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Die heimliche Wiederkehr des Keynesianismus
Nicht in zu hohen Sozialleistungen, sondern in den unrealistischen Renditeansprüchen der Finanzinvestoren liegt die eigentliche Ursache der gegenwärtigen Krise
VON CHRISTOPH DEUTSCHMANN

1936 veröffentlichte John Maynard Keynes seine Allgemeine Theorie der Beschäftigung, des Zinses und des Geldes. Er widersprach darin der Ansicht seiner orthodoxen Fachkollegen, dass Arbeitslosigkeit auf die hartnäckige Weigerung der Arbeiter zurückgehe, einen der Produktivität der Wirtschaft entsprechenden Reallohn zu akzeptieren und in diesem Sinn "freiwillig" sei. Vorausgegangen war die größte Wirtschaftskrise in der Geschichte des Kapitalismus, die zeitweilig 20 - 40 Prozent der Erwerbsbevölkerung der Industrieländer arbeitslos machte. Diese Krise war durch die von den ökonomischen Experten empfohlene rigorose Sparpolitik der Regierungen beträchtlich verschärft worden. Als schließlich eine Regierung nach der anderen darauf verzichtete, die zurückgehenden Steuereinnahmen durch immer neue Ausgabenkürzungen auszugleichen und die Haushaltslöcher statt dessen durch Kredit finanzierte, war das nicht der Wissenschaft, sondern dem gesunden Menschenverstand der politischen Akteure zu verdanken. Erst später rang sich auch die akademische Ökonomie unter dem Einfluss von Keynes zu der Erkenntnis durch, dass Ausgabenkürzungen nicht das richtige Mittel zur Bewältigung der Krise seien.

Die heutige Krise ist mit der Katastrophe von 1929 - 33 nicht vergleichbar. Die Regierungen haben die keynesianische Lektion gelernt und bekämpfen die Rezession mit einer massiven Ausweitung der Neuverschuldung der öffentlichen Haushalte. Von dem "Stabilitätspakt" der Euro-Länder ist deshalb schon heute nicht einmal mehr die schöne Fassade stehen geblieben. Der Keynesianismus ist nicht tot, sondern quicklebendig.

Seltsamer Weise scheinen Regierung, Parteien, Wirtschaft und Medien gleichwohl kein dringenderes Anliegen zu haben, als ihn für tot zu erklären. Während die öffentliche Verschuldung neue Rekordhöhen erreicht, hält die rot-grüne Regierung demonstrativ an ihrem Ziel fest, die Steuern weiter zu senken, die geplante Steuerreform sogar vorzuziehen und obendrein die Neuverschuldung zu reduzieren. Keynes` Konzept unfreiwilliger Arbeitslosigkeit im Kapitalismus ist nicht länger salonfähig: Wie in alten vorkeynesianischen Zeiten sollen die Arbeitslosen mit dem Hartz-Programm und der Agenda 2010 selbst für ihr Schicksal verantwortlich gemacht werden. Politiker aller Lager, Journalisten, Wirtschaftsführer und C 4-Professoren überbieten sich in der Forderung nach immer neuen Ausgabenkürzungen. So hat sich ein öffentlicher Diskurs entwickelt, der in seiner zirkulären Zwanghaftigkeit fatal an primitive Regenzauber-Rituale erinnert: Woran liegt es, dass der Regen nicht kommt? Es kann nur daran liegen, dass die Götter zornig sind. Um die Götter zu besänftigen, muss eine Ziege geopfert werden. Was aber, wenn der Regen trotzdem nicht fällt? Es kann nur daran liegen, dass die Götter noch immer zornig sind, deshalb müssen zehn Ziegen geopfert werden. Und dann?

Der eingeschlagene Weg sei "alternativlos", wird behauptet - welcher Weg: der faktisch verfolgte keynesianische oder der politisch in Szene gesetzte anti-keynesianische? Keynes ging es keineswegs darum, einer Haushaltspolitik des geringsten Widerstandes den Weg zu ebnen, wie ihm heute oft fälschlich unterstellt wird. Er sah den Staat vielmehr in der Rolle eines Nothelfers in einem Dilemma, das als Folge des zunehmenden gesellschaftlichen Reichtums entsteht. Mit dem Wachstum des Volkseinkommens sinkt der Anteil der Konsumausgaben und wächst der gesparte Teil des Einkommens. Soll ein Rückgang der effektiven Nachfrage verhindert werden, müssen diese Ersparnisse investiert werden. Da aber alle Investitionen durch künftigen Konsum motiviert sind, wird es immer schwieriger, gewinnträchtige Investitionsgelegenheiten zu finden. Die Profitrate sinkt und tendiert schließlich gegen Null. In einer Gesellschaft, die im Überfluss lebt und spielend alles Lebensnotwendige erzeugen kann, verliert Kapital seinen Knappheitswert. Produktionsmittel werden zwar weiterhin gebraucht, aber sie erwirtschaften in der Regel nicht mehr als ihre Wiederbeschaffungskosten.

