DEUTSCHLANDS GEWURSCHTEL MACHT GANZ EUROPA KAPUTT - 500 Beiträge pro Seite

[DrProfi]

IN DER WELT IST MAN SICH EINIG:
"DAS DEUTSCHLAND-GEWURSCHTEL MACHT GANZ EUROPA KAPUTT!"

UNSER DEUTCHLAND!
DIE EINSTIGE LOKOMOTIVE EUROPAS!
WURDE ZUM GRÖSSTEN BREMSKLOTZ UND
MACHT DAS NEUE EUROPA KAPUTT!

ots: Austermann: Schröder und Eichel wurschteln weiter
Austermann: Schröder und Eichel wurschteln weiter
Berlin (ots) - Zu dem heute vorgestellten Nachtragshaushalt 2002
sowie dem neuen Haushaltsentwurf 2003 erklärt der haushaltspolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dietrich Austermann MdB:

Die heute vorgestellten Entwürfe belegen, der Kanzler und sein
Finanzminister wurschteln sich weiter durch! Von Reformen keine Spur.
Stattdessen werden die Wachstumserwartungen schön gerechnet; bei
realistischer Betrachtung fehlen bereits im nächsten Jahr (kumuliert)
etwa 1 1/2 %-Punkte Wachstum und damit mehrere Milliarden Euro bei
den Steuereinnahmen.

Auch von Sparen kann keine Rede sein, wenn - wie in diesem Jahr -
die Ausgaben tatsächlich um fast 4 % ansteigen, während das
Bruttoinlandsprodukt real stagniert. Wie brüchig die
Haushaltseckwerte des Jahres 2003 sind, erkennt man auch an den
milliardenschweren "globalen Minderausgaben", von denen bisher
lediglich feststeht, dass sie eingespart werden sollen, von denen
aber die Bundesregierung bisher selbst nicht weiß, wie und wo sie das
bewerkstelligen will.

Der Anstieg der Investitionen 2003 auf 26,8 Mrd. Euro ist nicht
nachhaltig, denn er beruht auf den einmaligen Investitionen zur
Beseitigung der Flutschäden in Ostdeutschland. Die Stagnation der
regelmäßigen Investitionsausgaben des Bundes hält also an.

Trotz steigender Arbeitslosigkeit hat die Bundesregierung den
Zuschuss zur Bundesanstalt für Arbeit (BA) gestrichen; das wird die
BA zwingen, insbesondere im Bereich der Ermessensleistungen
drastische Sparmaßnahmen vorzunehmen. Das zur Jahrhundertreform
hochgejubelte "Hartz-Konzept" wird zur Grundlage für eine
phantasievolle Haushaltsplanung. Normalerweise werden Blendgranaten
so eingesetzt, dass sie den Gegner blenden - von Hartz geblendet
erscheint hier allein die Bundesregierung!

Darüber hinaus ist der Entwurf des Nachtragshaushalts 2002
schlicht verfassungswidrig: Die Kreditaufnahme liegt weit über der
Summe der Investitionen, ohne dass sich aus dieser erhöhten
Kreditaufnahme irgendwelche Wirkungen ableiten ließen, die zur
Beseitigung der Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts
beitragen könnten. Die erhöhte Kreditaufnahme ist vielmehr
ausschließlich Folge der verfehlten Steuer- und Haushaltspolitik der
rot-grünen Bundesregierung!

Die Union wird diese rot-grüne "Weiter-So-Politik" nicht
mitmachen. Wir werden in den bevorstehenden Haushaltsverhandlungen
die Reformblockade durch Rot-Grün und unsere Alternativen dazu immer
wieder aufzeigen.

ots Originaltext: CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=7846
Rückfragen bitte an:
CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: [phone]
Fax: [phone]
Internet: http://www.cducsu.de
E -Mail: [e-mail]

[Pleitegeieronline]

Nicht Seutschland ist der Bremsklotz sondern Rot-Gruen

[Pleitegeieronline]

Deutschland meine ich.....

