Schröders teuerster Fehlgriff, war das wirklich Gerster? - 500 Beiträge pro Seite

[Sig]

München erwartet statt 10-Millionen-Plus ein 92-Millionen-Minus

Die Folgen von Hartz IV: Die Reform droht nach dem Kompromiss im Vermittlungsausschuss zum Finanz-Debakel für viele Städte zu werden. Das Beispiel München illustriert die fatalen Rechenfehler in Berlin.

Seine ohnmächtige Wut über die Bundesregierung hat Sozialreferent Friedrich Graffe (SPD) tief in seinem sozialdemokratischen Herzen vergraben. Nein, es war ganz gewiss nicht seine Absicht, die Arbeitsmarkt-Reformen seiner Berliner Parteifreunde madig zu machen.

Als Anfang Januar die ersten Zahlen zu den Auswirkungen der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe auf seinem Schreibtisch lagen, schien ihm das Ergebnis so unglaublich, dass er es erst einmal unter Verschluss nahm.

Er ließ wieder und wieder nachrechnen, fragte bei anderen Kommunen nach und beim Deutschen Städtetag. Die Befürchtung verdichtete sich, je länger er sich mit den Folgen von „Hartz IV“ beschäftigte: Die Reform droht nach dem Kompromiss im Vermittlungsausschuss zum Finanz-Debakel für viele Städte zu werden.

Nach den von der SZ veröffentlichten Berechnungen, denen Sozial- und Arbeitslosenhilfezahlen vom September letzten Jahres zu Grunde liegen, droht eine Mehrbelastung von bis zu 70 Millionen Euro. Inzwischen sind die Zahlen, die am 2. März dem Stadtrat vorgelegt werden sollen, aktualisiert und korrigiert worden: Demnach kostet die Reform die Stadt im nächsten Jahr sogar bis zu 92 Millionen Euro mehr, als sie bisher für den gesamten Sozialhilfebereich ausgibt.

Mit diesem dicken Minus ist die Stadt jetzt noch weiter entfernt von dem 10-Millionen-Euro-Plus, das Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) in Reaktion auf den SZ-Bericht in seinem Ministerium schleunigst schätzen ließ.

Ministeriums-Papier: Keine seriöse Schätzung

Das Ministeriums-Papier, das der SZ vorliegt, erweckt nicht unbedingt den Eindruck einer seriösen Schätzung. Unter Experten gilt es eher als Beispiel für den Versuch, unangenehme Wahrheiten schönzurechnen. Im konkreten Fall machte es sich das Wirtschaftsministerium ziemlich einfach: Es schrieb 40 Millionen Euro als Einsparung bei Personal- und Verwaltungskosten sowie Eingliederungskosten auf die Habenseite und addierte weitere 40 Millionen Euro dazu, die auf vagen Annahmen, wie zum Beispiel „Effizienzgewinnen“, beruhen.

Insgesamt kein 70-Millionen-Euro-Verlust, sondern zehn Millionen Euro Gewinn, glaubt das Ministerium. „Ich bin da sehr skeptisch“, kommentiert der Sozialreferent die Berliner Zahlenspiele, der als früherer Sozialamtschef mit der schwierigen Materie bestens vertraut ist.

Offenkundig zügelt er sich zunächst aus Rücksichtnahme gegenüber Parteifreund Clement. Fallzahlsteigerungen, etwa sieben Prozent jährlich bei der Sozialhilfe, „sind noch nicht berücksichtigt“, betont Graffe, „wir arbeiten mit dem Stand vom 30. September 2003“.

Bei den Arbeitslosenhilfeempfänger-Zahlen „kann einem nur noch schwummrig werden, da steuern wir auf Steigerungsraten von 30 bis 50 Prozent zu“. München leide wegen des hohen Mietniveaus ganz besonders unter der auferlegten Übernahme der Unterkunftskosten für alle Empfänger des neuen Arbeitslosengelds II.

