Noch ´ne CHEFSACHE, hahahahahah: Schröder macht - 500 Beiträge pro Seite

[NochneID]

sich jetzt an die Arbeitsvermittlung ran - das Ergebnis seiner bisherigen "CHEFSACHEN" kennt man ja zur Genüge...

ftd.de, Do, 21.2.2002, 14:33
Schröder macht Reform der Arbeitsvermittlung zur Chefsache

Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat nach Angaben aus Regierungskreisen die Reform der Bundesanstalt für Arbeit (BA) zur Chefsache gemacht. Der BA-Präsident Bernhard Jagoda wird nicht im Amt bleiben.

Bundesarbeitsminister Walter Riester (SPD) sagte am Donnerstag im Bundestag: "Wir brauchen einen personellen Neuanfang. Wir werden ihn nicht mit dem bisherigen Präsidenten machen." Mit dem Rücktritt des Präsidenten der Bundesanstalt für Arbeit, Bernhard Jagoda, sei es nicht getan, sagten Politiker von Opposition und Koalition gleichermaßen. Forderungen der Union, auch Arbeitsminister Walter Riester solle seinen Hut nehmen, wiesen SPD und Grüne zurück. Aus Regierungskreisen hieß es laut Nachrichtenagentur Reuters, dass Schröder mit Bundesarbeitsminister Walter Riester am Freitag die Eckpunkte der BA vorstellen.

Die Kritik von CDU-Chefin Angela Merkel an Riester bezeichnete der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Klaus Brandner, als "Wahlkampfgeklingel". Riester sei "der Motor des Reformprozesses", sagte Brandner im FAZ-Business-Radio. Auch Jagoda habe Veränderungen versucht, sei aber nicht erfolgreich genug gewesen: "Er ist in den verkrusteten Strukturen der Vergangenheit stecken geblieben." Auch seine Grünen-Kollegin Thea Dückert betonte, Riester habe für die Bundesanstalt nicht die politische Verantwortung, sondern die Rechtsaufsicht.



Personal umschichten


Dückert plädierte im ZDF-Morgenmagazin dafür, BA-Personal von der Verwaltung in die Vermittlung umzuschichten. Ein erster Schritt dazu sei schon mit dem Job-Aktiv-Gesetz getan worden. Die Konstruktion der paritätischen Selbstverwaltung von Gewerkschaften und Arbeitgebern solle aber erhalten bleiben. Der Grünen-Haushaltspolitiker Oswald Metzger sagte im Fernsehsender XXP, wenn Jagoda gehe, müsse der gesamte Vorstand zurücktreten, sonst sei der BA-Präsident "nur ein billiges Bauernopfer".


Die Bundesanstalt und ihre Führung waren in den vergangenen Wochen stark in die Kritik geraten, nachdem der Bundesrechnungshof bei fünf Arbeitsämtern festgestellt hatte, dass 70 Prozent der Vermittlungen nur auf dem Papier existieren. Arbeitsminister Riester hatte am Mittwoch gesagt, Jagoda werde einem von der Regierung angestrebten Neuanfang in der Bundesanstalt nicht mehr im Wege stehen.



Spekulationen über Nachfolger


Wer Jagodas Nachfolger wird, ist noch unklar. Aus Kreisen der Arbeitsbehörde hieß es, denkbar sei, dass Kanzleramtschef Frank-Walter Steinmeier vorübergehend die Leitung der Behörde übernehme. Als Präsident der Bundesanstalt kämen Arbeitsstaatssekretär Gerd Andres (SPD) oder der Chef der Chemiegewerkschaft IG BCE, Hubertus Schmoldt, in Frage. Einen "heißen Kandidaten" aus der Bundesanstalt selbst gebe es nicht, hieß es in den Kreisen weiter. Keiner dieser Namen wurde in Regierungskreisen bestätigt. Ein Sprecher der IG BCE dementierte, dass Schmoldt Jagoda nachfolgen werde. "Da ist absolut nichts dran. Völliger Unsinn", sagte der Sprecher am Donnerstag.


Neben den Namen von Politikern wurden im Bundestag auch Namen von unabhängigen Experten für die Jagoda-Nachfolge gehandelt, darunter Professor Wolfgang Franz vom Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) in Mannheim und Professor Meinhard Miegel, Leiter des Instituts für Wirtschaft und Gesellschaft (IWG) in Bonn.



© 2002 Financial Times Deutschland

[M+M+C]

Tztztz...Financial Times...da ist Euch aber ein Schreibfehler unterlaufen...

"Job-A tivgesetz" schreibt man anders, mit einem q darin, und das auch noch umgedreht...hahahahaha...das ist doch überhaupt die Innovation daran....

aber jetzt mal ehrlich ....Menschenskinder....

die Rot/GRÜNEN....die sind ja soooooo doooooof...:-((((

MMC

[Marc28]

oh je , noch ne chefsache.........

die letzten chefsachen gingen doch schon in die hose...vielleicht sollte der chef mal jemand fragen der ahnung hat....na ja nicht mehr lang , noch 7 monate, dann kann der chef sich auch in richtung arbeitsamt aufmachen
vielleicht kann der bruder vom chef ihm auch nen job auf malle besorgen , der fängt ja anfang märz auf dem glasbodenboot an

[megaschotte]

Jetzt steck ich mir ne Cohiba ins Maul. Mal sehen, ob mich die Kollegen als Chef akzeptieren.