Abschaffung der Subventionen - 500 Beiträge pro Seite

[Wilbi]

In der Sendung von Frau Christiansen am 7.3.2004 ging es wieder um die Abschaffung von Subventionen in Verbindung mit einer Steuersenkung und Vereinfachung. Wie Eichel darlegte, ist in den Gesamtsubventionen von über 150 Milliarden ein großer Brocken für den Schienenverkehr enthalten.
Würde eine Abschaffung bedeuten, daß eine Straßenbahnkarte pro Fahrt z.B. 5,oo € kostet? Oder bei Abschaffung der Landwirtschafts-Subventionen, daß ein Ei oder die Butter das Doppelte kostet?
Bei Steuerzahlern würde das vielleicht z.T. kompensiert durch weniger Steuern.
Aber bei Rentnern und Sozialhilfeempfängern würde das voll durchschlagen. Ich glaube, dann gäbe es Rentnertumulte.
wilbi

[Semikolon]

Niemand zwingt Rentner ICE zu fahren.

Und dass das Frühstücksei teuerer würde, ist auch ein Gerücht. Ein Großteil der Subventionen fließt in Mindestpreis- und Quotensysteme, d.h. es wird eine teurere Landwirtschaft zu Lasten des Steuerzahlers und des Verbrauchers bei uns finanziert. Der Vorteil ist, die Landwirte haben beamtenähnliche Zustände. (keine Preisschwankungen mehr) Müssen nur schauen, dass die produzierte Menge stimmt und diese möglichst rationell erzeugt wird. Auch müssen sie drauf schauen, dass die politisch fixierten Preise stimmen und der Weltmarkt (USA) draußen bleibt. Aber das machen unsere EU- Politiker ja. Selbst im falle von seltenen Mißernten ist ja Vater staat gerne immer bereit diesen Unternehmern unter die Arme und uns in die Taschen zu greifen.

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[Blue Max]

#1


Von dem Preis, den der Kosnument im Supermarkt für zB Eier oder Butter bezahlt, bekommen die Landwirte doch sowieso nur rund 5 %.

Wenn deren Preise sich ohne Subventionen verdoppeln würden, würde der Kunde dann nur 5 % mehr bezahlen brauchen.

[Semikolon]

Also Blue max,

erklär mir mal, wie es kommt, dass ein Ei, das ich direkt vom erzeugenden Bauernhof hole, auch nicht billiger ist, als aussem Supermarkt. Außerdem bekomme ich im Supermakrt immer noch eine Quittung, während der Landwirt meine Kohle so einsteckt. (Vermutlich rechnet er es dann halt hinterher minuitiös mit dem Finanzamt ab, nehme ich mal an.)

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[jacop]

#4
Im Prinzip heisst das: Schwarzarbeit im Hühnerstall!

Ist das jetzt nicht strafbar?

[Blue Max]

#4

Selber schuld, wenn Du einen derart hohen Preis bezahlst...

[Semikolon]

@jacop,

Wenn die Hühner aus Polen kommen, nicht.
Glaube ich jedenfalls.

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[jacop]

#7

Hier werden ja unglaubliche Vorgänge aufgedeckt.
Werde mal ne Mail an den Eichel Hans schreiben.

Pro Hühnerstall einen Steuerfahnder und das Problem mit der Arbeitslosigkeit wäre gelöst.

[Blue Max]

#8

Täglicher Blick eines Steuerfahnders in den Arxxx eines jeden Huhnes...da könnte ja noch ein ungelegtes nicht-versteuertes Ei drin sein...

[jacop]

#9
Und vor allem herauszufinden,welche Abstammung das Huhn hat!

Wenn´s ein Hebeisen unter dem rechten Flügel hat,kommt`s aus Polen,oder wie?

[Blue Max]

#10

Da hilft nur ein Abgleich zwischen Fahrgestellnummer und Eintrag im Hühnerhalterschein...