[coquinakey]

das hauptproblem ist die führungsriege (schroeder+ der
kleine rote luemmel aussenminister ist der wohl) ha ha ha
ein witz ohne ende.

wie soll das nur weiter gehen? bald arbeiten wir nur noch für das finanzamt.

[887766]

Als Steuerzahler kann ich gut damit leben wemm Rot/Grün kein Geld für das "Neue Europa" hat.

[BeeHappy]

...und unsere Alternativen dazu immer wieder aufzeigen.
Sprüche machen könnt sie jedenfalls so gut wie ihre politsche Konkurrenz. Wo lernen die das?

[DrProfi]

ots: Dr. Klaus von Dohnanyi:
"Die Wachstumsschwäche in Deutschland ist
hauptsächlich Folge unbewältigter Vereinigungsprobleme"

Berlin (ots) - "Noch keine Bundesregierung stand so kurz nach
ihrer Wiederwahl vor einem solchen ökonomischen, finanzpolitischen
und Vertrauensscherbenhaufen", sagte der ehemalige Bundesminister und
frühere erste Bürgermeister von Hamburg, Klaus von Dohnanyi, auf dem
Zehnten Gesellschaftspolitischen Forum des Bundesverbandes deutscher
Banken heute in Berlin. Deutschland sei vom Vorbild sozialer
Marktwirtschaft innerhalb nur eines Jahrzehnts zum Schlusslicht der
Eurozone geworden.

"Wir gingen fehl, wenn wir meinten, dass das Ausbleiben von
ausreichenden Arbeitsmarktderegulierungen, Rentenreform,
Gesundheitsreform und Steuerreform schon die entscheidende Ursache
unserer heutigen Wachstumsschwäche ist", so von Dohnanyi.
Hauptursache seien vielmehr die unbewältigten Vereinigungsprobleme.
Vier Prozent des jährlich von 65 Millionen Menschen im Westen
Deutschlands erwirtschafteten Sozialprodukts gingen vorrangig an die
Sozialsysteme der ehemaligen Ostregion. Die EU-Kommission habe
festgestellt, dass diese hohen Transferbelastungen zu der erheblichen
Staatsverschuldung, zu den steigenden Zinslasten und schließlich zu
den hohen Steuern, Abgaben und heutigen Defiziten geführt hätten.
Dieser Zusammenhang sei von den Bundesregierungen seit über einem
Jahrzehnt nicht erkannt worden und auch heute gäbe es kein
strategisches Konzept zur Lösung dieses Problems. Deutschland sei in
Gefahr und der Weg aus dieser Gefahr könne nicht mit niedrigeren
Steuern gepflastert sein. Die zur Stärkung des Mittelstands
erforderliche Senkung von Lohn- und Einkommensteuern könne nur durch
eine Erhöhung der Mehrwertsteuer ausgeglichen werden.

Ein weiteres Problem sei der in Deutschland praktizierte
sogenannte "kooperative Förderalismus". Bund und Länder seien viel zu
häufig gemeinsam verantwortlich. Dies führe dazu, dass in der Praxis
eher ein System komplex organisierter Verantwortungslosigkeit
herrsche. "Ohne eine pragmatische Entflechtung der Zuständigkeiten
von Bund und Ländern wird Deutschland im Reformstau stecken bleiben"
so von Dohnanyi.

Auf dem Zehnten Gesellschaftspolitischen Forum zum Thema "Nach der
Wahl: Deutschland im Aufbruch?" diskutieren Repräsentanten der
Führungselite aus Politik und Wirtschaft über die Perspektiven
Deutschlands nach der Wahl. Neben dem ehemaligen niederländischen
Ministerpräsidenten Wim Kok wird u.a. noch der frühere
Bundespräsident, Roman Herzog, erwartet.

