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13.05.2003 08:21 Uhr
Windenergie: Patentkrieg zwischen Enercon und General Electric verschärft sich

Oldenburg - General Electric strebt an, das seit 1996 bestehende Importverbot in den USA auf Kanada und Großbritannien auszudehnen. Nach einem Bericht der Nordwest-Zeitung, Oldenburg, haben die Amerikaner im Dezember 2002 und Januar 2003 entsprechende Klagen eingereicht. Enercon Chef Aloys Wobben gegenüber der Nordwest-Zeitung:"Wir werden uns dagegen zur Wehr setzen".

Nach Angaben von Enercon sei GE im Jahr 2002 auf dem kanadischen Markt sehr aggressiv aufgetreten und drohte Kunden gegenüber mit einer Patentverletzungsklage für den Fall, daß Projekte mit ENERCON Anlagen realisiert würden. Nach zunächst erfolglos verlaufenen Gesprächen hat ENERCON im März 2003 nun damit begonnen, eigene Schutzrechte in Deutschland gegen GE am Sitz der Europäischen Hauptniederlassung geltend zu machen.


Hintergrund/ Die Entwicklung des Streits
Ausgangspunkt ist ein amerikanisches Patent der US-Windfirma Kenetech. Das Unternehmen verklagte Enercon im Jahr 1995 wegen Patenrechtsverletzungen und reichte zusätzlich eine Klage vor der International Trade Comission (ITC) ein. Im Mai 1996 wurde von der ITC ein Importverbot für die E-30 und E-40 für die Dauer der Gültigkeit des Patentes (bis 2010) erteilt. Das Unternehmen wurde von Zond Energy Systems übernommen und diese Firma wiederum von Enron (Enron übernahm Tacke in Deutschland und wurde nach der Insolvenz von GE übernommen). Die Patente wurden von Enron auf andere Länder ausgedehnt, so Enercon. Im Dezember 1998 wurde das Europäische Patent mit der Nummer EP 0 569 556 B1 erteilt. Bis zum Ablauf der Einspruchsfrist seien von 10 Parteien Einsprüche eingereicht worden, heißt es bei Enercon weiter. Das Einspruchsverfahren laufe noch. Eine erste Stellungnahme des Europäischen Patentamtes zweifelt nach Angaben von Enercon die Rechtsbeständigkeit dieses Patentes deutlich an. Während GE nunmehr Enercon in Kanada und Großbritannien verklagt hat, geht Enercon in Deutschland gegen GE am Sitz der Europäischen Hauptniederlassung von GE vor.
Jetzt wo Du so fragst

da war doch was ????

Is natürlich der Hammer , daß GE immer erst Klaut

und jetzt schreit : haltet den Dieb !!!




Verrat unter Freunden
Wie die NSA, Amerikas größter und verschwiegenster Geheimdienst, deutsche Firmen ausspioniert und dabei einen Milliardenschaden anrichtet Von Oliver Schröm


Die Spionin kam aus der Kälte. "An der Außenwand des Turms kletterte ich auf einer schmalen Leiter 42 Meter hoch", beschreibt Ruth Heffernan ihren waghalsigen Spionageeinsatz bei null Grad und eisigem Wind auf einem Acker in der Nähe des ostfriesischen Städtchens Aurich. Bei Wind und Wetter hatte sie an jenem Märztag 1994 ihr Leben riskiert, um in die modernste Windkraftanlage der Welt einzudringen.

Das Objekt ihrer Neugierde hieß schlicht: E40. Der ostfriesischen Enercon GmbH war es gelungen, mit der E-40 eine Windmühle zu präsentieren, die der Konkurrenz technisch um Jahre Ganz fest ist Geheimdienstkoordinator Ernst Uhrlau davon überzeugt, dass die USA in Deutschland keine Wirtschaftsspionage betreiben
voraus war. Die Anlage wurde zum Verkaufsschlager: Bis heute haben die Auricher weltweit über 1650 Stück davon verkauft.

1994 wollte Enercon auch auf dem US-Markt Fuß fassen. Die Firma verhandelte mit zwei amerikanischen Interessenten, die ihre Windparks in Texas mit der E-40 bestücken wollten. Doch statt eines Millionenauftrags bekam die Enercon-Geschäftsleitung Anfang 1995 zwei unangenehme Briefe zugestellt - einen vom Distriktgericht im kalifornischen San José, den anderen von der Verwaltungsbehörde des US-Handelsministeriums in Washington, D. C. In beiden wurde das ostfriesische Unternehmen einer Patentverletzung bezichtigt.

.. der artikel hört hier nicht auf , is nur zum anbei8en

;)
vollständiger artikel hier http://www.uni-muenster.de/PeaCon/conspiracy/DIE%20ZEIT%20Nr…

gerne
und wer noch mehr möchte :

in google suchfenster folgendes eingeben :

wirtschaftsspionage nsa windkraft

:D :mad:


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