Kabinettsumbildung • Wer geht - wer kommt? - 500 Beiträge pro Seite

[Lifetrader]

Wenn jemand in so kurzer Zeit derart viele Ehegatten und MinisterInnen "verschlissen" hat wie dieser Kanzler (sicherlich in Kombination reif fürs Guinness-Buch der Rekorde), dann signalisiert dies erhebliche Defizite in zwischenmenschlichen Bereich und es kommt auf ein paar mehr nun auch nicht mehr an!

Schmeißt er jetzt Eichel raus?

Von DIRK HOEREN

Berlin – Kanzler Gerhard Schröder (58) plant einen Neustart! Am 14. März will er die Deutschen mit einer Regierungserklärung im Bundestag (Titel: „Mut zum Frieden – Mut zur Veränderung“) auf seinen Reformkurs einschwören. Als sicher gilt in Berlin auch, dass Schröder über eine Kabinettsumbildung nachdenkt. Gefährdet: Finanzminister Hans Eichel und Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (beide SPD).

Noch läuft das Projekt „Neustart“ der rot-grünen Bundesregierung unter strikter Geheimhaltung. Nur Schröders wichtigste Berater sind eingeweiht. Der Plan: Im Schnellverfahren soll die Schröder-Truppe die wichtigsten Gesetzesvorhaben (Arbeit, Rente, Gesundheit) so vorbereiten, dass sie schnell verabschiedet werden können. Und hinter den Kulissen wird auch über eine Kabinettsumbildung gesprochen.

Ein Schritt, den Experten für überfällig halten. Der Parteienforscher Prof. Peter Lösche: „Es kann gut sein, dass der Kanzler diesen Neuanfang mit einer Kabinettsumbildung verbindet. Das wäre ein deutlich sichtbares Zeichen für einen echten Einschnitt.“

Diese Minister wackeln:

Finanzminister Hans Eichel: Viele in der SPD machen ihn für die Wirtschaftskrise mitverantwortlich, weil er kein Geld für mehr Investitionen lockermacht. Schröder hatte ihn schon bei den Koalitionsverhandlungen abgekanzelt: „Hans, jetzt hör doch mal auf!“ Hinzu kommt: Eichels Ruf ist ramponiert, seit im „Lügen“-Untersuchungsausschuss herauskam, dass er es mit der Wahrheit bei den Haushalts-Zahlen vor der Wahl nicht so genau genommen hatte. Eichel gestern im ZDF: „Zunächst mal denke ich in solchen Kategorien wie Rücktritt überhaupt nicht, sondern an die Erfüllung meiner Arbeit.“ Doch Eichels Nachfolger steht bereit: Niedersachsens abgewählter Ministerpräsident Sigmar Gabriel! Den hatte Schröder öffentlich geadelt: „Sigmar ist einer der Talentiertesten, die wir haben.“

Sozialministerin Ulla Schmidt war schon mit der Gesundheitsreform überfordert, soll jetzt auch noch die Rente schultern. Der Kanzler hat mehrfach Reformideen ohne Wissen der Ministerin vorgelegt. Ihre Nachfolge könnte der Chef der Bundesanstalt für Arbeit, Florian Gerster (SPD), antreten.

Innenminister Otto Schily gilt als eine der Säulen der Bundesregierung. Er ist aber fast 71, musste vor der Wahl von Schröder zum Weitermachen überredet werden. Als bayerischer Abgeordneter soll er noch bis zur Bayern-Wahl im September im Amt bleiben.

Wahrscheinlicher Nachfolger: SPD-General Olaf Scholz. Als Innensenator in Hamburg ging er hart gegen die Drogenszene vor. Er könnte als „roter Sheriff“ die rechte Flanke abdecken. Schröder hat ihn für kabinettsreif erklärt: „Ich möchte, dass du Minister wirst.“

Spekuliert wird von der „Süddeutschen Zeitung“ auch über Änderungen in Schröders nahem Umfeld. Das Blatt berichtete über Äußerungen des Kanzlers, nach denen man „die Politik besser erklären“ müsse. Das sei in der SPD so verstanden worden, „dass sich an der Spitze des Bundespresseamtes mittelfristig etwas ändern könnte“.

Quelle: http://www.bild.t-online.de/BTO/news/2003/feb/24/wackel__eic…

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PS: Sicherlich ist hier auch allgemein bekannt, dass das Bundesland Bremen, wo demnächst Bürgerschaftswahlen stattfinden, nach neuesten Umfragen die letzte verbliebene Hochburg der SPD, in der Pisa-Studie unangefochten und mit deutlichem Abstand das Schlusslicht innerhalb der Bundesrepublik bildet.

