Danke, Danke an die rot/grünen Wähler für die ausgezeichnete Wahlentscheidung !!! - 500 Beiträge pro Seite

[LauraGerhard]

Jetzt geht mit Rot/Grün alles nach oben wie :

Steuern (Ökosteuer, Eigenheimzulage wird weggeputzt, Aktionäre werden rasiert und, und ...)
Abgaben (Erhöhung Rentenversicherungs-, Krankenversicherungsbeiträge usw. ab 2003)
Schulden (Erhöhung der Neuverschuldung ab 2003)

Alles geht wieder rauf, nochmals danke an die rot/grünen Wähler, dass alles nach oben geht !!!

[Lassemann]

Eine Kolumne, die die traurigen Aktivitäten der Regierung unterstreicht:

manager-magazin.de, 15.10.2002, 12:06 Uhr
http://www.manager-magazin.de/geld/artikel/0,2828,218199,00.…

D I E M E T Z L E R - K O L U M N E

Es reicht!
Von Johannes J. Reich

Steuern und staatlich verordnete Abgaben haben in Deutschland ein Niveau erreicht, das nicht mehr akzeptabel, weil massiv wachstumshemmend ist. Es ist an der Zeit, dem Einhalt zu gebieten.

Rauchen gegen den Terror. Autofahren für die Renten. Heiraten und Hausfrau sein für staatliche Krippen und Krabbelstuben. Erben und Vererben für die Bildung. Darf`s noch ein bisschen mehr sein?

Wie wäre es zum Beispiel mit Rad fahren für die Bahn oder mit Wasserlassen für die Binnenschifffahrt? Diverse Steuern auf allerlei Körperertüchtigungen könnten doch dem siechen Gesundheitssystem auf die Beine helfen. Höhere Steuern auf den Verzehr von Süßigkeiten für - sagen wir - die darbende Keramikindustrie wären auch nicht schlecht.

Die wachsende Fragwürdigkeit des staatlichen Haushalts- und Finanzgebarens offenbart sich in solchen Beispielen, die - zugegebenermaßen - satirisch überhöht, aber gar nicht mehr lustig sind. Für jedes Haushaltsloch eine neue, eine höhere Steuer, zu der gleich eine besonders ehrenwerte Begründung, ein hehrer Zweck mitgeliefert wird: Man will ja schließlich gut und "gerecht" erscheinen.

Der Deckmantel pseudofürsorglicher Gutmenschlichkeit

Es ist wirklich traurig, wie der deutsche Steuerstaat unter dem Deckmantel pseudofürsorglicher Gutmenschlichkeit versucht, in das Portemonnaie der Bürger zu greifen, versucht, seine Fantasielosigkeit und mangelnde Sparsamkeit unverhohlen auch mithilfe eines von ihm selbst geschürten Sozialneides zu verschleiern, um so an noch mehr Geld zu kommen, das ihm kaum zusteht.

Dass sich niemand täusche: Die Versuche, "soziale" oder andere "gute" Zwecke und Motive für das Erhöhen oder die Einführung von immer neuen Steuern und Abgaben zu erfinden, sind nicht etwa das Resultat von schlechtem Gewissen der politisch Verantwortlichen.

Vielmehr ist es reiner Machterhaltungstrieb, der sich des Deckmantels der "Gerechtigkeit" bedient, um sich damit eine möglichst große Gefolgschaft beim Wahlvolk zu sichern. So muss sich niemand wundern, wenn bald jede Eigenverantwortung, jeder Leistungsanreiz, jeglicher strukturelle Fortschritt, jegliches Wirtschaftswachstum erstickt. Der Staat wird`s schon richten.

Wem nützen Umverteilungsorgien?

Der Staat nimmt, der Staat gibt. Vor allem sich selbst. Steuern und staatlich verordnete Abgaben haben in Deutschland mittlerweile ein Niveau erreicht, das nicht mehr akzeptabel, weil massiv wachstumshemmend ist.

