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[lonesome loser]

Bundeskanzler Gerhard Schröder will die SPD-interne Diskussion um den Irak-Konflikt mit einem Machtwort beenden: Auf "abstrakte Debatten", forderte der Kanzler, solle man besser verzichten. Die Genossen aber zeigen sich wenig folgsam.


REUTERS

Gerhard Schröder: Mahnung an die Genossen


Berlin - Schröder plane für die SPD-Klausurtagungen in der kommenden Woche einen "dringenden Appell" an seine Parteikollegen, "abstrakte Debatten" zu beenden, erklärte sein Sprecher Thomas Steg am Freitag in Berlin. Nach Meinung Schröders "macht es keinen Sinn, jetzt Spekulationen nachzugehen und anzustellen". Dies gelte insbesondere für das deutsche Abstimmungsverhalten im Uno-Sicherheitsrat, in dem die Bundesrepublik seit Jahresbeginn Sitz und Stimme hat.
Zuvor waren die Proteste in der SPD gegen Schröders Strategie stärker geworden, im Sicherheitsrat möglicherweise für einen Krieg gegen den Irak zu stimmen, aber zugleich eine deutsche Beteiligung auszuschließen.

Schröder habe schon in der SPD deutlich gemacht, dass er "wenig davon hält", über das Votum Deutschlands zu debattieren, da noch nicht klar sei, ob und worüber dieser überhaupt abstimme. "Die Rand- und Rahmenbedingungen sind gänzlich unklar." Schröder sei gegen einen Krieg und werde sich weiter dafür einsetzen, diesen zu verhindern.

SPD-Vorstandsmitglied Hermann Scheer nannte Schröders Position "fatal", sowohl aus Gründen der Glaubwürdigkeit als "auch aus der Einschätzung der Lage heraus". Er sagte laut "Süddeutscher Zeitung": "Aus deutscher Sicht: nein, aus sonstiger Sicht: ja - das geht nicht."

In den Landesverbänden ist die Stimmung gespalten. Die Irak-Politik der Regierung sei "unschlüssig und nicht nachvollziehbar", sagte der saarländische SPD-Chef Heiko Maas dem Blatt. Damit werde Schröders "konsequente Haltung" aus der Zeit vor der Bundestagswahl aufgeweicht. Es sei schwer zu vermitteln, sich öffentlich gegen einen Militärschlag zu stellen, jedoch im Sicherheitsrat dafür zu stimmen, "nur um die Partner nicht zu verprellen".

Der thüringische SPD-Vorsitzende Christoph Matschie betonte dagegen, ein Krieg sei zwar der falsche Weg. Militärische Mittel könnten aber "nicht grundsätzlich und für alle Zeiten" ausgeschlossen werden.
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Es ist immer wieder ein Genuss die Debatten von diesem
Verein zu verfolgen.

[Heidi_Klum]

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von lonesome loser 03.01.03 18:08:10

[jacco]

der gerd hat im wahlkampf versprochen, daß deutschland gar nicht mitmacht und dabei bleibt´s.
der gerd ist kein umfaller, klar.

[spekulump]

Daß es solche Schmalspurtypen gibt, ist ja nichts Neues.

Diese Art von dummquatschenden Feierabendpolitikern
gab es vor allem bei Lehrern.

Aber daß solche Typen in der Regierung dieses Landes
landen können ist eine echte Enttäuschung.


-SL-

[spekulump]

Das Schöne ist, daß die Sozis im Deutschland nach 1945
in allen politisch wirklich entscheidenden Fragen
( Nachrüstung, Wiedervereinigung usw. ) IMMER
falsch lagen

-SL-

[Jarrod21]

Schon wieder ein "Machtwort"? Aber das hat doch schon beim letzten mal nicht funktioniert.

[konns]

Bilanz 2002: SPD verliert Mitglieder, FDP gewinnt hinzu
Die FDP hat im Jahr 2002 als einzige Bundestagspartei Mitglieder hinzugewonnen. Von Januar bis Dezember wuchs die Partei um 2723 Männer und Frauen auf 66.786 Mitglieder. Das berichtet die Tageszeitung „Die Welt“.
Die SPD dagegen verlor im vergangenen Jahr rund 23.000 Mitglieder, ein Minus von 3,2 Prozent. Stand Ende des Jahres: 694.750 Genossen. Geringer waren die Einbußen bei der CDU: minus 1,4 Prozent, das entspricht 8300 Mitgliedern. Die CDU zählt nun 595.769 Männer und Frauen. Bei der CSU und den Grünen blieb die Zahl der Mitglieder laut „Welt“ stabil.

[Traumschiffkapitaen]

@ lonesome

neulich auf der Kabinettsitzung in Berlin ....


tätätätätätätä tätätätätätätätätätätätä....



.... Gerd ... immer schön dranbleiben


Käptn

[Heidi_Klum]

Ausgewogenheit: