Die Internet-Steuer kommt - 500 Beiträge pro Seite
eröffnet am 23.03.04 15:21:02 von
neuester Beitrag 23.03.04 16:07:55 von
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NEUE STEUERPLÄNE
Die Internet-Steuer kommt
Vor dem Hintergrund leerer öffentlicher Kassen will die Bundesregierung offenbar die Benutzung des Internets besteuern. Die Gesetzesvorlage ist bereits in den Startlöchern und soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden.
DPASPD-Stratege Müntefering: Surfen wird teurer
Berlin - Der frischgebackene SPD-Parteichef
stellte heute inoffiziell die neue "Mehrwertabgabe zur Nutzung von elektronischen Informationsdiensten" vor. Gemeint ist damit das Internet.
Im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF nahm Müntefering zu den Gerüchten der letzten Wochen erstmals konkret Stellung und erläuterte das neue Steuerkonzept der Bundesregierung. "Die Nutzung des Internets ist für eine breite Bevölkerungsschicht aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Das Internet stellt einen erheblichen Zuwachs an Lebensqualität sowohl im beruflichen wie auch im privaten Bereich dar". Es sei daher ebenso naheliegend wie konsequent, diesen Mehrwert mit einer entsprechenden Abgabe zu belegen. "Das ist ein ganz normaler Vorgang", so der SPD-Parteichef wörtlich, "über die Hundesteuer oder die Leuchtmittelsteuer regt sich ja schließlich auch niemand auf".
Die Frage nach der Höhe der neuen Abgabe beantwortete der neue starke Mann der SPD nur ausweichend. Nach Schätzungen von Insidern wird es wohl 1 cent/MB Datenvolumen sein. Fest steht jedoch bereits, dass die sogenannte "Internetsteuer" vom betreffenden Internet-Dienstleister direkt an den Staat abgeführt wird. Der Kunde findet die Abgabe dann später auf seiner Rechnung wieder.
Die Bundesregierung erhofft sich von der Internetsteuer Mehreinnahmen in Höhe von 10 Milliarden DM pro Jahr. Auf die Frage, ob die Einnahmen denn zweckgebunden zur Verbesserung der IT-Infrastruktur verwendet würden, sagte Müntefering: "Der Staat sieht es nicht als seine Aufgabe an, private EDV-Dienstleister wie Internetprovider zu subventionieren. Die Mehreinnahmen sind vielmehr zur Stabilisierung der Renten - und Krankenversicherungsbeiträge verplant. Ausserdem müssen wir noch die neue Verwaltungsbehörde finanzieren, die für das Inkasso der neuen Steuer gebraucht wird"
Laut Regierungsangaben soll die neue "Agentur zur Verwaltung und Überwachung elektronischer Dienste und Medien" in Frankfurt errichtet werden. 1200 Beamte werden für eine "unbürokratische, reibungslose und kundenfreundliche" Erhebung der neuen Steuer sorgen.
Datenschützern sind die neuen Pläne freilich ein Dorn im Auge. Lässt sich doch anhand der zur Berechnung der Steuer nötigen Daten ein exaktes Nutzungsprofil des jeweiligen Internet-Nutzers erstellen.
Müntefering selbst hat da keine Bedenken: "Wo die Volkswirtschaft nicht nach Plan funktioniert, muss der Staat eben lenkend eingreifen", sagte der oberste Genosse zum Abschied.
Die Internet-Steuer kommt
Vor dem Hintergrund leerer öffentlicher Kassen will die Bundesregierung offenbar die Benutzung des Internets besteuern. Die Gesetzesvorlage ist bereits in den Startlöchern und soll noch in diesem Jahr verabschiedet werden.
DPASPD-Stratege Müntefering: Surfen wird teurer
Berlin - Der frischgebackene SPD-Parteichef
stellte heute inoffiziell die neue "Mehrwertabgabe zur Nutzung von elektronischen Informationsdiensten" vor. Gemeint ist damit das Internet.
