Warum sagt uns niemand die Wahrheit? ............hier ist sie! - 500 Beiträge pro Seite

[moira1]

Der jetzigen SPD-Regierung an der Staatsmisere nun alle Schuld zu geben, wäre sicher zu kurz gedacht.

Die heutige Misere hat nicht nur eine Ursache, aber die Politik der Regierung Kohl hat daran erheblichen Anteil. Besondere Verantwortung trägt die ehemalige Bundesregierung Kohl für den Zustand der öffentlichen Finanzen. Die Finanzkrise ist eine schwerwiegende Hypothek für künftige Reformpolitik.

Steuergeschenke an Wohlhabende und unsinnige Steuersubventionen sind wirkungslos verpufft, ohne den gewünschten Effekt bei der Beschäftigung zu erzielen. Dies begünstigt die Umverteilung zugunsten hoher Einkommen und Vermögen, während gleichzeitig die staatlichen Steuereinnahmen stagnieren. Das Steueraufkommen ging seit 1995 sogar zurück und die Steuereinnahmen sind jeweils erheblich hinter den Schätzungen zurückgeblieben. Damit verbunden ist auch eine Abkoppelung der Steuereinnahmen von der wirtschaftlichen Entwicklung. Die Steuerquote ist deutlich gesunken, Berechenbarkeit der Staatseinnahmen und eine vernünftige Finanzplanung bleiben somit voll auf der Strecke.

In wenigen Jahren stieg somit die gesamtdeutsche Schuldenquote von 40 auf über 60 Prozent an. Der staatliche Finanzbedarf, der im Zuge der Wiedervereinigung entstanden ist, wurde zu einem wesentlichen Teil durch eine drastische Erhöhung der Kreditaufnahme gedeckt. Dies wurde zunächst dadurch kaschiert, dass eine Reihe von Neben-und Schattenhaushalten gebildet wurden (Fonds "Deutsche Einheit", Kreditabwicklungsfonds und Treuhandanstalt). Die Flucht in die Verschuldung führte dadurch in kurzer Zeit zu einer Schuldenlast von heute unvorstellbaren 1,2 Billionen €. Dies ist eine Verdoppelung seit 1990. Dafür verantwortlich ist vor allem die Regierung Kohl, die die Kosten der deutschen Einheit völlig falsch einschätzte und später den Menschen keinen reinen Wein einschenken wollte.

Der Schuldenanstieg führte zu einer immer höherer Belastung mit Zinszahlungen. Dies beschränkt zunehmend den haushaltswirtschaftlichen Spielraum. Die Hauptlast der Staatsverschuldung tragen die Finanzen des Bundes. Der Haushalt wird damit in die Zinsfalle getrieben. Inzwischen muss mehr als ein Viertel der Steuereinnahmen für die Zinszahlungen verwendet werden. Diese Finanzmittel fehlen für die Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, für Investitionen und auch für die notwendigen Bildungsausgaben.

Gespart wird inzwischen vor allem bei den öffentlichen Investitionen. Die staatliche Investitionstätigkeit wird durch den immer höheren Anteil der Zinszahlungen eingeschränkt.
Die Forderung nach Subventionsabbau blieb ein Lippenbekenntnis, dem keine Taten gefolgt sind.
Die Bundesregierung hat die wirtschaftliche Angleichung in Deutschland durch eigenes Verschulden verzögert und verteuert. Auch deshalb wird der ökonomische Aufholprozeß Ostdeutschlands noch für lange Zeit auf umfangreiche Zahlungen aus den öffentlichen Budgets angewiesen sein.

Zur Zeit werden jährlich etwa vier Prozent des gesamtdeutschen BIP als Nettotransfer aufgebracht, das sind ca. 140 Mrd. DM. Dies wird noch für längere Zeit die öffentlichen Finanzen überaus stark belasten. Die finanziellen Transfers werden aber nicht nur von Bund, Ländern, Kommunen und der EU aufgebracht, sondern kommen auch aus Leistungen der Sozialversicherungen. Das Solidarsystem ist dadurch aus den Fugen geraten, die Abgabenlasten und Lohnnebenkosten sind deswegen vor allem gewaltig angestiegen.

