Skandal ! Rot-grüner Wahlkampf mit Bundesmitteln ! - 500 Beiträge pro Seite

[KurtWarner]

Umstrittene Post von Rot-Grün für 44 Millionen Bürger

Kampagne für das Zuwanderungsgesetz wird mit 2,85 Millionen Euro aus dem Etat des Bundespresseamtes bezahlt
Von Guido Heinen

Berlin – Mehr als 44 Millionen Deutsche erhielten gestern Post von der Bundesregierung. In einem Brief, der Tageszeitungen in ganz Deutschland beigelegt war, wirbt die Regierung für das Zuwanderungsgesetz. Die mit 2,85 Millionen Euro aus dem Etat des Bundespresseamtes bezahlte Kampagne mit Broschüren und Anzeigen steht unter dem Motto „In deutschem Interesse: Öffnen Sie die Zukunft“. In dem Schreiben werden neun Fragen zur Zuwanderung, etwa zu Sozialkassen, Integration und Ausländerrecht, beantwortet. Die regierungsoffizielle Publikation greift mit einer Auflage von 17,81 Millionen Stück die Debatte um das neue Zuwanderungsgesetz wieder auf und arbeitet die Kernkritikpunkte der Unionsopposition ab.

Ein Sprecher des Bundespresseamtes erklärte der WELT, die Kampagne sei erst jetzt angelaufen, da man ja zuerst die Unterschrift des Bundespräsidenten unter das Gesetz habe abwarten müssen. Diese Unterschrift leistete Johannes Rau allerdings nach heftiger mehrwöchiger innenpolitischer Debatte bereits am 20. Juni. Allzu kompliziert kann der Entwurf des zweiseitigen Papiers auch nicht gewesen sein: Fast alle Texte stehen nahezu wortgleich auch auf der Internet-Seite der Bundesregierung – seit dem 27. März.

Steuerzahlerbund und Union werteten die Briefaktion 32 Tage vor der Wahl als unzulässige Wahlkampfhilfe für Rot-Grün mit Steuergeldern. Der Bund der Steuerzahler kritisierte, die Öffentlichkeitsarbeit der Regierung habe „Schlagseite in Richtung verbotener Wahlwerbung auf Kosten der Steuerzahler“. Die vom Bundesverfassungsgericht in Wahlkampfnähe geforderte äußerste Zurückhaltung bei Öffentlichkeitsarbeit, die aus Haushaltsmitteln finanziert ist, werde „mit Füßen getreten“. CDU-Generalsekretär Meyer forderte SPD und Grüne auf, die Kosten der Kampagne an den Staat zurückzahlen.

[Thierri]

Im übrigen läuft noch ein Verfahren wegen Bilanzfälschung gegen den regierenden Oberbürgermeister von Berlin Klaus Wowereit.

Das macht es wohl schon länger, habe aber auch erst gestern davon erfahren. Hier wird wohl versucht, einiges unter den Tisch zu kehren!!!

[Thierri]

Nach der Bild wird Müntefering wohl nun auch den Bund der Steuerzahler verklagen, da dieser es wagte, Kritik an der allmächtigen SPD zu üben. Den BdS hatte Müntefering ohnehin auf der "roten Liste".

[DasOrakelVonBottrop]

Nun, das ist kein Wahlkampf, sondern ein Scheiben der Bundesregierung...warum soll es nicht legitim sein, bei den Bürgern um Unterstützung für ein längst überfälliges, modernes Gesetz zu bitten, dessen Inhalt von konservativen Kräften bewußt falsch dargestellt wird, um so die Bevölkerung zu manipulieren? Der Umgang der CDU/Bild-Zeitung (ist ja fast dasselbe) mit dem Thema Zuwanderung hat wirklich den Beigeschmack von Propaganda (Erinnert sich noch jemand an Roland Kochs Unterschriften-Aktion? Da glaubten massenhaft xenophobe Omis, sie könnten "Gegen Ausländer" unterschreiben, denn die gesamte Aktion war bewußt so angelegt - und nebenbei durch Schwarzgeld finanziert, wie wir mittlerweile wissen).

Gegen solche Machenschaften darf man sich als Gesetzgeber wehren darf man sich wehren. Die 2,85 Mio sind gut angelegtes Geld.

[Thierri]

@BottropKrisseAufDenKoppDropp...."Die 2,85 Mio sind gut angelegtes Geld"

Darf man lachen oder muß ich dazu in den Kohlekeller gehen??? Nicht zu fassen, wie verblendet Ihr in Bottrop doch seid. Du bist warscheinlich ehemaliger Kohlekumpel, dessen Vater schon Kohlekumpel war und der die Parteimitgliedschaft wohl schon über die Muttermilch mitbekam. Da ist jedes noch so einleuchtende Arguement ergebnislos. Eher könnte man einem Fluß befehlen nicht mehr zu fließen, als daß so ein eingefleischter SPDler wie Du es bist, von seinem Standpunkt abweicht.

