Antisemitismusdebatte im Bundestag und keiner geht hin! - 500 Beiträge pro Seite

[Gotteskind]

Der SPIEGEL


ANTISEMITISMUS-DEBATTE

Politisch korrekte Peinlichkeit

Von Ulrike Putz

Martin Hohmanns Stuhl blieb leer. Einst hatte der Abgeordnete "Mannesmut vor Königsthronen" als seine Tugend bezeichnet. Doch die durch seine "Tätervolk"-Rede ausgelöste Bundestagsaussprache zum Antisemitismus wollte er nicht anhören - kein Einzelfall. Die eifrig geforderte Grundsatzdebatte fand vor vielen leeren Stühlen statt.


Berlin - Wäre nicht Wolfgang Thierse gewesen, man hätte den Eindruck gehabt, als sei die Affäre Hohmann schon tief ins Vergessen gesunken. Kaum einer der Redner zum Thema Antisemitismus mochte bei der Aussprache im Bundestag den Namen ihres inzwischen fraktionslosen Kollegen in den Mund nehmen. Dabei war es seine "Tätervolk"-Rede zum 3. Oktober gewesen, die in diesem Herbst die Antisemitismus-Diskussion wieder in die deutschen Schlagzeilen und "bis in die Mitte unseres Hauses" brachte, wie Thierse in Anspielung auf Hohmanns umstrittene Neuhofer Rede sagte.
Es war auf der Höhe der Hohmann-Affäre Mitte November, als sich die Fraktionen darauf einigten, dem wieder erwachten Gespenst des deutschen Antisemitismus mit einer Bundestagsaussprache die Stirn zu bieten. An diesem Donnerstag nun war von den zornigen Diskussionen, die es um Hohmann und seine Geisteshaltung gegeben hatte, kaum noch etwas zu spüren. Stattdessen übten sich die Redner im Durchdeklinieren von Altbekanntem: Ja, es gebe Antisemitismus in Deutschland, und ja, man müsse ihn bekämpfen. Oft fiel das Wort von der historischen Verantwortung, oft wurde vor peinlich vielen leeren Plätzen von der Erinnerung als Teil der deutschen Identität gesprochen.

Zentralrat der Juden ist enttäuscht

Waren zu den vorangegangenen namentlichen Abstimmungen zur Europapolitik die Stühle im Plenum noch dicht besetzt gewesen, dünnten die Reihen - auch auf der Regierungsbank - vor Beginn der Grundsatzdebatte aus. Dem Thema antijüdische Ressentiments schlug zur besten Mittagspausenzeit seitens der Parlamentarier nicht viel Interesse entgegen. Die wenigen die ausharrten, lasen Zeitung oder zogen sich zum Plausch in die hinteren Reihen zurück.


Anders auf der Besuchertribüne: Dort machten sich Israels Botschafter Schimon Stein, der stellvertretende Präsident des Zentralrats der Juden, Salomon Korn, und Alexander Brenner von der jüdischen Gemeinde zu Berlin Notizen.

Korn zeigte sich nach der Debatte desillusioniert. Die Mehrzahl der Redner habe die Situation des gegenwärtigen Antisemitismus zwar treffend geschildert, aber nichts Substanzielles dazu gesagt, wie er zu bekämpfen sei. Angesichts der vielen leeren Plätzen "im Plenum und auf der Regierungsbank" sei er enttäuscht. "Die Gelegenheit, auch durch Präsenz ein Zeichen gegen Antisemitismus in Deutschland zu setzen, wurde bedauerlicherweise versäumt."

Hohmann wurde kaum erwähnt

Auch Hohmann glänzte bei der Debatte mit Abwesenheit - körperlich und in den Reden, die gehalten wurden. So führte der Grüne Volker Beck als Beispiel für politischen Antisemitismus die Fälle Möllemann, Haider und Karsli an - erwähnte den Fuldaer Abgeordneten jedoch in seiner gesamten Rede nicht.

Hohmanns CDU-Parteifreund Norbert Lammert war erst auf Nachfragen der Grünen Claudia Roth bereit zu versichern, er werde entschlossen gegen jene Kräfte in seiner Partei vorgehen, die Hohmanns Äußerungen in Zeitungsanzeigen zu relativieren versuchten. Roth bedankte sich, indem sie sagte, sie sehe die Union "nicht unter Generalverdacht". Die Partei habe auf die Aussagen Hohmanns reagiert, "aber wie ich finde sehr spät".


