Deutsche kassieren „Stütze“ auch in Urlaubsparadiesen - 500 Beiträge pro Seite

[Kastor]

Deutsche kassieren „Stütze“ auch in Urlaubsparadiesen
Hier fließt unsere Sozialhilfe hin!

Von VOLKER KOOP


An schönen Orten leben und Sozialhilfe kassieren – nach deutschem Recht ist das möglich



Sozialhilfe – eigentlich soll sie Menschen in Deutschland vor dem Abgleiten ins Nichts bewahren. Doch die Stütze wird nicht nur an Bedürftige im Inland gezahlt, sondern auch an Deutsche, die in fernen Urlaubsparadiesen leben!

Laut einer Liste des Auswärtigen Amts, die BamS vorliegt, gibt es 1055 solcher Fälle in 83 Ländern rund um den Globus. Rund 5,5 Millionen Euro wurden allein im vergangenen Jahr für „Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland“ ausgegeben – im Schnitt 430 Euro pro Monat. Ausgezahlt wird das Geld von den deutschen Botschaften in den jeweiligen Ländern.


Rom, Mailand, Wien, London, Miami, Chicago, Kairo, Kapstadt, Athen, Málaga und Las Palmas – kaum ein Touristenmagnet fehlt auf der Liste. Besonders beliebt: die thailändische Millionen-Metropole Bangkok. 32 Deutsche bekommen dort Monat für Monat Sozialhilfe überwiesen.


Auffällig ist die Häufung deutscher Sozialhilfeempfänger in Südamerika: Allein in Argentinien erhalten 199 Deutsche „Stütze“, in Brasilien sind es 140, in Uruguay 84, in Paraguay 52 und in Bolivien 22. Paradiesisch ist das Klima für die acht deutschen Sozialhilfeempfänger in der Dominikanischen Republik – dort fällt das Thermometer selbst im Februar selten unter 27 Grad.


Grundlage für die Regelung ist Paragraph 119 des Bundessozialgesetzes. Demnach erhalten Deutsche, die im Ausland leben, „in besonderen Notfällen“ Sozialhilfe. Wann ein „besonderer Notfall“ vorliegt, ist im Gesetz allerdings nicht geregelt – das entscheidet der jeweilige Sozialhilfeträger in dem Bundesland, in dem der Betroffene geboren wurde.


Eine Außenamtssprecherin zu BamS: „Die Empfänger sind Menschen, die so im Ausland verwurzelt sind, dass man ihnen die Rückkehr nach Deutschland nicht mehr zumuten kann.“ Zudem erhielten auch einige Häftlinge in ausländischen Gefängnissen Sozialhilfe – falls Verpflegung oder Gesundheitsversorgung unzureichend seien.


Für den CDU-Haushaltsexperten Steffen Kampeter sind die deutschen Sozialhilfeträger oft zu großzügig. „In Härtefällen muss die Sozialhilfe in jedem Fall zwar auch im Ausland ausbezahlt werden“, so Kampeter zu BamS. „Doch bei der Häufigkeit, mit der touristische Orte auf den Listen auftauchen, sind Zweifel angebracht.“ Kampeter stellt klar: „Sozialhilfe kann nicht dazu dienen, dass die deutschen Steuerzahler dauerhaften Urlaub unter tropischer Sonne finanzieren.“

Oh Gott Oh Gott grrrr
Und man überlegt den Arbeitern den Urlaub zu kürzen!
Die Rente zu besteueren den Renteneintritt zu erhöhen
Krankenkassenbeiträge erhöhen,Jährliche Selbstbeteiligung
beim Arztbesuch, und und und...........

Mensch Regierung fang doch mal mit wirklichen Problemen an!

Kastor

[DBrix]

Man soll seinen Mitmenschen ja nichts Übles wünschen.
Die Vorstellung, der Autor von #1 säße irgendwo in Asien für ein paar Monate in U-Haft,
weil ihm ein Bösewicht Drogen in den Koffer geschmuggelt hat und er benötigt nun dringend
Hilfe vom Deutschen Konsulat...
Diese Vorstellung hat schon einen gewissen Charme!