[Wilbi]

Es ist immer leicht, einen Subventionsabbau zu fordern, aber die Folgen und Risiken scheinen sehr unklar zu sein. Wenn es schon so ist, daß der größte Teil der Subventionen in Verkehr und Wohnungsbau fließen, wird das wesentlichere Ausmaße annehmen, als bei der Landwirtschaft.
Warum fängt man nicht erst mal mit Rasenmäher 10% Reduzierung an?
wilbi

[jacop]

#12
Lobbyisten???

[Wilbi]

Wo bleiben die tollen Ratschläge derjenigen User, die immer so schnell bei der Hand sind mit der These:"Alle Subventionen streichen."
Auch der Brillenunternehmer Rodenstock wußte wohl so recht in der Christiansen-Sendung zuletzt auch in der Frage nicht mehr weiter, nachdem er zunächst die Abschaffung aller Subventionen gefordert hatte.
wilbi

[Neonjaeger]

Ich denke man sollte erstmal klären, wofür in diesem Land alles Subventionen in irgendeiner Form gezahlt werden, danach sollte geklärt werden mit welchem Ziel die Subventionen eingeführt wurden und danach ob das Ziel erreicht wurde. Alle Subventionen, die ihr Ziel verfehlt haben, dürfte man eigentlich gefahrlos streichen können, danach nimmt man die Subventionen, die ihr Ziel erreicht haben und prüft, ob sie noch weiter gebraucht werden, wenn nein, dann weg. Und für den Rest braucht es sicher einen, ich weiss nicht wie ich es anders ausdrücken soll, gesellschaftlichen Konsens, was damit passieren soll. Und sollte man zu dem ergebnis kommen, dass die Subventionen weg sollen, dann weg damit. Ein problem bleibt dann noch, die Subventionsverteilungsbehörden und die Subventionsverteilungsüberwachungsbehörden, was sollen die Mitarbeiter den dann tun.

[Wilbi]

Neonjäger, nicht schlecht gedacht.
Ich würde Dich für die Kommission mit vorschlagen, die das ausarbeitet. Ich wünsche Dir nur, daß Du nachher von einer aufgebrachten Menge nicht gelyncht wirst.Manche Preise werden ja nur durch Subventionen unten gehalten.
wilbi

[Neonjaeger]

Wilbi

Welche Preise werden nur durch Subventionen niedrig gehalten? Mir fallen da nur der ÖPNV und die Kulturbetriebe, wie Theater und Museen ein.

[Wilbi]

# 17 Neonjäger, ich bin im Detail so nicht informiert und wollte das eigentlich von Euch wissen. Eichel hat hat jedenfalls bei Christiansen gesagt, daß in den Gesamtsubventionen ein großer Brocken für Schienenverkehr enthalten ist. Das könnte z.B. bei Wegfall dieser Subvention einen Verdoppelung der Straßen- oder U-Bahnkarte sein oder der Bundesbahn?
wilbi

[hostmi]

An unserem Haus (Randbezirk Großstadt) fährt alle 5 min ein Zieharmonika-Bus vorbei (10 minütlich in jede Richtung) in dem im Schnitt 10 Leutchen sitzen. Und von diesen 10 fahren wahrscheinlich mindestens die Hälfte nur deshalb mit, weil es sie nichts kostet (Schüler, Studenten usw.).
Und das tags wie nachts. Muss das sein?

Wieviele Millionen Fahrgäste muss der neue ICE Köln - Frankfurt transportieren, um allein die Zinslasten der Investition zu zahlen. Rechne das mal einer aus, es ist sicher aberwitzig.
muss das sein?
hostmi

[Neonjaeger]

@ Wilbi #18

Die Subventionen für die Bahn führen meiner Meinung nach zu überteuerten, irrwitzigen Projekten, die eine Firma, die ihr Geld ehrlich verdienen müsste, nie machen täte.