Die Schönhauser Gespräche sind Teil des gesellschaftspolitischen
Engagements der privaten Banken. Sie finden einmal im Jahr statt und
dienen dem Zweck, gesellschaftspolitische Themen und Probleme
aufzugreifen und Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren. Auf dem Forum
stellt der Bankenverband alljährlich Ergebnisse einer von ihm zum
aktuellen Tagungsthema in Auftrag gegebenen Bevölkerungsumfrage vor.

Die vollständige Rede ist unter www.bdb.de abrufbar.


ots Originaltext: Bundesverband deutscher Banken
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=50681
Pressekontakt:
Dr. Oliver Wolfrum
Bundesverband deutscher Banken
Presse und Kommunikation
Burgstraße 28
10178 Berlin
Tel: [phone]

[DrProfi]

Das ist doch einfach lächerlich!?!

>KÄSE!Holland zeigt DEUTSCHLAND - WO DER WEG LANG GEHT!<

Wim Kok:
"Wir haben keine andere Wahl, als die notwendigen
Erneuerungen durchzuführen"

Berlin (ots) - "Deutschland und die europäische Union befinden
sich finanziell, wirtschaftlich und auch politisch gesehen in einer
strategisch wichtigen Phase", sagte der ehemalige Ministerpräsident
der Niederlande, Wim Kok, auf dem Zehnten Gesellschaftspolitischen
Forum des Bundesverbandes deutscher Banken heute in Berlin. Der
Erfolg von notwendigen Reformprogrammen sei von vitaler Bedeutung für
die Verstärkung und manchmal sogar für die Rückgewinnung des
Vertrauens der Bürger. "Der vor einigen Jahren vom europäischen Rat
beschlossene Stabilitäts- und Wachstumspakt, der einen soliden und
wertbeständigen Euro gewährleisten soll, wird in letzter Zeit öfters
und außerdem nicht immer auf eine gewissenhafte Weise zur Diskussion
gestellt", so Kok. Diese Diskussionen wirkten innerhalb und außerhalb
von Europa nicht vertrauensbildend.

Auch die Niederlande seien Anfang der 80er Jahre in eine tiefe
Wirtschaftskrise gerutscht. Strukturanpassungen seien ausgeblieben,
eine Lohn-Preisspirale in Gang gekommen. Die Wettbewerbsposition sei
geschwächt worden und die Rentabilität der Unternehmen unter Druck
geraten. Die Arbeitslosigkeit habe immer schneller zugenommen. Das
Haushaltsdefizit sei "haushoch" gewesen.

"Im Kern der niederländischen Anstrengungen stand eine strenge
Haushaltsdisziplin, Umstrukturierungen im Bereich der sozialen
Sicherheit sowie eine Flexibilisierung des Arbeitsmarktes", so Kok.
Durch ein Zusammenwirken all dieser Maßnahmen sei es gelungen, wieder
einen hohen Grad an Beschäftigung zu erreichen.

Konkrete Ratschläge wollte Kok für Deutschland nicht ableiten. Er
hob aber hervor, dass "die Notwendigkeit einer Strukturreform und
Modernisierung momentan ganz besonders groß ist". Dies gelte für
Deutschland wie für jedes andere Land Europas. "Es wird Mut und große
Anstrengung brauchen, um die notwendigen Erneuerungen durchzuführen,
aber wir haben keine andere Wahl".

Auf dem Zehnten Gesellschaftspolitischen Forum zum Thema "Nach der
Wahl: Deutschland im Aufbruch?" diskutieren Repräsentanten der
Führungselite aus Politik und Wirtschaft über die Perspektiven
Deutschlands nach der Wahl. Neben Wim Kok spricht u.a. noch
Alt-Bundespräsident Roman Herzog.

