NPD-Äußerungen im sächsischen Landtag bleiben straffrei ! - 500 Beiträge pro Seite

[oberhof]

Äußerungen von Abgeordneten im sächsichen landtag können laut sächsischer verfassung nicht gerichtlich oder dienstlich verfolgt werden.

auf grund dieses gesetzes hat heute oberstaatsanwalt feron in dresden die strafrechtliche verfolgung der äußerungen von npd - abgeordneten im sächsischen landtag abgelehnt.

als wenn die aufgeregten landauf und landab dies nicht hätten vorher in erfahrung bringen können.

es wird der npd nicht schaden, sondern nutzen.

gruss

oberhof

[oberhof]

ach, und für alle, die sich nicht zu beantworten trauen:

quelle:

rtl videotext.

gruss

oberhof

[HarryHart]

Oberhof, du schreibst so klein, freust du dich klammheimlich oder hast du aus Angst die Ohren angelegt?

[Steigerwälder]

Wer die Wahrheit nicht fürchtet, braucht auch die Lüge nicht zu fürchten.

Thomas Jefferson

[oberhof]

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[PrinzValiumNG]

Kränk Dich nicht, Oberhof, vermutlich sind gerade Betriebsversammlungen, Vorlesungen oder Schüler gerade am Heimweg. NPD als Überschrift müsste normalerweise für den üblichen Sermon reichen.

Zu #1:
Wenn jede von einem Politiker geäußerte skandalisierte Meinung gerichtlich verfolgt würde, dann gäbe es in den Vertretungskammern nur mehr Hinterbänkler, gilt für alle Farben...

[timekiller]

Obwohl ich von der NPD nichts halte:

Das Verlassen einer Schweigeminute und der Hinweis auf die Zivilmorde der US-Alliierten stellt definitiv keine Straftat dar!

@o: Brav, langsam lernst du das mit den Quellen!

[oberhof]

# 5

danke dir!

wenn besoffene abgeordnete im bundestag reden dürfen, wenn steinewerfer außenminister werden, wenn kommunisten minister werden dürfen, dann halte ich die äußerungen der npd für harmlos.

auch wenn die 12 hansels in sachsen nur idioten sind und vom bundesvorstand beeinflusst.

aber warum ist die bombadierung dresdens u.a. deutscher städte nicht mit der ermordung anderer volksgruppen vergleichbar?
und warum darf man als abgeordneter nicht den plenarsaal verlassen, wenn einem das thema nicht passt?
das sieht man tagtäglich im bundestag.

diese ganze aufgeregtheit nutzt nur der npd oder einer partei, die endlich mit entsprechenden leuten das konservative deutschland vertritt.

vielleicht wird hieran schon gestrickt....


gruss

oberhof

[PrinzValiumNG]

Oberhof,
ich denke das Thema dieses Threads wurde/wird bereits sehr ausführlich in Thread: man muss sie nur gewähren lassen, dann zeigen sie ihr wahres gesicht diskutiert, meine bescheidene Meinung in #235 ebd möchte ich der Netiquette halber hier nimmer reinkopieren.
^/

[oberhof]

#,lieber prinz

zum zeitpunkt dieses threads war aber die rechtliche lage noch nicht klar.

beste grüße

oberhof

[oberhof]

# timekiller

danke und küsschen..
ich mag die npd auch nicht wegen der idioten, die kandidieren, aber.....


... vielleicht kommen bald persönlichkeiten,die rechts-konservativ sind und die man wählen kann.

gruss

oberhof

[Revenue]

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[kniebeisser]

@timekiller

Apfel verglich den Holocaust mit den Fliegerangriffen der Alliierten auf Dresden. Der NPD-Abgeordnete Jürgen Gansel bezeichnete die alliierten Angriffe als "Bomben-Holocaust".

Das ist eindeutig eine Relativierung des Holocausts. Solche Äußerungen sind eindeutig strafbar nach § 130 III StGB.

Die NPD-Vertreter haben Glück, dass sie diese Äußerungen im Landtag begangen haben. Nur deswegen können sie nicht strafrechtlich belangt werden.

[kniebeisser]

[timekiller]

OK, kniebeisser, diese Tatsache war mir nicht bewusst! Im "heute Journal" wurde nur gehetzt, Infos kamen kaum rüber! Ich kann jetzt den "Aufschrei" der Medien etwas besser verstehen.

Dennoch: Es handelt sich um eine - zugegebenerweise überzogene - Äußerung.

Dass diese evtl. geschmacklos/beleidigend war sehe ich ein, dass dies in einer Demokratie aber einen Strafbestand darstellen soll, sehe ich NICHT ein.

Wenn doch, müsste dies zu einem Verbot ALLER Parteien führen, allen voran betroffen wären die Grünen, die eine Zeit lang nicht gerade sparsam mit Bush/ Hitler-Vergleichen um sich warfen.