Einer der wenigen, der an diesem Donnerstag die Dinge engagiert beim Namen nannte, war Wolfgang Thierse. Die Tatsache, dass die Thesen Hohmanns nicht sofort auf scharfen Widerspruch gestoßen seien, zeige, dass es weiter "einen Bodensatz an latentem Antisemitismus" gebe, mahnte der Bundestagspräsident in die Richtung von Hohmanns Stuhl, auf dem sich Papiere stapelten. Thierse sprach im Hinblick auf Hohmann von "bestürzenden Abstrusitäten". Dazu gehöre auch eine "bestimmte Art" der Kritik an der Politik Israels. Konservative Historiker begingen den Fehler, die rechtsextreme Szene in Deutschland zu verniedlichen.

Doch auch Thierses Appelle konnten der lahmen Veranstaltung kein Leben einhauchen. Nach zweistündiger Debatte wurde schließlich eine Absichtserklärung einstimmig verabschiedet, die ähnlich gut gemeint und wenig konkret war wie die vorangegangenen Reden. "Antisemitisches Denken, Reden und Handeln haben keinen Platz in Deutschland", verkündet das Papier.


Weiter heißt es in der Resolution, der Bundestag beobachte "mit großer Sorge, dass antisemitische Ressentiments nicht nur bei Randgruppen, sondern weit in die Gesellschaft hinein spürbar sind". Wer Versatzstücke nationalsozialistischer Propaganda aufnehme, "die Juden" sprachlich ausbürgere, die Ermordung der europäischen Juden relativiere, "steht außerhalb der demokratischen Wertegemeinschaft". Wie der Staat helfen kann, solche Mitbürger wieder in die demokratische Wertegemeinschaft zurückgeholt werden können, steht nicht in der Erklärung. An Stelle dessen wird das "Engagement jedes Einzelnen" eingefordert.

Ein konkretes Ergebnis hatte die Debatte dann doch. Der Bundestag wird im nächsten Jahr eine Europa-Konferenz gegen Antisemitismus in Berlin unterstützen. Eine schöne Gelegenheit für noch mehr gut gemeinte Reden.

[Newnoise]

Alleine dass so eine Debatte angesetzt wird ist eine Peinlichkeit. Dass keiner hingeht begrüße ich unter diesem Gesichtspunkt.

[goldless]

Habe mich auch gefragt was das soll. Antisemitismus steht
als spezielle Form der Volksverhetzung unter Strafe.

Muss man darüber diskutieren?

Gibt es demnächst Anti-Diebstahl-Debatten? Anti-Betrugs-
Debatten? Anti-Mord-Debatten?

Man kann sich auch selbst verarschen.

[Brama]

Und darin sind wir Weltmeisteister

[ConnorMcLoud]

Ohweh, die braune Soße schwappt wieder in´s Board.

[cyberwilly]

Also ganz dicht sind die vom Spiegel auch nicht.

Jetzt werfen sie dem Hohmann vor, dass er nicht
da war.

Hätte er geredet, hätten Sie ihn erst recht
fertig gemacht.

[goldless]

#5 Connor,

irgtendwie erinnerst du mich an die Pawlow´schen Hunde.

[goldless]

Korn zeigte sich nach der Debatte desillusioniert. Die Mehrzahl der Redner habe die Situation des gegenwärtigen Antisemitismus zwar treffend geschildert, aber nichts Substanzielles dazu gesagt, wie er zu bekämpfen sei. Angesichts der vielen leeren Plätzen " im Plenum und auf der Regierungsbank" sei er enttäuscht. " Die Gelegenheit, auch durch Präsenz ein Zeichen gegen Antisemitismus in Deutschland zu setzen, wurde bedauerlicherweise versäumt."

Na ja, als Berufsempörter muß er wohl enttäuscht sein. Das
ist sein Job. Aber was erwartet er? Antisemitismus steht
unter Strafe und wird verfolgt.

Welche Bekämpfungsmaßnahmen erwartet er?