Die Schönhauser Gespräche sind Teil des gesellschaftspolitischen
Engagements der privaten Banken. Sie finden einmal im Jahr statt und
dienen dem Zweck, gesellschaftspolitische Themen und Probleme
aufzugreifen und Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren. Auf dem Forum
stellt der Bankenverband alljährlich Ergebnisse einer von ihm zum
aktuellen Tagungsthema in Auftrag gegebenen Bevölkerungsumfrage vor.

Der vollständige Redetext ist unter www.bdb.de abrufbar.


ots Originaltext: Bundesverband deutscher Banken
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=50681
Pressekontakt:
Dr. Oliver Wolfrum
Bundesverband deutscher Banken
Presse und Kommunikation
Burgstraße 28
10178 Berlin
Tel.: [phone]

[DrProfi]

"DEUTSCHLAND ZIEHT EUROPA NACH UNTEN!
DIE FIRMENSITZE WANDERN INS AUSLAND!"

BGA zur Konjunkturentwicklung und Rentenreform:
Deutschland - bald Land der Rentner?

Berlin (ots) - "Die Konjunktur in Deutschland kommt nicht in Schwung.
Wir bleiben weit hinter dem zurück, was an Wachstum nötig und möglich wäre.
Stattdessen zieht das schwache deutsche Wachstum die gesamte europäische
Konjunktur mit nach unten."
Dies erklärt Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes des Deutschen
Groß- und Außenhandels (BGA), heute in Berlin zur Entwicklung des
Bruttoinlandproduktes im dritten Quartal sowie zur OECD-Prognose für
Deutschland.

Börner mahnt an, nun endlich die Erkenntnisse sämtlicher
Fachleute, insbesondere auch in den Sozialsystemen, umzusetzen: "Es
bedarf keiner weiteren Kommissionen und Arbeitsgruppen. Wir können
der Bundesregierung bereits jetzt sagen, was bei der Rürup-Kommission
rauskommt: Notwendig ist eine Anhebung der Altersgrenze, Senkungen
auf der Ausgabenseite und Stärkung der Eigenvorsorge. Die Politik
darf nicht immer nur die Beitragszahler belasten sondern auch die
Leistungsempfänger."

Heftig kritisiert der BGA-Präsident neben den weiter steigenden
Lohnnebenkosten die anhaltende Diskussion um Vermögens- und
Erbschaftssteuer: "Zunehmend spielen mittlerweile nicht nur
Großunternehmen mit dem Gedanken, ihren Firmensitz ins Ausland zu
verlegen."

"Wachstum lässt sich nicht herbei reden. Ohne ausgabenseitige
Reformschritte in der Steuerpolitik und bei den Sozialsystemen wird
es der Bundesregierung nicht gelingen, die hohe strukturelle
Sockelarbeitslosigkeit zu senken. Da hilft kein `Hartz` und kein
`Rürup`", so Börner abschließend.

ots Originaltext: Bundesverband des Deutschen Groß- und Außenhandels
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6564
Ansprechpartner:
André Schwarz
Pressesprecher
Telefon: [phone]
Telefax: 030/ 59 00 99 529

[SchwarzZocker]

Das ist das einzig gute am Schröder-Regime.

Wenn die SOZIS Deutschland erst mal ruiniert haben, können unsere "europäischen Freunde" uns wenigstens nicht mehr aussaugen.

MfG

[DrProfi]

#10
Und SchwarzZocker -
was machen wir dann:
mit unserer DEUTSCHEN Arbeit, die wir mit Entwicklungs-
HilfeGeldern in die 3.WeltBilligLohnLänder exportieren und die
dann wieder als subventionierte HightechProdukte importieren,
welche dann (wie der CHINESISCHE ZAHNERSATZ) für richtiges
SchwarzGeld überteuert in ganz Europa verhökert werden!?!

Herzlichst
der DrProfi

[twoersd]

@Profi

Das einzige, was hier lächerlich ist, ist Dein blödes Gewäsch ! Das was wir heute erleben, ist die Folge der von der Regierung Kohl völlig falsch eingeschätzen Folgen der Wiedervereinigung.

