Kaplan in Abschiebehaft - 500 Beiträge pro Seite

[Adam Riese]

Kaplan wurde in Abschiebehaft genommen und soll sich laut ARD bereits auf dem Weg zum Flughafen befinden.

Anscheinend klappt jetzt doch die Abschiebung.

[JayM]

Und wohin soll der arme Kerl?

[derwelsche]

Na Gottseidank hat Erdokan unseren regierenden zugesichert, daß es in Türkenland keine Folter gibt. Damit ist das einzige Argument gegen Kaplans Abschiebung beseitigt.

[BarnyXXL]

"Kalif von Köln" wird in die Türkei abgeschoben


Kann nun doch abgeschoben werden: Metin Kaplan (Foto: dpa)
Der Islamistenführer Metin Kaplan ist nach Angaben der Stadt Köln in Gewahrsam genommen worden. Er soll noch heute in die Türkei abgeschoben werden. Der selbst ernannte "Kalif von Köln" sei in einem Internet-Cafe festgenommen worden und werde nun zum Flughafen nach Düsseldorf gebracht. Die Maschine soll bis etwa 20.30 Uhr in Richtung Türkei starten, sagte eine Sprecherin der Stadt.

Ein Gerichtsbeschluss machte es möglich
Zuvor hatte das Kölner Verwaltungsgericht entschieden, dass einer Ausweisung Kaplans trotz des laufenden Revisionsverfahrens nichts im Wege steht. Gegen diesen Beschluss hätte der 51-Jährige innerhalb von zwei Wochen Beschwerde beim Oberverwaltungsgericht Münster einlegen. Als letzte Möglichkeit bleibt Kaplan nur noch, einen Eilantrag zu stellen.

Kein Warten auf Leipziger Richterspruch
Das Oberverwaltungsgericht in Münster hatte schon im Mai grünes Licht für diesen Schritt gegeben, doch ein Revisionsverfahren beim Bundesverwaltungsgericht in Leipzig zugelassen. Nach Ansicht der Kölner Verwaltungsrichter muss die Leipziger Entscheidung nicht abgewartet werden.

"Identifikationsfigur des islamistischen Extremismus"
Als Grund führt das Kölner Gericht an, dass der selbst ernannte "Kalif von Köln" als Identifikationsfigur des islamistischen Extremismus gilt. Kaplan hatte die Organisation "Kalifatstaat" gegründet, die inzwischen verboten wurde. Daher sei es notwenig, seinen Aufenthalt in Deutschland zu beenden, so die Richter. Das Interesse Kaplans, bei seiner asylberechtigten Frau zu bleiben, habe hinter dem öffentlichen Interesse an einer sofortigen Abschiebung zurückzustehen. Auch gesundheitliche Gründe sprächen nicht dagegen.

Haftstrafe verbüßt
Metin Kaplan hatte eine vierjährige Haftstrafe wegen Aufruf zum Mord verbüßt und sollte danach ausgewiesen werden. Dagegen kämpfte er mit dem Argument, in der Türkei erwarte ihn kein rechtstaatlicher Prozess. Vorm Kölner Verwaltungsgericht hatte er zusätzlich dagegen geklagt, dass ihm sein Status als Asylberechtigter aberkannt worden war. Zudem läuft noch seine Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe.

Alle rechtlichen Möglichkeiten ergriffen
Die Stadt Köln wollte den Türken schon im Mai abschieben. Dagegen hatte er Widerspruch eingelegt und beim Verwaltungsgericht beantragt, die Abschiebung bis zur Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig aufzuschieben. Das hat das Gericht in Köln nun abgelehnt.

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Adieu, andere werden dir folgen !!!

[xylophon]

nicht dass ich es bedauern würde, aber wundern tut es mich schon.