Das ein Haufen Abgeordneter lieber essengegangen ist als über
ohnehin selbstverständliches zu debattieren verstehe ich.

Sorry, Herr Korn.

[Newnoise]

Langsam nervt mich daß, daß sich die Juden verhalten, als wenn sie morgen jemand in die Gaskammer stecken wollte, wenn wir nicht aufpässten.

[stirner]

Dieser Korn dürfte eigentlich immer desillousioniert sein. Vor allem als es ihm nicht gelang, die Veröffentlichung der Bücher von Finkelstein in Deutschland zu verhindern. Denen kannst Du geben was Du willst, am Ende habe sie "nichts erreicht".

[broker2204]

demnächst wird es wohl auch verboten sein, fussballfan eines bestimmten verein zu sein und das bejubeln eines tores steht dann sicherlich auch unter strafe

[Viva2]

#1

Gäääähhhhnnn. Weil das Thema in Deutschland außer ein paar "Berufsbetroffenen" keine Sau mehr interessiert.

[rv_2011]

Das Desinteresse an der Debatte über Antisemitismus steht scheinbar in scharfem Kontrast zu der ,,Volksbewegung" in Zusammenhang mit den Antisemitismus-Vorwürfen gegen Hohmann (oder früher Möllemann). Tatsächlich sind es nur zwei Seiten der selben Medaille.

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Hat der Antisemitismus die Mitte erreicht?
Zwei von drei Deutschen ärgern sich, "dass den Deutschen auch heute noch die Verbrechen an den Juden vorgehalten werden"
VON AXEL VORNBÄUMEN (BERLIN)

Bricht da etwas auf? Etwas, das lange und mühevoll unter der Decke gehalten werden konnte? Etwas, das auf offener Bühne als unaussprechlich galt - und das deshalb, und nur deshalb, in seinen Ausmaßen so nicht wahrgenommen wurde: Kommt der Antisemitismus in den Deutschen (wieder) hoch?

Berlin, Donnerstagmorgen, Parlamentarische Gesellschaft, in Sichtweite des Reichstags: In einer Stunde wird dort der Bundestag die interfraktionell vereinbarte Debatte mit dem Titel "Antisemitismus bekämpfen" führen, ausgelöst durch den Fall des inzwischen aus der Unionsfraktion ausgeschlossenen ehemaligen CDU-Abgeordneten Martin Hohmann, einen nach parteiübergreifender Diktion "unsäglichen" Feiertagsredner, der "Tätervolk"-Vergleiche zwischen den Deutschen und Juden angestellt hatte.

Das Thema "Entschuldung"

Wilhelm Heitmeyer, Leiter des Instituts für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld, präsentiert ausgewählte Ergebnisse seiner Studie "Deutsche Zustände" - es ist die zweite Folge der auf zehn Jahre angesetzten Beobachtung von jenen Phänomenen, die der Sozialwissenschaftler zur "Gruppenbezogenen Menschenfeindlichkeit" zählt: Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Heterophobie, Islamphobie, Sexismus. Und Heitmeyer legt eine Folie zum Antisemitismus auf, die es in sich hat. Zwar bleibt der Anteil derer, die sich auf Grund der Befragung zu Menschen mit antisemitischer Einstellung zählen lassen mit 14,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr (12,7 Prozent) fast annähernd stabil. Doch weisen die Balkendiagramme für Fragen, die den so genannten "sekundären Antisemitismus" betreffen, erschreckend hohe Werte auf. Der erschreckendste: 69,9 Prozent der Befragten stimmen der Äußerung zu: "Ich ärgere mich darüber, dass den Deutschen auch heute noch die Verbrechen an den Juden vorgehalten werden." Was den Bielefelder Sozialwissenschaftler besonders alarmiert: Diese Einstellung ist beileibe nicht nur am rechten Rand populär, sie hat die Mitte erreicht.

So "ärgern" sich 70,8 Prozent derer, die sich selbst politisch als "Mitte" einstufen. Selbst links (57,1 Prozent) und eher links (61,7 Prozent) ist eine Mehrheit vom Thema genervt. Heitmeyers Fazit: "Das Thema Entschuldung ist in allen Schattierungen dieser Gesellschaft angekommen und kann die Basis eines neuen "unverkrampften", ja entschuldeten Antisemitismus bilden, weil man die Mehrheit hinter sich glaubt.