[Lifetrader]

@DBrix,

selektive Wahrnehmung und Umdeutung schein ja nun immer stärker zu einem sozialistischen Monopol zu mutieren. Bravo und dran bleiben, ihr schafft es schon noch, dies Methode auch weltweit als Patent anzumelden.

[jacco]

ich versteh eure aufregung nicht, was ist schon dabei, deutschen im ausland sozialhilfe zu zahlen, wir zahlen schließlich ausländern in deutschland auch sozialhilfe, wir zahlen in deutschland ausländern sogar erziehungs- und kindergeld, wir zahlen für kontingentflüchtlinge und abgelehnte asylbewerber sowie bürgerkriegsflüchtlinge in deren heimat schon längst frieden ist.
also, da reg ich mich nicht auf, wenn ein paar deutschen im ausland sozialhilfe gezahlt wird.

[Hellwig1]

Wir zahlen auch Renten ins Ausland.

[xylophon]

..ich finde die Wut in Nr. 1 durchaus berechtigt. Bei Haft ist sicher eine Ausnahme angebracht, wobei keiner gezwungen wird, im Ausland Straftaten zu begehen. Aber wenn man glaubt, auswandern zu müssen, in ein Land, das mehr Freiheit zulässt und dafür natürlich weniger soziale Absicherung gewährt, dann sollte es selbstverständlich sein, dass man dann auch die Nachteile des dortigen Systems zu tragen hat. Dass man dann eben auch das Risiko eingeht, dort "hinten runter zu fallen".

Wem das Risiko zu hoch ist, der muss dann eben mit Deutschland vorlieb nehmen. Es ist sowieso albern, dass man allein aufgrund seiner Nationalität Anspruch auf Sozialleistungen hat.


Der Vergleich zu Renten zieht schon gar nicht, dafür haben die Leute eingezahlt. Die Sozialhilfeempfänger im Ausland haben aber in der Regel nicht mal Steuern gezahlt. Wieso auch, wenn sie doch im Ausland "fest verwurzelt" sind.
Der deutsche Sozialstaat ist wirklich an Lächerlichkeit nicht mehr zu überbieten, wenn ich mir den Müll in Nr. 1 ansehe. "So fest verwurzelt, dass eine Rückkehr ihnen nicht mehr zumutbar ist". Dann sollen sie halt arbeiten oder genauso "vor die Hunde" gehen, wie die Einheimischen der betreffenden Länder.

[Fuller81]

Naja die 5,5 Millionen € machen den Braten auch nicht mehr fett.

mfg

Fuller

[xylophon]

..stimmt, der Betrag ist lächerlich, aber das Prinzip dahinter, dass man glaubt, auf der ganzen Welt den Wohltäter spielen zu müssen und den Leuten den Arsch nachträgt, das ist das eigentlich ärgerliche. Wie man aus der Äußerung dieses Außenamtssprechers ersehen kann.

Und wenn man das korrigiert hat, dann kann man im Inland gleich weitermachen...

[Spree0]

Stimmt, 5,5 Mio. scheint nicht viel Geld.
Aber es ist doch ein Irrsinn, an im Ausland lebende Deutsche Sozialhilfe zu Zahlen.
Wenn jemand ins Ausland geht, dann sicherlich doch freiwillig, er wird wohl aus Deutschland nicht hinausgeworfen.
Nein, er tut das aus vielerlei Gründen.Aber sicherlich hofft er, ein besseres Leben zu finden(sonst würde er es kaum machen).
Kommen dann Probleme, bekommt er Sozialhilfe.
Nur mal umgekehrt betrachtet:
Hätte er Erfolg, würde er dann auch freiwillig in die Deutsche Rentenkasse,Arbeitslosenversicherung, etc. einzahlen ?
Wohl kaum!
Auch die volle Auszahlung der Rente ins Ausland ist nicht richtig.
Eine Kürzung wäre hier sicherlich angebracht.