Ich denke, wir sehen wie unsinnig ein Verbot ist!

[Newnoise]

an kniebeisser

Erstens ist das Gesetz Schwachfug, wie überhaupt unsere Verfassung und Gesetzeslage einige Schwachstellen hat.

Aber wenn schon, warum durfte z.B. ein Herr Spiegel (Zentralrat d. Juden in D.) ungeschoren davonkommen, als er sich für den Irakkrieg mit folgendem Satz stark machte: "Auch die KZs wurden nicht mit Demonstrationen befreit."

Stellt das keine Relativierung dar? Oder dürfen in dieser Frage nur bestimmte Leute instrumentalisieren?

Es wird zwar seitens der übrigen Parteien jetzt immer gefordert man müsse sich mit der NPD politisch auseinander setzen, aber als z.B. Herr Glotz (SPD) in N-TV vor ein paar Wochen zusammen mit einem NPD Vetreter diskutiert hat, war er nicht gearde in der Lage diesen an die Wand zu argumentieren.

[oberhof]

gott schütze unser vaterland.

gruss

oberhof,

der in dem jahr, wo deutsche hier nicht mehr das sagen haben, nicht mehr lebt bzw. in den usa bei meinen kindern lebt.

[Hercules 2]

Man sollte nicht vergessen, das die NPD eine Schweige- minute für die Bombenopfer in Dresden beantragt haben.
Dieses wurde dann vom Parlament in die Opfer des Nationalsoziallismus umgewandelt.
In Dresden und an den Elbauen (waren voller Flüchtlinge) starben ca. 70 - 90.000 Menschen durch die Fliegerangriffe der Allierten. Man sollte auch nicht vergessen, das diese Angriffe auf ausdrücklichen Wunsch von Stalin geflogen wurden, wie auch die Versenkung der Gustloff u.s.w.

Da man in Sachsen in einem Landesparlament ist, hätte man ruhig die Schweigeminute für die Opfer durchführen können und alles wäre erledigt gewesen. So hat man der NPD unbezahlbare Werbung zukommen lassen, erinnert mich an den Umgang mit den Grünen in den 70 / 80 Jahren.

[TerryButcher]

Zustimmung

[ilk2ooo]

Hercules,
die Bombenopfer in Dreseden s i n d Opfer des nationalsozialismus.

[thefarmer]

#18

und die Opfer des Nationalsozialismus sind Opfer von Versaille

und die Opfer von Versaille sind die Opfer des europäischen Imperialismus

und ...


und...


wir alle sind die Opfer von Eva, weil die den Apfel geklaut hat!


mfg
thefarmer

[ilk2ooo]

Farmer,
Du wirst ja richtig philosophisch...

ich möchte Dir aber trotzdem widersprechen, denn die Opfer des naziregimes bleiben die Opfer des naziregimes. Oder wem möchtest Du sonst die Schuld daran geben? Vielleicht den Juden?

mfg
ILK

[puhvogel]

Genau, die Frauen sind schuld!

Jeder ist für sein eigenes Tun verantwortlich und kann sich nicht bei schweren Straftaten auf Befehle von oben berufen. Der Satz "Die Kleinen hängt man und die Großen lässt man laufen" im Fall der Mauerschützen war auch so ein Fall von Verharmlosung der Tat.

@Hercules: Interessant zu erfahren, aber ich fand die verweigerte Gedenkminute weitaus geschmackloser als den Holocaustvergleich. Aber hier geht es um Politik, und nicht um Menschen.

[Lupolebelquer]

NPD-Äußerungen dank der Verfassung straffrei?

Ich dachte immer die NPD wäre verfassungsfeindlich?

Wenn jemandem die Verfassung im Weg ist dann doch wohl denen, die am Versammlungsrecht herumsägen, an der Geschäftsordnung der Parlamente rumfummeln etc...

[thefarmer]

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[StillhalterTrader]

Was haben Verbote mit einer freiheitlichen Gesellschaft zu tuen ?

Kanzler prüft neuen Anlauf zum Verbot der NPD
Von Timo Pache, Berlin

Trotz aller Einwände hat Bundeskanzler Gerhard Schröder dafür plädiert, ein neues Verbotsverfahren gegen die rechtsextreme NPD zu prüfen. Bisher folgen ihm nur wenige.


Bundeskanzler Gerhard Schröder

"Es wird zu prüfen sein, ob es eine Chance gibt, die Justiz von der Notwendigkeit eines Verbots dieser Partei zu überzeugen", sagte Schröder. Nach dem ersten, gescheiterten Verbotsantrag sei zwar Skepsis über den Erfolg eines neuen Anlaufs angebracht. Dennoch müsse ein Verbot geprüft werden, sagte der Kanzler.