Genau so wie es in #7 steht.

[ospower]

#12,

wären die folgen andere gewesen, hätte man sie richtig eingeschätzt?

[twoersd]

#13

Da müsste man wohl ein Orakel befragen...

Fakt ist, als Oskar Lafontaine auf die Gefahren hingewiesen hat wurde er verpöhnt und als Ketzer dargestellt.

Es kann sich doch jeder an 5 Fingern abzählen, daß ein Volk von 60 Millionen Menschen nicht mal eben zusätzliche 20 Millionen in sein Sozialsystem integrieren kann und noch einen Währungstausch von 1:1 vollzieht. Dabei sind die Übersiedler noch nicht berücksichtigt.

Und in all diesem Dilemma hat man sich quer durch alle Parteien den Umzug von Bonn nach Berlin geleistet.

Es ist einfach nicht richtig, die jetzige Situation alleine rot-grün anzulasten.

[SchwarzZocker]

Die Sozialsysteme sind das Problem, nicht der Zuzug in diese.
Wenn man die soziale Versorgung nicht um ein paar Stufen zurückschraubt und die Durchfütterung nichtsnutziger europäischer Staaten einstellt, werden wir größere Probleme bekommen.

MfG

[ospower]

#14,

rot-grün wird nicht die situation angelastet, sondern dass sie nix dagegen tun. im gegenteil, sie noch verschlimmern.

als sie 99/2000 mit zaghaften reformschrittchen begonnen hatten, wurden sie sogar von der industrie gelobt.

aber nu is hängen im schacht, schlimmer denn je!

[DrProfi]

#12
SORRY!
@twoersd!
Ist dieser Stil Ihres Umgangstons etwa das Ergebnis Ihrer
antiautoritärer Erziehung?!? Wenn ja, dann kommunizieren
Sie doch bitte besser unter IHRESGLEICHEN!?!


Ich bin parteilos schwarz und gebe zu bedenken:

In den guten Zeiten war es so, dass die intelligente Elite den
Pöbel und das Pack regierte!
In der jetzigen verkommenen Zeit, regiert der Mopp, der Pöbel,
und das Gezumpel - das asoziale Proletariat also - die Elite und
vernichtet mit der wirtschaftlichen Unfähigkeit das eigene Volksvermögen!
Diese Selbstmörder ruinieren somit ihre eigenen Existenzgrundlagen!
Sie sind in ihrer Überheblichkeit so verblendet, dass sie nicht bemerken,
wie sie sich selber bis zum ersticken strangulieren!

ICH HABE ANGST VOR DIESEM PACK UND SEIT UEBER 4 LANGEN JAHREN:

"ANGST VOR DEM UNBERECHENBAREN LACH&LÜGENKANZLER SCHROEDER!"

Denn:
"Wer hat uns verraten?
Die Sozialdemokraten!"

Das hatte meine Urgroßmutter früher schon immer gesagt!
Und die - die mußte das ja schließlich auch wissen!

Herzlichst
der DrProfi

P.S.:
Der SPD-Vordenker:
*Oskar Lafontain*
"Dieser Kanzler Schröder hat mich persönlich belogen, hintergangen und betrogen!"
>Der Schröder-/BrüningVergleich!<
"Erst durch den unfähigen SOZIALDEMOKRATEN *Reichskanzler Brüning* kam
Adolf Hitler an die Macht!"

Wer hat uns also verraten?!?

[KinskiKlaus]

Schröder will die Türkei

Bundeskanzler Gerhard Schröder machte der Türkei Hoffnung, dass ihr beim EU-Gipfeltreffen in drei Wochen in Kopenhagen ein "starkes Signal" in der Beitrittsfrage gegeben werde. Schröder fügte vor Journalisten in Prag hinzu, ein Entgegenkommen Ankaras in der Zypernfrage und bei der Europäischen Eingreiftruppe würde dies erleichtern.

