Aha,da schau her,diesen Personen legte Herr Fischer schon den Rücktritt nahe....!!!! - 500 Beiträge pro Seite

[Claptoni]

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Wen Fischer schon zum Rücktritt aufforderte
von Antonia Beckermann


Andrea Fischer



-"Du hast dein Haus nicht mehr im Griff", warf Fischer ihr während der BSE-Krise 2001 vor. "Ich kann verstehen, wenn du zurücktreten willst."



Gunda Röstel



-Röstel galt als erstes Mobbing-Opfer Fischers. Der wollte im Jahr 2000 lieber Renate Künast und Fritz Kuhn als Sprecher der Grünen.



Michael Steiner



-Der Kanzlerberater warf Fischer 1999 "chaotische Politik" vor. Fischer konterte: Steiner solle doch lieber"Botschafter in Nigeria" werden.



Angela Merkel



-Merkel habe sich zur "Erfüllungsgehilfin" der Atomwirtschaft gemacht, warf Fischer der damaligen Umweltministerin während der Castor-Affäre im Jahr 1998 vor. Einzig richtige Konsequenz: Merkel solle zurücktreten.



Klaus Kinkel



-Seinen Vorgänger im Amt des Außenministers bezeichnete Joschka Fischer als ein "Risiko für Deutschland". Im Zusammenhang mit der Iranpolitik von Kinkel folgerte Fischer 1997: "Wir halten sie für rücktrittsreif."


Artikel erschienen am 27. Februar 2005



Alle Artikel vom 27. Februar 2005

[ConnorMcLoud]

Recht hat er, der Joschka.

[Deeskalationsstrateg]

#1,

dass (zufälligerweise) Fischer die Pfeifen zum Rücktritt aufgefordert hat, ist belanglos.

es hätte auch ein anderer sein können - und hätte recht gehabt

[datterich]

Fischer und Funke zurückgetreten

Bundesgesundheitsministerin Fischer (Grüne) und Bundeslandwirtschaftsminister Funke (SPD) sind zurückgetreten.
Fischer sagte, sie übernehme die Verantwortung für Schlampereien ihrer Mitarbeiter in der BSE-Krise. Auch sie habe Fehler gemacht und wolle einen neuen Ansatz für den Verbraucherschutz ermöglichen. Kanzler Schröder habe den Rücktritt mit Bedauern zur Kenntnis genommen.
Den Rücktritt Funkes bestätigte Regierungssprecher Anda am Abend in Berlin.Dem Sprecher des Landwirtschaftsministeriums zufolge wird Schröder sich am Mittwoch zu den Rücktritten äußern.
(ard-videotext vom 9.1.01)

Komisch: Das ist im Wortlaut nahezu identisch mit dem, was Fischer in seiner Kölner Rede mittlerweile zugegeben hat.Andrea Fischer musste damals auf Joschkas Betreiben zurücktreten. Für ihn selbst gelten aber offenbar andere Maßstäbe.

[ConnorMcLoud]

Das wäre ja noch schöner wenn der Bundesaußenminister wegen Konsularangelegenheiten zurücktritt.

[datterich]

Fischer sieht das anders, scheut sich aber die Konsequenzen zu ziehen:

"Und nun komme ich zu der entscheidenden Frage der Verantwortung. Und hier schiebe ich keine Verantwortung ab. Ich, und ich rede hier nur von mir, und das hat nichts mit der Partei zu tun, ich habe zwei Fehler gemacht: Denn in meiner Zeit als Minister im März 1999 wurden zwei Erlasse durchgeführt, die dieses missbrauchsanfällige Instrument - vor allem im Bereich der Reiseschutzversicherung - noch missbrauchsanfälliger gemacht haben.

Und zweitens: Ich habe in den Jahren 2000 bis 2002 (...) nicht schnell, nicht entschlossen und nicht umfassend genug als verantwortlicher Minister gehandelt. Das sind meine Fehler, das ist meine Verantwortung. Die schiebe ich nicht ab an die Vorgängerregierung, nicht an Kabinettskollegen, nicht an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Kiew und in anderen Auslandsvertretungen noch in der Zentrale. Dafür habe ich einzustehen, liebe Freundinnen und Freunde.