Geld als öffentliches Gut
Das Problem besteht nun darin, dass die Vermögensbesitzer sich mit dieser Sachlage nicht abfinden und die Konsequenzen einer abnehmenden Knappheit des Kapitals nicht akzeptieren wollen. Sie glauben, ein Naturrecht auf Rendite zu haben und entziehen ihre Ersparnisse dem Markt, sobald die erwartete Verzinsung unter ein bestimmtes Niveau fällt. Geldvermögen wird dann nicht mehr investiert, sondern gehortet oder in kurzfristigen Anlagen geparkt. Das führt zu einem Rückgang der effektiven Nachfrage und der Beschäftigung. Nicht das hartnäckige Bestehen der Arbeiter auf zu hohen Löhnen und Sozialleistungen ist in dem Modell von Keynes die Ursache der Krise, sondern die hartnäckige Weigerung der Kapitalbesitzer, die ökonomischen Folgen einer objektiv abnehmenden Knappheit des Kapitals zu akzeptieren.

So entsteht die Notwendigkeit, die überschüssigen Ersparnisse abzuschöpfen und wieder in den ökonomischen Kreislauf zurückzulenken. Da aber die Vermögensbesitzer dies selbst nicht tun, kann nur der Staat diese Aufgabe übernehmen. Er kann, wie Keynes vorschlug, die Einkommen progressiv besteuern. Falls dieses Mittel nicht ausreicht, bleibt nur die Möglichkeit, die fehlenden Privatinvestitionen durch defizitfinanzierte Staatsausgaben auszugleichen und die effektive Nachfrage mit fiskalpolitischen Mitteln zu stabilisieren. Keynes sah einen langfristigen Prozess der "Sozialisierung der Investition" voraus. Das bedeutet nichts anderes als die schrittweise Verwandlung des Geldes in ein öffentliches Gut, über dessen Produktion und Verteilung nicht länger allein nach privaten, sondern zunehmend nach politischen Gesichtspunkten entschieden wird.


Aus heutiger Sicht muss Keynes eine fatale Fehleinschätzung der politischen Machtverhältnisse vorgehalten werden: Aufgeschreckt durch die Krisen der siebziger Jahre machten die Vermögensbesitzer gegen den keynesianischen Wohlfahrtsstaat Front und bündelten ihre Macht in weltweit operierenden Pensions- und Investmentfonds. Es gelang ihnen, ein hegemoniales Regime zu errichten, von dem Keynes sich nicht hätte träumen lassen. Die nationalen Kapital- und Devisenmärkte wurden dereguliert, und die zunehmende internationale Mobilität des Kapitals eröffnete den Investoren ein Dorado von Spekulations- und Anlagemöglichkeiten rund um den Globus. Das setzte die nationalen Geld- und Fiskalpolitiken unter Druck. Unter der Drohung unfreundlicher Reaktionen der Investoren ließen die Nationalstaaten sich in einen Steuer- und Ausgabensenkungswettlauf hineintreiben. Zusätzlich gerieten die öffentlichen Haushalte durch die Hinterziehung von Kapital- und Unternehmenssteuern - allein in Deutschland rund 70 Milliarden Euro jährlich - in Bedrängnis. Die Ungleichheit der Einkommen und Vermögen nahm zu.

So sehr Keynes die Macht der Vermögensbesitzer unterschätzte - seine Krisendiagnose ist genau deshalb aktueller denn je. Denn die wachsenden Finanzvermögen verlangen weiterhin nach Rendite; diese aber wächst nicht aus dem Kapital wie der Zweig aus dem Baum. Um die Ansprüche der Eigentümer zu befriedigen, müssen profitable Investitionsmöglichkeiten gefunden werden, aber wo? In den neunziger Jahren glaubte man noch, im Internet und der "Informationsgesellschaft" eine neue technologische Großvision ausmachen zu können. Man hoffte auf einen Aufschwung, der die riesigen Vermögen absorbieren würde. Aber die Vision entpuppte sich zum großen Teil als Täuschung. Die Milliardeninvestitionen flossen vielfach gar nicht in reale Projekte, sondern pumpten nur eine Spekulationsblase auf, die schließlich platzte. Neue technologische Großvisionen sind, so verzweifelt nach ihnen gesucht wird, weit und breit nicht in Sicht.

Weil die Unternehmer selbst nicht mehr weiter wissen, müssen alle sich auf die Suche nach neuen Geschäftsideen machen. Arbeitnehmer sollen als "Arbeitskraftunternehmer" und Scheinselbstständige ihrem Arbeitgeber den Gewinn möglichst frei Haus mitliefern. Gewinn kann nur durch die Vermarktung neuer Techniken, Produkte, Dienstleistungen erzielt werden. Aber in einer mit innovativen Angeboten schon überfluteten Wohlstandsgesellschaft ist es schwer, dafür Aufmerksamkeit zu finden. Mehr und mehr Drückerkolonnen werden in die längst übersättigten Märkte geschickt. Der Kampf um Marktanteile nimmt teilweise groteske Formen an.