Nur traut sich dies alles so niemand zu sagen – der ostdeutschen Wähler wegen. So einfach ist das!

Noch lange Zeit werden wir zahlen müssen, sehr lange!

[Barwert]

Es dauert halt lange bis die, die am lautesten schreien und den Markt zu Hilfe rufen, merken, dass der Markt ihnen noch tiefer in die Tasche greifen wird als der Staat es tut.
Aber das ist typisch für die Generation, die darüber jammert, dass sie von den hohen Rentenbeiträgen nichts wiedersehen wird, weil sie zu dämlich und zu faul waren
Kinder in die Welt zu setzen.
Das ist die PISA-Generation, die sich heute darüber beschwert, dass sie dumm ist, weil ihr niemand gesagt
hat, dass man mit Dummheit nicht weiter kommt.

[teller1]

@barwert

les dir den beitrag #1 einfach noch ein paar mal durch.

wenn du glück hast bekommst du dann vielleicht einen halbwegs vernünftigen beitrag hin.

[Linda17]

"Schon Anfang der neunziger Jahre bezifferten Fachleute den staatlichen Transferbedarf des Ostens auf insgesamt 1125 Milliarden Euro. Reichlich die Hälfte davon ist mittlerweile geflossen, ein erheblicher Teil finanziert durch Staatsschulden..... Wenn sich die teilungsbedingten West-Ost-Transfers voraussichtlich um 2010 ihrem Ende zuneigen werden, wird jeder zwanzig- bis sechzigjährige Westdeutsche im statistischen Mittel hierzu schätzungsweise 30.000 Euro beigetragen haben... " schreibt Miegel in seinem Buch "Die deformierte Gesellschaft"

[scrooge45]

@teller1

wie oft soll ich denn den irgendwo kopierten Beitrag von moira1 lesen, damit er mir eine Erklärung für die stümperhafte, fahrlässige, ignorante und völlig desolate Politik der rot/grün Regierung liefert?

Schwachsinn!

Bereits die ersten 4 Jahre haben deutlich gezeigt welcher Überforderung Schröder & Co. hilflos ausgeliefert waren. Ich empfinde schon fast Mitleid wenn ich Eichels Worten lausche! Scharping und weitere wollen wir besser erst garnicht erwähnen

Wenn es doch nur nicht so traurig wäre

[danatbank]

gesamtdeutsche Schuldenquote von 40 auf über 60 Prozent an

Das Gesamtverschuldung in v.H. des BIP lag 1982 bei über 40%
(36% im Jahre 1982 + Schulden von Staatsunternehmen, die in den 80ern
erstmals im Staatshaushalt mitbilanziert wurden).

[hangglider]

@scrooge45

Es grenzt an religiöse Verblendung, wenn Tatsachen ignoriert werden !

Die Wahrheit wird durch kopieren nicht unwahrer.

Ob es anders gegangen wäre, das sei dahingestellt.

Fakt ist, das die Probleme die wir jetzt haben, immernoch Wiedervereinigungsprobleme sind. In der Rente, in der Krankenversicherung und in den Subventionen.

Blühende Landschaften Kohl hat gelogen und ist gewählt worden.
Da kämpfen alle Politiker mit der gleichen "Waffe" !

Nur, mit der Stimme für Kohl hat D-Land auch die Schulden und die Belastungen gewählt. Die damaligen Wahlsieger sollten sich hüten mit dem Fingern auf die heutigen Wahlsieger zu zeigen. Sie sind weder besser, noch haben sie Lösungen, im Gegenteil, sie sind Schuld an der Lage.

HG

[ameno]

Kohl hat gelogen und betrogen uam.
Absolut einverstanden

Ich begreife nur nicht, wieso dies immer wieder stumpfsinnig als Rechtfertigung herangezogen wird, um die unglaublichen Fehlleistungen von Rotzgrün zu entschuldigen !!