[GillyBaer]

Spree0,
aber sicher ist die volle Auszahlung der Renten
und Pensionen im Ausland weiter zugewährleisten,
dafür haben sie, z.B. meine Freunde, jetzt in Portugal lebend,
in die Rentenversicherung einbezahlt -
warum sollen sie nicht mit 46 in Rente gehen,
ihre ihnen zustehenden und erworbenen Renten-
und Versorgungsansprüche in Portugal beziehen ?

Es lebe die Globalisierung nicht nur für Waren,
sondern auch für Indiviuen!

Mach mit!
Das werden noch viele machen !

[xylophon]

..lustig sind natürlich auch die Durchschnittswerte der Sozialhilfe. Mit 430 Euro monatlich ist man in einigen Staaten dieser Erde ja besser bezahlt als ein einheimischer Universitätsprofessor...

Die "besondere Notlage" der Empfänger ist wahrscheinlich darin zu sehen, dass sie den Botschafter beim Sex mit Minderjährigen gesehen haben oder von seinem Drogenproblem wissen.

[Spree0]

Ich habe ja nichts gegen eine Auszahlung der Renten im Ausland, aber eben nicht in voller Höhe.
Während Rentner im Inland durch ihre Konsum und Kaufkraft(Mehrwertsteuer,Ökosteuer,...)weitere Einnahmen für den Stat generieren, ist dies im Ausland eben nicht der Fall.
Meisens sind auch im Ausland die Lebenshaltungskosten niedriger.
Wer also nach der Rente ins Ausland geht, dem sei es vergönnt, aber eben nicht mit der vollen höhe der Rente.

[yarkssen]

na, auch bams gelesen ?!! und wieder nur den halben text ? also, sorry, es klappt also nicht, dass ihr jetzt stütze beantragt und dann in die domrep fliegt... ihr müsst vorher schon da sein, und die rückkehr muss nicht zumutbar sein. also nicht so einfach...

andererseits, damit wäre auch mal wieder ein auffangnetz unserer vollkaskogesellschaft wunderbar dargestellt, diesmal für alle aussteiger und neuanfänger. wer immer schon davon geträumt hat, auf barbados einen bar aufzumachen oder auf den philippinen eine surfschule zu gründen - macht es einfach.... wenn`s schiefgaht, beantragt ihr bei der botschaft sozialhilfe und lebt dann von dem geld wie ein fürst.... ich weiß ja nicht, was man so bekommt, aber meinetwegen 500€ = 20.000 piso ist auf den philippinen mehr als das gehalt eines lehrers....
yarkssen

[xylophon]

13, wenn Du den Thread gelesen hättest, statt uns gleich auszuschimpfen, dann würdest Du Deinen 2.Absatz in einigen Punkten bereits gefunden haben. Zum Beispiel:

Mit 430 Euro monatlich ist man in einigen Staaten dieser Erde ja besser bezahlt als ein einheimischer Universitätsprofessor...

oder

. Aber wenn man glaubt, auswandern zu müssen, in ein Land, das mehr Freiheit zulässt und dafür natürlich weniger soziale Absicherung gewährt, dann sollte es selbstverständlich sein, dass man dann auch die Nachteile des dortigen Systems zu tragen hat. Dass man dann eben auch das Risiko eingeht, dort "hinten runter zu fallen".

[DBrix]

Nachdem ich mit #2 zugegebenermaßen ein wenig polemisch war, nun einmal etwas differenzierter.

Wieviel sind 5,5 Mio Euro, gemessen am Staatshaushalt?
Angesichts der Tatsache, dass mehrere Millionen Deutsche im Ausland leben (mehr aus Ausländer hier!),
sind 1055 Fälle p.a. keine besonders beeindruckende Zahl.
Da die Zahl der Deutschen Straf- und Untersuchungsgefangenen im Ausland deutlich größer als 1055 ist,
darf ich wohl davon ausgehen, das diese Gruppe bereits den Löwenanteil ausmacht.

