Polizei darf nicht mehr vorbeugend abhören - 500 Beiträge pro Seite

[Effektentiger]

Verfassungsgericht-Urteil
Polizei darf nicht mehr vorbeugend abhören
Das Bundesverfassungsgericht hat die Regelungen zur präventiven Telefonüberwachung in Niedersachsen gekippt. Das Gesetz sei verfassungswidrig und damit nichtig. Die Entscheidung der Richter hat bundesweite Bedeutung. Die Polizei warnt vor einem weiteren Rückschlag im Kampf gegen den Terrorismus.
Niedersachsen Telefonüberwachung verstößt gegen das Fernmeldegeheimnis. Foto: dpa
HB KARLSRUHE. Die Regelung erlaubte in dem Bundesland das Abhören von Telefonen im Vorfeld vermuteter Straftaten. Dieses Vorgehen sei jedoch mit dem Grundrecht auf Fernmeldegeheimnis unvereinbar, begründete der Erste Senat sein Urteil in Karlsruhe. Die Regelungen im niedersächsischen Polizeigesetz seien zu wenig bestimmt und unverhältnismäßig.

Damit hatte ein Strafrichter aus Oldenburg mit seiner Klage gegen das 2004 in Kraft getretene Gesetz Erfolg. Diese gestattete es den Ermittlern, Personen bereits dann abzuhören, wenn „Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass sie Straftaten von erheblicher Bedeutung begehen werden“. Damit sollten Inhalte und Verbindungsdaten von Telefonaten, Faxen, Textmitteilungen per Handy und Internet abgerufen werden können. Auch „Kontakt- und Begleitpersonen“ konnten abgehört werden. Die Betroffenen mussten im Nachhinein informiert werden, wobei auch Ausnahmen möglich waren.

Die Entscheidung des Gerichts hat bundesweite Bedeutung, weil mehrere Bundesländer ihrer Polizei entweder ähnliche Befugnisse einräumen oder diese noch schaffen wollen. Sie sehen in der so genannten präventiven Telefonüberwachung ein wichtiges Instrument zur Bekämpfung von Organisierter Kriminalität und Terrorismus.

Die Deutsche Polizeigewerkschaft warnte vor den Folgen der Karlsruher Entscheidung: „Die Strafverfolgung im Bereich des Terrorismus wird uns deutlich schwerer fallen“, sagte der Bundesvorsitzende der Gewerkschaft, Wolfgang Speck, der „Berliner Zeitung“. Die Polizei wäre weiterhin auf die bislang unzureichende Zusammenarbeit mit Nachrichtendiensten angewiesen, sagte Speck, dessen Verband etwa 80 000 Polizei-Angehörige vertritt.

Er versuchte dem Eindruck entgegenzuwirken, die Polizei werde die Abhörbefugnisse missbrauchen. „In Niedersachsen hat es bis jetzt nur zwei Fälle gegeben.“ Dies zeige, dass die Polizei gewissenhaft mit dem Abhörinstrument umgehe. Durch das Karlsruher Gericht müsse die Zusammenarbeit zwischen Polizei und Nachrichtendiensten bedeutend verbessert werden. „Die Eifersüchteleien müssen ein Ende haben. Es muss zu einem wirklichen Informationsaustausch kommen, der nicht nur im Einbahnstraßen-Verkehr funktioniert“, sagte Speck.

(Az.: 1 BvR 668/04)


27.07.2005

[Intruder2003]

Ich bewundere die britische Polizei und Geheimdienste !
Die haben richtig gut gearbeitet nach den Anschlägen.
In Deutschland würden die Typen sogar noch Sozialhilfe bekommen und die islamischen Vereine Geld vom Staat (und gleichzeitig sind die Renten nicht mehr finanzierbar in D.)

[Punk24]

Ein Angriff auf den demokratischen Rechtsstaat erstmal abgewehrt.

Aber es werden weitere folgen

[Punk24]

[posting]17.359.792 von Intruder2003 am 27.07.05 11:48:31[/posting]Gut gearbeitet hätten sie, wäre es zu dem Anschlag nicht gekommen.