Immerhin hatte das OVG Münster entschieden, dass vorerst nicht abgeschoben werden darf, solange die Revision nicht entschieden ist. Jetzt entscheidet ein niedrigeres Gericht erneut und gegenteilig und die Stadt Köln schafft vollendete Tatsachen..???
Gefällt mir nicht so ganz, allerdings ist das Ergebnis natürlich erfreulich, dass er endlich abgeschoben wird. Nur hätte man das früher und rechtssstaatlich sauber hinkriegen müssen.

[Lupolebelquer]

Da die Türkei ja neuerdings alles Zeug zu Europa hat, darf man mit Fug und Recht "gute Heimreise" wünschen. Sollte das mit der europäischen Türkei ein Irrtum sein, sorry. Mal Vergeugen fragen, vielleicht kann der dann helfen.

[ToskanaOskar]

>Und wohin soll der arme Kerl?


Und der war doch so charmant, wenn er nicht gerade zum Mord aufgerufen hat.

[JayM]

#7:
Meinetwegen können die die ganzen kriminellen Memeths gleich mit ins Flugzeug stecken. Das spart Geld...

[Claptoni]

Und den Richtern die ihm solang Aufenthalt gewährten gleich mit,
mit ner anständigen Tracht Prügel dazu....
Quo Vadis Deutschland

[LunkwillFook]

Es stellt sich mir folgende "Frage":
Wenn schon ein gesuchter Terrorist abgeschoben werden kann, fallen dann auch die Duldungs- und Asylgründe für hier lebende Türken und Kurden weg?

[JayM]

#10: Berechtigte Frage. Könnte man gleich an die rotgrüne blauäugige Fraktion weitergeben...
Fürchte, dann würden ihnen jedoch wieder ein paar Wähler abhandenkommen. Und deshalb bleibt alles so wie es ist.

[Diegoarmando]

#11

versteh ich nicht jaym

seit wann dürfen denn geduldete ausländer und anerkannte asylanten wählen????

[goldless]

Kaplan sitzt in einem Lear-Jet und soll in etwa einer Minute starten.

Ich glaub es noch nicht.

[JayM]

...potentielle meine ich natürlich!
Genauso wie die ganzen potentiellen, die zusätzlich aus der Türkei kommen, sollten sie 20?? in die EU aufgenommen werden.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Erfreulich; wenn auch bedauerlich, daß es keine gesetzlichen Instrumente zur Beschleunigung von Abschiebungen in solch eklatanten Fällen gibt.

Wieviele Steuermillionen mag der Mann gekostet haben?

Was ist mit seinem "Hofstaat"? Bleibt der hier und verbreitet die Lehren des Meisters weiter?

Und warum Privatjet? Ist Ihm ein Charter oder Linienflug nicht zuzumuten, oder gibts sicherheitsspezifische Bedenken?

[LunkwillFook]

#12 @Diego
Schätze, Jay meint die "Gutmenschen", denen alles heiliger als die eigene Herkunft ist?

Jay, kannst mich gern verbessern

[Adam Riese]

Kaplan wurde angeblich in einem Kölner Internet-Cafe verhafet. Es sei angeblich krankheitsbedingt nicht reisefähig.

Vor wenigen Minuten soll eine Privatmaschine bereits gestartet sein. Adieu Kaplan.

[goldless]

ddslvh

so teuer kann der Jet gar nicht sein als das der Verzicht
auf Herrn K. nicht trotzdem ein Riesengewinn wäre.

Jedenfalls, eine tiefe Verbeugung vor dem Ausländeramt
der Stadt Köln, die diese Abschiebung offensichtlich gene-
ralstabmäßig vorbereitet hat. Immerhin hat das Gericht ja
ausdrücklich die Beschwerde gegen das Urteil zugelassen und,
so jedenfalls vorhin im WDR, ein Fax-3-Zeiler seiner Anwältin
an das Oberverwaltungsgericht in Münster hätte gereicht,
die Abschiebung zu verhindern.

Aber jetzt ist da niemand mehr. Er wird seine Beschwerde wohl
aus dem Land wo Milch und Honig fließen betreiben müssen.