Mit seiner Vorgabe stellt sich Schröder gegen die meisten Innenpolitiker aller Parteien. Von der CSU bis zu den Grünen hieß es am Montag, ein neues Verbotsverfahren gegen die NPD habe kaum eine Chance. Schröders Votum, ein Verbot prüfen zu lassen, dürfte auch darauf abzielen, die NPD politisch zu isolieren.

"Die braune Soße" müsse jetzt politisch bekämpft werden

In diese Richtung gingen am Montag die Forderungen der meisten Innen- und Rechtspolitiker. Bundesinnenminister Otto Schily sagte, es müssten jetzt alle Möglichkeiten abseits eines Verbotsverfahrens genutzt werden, um die NPD einzudämmen. CSU-Chef Edmund Stoiber sagte, ein neues Verbotsverfahren habe kaum Chancen. "Die braune Soße" müsse jetzt politisch bekämpft werden, forderte Bayerns Ministerpräsident.


Die Diskussion um den Umgang mit der NPD war vergangene Woche ausgebrochen. NPD-Abgeordnete im sächsischen Landtag hatten sich am Freitag geweigert, der Holocaust-Opfer zu gedenken. Nachdem die zwölf Parlamentarier wieder in den Plenarsaal zurückgekehrt waren, sorgten sie in der anschließenden Debatte für einen Eklat. In ihren Reden setzten sie den Massenmord an den Juden mit den Bombenangriffen auf Dresden gleich und sprachen von einem "Bomben-Holocaust".


Schröder sagte, die Reden hätten ihn schockiert. Er warnte vor einem Ansehensverlust Deutschlands in der ganzen Welt. "Ich sehe mich bestätigt in der Einschätzung der Bundesregierung, dass dies eine Partei ist, die mit unserer Verfassung nichts im Sinn hat", sagte er.

"Das Instrument des Parteiverbots steht nach wie vor zur Verfügung"

Vor zwei Jahren hatten Regierung, Bundestag und Bundesrat schon einmal beim Bundesverfassungsgericht ein Verbot der NPD beantragt. Weil sich Zeugen als verdeckte Mitarbeiter des Geheimdienstes entpuppten, scheiterte das Verfahren spektakulär. Seither scheuen Regierung und Parlament eine erneute Blamage.


Verfassungsrichter Hans-Joachim Jentsch sagte, ein neues Verfahren sei nicht ausgeschlossen. "Das Instrument des Parteiverbots steht nach meiner Überzeugung nach wie vor zur Verfügung." Das erste Verfahren sei an formalen Fehlern gescheitert. Die Innenpolitiker von CDU und SPD, Wolfgang Bosbach und Dieter Wiefelspütz, zweifelten aber, dass ein zweites Verfahren die Kriterien an ein Parteiverbot erfüllen könne.


Die NPD plant derweil in Sachsen den nächsten Coup. Zur Oberbürgermeisterwahl in Leipzig Anfang April will sie mit Peter Marx einen eigenen Spitzenkandidaten ins Rennen schicken. Der Parteienforscher Everhard Holtmann warnte daher vor einem neuen "Achtungserfolg" für die Rechte: "Bisher konnte die NPD bei Kommunalwahlen oft zweistellige Ergebnisse verbuchen." Über ein neues Verfahren dürften die Parteien die politische Auseinandersetzung nicht verdrängen. "Selbst wenn man die NPD verbietet, worum man auf lange Sicht nicht herum kommen wird, muss die Partei politisch eingedämmt werden", sagte er der FTD.

[PolyMod [Mod]]

<div style="border: 1px solid #000;"Zunächst einmal: Ich freue mich über die im Ganzen sachliche Diskussion über dieses emotional aufwühlende Thema.

Bei aller Trauer auch über die deutschen Opfer des Krieges sollte man doch bei der historischen Wahrheit bleiben: Alle seriösen Historiker sprechen von maximal 40.000 Opfern der Bombardierung Dresdens; meist liegen die Zahlen noch deutlich darunter.

Auch dafür, dass diese Bombardierung auf ausdrücklichen Wunsch Stalins geschah, kenne ich keinen Hinweis.
Hercules 2, kannst du vielleicht einen (seriösen) Beleg dafür angeben?
</div>

[Gurkenkoenig]

# 16,
Man sollte nicht vergessen, das die NPD eine Schweige- minute für die Bombenopfer in Dresden beantragt haben.
Dieses wurde dann vom Parlament in die Opfer des Nationalsoziallismus umgewandelt.

eine weise Entscheidung des sächsischen Parlamentspräsidenten !

Mit dem Auszug der NPD-Fraktion aus dem Landtag,
und somit Verhöhnung und Missachtung
aller Opfer
im 2.Weltkrieg,
haben die NeoNazis eine Duftmarke gesetzt,
die aktive Demokraten so nicht hinnehmen werden !

