>>>CDU will die Hälfte aller Gesetze streichen<<< - 500 Beiträge pro Seite

[Libertus]

Die CDU plant, die Zahl der Gesetze, Verordnungen und Vorschriften in Deutschland zu halbieren. Unternehmen könnten Milliardenbeträge sparen.

Dieses Ziel gab der saarländische Ministerpräsident Peter Müller am Donnerstag in Berlin vor. Um kleine Unternehmen zu entlasten, schlägt der Christdemokrat außerdem vor, eine Reihe von Gesetzen für Betriebe mit weniger als 20 Mitarbeitern außer Kraft zu setzen. Darunter sind das umstrittene Kündigungsschutzgesetz ebenso wie das Teilzeitgesetz und das Arbeitsstättengesetz.

Müllers Vorschläge sind Teil eines Pakets, das die Diskussion innerhalb der CDU im Vorlauf zum Parteitag im Dezember bereichern soll. Im Gegensatz zu den meisten anderen Bereichen lässt sich ein großer Teil des Bürokratieabbaus bereits jetzt auf der Ebene der Bundesländer umsetzen. Die Vorschläge sind daher weniger theoretisch als etwa die Pläne zur Reform des Arbeitsmarkts.


Weniger Bürokratie und schnellere Arbeit

Weniger Bürokratie und schnellere Arbeit in den Verwaltungen könnte die deutschen Unternehmen nach Müllers Worten um Milliardenbeträge entlasten. Er bezifferte die Kosten, die den Unternehmen durch Bürokratie und statistische Aufgaben entstehen, bundesweit auf 46 Mrd. Euro pro Jahr. Relativ stark schlagen die Kosten nach Müllers Angaben bei Kleinbetrieben mit weniger als neun Mitarbeitern zu Buche.


Abhilfe soll eine Reihe einschneidender Maßnahmen bringen. Zunächst will Müller die Beweislast umkehren. Statt wie bisher eine Deregulierungskommission einzusetzen, die nachzuweisen hat, dass eine Vorschrift überflüssig ist, sollen die Behörden beweisen, dass ein Gesetz oder eine Verordnung zwingend notwendig ist. Gelingt das nicht, soll die Vorschrift wegfallen.


Neue Gesetze sollen bis auf wenige Ausnahmen nur noch befristet erlassen werden. Um das Gesetz nach Ablauf der Frist von fünf oder zehn Jahren fortzuführen, müsste dann jedes Mal der Gesetzgeber in Aktion treten.


Es ist schwierig etwas zu bewegen

Um Genehmigungen zu beschleunigen, will Müller das bisherige Verfahren ebenfalls umkehren. Statt auf Genehmigungen zu warten, soll alles, was nicht innerhalb einer bestimmten Frist von den Behörden verboten wird, erlaubt sein. "Damit würde Untätigkeit der öffentlichen Verwaltung wirtschaftliche Aktivität ermöglichen, statt sie zu verhindern", sagte Müller.


Zusätzlich will Müller den Ländern mehr Rechte bei der Gesetzgebung geben, damit sie neue Ideen schneller in die Tat umsetzen können. Wie schwierig es allerdings ist, in diesem Bereich etwas zu bewegen, weiß Müller aus erster Hand: Er ist Mitglied der Föderalismuskommission, die derzeit ohne großen Erfolg über eine Entflechtung der Aufgaben von Bund und Ländern berät.


Die FDP, möglicher Koalitionspartner der CDU für den Fall eines Wahlsiegs, begrüßte das Konzept. Nach der parlamentarischen Sommerpause werde ein FDP-Antrag zur Reduzierung der Gesetzesflut im Bundestag in erster Lesung beraten, sagte Fraktionsvize Birgit Homburger. "Dann kann die CDU mit ihrer Zustimmung zum Antrag der FDP beweisen, wie ernst es ihr mit dem Bürokratieabbau ist."


http://www.ftd.de/pw/de/1090650103862.html?nv=hpm


Das wäre ein lange überfälliger Schritt in die richtige Richtung. Hoffentlich ist das NACH den Wahlen nicht WIEDER vergessen!!!!!

