Union nach neuester Emnid-Umfrage nur noch bei 42 % bundesweit - 500 Beiträge pro Seite

[namibiamichael]

Hier das komplette Ergebnis:

a)CDU/CSU b)SPD c)Grüne d)FDP e)PDS f)Sonstige
a)42 % b) 23 % c) 13 % d)9 % e)8 % f)5 %


Die SPD kann davon aber auch nicht profitieren.
Schadet Hartz IV also tatsächlich beiden großen Parteien?

Quelle:http://www.wahlrecht.de

[StellaLuna]

namibiamichael
aber klar schadet HartzIV beiden!
Rot/Grün hat es gemeinsam mit der Union auf den Weg gebracht, also wird Rot/Grün abgestraft und die Unionsparteien werden abgestraft, weil sie behaupten, dass HartzIV schlecht vermittelt wurde, d. h. sie unterstellen, dass die Bürger blöd sind

[namibiamichael]

Für die Union ist dies übrigens das schlechteste
Emnid-Umfrageergebnis (Bundestag) seit dem
31.10.2002

[Albatossa]

Hallo namibiamichael,

laß mal deine Parteibrille fallen und du sieht das der linke und rechte Rand durch HartzIV erheblich gestärkt wurde!

[namibiamichael]

Hallo Albatossa

laß mal deine Parteibrille fallen





und du sieht das der linke und rechte Rand durch HartzIV erheblich gestärkt wurde!

Grüne 13 %
PDS 8 %
Der linke Rand ist zweifellos gestärkt.


Sonstige (nicht: Rechte): insgesamt 5 %
Von einer Stärkung des rechten Randes kann ich nichts erkennen.


Grundsätzlich sollte man allerdings bei allen Umfragen immer bedenken, dass sie mit dem tatsächlichen Wahlergebnis nicht übereinstimmen müssen; der Rückgang der Unionswerte bei diesem Institut ist jedoch schon sehr augenfällig.

[Albatossa]

Hallo namibiamichael,

#5
Entschuldigung wenn ich es etwas zu derb gesagt habe! Sollte nicht persönlich sein!

[IgnatzWrobel]

Für die Landtagswahl in Sachsen prophezeit man für die NPD angeblich bereits 10 %. Mit den 20 bis 30 % für die PDS kämen dann Links- und Rechtaußen zusammen auf vielleicht 30 bis 40 %

Das scheint mir doch ein etwas größeres Problem als ein paar Prozente rauf oder runter bei der CDU.

[for4zim]

Dem Wähler ist leider nicht so ganz klar, daß PDS oder NPD keine Lösung der anstehenden Probleme bieten, sondern nur überzogene Versprechungen und viel Ideologie. Insbesondere ist die Kürze des Gedächnisses erschreckend. Die PDS hat unter anderem Namen eine ganze Volkswirtschaft ruiniert. Wofür darf sie nun in Umfragen bis 8% raufgehen? Wenn man die Regierung ablösen will, dann geht das nur über die Union, egal wieviel Kompetenz man denen zutraut. Aber ohne eine starke Union wird es nur ein "Weiter so" geben, oder irgendwelche fragilen Viel-Parteien-Bündnisse, die vor lauter Kompromissen gar nichts leisten können. Und was die PDS leistet, beweist (bewies) sie ja in Sachsen-Anhalt, Mecklenburg-Vorpommern und Berlin - nämlich gar nichts. Und die Rechten machen jedesmal im Parlament nur mit Skandalen von sich reden.

Der Wähler ist das Problem; mit besseren Wählern hätten wir auch bessere Politiker...

[Punk24]

@ for4zim: Der Wähler ist das Problem; mit besseren Wählern hätten wir auch bessere Politiker...

irgendwie denken wir total unterschiedlich. Ich meine nämlich Die Politiker sind das Problem; mit besseren Politikern hätten wir auch bessere Wähler...

[gernDabei]

Aber ohne eine starke Union wird es nur ein " Weiter so" geben, oder irgendwelche fragilen Viel-Parteien-Bündnisse, die vor lauter Kompromissen gar nichts leisten können.

Meinst du mit "weiter so" die 16 Jahre unter Kohl?
Da hätte die Union doch ihren Reformwillen beweisen können, zumal die Zeitraum dafür doch mehr als ausreichend genug war.
Die SPD hat dagegen "nur" 4 Jahre verschlafen!

[for4zim]

#10, weiß ja nicht, wo Du zwischen 1982 und 1998 warst, aber ich kann mich an ziemlich viele Reformen und an sowohl Licht als auch Schatten unter der Union/FDP erinnern. Pauschalisierungen über "16 Jahre Kohl" beleidigen meine und auch Deine Intelligenz.

Im übrigen sind einige der führenden Politiker jener Zeit nicht mehr aktiv; auch das Programm der Union entwickelt sich fort. Von daher geht diese Behauptung sowieso daneben. Da könnte ich auch anfangen, Schröder für die Schuldenpolitik der 70er Jahre verantwortlich zu machen.

[PaulZwei]

Wo Grenzen zwischen Parteien verwischen, wo man aus Machtgeilheit, Versorgungsmentalität und Gier Koalitionen eingeht eingehen will,
ROT ROT ,SCHWARZ GRÜN ??? LIBERALE egal mit wem hauptsache mit dabei, muss man sich über diese Tendenzen nicht wundern. Luther sagte mal, den Volk aufs Maul geschaut!!!. Schon lange hätte man dies erkennen können.