Länger als die Hälfte des Jahres arbeitet heute der deutsche Erwerbstätige im Durchschnitt ausschließlich für den präpotent-omnipräsenten staatlichen Verwaltungs- und Umverteilungsapparat. Es drängt sich der Verdacht auf, dass bei diesen fortwährend neu erdachten Umverteilungsorgien mehr verloren geht als nur Leistungsanreize für mehr Wachstum. Es geht schlicht Geld verloren, das hängen bleibt in der Ineffizienz staatlicher Umverteilungsbürokratie.

Das Prinzip der Nonaffektation

Es ist an der Zeit, dem Einhalt zu gebieten. Es ist an der Zeit, dass sich die staatlichen Haushalte beschränken. Es ist an der Zeit, zu den Prinzipien ordentlicher staatlicher Haushaltsführung zurückzukehren. Ein solches Prinzip heißt – zunächst kryptisch, aber um so wesentlicher – Nonaffektation.

Was heißt Nonaffektation? Das heißt unter anderem, dass erhobene Steuern und Abgaben zunächst einmal schlicht staatliche Einnahmen sind. Geld, das der Staat seinen Bürgern wegnimmt, um seine staatlichen Aufgaben zu erledigen. Es bedeutet weiterhin, dass solche Staatseinnahmen nicht zweckgebunden sind und auch nicht zweckgebunden motiviert sein dürfen.

Vom Unterschied zwischen Steuern und Gebühren

Nur zum Detailverständnis: Die Zweckbindung von öffentlichen Einnahmen gibt es - und zwar in Form von Gebühren, denen direkt erkennbar und überprüfbar öffentliche Leistungen gegenüberstehen. Der Bürger empfängt direkt ihm zurechenbare Leistungen - etwa in der Müllbeseitigung -, für die er Gebühren entrichtet.

Steuern sind jedoch keine Gebühren. Steuern sind staatliche Einnahmen, denen keine direkt zurechenbaren staatlichen Leistungen gegenüberstehen. Der Steuerzahler, der mit seiner Steuer die staatlichen Ausgaben für die Bundeswehr mitfinanziert, hat nicht etwa ein Anrecht auf zwei oder drei Soldaten, die vor seiner Wohnung zweimal die Woche Wache schieben.

Nebelkerzen statt Ehrlichkeit

Genauso wenig hat aber der Staat als Steuereintreiber ein Anrecht darauf, seinen Steuerzahlern gegenüber zu behaupten, dass bestimmte Steuern nur einem bestimmten Zweck oder bestimmten Gesellschaftsgruppen zugute kämen. Denn dies ist regelmäßig nicht der Fall, nicht überprüfbar und im politischen Kontrollprozess nicht verifizierbar.

Das Prinzip der Nonaffektation zu beachten hieße, zu mehr Ehrlichkeit in der Steuerpolitik zurückzufinden. Die politische Willensbildung würde nicht mehr verschleiert durch die vielen Nebelkerzen vorgeblich "guter" Zwecke im Gewand sozialer "Gerechtigkeit" – in Wahrheit geht es nur um noch mehr Geld für den Staat –, sondern könnte sich konzentrieren auf die Frage: Wie viel ist des Staates, wie viel Geld soll der Staat seinen Bürgern wegnehmen dürfen, wie hoch soll der Staatsanteil in Deutschland sein?

Die ehrliche Antwort auf diese Frage könnte für den Investitionsstandort Deutschland – vor allem für internationale Investoren – Klarheit schaffen und helfen, die Aufmerksamkeit endlich darauf zu richten, wie mehr Wachstum erreicht werden kann, anstatt sich im Streit um die Verteilung des zunehmenden Mangels aufzureiben.