Da man nicht davon ausgehen kann, dass der IQ der gesamten
Bevölkerung steigen wird, muss man einkalkulieren, dass in
knapp 4 Jahren wieder - erfolgreich - Wahlbetrug begangen wird. Das würde bedeuten, auch im Jahre 2006 bekommt man
wieder zu hören " Kohl ist schuld "

Kain erschlug Abel. Darf ich mit dieser Begründung jetzt
auch meinen Bruder erschlagen ?

[genya]

die wirtschaftlichen Probleme haben viel mehr Ursachen als nur die Kosten der Wiedervereinigung. Angefangen mit der Ausuferung der Sozialleistungen unter der Regierung Brandt Anfang der 70er, dann die finanziell-wirtschaftspolitischen
Ignoranten und Betrüger der Kohlfraktion bis zu den offenen Lügnern und Leugnern dieser jetzigen mehr als peinlichen Bananenrepublikregierung, die Unflexibilität deutscher Konzerne und ihrer "grossen" Missmanager, die riesige Armee der absolut reformunwilligen und nicht reformfähigen deutschen Bürokraten (Beamte und Öffentlicher Dienst),
wirtschaftliches Fehlwissen allmächtiger deutscher Gewerkschaften, aber, vor allem anderen, die Sattheit und Unflexibilität der grossen Mehrheit der deutschen Bevölkerung, die anscheinend immer noch bereit ist, lieber all dies zu ertragen als wirkliche Reformen des politischen und wirtschaftlichen Gefüges anzugehen.
Armes Deutschland, sage ich nur, und weiter so...

[tanker1]

Wo stünden wir denn ohne 16 Jahre Kohl ? Bereits 1982 gab es eine Rekordarbeitslosigkeit, mit einer heute vergleichbaren Quote, wenn man einmal die statistischen Tricks seit 1982 herausrechnet und ein Rekorddefizit der öffentlichen Haushalte. 1989 hatte die Kohl-Regierung es geschafft, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen, wenn man die Überschüsse in den Sozialkassen mit der Neuverschuldung verrechnete. Erst dadurch war es doch überhaupt möglich, die Wiedervereinigung überhaupt in Angriff zu nehmen. Das die Kosten dafür unterschätzt worden sind, hat Kohl später öfter zugegeben. Aber mit den Sozis hätte es überhaupt keine Wiedervereinigung geben können, und wenn doch, so wären nach deren Vorstellung (Lafontain) sämtliche Betriebe in der DDR durch Steuergelder künstlich am Leben gehalten worden. Wo stünden wir da wohl heute mit unserer Neuverschuldung, zumal wir dann auch noch einige weitere hunderttausend Asylanten hätten. Ich kann dies gejammere nicht mehr hören, auch die Amis waren am Ende des Kalten Krieges doch praktisch Pleite und haben erst in den letzten Jahren durch Rekordhaushaltsüberschüsse wieder Luft bekommen. Doch dazu bedarf es eines echten Aufschwunges und dafür ist Rot-Grün wohl wirklich nicht die richtige Regierung. Das ist doch wohl sowohl historisch als auch aktuell Fakt, von den Bundesländern ganz zu schweigen.

[robbinett]

Ich kann mir nicht vorstellen, daß irgendjemand ernshaft glaubt die Sozis hätten die Wiedervereinigung mit weniger finanzieller Belastung erledigt.
Mit "sozialer Gerechtigkeit" wäre hier alles niedergebügelt worden ...

[genya]

@robby: die Sozis hätten gar keine Wiedervereingung betrieben - Lafontaine war damals gegen sie und auch gegen die Währungsunion, weil sie, seinen Worten nach, die ganze BRD in das finazielle Chaos stürzen würde, und er hat sich in dieser Hinsicht als politisch-wirtschaftlicher Visionär
geoutet

[genya]

@tanker1: 1989 hatte die Kohl-Regierung es geschafft, einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen

- der Witz des Jahrhunderts!