[gernDabei]

#11
auch das Programm der Union entwickelt sich fort

Richtig, wie die von Merz grosskotzig angekündigte, und auf dem Parteitag beschlossene Steuerreform, die auf einen Bierdeckel Platz haben soll.
Die Industrie arbeitet ja bekanntlich jetzt an Bierdeckeln, auf denen man dann Tango tanzen kann.
Die "Kopfpauschale" ist ja in der UNION auch bereits Konsenz, nur wissen davon einige Politiker in der UNION wohl nichts!

[for4zim]

#13, und?

Natürlich wird in einer Partei weiter diskutiert. Sieht es etwa in anderen Parteien anders aus?

Natürlich würde ich mir mehr Stringenz der Konzepte wünschen, aber ich muß ja vergleichen, was in der Realität angeboten wird und nicht etwa, das reale Angebot der Union mit einem Wunschangebot aus meinen Träumen vergleichen. Und das Gegenkonzept ist dann das der gegenwärtig gescheiterten Regierung.

Ich muß also vergleichen Bürgerpauschale (ein Konzept, daß auf die Privatversicherung für alle hinführt, dem Nachhaltigkeit bescheinigt wird und das die Zustimmung der meisten Wirtschaftswissenschafter findet) mit Bürger"versicherung", einem Konzept, das auf die staatliche Einheitsgesundheitsversorgung hinführt, ohen Nahchaltigkeit, im Grunde eine versteckte Steuererhöhung. Da fällt mir die Wahl aber leicht. Da Parteien aber nur was bewegen können, wenn sie Wahlen gewinnen, gibt es diese Auseinandersetzung mit den Sozialpolitikern und Teilen der CSU über konkrete Details der Umsetzung. Das ist nicht schön, aber damit muß man leben.

Ich muß also vergleichen, den Wunsch, ein vereinfachtes Steuersystem nach Vorgaben der Wirtschaftswissenschaftler (angelehnt an Merz, aber leider sind gute Konzepte den Wählern nicht vermittelbar, also wird da noch einiges in der Diskussion mit der CSU und den ostdeutschen Politikern verwässert werden), oder das Hin-und-Her, das wir seit 1998 sehen durften, wo praktisch jedes Jahr eine neue Parole ausgegeben wurde. Wer sich anschaut, was an Steuergesetzänderungen umgesetzt wurde, der wird weder die Konzepte von 1998, noch die Modifikationen von 2000 noch das Konzept von 2002 wiederfinden. Und genau das ist eines der Hauptprobleme der gegenwärtigen Regierung.

Klar, ein echter Linker, der kann einfach nicht zugeben, daß es für das Land mal besser wäre, eine konservativ-liberale Regierung würde zumindest zeitweise die Geschicke lenken. Aber es sind die Erfordernisse der Zeit. Es ist nicht schwer, etwas besseres zu bieten, als die gegenwärtige Regierung. Und wenn es schon einen Wechsel geben muß, dann bitte keine halbe Sachen, denn nur ein bißchen Reform geht so wenig, wie nur ein bißchen schwanger.

Man kann zumindest der gegenwärtigen Regierung zugute halten, daß sie mit Hartz IV eine sehr undankbare, aber notwendige Aufgabe übernommen hat, die bereits ein gewisses Umdenken in der Bevölkerung bewirkt. Das war gewissermassen ihre Schuldigkeit, nachdem die Regierung zuvor mit ihren Wahlkampflügen soviel unhaltbare Versprechen verbreitet hatte. Und die Union wird damit 2006 auch eine Verpflichtung übernehmen, dann aus dieser Vorlage auch was zu machen. Deshalb bin ich auch nicht glücklich darüber, wenn Unionspolitiker zur Zeit so tun, als hätten sie mit Hartz IV nichts zu tun. Alle haben eingesehen, daß es notwendig war, und man nur über Details hätte reden müssen. Aber die Politiker versuchen ja, sich bei Hartz IV zu profilieren, eben weil die Wählerschaft so hysterisch darüber redet. Und deshalb sage ich: das Problem sind die Wähler. Wenn die dauernd Populismus belohnen, dann haben seriöse Politiker auch keine Chance. Und daran leidet unsere politische Landschaft.

[gernDabei]

Auszug aus Spiegel-Online vom 20.8.04



Berlin - "Die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe ist notwendig", stellte Merkel in der "Welt" klar. Es gehe darum, "dass Deutschlands Wirtschaft endlich aus eigener Kraft strukturell wieder wächst". Dazu seien die bisher beschlossenen Reformen ein erster richtiger Schritt. Weitere müssten aber folgen.

Ihre Partei habe Hartz IV zugestimmt, "weil das im Grundsatz richtig ist". Allerdings gingen die rot-grünen Reformen nicht weit genug. "Damit Deutschland wieder an die Spitze kommt, reicht das nicht", sagte sie.

Zudem kritisierte Merkel die Umsetzung von Hartz IV. Angesichts dieser Fehler dürfe man sich "nicht wundern, dass die Menschen zutiefst verunsichert" seien.
Anmerkung: Schaut die UNION, wenn sie Gesetze mitverabschiedet, nicht in den Gesetzestext??

Auch Hamburgs Regierungschef Ole von Beust (CDU) bekannte sich nachdrücklich zu Hartz IV. Das neue System muss eine Chance haben, sich zu bewähren", sagte er dem "Hamburger Abendblatt". Ausdücklich lobte er den Regierungskurs und die SPD-Spitze: "Ich habe großen Respekt vor SPD-Chef Franz Müntefering und zum Teil auch vor Bundeskanzler Gerhard Schröder, die das Konzept mit Härte auch gegenüber der eigenen Partei durchsetzen."