[AVEC]

ACH JA MIT DER CDU7fdp WÄRE DAS NATÜRLICH GANZ ANDERS STEUERSENKUNGEN EIGENHEINZULAGE VERDOPPELN USW.

wie die das blo´bezahlt hätten ????????????????ßß

[hero01]

jetzt mal eine frage: was hätte denn die cdu/fdp getan?
keine steuern erhöt?
keine leistungen gestrichen?
es ist doch nur die frage bei wem.cdu/fdp hätten den arbeitnehmer wesentlich mehr geschröpft, da kannst du aber sicher sein.
und nun heult der kandidat lt. spiegel "verarschung" -wörtlich, das ist der zorn, dass die oposition nichts zum richtigen mäkeln findet

[Lassemann]

die opposition steht hier nicht zur Debatte, Sozen! Allein das Handeln der Regierung kann beurteilt werden. Und die gehen den bequemen und sträflichen Weg der Erhöhung der Abgabenlast. Fuck them!

[sturzflug]

bezahlen mit einer niedrigeren Staatsquote

[benaco]

Jedes Volk hat die Regierung die es verdient (besonders die deutschen Schulmeister)

[Mieter]

#2

SEHR GUT !!!!!!!!!!!!!!!
DEM IST NICHTS MEHR HINZUZUFÜGEN !

[konns]

Mal unabhängig von den Massnahmen, die jetzt aufgrund der Lage getroffen werden, wurden doch die Bürger vor der Wahl wissentlich belogen und es wurden Informationen als nicht vorhanden dargestellt, die sofort nach Wahlende auf einmal da waren.
So etwas ist höchst unseriös und, betrachtet man z.B. das Thema Wirtschaftswachstum, an dem sehr viel aufgehängt ist, so haben Eichel und Schröder wider besseren Wissens gelogen, indem beide bis zur Wahl mit wesentlich höheren Zahlen geworben hatten, als die Instuitute weitergegeben haben. Und nun wird fast täglich das Wirtschaftswachtum geringer angesetzt.

[natti42]

Tja das habt Ihr nun mit Eurer Drecks-Sozi Regierung.

Vor der Wahl haben Sie mich nur angekotzt aber jetzt habe ich einen richtigen Hass auf diese Regierung.

Aber klar, die dummen Wähler konnte man sich ja gut mit leeren Versprechungen einfangen, denn die glaubten den ganzen Müll, den das Rotgrüne Pack verbreitet hat.

LÜGEN LÜGEN LÜGEN.

Und die einzige Ausrede der Rotgrünen Wähler lautet: "Als ob es mit CDU+FDP anders gelaufen wäre"!!!!

Ist das nicht traurig.

Denkt nach und macht es das nächste Mal anders.

Und bitte Leute schaut Euch mal an was für Perspektiven die Rotgrünen Deutschland bieten.
--> Untergang

Übrigens sorry für meine Schreibweise aber ich kann einfach nicht mehr anders.

Gruß

[roger11]

Berlin-Rating:

SPD/Grüne : verkaufen

CDU/CSU : meiden

FDP : downgrade von ehemals 18 auf 1,8

PDS : nur für Shorties

[LauraGerhard]

Guter Beitrag unter Nr.2

Ja so ist es : " Unter dem Deckmantel pseudofürsorglicher
Gutmenschlichkeit werden die Bürger von Rot/Grün abkassiert" !!!

Weiter so ,Ihr Rot/Grünen. Ich wundere mich überhaupt noch
, dass in Deutschland es noch Leute gibt, die noch was arbeiten wollen, um Geld zu verdienen , um anschließend
von Rot/Grün wieder abkassiert zu werden !!!!

[jettschuff]

Ihr könnt euch nur hinter dem Spruch verstecken:
`Was hätten die schwarzen anders gemacht?`

Die hätten vielleicht mal die Staatssubventionen gekürzt, die hätten vielleicht mal das Begrüßungsgeld für Russen gekürzt,
die hätten vielleicht mal denen, die nicht Arbeiten wollen den Hahn abgedreht,...

[krypo]

was hätte die CDU/CSU getan ??

