Was unterscheidet USA von Europa? - 500 Beiträge pro Seite

[flitztass]

Wie des öfteren in letzter Zeit finde ich mal wieder in der Zeit einen lesenswerten Artikel, der meines Erachtens die Unterschiede zwischen den USA und dem "alten" Europa verdeutlicht, ohne in Schubladendenken "pro Amerika" und "anti Amerika" abzugleiten.


Krieg der Kulturen

Völker, wollt ihr die Randale?

Showdown im Weltsicherheitsrat, Friedensdemos in Euroland, Rumsfeld mit Hasskappe – Europäer und Amerikaner drohen einander mit Liebesentzug. Der Krieg der Kulturen findet plötzlich im Westen statt

Von Thomas E. Schmidt

Während einer SPD-Fraktionssitzung in Berlin war kürzlich im Beisein des Kanzlers von „Schicksalsgemeinschaft“ die Rede. So sehr setzen die Amerikaner den Deutschen zu. Wenn Parlamentarier solche Wörter aus dem Götterdämmerungsvokabular im Mund führen, gibt es kaum noch etwas zu beschönigen. Dann geht es um „deutsche Wege“ und „Identität“. Wieder einmal ist es wichtiger zu wissen, wer man ist, als angemessen zu handeln. Zwischen Europa und den USA hat sich eine tiefe Kluft geöffnet. Sie drohte immer, war durch Importe und Exporte und Kapitalflüsse, durch Kulturaustausch und wechselseitige Sentimentalität verdeckt, aber nun bricht sie auf, in der Außenpolitik. Und Außenpolitik, das ist inzwischen mehr als Kabinettssache plus Diplomatie. Wie sich die Staaten in der Welt und vor der Weltöffentlichkeit präsentieren, beeinflusst immer stärker die Nationen, in legitimer Weise ihre Interessen zu verfolgen. Das betrifft auch Deutschland, und sei’s nur wegen des Interesses, keine Interessen zu verfolgen.

Europäer und Amerikaner leben in unterschiedlichen Rechtstraditionen. Deswegen müssen sie sich noch nicht über Freiheit und Demokratie als Ziele der Politik streiten. Doch für das Binnenverhältnis der Weltgemeinschaft nimmt die Bedeutung des heiligen Wertkonsenses ab. Der tatsächliche außenpolitische Prozess wird entscheidend: Was tut einer für mich, wo ist mein Verbündeter? Im Fall der Irak-Krise wird der Dissens nun offen ausgetragen. Was Europäer und Amerikaner genau meinen, wenn sie von Staat und Gesellschaft reden, und welche überpositiven Rechtsnormen sie in Anspruch nehmen, daraus lassen sich durchaus unterschiedliche Pointen gewinnen, auch für die außenpolitische Praxis.

Das Rechtsverständnis setzt einen wichtigen Rahmen für die Vergegenwärtigung historischer Erfahrung. Die daraus abgezogenen Langfristziele nationaler Politik, die „Stile“ außenpolitischer Doktrinen, können defensiv vertreten werden oder das nationale Selbstwertgefühl betonen. Unter Clinton kam die Nationale Sicherheitsstrategie der USA der europäischen Auffassungsweise entgegen: Menschenrechte und Demokratie stärken, und zwar innerhalb bestehender Organisationen und Rechtsverhältnisse. Außenpolitik verstand sich als Friedenspolitik, wollte die UN unterstützen und dabei die Verrechtlichung internatio- naler Beziehungen vorantreiben. Krisenprävention meinte Beistand für Zivilgesellschaften in brisanten Regionen. So ähnlich steht es auch in der Regierungserklärung von Rot-Grün.

Fühlen alle Völker den amerikanischen Freiheitswillen?

