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    Eine deutsche "Watergate-Affäre", oder alles halb so wild? - 500 Beiträge pro Seite

    eröffnet am 13.04.04 19:11:20 von
    neuester Beitrag 23.04.04 23:24:03 von
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      schrieb am 13.04.04 19:11:20
      Beitrag Nr. 1 ()
      Eichel verwahrt sich gegen «Verschwörungstheorien»

      Berlin (AP) In scharfer Form hat Finanzminister Hans Eichel den Vorwurf zurückgewiesen, sein Haus habe Bundesbankpräsident Ernst Welteke selbst angeschwärzt, um ihn abzusägen. «Diese Behauptungen sind böswillige Unterstellungen und haben mit der Wahrheit nichts zu tun», sagte Eichel der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung» (Mittwochausgabe). «Angefeuert durch die Opposition», hätten bestimmte Medien «Verschwörungstheorien aufgestellt, die absurd sind».

      Nach dem Eintreffen von drei anonymen Schreiben über den umstrittenen Aufenthalt Weltekes im Berliner Luxushotel Adlon habe das Ministerium den Bundesbankchef «auf diesen Sachverhalt aufmerksam gemacht», berichtete der Minister. Er, Eichel, habe erst am 2. April von den Anschuldigungen erfahren und Welteke geraten, die Sache umgehend und vollständig aufzuklären. Weitere Vorwürfe gegen den Bankpräsidenten seien ihm nicht bekannt.

      Eichel plädierte für eine «schnelle und für das Ansehen der Bundesbank konsequente Lösung», forderte jedoch nicht ausdrücklich den Abgang Weltekes. Sein Staatssekretär Caio Koch-Weser und Weltekes Stellvertreter Jürgen Stark seien angesehene Fachleute, sagte Eichel. Er wollte sich jedoch nicht dazu äußern, ob sie als Nachfolger in Frage kämen. An Personalspekulationen beteilige er sich nicht.

      Eichel verwahrte sich gegen den Vorwurf der Union, er betreibe die Ablösung Weltekes aus politischen Motiven. Es habe zwischen ihm und Welteke Meinungsverschiedenheiten gegeben. Dennoch sei die Zusammenarbeit jederzeit «gut und vertrauensvoll» gewesen.

      Die CDU/CSU-Fraktion wittert ein «deutsches Watergate» und will Eichel sowie dessen Medienberater Klaus-Peter Schmidt-Deguelle spätestens Anfang Mai vor den Haushaltsausschuss des Bundestages zitieren. Die Union sieht durch Eichels Verhalten die Unabhängigkeit der Bundesbank in Gefahr. Der Minister betonte, das Gegenteil sei der Fall. Um die Unabhängigkeit der Bundesbank zu wahren, habe er von Welteke rasche Aufklärung gefordert.

      CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter meinte, sollte Eichel tatsächlich aktiv die Ablösung Weltekes betrieben haben, wäre dies ein Skandal. «Bislang gibt es keinen Beleg dafür, dass es sich um das deutsche Watergate handelt. Aber wir würden das auch gerne ausschließen.» Es sei auffällig, dass das Finanzministerium «nicht einmal den Versuch gemacht hat, Welteke politisch zu stützen».

      Die Watergate-Affäre hatte Anfang der 70er Jahre US-Präsident Richard Nixon das Amt gekostet. Im US-Wahlkampf war damals in ein Zimmer des Washingtoner «Watergate»-Hotels eingebrochen worden, um an Informationen über die Opposition zu gelangen. Bis heute ist unklar, ob dies mit Wissen Nixons geschah.

      Schmidt-Deguelle erwägt rechtliche Schritte gegen Medien, die ihn beschuldigt hatten, seine Finger im Spiel gehabt zu haben. «Das prüfe ich jetzt», sagte er auf AP-Anfrage. Bei den gegen ihn in der handele es sich um «Unterstellungen, die frei erfunden sind». Er habe keine Informationen über den Aufenthalt von Welteke und seiner Familie im Berliner Luxushotel Adlon anlässlich des Jahreswechsels 2001/2002 Medien zugespielt.

      Welteke war in die Kritik geraten, weil er sich einen Aufenthalt im Adlon vor der Euro-Bargeldeinführung am 1. Januar 2002 von der Dresdner Bank hatte bezahlen lassen. Die Kosten sollen fast 8.000 Euro betragen haben.

      Quelle: http://de.news.yahoo.com/040413/12/3zc78.html
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      schrieb am 13.04.04 19:14:03
      Beitrag Nr. 2 ()
      Eichel verurteilt Weltekes Verhalten scharf

      Berlin (AP) Finanzminister Hans Eichel hat Bundesbankpräsident Ernst Welteke in ungewöhnlich scharfer Form kritisiert und hält offenbar dessen Ablösung für möglich. In seiner ersten persönlichen Stellungnahme zur Hotel-Affäre forderte Eichel (SPD) am Dienstag eine «schnelle und für das Ansehen der Bundesbank konsequente Lösung», ohne jedoch ausdrücklich den Rücktritt Weltekes zu verlangen.

      Er halte es «nicht für hinnehmbar, dass der oberste Repräsentant der Bank, der ja auch Aufsichtsfunktionen wahrnimmt, sich und seine Familie von einer zu beaufsichtigenden Bank einen Kurzurlaub finanzieren lässt», sagte Eichel der «Frankfurter Allgemeinen Zeitung». Welteke habe gegen den Ehrenkodex der Europäischen Zentralbank verstoßen.

      Welteke steht in der Kritik, weil er sich einen Familienaufenthalt im Berliner Luxushotel Adlon vor der Euro-Bargeldeinführung am 1. Januar 2002 von der Dresdner Bank hatte bezahlen lassen. Die Kosten sollen fast 8.000 Euro betragen haben.

      Befragt nach geeigneten Bewerbern für die Führungsposition bei der Bank sagte Eichel, sein Staatssekretär Caio Koch-Weser und Weltekes Stellvertreter Jürgen Stark seien angesehene Fachleute. Er wollte sich jedoch nicht dazu äußern, ob sie als Nachfolger in Frage kämen. An Personalspekulationen beteilige er sich nicht. «Herr Welteke ist Präsident der Bundesbank.»

      In scharfer Form wies Eichel den Vorwurf zurück, sein Haus habe Welteke selbst angeschwärzt, um ihn abzusägen. «Diese Behauptungen sind böswillige Unterstellungen und haben mit der Wahrheit nichts zu tun», meinte der Minister. «Angefeuert durch die Opposition», hätten bestimmte Medien «Verschwörungstheorien aufgestellt, die absurd sind».

      Nach dem Eintreffen von drei anonymen Schreiben über den umstrittenen Aufenthalt Weltekes im Adlon habe das Ministerium den Bundesbankchef «auf diesen Sachverhalt aufmerksam gemacht», berichtete der Minister. Er, Eichel, habe erst am 2. April von den Anschuldigungen erfahren und Welteke geraten, die Sache umgehend und vollständig aufzuklären. Weitere Vorwürfe gegen den Bankpräsidenten seien ihm nicht bekannt.

      Eichel verwahrte sich gegen den Vorwurf der Union, er betreibe die Ablösung Weltekes aus politischen Motiven. Es habe zwischen ihm und Welteke Meinungsverschiedenheiten gegeben. Dennoch sei die Zusammenarbeit jederzeit «gut und vertrauensvoll» gewesen.

      Die CDU/CSU-Fraktion wittert ein «deutsches Watergate» und will Eichel sowie dessen Medienberater Klaus-Peter Schmidt-Deguelle spätestens Anfang Mai vor den Haushaltsausschuss des Bundestages zitieren. Die Union sieht durch Eichels Verhalten die Unabhängigkeit der Bundesbank in Gefahr. Der Minister betonte, das Gegenteil sei der Fall. Um die Unabhängigkeit der Bundesbank zu wahren, habe er von Welteke rasche Aufklärung gefordert.

      CDU-Haushaltsexperte Steffen Kampeter meinte, sollte Eichel tatsächlich aktiv die Ablösung Weltekes betrieben haben, wäre dies ein Skandal. «Bislang gibt es keinen Beleg dafür, dass es sich um das deutsche Watergate handelt. Aber wir würden das auch gerne ausschließen.» Es sei auffällig, dass das Finanzministerium «nicht einmal den Versuch gemacht hat, Welteke politisch zu stützen».

      Quelle: http://de.news.yahoo.com/040413/12/3zc8c.html
      Avatar
      schrieb am 13.04.04 19:16:29
      Beitrag Nr. 3 ()
      Tja, die Schmutzkampagne von Koch und der hessischen Landesregierung wird wohl auf ihre Urheber zurückfallen.:(
      Avatar
      schrieb am 13.04.04 19:18:29
      Beitrag Nr. 4 ()
      Connor,

      was ist mit dem "Förderpreis für Schwarzarbeit", der dem neuen Chef der Bundesarbeitsagentur überreicht werden soll?
      Avatar
      schrieb am 13.04.04 19:20:52
      Beitrag Nr. 5 ()
      #3,

      der "schmutzigste" Akteur war wohl unstreitig der Präsident der Bundesbank und Ex-SPD-Landesminister Welteke als Verursacher. :D

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      schrieb am 13.04.04 19:29:49
      Beitrag Nr. 6 ()
      @Connor,

      du als Angehöriger der SPD-Kampa und selbsternannter Insider kannst mir sicher dabei behilflich sein zu ergründen, unter wem Welteke seinerzeit in Hessen als Finanzminister diente? :look:
      Avatar
      schrieb am 13.04.04 19:58:34
      Beitrag Nr. 7 ()
      Nach dem Eintreffen von drei anonymen Schreiben über den umstrittenen Aufenthalt Weltekes im Berliner Luxushotel Adlon habe das Ministerium den Bundesbankchef «auf diesen Sachverhalt aufmerksam gemacht», berichtete der Minister. Er, Eichel, habe erst am 2. April von den Anschuldigungen erfahren und Welteke geraten, die Sache umgehend und vollständig aufzuklären. Weitere Vorwürfe gegen den Bankpräsidenten seien ihm nicht bekannt.

      ------------------------------------------------------------------------------------

      Allein diese Textpassage muss man sich mal langsam auf der Zunge zer- bzw. durch den Kopf gehen lassen. Auch wenn hier kein Datum genannt wurde, an dem diese anonymen Schreiben in Eichels Ministerium eingingen, signalisiert eine derartige Äußerung doch eindeutig, dass es einen nicht ganz unerheblichen zeitlichen Verzug bis zur Information des Chefs gegeben haben dürfte. Eine derart brisante Bezichtigung aber sollte nach allgemeiner Lebenserfahrung nicht länger als ein paar Sekunden im Hause sein, bevor man den zuständigen Minister ausführlich darüber informiert. Alles andere erschiene mir absurd und völlig abwegig. Dabei habe ich noch nicht einmal berücksichtigt, dass Eichel und Welteke aus dem gleichen SPD Landesverband kommen und über Jahre in Regierungsverantwortung in Hessen gemeinsam gewirkt haben.
      Avatar
      schrieb am 13.04.04 23:24:25
      Beitrag Nr. 8 ()
      #6,

      Welteke hat damals als hessischer Finanzminister den von der Wallmann-Regierung ruinierten Landeshaushalt saniert.

      Weltekes Kritik als Bundesbankpräsident an der hessischen Finanzpolitik im letzten Jahr - die Bonität Hessens als Schuldner wurde ja vor einem Jahr auf den Stand eines Entwicklungslandes herabgestuft - hat Koch diesem nie verziehen.:(
      Avatar
      schrieb am 14.04.04 02:02:05
      Beitrag Nr. 9 ()
      Ich persönlich finde dass „haltet den Dieb“ Spiel das hier einige veranstalten nicht so prickelnd. Doch lesen wir auch einmal andere Meinungen.

      „Die Opposition im Bundestag hat eine weitere personelle Verschlankung der Bundesbank gefordert. Der stellvertretende Vorsitzende des Bundestags-Finanzausschusses Carl-Ludwig Thiele (FDP) sagte dem »Tagesspiegel« (Mittwochausgabe), »die ehemalige Zentralbank hat viele ihrer Funktionen verloren, deshalb ist sie personell immer noch überbesetzt. Die Finanzministerien von Bund und Ländern könnten das bei der Bundesbank überzählige Personal übernehmen«. Der CSU-Politiker Hans Michelbach, ebenfalls Mitglied des Finanzausschusses, hält die Behördenspitze für überbesetzt. »Ein mittelständisches Unternehmen dieser Größe kommt mit drei Vorständen aus - die Bundesbank beschäftigt acht. Das ist zu viel«, sagte er.“
      Evt. haben auch andere Politiker ein Interesse daran die Bundesbank anders zusammenzusetzen. Muss nicht, kann aber.

      Das dieser Apparat schlanker werden sollte dürfte nicht auf den Widerstand der hier postenden treffen.
      Avatar
      schrieb am 14.04.04 11:34:42
      Beitrag Nr. 10 ()
      @aekschonaer,

      ich schätze deine überparteiliche und ausgewogene Art zu posten sehr. Die Eingangsbemerkung aus #9 beziehst du somit ganz sicher auch auf die häufig unmotiviert erscheinende Hatz in Richtung einer kleineren Oppositionspartei sowie deren Repräsentanten, wobei du selbst an derartigen “Kesseltreiben“ noch niemals beteiligt warst, wie deine in diesem Zusammenhang immer vorbildlichen Einlassungen in diversen Threads und Postings eindrucksvoll dokumentieren. Oder verwechsele ich dich da etwa?

      Die auszugsweise Wiedergabe eines Artikels, dessen Quelle du leider vergessen hast hier reinzustellen, verfolgt sicher auch nicht den subtilen Zweck, dadurch eine falsche Fährte zu legen oder einen Nebenkriegsschauplatz zu eröffnen? Wobei es bei der Würdigung natürlich einen himmelweiten Unterschied macht, ob jemand im Nachhinein und nachdem das Kind bereits im Brunnen liegt, aus aktuellem Anlass die bestehenden Strukturen der Bundesbank kritisiert und in Frage stellt, oder man schlicht und ergreifend zu ergründen sucht, wer, warum und insbesondere weshalb (erst / gerade) jetzt Welteke durch (einen) “Denunzianten“ ans Messer geliefert wurde und nicht bereits Jahre zuvor, denn diese Tatsache könnte auch als Timing interpretiert werden. Über die Motive mag sich ein jeder sein eigenes Urteil bilden, denn unmotiviert fahrlässig oder gar zufällig geschehen solche Dinge bekanntlich nun einmal nicht.

      Ob hier tatsächlich eine Seilschaft am Werke war, wird (vielleicht) die Zukunft zeigen.
      Avatar
      schrieb am 14.04.04 11:48:46
      Beitrag Nr. 11 ()
      @Lifetrader,
      du machst mich richtig verlegen. :laugh:

      Du hättest den Text vielleicht doch lesen sollen. Darin sind die Worte „Tagesspiegel“ und „Mittwochsausgabe“ enthalten. Nur soviel zu deiner fehlender Quelle.

      Welche Fährte die richtige ist wird sicherlich ein noch zu installierender
      Untersuchungsausschuss zu klären wissen.

      Deshalb sollten man bis zur Klärung alle Möglichkeiten in Betracht stehen.
      Avatar
      schrieb am 14.04.04 12:05:18
      Beitrag Nr. 12 ()
      @aekschonaer,

      gemeint war natürlich ein Link, sodass man nicht erst minutenlang in der Online-Ausgabe blättern oder suche muss, um diese ebenso belanglosen wie sach- und themenfremden Statements aufzuspüren.

      Du wirst das jetzt aber sicher nachholen, falls du die besagten Zitate für den Gesamtzusammenhang des von dir entworfenen Trugbildes tatsächlich als notwendig und relevant erachtest? :look:
      Avatar
      schrieb am 14.04.04 23:25:23
      Beitrag Nr. 13 ()
      @Liftrader

      Das du meinen gewissenhaften Recherchen keinen Glauben schenken möchtest betrübt mich ein wenig.

      Um dir zu helfen, hier der Link:

      tagesspiegel.de

      Kleiner Hinweis, schaue auf die Mittwochsausgabe.
      Avatar
      schrieb am 15.04.04 07:27:54
      Beitrag Nr. 14 ()
      @aekschonaer,

      es geht doch hier nicht nur um uns beide. Auch ein semi-professioneller oder gar unbedarfter Internet-User kann erwarten, dass Zitate durch einen Link belegt werden, um erst gar nicht den Eindruck entstehen zu lassen, er würde hier von einem Linken gelinkt werden. Aber, wie bereits erwähnt, derartige Belanglosigkeiten sind mir persönlich noch nicht einmal einen Klick wert.

      Zurück zum Thema:

      Der Weg zu Gold und großem Geld ist ja seit Menschengedenken nicht nur extrem steinig sondern führte gelegentlich auch über (politische) Leichen.

      500 t (500.000 kg) x 10.976 € (Tageskurs DreBa vom 14.04.04) = 5.488.000.000 €

      Ein erkleckliches Sümmchen, auch wenn man dabei natürlich berücksichtigen muss, dass der Verkauf ganz sicher nicht auf einmal sondern in mehreren Tranchen stattfinden würde. Gerade wenn einem das Wasser bis zum Hals steht, könnte der eine oder andere schon mal auf “dumme Gedanken“ kommen. Ein Motiv wäre es sicher allemal und darüber hinaus noch nicht einmal justitiabel. Wenn man also jemanden durch die Lancierung von Fakten zur Verantwortung zieht (ziehen lässt) und dadurch politisch kalt stellt, der sich mutmaßlich von einer Bank freihalten ließ, die so etwas für gewöhnlich wohl eher selten uneigennützig und aus purer Nächstenliebe bzw. Menschlichkeit tut, ohne eine entsprechende Gegenleistung zu erwarten, damit sich diese “Investition“ irgendwann einmal amortisiert, falls es sich hierbei nicht um ein “kleines Dankeschön“ gehandelt haben sollte, hätten die Betroffenen nach meiner Einschätzung keinerlei juristische Konsequenzen zu befürchten, falls die Sache wider Erwarten auffliegen sollte.
      Avatar
      schrieb am 16.04.04 00:08:56
      Beitrag Nr. 15 ()
      @Liftrader,
      ich bin von den so genannten „etablierten Parteien“ aller Couleur nicht mehr
      überzeugt und finde diese durch die Bank ein Übel für unsere Gesellschaft.

      Weitere Hintergründe würden hier die Intension deines Thread nur stören und sollten an anderer Stelle diskutiert werden.

      Ich bin mit dir einer Meinung, dass es für den jetzigen Finanzminister durchaus einen Charme hat, den vermeintlichen Hüter des Bundeseigenen Goldvermögens durch einen willfährigen
      Erfüllungsgehilfen zu ersetzen. Aus dieser Sicht können die Indiskretionen aus dem Kreis der
      aktuellen Regierungen stammen.

      Davon ausgehend, dass nach der Wahl zum Bundestag in 2006, die CDU/CSU die Regierung stellt, könnten auch von dieser Seite Begehrlichkeiten schon jetzt kalkuliert werden.
      Somit wäre es auch aus Sicht einer zukünftigen Regierung alles andere als uninteressant
      sich schon heute damit eine Option zu schaffen. Deshalb könnten auch von dieser Seite die
      so genannten Indiskretionen stammen.

      Zu deiner Bemerkung über meine Aktivitäten bezüglich einer kleineren Oppositionspartei
      möchte ich mich an dieser Stelle kurz äußern.

      Ja, du hast Recht. Die FDP liegt mir nicht so. Diese Partei hat bis auf wenige Jahre diese
      Republik mitgestaltet und bemängelt nun Tatsachen die sie in Regierungsverantwortung
      stehend anders hätte gestalten können. Den Einwurf, kleiner Koalitionspartner, konnten uns nicht durchsetzen, lasse ich nicht gelten. Sie hat bewiesen, die auch gewählten Koalitionen
      ändern zu können.
      Avatar
      schrieb am 16.04.04 08:32:03
      Beitrag Nr. 16 ()
      @aekschonaer,

      warum in die Ferne schweifen, wenn das gute Gold so nah? ;)

      2004: 120 t = 1.000.000.000
      2005: 120 t = 1.000.000.000
      2006: 120 t = 1.000.000.000

      Wenn einem das Wasser ohnehin bis zum Hals steht und man sich darüber hinaus bei den Bundesbankgewinnen um “schlappe“ 3 Milliarden € verkalkuliert hat, dürfte ein solch warmer Regen schon für etwas Linderung sorgen, denn die Erlöse aus den Teilverkäufen sind schließlich alles andere als Peanuts. Außerdem zählt für Politiker aller Couleur (!) zunächst einmal das Hier und Heute und viel weniger das, was sein könnte oder würde, wenn dieses oder jenes Realität werden sollte (Stichwort: Wahltermin im Sept. 2006). Hier hat dann auch der Souverän in ca. 2 ½ Jahren noch ein gewichtiges Wörtchen mitzureden. Im übrigen erscheinen mir die in allernächster Zeit anstehenden Urnengänge auf kommunaler und Landesebene in NRW auch als Schicksalswahlen für die derzeitige Bundesregierung. Wenn beide (deutlich) verloren gehen, ist nicht nur Schröder weg vom Fenster, denn gegen eine 2/3-Mehrheit im Bundesrat ließe sich nahezu überhaupt keine Bundespolitik mehr gestallten, da könnte der Kanzler dann strampeln ganz wie es ihm beliebt, er würde dann für den Rest seiner Amtszeit von der Opposition mit einem Ring durch die Nase wie ein Tanzbär durch die Manege geführt. Und so etwas wird sich nach allgemeiner Lebenserfahrung ganz sicher kein Politiker antun.

      SPD und Grüne wollen durch Gold-Verkäufe Haushalt stabilisieren

      Bericht: Mit Gewinnen aus Bundesbank Schulden tilgen

      SPD und Grüne wollen den Bundeshaushalt durch den Verkauf von Goldreserven der Bundesbank stabilisieren. Der haushaltspolitische Sprecher der SPD, Walter Schöler, und seine Kollegin Antje Hermenau von den Grünen sagten der "Financial Times Deutschland", auf diese Weise könne verhindert werden, dass ein niedriger Bundesbankgewinn zu einem Haushaltsrisiko werde.


      16.03.2004 [Archiv]

      Schöler sagte: "Wir sollten künftig mit den Erlösen aus dem Goldverkauf Bundesschulden tilgen. Ich sage dies auch bewusst vor dem Hintergrund des voraussichtlich geringen Bundesbankgewinns des letzten Jahres." Für den Bund ergebe sich daraus eine jährliche Zinsersparnis von bis zu 250 Millionen Euro. Die Erlöse könnten auch direkt als Einnahme im Bundeshaushalt verbucht werden. Hermenau sagte: "Wir benötigen die Goldreserven der Bundesbank nicht mehr. Wir sollten sie zur Schuldentilgung des Bundes einsetzen."

      Gewinn noch unbekannt

      Die Bundesbank hat sich unter einem verlängerten Goldabkommen von 15 europäischen Zentralbanken eine Option zum Verkauf von 600 ihrer insgesamt 3440 Tonnen Gold gesichert. Nach dem Bundesbankgesetz steht der Gewinn der Bundesbank unabhängig von seiner Herkunft dem Staatshaushalt zu. Die Bank gibt den Gewinn am 24. März bekannt. Das Bundesfinanzministerium hat errechnet, dass bei einem Verkauf von 120 Tonnen Gold jährlich beim derzeitigen Goldpreis eine Milliarde Euro im Jahr zu erlösen wären.

      Die Bundesbank hat vergangenes Jahr etwa 500 Millionen Euro Gewinn gemacht - rund drei Milliarden weniger als erhofft. Damit muss Finanzminister Hans Eichel (SPD) eine Lücke im Haushalt 2004 schließen. In seinem Etat sind nämlich 3,5 Milliarden Euro Bundesbankgewinn eingestellt.

      Quelle: http://www.heute.t-online.de/ZDFheute/artikel/27/0,1367,WIRT…
      Avatar
      schrieb am 16.04.04 09:00:56
      Beitrag Nr. 17 ()
      PS: Weltekes Nachfolger wird / würde ganz sicher auch niemand werden, der einer zukünftigen unionsgeführten Regierung gern und freiwillig in die Karten spielte, das Gegenteil wäre wohl der Fall, wenn ich mir so die gegenwärtig in den Medien gehandelten Kandidaten betrachte, was deinen Mutmaßungen und Spekulationen letztendlich den Status einer verglühenden Sternschnuppe verleiht. ;) :look:
      Avatar
      schrieb am 16.04.04 18:55:44
      Beitrag Nr. 18 ()
      Reuters
      DOKUMENTATION-Erklärungen zum Welteke-Rücktritt im Wortlaut
      Freitag 16. April 2004, 18:43 Uhr

      Berlin, 16. Apr (Reuters) - Der wegen einer Hotel-Affäre massiv unter Druck stehende Bundesbank-Präsident Ernst Welteke ist am Freitag zurückgetreten. Nachfolgend in Auszügen die Erklärungen Weltekes, des Bundesbank-Vorstandes und des Bundesfinanzministeriums zur Entscheidung des 61-Jährigen.