Den Hartz-Gegnern in der eigenen Partei warf er "vordergründigen Populismus" vor. "Ich habe kein Verständnis dafür, dass einige von uns Hartz IV in Frage gestellt haben."

Der sozialpolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe, Johannes Singhammer, sagte, die Union müsse deutlich machen, dass man mit der Umsetzung von Hartz IV nichts zu tun habe. Weitere Kompromisse mit Rot-Grün dürfe es nicht geben. "Wir stehen ohne Wenn und Aber zu der Grundsatzentscheidung, lassen uns aber für die Verfehlungen bei der Umsetzung nicht haftbar machen."

SPD-Chef Franz Müntefering warf der Union in einem Zeitungsinterview Heuchelei vor. Merkel müsse dafür sorgen, dass die Umsetzung der Reform nicht boykottiert und sabotiert werde, sagte Müntefering der "Passauer Neuen Presse". "Jetzt müssen alle Parteien sowie Bund, Länder und Kommunen das ganze konstruktiv umsetzen, sonst kann das nicht gut gehen."

[for4zim]

#15, eben, was ich ja auch schreibe...

[gernDabei]

#14

Klar, ein echter Linker, der kann einfach nicht zugeben, daß es für das Land mal besser wäre, eine konservativ-liberale Regierung würde zumindest zeitweise die Geschicke lenken.

Da muss ich mich dann wiederholen. Die UNION war 16 Jahre an der Macht. Warum wurde da von ihr nicht z.B. sowas wie Hartz IV auf den Weg gebracht?
Ging es ihr nicht , besonders natürlich Kohl, nur um den puren Machterhalt und somit um Populismus?
Wo ständen wir den heute, wenn Kohl nur einen Teil der damals schon sichtbaren und bekannten Probleme angepackt hätte?

[for4zim]

#17, soll das jetzt hier ConnorMcLoud-Niveau werden? Pardon, dafür ist mir die Zeit zu schade. Dafür haben wir auch zu oft darüber diskutiert. Wenn Du meinst, 1982 bis 1998 wäre ein homogener Block, der nach gleichen historischen Kriterien zu bewerten wäre und in dem eine Regierung ein gut aufgestelltes Land übernommen und dann 16 Jahre gar nichts getan hätte, um Arbeitslosigkeit und Verschuldung aus dem Nichts einzuführen, dann kann ich Dir den Glauben nicht nehmen. Das ist dann Dein Problem. Wenn Du seriös diskutieren willst, dann kann ich Dir im Rahmen meiner Möglichkeiten ein Partner sein. Das liegt bei Dir.

[Antifor]

Fängt jetzt wirklich wieder diese 16-Jahre-Leier an? Kaum steckt die SPD in der Krise kommt wieder dieser Scheiß.

Und auf deine Frage, gerndabei: Die schwarz-gelbe Bundesregierung wollte u.a. 1997 weitreichende Reformen (Steuergesetzgebung etc.) durchsetzen, was aber von Leuten wie Lafontaine und Schröder im Bundesrat blockiert. So krasse Veränderungen wären heute gar nicht notwendig, hätten sich SPD und Grüne damals nicht derart partei- und machtpolitisch dagegen gestemmt.

[gernDabei]

Ach Gott, for4zim,

da knallst du einfach mal die These in den Raum, dass eine konservative Regierung es nun besser machen würde und dann sprichst du jedem, der danach fragt warum 16 Jahre konservative Politk keinen strukturellen Wandel zustande gebracht hat, die Seriösität hinsichtlich Diskussion ab.
Deine, auf akademisch gequälten Postings liefern mir leider keine Inhalte, die deine These stützen können.
Nur weil ein for4zim einen Furz lässt, müssen doch nicht gleich alle mit Begeisterung daran riechen!

[for4zim]

#20, ich habe nichts geschrieben, was eine solche Polemik provozieren könnte. Wie ich schon in #18 schrieb, auf das Niveau möchte ich nicht eingehen.

[PaulZwei]

ich stelle fest, den Sozen geht es noch viel zu gut. Bald gibt es auch für die nichts mehr zu verteilen. OH Oh ich bin dann mal gespannt.

[Wilbi]

gerndabei,
Dein kurzes Gedächtnis ist sehr erschreckend. Sogar eine von der Regierung Kohl bereits beschlossenen demographische
(falls Du das verstehen solltest?) Änderung bei der Rente wurde von den Blindfischen in Ermangelung von Weitsicht (oder wegen Machtgeilheit?) wieder zurückgenommen.
Die Absenkung der Rente für Frührentner von 0,3% pro Monat von Blüm z.B. und weitere Aktionen werden unter den Tisch gekehrt wegen Kurzzeitgedächnisse.
wilbi

[gernDabei]

Wilbi,

schön, und nun nenne mir mal ein komplexes und schlüssiges Reformpaket was annähernd an Hartz ran kommt aus der Kohl-Ära.

Habe nun im Wörtebuch nachgeschlagen und weiss jetzt, was ein demografischer Faktor ist. Es war ein Fehler und auch fahrlässig, dass die SPD diesen wieder beseitigt hat. Mittlerweile im Rahmen Agenda2010 allerding wieder korrigiert hat.

War das, was du genannt hast, alles aus 16 Jahren Regierungstätigkeit?
Ist das nicht sehr dürftig?
Bitte ganz schnell der Hinweis, dass Kohl die Einheit schultern musste.
Unter diesen Auswirkungen ächzen wir ja nun auch sehr erheblich.

