+++Reicht den Grünen das Wort des Kanzlers nicht mehr???? - 500 Beiträge pro Seite

[Perkins]

Die Grünen werden wie immer das machen, was sie am besten können!

Heucheln, einknicken und winseln!!!

Eine schriftliche Vereinbarung mit dem Kanzler wollen sie!
Reicht ihnen das Wort des Kanzlers nicht mehr??



http://www.spiegel.de/spiegel/0,1518,222168,00.html

mfg
perkins

[Hellwig1]

Die Grünen wissen nicht mehr wie sie ihre Wähler bescheißen sollen.Jetzt wollen sie was schriftliches.Wenn sie gegen
die Rentenpläne stimmen ist Schröder erledigt.Wenn sie
für Schröder stimmen haben sie ein Problem mit ihren Wählern.Im Koalitionsvertrag von Oktober steht 19.3%.

[Lifetrader]

... ich versteh gar nicht deren Problem, die haben doch `nen Koalitionsvertrag. Und da steht doch alles haarklein drin!

[namibiamichael]

@ #1: Würde Dir das Wort des Kanzlers reichen?

[Gurki]

die grünen werden von der spd doch noch mehr verarscht als
der rot-grün wähler von der regierung !

im gegensatz zu den wählern, könnten die grünen etwas dagegen tun !

[Perkins]

#4
Lies mal meine Threads!

Dann beantwortet sich diese Frage von selbst!

[konns]

jetzt hat Claudia Roth wenigstens öffentlich gesagt, dass sie Schröder nur noch trauen, wenn es schriftlich ist.

Aber der Koalitionsvertrag wurde doch auch unterschrieben und nicht gehalten? Gut, 14 Tage hat Schröder ihn schon eingehalten, aber dann ..

[Perkins]

Was du heute kannst versprechen, darfste morgen wieder brechen!

[SFK]

Ich dachte, die SPD hätte bereits gestern signalisiert, den Grünen ihre Forderungen zu erfüllen, schriftlich zu bestätigen (aber wahrscheinlich ganz unverbindlich).

SFK

[HMHM]

Sollte denn ein geschriebenes Kanzlerwort länger haltbar sein, als ein mündliches? Wohl kaum

[Mieter]

Ist der Koalitionsvertrag nicht auch in schriftlicher
Form verfasst?

Und was bringt das ?

Jetzt soll eine Komission bezüglich der Renten eingesetzt
werden, wenn die Vorschläge dann auch 1 zu 1 umgesetzt
werden wie bei Hartz, ist doch alles gaaaaaanz wunderbar.

Ja, die Grünen sind schon toll!!!!!!!!!!!!!!!!!!

[TeddyOnLine]

#3, #7, #11


Ich als alter Erbsenzähler:
Den Koalitionsvertrag kann man sich doch an verschiedenen Stellen downloaden.
Da steht aber nichts von 19,3% oder von 19,5%. Da steht gar keine Zahl.
Oder wurde der wieder geändert oder ergänzt?

[konns]

@TeddyOnLine

Wenn das nicht drinstehen sollte, dann spinnen die Grünen, wenn die sich aufregen. Insbesondere das Risiko Nummer 1 für Verbraucher, Künast, hat sich dann zu weit aus dem Fenster gelehnt bei Berlin Mitte. Sie hatte ja behauptet (wie heute Roth auch), dass die 19,3 vereinnbart wurden.

Warum lässt sich Schröder so etwas gefallen? Beim Thema Haarfärben hat er doch auch reagiert!

[HMHM]

konns

Haarfärben ist ja auch weitaus schlimmer

[TeddyOnLine]

#13
Ich weiß bloß, daß ich im Koalitionsvertrag zum Rentenbeitrag keine konkrete Zahl finden kann.
Behauptet wird oft (habe ich auch schon im Fernsehen gehört), im Koalitionsvertrag stünde was von 19,3 %. Das stimmt nicht.
Was die am Koalitionstisch bei ihren Besprechungen sonst so alles vereinbart haben, weiß ich natürlich nicht. Möglicherweise haben SPD und Grüne dort über ganz konkrete Zahlen geredet. Keine Ahnung.
Natürlich macht es die Sache nicht besser, wenn zwischen den Verhandlungspartnern "nur" bei Gesprächen, also nicht schriftlich, konkrete Ziele vereinbart wurden, die dann anschließend nicht eingehalten wurden.