      ERKLÄRUNG WELTEKES AN DEN BUNDESBANK-VORSTAND:

      "Die Missachtungen der grundgesetzlich garantierten Unabhängigkeit der Deutschen Bundesbank und ihrer Organe halten an. Insbesondere der Vorstand wird in unverantwortlicher Weise unter Druck gesetzt. Das Vertrauensverhältnis zwischen dem Bundesminister für Finanzen und mir ist irreparabel zerstört. Meine Integrität, aber auch die der Bundesbank, wird ständig weiter mit verzerrenden und falschen Darstellungen verletzt. Und noch immer weiß ich nicht, was dem BMF an anonymen Schreiben zugegangen ist und was weiterhin den Medien zugespielt wird.

      Die Bundesbank benötigt aber in schwieriger Zeit einen Präsidenten, der unbeeinflusst im Rat der Europäischen Zentralbank an der europäischen Stabilitätspolitik mitwirkt, der unvoreingenommen die notwendigen Reformen umsetzen kann, der vor allem frei ist, die Bundesregierung zu beraten und im vertrauensvollen Einvernehmen mit dem Bundesfinanzministerium in internationalen Gremien für Deutschland einzustehen. Das ist in meiner Person nicht mehr gewährleistet."

      ERKLÄRUNG DES VORSTANDS DER DEUTSCHEN BUNDESBANK:

      "Bundesbank-Präsident Ernst Welteke hat heute sein Rücktrittsersuchen an den Vorstand der Deutschen Bundesbank übermittelt. Der Vorstand hat das Rücktrittsersuchen entgegengenommen.

      Der Vorstand hält diesen Schritt im Hinblick auf das Ansehen der Institution und die Wahrnehmung ihrer Aufgaben für angemessen. ... Bundesbank-Präsident Welteke hat auch den Bundeskanzler über das Rücktrittsersuchen unterrichtet."


      ERKLÄRUNG DES FINANZMINISTERIUMS:

      "Der Rücktritt von Herrn Ernst Welteke vom Amt des Bundesbank-Präsidenten verdient Respekt. Angesichts der bereits bekannten und neuer Vorwürfe handelt es sich hierbei um eine angemessene Entscheidung, die das Ansehen sowohl der Institution Bundesbank als auch des Amtes des Bundesbank-Präsidenten bewahrt."

      tin/bus

      Quelle: http://de.biz.yahoo.com/040416/71/3zh84.html
      Avatar
      schrieb am 16.04.04 22:39:26
      Beitrag Nr. 19 ()
      AMEN.:laugh:
      Avatar
      schrieb am 16.04.04 22:56:13
      Beitrag Nr. 20 ()
      Jetzt benötigen wir einen neuen Bundesbank Präsidenten, der sich
      nicht davor scheut das deutsche Gold in Deutschland einzulagern.

      Ist doch echt unfair die Bewachung den Freunden in der Welt
      zuzumuten.
      Avatar
      schrieb am 17.04.04 08:18:08
      Beitrag Nr. 21 ()
      Wieder ein sozialistische Ex-Spitzenpolitiker und SPD-Landesminister a. D., der wegen des Verdachts krimineller Handlungen aufs Altenteil “entsorgt“ wurde. Dem Bundesbankpräsidenten Welteke muss man also wirklich keine Träne nachweinen. Sein Nachfolger dürfte aber sicher einen “pflegeleichteren“ und damit besser “handhabbaren Erfüllungsgehilfe“ abgeben.

      Wenn es jedoch zutreffen und Schule machen sollte, dass sich die Genossen jetzt schon gegenseitig “abräumen“, dann wird ihnen wohl bald der Nachwuchs ausgehen. Und ich bin mir da völlig sicher, dass auch andere Regierungspolitiker “Leichen“ im Keller liegen haben, die man dann nach Belieben bergen lassen könnte, wenn sie den eigenen Zielen im Wege stehen.

      Die spannende Frage ist also: Wen trifft es als nächstes? :D
      Avatar
      schrieb am 17.04.04 10:42:45
      !
      Dieser Beitrag wurde vom System automatisch gesperrt. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an feedback@wallstreet-online.de
      Avatar
      schrieb am 17.04.04 11:00:44
      Beitrag Nr. 23 ()
      Welteke-Rücktritt schürt Zins-Spekulationen

      Politikhöriger Nachfolger bei der Bundesbank könnte Machtgefüge in der EZB entscheidend verändern
      von Daniel Eckert und Holger Zschäpitz

      Berlin - Eine kleine Personalie mit möglicherweise großer Wirkung: so wird der Rücktritt des Bundesbankpräsidenten Ernst Welteke in der Finanzwelt gedeutet.

      Diese Deutung scheint auf den ersten Blick überraschend zu sein. Denn die Bundesbank legt seit Januar 1999 nicht mehr die Leitzinsen und damit eine der zentralen Stellschrauben der Volkswirtschaft und der Börse fest. Auf dem Papier ist sie nicht viel mehr als eine regionale Außenstelle der Europäischen Zentralbank und verfügt über lediglich eine Stimme im 17 Mitglieder umfassenden EZB-Rat. Da Deutschland jedoch ein Drittel der gesamten Euroland-Wirtschaftsleistung erbringt, vereinigt der Bundesbankpräsident informelle Macht, die nicht unterschätzt werden sollte.