War Martin Hohmann dann also doch nur der Lautsprecher für das unterdrückte Bauchgefühl der Deutschen? Die Sozialwissenschaftler Werner Bergmann und Rainer Erb haben für den Antisemitismus das Konzept der "Kommunikationslatenz" entwickelt. Kurz gesagt bedeutet dies: In Deutschland ist über die Jahre hinweg ein Meinungsklima geschaffen worden, das bewirkt hat, dass antisemitische Äußerungen in der Öffentlichkeit bewusst gemieden werden. Mit dem Effekt, wie Heitmeyer nun schlussfolgert, "dass der manifeste Antisemitismus von einer politischen Ideologie zu einem privaten Massenvorurteil rückentwickelt worden ist". Das Ergebnis, siehe wieder Hohmann: Zwar gibt es Antisemitismus in der Politik, aber keinen politischen Antisemitismus.

Und wie sieht es im Volk aus? Wilhelm Heitmeyer ist sich mittlerweile nicht mehr sicher, wie lange es noch gelingen kann, dass politische Eliten immer wieder neu die "Normgrenzen" in Bezug auf den Antisemitismus festlegen können. Für den Wissenschaftler greift hier derzeit noch das in der Sozialwissenschaft altbekannte Phänomen der Schweigespirale: Wenn Menschen den Eindruck haben, sie gehörten zu einer Mehrheit, sind sie in der Regel bereit, ihre Positionen in der Öffentlichkeit vehementer zu vertreten, als wenn sie sich subjektiv in einer Minderheit wähnen. Anders ausgedrückt: (Noch) wissen die meisten gar nicht, wie viele Brüder im Geiste sie haben, wenn sie Ansichten äußern wie: "Juden haben in Deutschland zu viel Einfluss" (23,4 Prozent) oder "Viele Juden versuchen, aus der Vergangenheit des Dritten Reiches heute ihren Vorteil zu ziehen" (54,5 Prozent).

"Diffuse Gefühlslagen"

Deutsche Zustände. Demnächst in brauneren Grundtönen zu zeichnen? Noch sind die Konturen nicht so deutlich zu ziehen. Denn immerhin 65,4 Prozent (2002: 67,7 Prozent) der Befragten stimmen dem Satz zu: "Ich finde es gut, dass wieder mehr Juden in Deutschland leben." Und so konstatiert denn auch etwa Bundestagspräsident Wolfgang Thierse, der bei der Präsentation der Ergebnisse anwesend und zunächst "erschreckt" war, eine gewisse gesellschaftliche "Labilität". Anlass zur Wachsamkeit - sicher. Anlass zur Besorgnis - nur dann, wenn jene in der Gesellschaft existierenden "diffusen Gefühlslagen", wie Thierse es nennt, tatsächlich ins Anti-Semitische wegbrächen.

Deutsche Zustände. Gibt es Analogien? Heitmeyer und sein Forschungsteam sind in ihrer Untersuchung auch der Islamphobie der Deutschen auf der Spur. Auch hier haben die Sozialwissenschaftler mit ihren Zahlenkolonnen "erhebliche Abwehrhaltung" und "breites Unbehagen" gegenüber Muslimen eingefangen. Heitmeyer wertet dies "zur Zeit als religiöse Komponente der Fremdenfeindlichkeit".

Für die Anhänger eine "couragierten und konfliktbewussten Zivilgesellschaft" sieht der Wissenschaftler denn, ähnlich wie bei der Bekämpfung des Antisemitismus, noch viel Arbeit. "Die Bewährungsprobe", so Heitmeyer, "steht erst noch bevor."

[Gotteskind]

In Deutschland ist über die Jahre hinweg ein Meinungsklima geschaffen worden, das bewirkt hat, dass antisemitische Äußerungen in der Öffentlichkeit bewusst gemieden werden. Mit dem Effekt, wie Heitmeyer nun schlussfolgert, " dass der manifeste Antisemitismus von einer politischen Ideologie zu einem privaten Massenvorurteil rückentwickelt worden ist" .

Welcher "Rat" da wohl auch seine Schuld zu beisteuert.