[Claptoni]

Die Anwältin wird alle Anstrengungen unternehmen um Kaplan wieder ins Land zu bringen....
Ratet mal wer ihre Kosten trägt?????
Armes Deutschland

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Die Anwältin gleich mit abschieben, Staatsbürgerschaft aberkennen.

Kann ja um die türkische Staatsangehörigkeit ansuchen.

[Claptoni]

#20
Ich spendiere ihr dann ein Kopftuch,
statt Autofahren kann sie dann Eselreiten...

[goldless]

#19 claptoni,

das wird sie sicher tun. Könnte aber schwierig werden.
So wie ich das sehe wird der in dem schönen Land, das
neuerdings so ungemein auf Menschenrechte steht, doch wohl
erst mal in Haft wandern.

Dumm gelaufen. Ich hoffe nur, es gelingt nicht den Flieger
vor seiner Landung wieder zurückzuordern. Wie wir das im
Dezember bei der Zigeuner.. äh, tschuldigung, Abschiebung
von Angehörigen einer ethnischen Minderheit hatten.

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Rot-Grün sollte auch gleich mitfliegen.

Um sich vor Ort; in Zentralanatolien, im Kurdistan, oder in den Armenvierteln der Großstädte, selbst von Ihren Hirngespinsten zu überzeugen.

[Helm6]

Das Interesse Kaplans, bei seiner asylberechtigten Frau zu bleiben, habe hinter dem öffentlichen Interesse an einer sofortigen Abschiebung zurückzustehen.

Wieso hat er eine asylberechtigte Frau? Kommt sie nicht aus der Türkei?
Kann er dann nächstes Jahr im Rahmen der Familienzusammenführung wieder in Deutschland einreisen oder muss er warten, bis wir hier eine islamische Regierung haben?

[derdieschnautzelangsamvollhat]

#24,

warum ist die Frau asylberechtigt?
Ist die Türkei ein Rechtsstaat oder nicht?

Ich verlange eine klare Aussage von Rot-Grün.

Falls ja, alle türkischen Asylanten und Asylbewerber abschieben. Aber dalli.

Falls die Gesetze nicht ausreichen, verabschiedet endlich eines.

Uns ziehen die Herren die letzten Kröten aus der Tasche um diese Skandale zu finanzieren.

[derwelsche]

#23 derdieschnauze..

Dein Vorschlag ist für den Moment nicht so gut.

Die könnten ja feststellen, daß es mit den Menschenrechten in der Türkei doch nicht so doll ist wies Freund Erdokan dargestellt hat.

Und dann bringen sie den Kerl wieder mit

derwelsche

[Fuller81]

Eben Im ZDF:

Anhänger Kaplans sollen versucht haben den Metin wieder aus dem Polizeiwagen rauszuschaffen. Sie wurden daraufhin vorläufig festgenommen.


Der Rechtsexperte im ZDF äußerte Zweifel, ob dem armen Metin in der Türkei ein gerechter Prozeß gemacht werden würde. Da die Türkei ja bald in die EU darf verstehe ich die Zweifel gar nicht.

[derwelsche]

#24 Helm

Vermutlich ist die Frau asylberechtigt, weil sie in der Türkei kein Kopftuch tragen darf.

Irgendwie ist das Ganze doch ein Schmierentheater.
Auf der einen Seite haben wir hunderttausende türkische Asylanten, auf der anderen Seite soll die Türkei zur Aufnahme in die EU geeignet sein.

Im Moment ist es mir ja ganz Recht so, weil es die Abschiebungen erleichtert. Aber wiedersprüchlich bleibts trotzdem.

derwelsche

[goldless]

Kommt gerade im WDR:

Es liegen in der Türkei wohl gesicherte Erkenntnisse vor,
das Kaplan, natürlich nicht mit sich selbst als Pilot,
einen Selbstmordanschlag mit einer mit Sprengstoff voll-
gestopften Cessna auf die damalige türkische Regierung,
die am Nationalfeiertag vollzählig am Attatürk-Denkmal
versammelt ist, geplant hatte.