[whitehawk]

zunöchst mal

angst um rentner arbeitslose oder sozialhilfeempfänger bei subventionsstreichungen sind unbegründet,weil diese selbst subventionierte gruppen sind.


der denkfehler liegt an anderer stelle.subventionen ganz abbauen geht vielleicht nicht,abre auch wenn man verkehr,kultur,bauern etc subventionieren muss,eins ist nicht nachzuvollziehen:

das man als kohlearbeiter,bauer,eisenbahner,museumsdirektor etc
normal verdient.


die lösung liegt schlicht in einre kürzung von bis zu 50 prozent in den personalkosten in diesem bereich,macht bei den landwirten weniger ,bei verkehr und kultur enorm viel aus.
das müsste man sich genau ausrechnen,aber 10 prozent könnten durch eine schaffung des sonderarbeitsmarktes "achtung job im subventionierten bereich,daher volkswirtschaftlich nur indirekt wirksam ,gesondert billigentlohnt,dafür sicher"

bevor jetzt alle aufschreien unsozial,die billigjobber sind jetzt eben andere,an irgendwelchen fliessbändern oder toiletten,denen könnte das gesparte geld zu gute kommen---wäre gerechter.

[konns]

Zum Thema Bahn hat Ederer mal einen interessanten beitrag gebracht:

http://www.mdr.de/fakt/aktuell/1174638.html


Was ich Sonntag nicht verstanden habe, dass der Unternehmer Rodenstock immer wieder gesagt hat, dass Subventionen für Firmen abgebaut werden sollen und Eichel darauf gar nicht eingegangen ist.

Ich würde das Abschaffen der Subventionen für Firmen nur in den Bereichen als kritisch ansehen, in denen andere Länder auch subventionieren, was dann natürlich zu Nachteilen hier führen würde (mit nicht EU Staaten kann man das regeln über dei Zölle, wie gerade mit den USA begonnen). Ansonsten ergeben diese Subventionen eher Profite bei den Konzernen, weil die sich ein paar Fachleute leisten können, die dann für deren gesamte Aktivitäten sich nach Subventionen umsehen und so vermutlich die ertragsstärkste Abteilung sein dürften.

[Tschakka]

warum denn nicht wirklich alle Subventionen streichen?

Die Gefahr der vertreuerten Hühnereier seh ich nicht so. Da wird sich schon ein Marktpreis einstellen.

Beim ÖPNV wird es dazu führen, dass sich die Verantwortlichen mal was Neues ausdenken müssen. Warum zB nicht die Idee eines Ortes in Holland nachmachen, die Fahrt mit dem ÖPNV (örtlich) kostenlos zu machen? Die noch entstehenden Kosten können zB durch Abgaben (streng kontrolliert) getragen werden. Alle sind beim Zahlen beteiligt und alle werden mehr nutzen, weils einfacher ist. Kosten für Kassenautomaten, Kontrolleure usw. entfallen.
MW hat dieser Versuch zu drastischen Einsparungen geführt.

[Blue Max]

#23

Gratis-Busse würden vor allem dazu führen, dass es weniger Staus und Umweltverschmutzung durch PKW gibt.

[konns]

Vielleicht wäre es auch ein Signal, wenn parallel zur Abschaffung von Subventionen Themen wie z.B. Patentanmeldungen deutlich billiger und leichter durchführbar würden. Was nützen uns innovative Leute, die dann die Kohle nicht haben, ihre Erfindungen zu schützen bzw. bei Verletzungen der Schutzrechte die eigenen Rechte mangels Ged nicht durchsetzen können.

[Wilbi]

# 22 konns,was mit Subventionen an Deutsche Firmen fließt, kann ich auch nicht beantworten. Ich weiß aber, daß Milliardenbeträge aus dem EU-Topf an manche Großfirmen geflossen sind, allerdings mit strenger Zweckbindung. Es hat ja schon Prozesse wegen Rückzahlungen gegeben.

Was ist damit. Wer prüft das? Wir als Nettozahler zahlen das doch auch mit, zwar nicht direkt, aber durch die Hintertür.
wilbi

[Wilbi]

Ich schätze mal, daß viele ratlos bei diesem Thema sind. Es ist ja auch einfach, nach Subventionsabbau zu rufen. Aber wenn es ernst wird, schreien alle, " bei mir nicht".

