon betroffen sind und mehr als Mittel zum Zweck der geistigen Befriedigung eigener ideologischer Vorstellungen dient

@ Guenther

da bist Du auch selber Schuld - hättest mal auf die Zigarettenpackung schauen sollen - da steht doch drauf, dass Rauchen die Gesundheit gefährdet. Da ich nicht rauche, wird mir so etwas nicht passieren. Frauen trauen sich übrigens schon seit Menschengedenken abends nicht auf die Straße. Sein wir ehrlich, meistens bleiben die Kriminellen doch unter sich - vieles verlagert sich in Richtung Internet- und Trickbetrügerei..Man sollte also nicht pauschal bei Anstieg der Kriminalität auf Anstieg der Gewalt schließen..

[Art Bechstein]

@ makaflo

große Worte für so ein kleines Licht...

[makaflo]

@ Art,

woher nimmst du eigentlich deine wiederholt verbreitete
Kenntnis, ich oder andere User seien nicht persönlich von
krimineller Gewalt betroffen??

Beanspruchen SPD-Mitglieder jetzt schon Allwissenheit für
sich??

Und wo kämen wir denn hin, wenn nur noch direkt Betroffene
sich zu Problemen äußern dürften?

[Art Bechstein]

@ makaflo

ich hab gefragt und keine Antwort bekommen...

Ansonsten mußst Du mal ein SPD-Mitglied fragen. Die Liste erhältst Du bestimmt in Eurer JU-Ortsgruppe.

Weiß nicht, wo wir da hin kämen; Du kannst Dich ja auch gerne äußern, nur darfst Du dann eben nicht erwarten, dass ich Dich zu dem Thema ernst nehme.

[makaflo]

Schauen so deine Fragen aus, Art?

"Da ich davon ausgehe, dass die Herren, die hier im Board posten, nicht direkt von Gewalt betroffen waren, kann man die Postings wohl mehr oder weniger als ideologisches betrachten - gelle ?" (#48)

"und wieso bitte schön ? Es geht mir halt füchterlich auf den Sack, dass hier immer gerade diejenigen Stimmung und Front gegen irgendetwas machen, von dem sie überhaupt nicht selbst betroffen sind - das ist für mich dann ideologisches Diskutieren." (#55)

" Es ist aber doch schon merkwürdig, dass die zunehmende Gewalt gerade diejenigen stört, die real so gut wie nie davon betroffen sind und mehr als Mittel zum Zweck der geistigen Befriedigung eigener ideologischer Vorstellungen dient." (#57)

[Art Bechstein]

@ makaflo

ja - der Rest ist Boarderfahrung, da selbstverständlich sofort eigene Erfahrungen mit diesem Thema auf mich eingeprasselt wären. Wäre doch auch von Dir sofort dick aufs Brot geschmiert worden ?????

[makaflo]

# 62

Heuchler!


Und wo ist der Beleg für Bonn mit der höchsten Mordrate in Deutschland?

[Onkel_Dagobert]

Ich bin mir gar nicht sicher ob der Fall mit dem toten Dealer wirklich während Schills Amtszeit war. Eingeführt worden ist das in Hamburg von Olaf Scholz, der damit im Wahlkampf das Ruder noch einmal herumreißen wollte. Auf jeden Fall ist das nicht allzu lange nach der Einführung der Brechmitteleinsätze passiert.
Inzwischen soll das Brechmittel nur noch selten zur Anwendung kommen, da die Dealer diese Prozedur vermeiden wollen und die Drogen lieber gar nicht erst herunterschlucken.

Von Bonn habe ich immer nur gehört, die Stadt sei ein Beamtenghetto, abends würden die Bürgersteige hochgeklappt und alles sei ruhig und friedlich. Von den Gegnern des Berlin-Umzugs wurde dies auch als Argument ins Feld geführt.

Die Hamburger Bambulisten sind nicht nur sauer weil sie ihren Platz wechseln mussten, die wollten am liebsten auch den Senat stürzen und die Hamburger Olympia-Bewerbung und den Irak-Krieg verhindern. Wirklich Ruhe gegeben haben die bis heute nicht, auch wenn ihre Aktivitäten deutlich nachgelassen haben. Einmal bin ich denen selbst über den Weg gelaufen, aber im Gegensatz zu dem was man in den letzten Tagen so über die Berliner 1. Mai-Szene hört konnte ich bei den Bambulisten keine Ausländer sehen.

Im Fall der Länder, die ihren Bürgern keine Papiere ausstellen, um sie nicht aufnehmen zu müssen, sollte man vielleicht mal die Entwicklungshilfe überdenken oder über die Änderung von Handelsverträgen/Zöllen nachdenken. Bei staatenlosen Palästinensern wäre auch die Frage ob man nicht mit dem finanziellen Hebel auf die Länder/Gebiete, in denen der letzte Wohnort vor Einreise nach Deutschland war, etwas bewegen könnte.

Bremen ist übrigens rot-schwarz, nicht rot-grün.

[Art Bechstein]

@ Makaflo

na endlich velierst auch Du mal Deine Unschuld hier im Board und ich habe Dich entjungfert

Wegen Bonn mußte selbst mal gucken - bist doch so ein schlaues Kerlchen - ich hab`s mal gelesen

Schönen Abend noch

Art

[makaflo]

@ Art Bechstein

28 von Art Bechstein 25.02.03 17:57:18 Beitrag Nr.: 8.725.642 8725642
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@ Kioskmann

ja, in der Tat - war Plakate kleben für meinen Vorsitzenden und mußte noch einiges an Wahlvorbereitung uns Strategie machen...im Moment sammeln wir alles an Munition, was wir gegen Koch kriegen können..

Art

#29 von Kioskmann 25.02.03 18:18:04 Beitrag Nr.: 8.725.869 8725869
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@Art
Bitte sei mir nicht böse, aber Hessen hat bereits gewählt!

#30 von Art Bechstein 25.02.03 18:23:17 Beitrag Nr.: 8.725.931 8725931
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das ist egal - wir sind immer im Wahlkampf


Und jetzt in # 57:

"Die offizielle SPD-Linie kenne ich deswegen auch gar nicht."

Dein Engagement hat aber schwer nachgelassen, Art!

[makaflo]

# 65

Da ist sie wieder, die linke Masche:

Eine Behauptung aufstellen (Bonn hatte als Hauptstadt die
höchste Mordrate in Deutschland) und dann den Schwanz ein-
ziehen, wenn man nach einem Beleg gefragt wird.


PS: Mich zu "entjungfern" wird dir ebenso wenig gelingen
wie einer Eintagesfliege eine Reise um die Welt.

[reizthema]

#66

Wohl kaum, der Typ war seit 8:32 bei WO: online.

[Art Bechstein]

@ makaflo

oh Mist, jetzt hast mich aber erwischt. Schon mal was von Ironie gehört ? - eher wohl nicht, aber trotzdem danke für Deine Mühe. In der Zeit hätteste das mit Bonn schon locker rausfinden können bei Deinem Potential. Hab ich übrigens mal gelesen - archiviere aber alles nicht gleich. Bin ich deswegen ein Lügner...oder ist das eine typisch linke Masche ? Was ist denn Deine Masche ??