[Newnoise]

Gurkenkönig

Die Opfer Dresdens waren keine Opfer der Nazis, sondern der Briten.

Was der Parlamentspräsident da gemacht hat, entspricht nicht dem Antrag der NPD.

[Hercules 2]

Lieber PolyMod,

leider gibt es keine verläßlichen Zahlen, in Dresden ca. 20 - 25.000 Menschen vernichtet. Da die Flüchtlinge aber in den Elbauen lagerten (da Dresden überfüllt war) ist die genaue Anzahl nicht bekannt, man schätz aber ca. 70.000.
Unterlagen können noch nicht veröffentlicht werden, da die Zeit noch nicht reif ist.
Man fängt gerade an über die Opfer der Flucht aus Ostpreußen zu berichten.
Es ist immer einfach mit dem Zeitgeist zu leben, aber der einfache Weg ist nicht immer der Beste.

[ConnorMcLoud]

Außenminister Fischer hat Recht die NPD ist eine Schande für Deutschland.

[PaulZwei]

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[RheumaKay]

Euer Koalitionspartner (die Mauermörder) nicht weniger...

[timekiller]

In meinem pro-amerikanischen Geschichtsbuch steht was von 30.000 Opfern.

[timekiller]

Hab hier noch was anderes gefunden.

http://www.amazon.de/exec/obidos/ASIN/3570006255/qid=1106638…



"Rezensionen

Kurzbeschreibung
In der Nacht des 13. Februar 1945 flogen britische Bomberverbände einen verheerenden Angriff auf das historische Zentrum von Dresden - `Elbflorenz` wurde in einem gewaltigen Feuersturm dem Erdboden gleichgemacht, mindestens 25.000 Menschen fanden den Tod.
Ein Kriegsverbrechen oder ein ligitimes Ziel, um Nazi-Detuschland endgültig in die Knie zu zwingen? Fredrich Taylors neue recherchierte Geschichte vom Aufstieg und Untergang Dresdens unterzieht weit verbreitete Legenden und vorgefasste Meinungen einer kritischen und vorurteilsfreien Betrachtung.
Ein Buch des Gedenkens anlässlich des 60.Jahrestags."


Ich weiss noch, wie uns der Bombenangriff im Geschichtsunterricht als "Maßnahme, um den Willen der Deutschen zu brechen" präsentiert wurde.

Man könnte dies als "höchst unkritisch" bezeichnen...

[PolyMod [Mod]]

timekiller, ich sagte ja: 40.000 ist eine seriöse Obergrenze. Die meisten Historiker nennen ca. 30.000.

[ilk2ooo]

newnoise#26,

ich habe ein paar von Deinen postings gelesen und möchte Dich fragen was du denn sagen würdest wenn die USA den iran angreifen. Wären die Toten dann Opfer der iranischen Mullahs und ihrer Politik oder wären es Deiner meinung nach Opfer der bombadierenden USA?
Oder die vielen Toten in Bagdad, Opfer von Saddams Politik, oder Opfer der amerikaner?
Die Toten die auf Befehl des Führers bis zuletzt ihre Stellungen halten mussten, sind sie Opfer der kämpfenden Amerikaner Russen etc, oder doch Opfer der Nazi Ideologie?

Ohne Zweifel, getötet wurden die deutschen von Russen, amis, Engländern etc. , aber sie waren letztendlich die Opfer einer größenwahnsinnigen , verrückten und hoffentlich nie wiederkehrenden Nazi Ideologie.

MfG
ILK

[timekiller]

http://www.h-ref.de/dk/krieg/luft/dresden.shtml


Mit dieser Zahl von 25 000 Opfern der Angriffe auf Dresden liegt David Irving in der Größenordnung, die unter Historikern als Stand der Forschung gilt; vergleichbare Angaben sind beispielsweise auch auf den Seiten der Stadt Dresden und in einem von Wolfgang Benz herausgegebenen Buch zu finden:

Diese Berechnungen und auch die als Originalquelle 1965 aufgetauchte Meldung des Befehlshabers der Ordnungspolizei Dresden zeigen, dass die Zahl von 35 000 Bombenopfern der Realität am nächsten kommt.

Monika Mayr in Benz

[PolyMod [Mod]]

Eine ganz gute, kurze Darstellung mit Quellenangagen steht auch hier: http://www.geschichtsthemen.de/dresden_1945.htm

1993 wurde im Dresdner Staatarchiv Akten des Bestattungs- und Marstallamtes gefunden, aus denen hervorgeht, dass ca. 25.000 Tote nach dem Angriff bestattet wurden. In späteren Jahren wurden unter Trümmern weitere ca. 2.000 Leichen gefunden.