[StellaLuna]

Kohl ist die Wiedervereinigung in den Schoß gefallen, schultern müssen wir, und das haben wir nicht nur gestern getan, das müssen wir heute noch und auch die nächsten Generationen haben diese Last zu tragen

[StellaLuna]

gernDabei
Kohl hat die "Ehrenwort"-Reform eingeführt

[gernDabei]

Stella,

genau das ist es, was die Freunde von der UNION nicht hören wollen!

Die DDR war damals Bankrott. Darüber dürfte ja wohl Einigkeit bestehen.
Wie kann es aber dann sein, dass die DDR-Mark 1 zu 1 bzw. 1 zu 2 getauscht worden ist?
Geld in einer Volkswirtschaft spiegelt doch angeblich die Vermögenswerte derselben wieder.
Nun, hätte Kohl den DDRler gesagt, ihr seid Pleite und daher ist euer Geld auch nichts wert und mit Umtausch wird es nichts, dann wäre uns der Dicke ab 1990 schon erspart geblieben und wir hätten heute reichlich weniger Schulden.

[for4zim]

Ich weiß ja nicht, warum gernDabei nicht versteht, daß man auf der Basis von so etwas wie in #24 gar nicht erst eine Diskussion anzufangen braucht. Mal abgesehen davon, daß eine längere Abhandlung der verschiedenen Regierungsmaßnahmen seit 1982 jeden Thread sprengen würde und das sowieso jeder selbst nachlesen sollte, geht es ja jetzt darum, wie die Alternative für die zukünftige Regierungspolitik aussehen sollte. Sollte z.B. die Partei konsolidieren, bei der das auch ins Programm paßt oder die, die dauernd mit ihrer eigenen Ideologie, ihren Versprechen in der Vergangenheit, mit ihrer Klientel, ihrer Basis und ihrem letzten Wahlprogramm kollidiert? Wie kann die Opposition zu einem geschlossenen Programm finden, ohne sich dadurch ihre Wahlchancen kaputt zu machen, denn das beste Programm ist nichts ohne Gestaltungsmehrheit. Und daß die Opposition noch imemr in der Programmfindungsphase ist, ist wohl offensichtlich.

Der Thread wurde ja damit eingeleitet, daß die Parteien vom Rand wohl keine bessere Perspektive darstellen und meine Ergänzung dazu war die These, daß die Wählerschaft den Populismus begünstigt, der schlechte Politiker hervorbringt. Man könnte darüber vernünftiger diskutieren, als nur die bekannten Parolen zu bringen.

[Blue Max]

Was ich nicht kapiere, egal was Rot-Grün für einen Unsinn verzapft, die Grünen werden dafür nicht von den Wählern abgestraft.

[QCOM]

@Albatossa
@Namibia
das mit der Stärkung auch des rechten kann man nicht ausschließen. Bekanntlich outen sich NPD-Wähler nicht so furchtbar gern ... das braune Gesocks bleibt lieber im Dunklen, solange es sich nicht in der Mehrheit wähnt!

[StellaLuna]

Blue Max
warum sollten sie abgestraft werden?
Die Grünen haben ihre eigene Klientel und wie die Zahlen zeigen bleiben diese stabil bzw. legen leicht zu

[QCOM]

#31
Ach, die Grünen sind gar nicht in der Regierung? Oder sie sind vielmehr dann nicht in der Regierung, wenn Unangenehmes zu verkünden ist?

[StellaLuna]

QCOM
warum sollten die Anhänger der Grünen die Grünen für HartzIV abstrafen? Möglich wäre doch, dass die Anhänger der Grünen HartzIV verstehen aber nicht die SPD-Anhänger.

[QCOM]

Genau dieses Spielchen spielen die beiden Fettsäcke - der Bütikofer und der Fischer - ja ziemlich brilliant. Das mit Hartz waren ja die Sozen, die Grünen haben damit nichts zu tun!

[QCOM]

#33
Du hältst die Grünen-Anhängerschaft für überdurchschnittlich schlau. Vielleicht hast Du recht damit.

Merkwürdigerweise werden die Grünen aber auch ganz gern von Hartz-Ablehnern gewählt (die wissen offenbar weder was sie ablehnen, noch wen sie wählen).



In der Regel hat so eine typische Grünwählerin (Studienrätin, Doppelname) allerdings gar nix mit Hartz am Hut

[StellaLuna]

QCOM
ich halte die Grünen nicht für übermäßig schlau, aber doch für etwas realistischer als z. B. SPD-Anhänger, die glauben, dass alles so weiter gehen kann wie bisher.

Mag sein, dass der eine oder andere HartzIV ablehnt, aber dies scheint, glaubt man den Umfragen, kein Grund zu sein, diese Partei nicht mehr wählen, wenn "morgen Wahlen wären" .

[gernDabei]

for4zim,

Sollte z.B. die Partei konsolidieren, bei der das auch ins Programm paßt oder die, die dauernd mit ihrer eigenen Ideologie, ihren Versprechen in der Vergangenheit, mit ihrer Klientel, ihrer Basis und ihrem letzten Wahlprogramm kollidiert?

Verstehe ich richtig, dass du der Meinung bist, da wäre die UNION besser aufgestellt, weil sie ja eine homogene Wählerschaft oder Klientel hat.
Wenn Ja, dann verstehe ich nur nicht die Debatten, die jetzt schon dazu geführt haben, in der UNION deren Konzepte/Vorschläge bis zur Unkenntlichkeit zu verstümmeln.
Du musst mir nicht das Programm der UNION vorstellen, sondern es würde reichen, mal darzustellen, wo denn nur die UNION gravierende, andere Vorschläge zur Lösung der Probleme hat.
Hier nur eine These in den Raum zu stellen ist mehr als dürftig!