George Bush jedoch definierte die Rolle der USA im September 2002 viel ehrgeiziger. Die neue National Security Strategy (www.whitehouse.gov/ncs/nss. html) formuliert drei Hauptziele: Kampf gegen Terroristen und Gewaltherrscher, mitsamt dem Recht der USA, präventive Aktionen durchzuführen, die durch ihre militärische Hegemonie möglich sind; gute Beziehungen zu den Großmächten, wobei enge Kooperationen mit Russland und China gemeint sind, nicht mit Europa oder den UN; aktive Beseitigung der Ursachen für den Terrorismus, also der Unfreiheit von Völkern, ihrer Unterentwicklung und wirtschaftlichen Perspektivlosigkeit. Diese Ziele kann man nicht erreichen, wenn man Völkerrecht samt UN-Charta für die verpflichtende Antwort auf alle offenen historischen Fragen hält. Aber es wird auch keine imperialistische Strategie zur Durchsetzung amerikanischer Interessen formuliert. Die Rede ist von Freiheit, Demokratie und wirtschaftlicher Zusammenarbeit.

Eine Unterscheidung zwischen den (guten) USA und ihrer (bösen) Regierung, unter Kritikern geläufig, ist daher sinnlos. Sinnlos ist auch, zwischen den „eigentlichen“ Werten der USA zu unterscheiden und deren anscheinender Korruption durch Bush, sodass Europa nun als das bessere Amerika dasteht. Argwohn wäre an anderer Stelle gefragt: Augenfällig beenden die Amerikaner ihre nun „realistische“ Tradition der Außenpolitik, also mit militärisch-geheimdienstlichen Mitteln nationale Interessen zu verfolgen, Regime und Gewaltherrscher nach Gutdünken zu stützen und zu stürzen, in jedem Land der Welt verdeckte Operationen durchzuführen – und das alles bei vorbildlicher Erfüllung sämtlicher Bündnisverpflichtungen und unbestritten großen Leistungen in der Mitgestaltung der UN. Bush möchte die Janusköpfigkeit der amerikanischen Außenpolitik zum Verschwinden bringen. Er muss aber beweisen, dass er es mit der moralgestärkten weißen Weste ernst meint, daran wird er gemessen werden, nicht an seiner UN-Politik. Seine Sicherheitsstrategie schöpft emphatisch aus amerikanischer Rechtstradition, sie orientiert sich weniger daran, wie republikanische Präsidenten vor ihm regierten.

Genau diese neue Anwartschaft auf Ethik zerstört nun auch die optimistische Idee eines westlichen Werteuniversalismus, die doch nach dem 11.September 2001 so inständig beschworen worden war. Der Universalismus, der hier gekränkt wird und plötzlich als partikularer und historisch begrenzter dasteht, ist jedoch nicht der amerikanische. Es ist die europäische Rechtsidee, mit ihrer aus dem Dreißigjährigen Krieg und den konfessionellen Unruhen Englands gewonnenen Vorstellung, allein der Staat als weltanschaulich neutrales Rechtsmonopol könne die ewige Gewalt beenden. Nur der souveräne Staat garantiere die Menschenrechte, und es sei am Ende die historische Mission der Staaten, peu à peu Souveränität preiszugeben, um letzte Gewaltpotenzen in einem neuen Monopol suprastaatlichen Rechts verdampfen zu lassen.

Die USA verfügen über anders gelagerte historische Erfahrungen, und sie ziehen trotz eigenem Bürgerkrieg auch andere Schlussfolgerungen daraus. Ihre Unabhängigkeitserklärung war bereits eine Absage an den absolutistischen Leviathan und seinen Gehorsamsanspruch: Ein unveräußerliches Menschenrecht sei es, seine Religion zu praktizieren sowie ungerechte Regierungen abzuschütteln (die eine Freiheit des religiösen Bekenntnisses womöglich einschränkten). Der amerikanische Staat ist ein Regelwerk politischer Verfahren unter geteilten und kontrollierten Gewalten, er ist im amerikanischen Verständnis kein durch Unterwerfungsvertrag geschaffenes Gewaltmonopol, sondern ein Schutzmechanismus von Bürger- und Freiheitsrechten. Es kann daher keine Staatsziele geben, und gesellschaftliche Konflikte werden in den USA nicht per Gesetzgebung geschlichtet, sondern durch exemplarische Gerichtsentscheidungen, an denen die Bürger beteiligt sind.