[StellaLuna]

heißt das, dass Raser dann überhaupt nicht mehr bestraft werden, wenn sie jemanden tot fahren?

[StellaLuna]

rund müssen sie aber schon sein, die Gesetze, damit sie auf einen Bierdeckel passen

[StellaLuna]

Als erstes sollte die CDU die Diätenbestimmung abschaffen,
als zweites die kostenlose Altersversorgung für Politiker
und als drittes sich selbst!
Es genügt, wenn ein Schrempp oder ein Roland Berger die Geschicke Deutschlands lenken

[CColumbus]

Wenn das umgesetzt würde, wären eine Menge Beamte und Angestellte im öffentlichen Dienst überflüssig. Daher ist es naiv an eine Realisierung eines solchen Plans zu glauben.

[Claptoni]

@Stella,
es gibt auch viereckige Bierdeckel,
und wenn der März in eine Kneipe gehen würde,
den könnte man noch mit draufprügeln....

[Libertus]

@ CColumbus

DAS befürchte ich allerdings auch.




@ Stella

Wenn es nur Menschen deines Schlages gäber wäre die Erde immer noch eine Scheibe.

[StellaLuna]

Libertus
ich finde mein Denken sehr fortschrittlich!
Oder willst Du etwa behaupten, dass ein Managerkaliber wie Schrempp oder Pierer oder ein Beratungsguru wie Roland Berger die Geschicke Deutschland nicht besser lenken könnten?
Mit einbeziehen in Deine Überlegungen solltest Du, dass Deutschland für seine Regierungsmanager eine D & O-Versicherung abschließen könnte, und die müßte aufkommen für Fehlentscheidungen die finanzielle Einbußen zur Folge hätten

[Semikolon]

Also meine Streichliste, auf die Schnelle:

Bemamtenversorgungsgesetz
Besoldungsgesetz
Anbabenordnung
Einkommensteuergesetz
Körperschaftssteuergesetz
Gewerbesteuergesetz
UmsatzsteuerG
GrundsteuerG
GrunderwerbsteuerG
AußensteuerG
BerwertungsG
IHKGesetz
Gewerbeordnung
HandwerksO
LadenschlußG
GaststättenG
Ges.gegen Wettberwerbsbeschr.
BRAGO
SGB I-V

Kein Anspruch auf Vollständigkeit
Aber da bleiben sicher noch ein paar Hundert Gesetze übrig, so dass die Anwälte noch was zu tun haben, versprochen.


;

[Claptoni]

und Buschzulage für Telekom-Mitarbeiter...

[Semikolon]

Es gab mal nach der Wende eine verkehrsrechtliche Weisung an die Kommunen diesen nützlichen grünen Pfeil, den man in der DDR praktizierte und der erlaubte, auch bei Rot nach rechts abzubiegen "Großzügig" einzusetzen.

Unsere Großstadt hat nach eifrigen Für und Wider und jahrelanger Diskussion im Stadtrat schließlich exakt drei (laut Tagespresse) Kreuzungen gefunden, die dafür "gegeignet waren". Ich kenne davon keine.

Jedesmal, wenn ich an einer verlassenen Kreuzung, an der ich gerne nach rechts abbiegen wollte, stehe und minutenlang wie ein Blöder auf das Grün der Ampel warte, muß ich an diese "großzügige" Auslegung dieser liberalen Innovation des grünen Pfeils denken.

Schade, dass #1 nur eine Utopie ist.

;

[Libertus]

@11 Semikolon

Auch bei deinem beispiel wäre eine UMKEHRUNG die einzig logische Variante. Also: rechts abbiegen überall dort "erlaubt", wo es nicht verboten wird.

Und nach diesem prinzip gehört das ganze Strangulierungs-Monster Deutschland umgekrempelt!

[ConnorMcLoud]

Wollen sie die Gesetze gegen Schwarzgeld und schwarze Kassen auch abschaffen?

[Claptoni]

@Connor,
wie gehts deinen Genossen,
den Staatskosten-Vielflieger Scharping????
Cl.