[for4zim]

Zu #37 und homogener Wählerschaft sowie Gegenkonzepten siehe #14. Dazu kommt das Atmosphärische: Wirtschaft ist auch viel Psychologie, und von der gegenwärtigen Regierung erwarten die Wähler eigentlich mehrheitlich nur Enttäuschungen. Das dürfte zur Konsumzurückhaltung ebenso beitragen, wie die Notwendigkeit, die eigene Altersvorsorge aufzubauen. Was die Union hier noch tun müßte, wäre mehr Vertrauen aufzubauen, denn es herrscht noch die Ansicht vor, daß "die" es nicht besser tun würden. Ich denke aber, der innere Zustand der Opposition ist besser als ihr Ruf. Sie hat ja recht konstruktiv bei den Hartz-Gesetzen, bei der Gesundheits- und Rentenreform mitgearbeitet, obwohl die Versuchung nahe lag, die Fundamentalopposition der SPD von 1997/1998 zu wiederholen. Noch 1, 2 Jahre, und ich denke, die Union dürfte fit für die Regierung sein.

[gernDabei]

#36

Noch 1, 2 Jahre, und ich denke, die Union dürfte fit für die Regierung sein.

Das kann durchaus möglich sein und halte ich nicht für ausgeschlossen. Nur hoffe ich, dass sich in 1 bis 2 Jahren auch die ersten Erfolge aus Hartz und Agenda 2010 einstellen und dann derjenige, der den Mut hatte, gegen alle Widerstände dies durchzuziehen, dafür die Dividende einfährt.

[MinMacker]

Es komt doch fast täglich einer aus der Unionsecke, der meint, seinen Senf und seine beschränkte Sichtweise profilneurotisch öffentlich zu machen.
Selbst Leute, die Hartz IV mit unterschrieben haben, lamentieren darüber, von immer wiederkehrenden Profilierungsversuchen - und "ich bin auch noch da"- Zwischenrufen der Herren Merz und Stoiber mal ganz abgesehen.
Wer daraus eine starke, einheitliche CDU/CSU Opposition herbeireden kann, den bewundere ich ob seiner Verklärtheit.
Gut, nach ewigen Zeiten bequemte sich Angela nun endlich mal, sich zu dem von ihr mitbeschlossenen und viel kritisierten Ha(r)tz IV zu bekennen und damit den Versuch zu unternehmen, die zerstrittene Bande zu sammeln. Na ja - wird wohl nicht lange dauern, bis der nächste Profilneurotiker laut wird.

[for4zim]

Und Gabriel, Lafontaine oder Stiegler laufen natürlich nicht unter Profilneurotiker...


Was kurz vor Landtagswahlkämpfen in die Zeitungen kommt, sollte man nicht überbewerten...

[MinMacker]

Doch, natürlich auch
Aber hier im Thread geht´s doch um die CDU/CSU, gell

[QCOM]

Bei der Union fehlt eklatant die programmatische Arbeit. Es ist nicht damit getan, daß man zu Steuern, Kopfgeldprämie etc. ein Konzept abliefert. Man muß es auch hinterher beharrlich rund machen, so daß es die meisten in der Partei auch aktiv vertreten können.

Ich nehme ihnen allerdings sofort ab, daß sie handwerklich besser sind. Das treffendste Wort für die Schröder-Ära ist neben "Hartz" die `Nachbesserung". Was diese Regierung auch anpackt: es kommt überbordender dilettantischer Murks heraus

[MinMacker]

Nun, die Regierung ist wirklich kein Traum, aber dass die Union handwerklich besser ist, halte ich eher für einen Wunschtraum.
Sie hat Har(r)tz IV schließlich mit unterschrieben, wollte sogar eine noch schärfere Gangart anschlagen (wohl, damit sie die SPD nicht so weit rechts überholen sollte )und präsentierte eine Anzahl von Mitgliedern in der Öffentlichkeit, die sich daran offenbar gar nicht mehr erinnern konnten und sich davonstehlen wollten aus der gemeinsamen Verantwortung für Hartz .

Nebenbei hat man das Gefühl, dass sie Angst davor haben, dass sie ran müssten, dass innerparteilich nicht klar ist, wer denn nun ran soll, wer seine Kanzlerkandidatenhoffnungen noch nicht begraben hat (Stoiber)- und wer sonst noch aus dem Outback zu Unzeiten groß das Maul aufreißt, um auch wirklich jeden Anflug von gemeinsamer Richtung zu erschüttern ist bei denen immer ungewiß.

Abgesehen davon sehe ich nur die alten Leute von `98. Nichts hat sich in der CDU/CDU bewegt, aufgeklärt oder neu orientiert, was Hoffnung geben könnte.
Keine Signale, auf die man hören sollte. Nee, nee - auch wenn die Umfragen noch so blendend sind und die Landtagswahlen in die Hose gehen werden für die SPD/Grünen - es wird sich bezüglich der Regierung nichts bewegen - darauf wette ich. Totgesagte leben länger.

[for4zim]

Pardon, aber die Initiative hat immer die Regierung. Die Opposition kann also nur versuchen, "ihre" Modifikation durchzubringen. Daß dann nichts herauskommt, womit die Opposition Werbung machen könnte, ist doch wohl klar.