Dabei geht es um türkische Vorbehalte gegen einen Einsatz der EU-Truppe in türkischen Interessengebieten. Diese Fragen könnten bis Kopenhagen gelöst werden, sagte Schröder.

"Wir haben ein eminentes eigenes deutsches Interesse daran, die dem Westen zugewandten Kräfte zu unterstützen", sagte Schröder.



Das blanke Entsetzen kann einen auch immer dann überfallen, wenn ein aus Deutschland stammender Politiker in Brüssel an das Rednerpult tritt: Günter Verheugen, EU-Erweiterungskommissar. Nun bezeichnete Verheugen in einer Rede vor dem Europäischen Parlament am 9. Oktober die "1999 eingeleitete Strategie der Heranführung der Türkei an die EU als großen Erfolg". In Wahrheit wünscht kein einziges europäisches Land wirklich die Mitgliedschaft der Türkei in der EU.

In Wahrheit werden nach dem EU-Beitritt Dutzende Millionen Türken die alsbaldige Freizügigkeit nutzen und nach Europa, vor allem Mitteleuropa kommen.Was die Propagandisten des Eintritts der Türkei in die Europäische Union außer Acht lassen, sind viele überaus schwerwiegende Tatsachen:
Die Türkei weisst ein Bruttoinlandsprodukt von 164 Milliarden Euro auf (im Vergleich zu 2063 Milliarden Euro Deutschlands und 211 Milliarden Euro Österreichs). Es müsste also ein endloser Strom von Hunderten Milliarden Euro Subventionen vor allem zu Lasten der bundesdeutschen und österreichischen Steuerzahler nach Anatolien fließen, welches Geld hierzulande dringender denn je benötigt wird.

[ALEX224]

#18

Das G. Schröder sich plötzlich für den Eintritt der
Türkei in die EU einsetzt verwundert mich überhaupt nicht.
Da tun sich halt 2 völlig pleite Habnichtse zusammen
und demonstrieren Geschlossenheit.
Die restlichen EU Staaten dürfen das wohl nur noch
abnicken glaubt er, aber da wird er sich noch wundern.
Die Bundesregierung verliert immer mehr Ansehen und Einfluß
und fordern und verpsrechen kann sie was sie will - alles nur
Schall und Rauch.

Alex

[DrProfi]

Welt am Sonntag
24.11.2002

"DEUTSCHLAND IN KÜRZE WOHL BANKROTT!"

Wie in den europäischen Nachbarstaaten die deutsche Krise beurteilt wird?!?

Berlin - Philippe Cotis, neuer Chefvolkswirt der Organisation für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), übt sich in Diplomatie.
„Wir haben eine fragmentarische Entwicklung, und das ist ein Problem."

Was er meint ist, dass Deutschland die Euro-Länder nach unten zieht.
Denn so wird das Wachstum in Frankreich, dem zweitgrößten EU-Land,
voraussichtlich um 0,6 Prozentpunkte größer sein als hier zu Lande,
und dieser Abstand wird, so prognostiziert die OECD, 2003 sich nicht
verringern. Eine Konsequenz ist: Die Schwäche Deutschlands führt dazu, dass
es mehr als 1,8 Prozent Wachstum 2003 in der Eurozone den OECD-Volkswirten
zufolge nicht geben wird. Die andere ist, dass die Verärgerung
über das europäische Sorgenkind zunimmt.

So ist man in Italien weitgehend einig, dass Europa nur aus der Flaute
kommt, wenn Deutschland die Krise meistert. „Was uns beunruhigt ist,
dass ausgerechnet das stärkste europäische Land, Deutschland,
die Lokomotive Europas, in größten Schwierigkeiten steckt", sagt
Mario Baldassarri, stellvertretender Finanzminister,
„schließlich geht mehr als ein Drittel unseres Export-Aufkommens
nach Deutschland. Hinzu kommt, dass wir nur alle gemeinsam das Boot
Europa auf Kurs halten können, dies sind gute Gründe, besorgt zu sein."