Das reicht in der Türkei für lebenslänglich. Sollte der
auch landen, sehen wir den nicht wieder. Der Untersuchungs-
richter wartet schon am Flughafen.

[derwelsche]

Hmmm

Hoffentlich verwechseln die Türken den Lear-Jet nicht mit einer Cessna und schießen ihn mitsamt dem Kaplan ab

[LunkwillFook]

Die in #27 von Fuller genannten Anhänger sind halt dumm: Produzieren sich in der Öffentlichkeit, lassen sich verhaften und zeigen womöglich ihr Gesicht in irgendeine Kamera.
Schlau wär`s, sich auf die kulturellen Wurzeln zu besinnen und Geld für ein angemessenes Bakschisch zu sammmeln. Hernach nimmt man sich den zuständigen (türkischen, wohlgemerkt)Richter und Minister vor, sagt ihm daß man weiß, wo er und seine gesamte Sippschaft wohnen und stellt ihn vor die Wahl: Gold, Rake oder Blei... (Plomo o Plata - spanisch kommt mir das vor).

Ich persönlich hatte einen türkischen Geschäfts-"Freund", der einen Zentralbank-Vorsitzenden (Landeszentralbankchef aus der Region von Alanya/Antalya) mit genau diesen Methoden (und noch einigen anderen) weichgekocht und gefügig gemacht hat. Ist schon einige Jahre her.

Dumm ist deren Verhaltensweise, weil die türkische Justiz gar nicht mehr anders kann (wg. Gesichtsverlust und so...) als den Schwachmaten in den Knast zu stecken, denn die internationale Presse (auch "Öffentlichkeit" genannt) wird jetzt ganz genau beobachten, wie der Prozess abläuft.

[xylophon]

..Im Prinzip halte ich das Urteil von heute auch für falsch. Weil eben eins klar ist: wenn sich die Abschiebung im Nachhinein als rechtswidrig herausstellen sollte, wird die Türkei den Teufel tun und den Typen, auf den sie jahrelang vergeblich gewartet haben, wieder zurückschicken. Und dann ist er vielleicht für immer weg.

Es werden also vollendete Tatsachen geschaffen. Da hätte man - nach so langer Zeit - auch das letztinstanzliche Urteil abwarten können. Und dann in Ruhe das Recht so reformieren, dass nicht nur ein spektakulärer Herr Kaplan der Justiz nicht länger auf der Nase herumtanzen kann, sondern auch die vielen anderen nicht, die nicht durch die Presse gehen. Oder nur im Lokalteil.
Das Problem ist ja nicht der Herr K. aus Köln. Sondern das Problem ist, dass die Verfahren derart lange dauern, bis man Leute wie ihn loswird.

[derwelsche]

#31

Ideologen waren noch nie besonders intelligent. Und Fanatiker erst recht nicht.

[blair]

Wieviele Angehörige Kaplans beziehen in "Deutschland"
weiterhin Sozialhilfe?
Wieviel Geld hat alleine Kaplans heutige (wahrscheinlich
vorübergehende) Abschiebung im Privatjet gekostet?
Wieviele deutsche Rentner und Sozialhilfeempfänger (die
ehrlichen meine ich)hätten mit diesem Geld vom
Selbstmord abgehalten werden können?
Wieviele kriminelle oder fundamentalistische Bewohner der
Dritten Welt sind allein in den letzten 24 Stunden
nach "Deutschland" eingewandert?

??????

[xylophon]

Mit Kaplans Ausweisung sei " klar, dass jemand, der gegen die Verfassungsordnung arbeitet, in unserem Land nichts zu suchen hat" , erklärte Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) in Berlin.

...eigentlich eine Selbstverständlichkeit...wird nur leider kaum umgesetzt.

Ob Frau Roth der gleichen Meinung ist, oder Herr Volker Beck, wage ich im übrigen zu bezweifeln. Die würden wohl eher sagen: "klar ist, dass jemand, der gegen die Verfassungsordnung arbeitet, in unserem Land verstärkt gefördert und integriert werden muss....damit er die Vorzüge dieses Landes doch noch erkennt."