Wichtiger aber ist, daß die Union Gesamtkonzepte anstrebt, bei denen auch der gesamte Arbeitsmarkt liberalisiert würde. Die Änderungen bei Hartz IV geben ja nur einen Sinn, wenn auch Arbeitsplätze angeboten werden. Genauso wie die Merzsche Steuerreform auch nur funktioniert, wenn man gleichzeitig das Wirtschaftswachstum stimuliert. Diesen Gesamtzusammenhang muß man sehen. Das ist dann ja auch die Hauptkritik an der gegenwärtigen Regierung: dauernd Stückwerk, dauernd Nachbesserung, dauernd die Drohung von mehr Staat, ab und zu mal die Erkenntnis "es geht einfach nicht mehr, wir müssen mehr Eigeninitiative zulassen", aber dann jedesmal diese Angst vor der eigenen Courage, die selbst aus Versuchen wie die Privatisierung eines Teils der Altersvorsorge (Riester) bürokratische Monster aus lauten "Wenn und Aber" macht. Genau dieses Atmosphärische, das ist das Problem der Bundesregierung, das sie gar nicht überwinden kann - Privatisierung udn Sozialdemokratie, das paßt nicht zusammen. Das fällt schon einer stark sozialdemokratisierten Union schwer.

Wenn man mal in die Vergangenheit zurückblickt, was denn eigentlich vor 1998 am härtesten an der Union kritisiert wurde und wo dann der Unmut die Wähler die Union stoppte, was denn die Punkte waren, wo die SPD härteste Opposition machte und das Gegenteil wollte, dannn waren das regelmäßig alle Punkte, die dorthin führen, wo heute alle sagen, da müssen wir hin: also mehr Eigeninitiative, flachere Steuersätze, mehr indirekte Steuern, mehr Tariffreiheit, mehr Kostenkontrolle, Privatisierung der Daseinsvorsorge und Einführung demographischer Korrekturen und Nachhaltigkeitsansätze. Es waren immer die Bürger und die sozialpolitischen Verbände und Parteiflügel, und somit immer auch die Gestaltungsmehrheit bei den linken Parteien, die gegen Modernisierungen angekämpft haben. Daß jetzt ausgerechnet von der linken Ecke der Union angelastet wird, sie habe damals nicht mehr von dem vorweggenommen, ist einfach schäbig. Heute meckern ja immer noch weite Bevölkerungskreise, wenn jemand weniger Staat in die Praxis umzusetzen versucht, nämlich immer dann, wenn es einen selbst was kostet.

Und deshalb sage ich: das Problem sind die Wähler. Die verlangen dauernd danach, daß der Staat was regeln soll, selbst wenn klar ist, daß der das nicht kann. Die Politiker erfüllen dann den Wunsch - und reiten uns weiter in hohe Verschuldung und schwaches Wirtschaftswachstum hinein.

[Leghorn]

»Und deshalb sage ich: das Problem sind die Wähler.«

Wenn der Wähler, das Volk, von den Mächtigen und ihren
Lobsängern zum Problem, zum Hindernis, erklärt wird,
dann ist klar, wohin die Reise gehen soll.

Das ist keineswegs verwunderlich. In solcher Haltung
bekundet sich das Wesen neoliberalen Wollens und Wirkens.

[MinMacker]

#45
Wenn die Opposition (respektive einige der ...)so tut, als hätte sie mit Hartz IV nichts zu tun, weil sie an den Reaktionen auf die SPD/Grünen merkt, dass sie damit bei großen Wählerschichten kein Verständnis findet (begründet oder unbegründet spielt hier keine Rolle), wiewohl sie noch viel schärfere Massnahmen ergreifen wollte, dann wird sie sich natürlich hüten, damit Werbung zu machen, damit möglichst niemand draufgestoßen wird, was denn "ihre" Modifikation wäre und was d a n n erst in der Wählerschaft an Protesten losginge.
So begnügt man sich damit, nach geraumer Zeit durch die große Vorsitzende festzustellen - und damit endlich klarzustellen -, dass man bei Beschluss von Ha(r)tz IV mit am Tisch saß und mit unterschrieben hat ( sehr spät zwar, aber immerhin ist ihr dieser Versuch, die Querulanten in der eigenen Partei zu disziplinieren, zugute zu halten).
Es wird ja hin und wieder dieser oder jener Partei Heuchelei vorgeworfen - dieses, was die CDU/CSU bis zum Bekenntnis ihrer Vorsitzenden zu Ha(r)tz IV betrieben hat, würde ich dazu zählen.

[Wilbi]

# 47 minmacker,
wieso dürfen CDU-Politiker HartzIV nicht kritisieren, während es Politiker der Regierungspartei nebst großen Teilen der Bevölkerung tun?
Komische Auffassung von Politik.
wilbi

[MinMacker]

Dürfen sie - sie sollten bloss auch dazu sagen, dass sie auch dabei waren, als das unterschrieben wurde und dass das die abgespeckte Version dessen ist, was sie selbst auf dem Tapet hatten. Also nicht eigentlich noch schärfere Maßnahmen fordern und dann so tun, als ob die schwächere Version zu scharf wäre.

[for4zim]

Aber Merkel - und nicht nur sie - hat doch auch gesagt, daß sie mitgewirkt haben und das Grundkonzept mittragen. Ich weiß gar nicht, was Du willst, MinMacker? Scheint so, als bräuchte nur "CDU" drauf zu stehen, und dann ist per se schlecht, was von dort kommt.