[ArmerMilliardaer]

mann, mann ....die terroristen lachen sich ja einen ast ab...
kein wunder das sie hier ein super rückzuggebiet haben.....

mit angriff auf den rechtsstaat hat das ganze übrigens nichts zu tun punk.......das machen schon die radikalen islamisten hier in deutschland - von diesen leuten geht zur zeit die größte gefahr für unseren staat aus, sie bekennen sich ja auch öffentich dazu den staat nicht zu akzeptieren und aktiv zu bekämpfen...

[Teedoubleyou]

Jeder Anschlag wird dazu benutzt werden, die Gesetze für uns alle zu verschärfen.Die Terroristen wird dies aber nie davon abhalten Anschläge zu verüben, wie auch? Alles was hier in Deutschland einmal als demokratische Freiheit angepriesen wurde steht auf dem Spiel und zwar für uns alle.Mit jedem Anschlag ,steigt die Bereitschaft der Bevölkerung, einen totalen Überwachungsstaat zu tolerieren.Alles traurig aber wahr,leider.

[Howkay]

[posting]17.360.056 von Teedoubleyou am 27.07.05 12:04:28[/posting]In mein Konto dürfen sie ungefragt reinsehen , aber Telefongespräche von Terroristen dürfen Sie nicht abhören !!

Ist traurig welch verblendeten Idioten sich hier im Board tummeln !

[Teedoubleyou]

In Dein Konto dürfen Sie nicht unbedingt ungefragt einsehen.Und wenn, warum dürfen Sie das denn? Auch ein Ergebnis des Überwachungswahns.Wer sagt denn das Deine Telefongespräche und Email nicht überwacht werden.Und bitte keine Beleidigungen, nur weil man verschiedener Meinung ist,wirklich unterste Schublade Dein Posting.

[Punk24]

Wenn ich die Wahl habe zwischen einem totalen Überwachungsstaat und einem statistischen Restrisiko terroristischer Anschläge (mehr ist es in Wirklichkeit nicht), würde ich mich immer für das letztere entscheiden. Spätestens wenn die paranoiden Spinner auf die Idee kommen allen Bürgern RIFD-Chips zu implantieren wander ich aus oder gehe in den Untergrund

[Antifor]

Nun Punk, Du kannst dich entscheiden, was du aufgeben willst: Deine Freiheit oder deine vermeintliche, absolute Sicherheit.

England hat vorgemacht, daß selbst eine öffentliche Überwachung, mehrere Anschläge hintereinander nicht zu verhindern in der Lage war. Und wenn wir zu einem Überwachsungstaat werden, dann lassen wir ein wesentliches Ziel der Terroristen in Erfüllung gehen. Denn ihre Angriffe zielen darauf, unsere Art des Lebens, unsere Freiheit zu vernichten.

[Antifor]

An dieser Stelle auch noch mal herzlichsten Dank an die FDP, die schon vor Jahren Klage gegen den "Großen Lauschangriff" in Karsruhe eingereicht hat. Besonderen Dank gilt Frau Sabine Leutheusser-Schnarrenberger.

[Neonjaeger]

Wie sagt die Gewerkschaft der Polizei: die gleichen Politiker, die ständig nach schärferer überwachung rufen, streichen die Polizistenstellen zusammen.

[Punk24]

wirklich schlau wäre es, islamistische Organisationen mit sorgsam ausgewählten und ausgebildeten V-Leuten bzw. hauptamtlichen Agenten zu unterwandern. Diese sollten arabisch und/oder türkisch sprechen, das entsprechende Aussehen haben und den Koran kennen....ich glaub, ich mail den Schily mal an

[Gundermann]

Der BND darf so ziemlich alles. Nützen tut es nichts. Genauso, wie seit 100 Jahren trotz aller neuen Befugnisse für die Polizei immer noch Drogen gehandelt werden.


Gesetz zur Bekämpfung des internat. Terrorismus von 2002:
http://217.160.60.235/BGBL/bgbl1f/bgbl102003s0361.pdf

[marc22]

ein kleiner, aber wohl nicht dauerhafter sieg der freiheit.