[Deeskalationsstrateg]

viel Lärm......
.....um nichts

unter Struck wird in der BW hemmungslos gefoltert - über Dunkelziffern lohnt gar keine Spekulation.

kein Mensch regt sich deswegen über Struck auf.

der Volmer-Erlass hat sich nicht bewährt wegen erhöhter Missbrauchsanfälligkeit - ok, er wurde kassiert.

so what....

wo ist eigentlich das Problem ?

[datterich]

Das Problem ist die Unglaubwürdigkeit und Inkonsequenz Fischers.

Die Bundesgesundheitsministerin und Parteigenossin wurde von Joschka wegen "Schlampereien ihrer Mitarbeiter" zum
Rücktritt gezwungen.
Genau das gesteht auch "Gottvater" Joschka für seinen Bereich ein.

Aber Rücktritt kommt für ihn nicht in Frage.

[Deeskalationsstrateg]

Die Bundesgesundheitsministerin und Parteigenossin wurde von Joschka wegen " Schlampereien ihrer Mitarbeiter" zum Rücktritt gezwungen.

nun, das war die "offizielle" Version.....

sie war schlichtweg unfähig, ganz einfach eine Fehlbesetzung.
die BSE-story war nicht der Grund für ihren Rücktritt, sondern nur der Anlass.

[datterich]

Die Grünen arbeiten also mit "offiziellen Versionen", die
nicht der Wahrheit entsprechen und die Öffentlichkeit täuschen?!

Dürfen die das als "Gutmenschen"?

[ConnorMcLoud]

Der Einzige der hier mit Versionen arbeitet bist Du.

[Deeskalationsstrateg]

weisst du, manche Arbeitgeber trennen sich "im gegenseitigen Einvernehmen" von Mitarbeitern.

wer sowas wörtlich nimmt - dem ist nicht zu helfen.

wer damals politisch interessiert war (etwas mehr als BILD-Level), wusste, was mit Frau Fischer los war....

[derwelsche]

@ datterich

Es lohnt sich nicht mit diesen A-Geigen zu diskutieren.

[Libertus]

#12 von Deeskalationsstrateg

Du gibst also zu, das die Grünen nichts weiter sind als eine hundsgewöhliche, miefige alteingesessene Konservativenpartei, die genau so verfährt wie jeder x-beliebige Arbeitgeber.

Diese Demaskierung ist wirklich von allerfeinster Qualität!

Danke, deeskalationsstrateg, KEIN Grünen-Gegner hätte die Gewöhlichkeit und Beliebigkeit dieser möchtegern-Alternativen besser aufzeigen können.

Ergo ist Fischer auch nur ein fettgefressener Sesselkleber der jämmerlichsten Art. Wie Kohl und Konsorten.

[datterich]

Spätes Eingeständnis
Von Guido Heinen
Für Joschka Fischer wird es immer enger. Gestern hat er faktisch seine Fähigkeit als Minister in Frage gestellt. Sein Eingeständnis, mit zwei Erlassen den massenhaften Mißbrauch deutscher Visa ermöglicht zu haben und anschließend auch noch drei Jahre zugeschaut zu haben, wiegt schwer.


Fischers Eingeständnis wird jedoch wohl nicht so funktionieren, wie er es sich gedacht haben mag: beruhigend für die grüne Seele und entlastend in der Öffentlichkeit. Dafür kommt es zu spät, dafür war es zu schwach. Fischer kann den Eindruck nicht vermeiden, daß ihn erst die erdrückende Last der Belege, Aussagen und Beweise dazu gebracht hat, nun Fehler einzugestehen.

Fischer wußte genau, warum er sein Eingeständnis, das er in bemerkenswert flache Floskeln grünen Politikverständnisses einbettete, ausgerechnet vor dem verschüchterten grünen Landesparteitag in Nordrhein-Westfalen abgab. Hier konnte er den Kampf um die Macht, der für ihn noch immer ein Kampf zwischen Gut und Böse ist, noch einmal perfekt inszenieren. Hier, an Rhein und Ruhr, stehen die Grünen am Abgrund - und das liegt eben nicht nur an Joschka Fischer, sondern an der Politik der "offenen Grenzen" seiner Partei, die er konsequent umsetzte.

Man stelle sich vor, Fischer hätte diese Stellungnahme nicht im geschützten Raum der grünen Wärmestube, sondern vor Journalisten in Berlin abgegeben - er hätte sogleich die Frage beantworten müssen, warum er nicht zurücktritt. Denn wofür, wenn nicht für das Handeln und Krisenmanagement seines Hauses, ist ein Minister sonst verantwortlich?