Außerdem, mein Schwanz ist doch ganz woanders - schon vergessen ?

@ reizthema

Flatrate ist echt geil - kann ich Dir nur empfehlen...aber ok - Büro oder Uni-Terminal ist natürlich noch günstiger...

[oktopodius]

Möchte aus eigener Erfahrung Schildern das es fasst nicht möglich ist in Bahnhofsnähe einem Laden zu erhalten,welchen es Läden trotzdem möglich ist ,kann jeder ersehen. Diebstahl und Einbrüche gehen derartig ins Geld,die einem resignieren lassen.Bei Anzeigen wird der Schaden sogar noch größer,da Zeugengeld nur einen Bruchteil der Unkosten ausmacht und viele daraufhin auf beides lieber Verzichten.Von der körperlichen bedrohung durch die Täter mal ganz zu schweigen,da ohne Zeugen ein Notwehrrecht kaum gegeben ist.Die Dunkelziffer bei Diebstahl im Einzelhandel dürfte sehr viel höher sein,da nur bei größeren Personalbestand noch die Polizei gerufen wird.Wer macht sich auch im Privaten noch die mühe eine Anzeige für dem Papierkorb zu erstatten,solange es sich nicht um einen größeren Schaden handelt. Bei Einbrüchen kann man von Glück sagen,so die Versicherung 50% des Schadens begleicht.Ob sich die stetige zunahme mit derzeitigen mitteln bekämpfen lässt,wage ich sehr zu bezweifeln.Gie Täter legen es auf ein Sammelverfahren an,und da ist in erster linie die Justiz zu einem vorherigen schnellen eingreifen gefordert.

[xylophon]

Dagobert, danke für die Infos und Richtigstellungen. Ich finde es allerdings richtig, dass Schill in Sachen Bambule nicht nachgegeben hat. Der Staat sollte sich nicht erpressbar zeigen.

Zu den Herkunftsländern: leider weiß man die ja oft gar nicht. Was Schill zB in HH auch eingeführt hat, dass man nicht einfach hingenommen hat, wenn Schwarze aus Sierra Leone kamen, um die Abschiebung zu verhindern. Sondern Sprachtests gemacht und ähnliches, das zu prüfen. Viele kannten wohl nicht mal irgendeine Stadt dort, wo sie angeblich herkamen.
Für Rot-Grün war das wohl ein Tabuthema, weshalb man alles ohne Prüfung akzeptiert hat: "Ein Ausländer lügt nicht und wenn wir es nachprüfen, dann könnte ja herauskommen, dass doch manche lügen, und wass sollen denn dann die Leute denken....da fragen wir lieber gar nicht erst..." so ungefähr.

[makaflo]

# 69

Da klebt einer in Hessen Plakate für die SPD -
aus Ironie !


Das ist artifizielle Satire.

[xylophon]

okto: rein juristisch hast Du bei Notwehr alle Rechte der Welt. Wenn man Dich beklaut und Du zuällig eine Waffe dabei hättest (legal), dann dürfest Du nach Vorwarnung sogar schießen, solange der Dieb die Beute festhält.

Erst wenn er sie fallenlässt und es damit nur noch um die Strafverfolgung geht, sind Deine Rechte eingeschränkt. Neulich hat ein Juwelier mit legaler Waffe einen fliehenden Räuber erschossen, der wird freigesprochen werden müssen....weiß aber kaum jemand.

[Art Bechstein]

@ makaflo

woher weißt Du, daß nur einer Plakate in Hessen geklebt hat ? bitte sofort eine Quelle dazu !!! ich wars jedenfalls nicht ...

[makaflo]

@ Art,

das "nur" stammt nicht von mir, sondern von dir.

Musst dich aber ziemlich einsam gefühlt haben.

[Art Bechstein]

@ makaflo

weiter als bis "nur" biste aber auch nicht gekommen ??

[oktopodius]

#73 Bei einem fliehenden Räuber bezweifle ich deine Darstellung,da keine Notwehr mehr gegeben ist und der verhältnismäßigkeit entspricht.Jedenfalls wurde ich von der Polizei des öffteren eindringlich darauf hingewiesen keinem Dieb gewaltsam festzuhalten,sondern sie zu Rufen,falls er sich nicht freiwillig durchsuchen lässt,wie soll das gehen.Naja zwischen Theorie und Praxis is wohl ein unterschied in den meinungen und hier wohl nicht genau zu klären.

[detektivrockford]

Notwehr § 32 StGB

1) Wer eine Tat begeht, die durch Notwehr geboten ist, handelt nicht rechtswidrig.

(2) Notwehr ist die Verteidigung, die erforderlich ist, um einen gegenwärtigen rechtswidrigen Angriff von sich oder einem anderen abzuwenden

Bei einem flüchtenden Dieb stellt sich die Frage nach der Verhältnismäßigkeit der Mittel.
Wenn man auf einen flüchtenden Dieb schießt, könnte das schwerlich noch als Notwehr im Sinne des Gesetzes ausgelegt werden.
Wer so etwas macht, hat in meinen Augen zwar Recht, aber vor Gericht könnte er Probleme bekommen.

[Onkel_Dagobert]

@Art:
Es geht mir halt füchterlich auf den Sack, dass hier immer gerade diejenigen Stimmung und Front gegen irgendetwas machen, von dem sie überhaupt nicht selbst betroffen sind - das ist für mich dann ideologisches Diskutieren. (#55)

Darf man Dinge nur dann kritisieren, wenn man selbst davon betroffen ist?
Darf man die Zustände im Dritten Reich (oder der DDR) nur dann kritisieren, wenn man sie selbst erlebt hat?
Darf man den Irak-Krieg (oder den in Tschetschenien oder Vietnam) nur als Iraker (Tschetschene/Vietnamese) kritisieren?
Darf man die Plünderung irakischer Museen nur als irakischer Museumswärter kritisieren?
Darf man Herrn Bush (Haider/Schill) nur kritisieren, wenn man Amerikaner (Österreicher/Hamburger) ist oder in den USA (A/HH) lebt?
Oder kann man vielleicht auch zu Dingen eine Meinung haben, die einen nicht direkt betreffen? Scheint bei Dir ja zu den Verhältnissen in Österreich und Hamburg der Fall zu sein. Sollen die anderen Diskutanten das als ideologisches Diskutieren (#55) abtun?

Und was Kriminalität und Gewalt angeht: Ist die Vorstellung, daß auch Nicht-SPD-Mitglieder oder -Wähler eine Vorstellung von Gerechtigkeit haben, eigentlich so schwer zu ertragen?
Der Normalbürger legt halt wert darauf, nichts auf die Fresse zu kriegen. Wenn das schwarz-braun ist, dann denken die meisten Rot-Grün-Wähler wohl auch schwarz-braun.

Ist eine Verharmlosung von Gewaltkriminalität im Stil von meistens killen die Idioten doch nur gegenseitig nicht ein Zeichen dafür, daß die politischen Sitten schon lange auf der Strecke geblieben sind ?

[FCO_Alpha]

Hey Leute, besinnt euch doch mal wieder auf den Threadtitel:
Spiegel TV gestern abend.... wer hat es gesehen????