Fällt euch rot/grünen Trottel wirklich kein anders Argument ein ??

vor der wahl: Schuld sind die 16 Jahre Kohl !!
nach der wahl: Die Union hätte auch nichts anders gemacht !!

Super Politik der Rot/Grünen, und dem Arbeiter gehts ja viel besser als vor 4 Jahren !!
Das ganze Sparpaket trifft nach genauer Betrachtung nur den Arbeitnehmer und Kleinaktionär


Ich frag mich, wie dämlich man sein muß, um als Arbeitnehmer Gefallen an dieser Politik zu finden.
Sozial gerecht,dass ich nicht lache

Umverteilen kann ich nur wenn ich Firmen habe die Geld verdienen !!
Die Beamten und Politiker tragen nicht dazu bei !!

wie schon einmal hier erwähnt
Jedes Volk hat die Regierung die es verdient

krypo

[iznogud]

17:42 15Oct2002 RTRS-Update 1-German industry fears heavy blow from budget plans

(Adds new details, comments in paras 3,11,13-14, 22-23)
By Erik Kirschbaum
BERLIN, Oct 15 (Reuters) - Germany`s battered construction industry and sectors heavily dependent on energy said on Tuesday government plans to eliminate homeowner subsidies and raise some taxes would devastate business and kill jobs.
Executives in the ailing construction sector said Chancellor Gerhard Schroeder`s plans to cut subsidies to first-time home buyers would hit housing starts, make thousands of workers redundant and destroy investor confidence in real estate.
Travel industry leaders also poured criticism on government plans to introduce value-added tax on flights in the European Union, saying it would pound a sector already suffering in the wake of last year`s September 11 attacks on the United States.
Equity analysts doubted, however, whether all the government plans would make it unscathed through parliament`s upper house, where the opposition Christian Democrats hold a majority. Any impact on share prices would as a result be limited.
"If the government cuts support for home owners it would be like turning off the life-support machine for a dying patient," Gerd Koppenhoefer, chairman of the association of independent home builders, told Reuters.
"It`s a disaster," he said of the sector that is made up mostly of small private businesses. "It`s going put 250,000 jobs at risk, choke off housing demand and ruin investor confidence."
As part of a patchwork of measures to plug holes in the national budget, Schroeder`s Social Democrats and their Greens coalition partners agreed to new taxes, subsidy cuts and the end of some industry exemptions from "eco taxes" on fuel and electricity.
The newly re-elected SPD-Greens government want to eliminate a subsidy paid to first-time home buyers of about 24,000 euros currently spread over eight years and replace it with reduced payments for low-income families with children.
The government also plans to eliminate exemptions to the controversial "eco tax" that had been granted to energy-intensive industries, a move expected to hurt the aluminium, steel and chemical industries.
The Economic Federation for Metals (WVM) said that thousands of jobs in the aluminium sector could be at risk. Energy costs amount to some 40 percent of the industry`s production costs.
"Energy costs are going to rise and that`s a bad sign for Germany`s competitiveness," said one top industry official.
The German Chemical Industry Association estimates its members alone would face an additional bill of 900 million euros per year if the exemption from the eco tax was removed.
But industry officials said their lobbies were now going into overdrive to try to thwart the measures in Berlin.
"Our lobbyists are going all out to stop this," said one industry leader. "The plans are still vague. There are dark clouds brewing but we have a chance to stop some of this."
Germany`s economy grew just 0.6 percent last year and is expected to expand by an ever weaker 0.5 percent this year. Nearly one in ten workers is already unemployed.
BLOW TO INVESTOR CONFIDENCE
"The government pulled the carpet out from under our feet," said Klaus Wiesenhuegel, chairman of the IG Bau construction workers union. He said the cuts would send many small businesses into bankruptcy and "endanger tens of thousands of jobs."
But Matthias Joerss, equities strategist at Sal Oppenheim in Frankfurt, pointed out major listed construction companies such as Hochtief AG do not depend heavily on Germany and on top of that have very little business in house construction.
"Obviously none of these measures are good for employment," he said. "But I don`t think all this will make it through the upper house. There will be some negatives for some sectors. But I don`t think it will be a tremendous burden for share prices."
Germany`s construction industry has been contracting for years after a boom linked to unification in 1990. The number of new housing units finished in 2001 was 292,333, down 30 percent from 416,547 in 1999 and 50 percent below an early 1990s peak.
Koppenhoefer said Germany already has the lowest home-owning quota in Europe with about 40 percent compared to levels between 60 percent and 80 percent in Britain, France and Spain.
"We`re fearing a 50 percent drop in demand for new housing if these measures are not stopped," he said.
Martin Gaebges, head of Germany`s BARIG airline association, told Reuters in an interview the government`s plans would put the German airline industry at a international disadvantage: "The government apparently doesn`t realise the consequences."
Christian Boergen, spokesman for the German DRV travel association, added: "Especially at a tough time like this, this move goes completely in the wrong direction."
((Erik Kirschbaum, Berlin newsroom, [phone]))