In seiner eigenen Partei gab es einmal die grüne Ministerin Andrea Fischer. Sie trat, nach langer Kritik an ihrer Gesundheitspolitik, zurück, weil in der BSE-Krise ein Schreiben einige Tage zu lang auf dem Postweg steckte. Sie hatte keine Erlasse herausgegeben, auch nicht drei Jahre zugeschaut, was damit passiert.

Die Fähigkeit zur Selbstkritik scheint bei den Grünen und Joschka Fischer zu sinken, je näher die Kritik an den Kern ihres politischen Projekts gelangt. Der Volmer-Erlaß, so Fischer, war zentraler Bestandteil grüner Politik. Wenn Fischer nun seine Erlasse als Ursache des Mißbrauchs einräumt, löst sich ein wesentlicher Teil grüner Regierungspolitik auf. Eigentlich müßte Fischer sich von etwas distanzieren, das untrennbar mit ihm und seiner Partei verbunden ist. Diese weiß längst: Hier steht nicht nur das Amt eines ihrer Minister, sondern die Mitte ihres Programms in Frage.

[datterich]

Und selbst das Kampforgan der Grünen schreibt Klartext:

Der grüne Schimmelreiter
Heldenhaft verkündete gestern der Außenminister, er trage "die politische Verantwortung" für die Visapolitik seines Hauses. Toll! Leider entpuppt sich Fischers feine Geste schnell als leere Phrase
DIE ZITAT-ANALYSE
VON ROBIN ALEXANDER
Politische Verantwortung ist der Begriff des Tages. "Für mögliche Versäumnisse und Fehler meiner Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter trage ich die politische Verantwortung" - so lautet die Botschaft von Joschka Fischer, die Agenturen, Sender und Zeitungen gestern und heute als ganz heiße Nachricht verbreiteten. Der Minister übernimmt die politische Verantwortung. Aha.

Was heißt das? "Ich übernehme politische Verantwortung …", war einmal die klassische Einleitung zu dem stets folgenden Satz: "… und deshalb trete ich zurück." Das war zwar grauenhaft klingendes Politchinesisch, ergab aber durchaus Sinn: Verantwortung übernehmen, das bedeutete bisher: für die Folgen geradestehen. Haftung übernehmen. Für etwas einstehen.

Die politische Verantwortung ist gleichzeitig eine Weiterung und eine Einschränkung der gewöhnlichen Verantwortung. Der Verantwortungsbereich des Politikers geht über den des Bürgers hinaus: Ersterer haftet auch für das, was die Apparate tun oder unterlassen, die zu kontrollieren er demokratisch bestellt ist.

Folgenlose Verantwortung
Klassisches Beispiel hierfür ist der CDU-Politiker Rudolf Seiters, der als Innenminister zurücktrat, als bei einem fatal fehlgeschlagenen Polizeieinsatz ein Terrorist starb. Auch die grüne Andrea Fischer übernahm "politische Verantwortung" für das Versagen von Behörden in der BSE-Krise und trat zurück. Mit dem Rücktritt ist die politische Verantwortung dann auch abgegolten: Straf- oder zivilrechtliche Folgen gibt es nicht.

Fischer hingegen will nicht zurücktreten. Wie widersinnig seine Einlassung daher ist, verraten schon die Worte. Für "mögliche Versäumnisse und Fehler" muss niemand geradestehen. Fehler sind, wo Menschen arbeiten, immer möglich. Wäre es Fischer ernst, hätte er gesagt: "Wenn Versäumnisse und Fehler geschehen sind, trage ich die Verantwortung." Dann freilich hätte er einen Anspruch an sich selbst formuliert. Doch darum ging es ihm augenscheinlich nicht.

Fischers "politische Verantwortung" zielt nicht auf das Bild des rücktrittsreifen Ministers, sondern auf ein anderes: Er wirft sich in die Pose des mutigen Entscheiders, der potenzielle Folgen seiner Entscheidung auf sich nimmt. "Ich übernehme die politische Verantwortung" sagte Helmut Schmidt, als er als Hamburger Innensenator 1962 die Bundeswehr grundgesetzwidrig zur Bekämpfung einer Flut einsetzte. Ähnliches galt, als Schmidt bei unklarer Verfassungslage den riskanten Sturm auf das entführte Passagierflugzeug in Mogadischu befahl. Diese Art von politischer Verantwortung meint: Wenn es schief geht, halte ich den Kopf hin.