[jaujau]

#13
Leider kein Witz... das stimmt...
Ich war dabei und kann mich noch gut erinnern.....
Vielleicht solltest Du nicht nur auf die Propagandasprüche der Kampa hören....

Damals haben die Amis, Briten und Franzosen uns um unsere Finanzlage beneidet.

[for4zim]

Das mag Dich erheitern, genya. Für die strukturelle Qualität eines Haushalts kann man sich aber ansehen, wie hoch das Defizit ist nach Abzug der Schuldzinsen. Unter Schmidt hatte der Haushalt zeitweilig ein Defizit von fast 6% des BIP. Unter Kohl erreichte der Haushalt gegen Ende der 80er Jahre positive Werte, das heißt, ohne die Schulden der Regierungen Brandt und Schmidt hätten 1988 und 1989 Haushaltsüberschüsse ausgewiesen werden können. Wäre die Wiedervereinigung nur halb so teuer geworden, wie sie tatsächlich wurde, wie man es ursprünglich optimistisch annahm, wenn man glaubte, was linke Ökonomen über die angebliche Stärke der DDR-Wirtschaft bis 1989 verbreiteten, dann hätte man sie ohne eigene neue Schulden finanzieren können. Lediglich die Altschulden der sozialliberalen Regierung hätten sich weiter aufgezinst. So aber wurde etwas mehr als die Hälfte der Transferzahlungen an die DDR langfristig über Schulden finanziert.

moira1 hat also recht in dem Punkt, daß die Altlasten, mit denen die rot-grüne Regierung antreten mußte, gewaltig waren. Sie bestanden darin, daß die Schulden der sozialliberalen Zeit sich aufgezinst hatten, die Wiedervereinigung zu mehr als der Hälfte kreditfinanziert war und nötige Reformen zu zögerlich angegangen wurden.

Sie irrt aber in dem Punkt, daß die rot-grüne Regierung nur durch diese Belastungen behindert wurde. Die rot-grüne Regierung hat vielmehr es unterlassen, eigene wirksame Reformen einzuleiten. Sie hat im Grunde die Verhältnisse unter Kohl sich weiter entwickeln lassen, was der Wirtschaftsboom 1998 bis Anfang 2001 überdeckte, und die Krise sich entwickeln lassen, in der wir jetzt stecken. Kurz: die Regierung hat 4 Jahre geschlafen. Und hat jetzt vor, alles nur noch schlimmer zu machen.

[Samson2000]

Moira weist m.E. völlig zurecht auf die erhebliche Mitschuld Kohls an der heutigen
katastrophalen Haushaltslage des Bundes, der Länder und den Kommunen hin.

Die Wiedervereinigung erfolgte völlig überstürzt und unbedacht. Viele, vor allem
aber aus der damaligen SPD, – bei der CDU herrschte unter Kohl ja der Maulkorberlass -
darunter hauptsächlich der später so kläglich sich von der Bildfläche zurückgezogene Lafontaine, hatte vor den Folgen lauthals gewarnt. Wenn ich auch kein Anhänger desselben bin, so hat er doch damals versucht, unverblümt die Wahrheit zu sagen.

Der Widerhall aus den Reihen der Union kam natürlich prompt und mit aller Gewalt.
Lafontaine wurde – so kann ich mich gut erinnern – als Vaterlandsverräter, als Anhänger
des Kommunismus und als den Leuten angsteinflößender Querulant denunziert.

Wie Recht er mit seinen damaligen Aussagen hatte, sehen wir heute nur allzu gut. Die ehemalige DDR ist und bleibt ein Fass ohne Boden, eben ein Zuschussbetrieb und dies für sehr lange Zeit wie es den Anschein hat.

Deshalb hätte man 1989 anders vorgehen müssen. Aber der Vereinigungsrausch war derart
groß (ob er unter der Bevölkerung Westdeutschlands so groß war, bleibt allerdings mehr als fraglich), dass man alle auf uns zukommenden Probleme, die man insgeheim zwar ahnte, einfach und kurzerhand beiseite schob. Zudem verhalf das Prozedere dem Oggersheimer Alleinherrscher zur Unsterblichkeit – zumindest in den Geschichtsbüchern.