Weiter: Ergänzende Hilfe zum Lebensunterhalt wird im Ausland nicht gezahlt.
Im Ausland kommt nur Hilfe in besonderen Notlagen in Frage (§15 BSHG).
Die Hilfe nach §15 wird aber grundsätzlich nur als Darlehen gewährt.
Nächste Frage: Wieviel von den 5,5 Mio werden später wieder zurückerstattet?

Was für Leute sind dass, die im Ausland Geld vom Konsulat bekommen?
Gefangene, Kranke und Opfer von Straftaten!
Neben wir z.B. folgendes Beispiel:
Ein Mann zahlt brav 45 Jahre lang in Deutschland seine Steuern.
Dann ist ihm das Wetter hier zu schlecht (alte Leute sind kälteempfindlich) und er wandert nach Uruguay aus.
Dort lebt er fröhlich 15 Jahre lang von seine Rente und seinen Kapitalerträgen.
Dann erkrankt er schwer. Eine Behandlung folgt der nächsten und zehrt seine Ersparnisse auf.
Mit 82 Jahren hat er Krebs im Endstadium und liegt in einer Klinik.
Weil er die Rechnungen nicht mehr zahlen kann, wird das Konsulat um Kostenübernahme gebeten.

Wenn Ihr die zuständigen Menschen im Konsulat wäret, lieber Kastor und lieber Lifetrader:
Wie würdet Ihr entscheiden?
a) Ihr würdet für die paar Wochen, die der Arme noch zu leben hat, Kostenübernahme zusagen.
b) Ihr würdet auf Rückflug nach Deutschland und Behandlung dort bestehen, obwohl dies gar nicht billiger ist.
c) Ich zitiert den Götz und zahlt nicht.

Meint Ihr ernsthaft, dass 5,5 Mio Euro per anno zu viel ist, um Deutsche, die weltweit in Not geraten, zu unterstützen?
Wieviel Geld geben Frankreich und die U.S.A. eigentlich für ihre Landsleute im Ausland aus?

Fragen, die eine BamS natürlich nicht stellt!

[887766]

Ein Rentner hat ein Rechtsanspruch das im die Rente auf Sozialhilfeniveau aufgestockt wird. Im Übrigen sparen die Sozialämter die Zahlung von Wohnungsmieten usw. auf die ein Sozialhilfempfänger ebenfalls einen Rechtsanspruch hätte, würde der Rentner seinen Lebensabend in Deutschland verbringen.
Ich habe keine Probleme damit wenn ein Sozialhilfempfänger der bereits Rente bezieht seine Sozialhilfe ins Ausland überweisen lässt.

[gletscherratte]

Sehe ich auch so -
vom Urlaubsgeld wurde ja auch der Versicherungsanteil einbehalten !

[xylophon]

...wenn es nur um solche Fälle gehen sollte wie in Nr. 15, wäre es wohl o.k.

Wenn aber zum Beispiel jemand mit 21 ausgewandert ist, sich für 10 Jahre auf den Phillipinen ein schönes Leben gemacht hat, dann ging sein Club leider pleite, weil andere auf einmal angesagter waren und dann fällt ihm ein, dass er ja Deutscher ist und von Sozialhilfe leben könnte - dann sähe ich das schon ziemlich anders.

Die Frage wäre also, wie die realen Beispiele im Durchschnitt aussehen und ich fürchte, dass ich da näher dran bin als Du. Entscheidend sollte doch wohl sein, ob man in das dt. Steuersystem eingezahlt hat. Wenn nicht, dann gibt es auch nix.
Ob als Gefangener oder als krebskranker Opa.

[xylophon]

oder einfacher und abstrakter formuliert:

die Sozialhilfe ist nicht dafür da, das Elend überall auf der Welt zu lindern, ob es Deutsche oder Ausländer betrifft. Sondern, um Leuten in Not - möglichst vorübergehend - zu helfen. Als Symbol der Solidarität der Starken mit den Schwachen.
Sie verkommt aber zu einem Instrument, alle Lebensrisiken der Weltbevölkerung einigen wenigen Deutschen, die dumm genug sind, noch Steuern zu zahlen, abzudecken. Bist Du weiß, schwarz, gelb oder rot, wenn Du ein Problem hast, Deutschland wird es Dir schon lösen.

