Sozialpolitik mit der Dampfwalze - 500 Beiträge pro Seite

[IgnatzWrobel]

Jetzt sind sie raus, die Vorschläge der Frau Merkel zur "Gesundheitsreform":

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,268572,00.h…


Da soll also ein Kopfpauschale von 264 Euro /Erwachsenem her. Mal kurz nachgerechnet, macht für eine Standardfamilie (2 Erw .+ 2 Kinder) = 528 Euro/Monat. Momentan würde diese Familie bei ca 3500 E. und Beitragssatz 14 % GKV(Arbeitnehmeranteil 7 %) ca 245 Euro/Monat bezahlen.

Heidewitzka, macht mal eben 283 Euro mehr im Monat. Da werden sich die "umworbenen" Familien aber richtig drüber freuen.

Schätze mal, die CDU brauch sich in Zukunft keine Gedanken mehr um absolute Mehrheiten machen. Denen werden ebenfalls scharenweise die Wähler weglaufen.


PS: wo sind die ganzen Leute, die sich vor gar nicht langer Zeit über 2 Cent mehr /Liter Sprit oder ähnlichem Kikikram aufgeregt haben?

[MinMacker]

Jau, da ruft selbst Stoiber nach der "sozialen Komponente"

[goldless]

Ignatz,

so sieht´s aus.

Es ist fast wie ein Wettbewerb der etablierten Parteien im Bürgerquälen.

Bin mal gespannt was passiert, wenn das alles greift.
Tippe auf Wahlbeteiligungen von etwa 20 %.

Was natürlich völlig falsch ist. Aber so wird´s wohl kommen.

[MinMacker]

Auseinandersetzung in der Union über Sozialpolitik

Stoiber hält Herzog-Vorschläge für ungerecht

Kritik vor allem an Plänen zur Krankenversicherung / CDU-Vorstand billigt dagegen das Reformkonzept



höl/pra Berlin/München – In der Union zeichnet sich eine scharfe Auseinandersetzung über die Vorschläge der Herzog-Kommission zu den Sozialreformen ab. Stoiber sagte am Montag dem Münchner Nachrichtensender N24, das geplante Kopfprämien-Modell in der Krankenversicherung sei kaum gerecht zu gestalten. „Wenn also der Chef genauso eine Kopfpauschale bezahlt wie der Hausmeister, dann ist das schwierig. Und das alles über Steuern auszugleichen, da sehe ich im Moment große Probleme.“ Stoiber fügte hinzu, er erwarte in der Union massive Widerstände gegen das Konzept. Dagegen hatte sich die CDU-Spitze zuvor mit klarer Mehrheit hinter die radikalen Reformvorschläge der Herzog-Kommission und damit hinter Parteichefin Angela Merkel gestellt.


Der CDU-Parteivorstand nahm das Herzog-Konzept, darunter die strittige Idee eines Kopfprämien-Modells in der Krankenversicherung, bei zwei Gegenstimmen und einer Enthaltung an. Das Konzept ist somit der Vorschlag für den Leitantrag für den Bundesparteitag Ende November. Merkel sprach von einem „Paradigmenwechsel“. Die Äußerung des Vize-Fraktionsvorsitzenden Friedrich Merz, der von einem Ende der „Sozialdemokratisierung der CDU“ gesprochen hatte, wollte sie sich nicht ausdrücklich zu eigen machen.


Eine Initiative des Arbeitnehmerflügels, der wie Stoiber Kopfprämien als sozial ungerecht empfindet und ein Mischmodell vorschlägt, soll nun in die parteiinterne Debatte einfließen. Eine strittige Diskussion über soziale Gerechtigkeit gab es im CDU-Vorstand nach Teilnehmerangaben nicht. Der Bremer CDU-Chef Bernd Neumann, der als Merkel-Skeptiker gilt, habe das Konzept und Merkels Rede als „Befreiungsschlag“ bezeichnet und Applaus erhalten.