[sittin bull inv]

statt hier mit Schuldzuweisungen um euch zu schmeissen,
ala; aber die anderen hätten...Überlegt mal, das verstellt nur den Blick für das eingentlich wichtige, nämlich, wie man den Plänen der Regierung Einhalt gebietet.

Ich bin für Politiker abschaffen. Es gibt auch andere Formen der Demokratie als die Parteiendiktatur!

[Blue Max]

Rot-Grün-Wähler müssten eigentlich zu Schadensersatz verurteilt werden...

[kraxlhuber]

ich habe mir vorgenommen nicht
mehr ins Politikboard zu gehen
weil mich das nur deprimiert.

Zur Frage was hätte die CDU/CSU
gemacht.
Ganz ehrlich wir wissen es nicht.
Aber eins ist sicher, die Chance für
Reformen wäre größer gewesen.
Jetzt geht es halt weiter mit
dem Schrecken ohne Ende.

Wer Rot/Grün gewählt hat, hat es
hauptsächlich mit der Absicht getan
"billiger" wegzukommen. In Wirklichkeit
werdet ihr doch nur verarscht.

kraxl

[DolleMARK]

Keinem soll es nach der Flut schlechter gehen.

Meinte Schröde eigentlich nur die Flutopfer - oder hat er auch an die anderen Deutschen gedacht? Damit ich nicht falsch verstanden werde (ich habe auch gespendet) - mit ist nur heute gerade aufgefallen, das das 14 Milliarden Haushaltsloch exakt die Summe ist, die für die Schäden der Flut genannt wurde:

Damals wurde gesagt - das dies mit der Verschiebung der Steuerreform 2003 finanziert wird. So weit so gut. Das haben ja noch viele mit ge tragen. Aber nach der Wahl ist plötzlich nocheinmal (fast) exakt ein gleiches Loch aufgetreten.
Ein Schalk, wer dabei Schlimmes denkt. Versucht mal einen Kredit zu nehmen und nur kurze Zeit später nochmal beim gleichen Institut sagen: Okay - ich habe da noch ein Finanzloch...

Merkwürdig finde ich vor allem, dass sämtliche Sparvorschläge nur dem Volk zugemutet werden.

1. Weniger Verwaltung?
2. Weniger Minister?
3. Weniger Diäten?
4. Kein Weihnachtsgeld für Beamte?
5. Kürzungen von Beamtenpensionen?
6. Steuerverschwendungen müssen von den verantwortlichen Ministern und Ämtern zurückgezahlt werden???

Noch nie gehört, dass solche Vorschläge gemacht wurden.

Aber - ich habe ja vergessen:

Wir haben ja eine ausgewogene Rot-Grüne Regierung.
Schlimmer hätte wir uns eigentlich nicht bestrafen können.

Vielleicht wandern wir ja aus.
Vielleicht haben wir ja bald alle Konten in der Schweiz?
Dann wird es bestimmt mehr Geld in der Staatskasse geben.