Ausweitung der Kreditfinanzierung
Den Finanzinvestoren bleiben diese Probleme nicht verborgen. Sie parken ihr Geld in kurzfristigen und liquiden Anlagen. Aber wenn Finanzvermögen nicht investiert werden, macht sich das alsbald in Form sinkender Nachfrage und sinkender Einkommen bemerkbar. Die politischen Akteure nehmen dies freilich nicht direkt wahr, sondern nur im Spiegelbild der steigenden Kosten. In der irrigen Annahme, sich diese nicht mehr "leisten" zu können, versuchen sie, zu kürzen und zu sparen. Die wirkliche Krisenursache - die unrealistisch gewordenen Renditeansprüche der Finanzinvestoren - wird tabuisiert oder bleibt gänzlich unerkannt. Es ist wie bei einem Schiff, das wegen Ebbe auf Grund läuft, dessen Insassen aber in der falschen Annahme, die zu schwere Ladung sei schuld, all ihren Besitz über Bord werfen.

Worte und Taten der Regierungen - sozialdemokratischer wie konservativer - klaffen heute weit auseinander. Sie schwören Sparsamkeit und veranstalten mit der einen Hand Streich- und Sparprogramme; mit der anderen Hand aber geben sie das Geld wieder aus. Sie sind Keynesianer geblieben und können - auch dies ist eine bleibende Lehre aus der Weltwirtschaftkrise - als Demokraten kaum anders handeln. Keine demokratisch gewählte Regierung wird die von den neoliberalen Beratern geforderten immer neuen Kürzungs- und Streichungsprogramme aushalten. Und je mehr die Regierungen den marktradikalen Einflüsterungen folgen, desto mehr werden sie die kreditfinanzierten Ausgaben ausweiten müssen, um einen völligen Absturz der Wirtschaft zu verhindern. Der Keynesianismus ist nicht tot, er ist geradezu zu einem politischen Sachzwang geworden.

Praktisch laufen die marktradikalen Angriffe auf den Sozialstaat darauf hinaus, den Film der kapitalistischen Entwicklung zurückzuspulen, die Bevölkerung künstlich arm zu machen, um sie danach wieder von vorn anfangen zu lassen. Mitten in einer Welt nie erreichten Massenwohlstandes sollen die Individuen in einen mit Floskeln wie "Individualisierung", "Unternehmertum" usw. verbrämten sozialdarwinistischen Existenzkampf hineingetrieben werden. Doch die Ursache der Krise liegt nicht in einem zu großzügigen Sozialstaat, sondern in der Überakkumulation von Finanzvermögen, für die sich profitable Investitionsgelegenheiten beim besten Willen nicht mehr finden lassen.

In einer Gesellschaft, die sich nicht länger für neue große technologische Projekte mobilisieren lässt, entfällt die ökonomische Rechtfertigung für eine stark ungleiche Verteilung der Einkommen und Vermögen. Am besten wäre es natürlich, die Reichen sähen dies ein und zögen freiwillig die Konsequenzen. Da damit nicht zu rechnen ist, bleibt nur die Notlösung einer kompensierenden Ausweitung der kreditfinanzierten Staatsausgaben. Wachstum lässt sich so nicht erzielen, nur der Absturz kann so - um den Preis einer Zunahme der Inflationsgefahr - verhindert werden. Aber die Gesellschaft gewinnt Zeit, über eine neue Wirtschaftsverfassung nachzudenken, in der sie nicht mehr wachsen und dem Goldenen Kalb nachjagen muss - eine zwar schmerzhafte und sozial höchst konfliktträchtige, aber für alle reifen Industrieländer wohl unvermeidliche Umstellung.


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Dokument erstellt am 01.12.2003 um 17:20:01 Uhr
Erscheinungsdatum 02.12.2003

[Harry_Schotter]

Tja, mmmhhh, generell ist das ja keine schechte Überlegung, dass das Überangebot von Kapital auf der Suche nach guter Rendite an der Krise schuld ist. Den Gedanken kann man nach logischen Gesichtspunkten durchaus folgen. Aber die Schlußfolgerung aus den theroretischen Überlegeungen dahingehend zu ziehen, dass das nichts anderes bedeutet: "....als die schrittweise Verwandlung des Geldes in ein öffentliches Gut, über dessen Produktion und Verteilung nicht länger allein nach privaten, sondern zunehmend nach politischen Gesichtspunkten entschieden wird." dem will ich nun wirklich nicht folgen. Das klingt mir doch zu sehr nach Erich`s Schallmeienklängen.
Der Autor hat wohl vor der Frankfurter Rundschau beim Neuen Deutschland gearbeitet, oder wie, oder was ???



H_S

[broker2204]

welche krise ???