Clement for Chancellor!!!?? - 500 Beiträge pro Seite

[Thierri]

Wird immer besser:



„Kakophonie“ in der SPD wird
immer lauter

Parteiintern wird über eine Große Koalition unter einem
Kanzler Clement spekuliert. Kritik an Franz Müntefering

von Daniel Friedrich Sturm
Berlin - Für Olaf Scholz, den Generalsekretär der SPD, ist die
Welt in Ordnung. Niedersachsens Ministerpräsident Sigmar
Gabriel (SPD), verkündete Scholz am Wochenende eigens per
Pressemitteilung, werde die Landtagswahl gewinnen. Der
hessische Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, Gerhard
Bökel, habe allemal „beste Chancen“. Und Meldungen, wonach
eine Große Koalition in Berlin erwogen werde, nannte Scholz
„völligen Blödsinn“.
Der Auslöser von Scholz’ Verlautbarungen war eine Äußerung
eines anonym bleibenden SPD-Staatssekretärs im Magazin
„Focus“: Ändere sich die wirtschaftliche Lage nicht bis zum Ende
des Frühjahrs, „bleibt uns keine Wahl, als mit der Union
weiterzuregieren“. Nun ist ein ungenannter Staatssekretär kein
Beleg für einen raschen Regierungswechsel, wobei sich
Abgeordnete bereits ähnlich äußerten. Doch die Meldung setzt
mit allerlei anderen Äußerungen aus der Koalition die
„Kakophonie“ fort, die Kanzler Gerhard Schröder (SPD) just vor
einer Woche öffentlich moniert hatte.
So machte sich der SPD-Fraktionsvorsitzende Franz Müntefering
deutlicher denn je für die Vermögensteuer stark. Diese Pläne
hatte Schröder erst am Mittwoch mit den Hinweis
zurückgewiesen, „aus guten Gründen“ sei die Steuer abgeschafft
worden. „Wenn die Länder im Bundesrat das mit Mehrheit
beschließen, machen wir mit“, widersprach Müntefering gestern
in der „Welt am Sonntag“ dem Kanzler. Rückendeckung erhielt er
hierbei vom Vorsitzenden der IG Metall, Klaus Zwickel.
Schröders Zurückrudern sei „ein kapitaler Fehler“, sagte Zwickel
der „Bild am Sonntag“.
An Müntefering wiederum wird in der SPD-Fraktion Kritik lauter.
Er sei als Generalsekretär der SPD eine „Idealbesetzung“
gewesen. Dass er nun selbst Politik gestalten wolle, sei „nicht
erkennbar“, moniert ein Abgeordneter: „Er regt keine
Diskussionen an, er führt keine Diskussionen.“ Am 10. Januar
trifft sich die SPD-Fraktion zu einer ganztägigen Klausurtagung in
Berlin. Hier soll unter anderem das politische Management
erörtert werden. Dies käme, über ein viertel Jahr nach der
Bundestagswahl, viel zu spät, heißt es in Fraktionskreisen.
Wiederum wurde am Wochenende spekuliert, Kanzler Schröder
sei amtsmüde und werde von Superminister Wolfgang Clement
ersetzt, sollte die SPD die Landtagswahlen am 2. Februar
verlieren. Ferner beerbe Ministerpräsident Gabriel in diesem Fall
Finanzminister Hans Eichel.
„Solange die schlechten Nachrichten zu Konjunktur,
Arbeitsmarkt und einem möglichen Irak-Krieg die Lage
dominieren, wird es der Regierung schwer fallen, in die Offensive
zu kommen“, fürchtet ein SPD-Abgeordneter. Die Koalition leide
unter einem Vermittlungsproblem, so lange ihre Spitze unzählige
Einzelmaßnahmen zur Diskussion stelle. Mit dem Scheitern
vieler rot-grüner Gesetzesvorhaben im Bundesrat werde deutlich,
dass „die Disziplin im Bundestag nichts nützt. Damit erlahmt das
Bedürfnis, sich zusammenzureißen“.
Dem Vernehmen nach beklagte sich zudem der konservative
Seeheimer Kreis unter Leitung des Abgeordneten Reinhold
Robbe bei Müntefering über dessen Management und das
schlechte Erscheinungsbild der Koalition. Erst in der vorigen
Woche hatten die Abgeordneten Peter Dreßen, Wolfgang
Grotthaus und Horst Kubatschka in der Fraktionssitzung ihren
Unmut über das Regierungshandeln deutlich gemacht. „Die
Situation in den Wahlkreisen ist kompliziert“, klagt Grotthaus.
Die Abgeordneten versuchten, die Gesetzesvorhaben zu Hartz,
Gesundheit und Rente zu erklären, würden aber mit völlig
anderen Themen konfrontiert. „Ob neue Steuern, erhöhte Sätze,
gekürzte Renten oder die Verlängerung der Lebensarbeitszeit –
lauter unausgegorene Ideen bilden einen vielstimmigen Chor in
der SPD.“ Offenbar gebe es in der SPD „keine Telefone mehr.
Selbst die Aushängeschilder von Partei und Fraktion besprechen
Ideen nicht intern, sondern lancieren sie in Interviews“, sagte
Grotthaus.

[konns]

Clement hat nicht schlecht begonnen. Es kann einem nur leidtun, weil alles, was er vorhat, fast zeitgleich durch irgendwelche Beschlüss ad absurdum geführt wird.
Der hat bestimmt den blödesten Ministerposten zu rZeit