[Art Bechstein]

@ Onkel Dagobert

Puh, das waren ja ganz schön viele knifflige Fragen, die aber am Thema vorbei gehen. Mir geht es vielmehr darum, dass hier einige User solche Einzelthemen instrumentalisieren, um hier ihre Polizeistaats-Theorie a la Schill loszuwerden. Dabei wird von einem Anstieg der Kriminalität immer auf einen Anstieg der Gewalt geschlossen und Ängste werden bewußt geschürt, die oft überhaupt nicht gerechtfertigt sind, v.a. eben, weil die Diskutanten davon selbst überhaupt nicht betroffen sind. Insofern geht es nicht um das Diskutieren, sondern um das vorheucheln einer Besorgnis. Ich denke, das sollte das erste nicht ganz ernst gemeinte Fragenbündel beantworten,

Und was Kriminalität und Gewalt angeht: Ist die Vorstellung, daß auch Nicht-SPD-Mitglieder oder -Wähler eine Vorstellung von Gerechtigkeit haben, eigentlich so schwer zu ertragen?

Das darfst Du mich nicht fragen, da ich weder Mitglied der SPD bin, noch überhaupt ein einziges Mitglied persönlich kenne.

Der Normalbürger legt halt wert darauf, nichts auf die Fresse zu kriegen. Wenn das schwarz-braun ist, dann denken die meisten Rot-Grün-Wähler wohl auch schwarz-braun.

Wenn Du das so meinst, wirst Du es wohl schon gut überlegt haben. Ich würde es anders sehen, da ich an der Vermeidung von Gewalt nichts Schlechtes Erkennen kann, obwohl ich weiß, dass esviele User hier gibt, die ja Gewaltlosigkeit überhaupt erst für das Auftreten von Gewalt verantwortlich machen.

Ist eine Verharmlosung von Gewaltkriminalität im Stil von meistens killen die Idioten doch nur gegenseitig nicht ein Zeichen dafür, daß die politischen Sitten schon lange auf der Strecke geblieben sind ?

Nein, auf keinen Fall!

Fragstunde beendet Herr Doktor ?

Art

[Art Bechstein]

@ FCO

genau, macht noch ein bißchen weiter mit dem Randgruppen bashing auf Basis der induktiven Methode. Ein wenig Sozialneid-Surfing und schon gehts einem wieder besser. "Libanese" - schon 20 Jahre hier - trotz Ablehnung Asylantrag ? das kann nicht sein - raus mit dem Pack !"

Mann Mann Mann, Deutschland ist wirklich tief gesunken, wenn man sich an solchen Themen hochziehen muß.

Haltet mich also weiter auf dem Laufenden, was es wieder für Sozial-Skandale in einem der reichsten Länder der Welt gibt.

[theak]

@ art bechstein

bis heute war ich der meinung "wer lesen kann ist klar im vorteil" du hast mich eines besseren belehrt!!!

[xylophon]

okto. Die Polizeibeamten haben dann Recht, wenn es um das Festhalten des Diebes zur Personalienfeststellung geht, wenn er also die Beute nicht mehr hat (oder wenn Du nur glaubst, er ist ein Dieb, er aber gar keine Beute hat, weil Du Dich vertan hast). Wenn Du aber sicher weißt - zum Beispiel weil er sie offen trägt oder sie aus dem Rucksack raushängt - dass er noch Beute hat, dann dauert der Angriff auf Dein Eigentum noch an. Dann liegt ein ggw. rechtswidriger Angriff vor und Du darfst das mildeste gleich geeignete Mitteln wählen, diesen Angriff abzuwehren. Wenn er Dir körperlich überlegen ist, darfst Du also zum Beispiel Waffen einsetzen, wobei vorheriges Drohen sinnvoll wäre.

Das ist völlig unbestritten: im Notwehrrecht gilt das, was sich auch der eine oder andere Politiker und Polizeipräsident mal hinter den Spiegel schreiben sollte:

Das Recht braucht dem Unrecht nicht zu weichen


Von Extremfällen mal abgesehen, klassisches Beispiel: Behinderter im Rollstuhl schießt Kirschen klauendes Kind aus seinem Kirschbaum, gibt es keine Einschränkung durch Verhältnismäßigkeit.

[stocktr@in]

#73 + #84
xylo..., du vertrittst offenbar den standpunkt, der 2. schuß ist der warnschuß.
für einen juristen im öffentlichen dienst etwas hart, gelinde gesagt.

[xylophon]

Art B.: Jeder Lehrer, jeder Sozialarbeiter, jeder Polizist und jeder Richter wird Dir bestätigen, dass die Gewaltkriminalität in den letzten Jahren extrem zugenommen hat. Etwa das, was man verharmlosend "Abziehen" nennt, also Raub. Vor dem Schultor. Unter Anwendung oder nur Drohung mit Gewalt - oft bewaffnet - den Schülern Jacke, Handy, Geld abnehmen.

Mindeststrafe bei Erwachsenen: 1 Jahr. Beim Mitführen einer einsatzbereiten Waffe: 3 Jahre. Bei Verwendung einer Waffe: 5 Jahre.
Wenn diese Strafrahmen dem einen oder andern Jugendrichter eine Orientierung wären, wie man mit diesen Typen angemessen umgeht, dann wäre der Spuk bald zu Ende. Dann würde man mal 4-5 dieser Burschen recht lange von der Bildfläche verschwinden lassen, anschließend natürlich Abschiebung, die Freunde würden sich wohl überlegen, ob es das wert ist.

Stattdessen wird über den "Ausschluss vom Reichtum", über die "Schwierigkeiten eines muslimischen Jungen, weibliche Lehrer als Autorität anzuerkennen" und ähnlichen Mumpitz schwadroniert und das ganze mit Sozialstunden oder Ermahnungen geahndet. So dass die Opfer - massiv eingeschüchtert, bloß nicht zur Polizei zu gehen - für die Zukunft auf Anzeigen verzichten. Lohnt das Risiko einfach nicht.
In dt. Großstädten ist das Alltag. Frag mal ein paar Leute im schulpflichtigen Alter. Sonst besagte Berufsgruppen.

[xylophon]

stocktrain: das ist völlig eindeutige und klare Rechtslage. Außerdem habe ich beide Male dazugeschrieben, dass man Waffeneinsatz erst androhen muss, wenn es möglich ist.
Ob das hart ist oder nicht, braucht nicht meine Sorge sein. Die Gesetze sind nun mal so.

[MCBC]

Ich hab es gesehen

[oktopodius]

#84 Is mir schon Klar xylo,ist aber schwierig bei kleinen wertvollen gegenständen die in der Hosentasche verschwinden.Bis zum eintrefen der Polizei sind sie in der Regel verschwunden.Nicht selten wird wegen überlastung auch eine Anzeige sehr "unwillig" aufgenommen,um es nicht anders auszudrücken,bei Personen die geruchsbelastet etc. sind.Bei Drogenkonsumenten wird auch gerne der Mitleidsbonus vorgeschoben,besonders bei alten bekannten.

[reizthema]

Mann Mann Mann, Deutschland ist wirklich tief gesunken, wenn man sich an solchen Themen hochziehen muß.

Haltet mich also weiter auf dem Laufenden, was es wieder für Sozial-Skandale in einem der reichsten Länder der Welt gibt.