Natürlich ist es einem Kulturbanausen, der noch kein Theater von innen gesehen hat, lieb, wenn diese Subventionen ganz gestrichen werden. Ein reiner Bahnfahrer würde unverschämt fluchen, wenn gerade hier Subventionen gestrichen würden oder Leistungen eingeschränkt, würden.Wer einen guten sicheren Job hat, hat nichts dagegen, wenn Kohlesubventionen gestrichen werden.
Anderen kann man leicht in die Tasche greifen.

Darum lassen sich Kürzungen wahrscheinlich nur mit der Rasenmähermethode durchsetzen, sonst gibt es immer Aufschreie der Betroffenen.
wilbi

[rotgruen]

Ein bisschen googeln ergab folgendes:
Zuschüsse, die der Staat oder Einrichtungen der Europäischen Gemeinschaften im Rahmen der Wirtschafts- und Sozialpolitik an Unternehmen für laufende Produktionszwecke gewähren, sei es zur Beeinflussung der Marktpreise oder zur Stützung von Produktion und Einkommen.
Zu diesen Subventionen rechnen
Zuschüsse an die Landwirtschaft, wie zum Beispiel Zahlungen zum Ausgleich von Preisverlusten (zum Beispiel im Rahmen der Zahlungen zur Förderung der Eier- und Geflügelwirtschaft, Zahlungen zur Treibstoffverbilligung,
Zahlungen zum Ausgleich von Nachteilen der Landwirtschaft infolge der DM-Aufwertungen, Zinsverbilligungszuschüsse an die Landwirtschaft,

Zuschüsse an die Fischwirtschaft, wie zum Beispiel
Fangprämien an die Fischerei, Zahlungen zur Treibstoffverbilligung, Zinsverbilligungszuschüsse für die Fischerei;

Zuschüsse an die Energiewirtschaft und an den Bergbau, wie zum Beispiel Zahlungen zur Förderung des Steinkohleeinsatzes in der Elektrizitätswirtschaft,
Zahlungen zur Stabilisierung des Kohleabsatzes,
Zahlungen zur Treibstoffverbilligung,
Zinsverbilligungszuschüsse an die Energiewirtschaft und den Bergbau,
Zahlungen der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) an den Bergbau,

Zuschüsse an das Verarbeitende Gewerbe, wie zum Beispiel
übergebietlicher Ausgleich nach dem Milch- und Fettgesetz, Stützungsmaßnahmen für die Magermilchverarbeitung und -verwendung;
Beihilfen für die Verwendung von Milchfett zur Herstellung von Mischfutter,

Währungsausgleichsbeträge bei der Ein- und Ausfuhr,
Zahlungen zur Treibstoffverbilligung,
Zinsverbilligungszuschüsse an das Verarbeitende Gewerbe,
Zahlungen an das Baugewerbe, wie zum Beispiel
Lohnkostenzuschüsse;

Zuschüsse an den Handel, wie zum Beispiel
Zuschüsse zu den Kosten der Vorratshaltung landwirtschaftlicher Erzeugnisse,
Erstattungen bei der Ausfuhr pflanzlicher und tierischer Erzeugnisse,
Zuschüsse zu den Kosten für Abbaumaßnahmen bei Marktordnungswaren,
Zahlungen zum Ausgleich von Preisverlusten,
Zuschüsse zum Ausgleich von Wertverlusten bei Beständen landwirtschaftlicher Produkte infolge der DM-Aufwertungen,