PPS: Ist also eine Kabinettsumbildung im weitesten Sinne nicht irgendwie auch eine Form von Bildung, wenn man sonst nix auf der Pfanne hat?

[Schinderluder]

Lehrer Eichel und Frau Lehrerin Schmidt dürften tatsächlich auf dem Schleudersitz Platz genommen haben.

Otto Schily......der Durchwurstler und Untertaucher....der Problemausdemweggeher...Wegdreher...er sollte einem Jüngeren, Mutigeren Platz machen.(Irgendwie schade)

[Lifetrader]

Hier mal eine Auflistung der Kabinettsmitglieder, die "Kanzler Schröpfer" in nur vier Jahren Amtszeit in die Wüste gechickt hat:



Oskar Lafontaine



Bodo Hombach



Franz Müntefering



Reinhard Klimmt



Friedrich Naumann



Andrea Fischer



Karl-Heinz Funke



Rudolf Scharping



Herta Däubler-Gmelin



Kurt Bodewig



Werner Müller



Walter Riester



Julian Nida-Rümelin



Christine Bergmann



Aber wer ist der nächste Wackelkanditat,
der auf der "Abschussliste steht?

[for4zim]

Sehe ich das richtig, daß wir inzwischen pro Jahr fast 1,5 Millionen Euro an Pensions- und Übergangsgeldern nur für Minister und Staatssekretäre aufwenden müssen, allein deshalb, weil die Bundesregierung eine fahrige Personalpolitik betreibt?

[LauraGerhard]

Der Kanzler Schröpfer schröpft uns alle noch irgendwann !!! Das ist nur eine Frage der Zeit !!!

[MinMacker]

Frau Schmidt zurück im Spiel




Im Fußballerdeutsch gibt es eine schöne Floskel, wenn sich eine bedrängte

Kickertruppe gegen eine Niederlage stemmt. Die Reporter sagen dann: „Die Mannschaft muss über den Kampf zum Spiel finden.“ Offenbar scheint sich Sozialministerin Ulla Schmidt derzeit dieser Weisheit zu erinnern. Vor kurzem sah es so aus, als würden andere die Reformpläne schreiben: Kanzleramt, Fraktion, Rürup-Kommission und die Union, die über ihre Mehrheit im Bundesrat mitregiert.

In den letzten Tagen aber versucht Schmidt zurück ins Spiel zu kommen, um das Fußballerdeutsch erneut zu benutzen. Sie will ebenfalls Milliarden bei den Kassen sparen und die Beiträge deutlich senken. Ein Gesetzentwurf taucht auf, der massive Änderungen für die Ärzte vorsieht und den Medizinerfunktionäre als Fehdehandschuh betrachten dürften. Geschickt versucht sie die Front zwischen Haus- und Fachärzten aufzubrechen, indem sie den Hausärzten Vorteile zusichert. Dazu sollen die Ärztelobbyisten ihre Gehälter offen legen und ein Korruptionsbeauftragter gegen Missbrauch im Medizinbetrieb vorgehen. Alles vernünftige Ideen, ist doch die Selbstkontrolle der Ärzte eher unterentwickelt.

Natürlich wird der Gesetzgebungsprozess vieles abschleifen, zumal sich Rot-Grün mit der Opposition abstimmen muss. Union und Liberale wollen bisher zudem eher die Bürger zur Kasse bitten als die Lobbyisten. Zu sehr schrecken Merkel, Seehofer und Westerwelle vor den Verbänden von Ärzten oder Apothekern zurück. Es wird also auf das Verhandlungsgeschick von Ulla Schmidt und Gerhard Schröder ankommen, ob aus der Reform mehr wird, als ein simpler Griff in den Geldbeutel der Bürger. Dafür lohnt ein Kampf durchaus.


Quelle SZ - online von heute

[burnix]

der fette Gabriel als Finanzminister - Klasse !
warum nimmt er nicht mal einen, der was davon versteht

[Mieter]

Schröder: Bericht über Kabinetssumbildung frei erfunden (Reuters) Montag 24. Februar 2003,10:05 Uhr
Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) hat einen Bericht der "Bild"-Zeitung über eine geplante Kabinettsumbildung als frei erfunden zurückgewiesen.

[Lifetrader]

@brunix,

weil ein Leerer nur durch einen Berufskollegen zu 100 % ersetzt werden kann!

Außerdem repräsentiert "Labriel" die Zukunft der SPD und hat darüber hinaus ein weiteres Prädikat, er ist €x-Ministerpräsident und derzeit auch ohne "richtigen" Job!