Warum sind dann unsere Sozialkassen leer?

Wenn Deine Freunde so weitermachen werden wir bald zu den armen Ländern abgesunken sein.

[Jarrod21]

Unser Land ist praktisch pleite. Der Staat hat für nix Geld mehr. Ganz im Gegenteil muß Eichel Unmengen an Schulden machen. Also müssen jetzt drastischere Einschnitte erfolgen, um Deutschland überhaupt noch auf Kurs zu halten und nicht absaufen zu lassen. Hätte man von Seiten der Regierung früher etwas unternommen, wäre die Situation heute nicht so dramatsich. Aber trotzdem erkennt man anscheinend den Ernst der Lage nicht und begnügt sich mit dem Diskutieren, sichter Vorschläge, die nur kleine Trippelschritte sind. Wir brauchen echte Reformen und keine Agenden, die sowieso wieder zerredet werden, weil Linke und Gewerkschaften viel zu viel Einfluß in diesem Land genießen.

[FCO_Alpha]

@Art Bechstein # 82
Erklären Sie mir bitte, warum ein seit 20 Jahren abgelehnter Asylbewerber, der hier über 60 (aufgedeckte) Straftaten verübt hat, nicht abgeschoben werden soll.
Was hat das mit Radgruppen-bashing zu tun.

[Jarrod21]

Das würde mich aber auch mal interessieren.

Und warum müssen Asylbewerber nicht die deutsche Sprache lernen, wenn sie hier bleiben wollen. Die Motivation würde doch immens steigen, wenn eine Abschiebung droht. Die Sprache ist doch der Schlüssel für jeden, der sich einbürgern will. Wenn ich in die USA oder nach Kanada will, muß ich wenigstens einigermaßen Englisch sprechen können, um auch nur eine Chance zu haben. Von der Qualifikation mal ganz abgesehen.

[makaflo]

# 92

Eine Antwort auf diese Frage würde mich auch interessieren.

[Art Bechstein]

weil er seit 20 Jahren hier ist - ganz einfach. Bashing ist es deswegen, weil hier ein extremer Einzelfall herausgegriffen wird, um die Asylpolitik insgesamt zu diskreditieren. Das ist immer ein beliebtes Prinzip, was aber zur Problemlösung wenig hilfreich ist. Es wird immer solche Extremfälle geben - deren Besprechung ist politisch jedoch irrelevant, sondern eher juristisch

Art

[makaflo]

# 95

Höchst interessant!

Weil er also "seit 20 Jahren hier ist", darf er nicht mehr
abgeschoben werden.
Auch wenn er sich illegal in Deutschland aufhält und 60
Straftaten begangen hat. Ist gleichsam "Gewohnheitsrecht"?!

Was das allerdings mit "bashing" von Randgruppen zu tun hat,
entzieht sich meinen Erkenntnisfähigkeiten.
Und niemand, außer dir, Art, will mit diesem Einzelfall die
"Asylpolitik insgesamt diskreditieren".
Es geht schlicht und einfach um die Frage, ob ein Krimineller
trotz fehlender Voraussetzungen und zahlreicher Gesetzes-
verstöße weiter in Deutschland bleiben darf.

[FCO_Alpha]

#95
Also, meiner Meinung nach kann der schon 50 Jahre hier sein. Die Dauer des unrechtmässigen Aufenthalts kann doch kein Abschiebegrund sein. Ausserdem wäre es interessant zu wissen, wieviele dieser, wie sagst Du, "Einzelfälle /Extremfälle" es hier gibt.
Selbst unser geschätzter Kanzler hat dies vor ein paar Jahren schon erkannt, naja aber der redet ja bekanntlichermaßen viel, wenn der Tag lang ist.

[Art Bechstein]

makaflo

dann haste wohl doch die Stoßrichtung des Berichtes nicht ganz verstanden. Warum glaubst Du denn, wird so eine Reportage im deutschen TV gezeigt ? FCO hat das schon besser verstanden und fragt nach der Dunkelziffer - eigentlich steckt doch aber in jedem Asylbewerber ein potentiell Krimineller - nicht wahr. Solche populistischen Berichte schüren genau dieses Denkmuster. Warum nur sehe ich auf Spiegel-TV nicht mal eine ganz langweilige Reportage über die erfolgreiche Integration von Asylanten ? Richtig, weil das keine Sau interessiert und weil Spiegel TV ja schließlich kein 3. Programm ist, was seine Beiträge schon an den Interessen der Zuschauer ausrichten muß.

[wolaufensie]

...wird die Spiegel-TV Sendung nochmal irgendwann
wiederholt...?...hab´s verpasst

[Art Bechstein]

wolaufensie

das ist nicht so schlimm für Dich, da Sie ohnehin nur Dein Weltbild bestätigen

[xylophon]

Art: natürlich gibt es jede Menge Asylbewerber, die hier erfolgreich integriert sind und auch ab und zu im TV auftauchen, während des Irak-Krieges zB zahlreiche Exil-Iraker.

Auf der anderen Seite gibt es aber eben auch Zahlen, wonach rund 90 % der Bewerber erfolglos bleiben, jedoch zu einem großen Teil durch extrem lange Verfahren dennoch hierbleiben und danach kommt dann das Kirchenasyl usw..
Und es gibt den Eindruck, dass die Möglichkeit, kriminelle Ausländer abzuschieben, in viel zu wenigen Fällen wahrgenommen wird. Dieser Eindruck mag subjektiv sein, es gibt aber immer wieder solche Fälle, wo man sich fragt, wieso die Leute überhaupt noch hier sind.
Hamburg hat wohl zB vor Schill überhaupt nicht abgeschoben, was ein schlechter Witz wäre, wenn es stimmt.

Diese Humanitätsduselei, die "armen Kriminellen", die ja eigentlich auch nur Opfer sind, geht nun mal immer mehr Leuten auf den Zeiger, die zum einen potentielle Opfer dieser Leute sind und zum anderen sie auch noch mit ihren Steuergeldern durchfüttern.
Das Problem dabei ist: je länger sich deren Wut aufstaut, desto krasser wird sie irgendwann zum Ausbruch kommen. Schill mit 20 % hätte wohl auch kaum jemand erwartet.

[makaflo]

# 100

Die "Welt" in Deutschland ist ganz schön durcheinandergeraten,
wenn jetzt schon Spiegel-TV ein "Weltbild" vermittelt, das
Art Bechstein missfällt.

[uludag]

!

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[wolaufensie]

#->99..eben drrum...
...Bugs Bunny bestätigt auch mein Weltbild, und trotzdem sehe ich´s mir gerne an...

[Art Bechstein]

xylo

worauf willst Du eigentlich hinaus - sprich es doch mal aus.

@ makaflo

verstehe Deinen Beitrag nicht, Spiegel-TV ist doch meistens absolut zynischer Dreck, den die da bringen - ich guck mir das auch kaum noch an. Was das aber mit meinem Weltbild zu tun hat, bleibt wohl Dein Geheimnis

@ uludag

Deinen Beitrag verstehe ich nicht. Soll das jetzt ein Pläydoyer für die armen geschundenen Asylbewerber und Asylanten sein oder machst Du sie dafür verantwortlich, wie es in Wilhelmsburg aussieht ?