      "Es macht schon einen Unterschied, ob der Bundesbankpräsident das Wort erhebt oder der portugiesische Oberwährungshüter", sagt Hans Günter Redeker, Stratege bei BNP Paribas in London. "Wenn sich der Deutsche für sinkende Zinsen ausspricht und der Portugiese für steigende Sätze, dann wird die EZB eher ersterem folgen."

      Für Anleger kommt es daher darauf an, wer der Nachfolger wird. Ein politikhörigerer Bundesbankpräsident könnte dem Drängen der Bundesregierung nachkommen und eher die Zinsen senken, als ein politikkritischer Kandidat. Kurzfristig wären Börsianer niedrigeren Zinsen durchaus aufgeschlossen. Denn niedrigere Zinsen wären neuer Treibstoff für Kursgewinne bei Aktien und Immobilien. Billigeres Geld könnte direkt aus der Notenbankpresse in die beiden Asset-Klassen fließen. Und nicht nur das. Unternehmen und Haushalte könnten sich billiger verschulden, was im Idealfall einen Nachfrageschub zur Folge hätte. Auch Rentenanleger könnten kurzfristig jubilieren, führen doch niedrigere Leitzinsen zu Kursgewinnen bei den Anleihen.

      Brisant ist der Führungswechsel an der Bundesbankspitze gleich in zweierlei Hinsicht. Zum einen haben deutsche Politiker angefangen von Gerhard Schröder bis Hans Eichel so unverblümt wie seit Tagen des früheren Finanzministers Oskar Lafontaines nicht mehr Druck auf die EZB ausgeübt, die Sätze zu senken. Zum anderen gilt der neue EZB-Chef Jean-Claude Trichet als Mann, der sich den Wünschen der Politik nicht so vehement verschließt wie noch Vorgänger Wim Duisenberg. Zuletzt waren vor allem der Deutsche Ernst Welteke und EZB-Direktoriumsmitglied Ottmar Issing das letzte Bollwerk gegen Einflüsterungen aus Paris, Brüssel oder Berlin. Wenn Welteke jetzt durch einen Mann von Schröders Gnaden ersetzt wird, würde sich das Machtgefüge in der EZB grundlegend verändern.

      Die Politik der ruhigen Hand, die die europäischen Währungshüter quasi von der Deutschen Bundesbank übernommen haben, würde dann der Vergangenheit angehören. "Das Ergebnis wäre ein Glaubwürdigkeitsverlust und im gewissen Sinne eine Amerikanisierung der Notenbankpolitik", sagt Redeker.

      Tatsächlich geht die US-Fed weitaus aggressiver vor, als die europäischen Währungshüter. Seit dem Ende des Börsenbooms hat Alan Greenspan die Zinsen sage und schreibe 13 Mal gesenkt, während in Europa nur sieben Mal an der Zinsschraube gedreht wurde. Und das, obwohl die US-Wirtschaft im Vergleich zum Alten Kontinent wesentlich wachstumskräftiger dasteht. Eine Amerikanisierung der europäischen Notenbankpolitik wäre insbesondere für kurzfristig orientierte Händler ein gefundenes Fressen. Durch die größere Neigung, die Zinsen nach oben oder unten zu verändern, lassen sich an den Märkten bessere Geschäfte machen. Insbesondere der Devisenmarkt oder Terminmarkt sind Tummelplätze für Trader, auf denen Zinsspekulationen immer wieder gern gespielt werden. Und die unterm Strich lockerere US-Geldpolitik führt dazu, dass sich schneller Spekulationsblasen bilden können, an denen viel Geld zu verdienen ist. Die Politik der EZB gilt dagegen als konservativ und langweilig. Entscheidend ist nun, wer der neue Bundesbankchef wird. Im Fall des bereits hoch gehandelten Caio Koch-Weser würde die EZB wohl der amerikanischen Fed ähnlicher werden. Sollte sich dagegen der bisherige Bundesbankvize Jürgen Stark durchsetzen, bliebe sie eher der deutschen Tradition der Regierungsferne verhaftet.
      Artikel erschienen am 17. April 2004 / www.welt.de
      Avatar
      schrieb am 18.04.04 22:24:33
      Beitrag Nr. 24 ()
      Hier das sozialistische Sahnehäubchen … :(

      Welteke erhält offenbar weiter volles Gehalt

      Hamburg (AP) Der wegen einer Hotelkostenaffäre zurückgetretene Bundesbankpräsident Ernst Welteke erhält offenbar weiter sein volles Gehalt in Höhe von rund 350.000 Euro im Jahr, wie die Zeitung «Financial Times Deutschland» (Montagausgabe) berichtet. Bis zum offiziellen Auslaufen seines regulären Vertrags im Jahr 2007 wären dies rund eine Million Euro, heißt es. Das Blatt beruft sich auf Informationen aus der Bundesregierung. Welteke werde demnach zumindest bis 2007 weiter so bezahlt wie ein amtierender Bundesbankpräsident.