[Kaperfahrer]

@polymod #24

Klar du hast recht, hab ich auch gelesen. Das ändert die Sache natürlich, oder wie? 40.000 ist "naja" 60.000 wären "tsetsetse" erst ab 90.000 kann man von übel sprechen, aber das stimmt dann ja auch gar nicht.
Bei Stalin wollen wir auch nicht kleinlich sein, ob der jetzt ein paar zehntausend mehr oder weniger auf dem Kerbholz oder initiiert hat, darauf kommt es auch nicht mehr an.

Diese braunen Grenzdebilen sind für mich unterste Schublade, aber was mir genauso auf den Geist geht ist die Erbsenzählerei bei den Toten. Zählst du meine Toten, zähle ich deine Toten. Dresden war ein Kriegsverbrechen, punkt. Ein Vordenker und Befehlshaber wie Bomber-Harris, der sich die ausgeklügeltsten Methoden ausgedacht hat um möglichst viele ungeschützte Zivilisten abzufackeln (die Sprengbomben/Brandbombenabfolge wie auch in Hamburg) hätte auch, ohne mit der Wimper zu zucken, Vernichtungslager a la Auschwitz kreiren können, wenn ihn das Schicksal auf die "richtige" Seite und den "richtigen" Platz gestellt hätte.

Mit dieser Relativiererei verniedlicht man die Denkweise die dahinter steckt, egal von wem sie kommt.

Um nicht missverstanden zu werden, ich bin froh und glücklich darüber wie die Geschichte gelaufen ist und wenn du meine Postings liest wirst du schnell merken dass ich weltpolitisch ausgesprochen GB- und USA-nah bin. Aber Dresden war ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit, ohne irgendeine kriegswichtige Relevanz. Hiroshima und Nagasaki(schon weniger) haben zumindest als Demonstration den Japanern die Aussichtslosigkeit ihrer Lage gezeigt und zu ihrer Kapitulation geführt.
Dresden war nur ein sinnentleertes Gemetzel, das nicht mal der Demonstration der eigenen Stärke diente, die war schließlich ausreichend bekannt.

[PolyMod [Mod]]

Nein, Kaperfahrer, mir geht es nicht um Erbsenzählerei. Ein einzelner Mord ist auch ein Verbrechen.
Ich weiß aber, dass es immer wieder Leute gibt, die aus unterschiedlichen Motiven auf falschen Zahlen bestehen. Und so etwas möchte ich hier nicht aufkommen lassen; deshalb mein Statement in #24 mit der hoch gegriffenen Obergrenze von 40.000 Opfern.

[DresdnerBeobachter]

Grundsätzlich: Die Geschichte wird immer von den Siegern geschrieben!
Wer es nicht glaubt, lese bitte die Bücher von Karlheinz Deschner.
Z.B. "Der Moloch" über die Geschichte der USA.

[Nannsen]

#33 von ilk2ooo

Dein denkansatz in der m.e. richtigen fragestellung erinnert mich an einen mutigen tiger.
Dein letzter satz zu dem vorher gedachten macht diesen tiger zu einem müden bettvorleger, schade.

[hossinger]

"Ein Toter ist eine Katastrophe, eine Million Tote sind nur eine Zahl." Josef Stalin

Der Mensch kann Gefühle über Opferzahlen nicht einordnen!

Ist die Bombardierung von rein zivilen Zielen -die Tötung von Zivilisten- nun legitim oder nicht? Auch Sieger können Kriegsverbrechen begehen, ohne Verklärung der Kriegsschuld oder schlimmeren Verbrechen der Besiegten.

Sonst erinnert mich das an das Zitat "Sieger haben immer Recht!"

UND der Spruch stammt von Adolf!

[DresdnerBeobachter]

#40
Mal sehen was am 13. Februar in Dresden passiert.
Da wird sich zeigen, wie diese ganze Geschichte bei der Dresdner Bevölkerung angekommen ist.

Übrigens, die Bewegung gegen die SED in Dresden, bekam am 13. Februar 1982 einen unheimlichen Kick. Habe es selbst erlebt.

[Nannsen]

#40 von hossinger

Und???
Ich erkenne eine von dir bereits selbstbeantwortete fragestellung.

man sollte sich nach den gemachten erfahrungen ersteinmal von der fiktion einer sauberen kriegsführung nach gesetz, menschenrechten und irgendwelchen beschönigenden konventionen verabschieden. Dann wird sehr schnell klar, dass es sich bei der massenhaften Tötung auch von zivilisten nicht um eine frage von legitim oder nicht handeln kann, sondern um die entmenschlichende konsequenz von vorherigen menschlichem versagen in der verhinderung eines krieges. ( Im fall hitlers die beschwichtigungspolitik der damaligen pazifisten in den damiligen freien gesellschaften)

Heute,ist es wieder die beschwichtigungspolitik derjenigen, die aus der geschichte nicht nur nichts gelernt haben, sondern diese widerholen, indem sie es zulassen, dass mullahregimes oder geisteskranker führer mit ihrer aktiven und passiven unterstützung in den besitz von massenvernichtungswaffen gelangen.
Somit sind die dann folgenden zivilen opfer zur beseitigung dieser geisteskranken führungsschichten m.e. dem konto der beschwichtiger und pazifisten zu zurechnen, die dies mit verschuldet haben.