[DBrix]

@xylophon

In Deinem Beispiel würde es keine Sozialhilfe geben.
Belege:

http://www.sozialhilfe-pragmatik.org/Leitfaden/command/Leitf…

http://sozialhilfe-online.de/Leitfaden/sozialhilfe_ausland.h…


Wäre es anders, dann würden die Kosten nicht 5,5 Mio p.a. für 1000 Fälle, sondern ein Mehrfaches betragen!

[xylophon]

..ich weiß natürlich nicht, inwieweit die Quellen der tatsächlichen Praxis entsprechen. Hoffen wir mal, dass so sparsam damit umgegangen wird, wie es dort heißt. Ich habe da aber begründete Zweifel, weil die Praxis eben doch bei fremdem Geld regelmäßig etwas laxer ist als die Theorie.

Und wenn einer zu lange nervt, dann zahlt man eben. Sind ja nur Steuergelder. Sinnvoll wäre jedenfalls eine Befristung auf maximal ein Jahr, damit eben wirklich nur "besondere" Notlagen greifen und nicht das allgemeine Lebensrisiko, arm zu werden.

[Blue Max]

In Berlin soll es einen Showmacher geben, der bekommt seine Kohle sogar dafür, dass er den ganzen Tag in einer "Waschmaschine" rumsitzt...

[DBrix]

@xylophon

mit Verlaub, ich habe von Dir schon stärkere Beiträge gelesen, als Dein letztes Posting in diesem Thread!

BamS und CDU haben versucht,
eine Sau durchs Dorf zu treiben, die sich bei näherer Betrachtung als ein Ballon mit heißer Luft entpuppt.

Auf Belege und Gesetzestexte reagierst Du hier mit Verdächtigungen.

Normalerweise ist das doch nicht Dein Stil, oder?
Gegen Deine Annahme, dass Deine Vermutungen zutreffen, sprechen schon die niedrigen Fallzahlen
und die verhältnismäßig geringe Summe, über die wir hier sprechen.
Angesichts der strengen Auswahlverfahren für den auswärtigen Dienst dürfen wir davon ausgehen,
dass die Mitarbeiter in den Konsulaten qualifizierter sind, als der Durchschnitt der Beamten hierzulande.

Hast Du irgendeinen Hinweis darauf, dass die Konsulate in rechtswidriger Weise Steuergelder verschenken würden?

[makaflo]

Ich bin im Sozialhilferecht - weiß Gott - kein Experte.
Aber interessieren würde mich schon, ob folgende Schil-
derung realistisch ist.

Ein deutsches Ehepaar Mitte 50 lebt in Ungarn, hat dort ein adrettes
Häuschen mit Weinberg und großem Garten. Sie halten sich
ein paar Schweine, Hühner und Gänse, bauen Kartoffeln und
Paprika an.
Nach eigenen Aussagen leben die beiden von Sozielhilfe,
von den Zinsen ihres Kapitals, das sie im Laufe der letzten
zehn Jahre nach Ungarn transferriert haben sowie von gelegent-
lichen Mieteinnahmen aus einem zweiten Haus, das nominell
ihrem Sohn gehört.
Zweimal jährlich fahren sie nach Deutschland, um ärztliche
Checks machen zu lassen und um ihre geschäftliche Angele-
genheiten zu regeln.

Und sie leben nicht schlecht, in einem Land, wo die Lebens-
haltungskosten etwa 40 % niedriger liegen als bei uns.

[stierprinz]

ich kannte mal einen arbeitslosen aus bayern,der lebte mit seinen 1300 dm arbeitslosengeld kurz hinter der grenze in der tschechei wie ein fürst...
damals war dort drüben ein durchschnittseinkommen von ca 250 dm normal...

irgendwie dachte ich,warum nicht ? er hat doch recht...