So - ab jetzt werden Wetten angenommen, wie lange dieses Rot-Grüne Halloween noch Bestand haben wird.

Tschau, Tschau - Dolle MARK

[sittin bull inv]

Andauernde Schuldzuweisungen bringen nichts, gar nichts!

Vielleicht wäre es mit der CDU genauso gewesen
( höchstwahrscheinlich sogar, Unterschiede zwischen den beiden Volksparteien gibts ja so gut wie keine mehr )


Was müssen wir machen, um denen zu zeigen,
das es einem großen Teil der Bevölkerung
( dem intelligenteren Teil, den das auch interessiert! )
reicht?

Das Internet ist doch eine mächtige Basis,
um gegen Mißstände zu demonstrieren
( demos=Volk )
Warum jammert ihr nur rum oder übt euch in Schuldzuweisungen?


Gibt denen hier mal etwas auf die Ohren!

http://www.spd.de
http://www.cdu.de


Nur so begreifen die überhaupt etwas!

[Blue Max]

Wie wäre es denn einmal mit pauschalen Kürzungen bei der Bezahlung von Politikern ?

Und warum werden die nicht auch "eingeladen" in die gesetzlichen Renten- und Krankenverischerungen einzubezahlen ?!

[EthanEdwards]

Kein Witz: Einige potenziell Schröpfbare erwägen erstmals in der Geschichte der Bundesrepublik, die Bundesregierung wegen Wahlbetruges zu verklagen. Geschummelt wurde ja immer schon, aber in dieser Dreistigkeit und in diesem Ausmaß, das ist eine neue, bisher einmalige Dimension. Schmidts "Wahlbetrug" 1976, berühmt als die Rentenlüge, sowie Kohls "blühende Landschaften" verkommen dagegen zum Kavaliersdelikt! Was jetzt geschehen müßte, haben die USA 1981, zuvor Großbritannien, später Schweden, Holland, sogar Chile (!) vorgemacht: EINE MASSIVE ANGEBOTSORIENTIERTE WIRTSCHAFTSPOLITIK MIT HILFE VON STEUERSENKUNGEN SOWIE SENKUNG DER STAATSQUOTE DURCH (AUCH UNPOPULÄRE) EINSPARUNGEN SOWIE STREICHUNG VON KURZFRISTIG 50%, LANGFRISTIG ALLER SUBVENTIONEN IN DEUTSCHLAND! Nur so, das ist bekannt und im Grunde gar kein Diskussionsthema mehr, kann man Unternehmen dazu bewegen, zu investieren und wachstumsintensiv agieren zu können. Was das Haushaltsloch betrifft, so muß mal nebenher die Frage erlaubt sein, warum der Bund nicht seine verbliebene 43%-Beteiligung an der DEUTSCHEN TELEKOM veräußert, eine solche ist in keinster Weise mehr notwendig. Ist etwa die US-Regierung an AT&T oder gar WORLDCOM beteiligt?

[zockilowski]

@ ethanedwards
in USA regieren auch nicht die Kommunisten !
Der Staatsanteil an "privaten" Unternehmen wird in Kürze ohnehin wieder 100 % betragen !

[LauraGerhard]

Der Steuerberaterbund hat aufgelistet, dass ca 30 Mrd Steuern verschwendet werden. Allein die Aufteilung der Bundesministerien zwischen Bonn und Berlin kostet die
Steuerzahler über 120 Mio Euro für Dienstfahrten, Fehlzeiten usw. (vgl. Bericht des Bundesrechnungshofes).
Es könnten Milliarden von öffentlichern Steuerverschwendungen
eingespart werden. Aber da gibt es von den rot/grünen
Abzockern keinen einzigen Vorschlag. Da überkommt
einem nur noch das große Kotzen !!!!

[Lassemann]

@ethan/ #22: Endlich mal jemand - unter erfreulich vielen mit Durchblick - der es sagt!

Gruesse

Lasse