CSU-Vize Horst Seehofer warnte die CDU erneut davor, das Prinzip der Solidarität aufzugeben und damit die Mehrheitsfähigkeit der Union zu riskieren: „Dieses Prinzip gehört, wie die Rechtsstaatlichkeit, zur Grundausstattung unseres Landes, sagte er der Süddeutschen Zeitung. Er wehrte sich vehement gegen die Einführung einer Kopfpauschale, die Merkel durchsetzen will. Dieses System setze an die Stelle der bisherigen institutionell garantierten Solidarität „das Prinzip Hoffnung und den Finanzminister“ – der nach dem Herzog-Modell den Bürgern, welche die Kopfprämie nicht aufbringen können, einen Zuschuss aus Steuermitteln zahlen muss. Seehofer warnte vor einer „gigantischen Bürokratie“, die dieses Modell provoziere. Er mahnte, es dürfe nicht passieren, „dass wir zum Bittstellerstaat zurückkehren, in dem die Leute ein Almosen im Rathaus erbetteln müssen“.


Auch die bayerische Sozialministerin Christa Stewens zeigte sich distanziert gegenüber den Herzog-Plänen und nannte sie eine „Diskussionsgrundlage“.Kritik kam ebenfalls vom früheren Gesundheitsminister Norbert Blüm (CDU). Er sprach von einem „Ausstieg aus dem Sozialstaat“ und sagte der SZ, er sei „beinahe depressiv“ angesichts dieser Politik seiner Partei. Kritik an dem CDU-Konzept, das nun auf Regionalkonferenzen diskutiert werden soll, kam auch von den Grünen und der SPD, die mehrheitlich eine Bürgerversicherung wollen. Grünen-Chefin Angelika Beer sagte, Seehofer spreche den Grünen mit seiner Kritik aus dem Herzen. SPD-Generalsekretär Olaf Scholz sagte, der CDU fehle „jedes soziale Maß“.

Quelle SZ von heute

Stoiber hat doch wache Momente

[MinMacker]

Und weil er so schön ist, noch einen von Prantl (SZ) von heute:

Das Prinzip Hundehütte

Wie Angela Merkel den Sozialstaat umbauen will und warum Norbert Blüm depressiv ist Von Heribert Prantl


Wenn Norbert Blüm heute das Vater unser spricht, dann denkt er an seine Partei, die Christlich Demokratische Union: „Und führe uns nicht in Versuchung“ – ihm kommen dabei die Vorschläge der Herzog-Kommission in den Sinn. „Und erlöse uns von dem Bösen“ – das sind die Anfechtungen des Neoliberalismus, denen die Parteichefin Angela Merkel, angestiftet von Roman Herzog, erlegen ist.


Nun mag es, auch in der Union, nicht wenige Leute geben, die von der Güte der Herzog-/Merkel-Vorschläge schon deshalb ausgehen, weil der alte Blüm dagegen ist. So leicht darf man es sich aber nicht machen. Wer, wie Angela Merkel, mit allen sozialpolitischen Traditionen der Union bricht, hat möglicherweise viel Mut, aber nicht so viel Verstand. Es hilft aber andererseits auch wenig, die Herzog-/Merkel-Reformen als „abenteuerlich“ zu bezeichnen und den „Ausstieg aus dem Solidaritätsprinzip“ zu beklagen, wie dies Horst Seehofer tut. Solche Verdikte erregen heute kaum noch jemanden. Politik und Bevölkerung sind nach einem langen Wechselbad von Reformvorschlägen ziemlich abgebrüht. Im Lauf der Debatte über den Umbau des Sozialstaates hat man sich an die großen Sprüche der Akteure gewöhnt, an voreilige Lobpreisung ebenso wie an voreilige Verfluchung. Was Herzog/Merkel vorhaben, muss man am Fall exemplifizieren.