[konns]

@HMHM

Ja, das war staatstragend, was da entschieden wurde, wobei ich das Haarefärben als wesentlich unwichtiger halte, als die Gans Dorettta.
Schröder hat schon was geleistet!

@TeddyOnLine

Dann lügt die Künast aber gewaltig:
http://www.gruene-partei.de/rsvgn/rs_dok/0,,15943,00.htm

[Lifetrader]

@konns,

stimmt, und ich dachte bisher immer, das wäre ein sozialistisches oder gar Kanzlerprivileg!

[konns]

@Lifetrader

Vielleicht will die Künast auch einen eigenen Song? Nachdem der Steuersong trotz des eigentlich extrem traurigen Hintergrundes nun schon auf Platz 6 der amazon.de Verkaufsliste ist, kann das die Motivation sein.

[TeddyOnLine]

@konns #16

Mit wem und wie die Künast einen Rentenbeitrag von 19,3 % vereinbart hat, entzieht sich meiner Kenntnis.
Aber bei den Grünen z.B. ist der Koalitionsvertrag, ja, dort steht wirklich Koalitionsvertrag, downloadbar:
http://www.gruene-clips.de/K-Vertrag1/Koalitionsvertrag.zip oder
http://www.gruene-clips.de/K-Vertrag2/Koalitionsvertrag.zip.

Wer da, in dem schriftlichen Koalitionsvertrag (als PDF-Datei), die Zahl 19,3 findet ist entweder ein Genie oder schlichtweg ein Lügner.

Mir fällt dazu nur noch ein:
Wenn Poliker der Grünen mit SPDlern einen Rentenbeitrag von 19,3 % ausgemacht haben, hätten sie das vielleicht ihren Partei-Mitgliedern sagen sollen. Haben die nicht bei ihrer letzten Bundesdelegiertenkonferenz über die Annahme des Koalitionsvertrags abgestimmt? Haben die da über einen Koalitionsvertrag wie er in schriftlichen Form dergelegt ist abgestimmt oder in der Form, wie ihn manche vom Hörensagen kannten?

[konns]

@TeddyOnLine

Das ist dann schon ein starkes Stück, dass die Künast solche Zeitungsinterviews (siehe link in #16) gibt:

"Künast: Vereinbart sind 19,3 Prozent." Man beachte den Punkt am Ende des Zitats.

Ich glaube Dir schon, dass das nicht im Vertrag genannt ist, keine Frage.
(Ich will aber jetzt nicht die fast 90 Seiten nach jeder Möglichkeit durchsuchen (neben der konkreten Suche nach 19,3% gibt es diverse andere Möglichkeiten, diese Zahl auszudrücken))

Ich kann auch nur das zitieren, was ich finde und, da das Interview auf den Seiten der Grünen zu finden ist, gehe ich mal davon aus, dass Künast das so gesagt hat (bei berlin Mitte hatte sie es auf jeden Fall gesagt).

[SFK]

@ Teddy, # 19:

Im Koalitionsvertrag befindet sich auf Seite 53 folgende Passage:

"Wir halten fest an der Zielsetzung der Begrenzung und Stabilisierung des Beitragssatzes zur Gesetzlichen Rentenversicherung."

Die Ziffer mit 19,3 % habe ich auch nicht gefunden. Da ich aber bereits mehrmals in Interviews mit Grünen, in verschiedenen Nachrichtensendungen im TV und in der Presse auf diese 19,3 % gestoßen bin, bin ich sicher, daß diese 19,3 % zumindest mündlich vereinbart wurden. Wie anders auch sollten sich in etwa 15 MdBs der Bündnisgrünen so für diese Marke einsetzen?

Setzt man das Wahlversprechen der Grünen von 1998 die Rentenbeiträge jährlich um 0,9 % zu senken in Relation zu der oben markierten Aussage im Koalitionsvertrag, so könnte man logischerweise auch bereits von einer Deckelung von 19,1 % ausgehen.

SFK