Im Übrigen, so Graffe, „haben wir ganz, ganz vorsichtig gerechnet“, auch wenn er „keine Garantie für zehn Millionen rauf oder runter“ übernehmen könne. Bleibt also ein dickes Minus statt der versprochenen Entlastung – ein bitteres Fazit für den Sozialdemokraten. Denn er weiß, was viele denken, nur sagen will er es nicht: „Die können es einfach nicht in Berlin.“

http://www.sueddeutsche.de/muenchen/artikel/140/27113/

[ALEX224]

ALSO; WER DAS NOCH NICHT KAPIERT HAT:
Der Leitsatz der Sozis ist, wir können nur teuer!
Egal was die beschließen von Einsparen ist nie was
zu sehen.

A.

[kniebeisser]

Was soll daran schon teuer sein. Die Bestellung von Scharping (ohne den Bundestag zu konsultieren -> Haushaltsrecht des Bundestags) hat uns Milliarden gekostet.
Also hör auf wegen ein paar Milliönchen zu flennen

[kniebeisser]

Und der Missgriff Bodewig/Stople kostet uns aktuell ebenfalls Milliarden.
Also was solls - wir hams ja

[SchwarzerLord]

Deutschlands teuerster Fehlgriff ist die SPD!

[Sig]

Das Schlimme dabei, in Schröders Kabinett scheint es längst nicht mehr darum zu gehen welches Ressort fehlbesetzt ist, es geht vielmehr nur noch darum wer der übelste Fehlgriff gewesen ist.
Bedenkt man das München hier wohl nur die Spitze des Eisberges sein dürfte, hat Clement nun gute Chancen auch weiterhin der Minister der Superlative zu bleiben.

SIG

[webmaxx]

Der Kerl besteht fast nur aus Fehlgriffen, als Intendanten hätte das publikum Schröder schon aus dem Theater gebuht und gepfiffen!

Sein teuerster Fehlgriff wird wohl Stolp-Nulpe sein, sein traurigster Doris ... ne Frau mit Charakter hätte den doch längst vergiftet!

[endaxi]

#7 Noch nie was vom Masochismus gehört was deren Privatsache ist,aber dieser Sadist will uns alle auf diese art beglücken.

[Schachy]

Euer Gejammer geht einen auf den Keks! Eure Einfalt macht ein logisches Herangehen nicht möglich! Nur soviel
1. Was Reformen genannt wird, sind keine Reformen, sondern ein weiterer Schritt dem Abgrund entgegen!
2. Keine dei Parteien lösen die Probleme, denn die sogenannten Reformen sind von allen im Kompromiss beschlossen worden!
3. Diese Reformen sind vorteilhaft für die Besitzenden. Dem Kleinen Mann bringen sie nur weitere Belastungen
4. Wenn die Schuld den Sozis zugeschoben wird, dann ist das völlig absurd, denn Schröder ist kein Sozi , sondern Büttel von Hundt,Rogowski usw.
5 Diese Regierung konnte nicht schnell genug alle Forderungen des Kapitals erfüllen. Erst der Sparkurs, der angeblich den Aufschwung bringen sollte, aber die Realität ist eine andere- es gibt immer mehr Arbeitslose! Auch die jetzt durchführten "Reformen" werden zu diesem Ergebnis führen!

[regedit]

@ Schachy

du sprichst mir aus der Seele, besonders was Punkt 3 betrifft.

Für mich ist es vollkommen uninteressant welche der Altparteien (oder alle gemeinsam) uns über den Abgrund geführt haben.

Ob Kohl, Schröder, Wiedervereinigung, die Flut was auch immer, es liegt hinter uns.
Nur die Gegenwart und die Zunkunft sind wichtig.

Das Rad lässt sich nicht mehr zurückdrehen. Warum also weiterhin wertvolle Energie in Schuldzuweisungen investieren?

Fazit: Punkt 3 - „keine der Parteien lösen die Probleme“

Wie geht ihr mit eurer politischen Unzufriedenheit um?
Wahlboykott? = Der grösste Schwachsinn!
Wendet ihr euch neuen Parteien zu und unterstützt diese?
Oder schreibt ihr nur tagtäglich euren Frust hier nieder, das wars dann?