[Effektentiger]

Überreagierende Abwehrsysteme richten oft größeren Schaden an, als die Zellen, welche die Reaktion herausgefordert haben. Siehe England, da traut sich keiner mehr in U-Bahn-Nähe zu rennen, die Menschen haben vor ihrer eigenen Polizei derzeit fast mehr Angst, als vor den Terroristen.
Im übrigen kennt das fast jeder von sich selbst, auch das menschliche Immunsystem neigt zu heftigen Überreaktionen mit fatalen Folgen - hier Allergien.

[Gundermann]

Interessant, daß sich niemand darüber aufregt, daß die Polizei offensichtlich gewohnheitsmäßig geltendes Recht verletzt hat.

Der Deutsche Untertan wird nie mehr aussterben.

[Neonjaeger]

Ich find es immer wieder interessant, wie die Schillys und Becksteins dieses Landes zwar sofort als Antwort auf Anschläge irgendwo in der Welt wissen, dass die Bürgerrechte Eingeschränkt werden müssen, sie aber nichts unternehmen, um dem abhörsicheren digitalen Polizeifunk einzuführen. Das ist schon seit Jahren geplant, scheitert aber immer wieder im Dickicht zwischen Bundestag und Bundesrat, gerade erst wieder vor ein paar tagen.

[TalonKarrde]

# Punk24

genau das was du beschreibst, die Sache mit den gut ausgebildeten V-Männern hat Beckstein vor gut 3 Wochen doch gefordert.
Auch ich bin der Meinung, lieber ein Restrisiko als die totale Überwachung!

[Effektentiger]

[posting]17.361.003 von Neonjaeger am 27.07.05 13:21:33[/posting]Liegt doch auf der Hand warum, dieser Standard kostet ne Menge Geld, bringt aber den Überwachungsstaat nicht voran.

[Antifor]

#13...Es gäbe da auch eine noch einfachere und ziemlich erfolgversprechende Methode: In Moscheen auf deutschem Boden sollte fortan Deutsch gesprochen werden.

[marc22]

[posting]17.361.040 von TalonKarrde am 27.07.05 13:24:33[/posting]zumal es ja auch mit totaler überwachung ein restrisiko gibt.

[Howkay]

[posting]17.360.175 von Teedoubleyou am 27.07.05 12:14:05[/posting]Warum sie mein Konto einsehen können ist egal , sie dürfen es !
Meine Telefongespräche und e-mail`s können sie gerne abhören !
Das ist alles soweit hergeholt, das es mich langweilt !

Wieso sollte die Polizei von unbescholtenen Bürgern ( eventuell manchmal zu schnell fahrenden) Telefone anzapfen ??
Ich verzieh mich hier,ist mir einfach zu blöd !

[Neonjaeger]

[posting]17.361.044 von Effektentiger am 27.07.05 13:24:50[/posting]Da hast du recht, aber immerhin würde es die Sicherheit im Lande erhöhen, auch in anbetracht der WM nächstes Jahr. Aber mehr Sicherheit ohne Überwachung scheint ja nicht ins konzept unserer Verteidiger der Freiheit zu passen.

[marc22]

[posting]17.361.153 von Howkay am 27.07.05 13:31:07[/posting]tja,
manche fühlen sich halt auch total überwacht noch wohl.

[Effektentiger]

[posting]17.361.186 von marc22 am 27.07.05 13:33:15[/posting]Naja, als Ossi...

[Punk24]

[posting]17.361.153 von Howkay am 27.07.05 13:31:07[/posting]Dann stell ein mikrophon und eine kamera in deinem Schlafzimmer auf, wenn du nichts zu verbergen hast. Ich lege großen Wert auf meine Privatsphäre und das obwohl ich weder Bombenattentate noch noch Banküberfälle plane. Das fehlt mir noch, dass unser fetter Dorfsheriff mich beim Liebesgeflüster mit seiner Tochter belauscht

[tenochtitlan]

# 6 es geht ja noch weiter. Es muss sich nur ein Lebensmüder in selbstmörderischer Absicht ins Ultraleichtflugzeug setzen und vor dem Reichstag abstürzen und schon wird die Gelegenheit benutzt, um über die Möglichkeit der Verschärfung von Gesetzen zur "Terrorabwehr" zu schwatzen. Man könnte den Eindruck haben, als ginge es manchen mit dem Abbau der Bürgerrechte nicht schnell genug. Allen voran Schily und die Dauerabbauer von der CSU.