[StellaLuna]

ConnorMcLoud
es darf keine schwarzen Kassen geben, also gibt es auch keine Gesetze die das regeln

[ilk2ooo]

12 Libertus,

entbehrt leider einer gewissen Logik und wiederspricht 1 auch schon als solches.

An wieviel 1000 Kreuzungen in deutschland müssten denn dann "rechts abbiegen bei rot Verbots Schilder" angebracht werden?

was genau das schaffen würde was Du gerade gerne abgeschafft hättest.
du siehst ganz so einfach ist es vielleicht doch nicht...
MfG
ILK

[regedit]

Mein Vorschlag:

Diesen Politikern nicht mehr zuhören

[Libertus]

@16 ilk2ooo

Schon mal aus Deutschland rausgekommen?

Z.B. in den USA funktioniert das genau so. Und zwar sehr gut! Es gibt im Verhältnis nur wenige kreuzungen wo ein solches verbot wirklich sinnvoll ist.

Nur was verlange ich hier? Ich habe es ja mit Deutschen zu tun, da kann ich nicht erwarten das Bestehendes in frage gestellt wird.

es ist also alles genau richtig und gut so wie es ist. Fröhlichen Untergang wünsche ich euch noch.

[Waldsperling]

Was die CDU will, ist an konzentriertem Schwachsinn nicht mehr zu überbieten.
Erst schwafeln sie über Steuerermäßigungen, heute wollen sie die Steuern erhöhen. 1,9 % sind kein Pappenstiel.

Gibt es in Deutschland eigentlich keinen anderen als diesen Rürup der eine Baumschule von innen gesehen hat?

Dieser unsägliche Dummschwätzer gehört ans Fleißband und nicht auf die Menschheit losgelassen.

Rogowski, Rürup und Hans Werner Schwachsinn an ein und dem selben Fließband, ich glaube es gebe einen fertigungstechnischen Supergau.

[Libertus]

@ Waldsperling

Das natürlich solchen nutzlosen Bremsern und ewig gestrigen Betonköpfen wie dir diese Vorschläge nicht behagen dürfte klar sein. Mit eurer Blockadehaltung jedem vernünftig Vorschlag gegenüber habt ihr Verhinderer ja maßgeblich für die Lage in Deutschland gesorgt. Und bisher gut mit eurem nutzlosen dasein gelebt.

[ilk2ooo]

So,so,

Herr Superschlau, und weil das in den USA funktioniert, muss es das bei uns natürlich auch.
hast Du weitgereister denn mal auf einen stadtplan von New york geschaut und mit dem aus Hamburg vewrglichen?
Und fällt dir was auf?

wären wahrscheinlich auch nur ein paar rentner oder Kinder die nicht schnell genung von der Strasse springen könnten, macht ja nichts...

"Nur was verlange ich hier? Ich habe es ja mit Deutschen zu tun, da kann ich nicht erwarten das Bestehendes in frage gestellt wird."

Das hat damit überhaupt nichts zu tun. Ich halte den grünen Pfeil auch durchaus für sinnvoll, nur ist er leider nur sehr begrenzt einsetzbar, da man auch an die sicherheit der anderen verkehrsteilnehmer denken muss. Und Du willst ja wohl nicht wirklich den verkehr in der DDR mit dem heutigen in einer beliebigen deutschen Großstadt vergleichen?
Ergo "Also: rechts abbiegen überall dort " erlaubt" , wo es nicht verboten wird. " funktioniert eben leider nicht oder hat die von mir in 16 geschilderten folgen

PS was meinst Du wie oft ich in meinem leben schon den von Dir in der Überschrift zitierten satz gehört habe?
Insbesondere in den sogenannten sommerlöchern schfft es der eine oder andere(gleich welcher Partei) sich damit zu profilieren. aber passieren wird da nichts, auch nicht bei einem wahlsieg der CDU...
MfG
ILK

[derbewunderer]

#21

du bist im Recht, meine Landsleute, die sich immer gerne, vor allem auf der Autobahn, mit Schumi verglichen sehen, sind nicht mal in der Lage einen mehrspurigen Kreisverkehr zu kapieren.
Aufs Gas treten können sie ganz gut, aber sonst...?