[stirner]

Diese Untersuchungen entbehren jeder wissenschaftlichen Grundlage. Das einzige was hier diffus ist, ist deren Begriff von "Antisemitismus" der jeweils der gewünschten Zielsetzung angepaßt wird.
Hier gibt es weder einen Beweis für die Existenz noch für das Ansteigen von Antisemitsmus. Alles was ansteigt sind israel-kritische Meinungen und Aktionen.

Wenn man dann folgendes liest, sollten wirklich die Alarmglocken läuten:

Der erschreckendste: 69,9 Prozent der Befragten stimmen der Äußerung zu: " Ich ärgere mich darüber, dass den Deutschen auch heute noch die Verbrechen an den Juden vorgehalten werden."

Denn eine solche Aussage hat nichts das geringste mit Antisemitismus zu tun, nicht mal direkt mit Juden. Aber es zeigt uns das Ziel dieser Anti-Antisemiten: Es soll eine Art Schuldgefühl aufrechterhalten werden, aus politi. Zielsetzung.

Diese Antisemitismus-Forscher arbeiten nicht wissenschaftlich. Sie sind die bekannten Maden im Speck, die immer wieder ihren Gegenstand hoch halten müssen, denn sonst würden sie von den Fleischtöpfen vertrieben. Sie beschwören einen Sachverhalt, der so nicht existiert, zu ihrem eigenen Nutzen. Das sie damit unser Volk diffamieren, stört sie nicht.

[Questorix]

15, stirner:

dafür hast Du meine Zustimmung.

Häufig habe ich den Eindruck, daß in Deutschland wie folgt diskutiert wird:

(A und B im Gespräch)

A zu B: "was Du gesagt hast ist antisemitisch!"
B zu A: "ich bin überhaupt kein Antisemit!"
A zu B: "das habe ich doch gewußt, daß Du das leugnest!"

[Viva2]

#13

Niemand wird doch wohl im Ernst annehmen, dass die Menschen bei einer "Umfrage" tatsächlich sagen, was sie WIRKLICH denken?

Dazu hat die Umerziehung viel zu gut funktioniert. Die eigene ganz ganz private wirkliche Meinung wird nur sehr wenigen Vertrauten offenbart.
Das erklärt die für die Politbonzen manchmal überraschenden Wahlergebnisse in einer geheimen Wahl.

[rv_2011]

@ Viva2

Willst du damit sagen, dass der Antisemitismus in Wirklichkeit noch viel verbreiteter ist, als es diese Umfrage zeigt?


@ stirner

Was hat denn die Haltung gegenüber den Naziverbrechen mit Israel zu tun? Bestätigst du mit diesem Vermengen nicht geradezu, dass die Israel-Kritik in vielen Fällen in Wirklichkeit Ausfluss einer antisemitischen Grunghaltung ist?
(Ich muss hier wohl nicht noch einmal betonen, wie ich zur Poltik Scharons stehe )

[broker2204]

#13:

für den latent vorhandenen antisemitismus in deutschland muss sich doch niemand etntschuldigen

[El_Torro]

So " ärgern" sich 70,8 Prozent derer, die sich selbst politisch als " Mitte" einstufen. Selbst links (57,1 Prozent) und eher links (61,7 Prozent) ist eine Mehrheit vom Thema genervt.

genau darum geht es, je mehr und je häufiger uns die "ewige Schuld" vor die Nase gehalten wird, desto mehr wird der latente "Antisemitismus" zunehmen. Die Leute haben einfach 60 Jahre nach Kriegsende die Schnauze voll, permament ein schlechtes Gewissen eingeredet zu bekommen. Das ist ein ganz normaler Vorgang, nur blicken es die Herren wieder einmal nicht.

[stirner]

rv

Verstehe diesen Satz leider nicht:

Was hat denn die Haltung gegenüber den Naziverbrechen mit Israel zu tun?

Jedenfalls nicht in der von der erwünschten Intention. Die Antwort für mich ist: Nichst!

Israel-Kritik ist Israel-Kritik, sonst nichts. Sie ist niemals Antisemitismus. Selbst wenn die Person, die diese Kritik äußerst, Antisemit wäre. Denn dann könnte man ja jede Äußerung eines Antisemiten als antisemitisch kennzeichnen, selbst wenn er nur sagt: "Ich geh mal ein Bier holen."