Mich bestürzt, mit welcher Geschwindigkeit dann Threads auftauchen, die Folter rechtfertigen, den gezielten Kopfschuss gutheißen und andere Heldentaten zum Wohle des Bürgers unterstützen. Na prima, wir haben doch alle nichts zu verbergen - das beste aller Argumente - und schon geben wir freiwillig unsere sämtlichen Recht ab. Auf diese Weise macht man sich schnurstracks auf in die Diktatur und redet sich das ganze noch schön, etwa in dem Sinne, nun habe man es den "Terroristen" aber mal ordentlich gezeigt. Dass man sich damit durch die Hintertür den Staatterror eingekauft hat, findet man gar nicht bedrohlich.

Papa Bush und Papa Blair und all unsere anderen Papas können es ja nur gut mit uns meinen. Schliesslich schrecken sie ja nicht davor zurück, Terror in der Welt zu fördern und den Zusammenhang zum repatriierten Terror zu leugnen. Nein, dieser Terror findet im Namen von Freiheit und Demokratie statt. Den Kopf dafür halten wesentlich schwarzes und Latino-Kanonenfutter hin, während die Herren ihre Söhne in Champagner-Einheiten unterbringen. Kurz: Man scheut - wie schon in Vietnam - nicht davor zurück, die eigenen Jungs - zu verfeuern, von den Schlitzaugen und anderen Untermenschen ganz zu schweigen, die zählt man nicht mal.

Und damit zuhause die Klappe gehalten wird: Unterwerfung der Presse unter die Staatsdoktrin und Patriot Act bzw. Terrorgesetzgebung und Verschärfung nach allen Regeln der Kunst, auf Dauer natürlich. Das ist die Freiheit, die sie meinen.

[Teedoubleyou]

@howkay

Die schlimmste Gefahr für die Freiheit des Menschen in Deutschland sind Bild-Leser, die nichts zu verbergen haben, und sich nur sorgen um Ihre 500 Euro Schwarzgeld machen!Wenn Du nichts zu verbergen hast und keine Privatshäre willst ,dann zieh doch mit Deiner Familie ins Big Brother Dorf.

Ich mache es wie Punk24 und bums lieber ungestört die Frau oder Tochter eines Überwachers und zwar unbewacht.

[Punk24]

[Effektentiger]

[posting]17.361.447 von Punk24 am 27.07.05 13:51:30[/posting]Ja, so war das damals, als die Telephone noch Kabel hatten!

[887766]

# 30,

du irrst, die Polizei ist jetzt lediglich auf die Zusammenarbeit mit den Nachrichtendiensten angewiesen.

[Punk24]

mal ehrlich, wenn ich Terrorist oder Oberschichtgangster wäre würde ich meine Pläne nicht über Telefon verbreiten. In meinen E-Mails würde für uneingeweihte nur belangloses Zeug stehen. Meine Gesinnungsgenossen und ich hätten nur anonyme Handies mit scharzen SIM-karten. Ich würde im Anzug rumlaufen, grundsätzlich nur in gehobender Gastronomie verkehren, konspirative Treffen als Geschäftsessen tarnen uvm....mit den möglichkeiten der Geldwäsche kennen sich unsere Großbanken hervorragend aus.

Die Überwachungsmaßnahmen richten sich ausschließlich gegen grenzdebile Kleinkriminelle und Normalbürger mit kleinen Geheimnissen.

[Gundermann]

Nachdem der Westen nur noch einen Feind hat, könnte man dohc sagen, daß das Problem längst outgesourct wurde.

"The ability to understand the secret communications of our foreign adversaries while protecting our own communications -- a capability in which the United States leads the world -- gives our nation a unique advantage."

http://www.nsa.gov/about/about00003.cfm

[tenochtitlan]

# 33
Du meinst die Bin Laden - Bush-Schiene
die kontaktieren sich unter dem wachsamen Auge und nach präziser Planung der leitenden Herren aus den Geheimdiensten

[887766]

# 33,

mobil und doch geortet.

Als Terrorist wärst Du für die Sicherheitsbehörden aber keine Herausforderung, Punkt24.