Art

[uludag]

!

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[Art Bechstein]

also ich mache mal Zwischenbilanz zur Boardlogik aus verschiedenen Threads:

- Pazifismus der 30er ist schuld am Nationalsozialismus
- SPD ist Schuld an der Machtübernahme Hitlers
- der deutsche Pazifismus hat den Irak Krieg erst ermöglicht
- die Sozialpolitik der SPD hat die Asylbewerber/Asylanten ins Abseits gedrängt

[xylophon]

Worauf soll ich hinauswollen: darauf, dass man nicht mehr die Realtität verleugnet und so tut, als gäbe es bestimmte Probleme mit schwer integrierbaren Ausländern nicht. Dass man gegen diese TEIL-Gruppe mit aller Härte vorgeht, die das Gesetzt zulässt, also insbesondere die Abschiebung zum Regelfall wird, wenn die Voraussetzungen vorliegen, also über 2 Jahr Haft verhängt wurden.

Derzeit ist es nämlich leider so, dass man den Eindruck bekommt: abgeschoben werden ein paar harmlose Leute, die mit Touristenvisum ihrer Schwester im Restaurant geholfen haben und der Schwarzarbeit verdächtig sind - da klappt sowas nämlich.
Wer dagegen hier mit Drogen- oder Menschenhandel auffällt, der ist in der Regel clever genug oder gut genug instruiert, die drohenden Abschiebung mit allen möglichen Tricks zu verzögern oder zu verhindern.

Was mir vorschwebt? Dass sich das ändert. Insbesondere dass diejenigen, die ausreisepflichtig sind, die Ausreise aber aus Gründen, die sie selbst verantworten (vernichteter Pass u.ä.) nicht möglich ist, KEINE Sozialleistungen mehr erhalten, außer Lagerunterkunft mit Gemeinschaftverpflegung und Arbeistpflicht.

[makaflo]

@ ART,

"Spiegel-TV ist doch meistens absolut zynischer Dreck, den die da bringen - ich guck mir das auch kaum noch an."

So kann man sich dann verhältnismäßig bequem sein einseitiges
"Weltbild" erhalten.
Was da nicht reinpasst, ist "zynischer Dreck" und wird
ausgeblendet.

[Art Bechstein]

makaflo

so ist es, ich mache mir nicht die Mühe wie Du, stets beide Positionen ausgiebig abzuwägen, konstruktive Dinge beider Seiten zu übernehmen und dann nach einem anstrengenden Meinungsbildungsprozeß zu einem frei jeder Ideologie geprägten Weltbild zu kommen. Diesen Intellekt, der dafür nötig ist und den Du, wie jedes Posting für sich beweist, zweifelsohne mitbringst, kannst Du nicht von jedem hier erwarten und ich finde auch nicht gut, wie Du minderbemittelte Diskutanten hier von oben herab behandelst.

@ xylo

ja, das kann man verstehen

[makaflo]

Art,

ich kann doch nicht "minderbemittelte Diskutanten" von
unten hinauf behandeln.

[Art Bechstein]

makaflo

wenn einer das schafft, dann bist Du das...aber Du bist der Lösung des Rätsels schon dicht auf den Versen

[makaflo]

" ... dicht auf den Versen."


Dann werd ich mein Ziel wohl kaum erreichen.

[Art Bechstein]

oh wie peinlich - meinte natürlich Fersen - danke für den Hinweis

[FCO_Alpha]

Passend zum Thema:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,247887,00.h…

Wann gibt es endlich ein Gesetz, welches straffällig gewordene Ausländer sofort auf deren Kosten! abschiebt?
Falls sie nicht mehr wissen welches ihr Heimatland ist, sofort Knast!

[rocco2]

#113

my ass off

[Art Bechstein]

na, siehste Rocco, hat sich doch mal wieder gelohnt für Dich heute

[makaflo]

# 112/113/114


Oder hat art doch recht??

Wenn sich hier die Diskutanten
unterhalten über Asylanten,
hört man manchmal einen Ton
- unter anderen von xylophon -
der Art Bechstein sehr missfällt:
Ach, wie grausam ist die Welt!

[oktopodius]

#103 Du verratest mir sicher das geheimnis, warum es gerade die von dir genannten Stadtteile in Hamburg sind,und dem zusammenhang mit der SPD.Wie solche Problematischen Stadtteile auch anderswo enstehen,die nicht SPD regiert werden,kannst du sicher auch beantworten.
Sind die folgen nicht auf eine Art von "Kasernierung" vom Asylbewerbern etc. zurückzuführen,die in anderen Stadtteilen unerwünscht sind?.Diese zusammenballung führt wohl auch zu einem weitgehend Rechtsfreien Raum,da will ich dir garnicht widersprechen,besonders in Wilhelmsburg.

[wolaufensie]

...hurra..., jedem Asylbewerber sein Eigenheim , weil
ansonsten die Gefahr der "Kasernierung" zu
gross ist, und er aus Frust...die ganze Palette an
Gewalttaten von Kleinkind im Park mit Rauschgift füttern , bis Hochhaus in City abfackeln,- ausleben muss.
Wahrscheinlich muss das Prinzip auch auf ausländische Studenten in Deutschland erweitert werden -> siehe
Hamburg Harburg (Marienstrasse..Atta-Atta)

Die Eigentümer-Versammlungen könnten dann einfach zu Asylbewerber- und ausländische Studenten-Versammlungen erweitert werden . 3 Anliegen 1 Weg, das spart Zeit und Geld... ...smarte Bürokratie, Fit for Future in deutschen Behörden.
Und wenn nicht, dann böse Deutsche , die immer kasernieren wollen,-...böse, böse Deutsche aber auch... ...und aus
berechtigtem Protest - böse Amis...böse, böse Amis...

[xylophon]

ihr beiden werdet wohl auch keine Freunde mehr, obwohl ich es nicht ganz verstehen kann...

[whitehawk]

je mehr man liest,je weniger versteht man das wahlverhalten ,ganz ehrlich.
wie kann man denn überhaupt noch etabliert wählen bei soner meinung? (ihr habt ja recht,aber wo bleiben die demokratischen konsequenzen)

das ist ja nicht nur hier so,sondern überall,jeder stimmt einem zu,aber den mut für das kreuz hat keiner....

[Carlo Disagio]

Kann ich Dir sagen, whitehawk:

Die 5%-Klausel !

Wenn es die nicht gäbe, hätte es die etablierten Parteien unter Umständen schon längst zerrissen.

So aber überlegt sich jeder dreimal, ob er seine Stimme aller Wahrscheinlichkeit nach für die Wahl einer Partei verschenkt, die eh` keine Chance auf 5% hat.

[wolaufensie]

..sorry okto, sorry xylo...ich weiss, es ist
verwerflich was ich gemacht habe,... ...aber
ich konnte einfach nicht widerstehen...bevor sich
ein Schuldgefühl einschleichen konnte , hatte ich schon
auf abschicken gedrückt...
Dabei passiert es mir in letzter Zeit öfter, dass ich ´nen Betrag von mir lese, - dann sehe ich auf den Autor, - oh okto wars...- echt. Aber die Vorlage war zu
verführerische ( ich bin unschuldig ..die
Umstände warens. Wäre ich hier nicht so einkaserniert,
dann hätte ich das nicht geschrieben...nein, nein - jetzt ist aber gut...)