Also ein Beispiel. Wenn ein Rentner heute tausend Euro Rente hat, bemisst sich daran die Krankenversicherung mit 14 Prozent – die Hälfte bezahlt bekanntlich der Arbeitgeber, in diesem Fall der Rentenversicherungsträger, die andere Hälfte er; macht derzeit siebzig Euro. Nach dem Herzog/Merkelschen Kopfprämien-Modell wird er künftig ein Vielfaches bezahlen müssen, von 264 Euro war die Rede; für seine Frau dann noch einmal so viel. Für die Pflegeversicherung fallen weitere Kopfprämien an. Weil sodann nichts mehr von der Rente übrig bliebe, muss der Staat einspringen und aus Steuermitteln Zuschüsse zahlen. Um diese Zuschüsse zu erhalten, muss der Rentner zur Behörde gehen, seine Vermögensverhältnisse darlegen, also das Sparbuch präsentieren. Die Zuschüsse aus Steuermittlen werden sich allein in der Krankenversicherung auf gut 27 Milliarden belaufen. Ähnlich soll es bei der Pflegeversicherung und bei der Mindestrente funktionieren. Wenn aber nun gleichzeitig die Steuern gesenkt werden sollen, fragt man sich, wo das Geld herkommen soll . . . Das Herzog/Merkelsche-Projekt der Privatisierung des Sozialstaates ist nicht ein Projekt „weniger Staat“. Es bedeutet: mehr Staat. Es bringt auch nicht weniger, sondern mehr Bürokratie. Und es führt nicht zu weniger, sondern zu mehr Subventionen. Der Gewinner bei der ganzen Geschichte ist die private Versicherungswirtschaft; sie ist auch die stärkste Lobby in Deutschland.


Es mag ja sein, dass der Umbau des Sozialstaats so abläuft wie ein Architektenwettbewerb; da sind die ausgefallensten Vorschläge erst einmal die spannendsten. Die Pläne aber, die den angeblichen Palast Sozialstaat abreißen und an seine Stelle eine bessere Hundehütte setzen wollen, sollte man schnell aussortieren.

[Blue Max]

#4

CSU - die letzte soziale Partei Deutschlands !

[Blue Max]

#5

"....Der Gewinner bei der ganzen Geschichte ist die private Versicherungswirtschaft; sie ist auch die stärkste
Lobby in Deutschland. ..."


Wieviel spendet diese Lobby der SPD bzw CDU ?

[Adam Riese]

Wieder mal ein Beispiel, dass die sozialen Sicherungssysteme nicht über die Einnahmeseite auf Dauer zu finanzieren sind.

Man muss an die Ausgabenseite - sprich Leistungsausgrenzung!

Nicht alles was medizinisch machbar ist, ist auch von der Solidargemeinschaft finanzierbar.

Wir brauchen in der Krankenversicherung - ähnlich der Kfz-Versicherung - eine Grundversicherung und dann weitere, vom einzelnen selbst wählbare Zusatzversicherungen - Teilkasko, Vollkasko etc.

[stocktr@in]

#8...stimme dir zu, aber dann für alle
was soll schon ein herzog bringen, erhält er doch zu günstigsten bedingungen seine pillen über die beamtenbeihilfe 1.klasse.

ich habe auch noch nicht gehört, daß er vorschlägt, seine 100% pension zumindest auf 75% zu kürzen.

diesen leuten kann man nur vor die füße k...

[IgnatzWrobel]

Maggie Merkel sülzt gerade wieder in den Tagesthemen rum. Stoiber und die CSU sind gegen die "Kopfpauschale": " Millionen werden zu Bitstellern werden"
Wo sie Recht haben haben sie Recht.

Muß ich jetzt als ehemaliger Grünen-Sympathisant CSU wählen, um eine politische Heimat zu finden?

Und wo sind eigentlich die ganzen CDU-Jubler???

[scrollan1]

#8
andersrum wird ein schuh draus...
alle routinebehandlungen sollte fast jeder selbst bezahlen. wenn du ein auto kaufst versicherst du dich ja auch nicht gegen verschleiß von bremsbelägen, scheibenwischern, etc.
das geld dafür hätte jeder selbst in der tasche wegen der entfallenden beiträge. dazu noch ein schönes surplus wegen der entfallenden verwaltungskosten bei den KK`s, KÄV, etc. dann wäre auch die kundenorientierung der halbgötter in weiß da.
(zwangs)versicherung nur für die wirklich problematischen teuren krankheiten. hier wären jedoch auch kreativere möglichkeiten als eine versicherung denkbar. etwa individuelles (zwangs)sparen bis zu einer gewissen höhe, etwa 50.000 oiro. die bringen zinsen, die kohle steht dem kapitalmarkt zur verfügung und ist vererbbar.
meinungen?