Bei der Gewerkschaft sieht man das genauso: „Die Krise in Deutschland
ist ein extrem schwer wiegendes Problem, weil dieses Land ein Drittel
der europäischen Wirtschaft einbringt", so Luigi Angeletti, Generalsekretär
der italienischen Gewerkschaft UIL (Unione italiana del lavoro).
Für „Eurolandia" bedeutet dies, wenn Deutschland sich nicht erholt,
können die anderen Länder praktisch nichts ausrichten."

Was die europäischen Nachbarn offenbar besonders ärgert ist, wie
halbherzig Deutschland die Vorgaben des Stabilitätspakts innerhalb
der Europäischen Union (EU) unterstützt. Die kürzlich getroffene
Entscheidung der EU-Kommission etwa, dass die Länder der Eurozone
ihre Haushalte erst im Jahr 2006 und nicht wie im Stabilitätspakt
abgesprochen schon im Jahr 2004 ausgeglichen haben müssen,
"ist", so der Haager Finanzminister Hans Hoogervorst, "eine sehr
unglückliche Entwicklung. Damit kommt der ganze Stabilitätspakt
ins Rutschen und gerät die Stabilität des Euro in Gefahr`".
Nun, da Deutschland und Frankreich den finanziellen Offenbarungseid
geleistet hätten, müsse das Verfahren eingehalten und dürfe nicht
aufgeweicht werden, fordert Hoogervorst.

Länder wie Spanien, Österreich, Belgien, Finnland, Luxemburg
und die Niederlande, die ihre Haushalte in den zurückliegenden
Jahren in Ordnung gebracht haben, würden nun benachteiligt.
„Die Spielregeln werden im Nachhinein geändert. Wir haben die
zurückliegenden Jahre der Hochkonjunktur genutzt, um die Haushalts-
defizite zu eliminieren, während andere Länder diese Chance ungenutzt
verstreichen ließen. Das führt letztendlich zu einer ungleichen
Behandlung", meint der Haager Finanzminister.

In den meisten niederländischen Medien wird teilweise mit Häme
darüber berichtet, dass der einstige ,,Musterknabe`` Deutschland
die Stabilitätskriterien nicht erfüllen kann.
„Deutschland ­ der kranke ann Europas" ist längst eine stehende Redewendung.

Nicht nur die niederländischen Medien gehen mit der deutschen
Reformunfähigkeit harsch ins Gericht. Ausländische Journalisten
beschreiben die deutsche Malaise oftmals schonungsloser als ihre
deutschen Kollegen, wodurch die Kritik von rot-grünen Regierungsmitgliedern
an den heimischen Medien in ein anderes Licht gerückt wird.

„Die regierende Koalition von Sozialdemokraten und Grünen hat
in bemerkenswerter Weise versagt, eine überzeugende strategische
Vision zu finden", schreibt die britische „Financial Times",
„anstatt das Vertrauen der Wählerschaft in die Vorzüge von Reformen
zu stärken, ist der Schutz gegenseitiger Interessen, der als
Aufrechterhaltung sozialer Gerechtigkeit maskiert wird, zur neuen
Mantra geworden. Es scheint, dass Herr Schröder es vorzieht,
Kommissionen einzurichten, anstatt schwierige Veränderungen in die
Wege zu leiten. Deutschland, ein Land mit einem immensen ökonomischen
Potenzial, fällt hinter Europa und den Rest der Welt zurück.
Die Tragödie ist, dass Deutschlands Politiker offenbar nicht
in der Lage sind, dieses zu sehen."