[wolaufensie]

...Beitrag...

[wolaufensie]

..Okto, jetzt schreib doch mal was,
ich kann das nicht haben, wenn ich weiss, dass Du hier
irgendwo rumsitzt und auf mich schmollst...

[oktopodius]

#12 Na du schleimer,haste schuldgefühle bekommendem widerspruch deiner aussagen noch rechtzeitig erkannt es sei dir verziehen als Bewohner vom Hasenbergel.

[xylophon]

2 Münchener im Himmel....da werden sie sich dann wohl wieder versöhnen.... - und dass beide dort eines Tages landen werden, sollte außer Frage stehen.

Okto ist aber auch nicht ganz unschuldig, er schimpft mich ständig aus, wenn ich Beiträge von Dir lobe.

[oktopodius]

Pardon war natürlich die #22 vom wolaufensieden gemeint.

[wolaufensie]

... ...2 Münchener - einer im Hasenbergel- der andere
im Neuperlacher Himmel...wenn das nicht schön ist....
wie auf Wolke 7... Es geht mir jetzt schon wieder viel besser....

[wolaufensie]

jau xylo, bei Deinen losen Reden und ...naja - .....
.....Tendenzen......()!....da muss ich jetzt
Okto auch mal Recht geben, wenn er Dich deswegen
hin und wieder mal ausschimpft...

[wolaufensie]

...für meine ausländerkritischen Beiträge an Board
bekomme ich hier Am Hart - Hasenbergl schon des
Öfteren mal einen aufmunternden wohlgemeinten körperlichen
Ratschlg, so dass ich ein gutgemeintes Rad schlage.
Hoffendlich darf ich noch weiterhin Spiegel-TV sehen,
ohne dass mir ( nicht in böser Absicht) die Antenne vom
Dach gelupft wird...Ach es ist so verdammt eng hier...

[puhvogel]

Das liegt nicht an der 5 % Hürde, sondern an den Hampelmännern, die bisher gewählt wurden. In Realität ist da nämlich meist nix dahinter als eine Riesenklappe, und das wählende Publikum kriegt das dann doch in der Praxis sehr schnell mit.

Meist sind das die schmierigsten Gesellen, die man sich so vorstellen kann, die eben mal schnell politische Karriere und damit schnell maximalen Profit machen wollen, aber möglichst ohne Ochsentour a la Wichmann von der CDU, egal ob es Sachsen-Anstalt, Bremen, Baden Württemberg oder sonstwo.
Und eine Halbierung der Kriminalitätsrate hat der Superschill genausowenig hingekriegt wie der Superschröder die Halbierung der Arbeitslosigkeit.
http://www.abendblatt.de/daten/2003/01/08/111323.html

Jemand, der glaubhaft das rüberbringt wie der Pim Fortuyn, den habe ich hier in D noch nicht gesehen. Und vielleicht hätte auch den die harte Realität zerfetzt.

[oktopodius]

Solange es nicht als Ehre angesehen wird dem Staat zu Dienen,sondern als ausgangsbasis sich an ihm zu bereichern,
solange wird es sich auch nicht ändern.Ohne dem Willen vom anfang an mitzuziehen ,ist es bis auf wenige ausnahmen kaum möglich ,eine höhere Position zu erreichen.Die Seilschaften ziehen alle am selben Strang bis zur Futterkrippe,eine Partei dabei zu vernachlässigen,wäre wohl ungerecht.

[xylophon]

puhvogel, bei aller Kritik an Schill, was die Journallie mit ihm treibt, ist kein Stück besser.

Hier wird doch bisher nur die Frage aufgeworfen, OB Schill möglicherweise tricksen will, was wohl bei keinem anderen Politiker eine Überschrift wert wäre. Zudem hat der Artikel die Antwort parat, dass er dies angeblich nicht vorhat und dass ohne diesen Sondereffekt die Zahlen tatsächlich deutlich gesunken sind.
Und es gibt auch einen umgekehrten Sondereffekt, ich zitiere mal aus Nr. 32:

Hamburg mit leicht verbesserter Statistik
Erfolge im Kampf gegen Dealer, Ganoven oder Kleinkriminelle können indes Fahnder in Hamburg und München für 2002 vorweisen. An der Elbe sank die Zahl der registrierten Straftaten um 15,5 Prozent auf rund 269.000. Allerdings ist die hohe Zahl auch durch den Wegfall eines Großverfahrens mit 27.000 Einzelfällen geprägt. Davon bereinigt ging die Kriminalität um 7,9 Prozent zurück. Einen deutlichen Anstieg gab es mit 13,2 Prozent allerdings bei Banküberfällen. In München wurden noch 112.059 Taten (minus 4,1 Prozent) registriert. Allerdings stieg auch hier die Gewaltkriminalität.


Tatsache ist auch, dass Fortuyn den Eindruck erweckte, einem Schill intellektuell weit überlegen zu sein.
Tatsache ist auch, dass solche neuen Parteien immer an akutem Mangel an brauchbarem Personal leiden, was sich dann ab Listenplatz 2 zeigt. Vorher sind sie den Aufwand nicht wert, sobald sie Erfolg haben, ziehen sie die Glücksritter und Profilneurotiker an.
Dennoch bin ich Schill und seiner Truppe dankbar. Was sie erreicht haben, war ein heilsamer Schock.
Spruch, der Mut macht, von der Hamburger SPD-Regionalkonferenz: "Wir Hamburger Genossen haben doch gerade erlebt, was passiert, wenn man vor der Realität die Augen verschließt und sie verleugnet: man wird abgewählt".

Das müsste sich nur etwas weiter herumsprechen. Und der Lerneffekt müsste ein bißchen rapider vor sich gehen.

[Onkel_Dagobert]

Hier ist mal wieder ein Artikel zum Thema Brechmitteleinsätze(Quelle:http://www.abendblatt.de/daten/2003/05/15/163206.html):
Hamburg




Mehr Brechmittel-Einsätze
Behörde hebt Erfolg der Beweissicherung hervor.
Die Zahl der Brechmittel-Einsätze gegen mutmaßliche Drogendealer ist in Hamburg in den vergangenen Monaten wieder angestiegen. Waren es im vergangenen Jahr etwa fünf Einsätze pro Monat, weist die Statistik seit Beginn dieses Jahres monatlich meist mehr als doppelt so viele auf. Neun Brechmittelvergaben im Januar, sogar 18 im Februar und jeweils elf im März und April: Die Zahlen gehen aus der Antwort des Senats auf eine Kleine Anfrage der GAL-Abgeordneten Sabine Steffen (44) hervor. Unklar ist aber, woran das liegt. "Vielleicht kennen einige auswärtige Dealer die Praxis hier nicht", hieß es von der Polizei. Die Drogenfahnder registrieren außerdem zuletzt häufig Ersttäter. Zudem sei nach Abflauen der Bambule-Proteste wieder mehr Polizei auf Dealer-Jagd, so ein Beamter.