Somit schließt sich der zirkelkreis im falle z.b. des iraks dadurch, dass deutsche, franzosen und russen sich aus eigennützigen und anderen geschäftlichen und politischen gründen weigerten, durch eine entschlossene und glaubhafte drohhaltung den damaligen diktator vor beginn des krieges klarzumachen, dass sein spiel durch die demonstrierte einigkeit und willens des westens verloren ist. Durch das verhalten der deutschen,franzosen und anderer gutwilligen pazifisten wurde dem diktator die fiktion geliefert, er könne durch geschickte taktieren an der macht bleiben.
Hätte es gegenüber hitler eine glaubhafte drohung und bereitschaft gegeben hätte es das folgende desaster nicht gegeben.
Somit geschichtlich gesichert eine ermutigung eines wahnsinnigen kriegstreibers und führers durch pazifistische gesinnung und passives geschehen lassen von gutmeinenden und friedfertigen menschen.

Sind dies damit die Schuldigen???

Sind die späteren zivilen und anderen opfer das ergebnis von anfangs zu guten und friedfertigen menschen, die doch nur das beste wollten und damit dies erst ermöglichten.??

[BIG.M]

Evtl. hätte man ja eine Gedenkminute für alle Opfer des 2. Weltkrieges machen sollen.

So haben die brüllenden Hirnis von der NPD mal wieder gute PR bekommen.


Erinnert mich immer mehr an die Weimarer Republik. Da gabs schliesslich auch 1/3 "Protestwähler"! Das hat dem Adolf dann gereicht....
Nur gut das die NPD im Moment keinen nach dem Muster besitzt. Sonst hätten die wohl schon 20-25% der Stimmen.

[thefarmer]

Nannsen,

richtig und man könnte hinzufügen,


hätten die Westmächte das, was sie bei Hitler duldeten (Besetzungs Rheinland, Eingliederung Saarland, Anschluss Österreich, Abtretung der Sudeten, Wiederaufrüstung, Verminderung der Reperationen etc.) bereits bei den Demokraten der Weimarer Republik hingenommen, wäre die NSDAP stets eine Splitterpartei geblieben!

Ich möchte nicht wissen, wie die Amerikaner reagieren und wen sie an die Macht wählen würden, wenn eine fremde Macht sie für die Sklaverei und die Ausrottung der Indianer "nur" so bestrafen würde, wie die Allierten dies mit den Deutschen in Versaille getan haben.

mfg
thefarmer

[Fuller81]

Nach Eklat um "Bomben-Holocaust"
NPD gratuliert sich zum Skandal

Von Patrick Gensing, tagesschau.de


Nach dem Eklat im sächsischen Landtag durch die NPD-Fraktion hat sich der NPD-Bundesvorsitzende Udo Voigt hinter das Verhalten seiner Parteikollegen gestellt. In einem Gespräch mit tagesschau.de betonte er, dass die Wortwahl "Bomben-Holocaust" treffend gewesen sei. Voigt sagte weiter, dass er der NPD-Landtagsfraktion zu ihrem Verhalten während der Gedenkfeier gratuliert habe. Die Glückwünsche habe er direkt nach der Sitzung übermittelt.


Der Vorwurf von Bundeskanzler Gerhard Schröder, seine Partei habe mit der Verfassung nichts im Sinne, bezeichnete Voigt als lächerlich. Die NPD stehe auf dem Boden des Grundgesetzes. Die Zusammenarbeit mit den neonazistischen "freien Kameradschaften" solle den Jugendlichen den Glauben an eine funktionierende Demokratie zurückgeben, erklärte Voigt.


Auch der zweite Kandidat der Landesliste und Pressesprecher der NPD in Schleswig-Holstein, Ingo Stawitz, unterstrich seine Zustimmung zu dem Begriff "Bomben-Holocaust". Außerdem bezeichnete er gegenüber tagesschau.de die alliierten Fliegerangriffe während des 2. Weltkriegs als "Völkermord". Sollte die NPD im Februar in den Kieler Landtag einziehen, werde seine Fraktion am 8. Mai nur der deutschen Opfer des Zweiten Weltkrieges gedenken, kündigte Stawitz an. Opfer anderer Nationen schloss er explizit aus.