Die SPD ist die reichste Partei in Deutschland. In Europa hinter der von Berlusconi sogar zweitreichste. Und dann soll der Bürger auch noch für deren Wahlkampf 2,85 Millionen abdrücken, was leicht durch Spenden und Parteivermögen finanziert werden kann? Sorry, aber da spiel ich nicht mehr mit. Das unfaire Vorteilsnahme gegenüber anderen Parteien. Sieh Dir dioch nur mal die Beiträge bei einem Einkommen von ~ 2000 € netto an: SPD min. 55 €, CDU ~ 30 €, Grüne ~ 30 €, FDP ~ 18 €. Und jetzt erzähl mir bloß nicht, die SPD sei so reich, weil sioe die meisten Mitglieder hätte!!!

[Beefcake_the_mighty]

Wie das Orakel schon sagte:

Informationen der Bundesregierung müssen nicht aus der Tasche der Regierungsparteien bezahlt werden.

Also ist die ganze Diskussion überflüssig

Mehr zur Überschrift würde allerdings folgender Artikel passen. (Ist leider nichst aus der BILD )

Möllemann soll die Portokasse des Landtags für FDP Wahlkampf angezapft haben

FDP-Politiker Jürgen Möllemann hat Ärger wegen der Belastung der Portokasse des nordrhein-westfälischen Landtags. Im Juli hatte der FDP-Landes- und Fraktionsvorsitzende über die Parlaments-Poststelle etliche gleich lautende Schreiben ("Infobrief" ) an Bürger verschickt, die sich wegen seiner Kritik an Israel und am Zentralrat der Juden in Deutschland an die FDP gewandt hatten. Offensiv warb Möllemann darin um Unterstützung bei der Bundestagswahl ("Bitte helfen Sie, unser Ziel 18 zu erreichen, indem Sie uns am 22. September Ihre Stimmen geben!" ). Zudem rief er dazu auf, seiner Partei beizutreten. Der Präsident des Düsseldorfer Landtags, Ulrich Schmidt (SPD), geht davon aus, dass Möllemann bei seiner Briefaktion Fraktions- und damit Steuergelder unzulässigerweise für Wahlkampfzwecke genutzt hat. Ein Bürger hatte dem Parlamentspräsidenten berichtet, auf einen Brief an die Bundes- FDP in Berlin plötzlich Antwort vom Landtag bekommen zu haben. Möllemann räumt ein, wegen der großen Anzahl von Zuschriften "Missverständnisse oder Fehler bei der Beantwortung nicht völlig" ausschließen zu können.





DER SPIEGEL 34/2002
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Viel Spaß noch beim Wahlkampf.

[pco]

Propaganda ? Aha...Unterschriftenaktion gegen doppelte Staatsbuergerschaft - Klar, dass sich die oeffentlich rechtlichen (nebembei: SPD dominiert) irgendwelche Baumschueler aussuchten, die in das Klischee des "haesslichen Deutschen" passen...ueber Sinn und Unsinn einer doppelten Staatsbuergerschaft wurde viel geredet...will es nicht wiederholen, aber summa summarum kann man sagen, dass sie fuer eine Integration genauso sinnvoll ist, wie "Rasen fuer die Rente", "Spekulieren fuer den Weltfrieden" (Stichwort Tobin-Steuer)...

Die 2,85 Mio. sind gut angelegtes Geld ? Hmm, wieviel Prozent der Abonnenten einer TAGESZEITUNG haben diesen Brief wohl gelesen ? 20 % , 30 % ? Muessig darueber zu spekulieren.
Recht passend ist auch der zeitliche Zusammenfall mit der Flutkatastrophe...Millionen Menschen wollen jetzt ganz bestimmt etwas ueber die "ach so erfolgreiche Integration hoeren"...

Mit Schwarzgeld finanziert ... Wenn Du es so haben willst , gut - ABER: Die SPD sollte lieber mal vor ihrer eigenen Haustuer kehren...bzw. ihre Firmenbeteiligungen offen legen...speziell im Mediensektor - Tageszeitungen....ein neues Stichwort: Manipulation durch einseitige Berichterstattung....

CDU / Bild Zeitung ist ja fast dasselbe ? Hmm, na gut, wenn Du das meinst...immer noch besser als CDU und TAZ oder gar Neues Deutschland ? Gar Rote Fahne ???? Wunderbar und gute N8

[pco]

Die SPD in NRW sollte eigentlich besseres zu tun haben, als ein paar Porto € nachzuforschen.

RUECKHALTLOSE AUFKLAERUNG LOLOLOL,,,,jaja, der rote Sumpf....

Zum Spiegel sag ich nix )

[Beefcake_the_mighty]

Ich hab mich doch schon entschuldigt,daß es nicht die Bildzeitung war...