Insgesamt 260-mal ist seit der Einführung der umstrittenen Praxis zur Beweissicherung von heruntergeschluckten Drogenkügelchen im Juli 2001 der Ipecacuanha-Sirup im Lokstedter Institut für Rechtsmedizin verabreicht worden. In 160 Fällen kam es bislang zu einer Anklage vor Gericht, die laut Justizbehörde zu teilweise mehrjährigen Haftstrafen führte. "Ein Beleg für den Erfolg der Brechmittel-Einsätze", sagte Sprecher Kai Nitschke (38) auf Abendblatt-Anfrage. "Unklar ist aber, inwieweit der Brechmitteleinsatz für die jeweilige Verurteilung entscheidend erforderlich war", entgegnet die GAL-Abgeordnete Sabine Steffen. Die von der Polizei festgenommenen Verdächtigen waren fast alle Afrikaner. Sie gaben oft Sierra Leone, Burundi, Guinea oder Burkina Faso als Heimatland an und wollten meist nicht älter als 21 Jahre alt sein - die Altersgrenze, nach der in Hamburg meist unter dem milderen Jugendstrafrecht geurteilt wird. Mindestens seit vergangenem November ist es laut Senat bei keinem Brechmittel-Einsatz zu Zwischenfällen gekommen, wurde der Sirup nie zwangsweise über eine Magensonde verabreicht. Im Dezember 2001 war ein Nigerianer nach einem zwangsweisen Brechmittel-Einsatz gestorben.
cd
erschienen am 15. Mai 2003
in Hamburg

Da die Hamburg-Wahl am 23.09.01 stattfand liegt der Todesfall also in Schills Amtszeit, die Frage aus #64 ist damit geklärt.

Dennoch bin ich Schill und seiner Truppe dankbar. Was sie erreicht haben, war ein heilsamer Schock.
Spruch, der Mut macht, von der Hamburger SPD-Regionalkonferenz: "Wir Hamburger Genossen haben doch gerade erlebt, was passiert, wenn man vor der Realität die Augen verschließt und sie verleugnet: man wird abgewählt". aus #133

Dem kann ich nur zustimmen. Der Wahlerfolg Schills hat bereits zu Veränderungen in der Hamburger SPD geführt, angefangen mit der Ernennung von Olaf Scholz zum Innensenator und der Einführung der Brechmitteleinsätze kurz vor der Wahl bis hin zu einer allgemein härteren Gangart zum Thema innere Sicherheit, auf die Scholz die hiesige SPD einschwören will. Ohne Schill wäre dies nicht passiert. Manche bisherige SPD-Bürgermeister haben Veränderungen in dieser Richtung zwar gewollt, sie aber in ihrer eigenen Partei nicht durchsetzen können. Im letzten Bürgerschafts-Wahlkampf unter Voscherau hat die die SPD schon "Law and Order is a Labour Issue" plakatiert, passiert ist dann aber nichts. Hätte man sich daran orientiert so hätte es womöglich nie eine Schill-Partei gegeben.

Zum Thema rechtsfreier Raum Wilhelmsburg aus #117 ist auch ein Blick auf die damaligen Wahlergebnisse interessant.
Auf http://www.hamburg.de/Behoerden/StaLa/wahlen/wahl2001/wahl_b… sieht man, daß die Schill-Partei im Bezirk Harburg mit über 27% und Platz 2 ihr bestes Ergebnis aller Bezirke hatte, im Stadtteil Wilhelmsburg mit knapp 35%, ebenfalls Platz 2 knapp hinter der SPD, das beste Ergebnis aller Stadtteile. Das ist ganz sicher kein Zufall.

Und hier noch ein Artikel über den Stadtteil Billbrook, auch aus dem Abendblatt:


Dienstag, 20. Mai 2003
Hamburg




Billbrook: Kein Arzt, kein Laden - hier stirbt das Lachen
Vergessen: Im Stadtteil leben 2354 Menschen. Der Ausländeranteil in der Grundschule liegt bei 98,2 Prozent.
Von Barbara Hardinghaus
Das Wetter ist launisch an diesem Nachmittag. Mal gelingt es der Sonne, sich vorzuschieben, dann wieder peitscht der Regen über die Vorhöfe der Speditionen, der Fabrikhallen und Lagerhäuser. Von welligen Plakaten perlen pralle Tropfen auf den Asphalt. Die Menschen aus der Werbung - sind sie die Einzigen, die hier zwischen Bille und Moorfleeter Kanal etwas zu lachen haben? Als der vergessene Stadtteil Hamburgs ist Billbrook verschrien, als der Ort, an dem niemand lange nach der Armut suchen muss. Mit einem Ausländeranteil von 78,3 Prozent gilt Billbrook als Getto in Deutschlands reichster Stadt, rund zehn Kilometer vom Schick und Stolz entfernt.

Es gibt keinen Arzt, kein Geschäft, rein gar nichts. Nur 2354 Einwohner, die zwischen 550 Betrieben auf 6,1 Quadratkilometer Industriefläche leben. In den Straßen Billbrookdeich und Billstieg wohnen die meisten. Sie sind Sozialhilfeempfänger, Asylbewerber, untergebracht in 155 Wohnungen der Stadt. Hier hausen zehnköpfige Familien auf 70 Quadratmetern. "Die sozial Schwachen sind vereint", sagt Ingolf Claassen (59), seit 14 Jahren Leiter der einzigen Grundschule im Stadtteil. Von 160 Schülern sind nur drei Deutsche. Die Ausländerquote beträgt 98,2 Prozent. Das ist bundesweiter Rekord. "Die Deutschen weigern sich, ihre Kinder zu uns zu schicken", sagt Vorschullehrerin Uta Suchsland (61). Sie sollen nicht zu den Menschen, die ihren Müll zu Hause über den Balkon entsorgten. Am Fuß der rot geklinkerten Blöcke mit den ungezählten Satellitenschüsseln erfordert es "oft Sonderreinigungen", wie Ingo Röder (51), Chef des zuständigen Polizeikommissariats 42, sagt.

Anders als der Schulleiter verzichtet Röder auf den Begriff "Getto", wenn er über Billbrook spricht. "Höchstens Brennpunkt", sagt er. Weil der Stadtteil optisch auffalle, sich dort kein Laden lange halte, obwohl dieser nachts wie ein Bunker gesichert ist. Jeder Versuch, ein Geschäft zu führen, scheitert. Er mündet in regelmäßige Einbrüche. Die Delikte, die Röder auf den Tisch komen, sind meist Diebstähle, unerlaubter Waffenbesitz oder illegale Aufenthalte. Häufig hat Röder mit Sinti und Roma zu tun. "Von ihnen", sagt er, "die neben Afghanen, Türken und ehemaligen Jugoslawen den Kern des Viertels bilden, geht das Heftigste aus." Schusswechsel nach Familienstreits etwa. "Die haben eine andere Lebensauffassung."

Das weiß auch Uta Suchsland. Jeden Morgen um acht Uhr wartet sie auf ihre 23 Vorschulkinder. Auf einige nicht selten vergebens. "Das ist eine andere Welt", sagt sie. Aber gleich ein Getto? "Viele Eltern wissen nicht, was Schule ist, weil sie selbst nie eine besucht haben." Von 153 Schultagen war der kleine Orhan (6) nur 31-mal anwesend. Briefe an die Eltern machen wenig Sinn. Die seien selbst oft Analphabeten. Bei einigen Kindern funktioniert das nur über ältere Geschwister, die lesen können. Ihnen gibt Uta Suchsland Nachrichten mit. Manchmal heißt es: "Ihr Kind hat morgen Geburtstag, geben Sie ihm was Schönes mit."