Während einer Schweigeminute für die Opfer des Holocausts im sächsischen Landtag hatte die NPD-Fraktion den Sitzungssaal verlassen. In der anschließenden Debatte bezeichneten der sächsische NPD-Fraktionschef, Holger Apfel, sowie sein Fraktionskollege Jürgen Gansel die Bombenangriffe auf Dresden während des Zweiten Weltkriegs als "Bomben-Holocaust". Die Staatsanwaltschaft Dresden hatte daraufhin Vorermittlungen gegen Apfel und Gansel wegen des Verdachts der Volksverhetzung eingeleitet.
Schutz für Politiker - im Parlament

Die Untersuchungen wurden allerdings eingestellt, weil für Mitglieder eines Landtags absolute Meinungs- und Abstimmungsfreiheit gilt. Nur verleumderische Beleidigung ist nach den übereinstimmenden Bestimmungen von Grundgesetz, Strafgesetzbuch und sächsischer Landesverfassung für Parlamentarier strafbar.

Außerhalb des Parlaments gelte dieser besondere Schutz für Politiker allerdings nicht, wie der Pressesprecher der Staatsanwaltschaft Dresden, Andreas Feron, gegenüber tagesschau.de bestätigte. Ob der Begriff "Bomben-Holocaust" den Tatbestand der Volksverhetzung erfülle, habe man nicht abschließend beurteilen können, sagte Feron. Wie so oft bei Äußerungen von Rechtsextremisten sei der Begriff "grenzwertig". Er fügte hinzu, dass andere Staatsanwaltschaften wegen des Tatverdachts der Volksverhetzung Ermittlungen einleiten könnten, wenn Rechtsextremisten außerhalb des Parlaments vom "Bomben-Holocaust" sprechen.


Das Verhalten der NPD-Abgeordneten im sächsischen Landtag hatte international für Aufsehen und Empörung gesorgt. Allerdings war es nicht das erste Mal, dass rechtsextremistische Abgeordnete für Unmut sorgten. So zum Beispiel der NPD-Kandidat Stawitz, der von 1992 bis 1996 zuerst als Abgeordneter der DVU und nach der Selbstauflösung der Fraktion als freier Parlamentarier im Kieler Landtag vertreten war. Er verglich 1992 in einer Rede die angebliche "Verfolgung" der DVU durch die Altparteien mit den Verfolgungsmethoden der NS-Machthaber gegen Oppositionelle.


Für einen Skandal sorgte Stawitz 1993 bei einem offiziellen Besuch der Landtagsabgeordneten im ehemaligen Konzentrationslager Neuengamme. Dort, wo viele tausend Menschen von den Nationalsozialisten ermordet worden waren, wollte der Rechtsextremist den "Opfern des alliierten Bombenterrors" durch eine Kranzniederlegung gedenken.


http://www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID4000650…

[hossinger]

#nannsen
Ich erkenne eine von dir bereits selbstbeantwortete fragestellung.

Erkenntnis ist der erste Weg zur Besserung!

[RomulanischesAle]

bleibt die unsägliche Äußerung des Herrn Kauder auch straffrei?

25.01.2005, 16:00 Uhr
Kauder verglich offenbar rot-grünes Gesetz mit NS-Rassegesetzen
Berlin (dpa) - CDU-Generalsekretär Volker Kauder steht gleich zu Beginn seiner Amtszeit in der Kritik. Grund ist ein Vergleich des geplanten Antidiskriminierungsgesetzes mit den NS-Rassegesetzen. Die Grünen sprachen von unerträglicher Geschichtsvergessenheit. Die SPD warf Kauder eine Verhöhnung der NS-Opfer vor und verlangte eine Entschuldigung. Kauder hatte erklärt, früher hätte man gesagt, es komme auf die «richtige Rasse» an. Jetzt müsse einer die korrekte politische Einstellung haben.

Quelle: Arcor-Nachrichten

[StillhalterTrader]

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[StellaLuna]

NPD-Abgeordneter leugnet Deutschlands Schuld

25. Jan 18:49

Der NPD-Abgeordnete in Sachsens Landtag Menzel hat die Schuld Deutschlands am Zweiten Weltkrieg geleugnet. Die USA hätten der damaligen Regierung den Krieg aufgezwungen, sagte er.

Nach Ansicht des sächsischen NPD-Landtagsabgeordneten Klaus-Jürgen Menzel war nicht Deutschland, sondern die US-Regierung Schuld am Ausbruch des Zweiten Weltkriegs. Die USA hätten den Deutschen den Krieg aufgezwungen, sagte Menzel am Dienstag in Dresden der Nachrichtenagentur AP. Damit bestätigte er öffentlich, was er zuvor nur intern gesagt hatte.

Menzel forderte zudem, dass die Grenzen der Bundesrepublik Deutschland nach Westen und Osten verschoben werden müssten. Entsprechend der ersten Strophe des Deutschlandlieds (dessen dritte Strophe allein die offizielle Nationalhymne ist) solle so ein Deutschland entstehen, «dass im Westen an der Maas beginnt und im Osten an der Memel endet».

http://www.netzeitung.de/deutschland/322758.html

[opagero]

dresden hatte 1945 ca. 700000 Einwohner und eine Unzahl von Flüchtlingen aus Schlesien, viele aus den Großstädten
Westdeutschlands.Opfer lt. Historikern ca. 35000.
Zum Vergleich der Angriff auf Pforzheim 14 Tag später.