Im gemeinsamen Morgenmagazin von ARD und ZDF nahm Müntefering zu den Gerüchten der letzten Wochen erstmals konkret Stellung und erläuterte das neue Steuerkonzept der Bundesregierung. "Die Nutzung des Internets ist für eine breite Bevölkerungsschicht aus dem täglichen Leben nicht mehr wegzudenken. Das Internet stellt einen erheblichen Zuwachs an Lebensqualität sowohl im beruflichen wie auch im privaten Bereich dar". Es sei daher ebenso naheliegend wie konsequent, diesen Mehrwert mit einer entsprechenden Abgabe zu belegen. "Das ist ein ganz normaler Vorgang", so der SPD-Parteichef wörtlich, "über die Hundesteuer oder die Leuchtmittelsteuer regt sich ja schließlich auch niemand auf".
Die Frage nach der Höhe der neuen Abgabe beantwortete der neue starke Mann der SPD nur ausweichend. Nach Schätzungen von Insidern wird es wohl 1 cent/MB Datenvolumen sein. Fest steht jedoch bereits, dass die sogenannte "Internetsteuer" vom betreffenden Internet-Dienstleister direkt an den Staat abgeführt wird. Der Kunde findet die Abgabe dann später auf seiner Rechnung wieder.
Die Bundesregierung erhofft sich von der Internetsteuer Mehreinnahmen in Höhe von 10 Milliarden DM pro Jahr. Auf die Frage, ob die Einnahmen denn zweckgebunden zur Verbesserung der IT-Infrastruktur verwendet würden, sagte Müntefering: "Der Staat sieht es nicht als seine Aufgabe an, private EDV-Dienstleister wie Internetprovider zu subventionieren. Die Mehreinnahmen sind vielmehr zur Stabilisierung der Renten - und Krankenversicherungsbeiträge verplant. Ausserdem müssen wir noch die neue Verwaltungsbehörde finanzieren, die für das Inkasso der neuen Steuer gebraucht wird"
Laut Regierungsangaben soll die neue "Agentur zur Verwaltung und Überwachung elektronischer Dienste und Medien" in Frankfurt errichtet werden. 1200 Beamte werden für eine "unbürokratische, reibungslose und kundenfreundliche" Erhebung der neuen Steuer sorgen.
Datenschützern sind die neuen Pläne freilich ein Dorn im Auge. Lässt sich doch anhand der zur Berechnung der Steuer nötigen Daten ein exaktes Nutzungsprofil des jeweiligen Internet-Nutzers erstellen.
Müntefering selbst hat da keine Bedenken: "Wo die Volkswirtschaft nicht nach Plan funktioniert, muss der Staat eben lenkend eingreifen", sagte der oberste Genosse zum Abschied.
Uuuups - war wohl ´n Fake....
Die Bundesregierung erhofft sich von der Internetsteuer Mehreinnahmen in Höhe von 10 Milliarden DM pro Jahr
Der Text war aber gut gemacht...
Die Bundesregierung erhofft sich von der Internetsteuer Mehreinnahmen in Höhe von 10 Milliarden DM pro Jahr
Der Text war aber gut gemacht...
Kann doch nur ein Spass sein...
Ohne Quelle glaube ich so einen Müll nicht
Ohne Quelle glaube ich so einen Müll nicht
1200 Beamte
die fahren alles vor die wand! mein fazit: STÜRZT DIESE VOLLIDIOTEN !!!!!!!!!!!!!!!!!
beamtenbeleidigung?
mir egal! statt das geld sinnlos zu verwenden, werden gleich wieder millionen für sinnlose, totgeborene projekte verjubelt!
*kopfschüttel*
die fahren alles vor die wand! mein fazit: STÜRZT DIESE VOLLIDIOTEN !!!!!!!!!!!!!!!!!
beamtenbeleidigung?
mir egal! statt das geld sinnlos zu verwenden, werden gleich wieder millionen für sinnlose, totgeborene projekte verjubelt!
*kopfschüttel*
April - April - vorgezogener Aprilscherz !!!