Warum, so fragen sich viele, konnte man sich damals nicht dazu durchringen, nur für eine Übergangsfrist natürlich, zwei deutsche Staaten ,die neben- und miteinander existierten, zu
akzeptieren??? Auch die damit verbundene Gefahr der Abwanderung in die westl. Bundes-
länder hätte man in Kauf nehmen sollen; wir haben sie ja heute eh und immer noch. Aber
irgendwann wäre der Zustrom auch in meinem beschriebenen Fall einmal versiegt – schon
der Infrastruktur wegen, die nicht unzählige Menschen auf engem Raum verkraftet.

Die Ostdeutschen hätten dies auch akzeptiert, ja akzeptieren müssen. Man kann nun mal
nicht von heute auf morgen das haben, wofür die Anderen 45 Jahre lang geschuftet haben.

So hätte man in Ruhe und wohlüberlegt die wirtschaftlichen Verhältnisse angleichen und sich erst dann vereinigen können.
Hatte man auf unserer Seite aber Angst, dass die „für uns so wichtige Wiedervereinigung“ damit auf den St. Nimmerleinstag verschoben würde? Wahrscheinlich doch.
Zudem liegt natürlich auch der Verdacht nahe, dass bei den damals Regierenden eine gewisser Egoismus, nämlich selbst als Strahlemann der erfolgten Einheit dazustehen, eine nicht untergeordnete Rolle zu spielen schien.

Die Vereinigungskriminalität war enorm – das wissen wir. Der Milliardenbetrug wurde damals aber mehr oder weniger unter den Teppich gekehrt. Zahl du oder ich die Steuern nicht rechtzeitig, stehen Sanktionen ins Haus. Na ja. That’s the life!

1,2 Billionen! Das muss man sich einmal auf der Zunge zergehen lassen. 1200 Milliarden Euro wohlgemerkt. 1 200 000 000 000 € . Oder 1 Milliarde = 1000 Millionen!

In der Tat eine schier unvorstellbare Summe. Die Schuldenfalle hat voll zugeschnappt!

Eine Hinterlassenschaft für die nicht nur wir, sondern auch unsere Kinder und Enkel herhalten müssen.

Deshalb ist es in Deutschland trostlos und einsam geworden, und das Schlimme ist, es wird sich daran so schnell nichts ändern.

Verschärft wird diese desolate Situation noch zusätzlich durch die Reformunfähigkeit des
deutschen Volkes insgesamt. Dabei spielt es m.E. keine wesentliche Rolle wer gerade in Berlin am Ruder ist. Immer mit Blick auf die Wählerschaft und die nächsten Landtagswahlen, werden an ehemals guten Vorsätzen Abstriche vorgenommen, so dass am Ende entweder gar nichts, oder nur ein fauler Kompromiss dabei herauskommt; Stichwort Subventionsabbau! So kann man nunmal nicht vorwärtskommen.

Die Tragik liegt m.E. im angestammten zu konservativen, ja zum Großteil erzkonservativen
Denken (= erhaltend, am Alten festhaltend) der Deutschen – die Weltanschauung
scheint noch die selbe geblieben - aber auch in einer großen Bequemlichkeit begründet. Zum
zweiten ist es das Lobbyistentum, das unseren Staat auf Dauer in die Krise führt.
Der Verteilungskampf wird dadurch noch größer werden als er schon ist. Das Wenige, wird
in Zukunft an immer weniger Leute verteilt werden.

Sollte sich für meinen Teil Fortuna doch (noch) einmal gnädig zeigen, werde ich diesem Land vielleicht irgendwann einmal den Rücken zuwenden.

[jaujau]

@Samson2000

Ist 2000 Dein Geburtsjahr ???
Dann endschuldigt das Deine Unwissenheit.

1989 sassen 17 Mio DDR Bürger auf gepackten Koffern....
Hätte die Bundesregierung damals nicht konsequent und schnell reagiert, dann wär die damalige DDR entvölkert gewesen !!!!!!