Menschenrechte sind im amerikanischen Verständnis vor allem Individualrechte, solche der Petition, der friedlichen Versammlung, der freien Presse und der freien Rede, vor allem aber der Religionsausübung. Der europäischen Tradition ist der Gedanke fremd, die Souveränität des Volkes lebe dauerhaft in der Gesellschaft fort. Das für Europa prägende Verfassungsmodell der Französischen Revolution sieht für die Staatswerdung eine vollständige Aufhebung der Volkssouveränität vor. Die politische Nation zittert nach der Ausrufung des Staates nur noch in den Verfassungsorganen nach und zeigt sich im Rahmen der Gesetze, etwa aus Anlass von Wahlen. Im Licht der europäischen Kriegsgeschichte war diese Behandlung der zwiespältigen Gewalt „Volkssouveränität“ auch vernünftig. Der Staat nahm das unfriedliche, fanatisierbare „Volk“ an die Kandare und war per definitionem doch ein demokratischer.

Nach amerikanischer Auffassung kann es aber nur Sündenfall sein, wenn ein Volk seine Freiheit für einen Gesetzesstaat preisgibt und damit im Extrem auch ein Unrechtsregime in Kauf zu nehmen bereit ist. Nach amerikanischer Auffassung kann ein Volk seine ursprüngliche Freiheit gar nicht verlieren, nicht einmal unter einem Tyrannen. Dass die Souveränität des Volkes nie erlischt, dass sie in der Gesellschaft immer präsent bleibt, riecht in Europa nach altem Bürgerkriegsschwefel. In europäischen Augen genießt staatliche Souveränität unbedingten Vorrang, weil sie übers Gewaltverbot wacht.

Europäische Außenpolitik richtet sich seither an Staaten, nicht an Völker. Das Ende des Krieges motiviert sie, nicht der Sieg der Freiheit. Auch die rot-grüne Außenpolitik will ihre Fortschritte ausschließlich im Verhältnis souveräner Staaten erreichen. Bushs Nationale Sicherheitsstrategie rechnet jedoch mit Völkern, wenn es um praktische Politik geht. Die USA unterstellen den Völkern des Nahen Ostens ein ursprüngliches Interesse an Freiheit und Wohlergehen, genauso wie der eigenen Nation. Völker zu befreien, nicht die Macht von Diktatoren einzuhegen ist das neue Ziel der amerikanischen Außenpolitik.

Warum das „neue Europa“ die USA gar nicht so übel findet

Es geht also darum, die Freiheitsrechte der Saudis, der Iraker oder Iraner zu verteidigen, nicht, deren Regime in internationales Recht einzubinden. Es ist daher auch falsch, der amerikanischen Außenpolitik eine antiislamische Stoßrichtung zu unterstellen. Nicht einmal der schärfste Falke in der Bush-Administration würde das Recht der arabischen Nation auf Religionsausübung in Abrede stellen. Wohl aber kann das eigene religiöse Bekenntnis, der besondere Missionarismus der Evangelikalen, der Außenpolitik Schubkraft verleihen. Verfassungsorgane des amerikanischen Staates, einschließlich des Präsidenten, sind ja nicht einem weltanschaulichen Neutralitätsgebot verpflichtet. Der Präsident kann öffentlich bekennen, was er mag, und auch wenn er einräumt, dass sein persönlicher Glaube seine Politik bewegt, nimmt er lediglich sein Bürgerrecht wahr.