Währungsausgleichsbeträge bei der Ein- und Ausfuhr,
Zuschüsse zur Einfuhr und Lagerung von Kohle;
Zuschüsse an den Verkehr und die Nachrichtenübermittlung, wie zum Beispiel
Liquiditätshilfe an die Deutsche Bundesbahn,
Zuschüsse an die Deutsche Bundesbahn für Betrieb und Unterhaltung höhengleicher Kreuzungen,
Zuschüsse an die Deutsche Bundesbahn zu Personalmehraufwendungen,
Zuschüsse an die Deutsche Bundesbahn und sonstige Verkehrsträger zu den Kosten im Personennahverkehr,
Frachthilfen an die Deutsche Bundesbahn und andere Verkehrsträger für die
Betriebszuschüsse an die Lufthansa,
Zahlungen zur Treibstoffverbilligung,
Zinsverbilligungszuschüsse und ähnliche an Verkehrsbetriebe,
Zuschüsse auf dem Gebiet des Wohnungswesens, wie zum Beispiel Zinsverbilligungszuschüsse;
Zuschüsse an sonstige Dienstleistungsbereiche, wie zum Beispiel Zinsverbilligungszuschüsse, einbehaltene Umsatzsteuer.

[konns]

@Wilbi

Bei mir war mal soein Subventionsberater vor einigen Jahren und es gab damals ca 1800 verschiedene Subventionen. Die meisten dieser Subventionen werden ohne nachfolgende Prüfung der Zweckbestimmung vergeben, da Banken zwischengeschaltet werden.

Meines Erachtens sollte hier nicht nur per Rasenmäher, sondern radikal gekürzt werden, wobei ich es etwas seltsam finde, dass man sich derzeit auf Pendlerpauschale und Eigenheimförderung eingeschossen hat. Es gibt sicher viele andere Subventionen, die mehr bringen, wie Landwirtschaft oder Steinkohle.

[Tschakka]

konns

das mit den Patentanmeldungen stimmt. Das sehe ich grad selbst. Ein Schweinegeld kostet das und die Anwaälte, die Dich beraten sind auch mehr auf ihren Profit aus, als das ganze für Dich vernünftig zu machen (wenigstens der, den ich dabei kennen gelernt habe).

[Bäcker]

Ein Beispiel für Subventionen:

Im Osten Deutschlands haben sich neue Fabriken für Backwaren-Teiglinge angesiedelt. Zuschüsse bis 35 % von den jeweiligen Ländern. Dort werden Backwaren industriell hergestellt und in die alten Bundesländer verscherbelt. Billigbrötchen als Konkurrenz zum Handwerker, der keine Subventionen kriegt.

[webmaxx]

"FR: Für eine neue Wirtschaftsverfassung

"Nicht in zu hohen Sozialleistungen, sondern in den unrealistischen Renditeansprüchen der Finanzinvestoren liegt die eigentliche Ursache der gegenwärtigen Krise", analysiert Christoph Deutschmann bei Frankfurter Rundschau o­nline in seinem Artikel "Die heimliche Wiederkehr des Keynesianismus".

Es bleibe nur die Notlösung einer kompensierenden Ausweitung der kreditfinanzierten Staatsausgaben, also mehr Schulden, schreibt Deutschmann. Wachstum lasse sich so nicht erzielen, aber die Gesellschaft gewinne Zeit, "über eine neue Wirtschaftsverfassung nachzudenken, in der sie nicht mehr wachsen und dem Goldenen Kalb nachjagen muss - eine zwar schmerzhafte und sozial höchst konfliktträchtige, aber für alle reifen Industrieländer wohl unvermeidliche Umstellung."

Eine eben solche neue Wirtschaftsverfassung bietet die Fairconomy, für die sich die INWO stark macht. Machen Sie mit!

Diesen Artikel finden Sie auch komplett auf INWO.de. "

That´s it!

[konns]

@Bäcker

Mir wurde mal erzählt, dass viele Großbäcker und Ketten mittlerweile die gefrorenen Teiglinge aus Osteuropa bekommen, da die von dort trotz Frachtkosten wesentlich billiger seien als aus deutscher Produktion. Ich kann es nicht beurteilen, aber diese Aussage klang glaubwürdig.

[konns]

@wilbi

Auf Phoenix kommt in ca 45 Minuten ein bericht zum Thema Subventionen:

http://www.phoenix.de/dokus/16094/index.html