Und beim „Daily Telegraph" wundert man sich, dass Deutschland
„heute eine der unspontansten und überreguliertesten Plan-
wirtschaften in Europa ist." Der bittere Ausblick: „Wenn Deutschlands
Politiker weiterhin Maßnahmen vermeiden, die den Deutschen wehtun,
wird in Kürze das Land bankrott sein." ws.

Artikel erschienen am 24. Nov 2002

[DrProfi]

BGA: Jahresendrallye im Außenhandel fällt aus / Außenhandelsverband korrigiert
abermals Prognose nach unten
Berlin (ots) - "Der Außenhandel erfüllt in diesem Jahr nicht
unsere ohnehin geringen Erwartungen. Nach dem kurzem Strohfeuer im
September sind die Oktoberzahlen mit einem Zuwachs von nur 2,4
Prozent gegenüber einem äußerst schwachen Vorjahresmonat nach den
Terroranschlägen vom 11. September einmal mehr enttäuschend."
Dies erklärte Anton F. Börner, Präsident des Bundesverbandes des
Deutschen Groß- und Außenhandel, heute zu den jüngsten
Außenhandelszahlen des Statistischen Bundesamtes.

Damit wird sich der Zuwachs in 2002 insgesamt nur um ein Prozent
bewegen; ein Impuls für die Binnenkonjunktur bleibt unter anderem
wegen der vielen weltwirtschaftlichen Fragezeichen aus, so Börner
weiter. Auch der Auftragseingang im Export zeigt breite Schwankungen
- kein Aufschwungsignal.

Der Import bleibt wegen der äußerst schwachen Binnenkonjunktur
deutlich unter dem Vorjahreswert (Oktober: - 0,1 Prozent, insgesamt
(Januar bis Oktober): - 5 Prozent). Dies bringt uns zwar einen
Rekordüberschuss in der Handelsbilanz (aktuell ,Januar - Oktober
2002, knapp 106 Milliarden Euro), der aber kein Grund für
Konjunkturoptimismus ist.

"Auch der Start in 2003 dürfte eher verhalten ausfallen, wobei
positive Erwartungen vor allem von der Nachfrage aus Drittländern,
beispielsweise China, Südostasien, Russland und Osteuropa kommen
werden. Die Unsicherheiten der Entwicklung in den USA und eines
Irakkrieges sind Gift für die Auftragserwartungen der deutschen
Importeure", so der BGA-Präsident abschließend.


ots Originaltext: BGA
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de
Ansprechpartner:
André Schwarz
Pressesprecher
Telefon: [phone]
Telefax: 030/ 59 00 99 529

[DrProfi]

`impulse`-Konjunktur-Flash: Mittelstand im absoluten Stimmungstief /
Nur noch 13 Prozent der Firmenchefs erwarten steigende Umsätze
Köln (ots) - Die Stimmung bei den mittelständischen Unternehmen in
Deutschland ist angesichts der schlechten Konjunkturaussichten auf
einem Tiefpunkt angelangt. Dies belegt die aktuelle Umfrage des
Wirtschaftsmagazins `impulse` (Ausgabe 1/2003, EVT 19. Dezember) bei
493 mittelständischen Firmenchefs, nach der nur noch 13 Prozent der
Mittelständler in den nächsten sechs Monaten steigende Umsätze
erwarten. Mehr als jeder zweite Unternehmer (55 Prozent) geht im
nächsten Halbjahr sogar von einer weiteren Verschlechterung der
Geschäftsentwicklung aus.

Besonders negativ werden die Konjunkturaussichten der
`impulse`-Umfrage zufolge im Bausektor und im Handwerk eingeschätzt.
Im Baubereich erwarten 84 Prozent der befragten Firmenchefs weiter
rückläufige Umsätze, im Handwerk sind es 61 Prozent.


ots Originaltext: impulse
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=8327
Für Rückfragen:
Peter Neuman, Redaktion `impulse`,
Tel. [phone], Fax [phone],
E-Mail: [e-mail]