P.S:

Wird hier mit zweierlei maß Gemessen???

[pco]

Maß ? Da musst Du Dich noch gedulden - die Wiesn geht aber bald los . Prost .-)

[Beefcake_the_mighty]

Ups
Kann passieren.Von sowas ähnlichem komme ich gerade.
Aber Du verstehst mich schon,oder? Ich meine weil du nur auf einem schreibfehler rumreitest...

[Thierri]

In NRW sollte sich die SPD mal lieber um die Koalition mit der FDP bemühen, um eine stabile Mehrheit im Landtag zu stellen. Andernfalls wird es mit nur 2 Stimmen Mehrheit von Rot-Grün schwierig wichtige Gesetze auf den Weg zu bringen!!!

[DasOrakelVonBottrop]

@Thierri:
Nein, ich bin weder alt, noch ein Kohlekumpel, noch war mein Vater einer, ich bin nicht in der SPD und komme nicht aus Bottrop. Tut mir leid. Du allerdings scheinst jemand zu sein, der sich, statt zu denken, stets an Klischees und Fremdideologien orientiert. Außerdem klappt`s mit der Impulskontrolle nicht so richtig. Wenn Dein Agitationsstress hier auf w:o nach dem 22.9. abnimmt, solltest Du an diesen beiden Punkten mal arbeiten. Dann schafft Du`s vielleicht mal, mit Leuten abseits Deines FDP-Stammtisches ein Gespräch zu führen.

[pco]

Ich reite doch da nicht rum Aber ich musste halt gleich an Bier denken. Gleichzeitig habe ich mich gefragt, was die Maß wohl heuer kosten wird...((

Wieso gemessen ? Ach uebrigens: Ich wusste bis vor ein paar Tagen nicht, dass eine Maß nicht gleich 1 Liter ist . War sehr ueberrascht...ist rigendwie 0,9.....irgendwas. Endlich habe ich eine Erklaerung warum a Mass immer so schnell leer ist.

Stichwort Spiegel: Der hat schon oefter das Grass wachsen gehoert. Nur wachsen ?

Ferner stelle ich fest, dass es wohl einen Unterschied macht, ob ein Betrag x , der sicher nicht 6-stellig sein wird, zur Debatte steht, oder ein Betrag y, der erwiesenerMAßen ( Die Maß verfolgt mich....Hilfe) "in einer anderen ABteilung zu suchen ist".
Und Ueberhaupt: Lasst mir die beruehmte Portokasse in Ruhe ! Wozu ist den den da !!!
So, in Uebereinstimmung mit der Prophezeiung :-)

[pco]

Stammtisch !!! Da haben wir es schon wieder. Bier verfolgt mich, wohin ich auch blicke :-(

Thierri: Du enttaeuschst mich :-(

Koaliton der SPD mit der FDP ? Aber wo kommen wir den da hin ??? Will Moellemann zum gleichen Schneider wie Gerhard ? Das kann er vergessen, den kann sich naemlich nur der Bundeskanzler leisten :-P ....und selbst der kann das eigentlich nicht....

[Beefcake_the_mighty]

# Mit Maßkrügen kenn ick mir eh nich aus...Komme schließlich aus da Zivilisation.Daher trinke ich wenn überhaupt Goasmaß (Schreibt sich das so? )

Hmmm-die Portokasse eines Landtages ist bestimmt nicht für FDP Werbung gedacht.
Und wenn eine Bundesregierung Geld für eine Information ausgibt,ist das tatsächlich eine andere Liga

Wie gesagt.Völlig unsinnig,sich deswegen hier herumzustreiten.

Aber bei den ganzen Wahlkämpfern hier...

[danatbank]

M.W. sind Informationsbriefe der Bundesregierung nur bis
6 Monate vor der Wahl erlaubt.

Und das Gesetz ist Müll, initiiert von Leuten, die geistig
in dem linken Multikulti-Gesülze der 70er Jahre stehengeblieben sind.

[pco]

Ich habe doch nur bis 15.30 Uhr gewartet, dass ich meine gloreiche Mannschaft siegen sehen kann. Aber was stelle ich fest. Sie spielt erst morgen ((((

Goasmaß ? Um Gottes Willen. Davon kriege ich immer Migraene :-(( 2 Tage lang.

Zivilisation ? Hmm, wo liegt das genau ? Hoert sich so amerikanisch an :-)

Ferne dachte ich bisher immer Goasmaß ist ein bayerisches Produnkt ? In Bayern ist doch die Zivilisation zu Hause

Ahh, ich sehe gerade: Du sagst "Ick" . In Berlin gibt es Goasmaß ? Welch Wunder. Aber bei Rot / Rot wundert mich nix mehr .*g

Nein, ich meine, dass es in NRW andere Schandtaten aufzudeklaeren gilt, als so ne Luftnummer.)