[Nannsen]

#35 von xylophon

Erfeulich zu beobachten, dass durch futterneid wegen der immensen stimmenzuwächse der "nationalen" nun durch hektischen aktionismus versucht wird hier boden gutzumachen.
So gesehen sehen wir wir erste populäre ansätze einer funktionierenden demokratie durch das in den arsch treten unserer linken gutmenschen durch stimmenabgabe für die rechten.

Wie heist es so schön? wettbewerb belebt das geschäft.

[JayM]

Schon komisch, kaum verzeichnen die rechten Parteien regen Zulauf, schon fordern die einen die Volksabstimmung gegen den EU-Beitritt der Türkei und die anderen schaffen es – nachdem sie es monate- und jahrelang nicht auf die Reihe gekriegt haben, in Windeseile einen kriminellen Islamistenführer auszuweisen.
Ist immer wieder das gleiche Spiel…

#34: Das ist ja das Schlimme: Man arbeitet für eine Vielzahl hochkrimineller ausländischer Bürger mit, bzw. man finanziert sie mit seiner eigenen Arbeit. Man schufftet, um für viel eingezahltes Geld eine immer schlechtere Gesundheitsversorgung zu bekommen, während viele kriminelle ausländische Bürger, die nicht einen Handschlag in Deutschland getan haben und es auch nicht vorhaben, wie Privatpatienten behandelt werden und von Ärzten teilweise hofiert werden. Das bringt mich zum Kochen…

Ich habe nichts gegen ausländische, freundliche Mitbürger. Selbst, wenn sie viele nur schwer integrieren lassen wollen, aber gegen Kriminelle, die auf unsere Kosten Kriminaltaten begehen, schon...

[JayM]

#36: Oh, sorry, hab deinen Beitrag eben erst gelesen. Hätte ich mir meinen ja fast sparen können. Inhaltlich steht ja im ersten Absatz fast das gleiche...

[Nannsen]

#38 von JayM

Du wirst in der zukunft anlass zur freude haben.

Durch diese aktion setzen sich die etablierten parteien selber unter zugzwang weil die fragen nach dem (warum haben wir uns zum idioten für die schmarotzer dieser welt machen lassen )und der ruf nach weiteren aktionen lauter wird. Außerdem werden die zu verteilenden resourcen geringer und der neidfaktor größer.

somit besteht die berechtigte hoffnung, dass der wartenden unzufriedenen meute in zukunft mehr und mehr futter hingeworfen werden muss, damit diese nicht auf ihre herren losgeht.

im ganzen folgerichtige zukunftshandlungen die nicht mehr aufzuhalten sind.

[Intruder2003]

#24

genau ! Dies ein Widerspruch den die Weicheier Politiker der SPD/Grüne nicht erklären können.
Warum gewährt man Türken Asyl , wenn die Türkei doch angeblich ein Rechtsstaat ist.

Aber mein grosses Lob an die deutschen Behörden und Polizei , dass diesmal also alles so schnell und erfolgreich ging.
Ich hoffe nur ,dass die Türkei und den Kaplan nicht wieder zurück schick !

[derdieschnautzelangsamvollhat]

Die Roth und Verheugen können ja incognito nach Istanbul fliegen und mit den dortigen Islamisten gegen die Verhaftung protestieren.

Fragt sich nur wielange.

Ihr Verschwinden wird dann den Islamisten in die Schuhe geschoben.

[whitehawk]

@ blair

kaplan hat 500 000 euro gerichts und knastkosten gekostet zuzuglich 150 000 euro sozialhilfe,vermutlich sind abschiebe und polizeiüberwachungskosten etc noch nicht in dieser in linken magazinen genannten zahl enthalten.

allein in nrw werden rund 8000 gleichgesinnte hassprediger vermutet.

warum nicht alle diejenigen die sozialhilfe beziehen sofort abschieben?
den rest dann später natürlich.