Mein Gott, glücklicherweise dürfen wir in Deustchland nicht rechts überholen.

Der, der dich bewundert

[Libertus]

#21 von ilk2ooo

hast Du weitgereister denn mal auf einen stadtplan von New york geschaut und mit dem aus Hamburg vewrglichen?

Ich vergaß, da es in HH nicht nach Gitterprinzip geht kann man dort wohl immer nur links abbiegen.

Deine Argumente würden mich bestimmt überzeugen, wenn du auch nur EINES hier reinstellen würdest.

wären wahrscheinlich auch nur ein paar rentner oder Kinder die nicht schnell genung von der Strasse springen könnten, macht ja nichts...

Auch das finde ich sehr bezeichnend, passt es doch genau in mein Deutschen-Bild: immer nur auf sein "Recht" pochen und nie mit anderen kommunizieren und schon gar keine Rücksicht nehmen. Ich hbe Vorfahrt, also fahre ich alles platt was sich mir in den Weg stellt, denn ich habe Recht.

PS: falls du meine Anmerkung in rot gelesen hättest wüsstest du, dass ich davon ausgehe das das hier nur Vorwahlensommerlochhabitus sein wird. Da sind die alle gleich, egal welche drei Buchstaben die sich als "Namen" geben.

[ilk2ooo]

Libertus,

"ch vergaß, da es in HH nicht nach Gitterprinzip geht kann man dort wohl immer nur links abbiegen. "

beliebter Trick, wenn die argumente fehlen wird etwas ins lächerliche gezogen...

Wenn Du denn das von Dir beschriebene deutschen.Bild hast, dann gibst Du dir doch schon selber deine von mir gewünschten argumente, aber das hast Du wahrscheinlich nicht bemerkt...

MfG
ILK

[Semikolon]

@ ilk2ooo

Du würdest gut in den Stadtrat unserer Stadt passen.
Genau deine Argumente gegen den grünen Pfeil wurden da immer wieder verwendet.

Diese weit verbreitet Denke hat auch schon längst Früchte getragen:
Inzwischen geht es unsererer Stadt wirtschaftlich sooo gut, dass sie schon seit mehr als zwei Jahren keinen gesetzmäßigen Haushalt zustande bringt. Sie wird von der Bezirksregierung faktisch "zwangsverwaltet". Leider haftet keiner der Stadträte persönlich für seine Inkompetenz in allen Belangen.

;

[Libertus]

@24 ilk2ooo

dann ist dein einziges Argument also, dass die deutschen Autofahrer brutale Egomanen sind, die ihre Minderwertigkeit über den Gasfuß zu verarbetien versuchen?

wenn das wirklich so sein sollte, dann ist "der Deutsche" nicht in der Lage freiheitlich zu leben. ergo zum aussterben verurteilt - und das ist auch gut so?

[StellaLuna]

Libertus
der Amerikaner ist auch nicht in der Lage freiheitlich zu leben, er darf nicht so schnell fahren wie er möchte und wie es in Deutschland möglich ist.

[Waldsperling]

#20

Was hat man dir eigentlich ins Essen getan?

Eine Beurteilung, wie nutzbringend oder nutzlos ich bin, kommt die überhaupt nicht zu. Ich denke aber, dass ich mich vor dir nicht zu verstecken brauche.

Für die Abschaffung idiotischer Vorschriften bin ich auch, nur dieses "Schlafmützenpersonal" soll dafür in der Lage sein?

Was haben die eigentlich in den vielen Jahren gemacht, als sie dazu in der Lage waren?

Was machen sie heute?

Heute wollen sie Steuern senken, indem sie Steuern erhöhen.

Heute wollen sie im Gesundheitswesen eine Kopfpauschale und eine Steuererhöhung. 40 Mrd. €, dass sind 80 Milliarden Mark, wollen sie umschichten. Dazu benötigt man auch „nur“ 1 Mio. „Verwaltungsfuzzis“. In die Tonne mit dem Scheiß.