@)LMR
nicht das die das jetzt lesen und doch auf dumme Gedanken kommen
nicht das die das jetzt lesen und doch auf dumme Gedanken kommen
#6 Gott bewahre....
Hab mich eben bei 1&1 abgemeldet, aus der Kirche und aus der SPD bin ich schon letzte Woche ausgetreten.
catchup
catchup
Haaaalt Catchup !!! War doch nur ´n Fake !!!!
Entweder ist das Satire, oder den Oberar..h Müntefering
soll der Blitz beim schei..en treffen !!!
Alles abkassierende pseudo-soziale Drec..bande
Wer hat uns verraten ?? - Sozialdemokraten
:O
soll der Blitz beim schei..en treffen !!!
Alles abkassierende pseudo-soziale Drec..bande
Wer hat uns verraten ?? - Sozialdemokraten
:O
Nehm alles zurück
Neue Steuerpläne:
Bundesregierung denkt über die Stuhlgangsteuer nach.
Da jeder Bundesbürger im Normalfall einmal am
Tag seine Geschäfte verrichten muss, wird pro Tag
1 EUR für die Verrichtung grosser Geschäfte einbehalten.
Der Betrag wird ab dem 01.05.2004 für die im Haushalt lebenden Personen entsprechend vom Lohn,
der Sozialhilfe etc. abgezogen oder bei Selbständigen
über die Gewerbeabgaben eingezogen.
Bundesregierung denkt über die Stuhlgangsteuer nach.
Da jeder Bundesbürger im Normalfall einmal am
Tag seine Geschäfte verrichten muss, wird pro Tag
1 EUR für die Verrichtung grosser Geschäfte einbehalten.
Der Betrag wird ab dem 01.05.2004 für die im Haushalt lebenden Personen entsprechend vom Lohn,
der Sozialhilfe etc. abgezogen oder bei Selbständigen
über die Gewerbeabgaben eingezogen.
Auh man, da sind aber einige von euch aufgelaufen
#12
Für den dicken Kohl wurde von Seiten der SPD eine Tagespauschale von 3€ auferlegt....
#12
Für den dicken Kohl wurde von Seiten der SPD eine Tagespauschale von 3€ auferlegt....
Leute haltet mal den Ball flach.
1. Ist das ein Fake, wenn auch ein Guter.
2. Ist doch die Regierung viel zu unfähig, sowas hinzukriegen.
3. Bin ich gegen solche Threads! Bringt doch die Pfeifen nicht auch noch auf Ideen...
1. Ist das ein Fake, wenn auch ein Guter.
2. Ist doch die Regierung viel zu unfähig, sowas hinzukriegen.
3. Bin ich gegen solche Threads! Bringt doch die Pfeifen nicht auch noch auf Ideen...
Meine arme Freundin Annika !!!
Die surft nämlich zu viel, dass wird bald teuer......und ich muß sie dann wieder trösten
Aber jetzt mal im ernst, wann gibt es denn die ``dumme-politiker-reden-steuer``???????
Gruß
Die surft nämlich zu viel, dass wird bald teuer......und ich muß sie dann wieder trösten
Aber jetzt mal im ernst, wann gibt es denn die ``dumme-politiker-reden-steuer``???????
Gruß
Schlechte Nachrichten Jungs,
das war kein Fake unsere dre... Regierung
hatte in der tat bereits solche Pläne!
Wir können von Glück sagen das Sie ihre sch.. Beschlüsse
bis heute nicht in die Tat umgesetzt haben
aber seht selbst, es gibt Berichte über dieses Thema:
http://www.onlinekosten.de/news/artikel/9795
das war kein Fake unsere dre... Regierung
hatte in der tat bereits solche Pläne!
Wir können von Glück sagen das Sie ihre sch.. Beschlüsse
bis heute nicht in die Tat umgesetzt haben
aber seht selbst, es gibt Berichte über dieses Thema:
http://www.onlinekosten.de/news/artikel/9795
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