Schon unter Clinton hatte es Versuche gegeben, der Zivilreligion einen medienwirksamen Einfluss auf die Politik zu verschaffen. Das mag auch in der amerikanischen Öffentlichkeit strittig sein, illegitim ist es keinesfalls. Für Europäer sind solche zivilreligiösen Einschüsse der US-Außenpolitik nur schwer akzeptabel, umso schwerer, wenn das Missionarische sich unverblümt als Wille zur historischen Veränderung der Welt äußert. Der elegische Grundton des europäischen Geschichtsbewusstseins hat im 20. Jahrhundert eine eigene außenpolitische Räson zu begründen vermocht. Die emphatische Berufung der Amerikaner auf die eigene Tradition zerstört nun die Illusion, Europa sei Labor von Geschichte überhaupt und die aus den Kriegs- und Bürgerkriegsszenarien des alten Kontinents gewonnenen Erfahrungen seien auf die Welt übertragbar.

Muss sich die politische Zivilisierung der Welt notwendigerweise als Projekt völkerrechtlicher Einbindung souveräner Staaten manifestieren? Dieses Projekt ist ja auch nicht „alt“: Bis in die siebziger Jahre hatte Europa im Süden noch mit Diktaturen zu tun, auf dem Balkan erlitt das „Modell EU“ Schiffbruch, und wie in einem vereinten Europa mit Berlusconi-Italien oder mit Haider-Österreich zu verfahren sei, löst erhebliche Verunsicherung aus. Spanien und Großbritannien haben ihre Bürgerkriege im Grunde noch immer nicht beendet.

Vor diesem Hintergrund wird begreiflich, dass die mittel- und osteuropäischen Nationen sich außen- und sicherheitspolitisch nicht unbedingt an Europa orientieren, wiewohl sie Mitglieder der EU sein wollen. Der amerikanische Weg einer Befreiung der Völker von Diktaturen erscheint ihnen plausibler. In der Endphase des Ostblocks, als ihre Befreiungsbewegungen auf ausländische Hilfe hofften, hatten sie wenig ermunternde Erlebnisse mit den westeuropäischen Regierungen gemacht. Damals standen Verhandlungen mit sowjethörigen Regimen höher im Kurs als die Unterstützung von Dissidenten. Auch damals wollten die Kerneuropäer lieber Staaten zähmen als Völker befreien.

Die USA sehen die Revolutionen von 1989 als Entsprechung zur Befreiung Deutschlands vom Nationalsozialismus: Die Welt sei historisch veränderbar, zum Besseren. Das zu tun, sei Pflicht der mächtigen Nationen. Die EU dagegen, die sich weigert, eine eigene Sicherheitspolitik zu betreiben, weil es ihr zu risikoreich und zu teuer erscheint, entzieht sich in den Augen der Amerikaner der Verantwortung. Genau da setzt die scharfe antieuropäische Rhetorik der Publizisten um Bush an. Dass sie polemisieren, dass sie mit alten Klischees arbeiten und läppische Dekadenztheorien mobilisieren, möchte man in Europa gern als Angriff der Killercowboys deuten: Entweder reden die falschen Amerikaner, oder die Amis führen vor, dass sie ihren Verstand wirklich an der Biegung des Flusses begraben haben.

Natürlich ist die Simplizität des Antieuropäismus wohlkalkuliert. Sie reagiert auf all jene Geschichtsdiskurse, die Politik und Krieg als legitime Handlungsoptionen ächten, in einem Europa, das selbstbezogen agiert, aber nach außen moralisch die Muskeln spielen lässt. Der Antieuropäismus entwertet auf rabiate Weise sämtliche philosophischen Überhöhungen der historischen Erfahrung Europas. Das vereinte Europa markiert danach weder den Endpunkt eines zivilisationsgeschichtlichen Prozesses, noch kommt ihm das Recht zu, eine Mission der Politiklosigkeit zu begründen.