Diese ganze Debatte hat doch nur ein Ziel: Kritik an Israel als antisemitisch zu diffamieren. Den Antisemitismus-Vorwurf zu mißbrauchen. Das Spiel eines Sharons zu spielen.

[mpk]

#21

Wenn Jemand ein deutsches Bier in einem deutschen Laden von einem deutschen Verkäufer kauft, dann ist das sehr wohl antisemitisch. Besser einen israelischen Tee kaufen um Israel zu unterstützen. Schliesslich benötigt Israel dringend Waffen um sich vor den bösen Nachbarn zu schützen. Wenn Du deutsches Bier trinkst machst Du Dich also mitschuldig am Terror in Nahost!

[jeep]

Die Deutschen sind in Bezug auf das Thema "Antisemitismus"
perfekt konditioniert!
Diese Bundestagsdebatte ist der Beleg, Ergebnis: nur banale
freundliche Worte ohne Zuhörer!
Ähnlich ist es an den Arbeitsplätzen, wenn auch immer eifrig politisiert wurde, hält man sich in Bezug auf die Hohmann-Affaire zurück.

Verhältnisse wie in den USA!!! Neue political correctness
auch jetzt in D.. Das ist aber nicht gut!

Grundtenor im Volk: "Jetzt sage ich gar nichts mehr dazu,
man ist sowieso nur immer der dumme Nazi"!

[Viva2]

#18

Ich würde das nicht mal Antisemitismus nennen.
Nur einfach Unbehagen, dass in #20 sehr gut beschrieben wird. Die Leute haben andere Sorgen, sie wollen mit dem Thema endlich in Ruhe gelassen werden. Und je permanenter darauf herumgeritten wird, desto größer wird das Unbehagen.

[rv_2011]

@ stirner, #21, #18

Aus #15 von stirner:
Hier gibt es weder einen Beweis für die Existenz noch für das Ansteigen von Antisemitsmus. Alles was ansteigt sind israel-kritische Meinungen und Aktionen.

Wenn man dann folgendes liest, sollten wirklich die Alarmglocken läuten:

Der erschreckendste: 69,9 Prozent der Befragten stimmen der Äußerung zu:
"Ich ärgere mich darüber, dass den Deutschen auch heute noch die Verbrechen an den Juden vorgehalten werden."


In dem Artikel aus #13 wurden eine ganze Reihe von judenkritischen Aussagen genannt, deren Akzeptanz deutlich angestiegen ist. Nicht eine davon hatte etwas mit Israel zu tun. Wie kommst du da zu deiner Aussage ,,Alles was ansteigt sind israel-kritische Meinungen und Aktionen"? Was hat insbesondere die von dir zitierte Aussage mit Israel zu tun?

Im Übrigen hat niemand gesagt, dass diese Aussage für sich genommen schon antisemitisch ist. Vielleicht solltest du den Artikel mal lesen, ehe du ,,entbehren jeder wissenschaftlichen Grundlage" rufst.

rv

[Gotteskind]

Ist denn überhaupt eine der gestellten Fragen antisemitisch?

[stirner]

gotteskind

Das ist es ja eben, keine dieser Aussagen ist antisemitisch. So könnte man z.B. durchaus sagen, daß die Juden aus der Vergangenheit einen Vorteil schlagen wollen. So wird beispielsweise die Existenz Israels damit völlig zu Unrecht begründet und die verhergehende Geschichte des Zionismus praktisch geleugnet. Finkelstein hat in seinem Buch "Die Holocaust-Industrie" zudem ebenfalls einen klaren Beweis dafür erbracht.
Aber das allen interessiert diese Antisemitismus-Experten nicht. Wissenschaftlich wäre es, diese Aussagen zu problematisieren und ihr Zustandekommen zu untersuchen. Sie ernst zu nehmen und zu untersuchen, ob sie vielleicht nicht doch zutreffen. Oder eben nicht. Statt dessen wird ohne jeden Beweis behauptet, sie seien antisemitsch.

@rv

Wenn Du mich ganz zitiert hättest, dann wäre eine klare Antwort auf Deine Frage dabei gewesen.