Klar ist aber, daß immer nur die Regierung Verantwortung für die Regierungspolitik tragen kann, selbst wenn die Opposition ihre Änderungen einbringen konnte. Wenn es dann was Gutes daraus gibt, käme ja auch keine Regierung auf die Idee, dann zu verkünden "Aber die Opposition hat dies mitbewirkt".

Und es ist auch klar, daß die Opposition nicht damit werben kann, daß sie da noch weniger Staat wollte. Weil das ja nur im Gesamtkonzept einen Sinn gibt Das wäre doch reiner Masochismus, wenn die Union den Montagsdemonstranten verkündete, daß sie noch mehr kürzen wollte, ohne daß sie Gelegenheit hätte, dazu zu erklären, daß sie das aber in einem anderen Rahmen wollte, wo auch mehr Arbeitsplätze angeboten werden.

Und irgendwie ist ja sowieso für die meisten Menschen es sehr schwer, von alten Gewohnheiten zu lassen und einzusehen, daß es einfach gut für sie wäre, wenn sich der Staat nicht mehr um alles kümmerte. Der Übergang ist schwierig, wenn die Menschen plötzlich für viel mehr selbst vorsorgen müssen. Es dauert einige Zeit, bevor man die Vorteile, den Freiheitsgewinn wahrnimmt. In der DDR ist es ja bei einer starken Minderheit immer noch nicht in den Schädel eingesickert, daß sich ihre Lage verbessert hat. Es wird nur über die Veränderungen gemeckert und die Verbesserungen nimmt man als selbstverständlich hin. Und deshalb sage ich: wer vernünftige Reformpolitik macht, wird dafür nur Undank enden. Er muß es mit Geschick machen oder seine politische Karriere dafür offen. Für echte Reformen kriegt man keine Wählerstimmen. Deshalb sage ich: schon der Wähler ist das Problem. Er hat die Politiker, die er verdient...

[ConnorMcLoud]

#48,

natürlich dürfen CDU-Politiker das. Es bleibt ihnen selbstverständlich auch weiterhin frei, ihre Verlogenheit öffentlich zu dokumentieren.

[Waldsperling]

Die versemmeln auch die nächste Bundestagswahl.

Was soll man auch von einer Parteivorsitzenden erwarten, die nicht einmal Fahrrad fahren kann?

Und wer wählt schon ein Merzlein?

Ich jedenfalls nicht.

[IgnatzWrobel]

@ for4zim

Und irgendwie ist ja sowieso für die meisten Menschen es sehr schwer, von alten Gewohnheiten zu lassen und einzusehen, daß es einfach gut für sie wäre, wenn sich der Staat nicht mehr um alles kümmerte. Der Übergang ist schwierig, wenn die Menschen plötzlich für viel mehr selbst vorsorgen müssen. Es dauert einige Zeit, bevor man die Vorteile, den Freiheitsgewinn wahrnimmt. ......... Es wird nur über die Veränderungen gemeckert und die Verbesserungen nimmt man als selbstverständlich hin. Und deshalb sage ich: wer vernünftige Reformpolitik macht, wird dafür nur Undank enden. Er muß es mit Geschick machen oder seine politische Karriere dafür offen. Für echte Reformen kriegt man keine Wählerstimmen. Deshalb sage ich: schon der Wähler ist das Problem. Er hat die Politiker, die er verdient...



Im Großen und Ganzen haste wohl recht, Staatsverzicht ist schmerzhaft und führt zu Entzugserscheinungen. Auf der Politikerseite führt Reformpolitik zu akutem Liebesentzug seitens der Wähler. Die Gefahr, das man dann rein populistisch agiert (siehe Milbrandt) fördert weder die Sache noch erhöht es die Glaubwürdigkeit. Eigentlich bräuchten wir jetzt quasi eine große Koalition, die schoningslos den Ist-Zustand aufzeigt und realistische Angebote aufzeigt wie es weitergehen soll. Dann könnte sich jeder darauf einstellen und der Spekulation über neue Reformen wär ein Riegel vorgeschoben. Dafür braucht man allerdings Politiker mit Rückgrat wovon es wohl nicht mehr allzu viele geben wird.

[namibiamichael]

Lt. Forsa (28.09.04)haben Union/FDP die Mehrheit verloren.

Union 39%
FDP 8%

Summe: 47%



SPD 29%
Grüne 12%
PDS 7%

Summe: 48%



Sonst. 5%

Quelle: election.de


Es ist halt noch lange hin bis 2006 und einige scheinen sich evtl. zu früh zu freuen.

[for4zim]

Die deutsche Wählerschaft wird auch aus Schaden nicht klug...

[schlafmtze03]

#55: Welcher Schaden ? Bisher ist doch kein nennenswerter Schaden entstanden, er wird nur immer an die Wand gemalt, daß er irgendwann eintreten soll, wenn nicht jeder nach dem neoliberalen Pfeifchen tanzt, aber der Wähler geht diesem Gesülze nicht mehr so leicht auf den Leim, man muß auch mal eine andere Platte auflegen.

[ConnorMcLoud]

#56,

for4zim meint sicher nur einen kleinen Teil der Wählerschaft: jene Minderheit, die sich eine Figur wie Merkel als deutschen Bundeskanzler vorstellen kann.

[Newnoise]

Ich sags ja. Unser Volk ist Demokratie unfähig. Es wählt Deutschland-hasser oder die, die am meisten versprechen ohne nachzudenken. Ein Volk von Schafen ohne moralische Richtschnur. Völlig unfähig selber zu entscheiden was richtig und was falsch ist.