[Thierri]

@PCO...Ich sagte doch, warscheinlicher ist für mich Schwarz-gelb, aber auch Rot-Gelb ist allemal besser als Rot-Grün. Und Möllemann ist auch nicht der Brioni-Typ mit dicker Zigarre im Maul! Der nimmt lieber ein ordentliches Pils.

Thierri

[Beefcake_the_mighty]

Naja.Kennen hier auch nur nur wenige Wirte.Halt nur die wahren Waldläufer und Abenteuerurlauber.Meist werde ich rausgeworfen,wenn ich dannach frage.

Mit den Schandtaten gebe ich dir recht.Das gilt allerdings meiner Meinung nach nicht nur für NRW,sonder für das ganze Land.Und auch nicht nur für die letzte Zeit...




P.S: Du kommst wohl auch nicht aus Bayern oder? Denn der Zeit vorraus zu sein klingt nicht gerade sehr Bayrisch.

[pco]

Natuerlich komme ich aus Bayern ! Bin allerdings schon seit einiger Zeit in Sachsen.

Rausgeworfen ? Das tut mir leid :-( , aber dieses Goasmaßzeugs is schon ne ueble Abteilung. Man ueberschaetzt sich bzw. unterschaetzt die Goasmaß. Vieleicht geschieht es zu Deinem eigenen Schutz ? *gg Ein Teufelskreis.

Der Zeit voraus zu sein klingt sogar sehr bayerisch .)

@danatbank: "Und das Gesetz ist Müll, initiiert von Leuten, die geistig in dem linken Multikulti-Gesülze der 70er Jahre stehengeblieben sind". So drastisch wollte ich das nicht sagen, aber ich schliesse mich an.

[kalauer7]

Thierri,
Du CDU/CSU-Tölpel, Deine Behauptung
``Im übrigen läuft noch ein Verfahren wegen Bilanzfälschung gegen den regierenden Oberbürgermeister von Berlin Klaus Wowereit.``
ist falsch.
Richtig ist folgendes:

Wg. falscher Testate bei der Bankgesellschaft Berlin steht folgender Vorwurf im Raum:

````Untätigkeit wird auch Berliner Politikern vorgeworfen, die zu Lasten der Stadt die Aufklärung der Mißstände verhindert hätten. Der Regierende Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) und sein Vorgänger Eberhard Diepgen (CDU) haben zwar Hinweise auf die bilanzrechtlichen Manipulationen erhalten, reagierten aber erkennbar nicht.````

kalauer7

[Thierri]

@kalauer...Das widerspricht meiner Aussage aber nicht. Im übrigen bin ich wenn schon ein FDP-Tölpel.

[dickdiver]

@B_t_M_ Recht hast Du!

Wieder mal typischer Unsinn von CDU/CSU!
Bei dem der Tagespresse beiliegenden Brief der BuReg handelt es sich um Infos über ein Gesetz und nicht, wie die Unionschristen wieder einmal heuchlerisch und lügend behaupten, um Wahlwerbung. Im übrigen erinnere ich mich noch sehr gut an ähnliche Infos der Kohl-Regierung kurz vor den Wahlen im Frühjahr 1983.

Na ja, 1983 schissen viele user hier auf dem board noch in die Windeln.

Gruß
dickdiver

[Lifetrader]

@dickdiver,

Inhalt und Diktion eines Briefes müssen nicht zwangsläufig mit dessen Deklaration übereinstimmen, insbesondere bei Berücksichtigung der einschlägigen Entscheidung des BVG. Interessant ist auch die Tatschache, das "zufällig" erst jetzt, also unmitelbar vor dem Urnengang eine solche "Info" in Millionen deutscher Briefkästen flatter, sozusagen als "postmortale" Rechtfertigung dieser "nicht ganz unumstrittenen" Entscheidung. Timing ist eben alles!

Deine Anspielung auf 1983 kann ich im Moment inhaltlich nicht widerlegen, bin auch zu faul, an der Quelle zu schürfen. Aber deine "Erinnerung" in diesem Kontext interpretiere ich als Eingeständnis der Vergleichbarkeit von damls und heute.

Lifetrader

[jaujau]

Tja die SPD hat sich schon immer auf Staatskosten bereichert.... Siehe Köln und die "Spendenzettel", da wird mit Steuergeldern die Parteizentrale saniert und es interessiert keinen.
Aber auch als die SPD die Staatsmacht kurz vor der Wahl 1998 gegen Oppositionspolitiker eingesetzt hat (ilegale Hausdurchsuchung, da reicht einfach eine Entschuldigung..)

[dickdiver]

@Life : <Aber deine "Erinnerung" in diesem Kontext interpretiere ich als Eingeständnis der Vergleichbarkeit von damls und heute.>

Ja!

Gruß
dick