      Entscheidend sei, dass Welteke zurückgetreten sei, heißt es. Bei einer Entlassung hätte der Vorstand der Bundesbank mit ihm eine Abfindung aushandeln müssen. Welteke sei kein Beamter, sondern stehe in einem öffentlichen Dienstverhältnis.

      Ihm stehen den Angaben zufolge auch Pensionsansprüche aus seiner Zeit als Landespolitiker zu. Welteke (SPD) war in Hessen Wirtschafts- und Finanzminister. Er wechselte 1995 zur Bundesbank. Die Pension müsste aber gemäß Beamtenrecht mit den Zahlungen der Bundesbank verrechnet werden, heißt es.

      Dem Blatt zufolge sagte ein Sprecher der Bundesbank, er wisse nicht, wie viel Welteke erhalte. Über diese Frage müsse der Vorstand entscheiden. Eine offizielle Regelung über ein vorzeitiges Ausscheiden eines Präsidenten aus dem Amt gebe es nicht.

      http://de.news.yahoo.com/040418/12/3zn1n.html

      ... oder hat da vielleicht jemand Angst, Welteke könne kontern und seinerseits auspacken? :rolleyes:
      Avatar
      schrieb am 20.04.04 08:03:29
      Beitrag Nr. 25 ()
      Avatar
      schrieb am 20.04.04 12:23:22
      Beitrag Nr. 26 ()
      #25,

      Du bist ja wahnsinnig geBILDet!:laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 20.04.04 12:49:23
      Beitrag Nr. 27 ()
      #26,

      immerhin besser, als ungeBILDet wahnsinnig. :laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 23.04.04 22:03:46
      Beitrag Nr. 28 ()
      Hallo Lifetrader,
      hat die Wahl des neuen Bundesbank Präsidenten dein Wohlgefallen?

      Die Anmerkung, dass verschiedene Thread so langsam, wenn die
      persönliche Meinung des Thread Inhabers unbestätigt bleibt, in das
      Nirwana, hier historisch genannt, verschwinden konnte ich mir nicht
      verkneifen. Du wirst dafür sicherlich Verständnis aufbringen.
      Avatar
      schrieb am 23.04.04 22:38:16
      Beitrag Nr. 29 ()
      @aekschonaer,

      der Volkswirt, Prof. Axel Weber, erscheint mir aufgrund seiner Vita, aber insbesondere als Parteiloser, allemal geeigneter, als all die anderen im Vorfeld über Buschfunk und in den Medien hoch gehandelten Kandidaten und Parteigänger für die Nachfolge des im wahrsten Wortsinne zurückgetretenen SPD-Mannes Klaus Welteke. Aber mir muss die Entscheidung ja nicht "gefallen", sondern der designierte Bundesbank-Präsident sollte erst einmal Gelegenheit erhalten, durch seine tägliche Arbeit unter Beweis zu stellen, dass der ihm entgegengebrachte Vertrauensvorschuss berechtigt war. Bisher hege ich da aber keinerlei Zweifel.

      PS: Der Fall Welteke ist damit aber noch längst nicht abgehakt oder gar bereits unter dem Teppich begraben! ;)
      Avatar
      schrieb am 23.04.04 22:42:16
      Beitrag Nr. 30 ()
      @Liftrader,
      die bisherigen, auch durch uns geäußerten Vermutungen bezüglich
      einer Neubesetzung der Position erscheinen zumindest ausgeräumt
      zu sein. Das ist doch was.
      Avatar
      schrieb am 23.04.04 22:55:03
      Beitrag Nr. 31 ()
      ... wohl wahr! Aber nur weil "Befürchtungen" letztendlich doch nicht Realität geworden sind, heißt dies aber nach lange nicht, dass diese seinerzeit nicht vielleicht doch berechtigt gewesen wären. Ich möchte mich hier jetzt nicht in weiteren Spekulationen ergehen, aber wenn man z. B. mir am Zeug flicken wollte, würde ich, sofern dies in meiner Macht läge, wahrscheinlich auch ein nicht ganz unwesentliches Mosaiksteinchen aus der Beweiskette zu brechen versuchen, um so deren Kausalität zu unterminieren. ;)
      Avatar
      schrieb am 23.04.04 23:01:36
      Beitrag Nr. 32 ()
      #31 geiles Posting.
      Liest sich richtig schlau. Ich plane einen Ausdruck samt
      Einrahmung. Kann ich auf die Signatur des Verfassers hoffen?

      :laugh: :laugh: :laugh:
      Avatar
      schrieb am 23.04.04 23:09:00
      Beitrag Nr. 33 ()
      Natürlich, aekschonaer, aber bitte nur mit “© Lifetrader“. :D
      Avatar
      schrieb am 23.04.04 23:20:11
      Beitrag Nr. 34 ()
      Mein Dank wird dir ewig nachschleichen Lifetrader. :D

      Ich wünsche dir ein angenehmes und erholsames Wochenende.
      Avatar
      schrieb am 23.04.04 23:24:03
      Beitrag Nr. 35 ()
      Das wünsche ich dir auch! :)


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