[goldless]

scrollan1,

interessanter Denkansatz. Gar nicht verkehrt!!!

[makaflo]

# 11

Und wie stellst du dir ein " individuelles (zwangs)sparen bis zu einer gewissen höhe" vor??

Los erzähl mal!

[goldless]

Das Zwangssparen ist natürlich nicht praktikabel. Aber die Beiträge würden drastisch sinken. Die Arztbesuche auch. Und der Krankenstand auch.

Es liefe auf eine Selbstbeteiligung hinaus. So 500 - 750 €
fände ich ganz o.k..

Ich bin sicher, die Konsequenzen wären der Wahnsinn!

[goldless]

Vielleicht mal ein Beispiel aus eigenem Erleben.

Schwerer Bandscheibenvorfall. Bin kaum noch bewegungsfähig
und schleppe mich mit fremder Hilfe zum Hausarzt. Diagnose
"Schwerer Bandscheibenvorfall L5/L6." Therapie: 3 x täglich
Spritzen, die mich einigermaßen bewegungsfähig erhalten.

Kosten ca. DM 20,-- pro Spritze. Also noch im Rahmen.

Nach einer Woche Überweisung zum Radiologen.

Diagnose: Kein Befund. Auf meine erstaunte Frage erfahre ich,
daß man einen Bandscheibenvorfall im Röntgenbild nicht erkennen kann.
Der Hausarzt wollte nur sichergehen, daß ich keinen Krebs habe. Krebsverdacht bestand aber eigentlich gar nicht. Das
Krankheitsbild war eigentlich sehr klar.

Kosten rd. DM 300,--

Weitere Überweisung. Diesmal zur CT.

Diagnose: Schwerer Bandscheibenvorfall L5/L6.

Also: Keine neue Erkenntnis.

Kosten rd. DM 800,--

Und der in mir wachsende Verdacht, daß die Jungs sich ganz
schön die Bälle zuspielen.

Wenn ich das alles hätte selbst bezahlen müssen hätte ich
den Sinn und Zweck, und die Kosten jeder Behandlung vorher
hinterfragt und dann entschieden, ob die Behandlung stattfindet.

Die radiologischen Behandlungen, der Löwenanteil der Kosten,
wäre jedenfalls entfallen.

Und das ist der Punkt. Wenn ein beachtlicher Teil der Be-
handlungskosten selbst bezahlt werden muß, dann machen sich
die Leute Gedanken über Sinn und Unsinn von Behandlungen.

[teller1]

der hammer an diesem vorschlag ist ja vor allem

die soziale kompon. wird über die steuer geregelt !!

neue zusätzliche bürokratie !! bzw. subventionen

und genau hier liegt doch unser grösstes problem.

vom abbau der gigantischen bürokratie und subvent.politik habe ich in dieser rede nichts gehört.

dieses system finanziert die prunkbauten und angestellten
von über 300 krankenkassen ! eine lachnummer
wettbewerb findet dort praktisch nicht statt.

von einer entfl./entmachtung der apoth.,ärzte und pillenmafia ! kein wort

von einem abbau des polit/beamtenstaates ! kein wort

die einstellung von tausenden neuen beamten in diesem jahr (und damit verb. probleme für unsere sozialsysteme) ist für mich ein skandal !

die parteienmafia hat dieses land an den rand des ruins gewirtschaftet.dieses kranke,korrupte und unfähige politsystem wird uns nicht aus dem tal der tränen führen.

das ist für mich so sicher wie das amen in der ki....

wer eine exorbitante staatsverschuldung verursacht und alle
sozialsysteme an die wand gefahren hat - hat fertig (frei nach trap...)

der vorschlag die gesamte polit/parteienmafia mit dem sozialhilfesatz in den vorruhestand zu BEFÖRDERN findet meine volle zustimmung.

[MinMacker]

#15
Vielleicht bist Du ja medizinisch vorgebildet.
Ansonsten behaupte ich mal, dass dem normalen Ede Arbeitnehmer jeder Arzt den Kopf so schwindelig quatschen kann, dass er zu allem ja und Amen sagt, was der ihm an Unsinn oder Sinn verklickert. Jede Wette.