Alteuropa wie seine Verächter es sehen: Ein müder Urlaubsclub

Die Bush-Regierung legt neue Maßstäbe an den Alten Kontinent an. Die USA fragen nicht mehr, ob Europa aus seiner Vergangenheit gelernt hat, sondern, was es in einer globalen politischen Verantwortungsgemeinschaft unter Führung der USA als Beitrag leistet. Dass die Antwort so negativ ausfällt, täuscht allerdings nicht darüber hinweg, dass im Frogs-&-Krauts-Beating auch eine große Bitte um politische Unterstützung mitschwingt. Insofern verbirgt sich hinter der ideologischen Offensive vor allem ein Agenda-Setting. Es findet auf der Bühne einer Weltöffentlichkeit statt, die moralischen Argumenten Gehör zu schenken geneigt ist. Die Diskreditierung der Kerneuropäer als Schwächlinge will die EU zu einer wahrnehmbaren Außen- und Sicherheitspolitik nötigen. Und die soll sich in eine moralisch legitimierte globale Sicherheitsstrategie einbinden lassen.

Das reklamiert keine ganz andere Weltpolitik, wohl aber eine andere Sichtweise auf Weltpolitik. Moralität genießt in ihr einen höheren Stellenwert als die Rechtsansprüche souveräner Staaten, weil diese Sicht unterstellt, dass Menschenrechte sich in spontanem Freiheitswillen und in Hoffnungen auf ein minimales individuelles Wohlergehen ausdrücken. Menschenrechtspolitik soll in den Augen der USA diese unveräußerlichen Rechte schützen, nicht die Staaten und ihre Regime, die Menschenrechte zu garantieren beanspruchen – und es oft genug doch nicht tun.

Was für Verunsicherungen das bei einem in Völkerrrechtskategorien denkenden Alteuropäer hinterlässt, konnte man an Joschka Fischers Auftritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz am 8. Februar ablesen. Der Moralist Fischer musste erkennen, dass die Moral inzwischen an der andern Seite des Tisches Platz genommen hatte. Er konnte nur noch beteuern, „persönlich“ sei er nicht von der amerikanischen Position überzeugt. Das wirkte nicht nur peinlich, weil ein Außenminister in einer diplomatischen Situation für sein Land sprechen und keinen Einblick in sein Inneres geben soll, es markierte auch deswegen einen Autoritätsverlust, weil Fischer am Ende in einen Identitätsdiskurs zurückfiel: So bin ich eben, ich kann nicht anders.

Wie sollen die Europäer auf das amerikanische Agenda-Setting reagieren? Sich an die Brust schlagen und schreien, „Alteuropa: jetzt erst recht“? Das klingt wie ein Ruf aus dem 19. Jahrhundert. Das europäische Selbstbewusstsein, das Projekt des vereinigten Europas ebenso wie eine Politik, die aufs Völkerrecht setzt, all das ist in einem besonderen Maß auf das Pathos des Universalismus angewiesen.

Wo sich der europäische Weg als nicht verallgemeinerbar, als nicht repräsentativ für die Weltgemeinschaft erweist, gewinnt die EU immer mehr die Kontur eines Staates. Damit fiele sie jedoch hinter ihre eigenen Politikstandards zurück. Kulturelle Universalismusdiskurse würden rasch zu bloßen Beschwörungen einer postnationalen europäischen Identität zusammenschrumpfen. Ein Europa, das sein „Anderssein“ zelebrierte, käme dem Bild ein Stück näher, das amerikanische Polemiker von ihm zeichnen – eine hedonistische Philosophenakademie an der Westspitze Asiens, in Frieden und Politikferne dämmernd, während draußen der Krieg tobt und das Leiden an den Mauern kratzt.

(c) DIE ZEIT 20.02.2003 Nr.9

[flitztass]

Aha, hier kommt also keine Reaktion. Nicht einmal ein Versuch von meiner Freundin Antigone, den Thread zuzumüllen.
Daraus schliesse ich mal, dass dieser Artikel das Niveau der hier üblichen Diskussion übersteigt.

Na gut. Der durchschnittliche User hier scheint mir ja auch nicht die Zeit zu lesen, sondern eher Postillen vom Schlage Junge Welt oder Junge Freiheit. Daraus finde ich hier jedenfalls erheblich mehr Artikel reinkopiert.

[frohgemut]

sei nicht beleidigt
ich hols am WE nach