Weitere €x-MPs:

- Schröder
- Lafontaine
- Scharping
- Klimmt
- Eichel
- Clement
- Stolpe
- ? "Labriel" ?

[roland hausse]

regierungsumbildung? ja. prima. rot-grün weg - union/fdp her !!!
rh

[Lifetrader]

@Mieter,

kann und sollte man diesem Mann



wirklich alles glauben?

[ConnorMcLoud]

Wie war das 1981 nochmal?

"BILD sprach zuerst mit dem Toten"

[Lifetrader]

#12,

... richtig, und ich glaube sogar, die Doris - seinerzeit noch "einfache Bürgerin" - führte das Interviewe für ihren Brötchengeber, die BILD-Zeitung.

http://www.das-erste.de/menschen/schroeder_koepf.asp (vorletzter Absatz)

Das war aber noch lange bevor unser Bundespräsident Johannes Rau jüngst im BILD-Chat seinen Untertanen Rede und Antwort stand, wodurch er dieses stets um ausgewogene und sachlich-fundierte Berichterstattung bemühte, hochaktuelle politische Tagesmagazin erster Güte noch weiter aufwertete und es somit zur Pflichtlektüre werden ließ.

[HMHM]

Alles frei erfunden! Glaubt mir, ich bin der Kanzler. Können deutsche Kanzler lügen?

[LauraGerhard]

Ja der Lügen Kanzler Schröder haut wieder mal so kräftig
auf den Putz
We dem Schröder was noch glaubt , ist selber schuld

[Adam Riese]

#4
Sehe ich das richtig, daß wir inzwischen pro Jahr fast 1,5 Millionen Euro an Pensions- und Übergangsgeldern nur für Minister und Staatssekretäre aufwenden müssen, allein deshalb, weil die Bundesregierung eine fahrige Personalpolitik betreibt?

Man kann sich nur wundern? Aber es ist ja bekannt, dass Sozis nicht mit Geld umgehen können.

Der kleine Mann muß bluten, und die SPD wirft das Geld hinaus! Ist dies sozial?

[Kioskmann]

#3
Enttarnt!!!
Was hatte auch dieser "Hans Werner Olm" von RTL unter der Bezeichnung "Kurt Bodewig" im schröderschen Kabinett zu suchen.
Andere Brille auf und los? Das konnte nicht gut gehen!

[rodex]

#17: Ah. Und ich dachte erst, das wäre Gregor Gysi.

Aber mal ernsthaft, die BILD sollte sich was schämen, ihre Geschichten jetzt schon völlig frei zu erfinden.

[Kioskmann]

Ne doch, Herta Däubler-Gmelin ist in Wahrheit Gregor Gysi
Bleibt aber unter uns, rodex!

[rodex]

[Lifetrader]

... ich denke, dass der Kanzler heute morgen nur deshalb so "stinkig" und "angefressen" reagiert hat, weil sein neuerlicher "Geheimplan" der Kabinettsumbildung (im Gegensatz zum letzten, dem deutsch-französischen, von ihm seinerzeit höchstselbst in den Spiegel lanciert) diesmal wohl tatsächlich durch eine Indiskretion in die Öffentlichkeit gelangte. Dadurch war natürlich der Überraschungseffekt weg, und das Aha-Erlebnis wird wohl auch ausbleiben, wenn Schröder den betroffenen Minister(n) / -Innen mit ruhiger Hand die negativen Arbeitszeugnisse ausstellt, um sie anschließend dem Herrn Bundespräsident zur Entlassung aus dem Amt vorzuschlagen.

[Lifetrader]

... vielleicht nimmt der Hans den Gerd ja gleich mit in den politischen Ruhestand. Und der Otto wird schließlich auch bald 80!

Samstag 10. Mai 2003, 07:59 Uhr

Eichel-Äußerungen über Rücktritt sorgen für Wirbel

München (dpa) - Neue Hiobsbotschaften für die Bundesregierung: Laut Finanzminister Hans Eichel reicht die für dieses Jahr geplante Neuverschuldung nicht aus. Dem «Spiegel» sagte er, allein zehn Milliarden Euro seien für die Kosten der Arbeitslosigkeit nötig. Für Wirbel sorgen angebliche Äußerungen Eichel über seinen Rücktritt. Dem «Focus» zufolge hat der Minister gesagt: Wenn Deutschland die EU- Defizitgrenze reiße oder die Regierung keinen verfassungsgemäßen Haushalt vorlegen könne, müsse sich der Kanzler einen anderen suchen.

Quelle: http://de.news.yahoo.com/030510/3/3fq1p.html

[o_mar]

Sigmar Gabriel läuft sich schon warm...