Genauso ist es mit der Altersvorsorge. Ede Arbeitnehmer (und das ist der Großteil des Volkes) ist nicht mal in der Lage, seinen eigenen kleinen Haushalt finanzpolitisch vernünftig zu führen, geschweige denn auf Jahrzehnte hinaus seine Altersvorsorge richtig zu planen.
Ein riesiges Heer an Vertretern wird ihn schwindlig reden und mit Sachen beballern, die er nicht braucht, ungünstig für ihn sind oder einfach nur Unsinn sind. So geht´s nicht, denke ich.

[Punk24]

Wie moralisch verkommen muss man sein, um Menschen mit Autos zu vergleichen

Wenn ich ein Auto nicht finanzieren kann, dann kann ich mir halt keins kaufen. Wenn ich meine Gesundheit nicht finanzieren kann, muss ich sterben...

[scrollan1]

#14
zwangssparen? ganz einfach jedne monat einen bestimmten betrag auf ein gesperrtes konto von dem nur an ärzte gegn vorlage der rechnung überwiesen werden darf. der kick ist, dass man ab einer betimmten einlagehöhe nicht mehr zwangssparen muss und die einlage vererbt werden kann und zinsen bringt.

#18
bitte sachlich bleiben. ich vergleiche finanzierungslösungen! bitte meinen vorschlag aufmerksam lesen. danke!

[makaflo]

@ scrol,

und wie stellst du dir das Zwangssparen mit einem bestimmten Betrag
bei einer Familie mit beispielsweise drei Kindern und einem
Alleinverdiener oder bei Sozialhilfeempfängern so vor?

Wie hoch sollte deiner Vorstellung nach denn der monatliche
Zwangssparbetrag sein?

Und was ist, wenn wegen Häufung von Krankheiten der Betrag
auf dem Zwangssparbuch ausgeschöpft ist?

[scrollan1]

sparen: etwa 30% der heutigen zwangsbeiträge. kinder die hälfte, da sie weniger oft schwere erkrankungen haben.

probleme kann es vor allem am anfang des kapitalaufbaues geben. häufung von schweren erkrankungen ist eher weniger wahrscheinlich. problematisch sind jedoch cjronische erkrankungen.

hier könnte ein fond einspringen der teilweise von ersparten verwaltungskosten finanziert wird. eine kleine selbstbeteilung könnte jedoch auch hier nicht schaden.

[mausschubser]

#11

Gerade Routineuntersuchungen und -behandlungen sollten bezahlt werden, wenn schon irgendwas bezahlt wird.

Für mich gehören da so schnucklige Sachen wie regelmäßige Krebsvorsorge, regelmäßige Zahnarztbesuche etc. dazu. Gerade diese Vorsorgeuntersuchungen, sinnvoll eingesetzt, könnten einen riesigen Batzen in den späteren eben nicht mehr notwendigen Behandlungen einsparen, indem diverse bekanntermaßen teure Krankheiten im Risiko vermindert (ausschließen kann man sie wohl nie) werden.

Wer nicht solche Vorsorge betreibt, kann sich später meinetwegen auch gerne an den Folgekosten beteiligen.

Mit Routineuntersuchungen meine ich nicht die beliebten Arztgänge, um wieder mal ein paar Pillchen abgreifen zu können, die mich ja so gut schlafen lassen... Da gibt es immer noch viel viel Mißbrauch.

[com69]

#1
Das Dilemma steckt doch in folgenden Satz:

Schätze mal, die CDU brauch sich in Zukunft keine Gedanken mehr um absolute Mehrheiten machen. Denen werden ebenfalls scharenweise die Wähler weglaufen.

Den Merkel-Vorschlag finde ich auch nicht so toll. Aber egal wer was Vorschlägt.
Das Hauptaugenmerk wird immer darauf liegen, den Wähler vor allem die grossen Gruppen wie Familien nicht zu vergraulen.
Deswegen wird es eine Reform, die vielleicht einigen wehtut, aber notwendige Änderungen mit sich bringt nie geben.
Denn man will ja wiedergewählt werden.

viele grüße
com69

[stocktr@in]

#20..die pille für "danach" wird auch nicht kostenlos sein.