[GillyBaer]

#58,
besser gleich das doofe Volk abschaffen ...



Schwächstes Ergebnis seit 2002: Union im Tief

Nach ihren Verlusten bei den Wahlen in Sachsen, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen rutscht die Union auch im aktuellen ARD-DeutschlandTREND ab. Wäre am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU nur noch auf 41 Prozent der Stimmen. Das ist ein Verlust von drei Prozentpunkten gegenüber dem Vormonat und der schlechteste Wert, den das Meinungsforschungsinstitut Infratest dimap in seinen monatlichen Umfragen für "Tagesthemen mit Bericht aus Berlin" seit zwei Jahren gemessen hat.

Eine leichte Erholung gibt es dagegen für die SPD: Sie kann sich im Vergleich zu September um drei Prozentpunkte verbessern und kommt bei der Sonntagsfrage auf 29 Prozent, den besten Wert seit einem Jahr.

Schröder wieder vor Merkel

Im direkten Vergleich zwischen Gerhard Schröder und Angela Merkel könnte der Kanzler nach jetzigem Stand die CDU-Chefin deutlich hinter sich lassen: Könnten die Deutschen den Bundeskanzler direkt wählen, würden sich derzeit 49 Prozent für den Amtsinhaber und 32 Prozent für Merkel entscheiden. Die Veränderungen sind hier deutlich. Schröder legt im Vergleich zum Vormonat zwölf Prozentpunkte zu, während Merkel sechs Prozentpunkte verliert.

[Waldsperling]

Ist denn Angie ein Auslaufmodell?

[Daniela22]

Zusammen mit der FDP gibt es noch eine satte Mehrheit und
Schwarz/Gelb liegt weit vor den rot/grünen Totalversagern
und das ist wohl das aller Wichtigste !!!!

[Daniela22]

Und mit 8 % bei der letzten Umfrage wird die FDP immer stärker und das ist ja gerade das Positive. Schließlich hat ja die FDP die bessere Konzepte und dies wird den Wählern immer deutlicher !!!

[SchwarzerLord]

Genau, Daniela22, die FDP hat die besten Konzepte. Nur leider erkennen das viele Sozialschmarotzer in unserem Land nicht.

[puhvogel]

Na eigentlich möchte der Großteil der Bevölkerung doch betrogen werden.
Versprechungen, die in der Realität nie eingelöst wurden (jeder kann die Sozialverträglichkeit und Korruptionsfreiheit einer Rot-Roten Koalition im Stadtstaat Berlin bewundern), und wilde Taschenspielertricks, wie Guck-mal-da,ein-fliegender-Elefant (siehe Elbehochwasser, Deutschland verhindert den Irakkrieg ) funktionieren doch bestens! Und so, wie sich Amerikaner mehr über einen Präsi aufregen, der sich einen blasen lässt als über einen, der sie bewußt in Fragen Krieg oder Frieden anlügt, so wird auch hier in D der alte Trickser wiedergewählt werden. Es wird sich schon ein neuer Aufreger finden lassen, der von der Arbeitlosigkeit und der Staatsverschuldung ablenkt.

@QCOM: In weiß immer nicht, in welcher Welt du lebst, aber die Sekretärin oder der Einzelhandelskaufmann kümmert sich wenig um Parteiprogramme, sondern welcher Stammeshäuptling ihnen glaubhaft ein besseres Leben verspricht.

[Punk24]

@ schwarzer Lord: dafür erkennen es die Steuer- und Subventionsschmarotzer umso deutlicher

[GillyBaer]

bei der nächsten Sonntagsfrage in vier Wochen
erhalten protestantische Union unter Feldherrin Merkel
und katholische Liga unter Generalissimo Stoiber-Wallenstein nur noch 35 % !

Wir wollen sie auf dem Weg und langem Marsch zu neuen Ufern nicht aufhalten !
Weshalb auch : Verlierer erhalten ein ehrenhaftes Geleit !

In der Union und Wallensteins Lager wird der Ton schärfer

Im Streit der Unions-Parteien über die Gesundheitspolitik wird der Ton schärfer. "Wer das reine Prämienmodell will, der bekommt die Bürgerversicherung. So ist die Stimmung in der Bevölkerung", sagte der CSU-Vize Horst Seehofer dem Handelsblatt.

Den Vorschlag der CDU, die Kopfpauschale grundsätzlich bei 180 Euro zu fixieren, von Geringverdienern und Rentnern statt dessen aber einen Beitrag von maximal 12,5 Prozent des Einkommens zu verlangen, nannte Seehofer "erschütternd". In den Berechnungen stimmten schlichtweg die Zahlen nicht: Wenn ein großer Teil der Bevölkerung nur 12,5 Prozent zahle, werde es für den Rest teurer als 180 Euro, sagte er.

Kritik an "Hinhaltetaktik" der CSU
CDU-Präsidiumsmitglied Hildegard Müller befürchtet einen Riss in der Unions-Bundestagsfraktion. "Mit dem Spielen auf Zeit gefährden die CSU und ihr Vorsitzender Stoiber den Fraktionsfrieden", sagte Müller dem "Kölner Stadt-Anzeiger". Die CDU-Politikerin warf Edmund Stoiber eine "Hinhaltetaktik" in der Gesundheitspolitik vor. "Der Zeitdruck bestehe, weil die Finanzprobleme im Gesundheitswesen Reformen erzwingen", betonte Müller.

quelle: ard.de

[ConnorMcLoud]

Union noch bei 38.