[Effektentiger]

[posting]17.362.430 von 887766 am 27.07.05 14:59:25[/posting]Wenn der Punk schon keine Herausforderung für die Sicherheitsbehörden darstellt, können die ja so schlecht nicht sein.
Ob deshalb der islam. Terrorismus bei uns bislang nicht zuschlagen konnte?

[Punk24]

[posting]17.362.430 von 887766 am 27.07.05 14:59:25[/posting]Dazu müssten sie aber erst mal den Verdacht hegen, dass ich einer bin

Natürlich kann man mit der heutigen Technik fast alles machen. Diese Technik steht aber der "Gegeseite" prinzipiell auch zur Verfügung. Den simplen Maßnahmen, wie der Telefonüberwachung kann sich ein Profi jederzeit entziehen. Es geht wie in #33 gesagt, gegen Kleinkriminalität (DVD/CD-Schwarzbrenner, Betrüger, Kleindealer, usw...) und Normalbürger mit kleinen Sünden (Schwarzarbeit, kleine Versicherungschummeleien, Sozialleistungen usw..)

[ArmerMilliardaer]

wenn du solche angst hast angehört zu werden dann solltest du dich mehr vor deinen nachbarn oder eigenen familienmitgliedern fürchten.

der verkauf von minicams, getarnten minicams, abhörgeräten usw. an privatpersonen boomt.(und die haben keinen dienstweg oder keine kontrolle durch die justiz)

[Howkay]

[posting]17.362.832 von Punk24 am 27.07.05 15:19:28[/posting]Dazu müssten sie aber erst mal den Verdacht hegen, dass ich einer bin

Du gibst Dir eigentlich selbst die Antwort auf Deinen Mist den Du hier verzapfst !
Wie wärs mal mit Nachdenken und Posten !

Natürlich möchte auch ich meine Privatsfähre und mein Bankgeheimniss erhalten !
Aber wieso man gegen ein Abhören in einem begründeten Verdacht sein kann erschließt sich mir aus Deinen polemischen Postings nicht !!

[FreiberuflerLonni]

[posting]17.360.127 von Howkay am 27.07.05 12:08:56[/posting]Dieser Staat wird immer nur die Sachen überwachen, welche Ihm einen finanziellen Nutzen bringen. Wie zum Beispiel die Konten...

Da wird auch ordentlich an Technick und Personal investiert. Praktisch wie in der ehemaligen Zone, nur professioneller.

[marc22]

[posting]17.363.763 von Howkay am 27.07.05 16:01:54[/posting]du kannst schneller in verdacht kommen, als du dir vorstellen kannst.
oder kannst du für jeden menschen den du kennst,
die hand ins feuer legen?

[bertatirol]

Es geistert hier tatsächlich der ein oder andere potentielle Blockwart durchs Board, so Denkstrukturtechnisch.

[FreiberuflerLonni]

[posting]17.366.990 von bertatirol am 27.07.05 19:37:07[/posting]Darf man denn überhaupt Begriffe aus der Zeit des Nationalsozialismus hier verwenden.

Weil wir gerade dabei sind. Ein Bekannter hat sich mal aus blödsinn am Telefon mit "Wolfsschanze" gemeldet. Zwei Tage später standen die Ordnungshüter vor der Tür. Sehr merkwürdig, nach einem privaten Gespräch.




Die wollten bestimmt nachsehen, ob die Wehrmacht noch existiert.

P.S. Jetzt bitte nicht mit der Nazi Nummer kommen. Die Linken machen auch mal Witze, die nicht lustig sind.

[bertatirol]

[posting]17.374.207 von FreiberuflerLonni am 28.07.05 11:41:02[/posting]Der Verfassungsschutz darf bestimmt auch weiterhin noch ohne irgendeinen begründeten Anfangsverdacht abhören. Gibt doch die berühmten Spracherkennungscomputer, die bei "`Bomben`stimmung war im Stadion" oder "auf der Werbetafel vor meinem Haus hängt ein interessanter Plakat`anschlag`" anspringen.

[FreiberuflerLonni]

Man sollte schon vorsichtig sein was man sagt. Nich das im Winter ausversehen die Nase mal voll Schnee ist, oder so.