Den Anschein eines mutigen Entscheiders, der seine Untergebenen entlastet, versucht nun auch Fischer zu erwecken. Das ist schon dreist. Denn Fischers Rolle in der Visa-Affäre ist wahrlich nicht die des aktiven, handelnden Politikers. Im Gegenteil. Er ist in der Defensive: Entweder ist Fischer jemand, der schwere Fehler eingestehen muss (konservative Lesart). Oder jemand, der schwere Angriffen abwehren muss (rot-grüne Lesart).

Eine hohle Pose
Andere haben sich damit politisch auseinander gesetzt: Die Entscheidung für mehr Reisefreiheit und gegen Abschotten sei richtig. Missbrauch sei bedauerlich, aber bei keiner Liberalisierung auszuschließen, hat etwa der grüne Bundestagsabgeordnete Hans-Christian Ströbele erklärt. Fischer aber setzt sich politisch nicht mit den Vorwürfen auseinander. Sondern wirft sich in eine heroische Pose. Er schafft sich eine neue, aktive Rolle.

Denn wie geht er mit einer Verantwortung um? Übernimmt er sie? Erkennt er sie an? Akzeptiert er sie? Gibt er sie gar zu? Nein, er trägt sie - und zwar für andere, nämlich "meine Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter". Die vorgeblich heroische Haltung wird noch unterstrichen durch eine Redundanz, den völlig überflüssigen Nachsatz: "Ich stelle mich vor meine Mitarbeiter."

Spätestens hier kippt die Raffinesse und wird zur Anmaßung: Fischer tut, als sei es seine Entscheidung, ob er Kritik auf sich nimmt oder an niedere Chargen delegiert. Tatsächlich kann er sich gar nicht heldenhaft vor seine Mitarbeiter stellen, denn dort steht er sowieso. Diese Position ist seine ureigene.

Ein Minister verantwortet die Politik seines Hauses, auch die Erlasse seiner Referenten. Das ist so. Fischers bedeutungsschwangerer Satz entpuppt sich also als klassische Tautologie wie "Der Schimmel ist weiß."

taz Nr. 7591 vom 15.2.2005, Seite 14, 149 Zeilen (Dokumentation), ROBIN ALEXANDER

[Deeskalationsstrateg]

Libertus, #14

Du gibst also zu, das die Grünen nichts weiter sind als eine hundsgewöhliche, miefige alteingesessene Konservativenpartei, die genau so verfährt wie jeder x-beliebige Arbeitgeber.


der "x-beliebige" Arbeitgeber ist nicht davor gefeit, einen Kandidaten einzustellen, der sich als Fehlbesetzung erweist. und trennt sich dann von ihm.

auch Frau Fischer war ne Fehlbesetzung - man hat sich von ihr getrennt, man hat sie geschasst, weil sie am Posten kleben wollte.

ich weiss nicht, welches Problem du damit hast....?

[Forsyth]

jedenfalls zeigt fischer endlich mal sein wahres gesicht.

[Freund_1]

..der Reiz der Macht.....

[Libertus]

@17 Deeskalationsstrateg

Oh, ICH habe damit keinerlei Probleme.

Du gehst also damit konform, dass jemand in dessen Resort jahrelang erhebliche Fehlentwicklungen stattfinden und der diese weder erkennt, noch in kürzester Zeit für Abhilfe sorgt, sondern im Gegenteil Empfehlungen und Hinweise arrogant vom Tisch fegt, eine völlige Fehlbesetzung ist?

[Traderzecke]

es wird immer aus Grünen-Kreisen so viel über die entegenzusetzenden Erfolge Fischers erzählt.

Mal konkret: Welche sollen das denn sein?

[Kabbes]

Anspruchsvoll wird der Job des Aussenministers erst, wenn man Deutschland völlig ruiniert hat und im Ausland betteln gehen muss ..

[jaujazu]

Fischer ist und bleibt eine Niete.....

In den deutschen Geschichtsbüchern werden 7 leere Seiten sein.
Das ist die Amtszeit von Fischer, weil die deutsche Außenpolitik seit Fischer nicht mehr vorhanden ist.

[Traderzecke]

Sozusagen der Abstieg vom Revoluzzer zum Visa-Sünder