Am Abend des 23.Februar 1945 griffen 379 Flugzeuge der Royal Air Force (RAF), darunter 368 Bomber, die Stadt an. Der Angriff dauerte knapp über 16 Minuten, denn die erste Bombe fiel um 19.54 Uhr, die letzte um 20.10 Uhr.

Pforzheim erlebte einen der konzentriertesten Vernichtungsangriffe auf eine deutsche Stadt im 2.Weltkrieg. Von der betroffenen Fläche her waren es die prozentual schwersten Schäden einer deutschen Stadt bei einem einzigen Angriff.

Mindestens 20 277 Tote im Feuersturm

Ein Drittel der Einwohner, mindestens 20 277 Menschen, kamen in der Feuersbrunst ums Leben, die bis zu 1700 Hitzegrade entwickelte - eine Temperatur, in der menschliche Körper zerfielen. 80 Prozent der Wohnungen wurden zerstört, die Innenstadt völlig vernichtet, galt sie doch den Luftkrieg-Strategen aufgrund ihrer engen Bebauung als "besonders gut brennbar".

Ursula Moessner-Heckner: Pforzheim Code Yellowfin. Eine Analyse der Luftangriffe 1944-1945. Quellen und Studien zur Geschichte der Stadt Pforzheim. Band 2. Jan Thorbecke Verlag Sigmaringen 1991 (ISBN 3-7995-7402-6).

[durran]

man sollte ebenso nicht vergessen das ständig bei abstimmungen 5 stimmen anderer parteien für die npd wählen.

selbst bei der wahl zum ministerpräsidenten gabs 5 stimmen mehr für die npd als abgeordnete ..

da sind einige überläufer schon am werk.

[thefarmer]

Zu #48

Also dann verschieben wir mal Deutschlands Grenzen im Westen bis an die Maas und im Osten an die Memel,

und mangels genügend Deutscher holen wir uns dann Afrikaner, Türken und Araber, umd das wieder zu Deutschland zurückgekhrte Land zu besiedeln!

Hier liegt wohl bereits die Lösung für das Verschwinden der NPD aus den Landtagen.

Die NPD wurde so stark, weil die etablierten Parteien sich, um es böse auszudrücken, voller Stolz in Deutschlands Schuld gesult haben und glaubten, dies wäre aufgrund unserer Geschichte nötig - obwohl dies niemand verlangt und so manchen Opfern ekelt.

Wenn die NPD aber, alleine schon angesichts unserer Demografie die Ausdehnung Deutschlands nach Westen (die Grenzen hatten sogar die Nazis anerkannt) und Osten fordert, dann wollen auch viele Protestwähler nichts mehr mit ihnen zu tun haben,

auch dann, wenn man über die Rechtmäßigkeit von Vertreibungen Deutscher nach dem II.Weltkrieg unterschiedlicher Meinung sein kann. Fakt ist: Es will gar keiner mehr zurück und es sind auch gar keine Deutschen mehr da, mit denen man die zurückgekehrten Gebiete besiedeln könnte. Meck-Pom und Sachsen-Anhalt sind demnächst auch bald fast Menschenleer.

Gegen Ende dieses Jahrhunderts wird Istanbul mehr Einwohner haben, als es Deutsche in Deutschland gibt!
Da die neuerliche Ausdehnung Deutschlands zu fordern ist mehr als dumm.


mfg
thefarmer

[Fuller81]

Deutschland grenzt schon quasi an die Maas. Roermond iss doch direkt hinter der Grenze.

[Gurkenkoenig]

welch ein Rückschritt,
dieses regionale Kleingeisterdenken!

Globales Denken ist gefordert !
Dank Rot/Grün verteidigen wir Deutschland schon am Hindukusch, und nicht mehr an Ems und Lippe,
sagt Peter Struck, und der muss es wissen !

[timekiller]

Sorry, Leute! Die NDP ist doch eine äußerst dumme Partei, seht ihr das denn nicht?!

Dann wählt doch wenigstens die Republikaner! Das ist eine rechtskonservative Partei wie sie D braucht! Die hätten 10 % verdient!

[oberhof]

# 53

das schlimme ist daran, daß struck glaubt, der hindukusch läge im bayerischen wald.

gruss

oberhof

[Gurkenkoenig]

# 55

du verwechselst St..mit dem gescheiterten Ex-Kandiaten St..oiber,
in der Tat,
dessen Fernsicht endet vor den Höhenzügen des Böhmer Waldes, in den böhmischen Dörfern !