Die Vorschule übernimmt vieles, was Eltern eigentlich tun sollten. Und nicht nur das Singen eines Ständchens zum fünften Geburtstag. Viele Kinder, die aus ihrer Heimat über das Asylbewerberschiff in Altona nach Billbrook kommen, können nicht basteln, nicht malen, keinen Buntstift halten. "Sie kennen ja kein Spielzeug", sagt Suchsland. Ihre Kollegen und sie bringen pädagogische Höchstleistungen. Mit großen Erfolgen. Erstklässler lernen das Schreiben. Die Schule bietet den Kindern in Billbrook eine Insel an Normalität, erweitert den Horizont, der für sie hinter ihren Häuser endet. Jeden Sommer fährt Uta Suchsland mit ihnen zum Schwimmen und anschließend in ihren Garten nach Billstedt. Dort gibt es Kuchen und Äpfel. Das ist dann wie eine Weltreise, raus aus dem Abfallkorb, als den viele den Stadtteil sehen.

"Die Kinder kommen gerne zu uns", sagt der Schulleiter. Er versucht, ihnen einen Rahmen zu liefern. Und die Aussicht auf einen Abschluss. "Wir wollen, dass sie eine Alternative zu ihrem jetzigen Leben haben." Immer im Februar, nach Ablauf der Anmeldefristen, macht Claassen Hausbesuche bei den Eltern. Täglich. Weil er nicht will, dass sie den Kleinen ihre Chancen rauben. Das Ziel sei es, zu integrieren. Nur wie?

Röder sagt: "Die Stadt ist froh über diese Enklave, in der die Sozialbehörde in den Blöcken gleich vor Ort ist." Für die Menschen hier gebe es keine Alternative. Und so wird es wohl bleiben in Billbrook, wo die Welt nur auf den Werbeplakaten in Ordnung ist.
erschienen am 16. Mai 2003
in Hamburg
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[Fidelity]

Eine Bekannte von mir arbeitet auf einem Ausländeramt in NRW.Sie bestätigt, dass das mit den Libanesen und anderen Ausländern in SPD-Ländern kein Einzelfall ist.
Die Libanesen bekommen mit ihren Familien 1000de von Euro Sozialhilfe und nehmen und verdienen nebenbei noch aus Einnahmen mit schweren Straftaten.
Auf den Sozial-und Ausländerämtern werden die Mitarbeiter sehr oft massiv von ausländischen Sozialhilfeempfängern bedroht und teilweise auf angegriffen.
Ich schlage den sozialistischen Gutmenschen vor, doch ein paar diese liebenswerten Menschen bei sich zu Hause aufzunehmen.
Übrigens starb der Dealer in Hamburg nicht an dem Brechmittel, sondern vor Aufregung, weil er einen Herzfehler hatte.Leid hats mir aber nicht getan.
Wenn dieses kriminelle Gesocks abgeschoben würde, sähe die Finanzlage in vielen deutschen Städten schon wieder besser aus.

[xylophon]

134: danke für den Artikel.
135: die Beamtin sollte sich nicht einschüchtern lassen, sondern Anzeige erstatten - und ihre Kolleg(inn)en auch.

[whitehawk]

carlo ok vorsicht bei der wahl ist das eine,aber das riesige frustrierte heer der nichtwähler,das muss eben erkennen das irgendwas wählen eben besser ist als nix.

ich plädiere ohnehin wie in belgien für ne wahlpflicht...

[puhvogel]

Hier wird doch bisher nur die Frage aufgeworfen, OB Schill möglicherweise tricksen will, was wohl bei keinem anderen Politiker eine Überschrift wert wäre.

Das stimmt nicht! Schill steht nur für Kriminalitätsbekämpfung, für weiter nichts, darüber definiert er sich, deswegen wurde er gewählt, dafür ist er auch alleine verantwortlich. Deshalb muß jede Statistikbeschönigung besonders kritisch gesehen werden, so wie Änderung der Statistik bei den Arbeitslosenzahlen unter Superschröder natürlich besonders kritisch betrachtet werden muß. Und der Begriff einmaliger Sondereffekt kommt mir aus der Bilanzensprache sehr bekannt vor, manche Unternehemen sprechen davon schon seit drei Jahren.
Der Schill investiert sehr viel in Polizei, dass muß sich auch rentieren! Und diese steht unter enormen Rechtfertigungsdruck, ich kann mir schon gut vorstellen, das da so einiges unter den Tisch gekehrt wurde. Das Niveau von Gulianis hat er aus der Ferne betrachtet nicht erreicht.

[oktopodius]

#134 + #135 sehe es auch so wie beschrieben,ohne die SPD Verteidigen zu wollen,die Probleme in den Städten sind doch bei allen Parteien gleich.Der Einsatz von Brechmitteln sollte Obligatorisch bei bekannten Harten Drogen-Dealern erfolgen so sie in der Szene angetroffen werden.Ein Großteil der Dealer sind Kinder und werden von Erwachsenen vorgeschoben,sie müßten statt Straffrei, im wiederholungsfalle in geschlossene Heime eingewiesen werden.Bei Afrikanern kommt die Finanzielle Verpflichtung
für den Clan hinzu,so daß sie ohne anderes Einkommen zum Dealen fast gezwungen sind,bei einer Konsequenten Abschiebung entfällt diese.

[whitehawk]

diese sache mit der einthemanpartei stimmt ja so nicht.das ist vielleicht das thema das herausragt,wei man sich in den anderen punkten nicht unterscheidet (wofür steht eigentlich die spd ? oder die grünen? nur für zuwanderungsgesetz und dosenpfand?)
allerdings in hamburg vor einigen jahren als ich mal da war ,war ich geschockt,was man so hört von bekannten die dort leben hat sich doch einiges getan im bahnhofsumfeld.
aber auch das thema der tausenden afrikaner die ihre pässe vernichtet haben und trotzdem weiter leistungen beziehen muss auf den tisch.

mal provokant gefragt,was spricht eigentlich dagegen,für diese gruppe sämtliche leistungen zu streichen und nur suppenküchen einzurichten?
das sie noch mehr dealen? das kann ja wohl kein argument sein...

bei 5000 afrikanern sagen wir mal gutgläubiges kostenverursachen von 500 euro macht das 2,5 millionen euro im monat also rund 30 mio euro im jahr.und die schätzung stimmt ja so nicht...

[xylophon]

...das geht nicht, weil das angeblich menschenverachtend sein soll....

[oktopodius]

Menschenverachtend ist unsere Jugendlichen durch Harte Drogen abhängig zu machen,die ihre Sucht anschliessend nur durch Kriminalität befriedigen können.

[Art Bechstein]

na, hier ist ja ein richtig schöner Stammtisch beisammen. Ich will auch gar nicht länger stören - laßt Euch Euer Bierchen schmecken...

[xylophon]

..okto, sag doch sowas nicht....