Ich hätte dir eine größere intellektuelle Gewichtung in der Beurteilung der Qualität eines Vorschlages zugetraut.

Schade, dass du nur danach urteilst, wer welchen Vorschlag macht, egal wie hirnrissig er ist.

[Libertus]

@27 Stella

Aha, verstehe. Und weil es diese Einschränkung gibt, die man durchaus als beschneidung der Freiheit bezeichnen kann, kann man vernünftige dinge nicht übernehmen?

So ist richtig. dann macht doch einfach weiter wie bisher. Es muss nichts verändert weden in Deutschland, läuft doch alles großartig. Ein paar gesetzte, verordnungen und Beamte fehlen vielleicht noch, aber das bekommt ihr auch noch hin.

[Libertus]

@28 Waldsperling

Mag sein, dass ich ein wenig überreagiert habe. dafür entschuldige ich mich.

dann nochmal zur sache:

"Was haben die eigentlich in den vielen Jahren gemacht, als sie dazu in der Lage waren? "

waren sie ja nie, wurden im BR von der SPD blockiert.



"Was machen sie heute?"

Im BR die SPD blockieren.


"Heute wollen sie Steuern senken, indem sie Steuern erhöhen."

Dann mach dich mal über die Wirkungen der MwSt schlau.


"Heute wollen sie im Gesundheitswesen eine Kopfpauschale und eine Steuererhöhung. 40 Mrd. €, dass sind 80 Milliarden Mark, wollen sie umschichten. Dazu benötigt man auch „nur“ 1 Mio. „Verwaltungsfuzzis“. In die Tonne mit dem Scheiß. "

Einverstanden.


"Schade, dass du nur danach urteilst, wer welchen Vorschlag macht, egal wie hirnrissig er ist."
dann kannst du mir bestimmt erklären, was daran hirnrissig ist, den deutschen Paragraphendschungel nach Überflüssigem zu durchforsten, Gesetze nur noch zeitlich begrenzt zu erlassen um den Nutzen festzustellen und die Verwaltungsbremser auszuhebeln?

[Punk24]

Ich wäre für eine Streichung des Betäubungsmittelgesetzes

[Waldsperling]

Libertus,

den Paragraphendschungel nach Überflüssigem zu durchsuchen halte ich nicht für hirnrissig. Hirnrissig ist der Rürüp-Vorschlag und das die CDU darauf "abfährt".

[christopherm]

@Libertus:

Müller ist doch auch nur ein Populist, wenn man sich seine Äußerungen mal länger anhört.

Sobald auch nur ein Job im öffentlichen Dienst auf der Kippe steht springt der wieder um.

Merke: es gibt in Deutschland rote und schwarze Sozialdemokraten - die einen sind eine Lobby für niedrige Einkommen, die anderen für die mittleren Einkommen.

[ilk2ooo]

Libertus,

sag mal, du bist ja ein richtiger anarchist!!

Wenn du eine simple Geschwindigkeitsbegrenzung bereits als beschneidung Deiner persönlichen freiheit betrachtest, dann bist Du wahrscheinlich für die abschaffung aller verkehrsregeln oder?

"dann ist dein einziges Argument also, dass die deutschen Autofahrer brutale Egomanen sind, die ihre Minderwertigkeit über den Gasfuß zu verarbetien versuchen?"

Du verstehts es einfach nicht, oder willst es nicht zugeben, das dein beispiel mit dem grünen pfeil eben in diesem Fall nichts taugt. In vielen kleinstädten und Dörfern mag das sicherlich angebracht sein, aber in Hamburg zum Beispiel könnte ich dir 100erte kreuzungen sagen auf denen es aus Sicherheitsfragen und aufgrund ihrer größe nicht machbar wäre. Und ich muss Dir ehrlich sagen, lieber warte ich an einer roten ampel, als dass ich lesen muss, dass ein kind überfahren wurde weil jemand nicht aufgepasst hat. Das mag bei dir vielleicht anders sein, aber die Menschen sind halt verschieden...

Wenn Du uns deutschen denn das Aussterben wünscht, dann frage ich mich warum Du eigentlich noch in einem deutschen Board schreibst?