"Die" wollten (zurecht) nicht mehr warten.......
Hätten wir die neuen Bundesländer nacheinander integrieren sollen ???

[Samson2000]

Unsinn jaujau!
Das wollte uns Kohl damals glauben machen, dass so
viele kommen würden. Die Frage in deinem letzten Satz
hatte ich in meinem Posting bereits zur Genüge beantwortet.

PS. Wenn ich deine Threads so lese, lässt du ja
kaum Zweifel an deiner politischen Grundhaltung
aufkommen. Deshalb fühlst du dich von meinem Beitrag
besonders angesprochen wie es scheint. Typisch CDU.
Immer gleich dooooof kommen (Geburtsjahr 2000 und so)
anstatt zumindest mal den Versuch zu unternehmen argumentativ zu beeindrucken!

[moira1]

@ for4zim

Uneingeschränkte Zustimmung!Was die Schröder-Regierung
angeht, sage ich ja gar nicht, dass die schuldlos sind.
Dies habe ich ja in meinem 1. Satz zu verdeutlichen
versucht. Die SPD war bislang zumindest reformunfähig;
das kreide ich ihr sehr wohl an.

@ samson

Du hast sozusagen den Teil II der Wahrheit in deinem
beitrag genannt.
Im Übrigen bin ich ebenfalls mit dir der Meinung,
dass wir mit Blick auf den Wähler nicht wirklich zu
(durchgreifenden) Reformen fähig sind, ganz egal wer
die Regierung stellt. Da kritisiert die Opposition
die Regierung und umgekehrt. Ans Eingemachte traut
sich aber keiner. Dem vermeintlich "dummen Wähler"
wird ein Kasperletheater vorgeführt.

[Hellwig1]

2 Jahre lang haben Schröder und Lafontaine,Kohl im
Bundesrat bekämpft und wollten alles besser machen.
Jetzt nach 6 Jahren ist immer noch Kohl schuld.
Mensch was Schwachköpfe.

[Juvenile]

alles nur dumme Lobbyisten, die einen kleben den Gewerkschaften an, die anderen den Arbeitgeberverbänden und Atomindustrie, wiederum andere der Autoindustrie, und wiederum andere der Kirche. der punkt ist, dass sich niemand traut dinge anzupacken und beim Namen zu nennen. Lächerlich nur die Idee mit dem Wahlbetrug, dann wären wir nur noch beschätigt, weil die typen aus der Opposition genauso Lügen. Die Frage ist doch nun wirklich, wieso es in Deutschland keinen Wechsel gibt. Wo sind die Alternativen? wenn ich sehe was mit der ehemaligen türkischen Regierungsparteien passiert , das nennt man wohl Demokratie.

Übrigens die größte Lüge des letzten Jahrhunderts:
"Die Wiedervereinigung kostet keinen Pfennig"
Herr Kohl, oh shit natürlich Dr. Kohl

[Samson2000]

"Steuersong stürmt Hitparaden" titelt
heute Morgen unsere Tageszeitung.

Die Comedy-Attacke auf die Steuerpolitik von
Schröder katapultierte von Null auf Platz
eins in den deutschen Singlecharts. Bislang
seien mehr als 250 000 CD`s verkauft.

Unglaublich! Wer für so etwas Geld ausgibt,
der hat m.E. nicht nur etwas an der Mütze,
sondern auch Geld übrig für ein Mehr an Steuern.

[GloccaMorra]

Ja wirklich -Kohl ist an allen Schuld und die CDU würde das jetzt auch nicht besser machen.
Nur ein Simpel gibt so etwas von sich.
Bringen wir unser Land doch in einer noch größeren Abhängigkeit und Kontrolle von der Finanzwelt, kopieren wir uneingeschränkt das amerikanische System, denn darin liegt bestimmt das Heil der Menschheit.
Und kommen wir ja blos nicht auf die Idee nach neuen Gesellschaftsformen zu suchen